DE899021C - Abstellvorrichtung fuer Spulmaschinen - Google Patents

Description

(WiGBl. S. 175)

AUSGEGEBEN AM 7. DEZEMBER 1953

U 366 VIII76 d

ist in Anspruch genommen

Bei Spulmaschinen mit schwingbarem Fadenführertragrahmen wird bei Fertigstellung einer Spule vielfach durch den Fadenführertragrahmen unmittelbar der ihn gegen Zurückschwingen sichernde Sektor angehoben und damit von dem Sektor die unter Federwirkung stehende Ausrückkupplung freigegeben. Zum Anheben des Sektors oder Quadranten ist aber eine erhebliche Kraft erforderlich, so daß dabei von dem Fadenführer ein starker Rückdruck auf die Spule ausgeübt wird, der bei weich gewickelten Spulen zu Beschädigungen der Wicklung führen kann.

Um diesen schädlichen Rückdruck auf die Wicklung zu vermeiden, ist schon eine Vorrichtung vorgeschlagen worden, bei welcher der Fadenführertragrahmen gelenkig mit einer am Maschinengestell drehbar gelagerten Stange verbunden ist, welche einen einstellbaren, den Abstelldraht mit wachsender Spulendicke in den Bereich des Abstellknopfes bewegenden Stift trägt. Durch die Vielzahl der bei dieser Vorrichtung vorgesehenen Einzelteile und dem zwischen diesen vorhandenen Spiel ist jedoch keine sichere Gewähr dafür gegeben, daß die Maschine abgestellt wird, wenn die Spule den genauen vorgeschriebenen Durchmesser erreicht hat.

Gegenüber den bekannten Vorrichtungen unterscheidet sich nun die Vorrichtung nach der Erfindung durch einen am Sektor hängend gelagerten

und entlang desselben einstellbaren Auslösehebel, der bei fertiger Spule unmittelbar von dem Fadenführertragrahmen in Eingriff mit dem umlaufenden Abstellknopf od. dgl. gebracht wird und dessen Hängelage gegenüber dem Abstellknopf so einregelbar ist, daß er nach dem Abstellen wieder in die Bereitschaftslage zurückfällt.

Es wird hierdurch nicht nur mit einfachen Mitteln erreicht, daß der schädliche Rückdruck auf die ίο Wicklung vermieden ist, sondern es ist auch eine einfache sehr genaue Einregelung der Abstellvorrichtung für Wicklungen verschiedenen Durchmessers ermöglicht, so daß die Abstellung genau zu dem Zeitpunkt erfolgt, da die Spulenwicklung den gewünschten Solldurchmesser erreicht hat, worauf der Auslösehebel wieder von selbst in die Bereitschaftslage zurückfällt, da seine Hängelage entsprechend eingeregelt werden kann.

Die Zeichnungen zeigen ein Ausführungsbeispiel der Vorrichtung nach der Erfindung, und zwar zeigt

Fig. ι eine Seitenansicht einer Spulmaschine mit der Vorrichtung nach der Erfindung,

Fig. 2 eine ähnliche Ansicht der Maschine mit der Vorrichtung bei Beginn der Auslösung der Abstellvorrichtung,

Fig. 3 eine ähnliche Ansicht der Maschine mit der Vorrichtung bei ausgelöster Abstellvorrichtung, Fig. 4 in größerem Maßstab das Auslöseglied in Verbindung mit den wesentlichen Teilen der Spulmaschine, mit denen es zusammenarbeitet,

Fig. 5 einen vergrößerten Schnitt in Richtung der Linie V-V von Fig. 4,

Fig. 6 eine Mikrometereinstelleinrichtung für das Auslöseglied,

Fig. 7 eine schaubildliche Darstellung der auseinandergenommenen Auslöseglieder,

Fig. 8 in verkleinertem Maßstab die Antriebsvorrichtung der Spulmaschine,

Fig. 9 eine Endansicht der Antriebsvorrichtung, teilweise geschnitten, undzwar nach derLinieIX-IX von Fig. 8 und in der Pfeilrichtung gesehen.

In den Zeichnungen ist die Erfindung in Verbindung mit einer üblichen Ausführung einer Spulmaschine dargestellt, die eine zwangsläufig angetriebene Spindel hat, auf der der Wickel aufgespult wird.

