DE868500C

DE868500C - Hoehenausgleichsvorrichtung fuer die Beine von Tischen, Stuehlen, Schraenken u. dgl.

Info

Publication number: DE868500C
Application number: DEG6969A
Authority: DE
Inventors: Edgar Gruen
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-09-16
Filing date: 1951-09-16
Publication date: 1953-02-26

Description

Höhenausgleichsvorrichtung für.die Beine von Tischen, Stühlen, Schränken u. dgl. Bekanntlich neigenMöbelstücke wieTische u. dgl. mit m°.h:r als drei Beinen dazu, zu wackeln. Das ist auf eine ungleiche Höhe des Bodens oder gelegent-. lieh auf eine verschiedene Länge der Beine zurückzuführen. Gegenstand der Erfindung ist eine Ausgleichsvorrichtung, durch welche dias Wackeln der genannten Möbelstücke in einfacher Weise beseitigt werden kann.
Gemäß der Erfindung besteht die Ausgleichsvorrichtung aus einer in, die Fußfläche eines Beines einzulassenden Büchse, -in der eine durch Federwirkung abwärts gedrückte Stütze geführt ist, die durch eine Klemmvorrichtung in ihrer jeweiligen Stützstellung gesichert ist. Durch einen von: außen zu betätigenden Hebel kann die Klemmung aufgehoben werden. Darauf wird die Stütze unter der Einwirkung der Feder bis zur satten Anlage an dem Boden ausgeschoben. Wird der B!etätigungshebel wieder losgelassen, so kehrt er selbsttätig in seine Klemmlage zurück. Dadurch wird die Stütze in ihrer neuen Stellung gesichert.
War die Stütze zu weit ausgeschoben, so wird in der gleichen Weise verfahren. Nach dem Lösen der Klemmvorrichtung wird die Stütze entweder durch das Gewicht .des Mäbelstückes selbst oder durch einen geringen zusätzlichen Druck um den für den Ausgleich erforderlichen Betrag in die Büchse zurückgeschoben.
Zweckmäßig ist der Betätigungshebel so ausgebildet, daß ein kurzes Stück 4essel-ben seitlich aus dem Bein hervortritt, so daß die Betätigung mit dem Fuß erfolgen kann. Es- gibt verschiedene Ausführungsmöglichkeiten für eine Ausgleichsvorrichtung der beschriebenen Art: In. der Zeichnung sind als Beispiele drei Ausführungsformen dargestellt. Es zeigt Fig. i eine Ausführungsmöglichkeit in senkrechtem Sc'hmitt in ein Tischbein eingebaut, `_ Tilg- 2 .eine Ansicht nach der Linie 2-2 der Fig. i, Fig. 3, und q. zwei weitere Ausführungen in senkrechtem Schnitt.
Bei der Ausbüdung entsprechend Fig. i und 2 der Zeichnung findet eine Büchse ia Anwendung, die in eine von. der Bodenfläche i i des Tischbeines 12 ausgehenden; senkrechten Bohrung 13, eingeführt ist. Ein kragenförmiger Fortsatz 14 der Büchse liegt an der Fußfläche ii .des Beines 12 an. Die Büchse weist einen Deckel 15 sowie unterhalb desselben noch eine Trennwand i6- auf. Diese beiden quer verlaufenden Wände sind mit Mittel-Öffnungen 17 und. 18 versehen,- im --wele'hen der Schaft ig einer Stütze 2o geführt ist, die unten in einer Fußplatte 21 endet. Die Festklemmung der Stütze 2o wird durch den Betätigungs'he@bel 22 bewirkt. Derselbe umgreift mit einer Öffnung 23, den Schaft ig der Stütze 2o. Das hintere Ende ist in einer Durchlbrechung 'q: der Büchse io gelenkig abgestützt. An der gegenüberliegenden Seite weist die Büchse iö ein größeres Fenster :a5 auf, durch welches der Hebel 22 herausragt, der durch. einen Einschnitt 26 des Stempels 12 hindurchgreift und. mit seinem Ende 27 ein kurzes Stück über die Außenwand. des Stempels hinausragt: Zwischen der Fußplatte 2,1 der Stütze 2ö und der Unterseite des Betätigungshebels 2:.,2 ist eine Druckfeder z8 eingeschaltet. Die Arretierung des Schaftes ig der Stütze 2o in der jeweiligen, Stellung der letzteren erfolgt. .durch Verecken innerhalb der Öffnung 23 des Hebels 22. Diese Vereckung wird, wie schon. erwähnt wurde, durch Hochdrücken des Hebels 22 durch die Feder 28 bewirkt. Bei der praktischen Benutzung wird mit dem Fuß das freie Ende 27 des Hebels 22 etwas abwärts gedrückt. Dadurch wird die Klemmung der Stütze 2o aufgehoben, und unter der Einwirkung des Federdruckes 2,8 wird: die Stütze so weit nach unten aasgeschoben, daß die Platte 2i satt am Böden anliegt: Beim Abheben des Fußres kehrt der Hebel 22 selbsttätig in seine in Fig. i dargestellte Klemmlage zurück.
Bei der Ausbildung der Ausgleichsvorrichtung entsprechend Fig. 3 der Zeichnung wird die Verklemmung durch die heidenkegelförmigen Klern-mstücke 2g bewirkt,. die in einen Hohlkegel 3o der Büchse io eingreifen und ebenfalls durch eine Feder 28 in die Klemmstellung gedrückt: werden. Die Klemmstücke 29 werden- dabei gegen die Außenfläche des Schaftes ig gepreßt: Der Betätigüngshebe122 weist bei dieser Ausbildung eine größere Öffnung 31 auf und drückt von oben. auf krägen@-för mig vorstehende Ränder 3- der Klemmstücke 29. Die Bedienung erfolgt in gleicher Weise, wie sie weiter oben an Hand der Fig. i und ..2 bereits beschrieben wurde.
Die Ausgleichsvorrichtung nach Fig: q. der Zeichnung unterscheidet sich von, der Einrichtung nach Fig. i und 2 dadurch, ;daß die Stütze 2o an beiden Anden der Büchse iö geführt ist. Der Deckel 15 der Büchse zo weist wiederum eine Öffnung 17 auf, in welcher der Schaft ig: gleitet. Das untere Ende der Stütze :2o ist mit einem verstärkten Fußteil 33 unmittelbar in der Büchse io geführt: Der verstärkte Teil 33 ist dabei topfförmig ausgebildet, so daß die t eder 28 trotz der verringerten Gesamthöhe der Vorrichtung eine große Länge aufweisen kann. Ein in eine Nut am oberen Ende des Schaftes ig eingesetzter Spannring 3q: verhindert, @däß die Stütze 2o völlig aus der Büchse io herausgedrückt :wird. Um die Klemmwirkung durch den. Betätigungshebel atz zu verstärken: und um zu verhindern, daß die Stütze 2o im entlasteten Zustand unter der Wirkung der Feder 28 durchrutscht, ist zwischen dem oberen Teil der Feder 28 und dem Hebel 22 noch, eine Flachfeder 35. eingeschaltet, die mit einem längeren Hebelärm 36 näher dem ß'etätigungsende 2-7 unter den Betätigungshebel 22 drückt: Bei .der dargestellten Ausführung umgreift die Feder35 mit einem ringförmigen Teil `den Schaft ig. Die Flachfeder könnte aber auch an ihrer rdem Arm 36 gegenüberliegenden Seite mit einem kurzen Fortsatz versehen. sein, der ebenfalls in: die Durchbrechung 2q. 4er Büchse io eingreifen und dadurch gelagert sein -könnte.
Es sei -noch bemerkt, däß sich hie Erfindung nicht auf die dargestellten, Ausführungsformen beschränkt, daß vielmehr noch weitere Ausführungsmöglichkeiten gegeben sind.

