DE602004002320T2

DE602004002320T2 - Steueranordnung zum Aktivieren bzw. Deaktivieren von Funktionen eines Fahrzeuges

Info

Publication number: DE602004002320T2
Application number: DE602004002320T
Authority: DE
Inventors: Olivier Zann; Herve Kayser; Stephane Largentier
Original assignee: Delphi Technologies Inc
Current assignee: Delphi Technologies Inc
Priority date: 2003-06-13
Filing date: 2004-06-14
Publication date: 2007-04-19
Anticipated expiration: 2024-06-15
Also published as: EP1486376B1; FR2856017B1; EP1486376A1; FR2856017A1; DE602004002320D1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung, die es ermöglicht, Funktionen eines Fahrzeugs zu aktivieren und zu deaktivieren. Man findet solche Vorrichtungen im Allgemeinen in der Umgebung der Lenksäule oder des Lenkrades und sie werden im Allgemeinen betätigt mithilfe von Bedien- und Betätigungshebeln.
Solche Vorrichtungen werden zum Beispiel verwendet, um einen Scheibenwischer, eine akustische Hupe, eine Lichthupe, eine Richtungsänderungsanzeige oder alle anderen Funktionen eines Fahrzeugs zu steuern, die eine Aktivierung oder Deaktivierung von einem auf den anderen Moment veranlassen. Die Erfindung findet daher ihre Anwendung auch in gepulsten Steuervorrichtungen.
Solche Vorrichtungen erlauben daher auch den Betrieb von bestimmten Teilen des Fahrzeugs zu steuern und müssen folglich relativ hohen Zuverlässigkeitsanforderungen entsprechen.
Es ist bekannt, eine Steuervorrichtung zu verwirklichen, die es ermöglicht, Funktionen eines Fahrzeugs zu aktivieren und zu deaktivieren, umfassend:

– eine Betätigungseinrichtung, die sich in Bezug auf mindestens eine stabile Position verschiebt,
– eine Positioniereinrichtung, die sich auf einer Markierungsoberfläche, die auf einem Träger angeordnet ist, verschiebt,
– Antriebsmittel, die die Positioniereinrichtung mit der Betätigungseinrichtung verbinden und die Positioniereinrichtung durch eine Bedienung der Betätigungseinrichtung verschieben,
– Positions- oder Bewegungs-Bestimmungsmittel der Positioniereinrichtung auf der Markierungsoberfläche.

Man kennt daher Antriebsmittel, die mit Schaltgestängesystemen verwirklicht sind. Diese Schaltgestängesysteme zeigen einen wichtigen Nachteil in dem Maß, in dem sie aus einem Zusammenbau von Teilen bestehen, die mit rotierenden Verbindungen untereinander verbunden sind. Dieser Zusammenbau von Teilen führen unvermeidlich zu funktionellen Spielen zwischen den Teilen, die dazu neigen, sich im Laufe der Zeit zu vergrößern. Diese funktionellen Spiele können auch elektrische Kontakte durchreißen oder Fehler in der Erfassung der Position der Positioniereinrichtungen bewirken und infolgedessen die Zuverlässigkeit der Vorrichtung wesentlich reduzieren.
Man kennt zum Beispiel durch das Dokument EP-0 255 688 eine Steuervorrichtung, die eine Betätigungseinrichtung umfasst, die sich in Bezug auf mindestens einer stabilen Position verschiebt. Die Vorrichtung umfasst Antriebsmittel, die einerseits auf der Betätigungseinrichtung und andererseits auf dem Gehäuse, das die Vorrichtung enthält schwenkbar sind. Eine solche Konzeption erzeugt funktionelle und strukturelle Erfordernisse für die grundlegenden Elemente der Vorrichtung. Der Platzbedarf der Verbindungsmittel wird dadurch auch gesteigert.
