DE10001473A1 - Höhenverstelleinrichtung für Möbel, insbesondere für Tische - Google Patents

Abstract

Die Höhenverstelleinrichtung hat eine höhenverstellbare Achse, die in einer Aufnahme aufgenommen ist. DOLLAR A Um die Höhenverstelleinrichtung so auszubilden, daß die Höhenverstellung einfach und problemlos möglich ist, ist die Achse mittels einer Kulissenführung, in die wenigstens ein Führungsteil eingreift, zwangsgesteuert höhenverstellbar. Wenn der Benutzer das Möbelteil in der Höhe verstellen möchte, muß er keine Verriegelungen oder dergleichen lösen. Vielmehr kann er sofort durch entsprechendes Betätigen des Möbelteiles die Höhenverstellung vornehmen. DOLLAR A Die Höhenverstelleinrichtung eignet sich insbesondere für Tische.

Description

Die Erfindung betrifft eine Höhenverstelleinrichtung für Möbel, insbe­ sondere für Tische, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Es sind Möbel in Form von Ausziehtischen bekannt, bei denen die Ausziehteile aus einer abgesenkten in eine angehobene Lage ver­ stellt werden können. Um diese Höhenverstellung vornehmen zu können, muß eine Verriegelung der Höhenverstelleinrichtung gelöst werden, damit die Ausziehteile angehoben werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Hö­ henverstelleinrichtung so auszubilden, daß die Höhenverstellung ein­ fach und problemlos möglich ist.

Diese Aufgabe wird bei der gattungsgemäßen Höhenverstelleinrich­ tung erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des An­ spruches 1 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Höhenverstelleinrichtung erfolgt die Hö­ henverstellung der Achsen zwanggesteuert über die Kulissenführung. Wenn der Benutzer das entsprechende Möbelteil in der Höhe verstel­ len möchte, muß er keine Verriegelungen oder dergleichen lösen, sondern kann sofort durch entsprechendes Betätigen des Möbelteiles die Höhenverstellung vornehmen. Infolge der Zwangführung wird hierbei das Möbelteil einfach und zuverlässig in der Höhe verstellt.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren An­ sprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

Die Erfindung wird anhand einiger in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung einen Tisch mit abgesenkter Tischplatte, die mittels einer erfindungsgemäßen Höhen­ verstelleinrichtung höhenverstellbar ist,

Fig. 2 in perspektivischer Darstellung den Tisch gemäß Fig. 1 mit angehobener Tischplatte,

Fig. 3 in perspektivischer Darstellung einen Ausziehtisch, der mit erfindungsgemäßen Höhenverstelleinrichtungen für die Ausziehteile der Tischplatte versehen ist,

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Ausziehtisch gemäß Fig. 3, bei dem die Ausziehteile unterhalb der Tischplatte in einer Aufbe­ wahrungsstellung angeordnet sind,

Fig. 5 in Draufsicht den Ausziehtisch gemäß Fig. 3, dessen beiden Ausziehteile in einer Zwischenstellung zwischen der Aufbe­ wahrungsstellung und der angehobenen Endstellung darge­ stellt sind,

Fig. 6 in Draufsicht den Ausziehtisch gemäß Fig. 3 in ausgezoge­ ner Länge,

Fig. 7 eine im Außenmantel einer Achse der erfindungsgemäßen Höhenverstelleinrichtung angeordnete Kulissenführung in Abwicklung,

Fig. 8 in explosiver Darstellung die erfindungsgemäße Höhenver­ stelleinrichtung,

Fig. 9 in explosiver Darstellung und in teilweise zusammengebau­ tem Zustand die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrich­ tung,

Fig. 10 in perspektivischer Darstellung und teilweise im Schnitt die Achse und einen auf ihr sitzenden Führungsring der erfin­ dungsgemäßen Höhenverstelleinrichtung,

Fig. 11 in perspektivischer Darstellung und im Schnitt die Aufnah­ mebuchse mit eingesetztem Führungsring der erfindungs­ gemäßen Höhenverstelleinrichtung,

