DE885208C - Vorrichtung zum Reinigen der Scheiben, insbesondere der Windschutzscheiben von Fahrzeugen - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Reinigen der'Scheiben, insbesondere der Windschutzscheiben von Fahrzeugen Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen der Scheiben, bei der von einem unter Druck setzbaren Vorratsbehillter Leitungen zu in der Nähe der zu reinigenden Stelle der Scheiben angeordneten Düsen führen. Aus den Düsen wird die Flüssigkeit mit mehr oder minder großem Druck, je nach den vorliegenden Verhältnissen, herausgespritzt und säubert die Scheibe.
• Die Erfindung besteht in der Verwendung eines unter Druck stehenden, als auswechselbarer Bauteil ausgebildeten Flüssigkeitsbehälters, der leicht lösbar, vorzugsweise mit einem Schnellverschluß, wie B,ajonettverschluß, an die zu den Düsen führende Druckleitung angeschlossen werden kann. Dadurch ergibt sich der Vorteil, daß der Flüssigkeitsbehälter, nachdem er im Gebrauch geleert wurde, nunmehr durch einen neuen Flüssigkeitsbehälter auszutauschen ist. In den auswechselbaren Flüssigkeitsbehältern, die in Serien hergestellt werden können, steht die Flüssigkeit unter einem bestimmten Gasdruck. Nach dem Anschließen des Flüssigkeitsbehälters ist es nicht mehr erforderlich, in dem Fliiissigkeitsreservoir einen Druck zu erzeugen. Die Druckbe#hälter, in denen die FlüssiAeit aufbewahrt wird, können serienmäßig hergestellt werden. Sie künnen in beliebiger Anzahl-, #im Wag-en mitgeführt werden. Das Anschließen der Flüssigkeitsbehälter ist mühelos mit einigen Handgriffen zu-. erledigen. Ein weiterer Vorteil ergibt sich dann, wenn die verwendete Flüssigkeit mit einem reinigenden oder einem vor Gefrieren schätzenden Zusatz versehen sein soll. Das Aufbewahren bzw. das Hantieren, mit derartigen Flüssigkeiten erfordert besondere Sorfalt.
• Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung kann dabei derAnschluß zwischen deriDruckleitung und dem Druckbehälter derart ausgebildet sein, daß dieser beim Anschließen automatisch geöffnet wird, so daß die unter Druck stehen-de Flüssigkeit in die Druckleitung strömen kann.
• Bei einer derartigen Vorrichtung entfällt das Öffnen eines etwa an dein Flüssigkeitsbehälter vorgesehenen, von Hand zu betätigenden Ventils. Nach dem Abnehmen des geleerten Flüssigkeitsbehälters wird der gefüllte mit der Druckleitung verbunden, wobei automatisch der unter Druck stehende Flüssigkeitsbehälter geöffnet wird, so daß die Flüssigkeit in die Druckleitung eintreten kann. Hierzu kann eine Bauform dienen, bei der im Anschlußstück des Flüssigkeitsdruckbehälters ein Ventil, vorzugsweise ein Kugelrückschlagventil, angeordnet ist, das beim Anschluß des Flüssigkeitsdruckbehälters an die Druckleitung von eineindort angeordneten Bauteil geöffnet wird.
• Damit die in demFlüssigkeits,druckbehälter vorhandene Flüssigkeit stets völlig ausgenutzt wird, ist es zweckmäßig, an die Austrittsöffnung des Flüssigkeitsbehälters ein zu dessen Boden führendes, vorzugsweise schräg liegendes Tauchrohr anzuordnen. Der Flüss..igkeitsbehälter wird dann in der Vorrichtung in die Lage gebracht, daß das Tauchrohr an der tiefsten Stelle im Innerndes Behälters mündet, so. daß die gesamte Flüssigkeit durch den Gasdruck durch das Tauchrohr beim Gebrauch herausgedrückt wird. Diese Anordnung ist besonders bei in geneigter bzw. waagerechter Lage liegenden Flüssigkeitsbehältern vorteilhaft. Das Anschlußstück zum Flüssigkeitsbehälter wird dabei so angeordnet, daß dieser stets in der angegebenen Lage angeschlossen wird.
• Eine einfache Ausführungsform besteht dariti, daß das Verbindungsstück zwischen Druckleitung und Flüssigkeitsdruckbehälter derart angeordnet ist, daß dieser im angeschlossenen Zustand mit seiner Anschlußöffnung nach unten liegt. Bei einer derartigen Ausbildung kann ein Tauchrohr in dem Flüssigkeitsbehälter entfallen, da die Flüssigkeit stets restlos nach unten austritt.
• Bei der. Ve.rwendung an Kraftwagen kann es zweckmäßig sein, vorzugsweise an der Spritzwand eine Halterung vorzusehen, in der der Flüssigkeitsdruckbehälter nach dem Anschließen an der Druckleitung ruht. Die Halterung wird in allen Fällen zweckmÄßig,derart: ausgebildet, daß sieden Flüssigkeitsdruckbehälter während des Anschließens an die Druckleitung führt. Auf diese Art und Weise wird er - reicht, daß beim Anschließen des Flüssigkeits# behälters - eine- falsche Lage der miteinander zu verbindenden Bauteile vermieden wird.