Es gibt daher eine große Notwendigkeit Steuervorrichtungen zu verwirklichen, die eine große Genauigkeit in der Kennzeichnung der Positioniereinrichtungen und insbesondere in der Vermittlung und der Erstellung der elektrischen Kontakte bei Bewegungen eines Bedien- oder Betätigungshebels aufweisen.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung strebt eine Reduktion des Platzbedarfs und der Anzahl der Teile in gegenseitiger Bewegung an und reduziert als Folge die Anzahl der Stufen des Zusammenbaus der Vorrichtung und ebenso die Zeit, die für die Stufen des Zusammenbaus nötig ist.
Gemäß der Erfindung umfassen die Antriebsmittel mindestens einen Verbindungsarm, welcher auf der Betätigungseinrichtung schwenkbar ist, und mindestens ein Scharnierhäutchen, das den Verbindungsarm mit der Positioniereinrichtung verbindet.
Die direkte Verbindung, ohne Zwischenstücke, zwischen der Betätigungseinrichtung und dem Verbindungsarm vereinfacht den Zusammenbau und die Funktionalität der Steuervorrichtung gemäß der Erfindung beträchtlich.
Als Scharnierhäutchen werden alle mechanischen Verbindungen zwischen zwei Elementen verstanden, die durch eine geschmeidige Zone und/oder der Materialminimierung bzw. Materialverengung erreicht werden.
Das Scharnierhäutchen, der Verbindungsarm und der Schaltwagen sind auch durch ein einziges Stück verwirklicht, was zum Beispiel durch Kunststoffspritzung erreicht wird. Die Gestehungskosten der Vorrichtung gemäß der Erfindung sind daher in Bezug auf die bekannten Lösungen gemindert.
Die Unabhängigkeit der Antriebsmittel gegenüber dem Gehäuse, indem die Steuervorrichtung untergebracht ist, trägt dazu bei, den Platzbedarf der Antriebsmittel zu reduzieren und daher den Platz für andere Funktionen freizugeben.
Des Weiteren werden mechanische Spiele, die sich im Laufe der Zeit bilden, nicht mehr auftreten, die an die Abnutzung der Stücke in gegenseitiger Bewegung gebunden sind. Die zeitliche Zuverlässigkeit der Vorrichtung gemäß der Erfindung ist daher verbessert.
Mann kann daher, ohne wesentliche Mehrkosten auf Zusammenbauebene, die Antriebsmittel verwirklichen, die ein oder mehrere Verbindungsarme und genauso viele Scharnierhäutchen umfassen, um sich an die Dimensionen oder die besonderen Erfordernisse anzupassen.
Die Betätigungseinrichtung kann sich durch Translation, die ihrer Längsachse folgt, verschieben. Dies erlaubt es zum Beispiel besondere Funktionen zu steuern.
Gemäß einer Ausführungsform ist die Betätigungseinrichtung ein Betätigungshebel, der bei seiner Verschiebung schwenkbar um mindestens eine Achse I ist.
Gemäß einer Ausführungsform erstreckt sich die Achse vorzugsweise in einer Ausdehnungsebene parallel zur Ausdehnungsebene der Markierungsoberfläche.
Gemäß einer Ausführungsform ist die Schwenkachse des oder der Verbindungsarme parallel zur Schwenkachse des Betätigungshebels ist.
Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Vorrichtung eine in Bezug auf den Träger feste Indexierungs-Oberfläche, einen auf dem Betätigungshebel angebrachten und in Richtung der Indexierungs-Oberfläche verschiebbaren Indexierungs-Stift, eine Kompressionsfeder, die den Indexierungs-Stift beansprucht, wobei der Stift auf der Indexierungs-Oberfläche zum Aufliegen kommt, die mithilfe eines Reliefs mindestens eine stabile Position für den Indexierungs-Stift und den Betätigungshebel festgelegt ist.
Gemäß einer Ausführungsform erstreckt sich die Indexierungs-Oberfläche im Wesentlichen senkrecht zu der Markierungsoberfläche.