Fig. 12 in perspektivischer Darstellung und teilweise im Schnitt die Aufnahmebuchse, den Führungsring und die Achse der Hö­ henverstelleinrichtung in montiertem Zustand,

Fig. 13 eine Abwicklung einer zweiten Ausführungsform einer Ku­ lissenführung der erfindungsgemäßen Höhenverstelleinrich­ tung,

Fig. 14 in perspektivischer Darstellung und im Schnitt eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Höhenver­ stelleinrichtung,

Fig. 15 in Ansicht eine weitere Ausführungsform einer Kulissenfüh­ rung der erfindungsgemäßen Höhenverstelleinrichtung.

Die Höhenverstelleinrichtung ist für Möbel vorgesehen und dient da­ zu, Möbelteile aus einer unteren in wenigstens eine obere Lage zu verstellen. In den dargestellten und beschriebenen Ausführungsbei­ spielen ist das Möbel als Tisch ausgebildet, dessen Tischplatte in der Höhe verstellt werden kann. Die Höhenverstelleinrichtung kann bei­ spielsweise aber auch für Stühle, Ablagebänke und dergleichen ein­ gesetzt werden.

Die Fig. 1 und 2 zeigen einen Tisch 1 mit einer kreisförmigen Tisch­ platte 2, die zentral auf einer Säule 3 befestigt ist. Sie ragt von einer Bodenplatte 4 aufwärts, die im dargestellten Ausführungsbeispiel kreisförmigen Umriß hat. Fig. 1 zeigt die Tischplatte 2 in einer abge­ senkten Stellung. Die Säule 3 ist mit der Höhenverstelleinrichtung versehen, mit der die Tischplatte 2 in die angehobene Stellung ge­ mäß Fig. 2 verstellt werden kann. Die Tischplatte 1 und die Boden­ platte 4 können selbstverständlich auch jede andere Umrißform ha­ ben.

Der Tisch 1a gemäß den Fig. 3 bis 6 ist ein Ausziehtisch, der eine rechteckige Tischplatte 2a aufweist. Sie ruht mit ihren Eckbereichen auf Tischbeinen 3a, mit denen der Tisch 1a auf dem Boden ruht. An den Tischbeinen 3a sind Ausleger 7 schwenkbar gelagert, die am freien Ende jeweils mit einer Höhenverstelleinrichtung 8 versehen sind. Auf ihnen sind rechteckige Ausziehteile 5 und 6 befestigt, die aus einer Aufbewahrungsstellung unterhalb der Tischplatte 2a (Fig. 4) in eine Gebrauchslage (Fig. 6) geschwenkt werden können, in der die Ausziehteile 5, 6 in Höhe der Tischplatte 2a liegen und an diese anschließen. In Fig. 3 ist das Ausziehteil 6 in seiner ausgeschwenk­ ten und angehobenen Lage dargestellt, in der das Ausziehteil 6 mit seinem einen Längsrand an der Schmalseite der Tischplatte 2a an­ liegt. Das gegenüberliegende Ausziehteil 5 ist unter der Tischplatte 2a herausgeschwenkt, befindet sich jedoch noch in seiner abgesenk­ ten Stellung.

Jedes Ausziehteil 5, 6 wird durch zwei Ausleger 7 getragen, die mit ihrem einen Ende an der Unterseite des jeweiligen Ausziehteiles 5, 6 und mit ihrem anderen Ende an den Tischbeinen in den Eckbereichen der Tischplatte 2a gelagert sind.

Aus der Aufbewahrungsstellung gemäß Fig. 4 können die Ausziehtei­ le 5, 6 nach außen geschwenkt werden. Fig. 5 zeigt eine Zwischen­ stellung während des Ausschwenkvorganges der Ausziehteile 5, 6. Die Ausleger 7 bilden Kurbelarme, die sowohl um die Achse der Tischbeine 3a als auch um die Achsen der Höhenverstelleinrichtun­ gen 8 schwenkbar sind. Die Ausleger 7 bewegen sich auf Kreisbah­ nen 9 um die Achsen der Tischbeine 3a. An den Ausziehteilen 5, 6 sind die Ausleger 7 jeweils mit Abstand zueinander angelenkt.

