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Mehrzwecke-Schalteinrichtung zum Anbau an die Lenksäule eines Kraftfahrzeuges
Die Erfindung betrifft eine Mehrzwecke-Schalteinrichtung zum Anbau an die Lenksäule
eines Kraftfahrzeuges, wobei diese Schalteinrichtung zur Anzeige einer beabsichtigten
Richtungsänderung einerseits und zur Abgabe von anderen Lichtsignalen andererseits
vorgesehen und mit einem aus der Nullage heraus in unterschiedlichen Ebenen verschwenkbaren
bzw. kippbaren Stellhebel versehen ist, der mindestens bezüglich der Schwenkbewegung
in der einen Schaltebene mit einer ihn aus zwei entgegengesetzten Endstellungen
nach Maßgabe einer Fremdbewegung (Lenksäule) in die Nullstellung zurückholenden
automatischen Rückstellvorrichtung gekuppelt ist. Solche Schalter werden außer für
die mit der Schwenkung in der einen Ebene erreichbare Anzeige einer beabsichtigten
Richtungsänderung, mit dem Kippen in der anderen Ebene meist für das sogenannte
optische Hupen verwendet, also als Schalteinrichtung, mittels welcher .das Fernlicht
kurzzeitig ausgeschaltet und wieder eingeschaltet werden kann; Mehrfachschalteinriehtungen
dieser Art lassen sich jedoch mit dem Kippen in der anderen Ebene auch für andere
Zwecke verwenden.
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Die Erfindung setzt sich zum Ziel, einen besonders sicher zu handhabenden
Mehrfachschalter zu schaffen und diesen dennoch so zu gestalten, daß wenige und
einfache Einzelteile benötigt werden. Die Erfindung geht dabei von der Erkenntnis
aus, daß die obenerwähnten Schalter, deren Schaltorgan als Stellhebel in zwei verschiedenen,
einander kreuzenden Ebenen schwenk- bzw. kippbar ist, sich besonders sicher bedienen
lassen, daß es aber andererseits an diesen Schaltern schwierig ist, eine Bauart
zu finden, bei der die automatische Rückstellvorrichtung für die Bewegungen in der
einen Schalterebene auch dann betriebssicher und vor allem ohne umständliches, zusätzliches
Gestänge arbeitet, wenn der Stellhebel auch in der anderen Schaltebene eine ausgeschwenkte
Lage einnimmt.
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Diese Schwierigkeiten werden in überraschend einfacher Weise überwunden,
wenn gemäß der Erfindung vorgesehen ist, daß diese Rückstellvorrichtung aus einem
starr am Stellhebel vorgesehenen, mit Steuerkurven ausgerüsteten Schaltglied besteht,
auf dessen Kurven ein Schwenkhebel aufliegt, dessen freies Ende ein Auslöseorgan
so trägt, daß es bei den besagten Endstellungen des Stellhebels in den Weg der Fremdbewegung
gerät, und daß die Lagerung der Kippbewegung des Stellhebels so angeordnet ist,
daß diese Kippbewegung bei jeder Schwenkstellung des Stellhebels ohne Beeinflussung
der Rückstellvorrichtung möglich ist.
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Wenn vorgesehen ist, daß das Schaltglied in der einen Schaltebene
durch den Stellhebel in seine Endlagen und beim Zurückdrehen der Lenksäule durch
diese oder einen ihrer Teile in die Nullage zurückgebracht wird, wobei dieses Teil
der Lenksäule auf einem auf das Schaltglied einwirkendes Auslöseorgan nur dann einwirkt,
wenn ersteres sich in einer Endlage befindet, so ist es besonders vorteilhaft, wenn
die Bewegungsebene des Auslöseorgans im wesentlichen parallel zur Achse der Lenksäule
und die Ebene der vom Auslöseorgan ausgelösten Bewegungen des Schaltgliedes senkrecht
dazu liegt.
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Zweckmäßig ist auch ein Gehäuse, welches die gesamte Schalteinrichtung
umgibt, Führungen für das Schaltglied und Auslöseorgan bzw. deren Teile und eine
Aussparung für den Durchtritt des Stellhebels nach außen aufweist, deren Ausbildung
die Bewegung des Stellhebels in zwei senkrecht zueinander stehenden Ebenen erlaubt.