Gemäß einer Ausführungsform legt die Indexierungs-Oberfläche mindestens eine stabile, als normal bezeichnete Position, auf dem Weg des Indexierungs-Stifts gemäß einer im Wesentlichen orthogonalen Richtung zur Markierungsoberfläche, und mindestens eine stabile oder nicht stabile, als parallel bezeichnete Position, auf einem anderen Weg des Indexierungs-Stifts gemäß einer im Wesentlichen parallelen Richtung zur Markierungsoberfläche fest, wobei für jede stabile, als normal bezeichnete Position, mindestens eine stabile oder nicht stabile, als parallel bezeichnete Position zugänglich ist.
In einer stabilen Position bleibt der Betätigungshebel in einer Position bis zur nächsten Manipulation und kehrt nicht automatisch in seine vertikale Position zurück.
Gemäß einer Ausführungsform zeigt der Betätigungshebel auch eine komplementäre Schwenkachse J, orthogonal zur Schwenkachse I und zur Markierungsoberfläche.
Gemäß einer Ausführungsform sind der oder die Verbindungsarme durch Clipsung auf einer mit dem Betätigungshebel zusammenhaltenden Schwenkachse angebracht.
Gemäß einer Ausführungsvariante sind der oder die Verbindungsarme mit dem Betätigungshebel durch Vermittlung mindestens eines komplementären Scharnierhäutchens verbunden.
Gemäß einer Ausführungsform sind der oder die Verbindungsarme, die Positioniereinrichtung und der Betätigungshebel in einem einzigen Stück gebildet, zum Beispiel durch Spritzung oder Formung.
Gemäß einer Ausführungsform ist der Verbindungsarm mit dem Betätigungshebel durch Vermittlung einer mechanischen Verbindung des Kugelgelenktyps verbunden, was eine Verschiebung durch Translation der Positioniereinrichtung, bei einer Schwenkung des Betätigungshebels um eine Achse normal zur Achse erlaubt und sich in einer Ebene im Wesentlichen parallel zur Ausdehnungsebene der Markierungsoberfläche erstreckt.
Gemäß einer Ausführungsform umfassen die Antriebsmittel mindestens einen Verbindungsarm, die Positioniereinrichtung und mindestens ein Scharnierhäutchen, das eine Untereinheit bildet, die schwenkbar auf dem Betätigungshebel durch Vermittlung einer mechanischen Verbindung des Kugelgelenktyps angebracht ist, was eine Schwenkung des Hebels um drei Achsen (I, J, K) erlaubt, von denen sich zwei Orthonormale (I, K) in einer im Wesentlichen parallelen Ebene zur Ausdehnungsebene der Markierungsoberfläche erstreckt und von denen die dritte Achse (J) orthogonal zur Schwenkachse (I) und zur Markierungsoberfläche ist.
Gemäß einer Ausführungsform ist die Markierungsoberfläche (3) eine Kontaktoberfläche, wobei die Positions-Bestimmungsmittel der Positioniereinrichtung mittels elektrischer Schaltungen gebildet sind.
Gemäß einer Ausführungsform sind die elektrischen Schaltungen mit elektrischen Doppelkontakten gebildet, die in der Positioniereinrichtung untergebracht sind, welche einen Schaltwagen bildet.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die elektrischen Schaltungen mit metallischen, flexiblen Blättern gebildet, die mit der Positioniereinrichtung zusammenhalten.
Gemäß einer Ausführungsform sind die elektrischen Schaltungen mit Schaltrollen gebildet.
Gemäß einer Ausführungsform umfassen die Positions-Bestimmungsmittel kapazitive Detektoren.
Gemäß einer Ausführungsform umfassen die Positions-Bestimmungsmittel Fühler der Position oder der Bewegung.
Weitere Eigenschaften und Vorteile gehen auch aus der folgenden detaillierten Beschreibung in Bezug auf die angehängten Zeichnungen anhand von Beispielen hervor, in denen:
1 eine Ansicht eines Längsschnitts eines Ausführungsbeispiels einer Steuervorrichtung gemäß der Erfindung ist;
2 und 3 verschiedenen Positionierungen eines Betätigungshebels der Steuervorrichtung von 1 entsprechen;
4 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Schaltwagenseiner Steuervorrichtung gemäß der Erfindung darstellt.