Die in den Zeichnungen dargestellte Maschine besteht aus einem kastenartigen Rahmen 2 mit Lagern zur Aufnahme einer waagerechten Spulspindel 5. Unterhalb der Spulspindel 5 ist eine Kurvenwelle 6 vorgesehen, die eine in der Zeichnung nicht dargestellte schraubenförmige Kurve trägt, die den Fadenführer 10 in eine hin und her gehende Bewegung versetzt. Auf der Kurvenwelle 6 ist schwenkbar der Fadenführertragrahmen 8 vorgesehen. Der Fadenführer 10 ist an dem einen Ende einer Stange 11 befestigt, die in Nuten 12 gleitet. Die Nuten erstrecken sich in der Längsrichtung des Rahmens 8, und von diesem Rahmen erstreckt sich nach oben eine Rückenplatte 13, an welcher der Fadenführer während seiner Hinundherbewegung entlanggleitet.

Der Rahmen 8 trägt einen Bügel 14, über welchen der Faden y läuft. Gewöhnlich ist eine in Fig. 1 mit 7 bezeichnete Spannvorrichtung vorgesehen. Die Spulspindel 5 wird beispielsweise durch einen Riemen 17 über eine Antriebsscheibe 15 und eine Kupplungsscheibe 16, die in Fig. 8 gezeigt ist, angetrieben. Die Kupplungsscheibe 16 sitzt fest an dem hinteren Ende der Spulspindel 5, und die Antriebsscheibe 15 kann auf der Spindel gleiten. An dem oberen Teil des Maschinenrahmens 2 ist eine waagerechte Stange oder eine Schwingwelle 20 vorgesehen, an deren vorderem Ende ein Anlaßhebel oder Handgriff 21 befestigt ist. An dem hinteren Ende der Stange 20 ist ein zweiarmiger Hebel 22 vorgesehen, der insbesondere aus Fig. 8 und 9 zu ersehen ist, und der mit einem abgeschrägten Flansch 23 an dem Ende der Nabe 24 der Antriebsscheibe 15 zusammenwirkt, um die Scheibe in der Achsrichtung zu verschieben. Ein Arm 25 des zweiarmigen Hebels 22 hat eine abgeschrägte Fläche, die mit der schrägen Seite des Flansches 23 in Eingriff kommt, um die Antriebsscheibe 15 in Eingriff mit der Kupplungsscheibe 16 zu bringen, während der zweite Arm 26 ein ähnlich abgeschrägtes Ende aufweist, das aber mit der gegenüberliegenden schrägen Seite des Flansches 23 in Eingriff kommen kann, um die Antriebsscheibe 15 außer Eingriff mit der Kupplungsscheibe 16 zu bringen. Die Nabe 24 der Scheibe 15 gleitet auf einer Hülse oder Büchse 27, die frei um die Spindel 5 umlaufen kann, und die Scheibe ist durch eine Stift- und Schlitzverbindung mit der Hülse verbunden, wie bei 28 in gestrichelten Linien angedeutet ist. An der Scheibe 15 sind zwei sich radial erstreckende federnde Arme 29 vorgesehen, deren winkelförmig abgebogene Enden über die abgeschrägten Flächen 30 an dem einen Ende der Hülse 27 gleiten. Diese federnden Arme 29 haben die Wirkung, die Riemenscheibe 15 in Eingriff mit der Kupplungsscheibe 16 zu bringen und ihren Flansch 23 außer Eingriff mit dem Arm 25 des Hebels 22 zu halten und eine Reibung zwischen diesen Teilen während der Drehung der Antriebsscheibe zu verhindern. Wenn der Hebel 22 durch die Stange 20 in der Uhrzeigerrichtung in Fig. 9 geschwenkt wird, dann bringt der Arm 25 die Riemenscheibe 15 in Eingriff mit der Kupplungsscheibe 16, um die Spindel 5 anzutreiben. Wenn aber der Hebel 22 in der umgekehrten Richtung geschwenkt wird, dann zieht der Arm 26 die Riemen^ scheibe von der Kupplung 16 ab, so daß die Scheibe leer läuft und die Maschine stillgesetzt ist.