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Vorzugsweise ist das Schaltglied am dem Stellhebel abgewandten Ende
mit einer Abwinklung versehen, deren freie Kante die Steuerkurven für den Träger
des Auslöseorgans aufweist. Diese Kurve ist vorzugsweise derart ausgebildet, daß
sie eine mittlere, tiefste (Ruhelage der Schalteinrichtung) und zwei äußere, höchste
Auflagestellen, zweckmäßig Auflagemulden (Arbeitslagen des Schalters), für die Führungsrolle
des Auslöseorgans oder dessen Teile aufweist. Ein die Führungsrolle tragender Schwenkhebel
steht weiterhin vorteilhaft unter Wirkung einer die Rolle gegen die Kurve andrückenden
Feder.
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Der das Auslöseorgan tragende Schwenkhebel ist zweckmäßig mittels
einer sich gegen das Gehäuse der Schalteinrichtung abstützenden Kugel am Schaltglied,
vorzugsweise in dessen Schwenkpunkt auf einem abgefederten Widerlager gelagert.
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Da sich der das Auslöseorgan tragende Schwenkhebel bei der Schwenkbewegung
des Schaltgliedes in einer senkrecht hierzu verlaufenden Ebene bewegen soll, jedoch
durch ein sich senkrecht dazu bewegendes
Organ gesteuert wird, ist
er gegen seitliches Verschieben zu sichern; dies kann dadurch erfolgen, daß die
Führungen des Schwenkhebels einerseits aus zwei gehäusefesten Führungen, andererseits
aus einer zwischen diesen Führungen gelagerten Rolle bestehen.
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Als Zwischenglied zwischen Auslöseorgan und der auf der Steuerkurve
aufliegenden Führungsrolle des das Auslöseorgan tragenden Schwenkhebels ist an den
beiden höchsten Mulden der Steuerkurve je ein schwenkbar gelagerter Hebel vorgesehen,
der mit seiner einen Nase in den Bereich einer auf diesem Kurvenstück aufliegenden
Führungsrolle und mit seiner anderen Nase in den Bereich des Auslöseorgans eingreift.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der
Erfindung dargestellt. Darin zeigt Fig.l einen Schnitt durch eine vereinfachte,
an einer Lenksäule angebrachte Mehrzwecke-Schalteinrichtung und Fig. 2 eine perspektivisch-schematische
Darstellung der Kurvenführung eines noch weiter vereinfachten Schaltgliedes.
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Das Gehäuse 10 der Fig. 1 ist als Guß- oder Spritzteil einstöckig
mit den wesentlichen Führungsteilen für Mechanik und Elektrik versehen. In ihm ist
eine parallel zur Lenksäule 13 angeordnete Schwenkachse 112, 24 vorgesehen,
mittels welcher das Schaltglied 11
und dessen Stellhebel 110 schwenkbar sind.
Der Stellhebel 110 ragt durch die Aussparung 100 des Gehäuses 10 nach außen; diese
Aussparung 100 des Gehäuses 10 ist so ausgebildet, daß der Stellhebel 110 zur Anzeige
eines beabsichtigten Richtungswechsels aus einer mittleren Stellung manuell in eine
linke oder rechte Endstellung und in einer senkrecht hierzu verlaufenden Ebene in
der Fig. 1 nach oben bewegt werden kann. An seinem dem Stellhebel 110 entgegengesetzten
Ende weist das Schaltglied 11 einen nach oben abgewinkelten Ansatz 111 auf, dessen
obere Kante als Kurvenführung 1110, 1111, 1112, 1113, 1114 (Fig. 2) ausgebildet
ist. Auf dieser Kurvenführung liegt eine erste Führungsrolle 14 auf, die auf einem
Schwenkhebel 15 drehbar gelagert ist und diesem als Führung auf dieser Kurve dient.
Der Schwenkhebel 15 selbst ist mit einer Kugel 150 in einer Kugelpfanne der Schwenkachse
112 des Schaltgliedes 11 seinerseits schwenkbar gelagert; zti diesem Zweck weist
die Schwenkachse 112 eine innere Bohrung 1121 auf, in welcher die Feder 28 angeordnet
ist; sie liegt gegen die Kugel 150 des Schwenkhebels 15 an und drückt diesen gegen
die Innenwand des Gehäuses 10.
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Am freien Ende des Schwenkhebels 15 greift die Zugfeder 27 an ihm
an, so daß die Führungsrolle 14 mit der Kurvenführung 1110 bis 1114 stets im Eingriff
bleibt.