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung, die es zum Beispiel ermöglicht, Funktionen eines Fahrzeugs zu aktivieren und zu deaktivieren. Eine solche Steuervorrichtung wird zum Beispiel in den 1 bis 4 dargestellt. Die Steuervorrichtung gemäß der Erfindung umfasst eine Betätigungseinrichtung, die schwenkbar um eine Achse I ist, um zum Beispiel mehrere Positionen einzunehmen, von denen mindestens eine stabil ist.
Beispielsweise verschiebt sich die Betätigungseinrichtung zwischen zwei stabilen Positionen, die durch Schwenkung um eine Achse I der Betätigungseinrichtung zugänglich ist. Jede dieser stabilen Positionen entspricht daher einer Aktivierung oder einer Deaktivierung einer der mehreren Funktionen. Die Steuervorrichtung umfasst auch eine Positioniereinrichtung, die sich auf einer Markierungsoberfläche verschiebt. Die Markierungsoberfläche 3 ist zum Beispiel eine Kontaktoberfläche, die geformte leitfähige Gitter oder flexible gedruckte Schaltungen umfasst oder eine Oberfläche, die leitfähigen Zonen entlang des Weges der Positioniereinrichtung zeigt. Letzteres besteht zum Beispiel aus einem Schaltwagen 2.
Die Markierungsoberfläche 3 in Verbindung mit den Positions-Bestimmungsmitteln erlauben es, die Position der Positioniereinrichtung zu bestimmen. Jede Position der Positioniereinrichtung entspricht einer Aktivierung oder Deaktivierung mindestens einer Funktion des Fahrzeugs oder einer Änderungen eines Zustandes einer Funktion.
Die Positions-Bestimmungsmittel werden zum Beispiel mittels elektrischer Schaltungen verwirklicht werden. Letztere werden mit elektrischen Doppelkontakten gebildet, die in der Positioniereinrichtung untergebracht sind, welche den Schaltwagen 2 bildet.
Gemäß einer Ausführungsvariante umfassen die Positions-Bestimmungsmitteln kapazitive Detektoren, die als solche oder als Positions- oder Bewegungs-Kapazitäten bekannt sind.
Die Steuervorrichtung gemäß der Erfindung umfasst auch Antriebsmittel, die den Schaltwagen 2 mit dem Betätigungshebel 1 verbinden und den Wagen durch Schwenken des Betätigungshebels 1 verschieben. Man erhält daher eine bestimmte Position des Schaltwagens 2 auf der Markierungsoberfläche 3 und das für jede stabile Position des Betätigungshebels 1. Die entsprechenden elektrischen Kontakte können daher durch Vermittlung des Schaltwagens 2 aktiviert oder deaktiviert werden.
Die Antriebsmittel umfassen mindestens einen Verbindungsarm 4, der schwenkbar um eine Achse H auf dem Betätigungshebel 1 ist, und mindestens ein Scharnierhäutchen 5, das den Verbindungsarm 4 mit dem Schaltwagen 2 verbindet.
Das Scharnierhäutchen 5 ermöglicht daher, eine Schwenkbewegung des Betätigungshebels 1 in eine Bewegung oder eine Verschiebung eben zu dem Schaltwagen 2 zu verwandeln. Die Ausdehnungsebene, in der der Schaltwagen 2 sich verschiebt, ist daher zu der Markierungsoberfläche 3 parallel.
Der Betätigungshebel 1 schwenkt um die Achse I, die sich vorzugsweise in einer Ausdehnungsebene parallel zur Ausdehnungsebene der Markierungsoberfläche (3) erstreckt.
Eine weitere Schwenkachse H des oder der Verbindungsarme 4 ist parallel zur Schwenkachse I des Betätigungshebels 1. Das ermöglicht in Kombination mit dem Scharnierhäutchen 5 einer Schwenkbewegung des Betätigungshebels 1 in eine Translationsbewegung des Schaltwagens 2 zu verwandeln.