Mit dem Arm 26 des Hebels 22 ist eine Feder 31 verbunden, die bei 32 an einem Teil des Maschinenrahmens 2 befestigt und bestrebt ist, den Hebel so zu schwenken, daß die Riemenscheibe außer Eingriff mit der Kupplungsscheibe 16 kommt. In der entgegengesetzten Richtung, in der der Antrieb eingeschaltet wird, wird der Hebel 22 durch den Handgriff oder Anlaßhebel 21 an der Stange 20 geschwenkt. Die Stange 20 und der Hebel 22 werden gewöhnlich in der Stellung gehalten, in der die Antriebsscheibe 15 im Eingriff mit der Kupplungsscheibe steht, und zwar gesteuert durch zwei Fallen,

die in Fig. ι, 2 und 3 dargestellt sind. Ein sichelförmiger Arm 35 erstreckt sich von dem Anlaßhebel 21 aus nach abwärts und ist an seinem Ende mit einer schulterartigen Falle 36 versehen, die mit einer genuteten Schulter 37 an dem oberen Arm 38 eines schwenkbaren, nach Art eines Quadranten ausgebildeten Hebels 40 im Eingriff steht. Der Hebel 40 ist bei 41 schwenkbar an der Seite des Maschinenrahmens 2 gelagert, und sein bogenförmig gestalteter Teil 42 liegt gewöhnlich konzentrisch zu der Kurvenwelle 6. Die untere Seite des Quadranten 42 des Hebels 40 hat eine trapezförmige Nut 43 (Fig. 5), in die das Ende eines an dem Rahmen 8 schwenkbar befestigten Hebels 45 einfaßt. Der Hebel 45 verhindert die Rückwärtsbewegung des Rahmens nach der Spulspindel 5 hin, nachdem der Fadenführer 10 durch den zunehmenden Wickel nach auswärts bewegt war. Es ist dies eine bei Maschinen der in Frage stehenden Art übliche Bauao art. Mit dem Hebel 45 ist nun ein Fingerhebel 46 verbunden, durch den das Auslösen des ersteren von Hand erfolgen kann, wenn es erforderlich wird, den Fadenführer gegen den Kern des Wickels zu legen, um den Spulvorgang zu beginnen. Um ein richtiges Anhalten der Maschine zu erzielen, ist eine Bremsscheibe 47 vorgesehen, die in Fig. ι bis 3 in gestrichelten Linien angedeutet ist und die gewöhnlich an der Spindel 5 sitzt und mit einem Bremsschuh 48 in Eingriff kommt, der von einem Arm 51 des Anlaßhebels 21 getragen wird. Die Kurvenwelle 6 wird von der Spulspindel 5 aus durch. Zahnräder oder einen Riemen angetrieben, wie dies auch üblich ist.

An dem Quadranten oder Sektor ist hängend ein zum Abstellen der Maschine dienender Auslösehebel 55 gelagert. Dieser Auslösehebel wird bei fertiger Spule durch den Rahmen 8 so geschwenkt, daß er in Eingriff mit einem ständig bewegten Teil der Maschine kommt und von diesem mitbewegt wird, so daß er den Hebel 40 hebt und die Fallen frei gibt. Der Einfachheit wegen und um die Vorrichtung leicht an Spulmaschinen anpassen zu können, ist der im allgemeinen vorhandene Keil 49 als einstellbare Grundplatte für den hängenden Auslösehebel 55 verwendet. Wie aus Fig. 5 zu ersehen ist, ist der Keil 49 vorzugsweise aus Blech oder aus einer Stange hergestellt, die rechtwinklig umgebogen ist, so daß sie über die Oberseite des Quadranten 42 herüberreicht und unter den letzteren herumgelegt ist, wobei ein nach aufwärts sich erstreckender Teil vorgesehen ist, der in die Nut 43 des Quadranten faßt. Eine Stellschraube 50, die durch den oberen Teil des Keiles 49 hindurchgeschraubt ist, kann gegen die Oberfläche des Quadranten 42 festgezogen werden, um den Keil in der eingestellten Lage zu halten.

