DE8914067U1

DE8914067U1 - Glasflasche mit Verschlußkappe

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Publication number: DE8914067U1
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Original assignee: REIMANN GUENTER 4044 KAARST DE
Current assignee: REIMANN GUENTER 4044 KAARST DE
Priority date: 1989-11-29
Filing date: 1989-11-29
Publication date: 1990-02-08
Anticipated expiration: 1999-11-30

Description

3 28.11.1989

Glasflasche mit Verschlußkappe
Beschreibung

Die Neuerung betrifft eine Glasflasche mit Verschlußkappe mit Innengewinde der Verschlußkappe und Außengewinde der 6lasflasche, ferner mit einem in der Verschlußkappe befestigten, zentrisch angecrdnsten Pinselrohr, dessen Pinselborsten bei eingeschraubter Verschlußkappe im Abstand zum Boden der SlasfLasche steht.

Derartige Verschlußkappen für £ria£Uasc.h?n mit einem Pinselrohr W z.B. in der kosmetischen Industrie Or Flüssigkeiten, wie z.B. Nageltack, verwendet. Der Benutzer einer sol-nen 6lasflasche entnimmt die Flüssigkeit mit dem Pinsel, der jeäach :vie ganz auf dem Boden der Glasflasche bei geschlossener Verschlußkappe aufsteht, so daß es praktisch nicht möglich ist, den letzten Restinhalt der Glasflasche mit dem Pinsel aufzunehmen und zu verbrauchen. Es wäre auch nur mit besonderem Aufwand möglich, das Pinselrohr mit dem Pinsel derart zu ic-issen, daß es bei geschlossener Verschlußkappe stets auf der Innenseite des Bodens der Glasflasche aufstehen würde. In vielen fällen ist ein derartiges Aufstehen auch nicht erwünscht, weil sich die Pinselborsten durchbiegen und bei Entnahme der Flüssigkeit nicht mehr die gewünschte Form aufweisen, so daß es schwierig wird, die Flüssigkeit mit dem Pinsel in der gewunchten Weise zu übertragen.

Der Neuerung liegt daher die Aufgabe augrunde, eine Glasflasche mit Verschlußkappe und einem Pinselrohr zu schaffen, bei dem die Borsten ihre ursprüngliche Form behalten und es dennoch möglich ist, den letzten Rest der Flüssigkeit aus der Glasflasche aufzunehmen und in der gewünschten Weise auf einen Gegenstand zu übertragen.

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Die gestellte Rufgäbe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß das Pinselrohr in Abhängigkeit der SchraubstelLung der Verschlußkappe axialverschisblich ist in der Weise, daQ bei hochgeschraubter Verschlußkappe das Pinselrahr in einer analogen Ausschub-Stellung Liegt und umgekehrt. Dadurch ist es möglich, beim Aufschrauben der Verschlußkappe pro Schrsubbewegung des Pinselrohr auszuschieben, so daQ bei wollig abgeschraubter Verschlußkappe das Pinselrohr weitestgehend ausgeschoben ist. Selbstverständlich Läßt sich der Vorgang beim Aufschrauben der Verschlußkappe umdrehen, indem in der aufgeschraubten Position das Pinselrohr soweit wie möglich eingezogen ist. Damit ist es nunmehr möglich, auch den letzten Rest der Flüssigkeit aus eicer Glasflasche dieser Rrt aufzunehmen und wie gewünscht zu übertragen.

Nach weiteren Merkmalen der Neuerung ist vorgesehen, das das Pinselrohr an dem den Pinselborsten abgewannen Ende mit Innengewinde auf die Länge des größten flusschubs plus Zuschlag versehen ist und daß an de? flußenseite quer zur Achsrichtung ein erster Vorsprung vorgesehen ist, ferner daß die Verschlußkappe mit einem zentrischen, mit Außengewinde versehenen Zapfen ausgestattet ist, der in das Innengewinde des Pinselrohres greift und daß an der Innenseite des Eingangs der Glasflasche ein zweiter Vorsprung vorgesehen ist, dessen axiale Länge der Länge des größten Ausschubes plus Zuschlag entspricht. Dadurch wird mit einfachsten Mitteln eine praktische Ausführungsform der Grundidee geschaffen.

Vorteilhafterweise ist dann noch vorgesehen, daQ das Innengewinde der

Verschlußkappe und das Gewinde zwischen dem zentrischen Zapfen und dem Pinselrohr unterschiedliche Steigungen aufweisen. Diese Maßnahme dient der Geschwindigkeit und dem Verhältnis der Verstellwege von

Verschlußkappe und Pinselrohr, so daß (JAp Abhängigkeit der beiden

-■ Bewegungen beliebig gestaltet werden kenn.