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Der Schwenkhebel 15 trägt eine Nabe 16, an welcher (las Auslöseorgan
17 vorgesehen ist; dieses steht im Bereich eines Nockens 18 der Steuersäule 13;
die in der Fig. 1 dargestellte Lage der Schalteinrichtung ist die Ruhelage der Mehrzwecke-Schalteinrichtung
in beiden Schaltbereichen, so daß das Auslöseorgan 17 mit seiner Oberkante unterhalb
des Nockens 18 der Steuersäule 13 liegt und von diesem nicht beeinflußt werden kann.
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Der Schwenkhebel 15 weist eine weitere Führungsrolle 19 auf, die zwischen
den beiden Führungsplatten 101, 102 des Gehäuses 10 so geführt ist, daß sich der
Schwenkhebel 15 nur in einer vertikalen Ebene bewegen kann.
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Im Bereich der beiden höchstgelegenen Mulden 1111 und 1112 der Kurvenführung
des abgewinkelten Teiles 111 liegt je ein Hebel 20 bzw. 21 (in der Fig. 2 ist nur
der Hebel 20 dargestellt, in der Fig. 1 nur der Hebel 21 sichtbar), dessen eine
Kante mit der Umfangsfläche der Führungsrolle 14 in Berührung kommt, wenn diese
in der entsprechenden Mulde 1111 bzw. 1112 liegt. Das Auslöseorgan 17 weist einen
abgewinkelten Fortsatz 170 auf, der im Bereich der Vasen 200 bzw. 210 der Hebel
20 bzw. 21 liegt.
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Innerhalb des Schalters (Fig. 1) ist eine Platte 22 angeordnet, die
einem Abwälzorgan 114 des Schaltliedes 11 als Auflage dient, andererseits aber auch
einen Kontakt 220 trägt, der beispielsweise so im Stromkreis des Fernlichtes liegt,
daß bei Berührung mit dem Kontakt 230 auf der Platte 23 das Fernlicht z. B. über
ein Relais abgeschaltet wird. Die Platte 23 ist mit dem Schaltglied 11 so verbunden,
daß der über die Kontakte 220, 230 laufende Stromkreis nicht auf das Schaltglied
selbst übertragen wird; entsprechende Zuleitungen zu diesen Kontakten sind der Übersichtlichkeit
halber in der Zeichnung weggelassen.
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Der Zapfen 24, der am Schaltglied 11 vorgesehenen Schwenkachse 112
ist in der Pfanne 102 des Gehäuses 10 gelagert; diese Pfanne ist hierbei so ausgebildet,
daß die Führung des Zapfens auch beim Kippen des Schaltgliedes 11 um den Abwälzteil
114 aufrechterhalten bleibt.
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Mit einem Fortsatz 115 des Schaltgliedes 11 steht ein Schaltschlitten
25 od. dgl. im Eingriff, dessen Kontakte 250 mit den Kontakten 260 eines Kontaktstückes
26 in an sich bekannter Weise derart zusammenwirken, daß bei Verschiebung des Schaltschlittens
25 entweder die rechten oder die linken Blinklampen, Winker od. dgl. eines Fahrzeuges
eingeschaltet oder in der Mittelstellung des Schaltgliedes 11 ausgeschaltet sind.
Alle hierfür benötigten elektrischen Einzelteile sind in den Figuren weggelassen,
da sie an sich bekannt sind und mit der Erfindung nicht in unmittelbarem Zusammenhang
stehen.
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Zur Betätigung der Mehrzwecke-Schalteinrichtung wird der Stellhebel
110 mitsamt dem Schaltglied 11 einerseits in einer horizontalen Ebene, zum anderen
in einer senkrecht dazu stehenden zweiten Ebene verschwenkt. Die einzelnen Kontakte
sind hierbei so geschaltet und in entsprechende Stromkreise eingelegt, (laß bei
der Bewegung des Schaltgliedes 11 in der horizontalen Ebene ein Richtungsanzeiger
geschaltet und in einer senkrecht hierzu verlaufenden Ebene ein zweiter Schaltzweck.
beispielsweise das optische Hupen, verfolgt werden kann.
