DE905938C

DE905938C - Schalter zum Steuern der Lichtanlage und anderer elektrisch oder elektromagnetisch bedienter Signaleinrichtungen von Kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE905938C
Application number: DEM10567A
Authority: DE
Inventors: Charles Emile Morel
Original assignee: CHARLES EMILE MOREL
Current assignee: CHARLES EMILE MOREL
Priority date: 1951-08-08
Filing date: 1951-08-08
Publication date: 1954-03-08
Also published as: GB700533A; FR1001070A

Description

(WiGBl. S. 175)

AUSGEGEBEN AM 8. MÄRZ 1954

M10567IIj63 c

Es sind Lichtschalter für Kraftfahrzeuge zum elektrischen Umschalten des Lichtes der Scheinwerfer sowie zur Steuerung einer Hupe (bekannt. Diese Schalter sind mit eimern einzogen Steuerhebel versehen, der drei verschiedene Bewegungen in drei räumlich voneinander abweichenden Richtungen auszuführen vermag. Bei diesen Schaltern werden zur Ausführung der besagten Bewegungen jedoch zahlreiche Federn und Befestigungsstücke benötigt, um gute elektrische Kontaktgebungen zu sichern. Die Herstellungskosten der Schalter sind daher sehr hoch. Der Zweck der Erfindung ist, diese Nachteile zu beseitigen.

Die Erfindung sieht einen Lichtschalter für Fahrzeuge mit einem einzigen Steuerhebel vor, der zur Herstellung der Kontaktgebangen für alle Kombinationen, mit denen man bei der Steuerung der Beleuchtung und der Signaleinrichtungen von Fahrzeugen rechnen muß, einer Längsbewegung, einer Drehbewegung und einer Kippbewegung fähig ist. Eine solche Einrichtung ermöglicht die Herstellung eines sehr einfachen Schalters zu einem verhältnismäßig niedrigen Preis.

Gemäß einem Ausfüh-rungsbeispiel der Erfindung nimmt der Steuerhebel bei seiner Längsverschiebung und bei einer Drehung einen mit Kontaktklötzen besetzten Stab mit, der die Stromverteilung nach den Beleuchtungsorganen als Funktion der Längsachse und der Winkellage des Steuerhebels sichert.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist der Steuerhebel mit zwei Schneiden ver-

sehen, wobei der Hebel um eine 'dieser Schneiden kippbar ist, um Kontakte zu schließen, die die Stromversorgung einer Signaleinrichtung, beispielsweise einer Hupe, steuern.

Gemäß einem weiteren Aüsfübrungsbeispiel der Erfindung stützt sich der Steuerhebel und der diesem zugeordnete Kontaktstab bei allen Lagen des Hebele auf den (Kontaktklötzen durch eine einzige Feder ab, insbesondere auch dann, wenn der

ίο Steuerhebel in der Kippstellung ist, so daß mit der Stromzufuhr zu der Beleuchtungsanlage gemäß der Längslage und der Winkelstellung des Hebels zugleich auch die Stromzufuhr zu der Signaleinrichtung, während der Kippstellung des Hebels, aufrechterhalten wird, wobei die Feder zugleich die Rückkehr des in der Kippstellutig befindlichen Hebels in die Ausgangsstellung sichert, wenn der Hebel vom Benutzer freigegeben wird.

Ein Schalter gemäß der Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι eine Unteransicht des Schalters,
Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Schalter der Fig. i,

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Schalter der Fig. 1 bei abgenommener Schalterkappe,

Fig. 4 "und 5 Längsschnitte durch den Schalter der Fig. 1 bei verschiedenen Längsstellungen des Steuerhebels,

Fig. 6 einen Längsschnitt durch den Schalter der Fig. ι in der Kippstellung devS Steuerhebels und

Fig. 7 schematisch im Schmitt die Lage der feststehenden und der beweglichen Kontaktklötze.
Der Schalter umfaßt einen. Steuerhebel 11, der zugleich in der Längsrichtung des Pfeiles f_i der Fig. 2 verschiebbar, um seine Achse 1 (Fig. 1 und 3) drehbar oder um eine ein Stück mit dem Steuerhebel 11 bildende Schneide 15 kippbar ist. Oie Längsbewegung des Steuerhebels 11 bewirkt die Verschiebung eines die Stromverteilung steuernden Stabes 1.3 mittels Kontaktklötzen 16 und 17, die in Berührung mit den einen oder den anderen der Klemmen 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 und 9 sind. Der Strom tritt durch die Klemme 1, die zugleich die Dreh-