Die Höhenverstelleinrichtung 8 (Fig. 7 bis 12) hat eine Achse 10 (Fig. 8), die als Hohlachse ausgebildet und am oberen Ende durch einen Flansch 11 geschlossen ist. Er ragt radial über die Achse 10, die in einer Aufnahmebuchse 12 aufgenommen ist. Sie hat einen (nicht dargestellten) Boden, auf dem sich das untere Ende einer Schrau­ bendruckfeder 14 abstützt, die in der Achse 10 liegt und sich mit ih­ rem oberen Ende an der Unterseite des Flansches 11 abstützt. Wie Fig. 8 zeigt, hat die Aufnahmebuchse 12 im oberen Teil einen größe­ ren Innendurchmesser als im unteren Teil. Dadurch wird in der In­ nenwandung 15 der Aufnahmebuchse 12 eine radial nach innen ge­ richtete, umlaufende Schulter 16 gebildet.

In den im Innendurchmesser größeren Bereich der Aufnahmebuchse 12 wird ein zylindrischer Führungsring 19 eingesetzt, der mit der Au­ ßenwandung 20 an der Innenwand 15 der Aufnahmebuchse 12 an­ liegt. Die Achse 10 liegt mit ihrem zylindrischen Außenmantel 21 an der zylindrischen Innenwand 22 des Führungsringes 19 an. Wie Fig. 9 zeigt, liegt der Führungsring 19 auf der Schulter 16 der Aufnahme­ buchse 12 auf.

Der Führungsring 19 ist mit wenigstens einem radial nach innen ra­ genden Führungszapfen 23 versehen. Vorteilhaft ist der Führungsring 19 mit drei Führungszapfen 23 versehen (Fig. 11), die jeweils in Win­ kelabständen von 120° zueinander angeordnet sind. Sie sind in hal­ ber Höhe des Führungsringes 19 vorgesehen und haben kreisförmi­ gen Querschnitt. Die Führungszapfen 23 stehen nicht über die Au­ ßenwandung des Führungsringes 19 vor.

In das obere Ende der Aufnahmebuchse 12 ist ein Gleitlager 24 ein­ gesetzt, das an der Innenwand 15 der Aufnahmebuchse 12 anliegt und die Achse 10 umgibt.

Die Montage der Höhenverstelleinrichtung 8 läßt sich einfach durch­ führen, da die Einzelteile durch einfache Steckvorgänge zusammen­ gefügt werden können. Auf die Achse 10 werden das Gleitlager 24 sowie der Führungsring 19 aufgeschoben. Die so vormontierte Bau­ einheit wird anschließend in die Aufnahmebuchse 12 gesteckt. Die Schraubendruckfeder 14 befindet sich bereits in der Achse 10, bevor diese in die Aufnahmebuchse 12 gesteckt wird.

Im Außenmantel 21 der Achse 10 befindet sich wenigstens eine Ku­ lissenführung 30 (Fig. 7 bis 10), in die der Führungszapfen 23 des Führungsringes 19 eingreift. Entsprechend der Zahl der Führungs­ zapfen 23 ist eine entsprechende Zahl von Kulissenführungen 30 im Außenmantel 21 der Achse 10 vorgesehen. Da im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel der Führungsring 19 mit drei Füh­ rungszapfen 23 versehen ist, ist die Achse 10 mit drei gleich ausge­ bildeten Kulissenführungen 30 versehen, die über den Umfang der Achse 10 verlaufen und ineinander übergehen (Fig. 7). Die Führungszapfen 23 werden nach dem Aufschieben des Führungsringes 19 auf die Achse 10 im Führungsring 19 angebracht. Er ist dement­ sprechend mit Durchgangsöffnungen 31 versehen (Fig. 11), so daß die Führungszapfen 23 in einfacher Weise von außen in den Füh­ rungsring 19 eingebracht werden können.