Der Schaltwagen 2 umfasst metallische Blätter 6, die teilweise geformt sind und elektrische Kontakte auf der Markierungsoberfläche 3 verwirklichen. Die metallischen Blätter 6 zeigen vorteilshafterweise eine Flexibilität, die die Zuverlässigkeit der elektrischen Kontakte auf der Markierungsoberfläche 3 sicherstellt. Der Verbindungsarm 4 übt eine Hubkraft auf den Schaltwagen 2 aus, der es ermöglicht eine Verschiebung des Wagens in der Ausdehnungsebene parallel zu der Markierungsoberfläche 3 zu erreichen.
Die metallischen Blätter 6, die die elektrische Verbindung ermöglichen, können vorteilshafterweise durch Antriebsrollen ersetzt werden, welche durch Federn in Position gehalten werden, die sich orthogonal in Bezug auf die Markierungsoberfläche 3 erstrecken, welche die Kontaktoberfläche bildet.
Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst die Steuervorrichtung gemäß der Erfindung auch einen feste Indexierungs-Oberfläche 7 und einen Indexierungs-Stift 8, der auf dem Betätigungshebels 1 angebracht ist. Der Indexierungs-Stift 8 verschiebt sich durch Einwirkung der Kompressionsfeder, die den Indexierungs-Stift 8 beansprucht, longitudinal in Bezug auf den Betätigungshebel 1. Der Indexierungsstift 8 kommt auf der Indexierungs- Oberfläche 7 zum Aufliegen, die mithilfe eines Reliefs mindestens eine oder zum Beispiel zwei stabilen Positionen für den Indexierungs-Stift 8 und dadurch auch den Betätigungshebel 1 festgelegt.
Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist die Indexierungs-Oberfläche 7 ein wesentlicher Teil eines Trägers 10, auf den sich die Markierungsoberfläche 3 bezieht. Die Kompressionsfeder 9 ermöglicht auch den Indexierungs-Stift 8 gegen das Relief der Indexierungs-Oberfläche 7 zu schieben, wodurch die Konfiguration eine Festlegung der stabilen Position des Betätigungshebels 1 ermöglicht. Jeder Position des Betätigungshebels 1 entspricht eine Positionierung des Schaltwagens 2 auf der Markierungsoberfläche 3.
Gemäß einem Ausführungsbeispiel zeigt der Betätigungshebel 1 eine komplementäre Schwenkachse J, die senkrecht zur Schwenkachse I und zur Markierungsoberfläche 3 ist. Ein solches Schwenken des Betätigungshebels 1 übt auch ein Schwenken des Schaltwagens 2 in der Ebene parallel zur Markierungsoberfläche 3 aus. Die metallischen Blätter 6 können daher komplementäre elektrische Kontakte erreichen.
Die Indexierungs-Oberfläche 7 definiert mindestens eine stabile, als normal bezeichnete Position, auf dem Weg des Indexierungs-Stift 8, der sich gemäß einer im Wesentlichen orthogonalen Richtung zur Markierungsoberfläche 3 erstreckt.
Die Indexierungs-Oberfläche 7 definiert auch mindestens eine stabile, als parallel bezeichnete Position, auf einem anderen Weg des Indexierungs-Stift 8, der sich gemäß einer im Wesentlichen parallelen Richtung zur Markierungsoberfläche 3 erstreckt. Für jede stabile, als normal bezeichnete Position ist mindestens eine stabile, als parallel bezeichnete Position zugänglich.
Vorteilhafterweise erstreckt sich die Indexierungs-Oberfläche 7 im Wesentlichen senkrecht zur Markierungsoberfläche 3. Die Indexierungs-Oberfläche 7 erlaubt es, zum Beispiel zwei stabile, als normal bezeichnete Positionen, die sich gemäß einer im Wesentlichen senkrechten Richtung zur Markierungsoberfläche 3 erstrecken und zum Beispiel zwei stabile, als parallel bezeichnete Positionen, die sich gemäß einer im Wesentlichen parallelen Markierungsoberfläche 3 erstrecken, zu definieren.