Gemäß Fig. 4 bis 7 wird der Auslösehebel 55 vorzugsweise aus zwei Stücken hergestellt, die gegeneinander einstellbar sind. Der Hauptteil besteht aus einem Hebelarm 56 mit einem abgekröpften Teil an dem oberen Ende. Letzterer ist mit einem Loch 57 zum Befestigen an einem Drehzapfen oder einer Nabe 58 versehen. Die Nabe 58 geht von der Seitenfläche einer Scheibe 59 aus und liegt exzentrisch zu deren Achse; sie besitzt eine Bohrung 60, die zenirisch zu der Achse der Scheibe liegt. Die Nabe 58 geht durch das Loch 57 in dem Hebelarm 56 hindurch, und ihre Stirnseite legt sich gegen die Seitenfläche des Keiles 49 und wird da mit Hilfe einer Schraube 61 gehalten, die durch die Bohrung 60 hindurchgesteckt und in den Keil 49 eingeschraubt ist (Fig. 5). Nach Lösen der Schraube 61 kann die Scheibe 59 gedreht werden, um die Stellung der Achse der exzentrischen Nabe 58 zu ändern, um die der Hebelarm 56 schwingt. Der Umfang der Scheibe 59 ist geriffelt, um die Einstellung von Hand zu erleichtern. Der nach unten hängende Teil des Hebelarmes 56 ist bei 63 verdreht, so daß der untere Teil rechtwinklig zu dem oberen Teil steht. Seitlich von dem Ende des Armes ist eine Verlangerung 64 vorgesehen, welche in der Hauptsache als Ausgleichsgewicht in der hängenden Lage des Hebels dient. Von dem Loch 57 des Armes 56 ragt ein Arm 65 ab, der ein Ohr 66 besitzt, das rechtwinklig umgebogen ist und an seinem Ende einen sich nach der Seite hin erstreckenden Schlitz 67 aufweist, der als Mittel zur Verbindung des Hebelarmes 56 mit dem zweiten Teil des Auslösehebels dient. Der zweite Teil des Auslösehebels, der mit dem Arm 56 verbunden ist, hat die Form eines Querarmes 70, dessen mittlerer Teil ein Loch 71 aufweist, das dem Loch 57 in dem Hebelarm 56 entspricht, so daß der Arm 70 in seiner Längsrichtung an dem Arm 56 befestigt werden kann und mit ihm an der Nabe 58 der Scheibe 59 sitzt. An der Vorderseite des Loches 71 ist der Arm 70 mit einem sich seitlich erstreckenden Ohr 72 versehen, das rechtwinklig umgebogen ist und unter dem geschlitzten Ohr 66 des Hebelarmes 56 liegt. Eine Schraube 75 mit einem geriffelten Kopf reicht durch den Schlitz 57 in dem Ohr 66 hindurch und ist mit dem mit Gewinde versehenen Teil in ein Loch 73 in dem Ansatz 72 eingeschraubt. Sie geht durch dieses Loch hindurch und trägt unten eine Verriegelungsmutter yy. Um die Schraube 75 herum ist eine Feder 78 angeordnet, die zwischen den beiden Ansätzen 66 und 72 unter Druck gehalten wird. Das obere Ende der Feder legt sich gegen eine Scheibe 79. Wenn die beiden Teile des Auslösehebels 55, d. h. also- der Hebelarm 56 und der Querarm 50, wie in Fig. 4 no und 5 zu sehen, an der Nabe 58 schwenkbar angeordnet sind, kann die Schraube 75 eingestellt werden, um die Entfernung zwischen den Ohren 66 und J2 so zu ändern, daß die Stellung des Armes 70 gegenüber dem Hebelarm 56 eingeregelt wird. Hierauf wird die Mutter "jy festgezogen, um die Teile in der richtigen Lage zueinander zu verriegeln. Die Arme 56 und 70 bilden auf diese Weise gemeinsam den Auslösehebel mit dem Drehpunkt bei 58. Der Arm 70 ist an seiner Unterseite an dem hinteren Ende mit einer bogenförmigen Kurvenfläche oder Kante 80 versehen, die mit der Schulter 9 an dem Rahmen 8 in Eingriff kommt, wenn der letztere beim Anwachsen des Wickels nach außen schwingt. Der Arm 70 ist bei 81 geschlitzt, und der geschlitzte Teil ist nach der einen Seite hin gebogen,

so daß ein Anschlag 82 vorhanden ist, der sich gegen die Kante des Keiles 49 legt, um den Arm mit seiner Kurvenfläche 80 so einzustellen, daß er mit der Schulter 9 an dem Rahmen 8 in Eingriff kommen kann. Der Hebelarm 56 des Auslösehebels 55 wird auf diese Weise in einer Winkellage nach abwärts und rückwärts nach der Kurvenwelle 6 hin gerichtet gehalten.