♦5 achse des Steuerhebels 11 bildet, ein und verläßt den Schalter durch die Klemmen 2 bis 9, je nach der Längslage und der Winkelstellung des Steuerhebels. Der Druck auf den Stab 13 wird durch die die Drehachse 1 umgebende Schraubenfeder 12 gesichert. Die Drehachse 1 geht durch ein Langloch 18 des Steuerhebels 11, dadurch das Gleiten des Steuerhebels in der Längsrichtung ermöglichend. Der Steuerhebel ist ferner mit zwei Schneiden 14 und 15 (Fig. 2, 5 und 6) versehen. Wenn auf den Steuerhebel 11 gedrückt wird, kippt dieser um die Schneide 15 derart, daß das leitende Ende des Hebels in Berührung mit dem Kontaktklotz 10 kommt, der an die Signaleinrichtung angeschlossen ist. Während dieser Bewegung wind der Druck auf den Stab 13 aufrechterhalten, so daß die anderen Kontaktgebungen erhalten bleiben. Die Zahl der Kontaktklötze des Schalters ist nicht begrenzt, so daß man nach demselben Prinzip eine große Zahl von Kombinationen herstellen kann. Eine Kappe 20 bedeckt die Kontaktorgane.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform sind Widerlager 3O₁ und 3O₂ (Kg. 3) zur Begrenzung der Drehbewegung des Steuerhebels 11 vorgesehen. Diese Maßnahme gibt dem Benutzer die Gewißheit, daß der Kontakt mit den Kontaktklötzen hergestellt ist, wenn der Steuerhebeln gegen die genannten Wilderlager schlägt.

Gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel (Fig. 7) sind die feststehenden Kontaktklötze 34^ 34, durch getriebene Näpfe gebildet und voneinander durch einen konischen Finger aus Isolierstoff getrennt, der aus einem Stück mit der die feststehenden Kontaktklötze 34_t und 34₂ tragenden Platte 32 besteht. Jeder Finger 31 besitzt somit zwei Gleitflächen 3I₁ und 3I₂ für den fest an den beweglichen Stab 35 sitzenden beweglichen Kontaktklotz 33, wenn dieser nicht in Berührung mit einem der feststehenden Kontaktklötze 2>4t und ist. Auf diese Weise wird selbst bei mangelhafter Einstellung des beweglichen Stabes 35 die Kontaktgabe selbsttätig mit einem der feststehenden Kontaktklötze bewirkt.

Claims

Patentansprüche:

1. Schalter zum Steuern der Lichtanlage und anderer elektrisch oder elektromagnetisch bedienter Signaleinnichtangen von Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß er mit einem einzigen, zur Herstellung aller Kontaktgebungen bei der Steuerung der Lichtanlage und der sonstigen Sigwaleinrichtungen des Fahrzeuges dienenden, sowohl in seiner Längsrichtung beweglichen als auch drehbaren und kippbaren Steuerhebel versehen ist.

2. Schalter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel (11) bei seiner Längsverschiebung und bei der Drehung einen Kontakte tragenden Stab (13) mitnimmt, der die Stromverteilung nach den Beleuchtungsorganen als Funktion der Längslage und der Winkellage des Steuerhebels bewirkt.

3. Schalter nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel mit zwei Schneiden (14, 15) versehen und um eine dieser Schneiden kippbar ist, wobei die Kippbewegung ζατ Steuerung eines Stromkreises für von der 'Lichtanlage unabhängige Signaleinrichtungen dient.

4. Schalter nach den Ansprüchen 1 bis 3, gekennzeichnet durch eine den Steuerhebel (11) und den Kontaktstab (13) in allen Lagen des Hebels und insbesondere auch während seiner Kipplage gegen die feststehenden Schalterkontakte drückende einzige Feder (12), durch die während der Kipplage des Steuerhebels die Stromzufuhr zu den Beleuchtungsorganen entsprechend der Längs- und Winkellage des Hebels aufrechterhalten wird, wobei die Feder zugleich die Rückkehr des Steuerhebels aus seiner Kipplage in seine Ausgangsstellung bei Freigabe des Hebels sichert.

5· Schalter nach den Ansprüchen ι bis 4, gekennzeichnet durch die Drehbewegungen des Steuerhebels begrenzende Anschläge.

6. Schalter nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß seine feststehenden Kontaktklö'tze (34^ 34^) voneinander durch mit zwei Gleitflädhen (3I₁,3I₂) versehene Finger (31) getrennt siinid, wobei diese Gleitflächen so angeordnet sind, daß sie bei ungenauer Einstellung der beweglichen Kontaktklötze diese zwangsläufig 'bis zur Berührung mit den feststehenden Kontaktklötzen gleitend führen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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