Da die Kulissenführungen 30 gleich ausgebildet sind, wird im folgen­ den nur eine dieser Kulissenführungen anhand von Fig. 7 näher be­ schrieben. Sie hat einen in Achsrichtung der Achse 10 verlaufenden Kulissenabschnitt 32, der am unteren Ende stumpfwinklig in einen schräg nach unten verlaufenden kurzen Kulissenabschnitt 33 über­ geht. Seine Breite entspricht etwa der doppelten Querschnittsbreite des Führungszapfens 23. An den Kulissenabschnitt 33 schließt ein kurzer, axial nach oben verlaufender Kulissenabschnitt 34 an, der in einen schräg aufwärts verlaufenden Kulissenabschnitt 35 übergeht. Er geht über einen kurzen, axial nach unten verlaufenden Kulissen­ abschnitt 36 und einen daran stumpfwinklig anschließenden, schräg abwärts verlaufenden kurzen Kulissenabschnitt 37 in einen längeren, schräg aufwärts gerichteten Kulissenabschnitt 38 über, der etwa in halber Länge in den axialen Kulissenabschnitt 32 der benachbarten Kulissenführung 30 übergeht.

Die Breite der Kulissenabschnitte ist nur geringfügig größer als der Durchmesser der Führungszapfen 23 des Führungsringes 19. Da­ durch ist gewährleistet, daß die Achse 10 in noch zu beschreibender Weise ohne Gefahr des Verkantens verschoben und der Führungs­ ring 19 gedreht werden kann.

Anhand der Fig. 1 und 2 wird der Verstellvorgang näher beschrieben. Die Tischplatte 2 des Tisches 1 ist auf dem Flansch 11 der Achse 10 befestigt. In der unteren Stellung der Tischplatte 2 (Fig. 1) liegen die Kulissenführungen 30 mit dem oberen Ende 39 (Fig. 14) der Kulis­ senabschnitte 32 auf den Führungszapfen 23 des Führungsringes 19 auf. Vorteilhaft ist das obere Ende 39 der Kulissenabschnitte 32 so gekrümmt, daß es flächig auf den Führungszapfen 23 aufliegt. Die Aufnahmebuchse 12 der Höhenverstelleinrichtung 8 kann in der Säu­ le 3 des Tisches 1 untergebracht sein. Es ist aber auch möglich, daß die Säule 3 die Aufnahmebuchse der Höhenverstelleinrichtung 8 bil­ det.

Um die Tischplatte 2 aus der abgesenkten Lage gemäß Fig. 1 in die angehobene Lage gemäß Fig. 2 zu verstellen, wird die Tischplatte 2 lediglich angehoben. Dieser Anhebevorgang wird durch die Druckfe­ der 14 unterstützt (Fig. 8 und 9), die in der Hohlachse 10 unterge­ bracht und vorzugsweise vorgespannt ist. Bei dieser Anhebebewe­ gung wird die Achse 10 mitgenommen, so daß sich die Führungszap­ fen 23 relativ in den axialen Kulissenabschnitten 32 bewegen. In Fig. 7 ist der relative Verschiebeweg der Führungszapfen 23 in bezug auf die Kulissenführung 30 durch eine strichpunktierte Linie angegeben. Sobald die Tischplatte 2 so weit angehoben ist, daß die Führungs­ zapfen 23 in den Bereich der Kulissenabschnitte 33 gelangen, wird der Führungsring 19 entsprechend dem schrägen Verlauf des Kulis­ senabschnittes 33 geringfügig gedreht, bis die Kulissenabschnitte 33 mit einer in axialer Richtung verlaufenden Seitenwand 40 an die Füh­ rungszapfen 23 anschlagen. Die Tischplatte 2 wird dann geringfügig abgesenkt, so daß die Führungszapfen 23 in den schräg aufwärts verlaufenden Kulissenabschnitte 35 gelangen. Dadurch wird der Füh­ rungsring 19 entsprechend dem in Umfangsrichtung sich erstrecken­ den Kulissenabschnitt 35 geringfügig gedreht und die Tischplatte 2 um ein geringes Maß abgesenkt, bis eine obere, eine Seitenwand der Kulissenführungen 30 bildende Seitenwand 41 an den Führungszap­ fen 23 anschlägt. Da diese Seitenwände 41 axial nach unten verlau­ fen, wirken sie als Drehbegrenzung für den Führungsring 19. Die Tischplatte 2 ist somit in ihrer angehobenen Stellung (Fig. 2) ein­ wandfrei gesichert.