An dem äußeren Ende der Kurvenwelle 6 ist fest ein Knopf oder Rad 83 vorgesehen, dessen Umfang mit Zähnen oder Knaggen 84 versehen ist. Das Rad 33 ist ein bei Spulmaschinen üblicher Teil, es dient dazu, mit einem Falldraht 85 in Eingriff zu kommen, der an das Ende des Quadranten angelenkt ist und gewöhnlich durch den Faden-, der von der Spannvorrichtung 7 nach dem Fadenführer 10 geht, gestützt wird. Wenn der Faden bricht oder die Ablaufspule erschöpft ist, wird der Draht 85 durch seine eigene Schwere so geschwenkt, daß sein inneres Ende mit dem Umfang des Rades 83 in Eingriff kommt. Das Rad 83 dreht sich in der durch einen Pfeil in Fig. 1 gezeichneten Richtung, und wenn der Falldraht 85 in Eingriff gekommen ist, schwingt er den Hebel 40 nach aufwärts und gibt die Fallen 36 und 37 frei, die die Antriebsscheibe 15 in Verbindung mit der Kupplungsscheibe 16 halten.

Die Vorrichtung arbeitet in folgender Weise: Um die Maschine anzulassen, wird der Hebel oder der Handgriff 21 in der Uhrzeigerrichtung in Fig. 1 gedreht, so daß der Hebel 22 (Fig. 8 und 9) die Antriebsscheibe 15 in Eingriff mit der Kupplungsscheibe 16 bringt. Der Arm 35 des Hebels 21 wird dabei nach abwärts geschwungen, und seine Halteschulter 36 kommt mit der Falle 37 an dem Hebel 40 in Eingriff, wodurch die Abstellvorrichtung in der unwirksamen Lage gehalten wird: Während des Spulens geht der Faden nach aufwärts quer über den Fadenbügel 14 und durch den Schlitz oder die Nuten in dem Fadenführer 10. Der Wickel C wird in der üblichen Weise auf eine Hülse t aufgewickelt, die auf die Spindel 5 gesteckt ist. Wenn sich die Windungen aufeinanderlegen, dann muß der Fadenführer 10 von der Spindel zurückweichen, wobei er den Rahmen 8 um seine Drehachse auf der Kurvenwelle 6 schwingt. Der Rahmen 8 wird durch ein Gegengewicht 18 ausgeglichen (Fig. 1), damit nur ein leichter Druck auf den Fadenführer ausgeübt wird, um ihn in Berührung mit der Oberfläche des Wickels zu halten. Während der zurückweichenden Bewegung des Fadenführers wird der Rahmen gegen Springen oder Zittern durch die Wirkung des Hebels 45 in der üblichen Weise gesichert.

Die Auslösevorrichtung, die den Gegenstand der Erfindung bildet, ist so eingestellt, daß sie sofort betätigt wird, wenn der Fadenführer 10 sich von der Spulspindel 5 um einen der gewünschten Größe des Wickels entsprechenden Betrag entfernt hat, d. h. um einen Betrag, der gleich dem gewünschten Durchmesser der Spule ist. Für eine anfängliche ungefähre Einstellung des nach unten hängenden Auslösehebels 55 an dem Hebel 40 wird der Rahmen 8 nach außen geschwungen, um den Fadenführer 10 in eine Lage zu bringen, die derjenigen entspricht, die er, kurz bevor die Spule die gewünschte Größe erreicht, einnehmen wird. Der Keil 49 wird alsdann an dem Quadranten 42 ent- · langgeschoben, um den Auslösehebel 55 in eine solche Lage einzustellen, daß die Kurvenfläche oder Kante 80 an dem Arm 70 mit der Schulter 9 an dem Rahmen 8 in Eingriff kommt, so daß jede weitere Bewegung des Rahmens den Arm 70 nach aufwärts schwingen würde. Der Keil 49 wird alsdann durch Anziehen der Einstellschraube 50 (Fig. 4) in seiner Lage festgestellt. Nunmehr wird die Schraube 61 gelöst und die Scheibe 59 um sie gedreht, um die wirksame Länge des Hebelarmes 56 einzustellen, so daß die Ungenauigkeiten bei der Herstellung der Teile der Vorrichtung ausgeglichen werden. Diese Einstellung dient zum Ausrichten des unteren Endes des Hebelarmes 56 gegenüber dem Umfang des Ausschaltrades 83. Es soll dadurch sichergestellt werden, daß, wenn der Arm mit dem Rad in Eingriff kommt, er nicht auf die höchste Stelle des Rades hinauf reitet, sondern in seiner hängenden Lage bleibt. Diese Einstellung ist wichtig, denn wenn der hängende Auslösehebel 55 bei Vollendung einer jeden Spule nach dem Anhalten nicht in die Anfangslage zurückkehrt, kann er bei der Vollendung der nächsten Spule, die auf der Maschine hergestellt ist, nicht wirksam sein.