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Bei der Verstellung des Stellhebels 110 in der Fig. 2, beispielsweise
in die Zeichenebene hinein, wandert die Führungsrolle 14 in der Kurve 1110, 1113
entlang, bis sie in der Mulde 1111 zur Ruhe kommt. Hierbei wurde der Schwenkhebel
15 mit seinem vorderen Ende angehoben, wogegen die Führungsrolle 19 in den Führungen
101, 102 dafür gesorgt hat, daß er die seitliche Schwenkbewegung des Schaltgliedes
11 nicht mit ausführt. Die Feder 27 spannt sich hierbei und drückt die Führungsrolle
14 fest in die Mulde 1111, so daß sie ohne äußere Einwirkung nicht über den Kamm
1113 hinweg in die tiefste Stellung 1110 gelangen kann.
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Durch diese Schwenkbewegung des Schaltgliedes 11 ist zunächst die
gewünschte elektrische Schaltung zwischen den Kontakten 250, 260 durchgeführt worden,
so daß die entsprechende Richtungsanzeige des Fahrzeuges eingeschaltet ist. Durch
das gleichzeitig erfolgte Anheben des vorderen Teiles des Schwenkliebels 15 wird
das Auslöseorgan 17 in der Fig. 1 um einen entsprechenden Betrag angehoben, so daß
dessen oberes Ende nunmehr im Schwenkbereich des Nokkens
18 der
Lenksäule liegt. Diese Lenksäule wird nach Einschalten des Richtungsanzeigers, also
nach Anheben des Auslöseorgans 17 bei der geschilderten Lage der Führungsrolle 14
beim In-die-Kurvegehen des Fahrzeuges so verdreht, daß .der Nocken 18 in der Fig.
1 aus der Zeichenebene herausbewegt wird. Stößt er hierbei gegen das Auslöseorgan
17, dann wird dieses mit seinem abgewinkelten Ende 170 von der Nase 200 des Hebels
20 (nur in der Fig. 2 sichtbar) wegbewegt, so daß dieser Hebel keine Wirkung auf
die Führungsrolle 14 ausüben kann. Wird die Lenksäule dagegen nach Ausführung der
Kurve zur Erreichung der Geradeausfahrt zurückverstellt, dann stößt der Nocken 18
der Lenksäule gegen das obere Ende des Auslöseorgans 17 an, verschwenkt dieses und
damit den Hebel 20, welcher einen solchen Druck auf die Führungsrolle 14 ausübt,
daß diese über den Kamm 1113 der Kurve hinweggleitet (ausgezogener Zustand der Fig.
2) und durch die Feder 27 in die mittlere Mulde 1110 hineingezogen wird. Hierdurch
wird zwangläufig das Schaltglied 11 in seiner horizontalen Ebene zurückverschwenkt,
so daß die Richtungsanzeiger ausgeschaltet werden.
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Bei der Bewegung des Stellhebels 110 in den Figuren aus der Zeichenebene
heraus gleitet die Führungsrolle 14 über den Kamm 1114 in die obere Mulde 1112,
so daß sie dort den Richtungsanzeigerschalter in seiner anderen eingeschalteten
Lage fixiert. Die Zurückverstellung des Schaltgliedes 11 und damit des Stellhebels
110 erfolgt durch das gleiche Auslöseorgan 17, jedoch mit Hilfe des Hebels 21 und
in entgegengesetzter Drehrichtung der Lenksäule.
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Soll nun die Mehrzwecke - Schalteinrichtung zur Durchführung einer
anderen Schaltungsart betätigt werden, dann wird der Stellhebel 110 nach oben gedrückt.
Hierbei stützt sich das Schaltglied 11 über den Walzkörper 114 auf der Platte 22
ab, die Kugel 150 des Schwenkhebels 15 wandert unter Zusammendrükkung der Feder
28, ohne daß irgendein Einfluß auf den vorderen Teil des Schwenkhebels 15 erfolgt,
in die Bohrung 1121 hinein, bis die beiden Kontakte 220, 230 sich berühren und den
entsprechenden Stromkreis schließen. Diese Kippbewegung des Schaltgliedes 11 ist
in jeder Schwenklage des Schaltgliedes möglich, da das die Abwinklung 111 tragende
Teil des Schaltgliedes durch dieses Kippen nicht oder nur in ganz geringen, auf
die Wirkungsweise des Schalters unwirksam bleibenden Grenzen beeinflußt wird, denn
das Auslöseorgan 17 bleibt trotz dieses Kippens im Bereich des Nockens 18 liegen,
so daß der Schalter, wenn er gleichzeitig als Richtungsanzeiger benutzt wurde, automatisch
zurückverstellt werden kann.
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Die Feder 28 drückt das Schaltglied 11 und damit den Stellhebel 110
nach dessen Freigabe wieder in die Ausgangslage zurück.