Soll die Tischplatte 2 wieder abgesenkt werden, wird sie zunächst geringfügig angehoben. Dadurch wird auch die Achse 10 angehoben, so daß die Führungszapfen 23 von den Seitenwänden 41 frei kom­ men. Der Führungsring 19 wird beim Absenken der Tischplatte 2 ge­ dreht, sobald er mit seinen Führungszapfen 23 in die Kulissenab­ schnitte 37, 38 gelangt. Schließlich gelangen die axialen Kulissenab­ schnitte 32 in den Bereich der Führungszapfen 23, so daß die Tisch­ platte so weit abgesenkt werden kann, bis die oberen Enden 39 die­ ser Kulissenabschnitte 32 an den Führungszapfen 23 anliegen.

Da die Kulissenabschnitte 32 bis 38 ineinander übergehen und die Führungszapfen 23 kreisförmigen Querschnitt haben, läßt sich die Tischplatte 2 lediglich durch Anheben zwischen der abgesenkten und der angehobenen Stellung mühelos verstellen. Die Kraft der Schrau­ bendruckfeder 14 ist kleiner als das Gewicht der Tischplatte 2, so daß sichergestellt ist, daß die Tischplatte 2 in jeder Stellung gegen Anheben durch die Druckfeder 14 gesichert ist.

In gleicher Weise werden auch die Ausziehteile 5, 6 des Tisches 1a gemäß den Fig. 3 bis 6 angehoben und abgesenkt. Wie Fig. 3 an­ hand des Ausziehteiles 5 zeigt, werden die Ausziehteile 5, 6 in der abgesenkten Lage unter der Tischplatte 2a so weit herausge­ schwenkt, daß sie, in Draufsicht auf den Tisch 1a gesehen, außer­ halb der Tischplatte 2a liegen. Dann kann durch eine Relativver­ schwenkung der Ausziehteile 5, 6 gegenüber den Auslegern 7 die beschriebene Höhenverstellung über die Kulissenführungen 30 und die Führungszapfen 23 vorgenommen werden. Wie sich aus Fig. 9 ergibt, werden die Höhenverstelleinrichtungen 8 beim Tisch 1a in ei­ ner zylindrischen Aufnahme 42 untergebracht, an welcher der Ausle­ ger 7 befestigt ist. Die Aufnahme 42 wird drehfest mit der Höhenver­ stelleinrichtung 8 verbunden, die mit dem zylindrischen Außenmantel 17 der Aufnahmebuchse 12 an der Innenwand 43 der Aufnahme 42 anliegt. Vorteilhaft ist die Höhenverstelleinrichtung 8 lösbar mit der Aufnahme 42 verbunden, so daß beispielsweise für den Transport des Tisches 1a die Ausziehteile 5, 6 mit den zugehörigen Höhenver­ stelleinrichtungen 8 abgenommen werden können.