Die endgültige Mikrometereinstellung des Auslösehebels geschieht durch die Schraube 75. Durch Anziehen oder Lösen dieser Schraube können die Ansätze 66 und 72 an den Armen 56 und 70 dichter zusammengezogen oder auch weiter auseinandergespreizt werden, so daß das untere Ende des Hebelarmes 56 in einer solchen Lage eingestellt wird, in der es rasch von dem Umfang des Abstell- i°° rades 83 erfaßt wird, wenn der Arm 70 durch den Eingriff der Schulter 9 an dem Rahmen 8 mit der Kurvenfläche 80 des Armes aufwärts geschwenkt wird. Mit anderen Worten, diese letzte Einstellung bringt die Vorrichtung unmittelbar, nachdem die Spule C den vorher bestimmten Durchmesser erreicht hat, zur richtigen Wirkung. Der Rahmen 8 ist dann um einen solchen Betrag nach außen bewegt worden, daß der Eingriff seiner Schulter 9 mit der Kurvenfläche 80 den Arm 70 um einen sehr kleinen Betrag anhebt. Wenn das Ende des Hebelarmes 56 mit dem Umfang des Rades 83 in Eingriff kommt, wird der Arm durch einen der Zahne 84 gefangen und nach aufwärts bewegt, so daß er den Quadranten 42 des Hebels 40 anhebt und die Fallen 36, 37 auslöst.

Beim Auslösen der Fallen 36 und 37 wird die Feder 31 (Fig. 9) wirksam und schwenkt den Hebel 22 so, daß sich sein Ende 26 im Eingriff mit der schrägen Seite des Flansches 23 bewegt und dadurch die Antriebsscheibe 15 von der Kupplungsscheibe abzieht. Wenn der Hebel 22 geschwenkt wird, wird auch die Stange 20 mit ihm geschwenkt, so daß der Bremsschuh 48 mit der Scheibe 47 an der Spulspindel 5 in Eingriff kommt und ein sicheres Anhalten der Maschine erfolgt. Wenn das

Abstellen zu schnell erfolgt, d. h. bevor die Spule den gewünschten Durchmesser hat, dann kann die Schraube 75 eingestellt werden, um das Ende des Hebelarmes 56 weiter fort von dem Umfang des Abstellrades 83 zu bringen.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE:

   i. Abstellvorrichtung für Spulmaschinen mit schwingbarem Fadenführertragrahmen, der am Zurückschwingen gegen die Spulspindel an einem gleichzeitig die Ausrückkupplung verriegelnden Sektor gesperrt gehalten wird, gekennzeichnet durch einen am Sektor hängend gelagerten, entlang desselben einstellbaren Auslösehebel (55), der bei fertiger Spule unmittelbar von dem Fadenführertragrahmen in Eingriff mit dem umlaufenden Abstellknopf od. dgl. gebracht wird und dessen Hängelage gegenüber dem Abstellknopf so einregelbar ist, daß er nach dem Abstellen wieder in die Bereitschaftslage zurückfällt.
2. 2. Abstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel auf einem verdrehbaren Exzenterzapfen (58) gelagert ist.
3. 3. Abstellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel im Winkel zueinander angeordnete Arme (56, 70) aufweist, von denen der ■ eine (70) mit dem Fadenführertragrahmen und der andere (56) mit dem Abstellknopf od. dgl. in Berührung gelangt und die im Sinne der Änderung ihrer Winkellage gegeneinander verstellbar sind.

   Angezogene Druckschriften:
   Deutsche Patentschrift Nr. 526846;
   britische Patentschrift Nr. 196 140;
   französische Patentschrift Nr. 740 965.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   5637 11.53