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In der Zeichnung ist ein Ru9fuhrungsbeispieL der Neuerung schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen senkrechten Querschnitt durch die Glasflasche mit einer VerschluOkappe und

Fig. 2 einen horizontalen Querschnitt durch die Glasflasche mit VerschluQkappe gemäß der Schnittangabe II - II in Fig. 1.

Die Gasflasche 1, die z.B. eine Nagelflackflasche darstellt, weist eine

Uaperhhjflbsnna O 3»»f » dl? üb I 1 C h?TW? 1 SS 2l!5 KUHStStCff einieil in hergestellt ist. In der VerschluBkappe 2 ist ein Innengewinde 3 und auf dem Gewindeabsatz 4 der Glasflasche 1 ein außengewinde 5 der üblichen flrt angebracht. Hierbei wird üblicherweise Rechtsgewinde verwendet. Rn der Verschluflkappe 2 ist zentrisch außerdem ein Pinselrohr 6 befestigt, dessen Pinselborsten 7 bei eingeschraubter VerschluOkappe 2 in einem Qbstand zum Boden 6 der Glasflasche 1 stehen, ohne den Boden &thgr; also zu berühren, so daß die Pinselborsten 7 nicht verbogen werden können und ihre gewollte Gestalt einer mehr zylindrischen Bündelform behalten.

Das Pinselrohr 6 ist nunmehr in Abhängigkeit der Schraubstellung der VerschluOkappe 2 je nachdem, ob die VerschluOkappe 2 voll zugeschraubt, halb offen oder ganz abgenommen ist, voll eingezogen, halb oder ganz ausgefahren.

Dies wird bei einem praktischen Rusführungsbeispiel nach der Rusführungsform der Fig. 1 und 2 dahingehend verwirklicht, daO das Pinselrohr 6 an dem den Pinselborsten 7 abgewandten Ende 9 mit Innengewinde 10 - ebenfalls Rechtsgewinde - auf Länge 11 des gröQten flusschubs plus Zuschlag versehen ist und daO an der fiuOenseite 12 des Pinselrohres 6 quer zur Rensrichtung 13 ein erster radialer Vorsprung

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vorgesehen ist. Demgegenüber weist die VerschluBkappe 2 einen zentrischen, mit Außengewinde 15 versehenen Zapfen 16 auf, der mit seinem RuOengewinde 15 in das Innengewinde 10 des Pinselrohres 6 greift. Pn der Innenseite 17 eines Eingangs 1Ö der Glasflasche 1 ist tin zweiter Vorsprung 19 angebracht, dessen axiale Länge der Länge 11 des gröoten ßusschubs de? Pinselrohrs 6 plus einem Zuschlag entspricht.

Durch unterschiedliche Steigungen des Innengewindes 3/fluOengewindes 5 einerseits und des Innengewindes 10/RuGengewindes 15 andererseits können leicht unterschiedliche Verhältnisse bezüglich der Wege oder der Gsschwi-idigfesitsr. bsiis Verstellen der Verschlueksppe 2 in abhängigkeit der flxiaLwerstelLung des Pinselrohres 6 erhalten werden.

Claims

Günter «eimann 26. November 19fi9 Lange Hecke 51 &kgr; a a r s t Glasflasche mit Verschlußkappe Schutzansprüche

1. Glasflasche mit Verschlußkappe mit Innengewinde der

Verschlußkappe und Rußengewinde der Glasflasche, ferner mit einem in der Verschlußkappe befestigten, zentrisch angeordneten
Pinselrohr, dessen Pinselborsten bei eingeschraubter Verschlußkappe im Abstand zum Boden der Glasflasche steht,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Pinselrohr (6) in Rbhängigkeit der Schraubstellung der Verschlußkappe (2) axialverschieblich ist in der Weise, daß bei hochgeschraubter Verschlußkappe (2) das Pinselrohr (6) in einer analogen Russchub-Stellung liegt und umgekehrt.

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Z Glasflasche mit VerschluUkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß das Pinselrohr ( ) an dem den Pinselborsten (7) abyewandten Ende (9) mit Innengewinde (10) auf die Länge (11) des größten ßusschubs plus Zuschlag versehen ist und daß an der PuOenseite (12) quer zur achsrichtung (13) ein erster Vorsprung (14) vorgesehen ist, ferner daß die Verschlußkappe (2) mit einem zentrischen, mit Außengewinde (15) versehenen Zapfen (16) ausgestattet ist, der in das Innengewinde (10) des Pinselrohres (6) greift und daß an der Innenseite (17) des Eingangs (18) der Glasflasche (1) ein zweiter vorsprung (19) vorgesehen ist, dessen axiale Länge der Länge (11) des größten ßusschubes plus Zuschlag entspricht.

3. Glasflasche mit VerschluOkappe nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,

daß das Innengewinde (3) der Verschlußkappe (2) und das Gewinde (10) zwischen dem zentrischen Zapfen (16) und dem Pinselrohr (6) unterschiedliche Steigungen aufweisen.

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