Beispielsweise sind zwei stabile, als parallel bezeichnete Positionen für jede stabile, als normal bezeichnete Position erreichbar.
Man erreicht mit dem Schwenken um die komplementäre Achse J des Betätigungshebels 1 eine kreisbogenförmige Verschiebung der metallischen Blätter 6 zwischen den stabilen, als parallel bezeichneten Positionen, die von dem Indexierungs-Stift 8 festgelegt werden. Man erreicht für eine bestimmte Positionierung des Betätigungshebels 1, zum Beispiel in 2 dargestellt, eine oder mehrere komplementäre, stabile Positionen, die durch Schwenken des Betätigungshebels 1 um die Achse J orthogonal zu der Markierungsoberfläche 3 zugänglich sind. Es ist daher möglich komplementäre Funktionen zu aktivieren oder zu deaktivieren.
Beispielsweise zeigt die 1 einen Steuervorrichtung mit dem Betätigungshebels 1 in einer zentralen Position, die zum Beispiel eine Deaktivierung aller zugänglichen Funktionen entspricht.
2 und 3 entsprechen jeweils einer ersten und zweiten Vermittlungsposition des Schaltwagens 2. Daher ist es in der ersten oder in der zweiten Vermittlungsposition auch möglich komplementäre Funktionen durch Schwenken des Betätigungshebels 1 um die Achse J zu erreichen.
Die 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel des Schaltwagens 2, das einerseits die metallischen Blätter zeigt, die teilweise in die Struktur des Schaltwagens 2 geformt sind, andererseits den Verbindungsarm, der durch Vermittlung der Scharnierhäutchens 5 mit dem Schaltwagen 2 verbunden ist. Das Scharnierhäutchen verwirklicht eine elastische Verbindungszone zwischen dem Verbindungsarm 4 und dem Schaltwagen 2.
Der Verbindungsarm 4 zeigt auch an seinem oben liegenden Endstück eine Passage 4b, die im Wesentlichen zylinderförmig ist, welche ihm erlaubt zum Beispiel durch Clipsen auf der mit dem Betätigungshebel 1 zusammenhaltenden Schwenkachse H angebracht zu werden.
Der Vorgang des Clipsens des Verbindungsarms auf die Schwenkachse H wird durch einen abgeteilten Abschnitt 4a möglich gemacht, der sich am Endstück des Verbindungsarms 4 befindet, wobei der abgeteilte Abschnitt 4a auch die Passage 4b begrenzt.
Der Schaltwagen 2 ist seitlich mit einer vorspringenden Längskante 2a versehen, die dafür vorgesehen ist, in die entsprechende Rille, die mit der Markierungsoberfläche 3 des Trägers 10 oder dem Strukturelement, das die Achsen I und J umfasst, zusammenhält, eingesetzt zu werden. Man erhält auch eine relativ optimale Führung und Positionierung zwischen dem Schaltwagen 2 und der Markierungsoberfläche 3, welche vollständig entlang ihres Gleitens auf der Markierungsoberfläche 3 verläuft. Ein Schwenken um die Achse J des Betätigungshebels 1 erweist sich dennoch unmöglich, bis auf den Fall, in dem die Rillen die vorstehenden Kanten 2a aufnehmen, die um die Achse J schwenken können und nicht mit der Markierungsoberfläche 3 zusammenhalten.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel, das nicht in den Figuren dargestellt ist, kann des Schaltwagen 2 mit zwei Verbindungsarmen 4 versehen werden, die auf der einen und der anderen Seite des Betätigungshebels 1 angeordnet sind.
Gemäß einer Ausführungsvariante kann der Betätigungshebels 1 um eine Achse K geschwenkt werden, die senkrecht zu den Achsen I und J ist. Der Wagen 2 verschiebt sich daher durch Translation gemäß einer Richtung I auf der Markierungsoberfläche 3. In einer solchen Ausführung ist die Verbindung zwischen dem Verbindungsarm 4 und dem Betätigungshebel 1 eine elastische oder rollende Verbindung.