In der abgesenkten Lage der Tischplatte müssen die Kulissenführun­ gen 30 der Achse 10 nicht mit dem oberen Ende 39 der Kulissenab­ schnitte 32 an den Führungszapfen 23 des Führungsringes 19 anlie­ gen. Es ist auch möglich, daß in dieser Stellung die Achse 10 auf dem Boden der Aufnahmebuchse 12 aufliegt. Die Führungszapfen 23 liegen dann mit Abstand vom oberen Ende 39 der Kulissenabschnitte 32, aber noch innerhalb dieser Kulissenabschnitte. Die Breite der axialen Kulissenabschnitte 32 entspricht vorteilhaft dem Durchmesser der Führungszapfen 23. Da die Achse 10 auf dem Boden der Auf­ nahmebuchse 12 aufsteht und die Führungszapfen 23 Abstand vom oberen Ende 39 der Kulissenabschnitte 32 haben, werden die Füh­ rungszapfen 23 in dieser Stellung nicht belastet.

In der Aufnahmebuchse 12 sind die Einzelteile der Höhenverstellein­ richtung 8 geschützt untergebracht. Sie zeichnet sich durch eine kon­ struktiv einfache und insbesondere kompakte Ausbildung aus. Die Höhenverstellung der Tischplatte 2, 2a kann vom Benutzer infolge der beschriebenen Zwangsteuerung mittels der Kulissenführungen 30 und der in sie eingreifenden Führungszapfen 23 einfach durch ge­ ringfügiges Anheben der Tischplatte vorgenommen werden. Aufgrund der Kulissenführungen 30 gelangt die Tischplatte 2, 2a bei dieser Verstellbewegung zwangsläufig in die abgesenkte bzw. in die ange­ hobene Lage.

Fig. 12 zeigt eine Zwischenstellung der Achse 10, wenn die auf dem Flansch 11 der Achse 10 befestigte Tischplatte 2 oder die Ausziehtei­ le 5, 6 verstellt werden. Der in Fig. 12 dargestellte Führungszapfen 23 befindet sich bereits am Anfang des Kulissenabschnittes 33, der stumpfwinklig an das untere Ende des vertikalen Kulissenabschnittes 32 anschließt.

Fig. 13 zeigt eine Weiterbildung der Kulissenführung. Bei einer sol­ chen Ausbildung läßt sich die Tischplatte 2 aus einer abgesenkten Lage in drei unterschiedliche Höhenlagen verstellen. Wie bei der vo­ rigen Ausführungsform geht der axiale Kulissenabschnitt 32 am unte­ ren Ende stumpfwinklig in den Kulissenabschnitt 33 über, der seiner­ seits über den kurzen, axial nach oben verlaufenden Kulissenab­ schnitt 34 in den leicht ansteigenden Kulissenabschnitt 35 übergeht. Er wird durch die Seitenwand 41 begrenzt, mit welcher die Achse 10 an den Führungszapfen 23 zur Anlage kommt. Unter dem Gewicht der Tischplatte 2 liegt die Achse 10 mit der entsprechenden Wan­ dung der Kulissenführungen 30 an den Führungszapfen 23 an. In dieser Lage ist die Tischplatte 2 in eine erste Stellung angehoben worden.

Der Kulissenabschnitt 35 geht in einen axial nach unten verlaufenden Kulissenabschnitt 44 über, der am unteren Ende in einen schräg nach unten verlaufenden Kulissenabschnitt 45 übergeht. Er geht über einen kurzen, axial nach oben gerichteten Kulissenabschnitt 46 in einen leicht ansteigenden Kulissenabschnitt 47 über, der durch eine axial nach unten verlaufende Wand 48 begrenzt ist. Durch Anheben der Tischplatte 2 in der ersten angehobenen Stellung gelangen die Führungszapfen 23 durch Drehen des Führungsringes 19 nacheinan­ der in die Kulissenabschnitte 44 bis 46, bis die Kulissenführungen 30 mit den Seitenwänden 48 an den Führungszapfen 23 zur Anlage kommen. Unter dem Gewicht der Tischplatte 2 liegen die Kulissen­ führungen 30 auf den Führungszapfen 23 auf. Die Tischplatte 2 be­ findet sich somit in einer zweiten angehobenen Stellung.