Claims

PATENTANSPRÜCHEs z. Höhenaüsglechsvorrichtung für die Beine . von, Tischen, Stühlen, Schränken u. dgl:, gekennzeichnet durch .eine in die Fußfläche (i i) des Beines (112i) -eingelassene Büch-s-e. (io)in4er eine durch Federwirkung (28) abwärts gedrückte Stütze (2o) geführt ist, die durch eine Klemmvorrichtung (22) in ihrer Stützstellung gesichert ist; welche durch. Betätigung eines außenseitig zu bedienenden Hebels (27)' ausgelöst werden kann, worauf die Stütze (2o) unter Federwirkung (2,8) aüsgesehoben wird:
2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienungshebel (2a,2-7) die Führungsbüchse (io) quer durchsetzt und mit seinem dem Betätigungsende (27) gegenüberliegenden zweiten Ende in einer Öffnung (2q.) der Büchse (io) gelenkig gelagert ist.
3. Vorrichtung nach den Ansprüchen i und2,. dadurch gekennzeichnet, daß derSc'haft(ig) der Stütze (2o) durch eine Öffnung (2:3) dies B!etätigungs'hebels (2r2) geführt ist, die so aus#ebildet ist, däß .der Schaft (ig) in dieser Öffnung (2@3) durch Verecken geklemmt werden kann. q..
Vorrichtung nach den Ansprüchen z bis 3,, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (28) zum Abwärtsdrücken der Stütze (Zo) um den Schaft (ig): derselben geführt ist und gleichzeitig mit ihrem oberen Ende die Klemmvorrichtung (22) in Klemmstellung zu drücken sucht.
5. Vorrichtung nach den Ansprüchen i bis q., dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende der Feder (28) so ausgebildet ist, daß der Druck vorwiegend an dem Betätigungsende (27) auf den Bedienungshebel (22) übertragen wird.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Kopf der Feder (28) und dem Bedienungshebel (2'2) eine Flachfeder (35) eingeschaltet ist, die mit einem längeren Hebelarm (3,6) an dem Betätigungsende (27) .des Bedienungshebels (22) angreift.
7. Vorrichtung nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmung durch zwei oder mehr kegelförmige Klemmstücke (29) bewirkt wird, die durch die Feder (28) in eine hohlkegelförmige Ausnehmung (30) der Büchse (io) gedrückt und dadurch in radialer Richtung klemmend gegen den Schaft (i9) der Stütze (2o) gepreßt werden, wobei die Klemmstücke (29) durch Betätigung des Bedienungshebels (2) entgegen der Federkraft (2;8) verschoben werden können. B.
Vorrichtung nach Anspruch i, daidurch gekennzeichnet, daß die Stütze in zwei im Abstand voneinander der Klemmstelle angeordneten Führungen (17, 18) der Büchse (io) gleitend geführt ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütze (2o) mit ihrem Schaft (i9) in einer Öffnung (17) des Büchsendeckels (i5) und ferner unten mit einem entsprechend verstärkten Fußteil (33) an der Wandung der Büchse (io) geführt ist. io. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkung des Fußteiles durch eine Führungsbüchse (33) gebildet wird, die das untere Ende der Feder (28) topfförmig umgibt.