• Um ein nur kurzzeitiges Besprühen der Scheiben zu erreichen, kann es zweckmäßig sein, in die Druckleitung eindurch Druck zu betätigendes Ab- sperrventil einzuschalten, da mit einem derartigen Ventil ein kurzzeitiger Flüssigkeitsaustritt leicht geregelt werden kann. In. der Zeichnung sind mehrere Ausführungsformen der Erfindung schematisch dargestellt, und zwar zeigt Abb. i #die Ansicht der Spritzwand eines Wagens von vorn, Abb. 2 eine Seitenansicht von Abb. i, Albb. 3 eine Einzellhei#t der Ausbildung des Verb-indungsstückes zwischenDruckleitungundFlüssigkeitsdruckbehälter, Abb. 4 eine andere Art der Anordnung des Flüssigkei.tsdruckbehälters. Der Flüssigkeitsbehälter i ist mit Hilfe von zwei Klammern 30 an der Spritzwand bzw. an dem Schaltbrett 2 befestigt. Mit 3 ist der Motor angedeutet. In dem Behälter i liegt das Tauchrohr 7, von dem die Leitung zu dem Absperrventil 8 führt j Hinter dem Ventil- gabelt sich die Leitung in die Stränge m und 12, die zu je einer unterhalb der Windschutzscheibe 14 angeordneten --Düse 15 und 16 führen. Diese sind so eingestellt, daß der aus ihnen austretende Flüssigkeitsstrahl in den Bereich des Scheibenwischers 17 spritzt.
• Die Verbindung des-Flüssigkeitsdruckbehälters i und der zu dem Ventil 8 führenden Leitung 31 ist in Abb. 3 im vergrößerten Maßstab dargestellt. Innerhalb des Flüssigkeitsbehälters i ist das geneigte Tauchrohr 7 angeordnet, das in der Stirnwand 32 endet. Diese trägt einen Ansatzstutzen 33, dessen vordere Öffnung 34 die Ventilöffnung darstellt, die unter dem im Behälter i herrschenden Druck durch die Kugel 35 verschlossen wird. Die Kugel kann z. B. aus Gummi bestehen und sich unter dem Druck der Flüssigkeit dichtend gegen den Rand der Öffnung 34 legen. Der Ansatzstutzen 33 ist auf seiner Außenseite als Bajonettverschlußstück 36 ausgebildet, dessen Gegenstück 37 an der Druckleitung 31 befestigt ist. In dem Gegenstück ist ein durchbrochener Dota 38 eingelassen, der beim Kuppeln der Bajonettkupplung 36, 37 die Kugel 35 von ihrem Sitz 34 abhebt, so daß nunmehr Flüssigkeit in die Druckleitung 31 treten kann. Zur Abdichtung dient die 'Dichtscheibe 39.
• Der Bajonettverschluß ist zweckmäßig derart ausgebildet, und die Anordnung der Einzelteile ist so getroffen, daß der Druckbehälter nach dem Anschluß stets die in der Abb. i dargestellte Lage einnimmt, so, daß das.Tauchrohr 7 auch bei einem waagerechten Behälter -dessen tiefsten Punkt erreicht. Infolge dieser Anordnung wird stets die gesamte Flüssigkeit aus dem Behälter i herausge#drückt.
• Die Klammern 3o sind dabei derart ausgebildet, daß der Behälter i beim Anschließen an die Leitung 31 geführt wird, so daß ein Verkanten der Bajonettkupplung ausgeschlossen ist. Selbstverständlich kann die Halterung 3o auch in jeder anderen. geeigneten Art ausgebildet sein.
• Das Ventil 8 kann zweckmäßig als durch Druck zu Ibetätigendes Ventil bekannter Bauart ausgebildet sein. Ein derartiges Ventil -gestattet ein schnelles Öffnen und Schließen.
• Die Ausführungsform nach Abb. 4 unterscheidet sich im wesentlichen miridadurch, daß dasBajonettverschlußstück 37 so angeordnet ist, daß der Behälter i mit seiner Öffnung nach unten angeschlossen wird. Bei dieser Bauform entfällt ein Tauchrohr.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zum Reinigen der Scheiben, insbesondere der Windschutzscheiben von Fahrzeugen, bei der eine Fliissigkeit aus einem Vorrat§b,#hälter an die Scheiben gefördert wird, gekennzeichnet durch Verwendung eines unter Druck stehenden, als auswechselbarer Bauteil ausgebildeten Flüssig-keitsbehälters-, der leicht lösbar, vorzugsweise mit einem Schnellverschluß, wie Bajonettverschluß, an die zu den Düsen führende Druckleitung angeschlossen werden kann.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschluß zwischen der Druckleitung und dem Druckbehälter derart ausgebildet ist, daß dieser beim Anschließen automatisch geöffnet wird, so daß die unter Druck stehende Flüssigkeit in die Druckleitung strömen kann. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Anschlußstück des Flüssigkeitsdruckbehälters ein Ventil, vorzugsweise ein Kugelrückschlagventil, angeordnet ist, das beim Anschluß des Flüssigkeitsdruckbehälters an die Druckleitung von einem dort angeordneten Bauteil geöffnet wird. 4. Vorrichtung nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an die Austrittsöffnung des Flüssigkeitsdruckbehälters ein zu dessen Boden führendes, vorzugsweise schräg liegendes Tauchrohr angeordnet ist. 5. Vorrichtung nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück zwischen Druckleitung und Flüssigkeitsdruckbehälter derart angeordnet ist, daß dieser im angeschlossenen Zustand mit seiner Anschlußöffnung nach unten liegt. 6. Vorrichtung nach Anspruch i bis 5 bei Verwendung in Kraftwagen, da-durch gekennzeichnet, daß vorzugsweise an der Spritzwand eine Halterung vorgesehen ist,- in der der Flüssigkeitsdruckbehälter nach dem Anschließen an der Druckleitung ruht. 7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung derart ausgebildet ist, daß sie den FlÜssigkeitsdruckbehälterwährend desAnschließens an dieDruckleitung führt. 8. Vorrichtung nach Anspruch i bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in die Druckleitung ein durch Druck zu betätigendes Absperrveii-,il eingeschaltet ist.