Beispielsweise umfassen die Antriebsmittel mindestens einen Verbindungsarm 4, eine Positioniereinrichtung und mindestens eine Scharnierhäutchen 5, welche daher eine Untereinheit bilden. Letzteres in schwenkbar auf dem Betätigungshebel 1 durch Vermittlung einer mechanischen Verbindung des Kugelgelenktyps angebracht, was ein Schwenken des Hebels 1 um die drei Achsen I, J und K gestattet.
Die Achsen I und K sind orthonormiert und erstrecken sich in einer Ebene, die im Wesentlichen parallel zu der Ausdehnungsebene der Markierungsoberfläche 3 ist. Die dritte Achse J ist orthogonal zu der Schwenkachse I und der Markierungsoberfläche 3.
Gemäß einem Ausführungsbeispiel werden der oder die Verbindungsarme 4, der Wagen 2 und der Betätigungshebel 1 aus einem einzigen Stück verwirklicht, zum Beispiel durch Spritzung oder Formung. Der oder die Verbindungsarme 4 sind daher mit dem Betätigungshebel 1 durch Vermittlung des mindestens einen komplementären Scharnierhäutchens 5 verbunden.
Gemäß einer Ausführungsvariante der Steuervorrichtung gemäß der Erfindung ist die Achse I fest in Bezug auf den Träger und die Markierungsoberfläche 3. Die Achse J, die zum Beispiel in 3 gezeigt ist, ist daher von der Untereinheit, die die Achse I, die Markierungsoberfläche 3 und den Träger 10 umfasst, getrennt. Tatsächlich ist es die oben genannte Untereinheit I, 3, 10, die um die Achse J schwenken. Dieses Schwenken ist daher durch die Indexierungs-Oberfläche und den komplementären Indexierungs-Stift, der nicht dargestellt ist, gesteuert.
Es ergibt sich daher in allen Ausführungsbeispielen eine Untereinheit, die unabhängig von einem Gehäuse oder einem Gestell ist, in dem die Vorrichtung gemäß der Erfindung angebracht ist. Die strukturelle und funktionelle Vereinfachung der Bestandteile der Vorrichtung tragen auch zu einer funktionellen Zuverlässigkeit sowie auch einem optimierten Platzbedarf bei.
Gemäß der betrachteten Anwendung können einige stabile Positionen für den Betätigungshebel durch nichtstabile oder gepulste ersetzt werden oder umgekehrt, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Claims

Steuervorrichtung, die es ermöglicht Funktionen eines Fahrzeugs zu aktivieren und zu deaktivieren, umfassend: – eine Betätigungseinrichtung, die sich in Bezug auf mindestens einer stabilen Position verschiebt, – ^eine Positioniereinrichtung, die sich auf einer Markierungsoberfläche (3), die auf einem Träger (10) angeordnet ist, verschiebt, – Antriebsmittel, die die Positioniereinrichtung mit der Betätigungseinrichtung verbinden und die Positioniereinrichtung durch eine Bedienung der Betätigungseinrichtung verschieben, – Positions- oder Bewegungs-Bestimmungsmittel der Positioniereinrichtung auf der Markierungsoberfläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel mindestens einen Verbindungsarm (4), welcher ausschließlich auf der Betätigungseinrichtung schwenkbar ist, und mindestens ein Scharnierhäutchen (5) umfassen, das den Verbindungsarm (4) mit der Positioniereinrichtung verbindet.
Steuervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung sich durch Translation, die ihrer Längsachse folgt, verschiebt.
Steuervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung ein Betätigungshebel (1) ist, der bei seiner Verschiebung schwenkbar um mindestens eine Achse (I) ist.
Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (I) sich vorzugsweise in einer Ausdehnungsebene parallel zur Ausdehnungsebene der Markierungsoberfläche (3) erstreckt.
Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse des oder der Verbindungsarme (4) parallel zur Schwenkachse (I) des Betätigungshebels (1) ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine in Bezug auf den Träger (10) feste Indexierungs-Oberfläche (7), einen auf dem Betätigungshebel (1) angebrachten und in Richtung der Indexierungs-Oberfläche (7) verschiebbaren Indexierungs-Stift (8), eine Kompressionsfeder (9), die den Indexierungs-Stift (8) beansprucht, umfasst, wobei der Stift auf der Indexierungs-Oberfläche (7) zum Aufliegen kommt, die mit Hilfe eines Reliefs mindestens eine stabile Position für den Indexierungs-Stift (8) und den Betätigungshebel (1) festgelegt ist.
Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Indexierungs-Oberfläche (7) im Wesentlichen senkrecht zu der Markierungsoberfläche (3) erstreckt.
Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Indexierungs-Oberfläche (7) mindestens eine stabile, als normal bezeichnete Position, auf dem Weg des Indexierungs-Stift (8) gemäß einer im Wesentlichen orthogonalen Richtung zur Markierungsoberfläche (3), und mindestens eine stabile oder nicht stabile, als parallel bezeichnete Position, auf einem anderen Weg des Indexierungs-Stift (8) gemäß einer im Wesentlichen parallelen Richtung zur Markierungsoberfläche (3) festlegt, wobei für jede stabile, als normal bezeichnete Position, mindestens eine stabile oder nicht stabile, als parallel bezeichnete Position zugänglich ist.
Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (1) auch eine komplementäre Schwenkachse (J), orthogonal zur Schwenkachse (I) und zur Markierungsoberfläche (3) aufweist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Verbindungsarme (4) durch Clipsung auf einer mit dem Betätigungshebel (1) zusammenhaltenden Schwenkachse angebracht sind.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Verbindungsarme (4) mit dem Betätigungshebel (1) durch Vermittlung mindestens eines komplementären Scharnierhäutchens (5) verbunden sind.
Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Verbindungsarme (4), die Positioniereinrichtung und der Betätigungshebel (1) in einem einzigen Stück gebildet sind, zum Beispiel durch Spritzung oder Formung.
Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsarm (4) mit dem Betätigungshebel (1) durch Vermittlung einer mechanischen Verbindung des Kugelgelenktyps verbunden ist, was eine Verschiebung durch Translation der Positioniereinrichtung, bei einer Schwenkung des Betätigungshebels (1) um eine Achse (K) normal zur Achse (I) erlaubt und sich in einer Ebene im Wesentlichen parallel zur Ausdehnungsebene der Markierungsoberfläche (3) erstreckt.
Steuervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel mindestens einen Verbindungsarm (4), die Positioniereinrichtung und mindestens ein Scharnierhäutchen (5) umfassen, das eine Untereinheit bildet, die schwenkbar auf dem Betätigungshebel (1) durch Vermittlung einer mechanischen Verbindung des Kugelgelenktyps angebracht ist, was eine Schwenkung des Hebels (1) um drei Achsen (I, J, K) erlaubt, von denen sich zwei Orthonormale (I, K) in einer im Wesentlichen parallelen Ebene zur Ausdehnungsebene der Markierungsoberfläche (3) erstreckt und von denen die dritte (J) orthogonal zur Schwenkachse (I) und zur Markierungsoberfläche (3) ist.
Steuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungsoberfläche (3) eine Kontaktoberfläche ist, wobei die Positions-Bestimmungsmittel der Positioniereinrichtung mittels elektrischer Schaltungen gebildet sind.
Steuervorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Schaltungen mit elektrischen Doppelkontakten gebildet, die in der Positioniereinrichtung untergebracht sind, welche einen Schaltwagen (2) bildet.
Steuervorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Schaltungen mit metallischen, flexiblen Blättern (6) gebildet sind, die mit der Positioniereinrichtung zusammenhalten.
Steuervorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Schaltungen mit Schaltrollen gebildet sind.
Steuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Positions-Bestimmungsmittel kapazitive Detektoren umfassen.
Steuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Positions-Bestimmungsmittel Fühler der Position oder der Bewegung umfassen.