Durch Anheben läßt sich die Tischplatte 2 in eine dritte angehobene Stellung verstellen. Dies wird dadurch ermöglicht, daß der Kulissenabschnitt 47 in einen axial nach unten verlaufenden Kulissenab­ schnitt 49 übergeht, an dessen unteres Ende ein schräg nach unten verlaufender Kulissenabschnitt 50 anschließt. Er geht über einen kur­ zen, axial nach oben verlaufenden Kulissenabschnitt in einen leicht ansteigenden Kulissenabschnitt 52 über, der durch eine nach unten verlaufende Seitenwand 53 begrenzt wird. Mit ihr liegt die Achse 10 in der dritten angehobenen Stellung an den Führungszapfen 23 an.

Der Kulissenabschnitt 52 geht über einen schräg nach unten verlau­ fenden Kulissenabschnitt 54, einen daran anschließenden kurzen, axial nach oben verlaufenden Kulissenabschnitt 55 und einen daran anschließenden kurzen, schräg ansteigenden Kulissenabschnitt 56 in einen axial nach oben verlaufenden Kulissenabschnitt 57 über. Er erstreckt sich bis etwa in Höhe des Kulissenabschnittes 35 nach oben. Über einen schräg ansteigenden Kulissenabschnitt 58 ist er mit dem axial nach oben verlaufenden Kulissenabschnitt 32 der benach­ barten Kulissenführung 30 verbunden. Um die Tischplatte 2 aus der dritten angehobenen Stellung wieder abzusenken, muß sie zunächst nur wenig angehoben werden, damit die Seitenwände 53 von den Führungszapfen 23 frei kommen. Durch Weiterdrehen des Führungs­ ringes 19 gelangen die Kulissenabschnitte 54 bis 58 nacheinander in Eingriff mit den Führungszapfen 23, bis der Kulissenabschnitt 32 der in Umfangsrichtung der Achse 10 folgenden Kulissenführung 30 ge­ langt.

Auch bei dieser Ausführungsform wird die Tischplatte 2 durch Anhe­ ben in einer Richtung zwanggesteuert nacheinander in die verschie­ denen Stellungen geführt. Anstelle der drei Lagerpunkte für die an­ gehobenen Stellungen können die Kulissenführungen 30 auch so ausgebildet sein, daß für die angehobene Stellung nur zwei oder auch mehr als drei Lagerpunkte vorhanden sind. Dadurch kann die Höhenverstelleinrichtung 8 an die unterschiedlichsten Gegebenheiten angepaßt werden.

Die Kulissenführungen 30 gemäß Fig. 13 können auch so ausgebildet sein, daß beispielsweise die axialen Kulissenabschnitte 44 und 49 auf gleicher Höhe axial übereinander liegen. Dadurch haben die Ku­ lissenführungen 30 in Umfangsrichtung der Achse 10 nur geringe Breite, so daß über den Umfang der Achse eine größere Zahl von Ku­ lissenführungen vorgesehen sein kann, falls es erforderlich sein soll­ te.

Fig. 14 zeigt eine vereinfachte Ausführungsform einer Höhenverstell­ einrichtung. Bei ihr sind die Führungszapfen 23 unmittelbar in die Aufnahmebuchse 12 eingesetzt. Dadurch kann ein Führungsring ein­ gespart werden. Die Aufnahmebuchse 12 kann in diesem Falle auch über ihre Länge konstanten Innendurchmesser haben, so daß sie be­ sonders einfach gefertigt werden kann. Die Achse 10 mit den Kulis­ senführungen 30 ist im übrigen gleich ausgebildet wie bei den vor­ hergehenden Ausführungsformen. Durch Drehen der Achse 10 und damit der Tischplatte 2 in Pfeilrichtung 59 wird in der beschriebenen Weise die auf dem Flansch 11 der Achse 10 befestigte Tischplatte 2 in die gewünschten Lagen höhenverstellt.

Bei einer anderen (nicht dargestellten) Ausführungsform kann die Achse 10 gegenüber dem Flansch 11, welcher die Tischplatte 2 trägt, drehbar sein. Es ist ferner möglich, den drehfest mit der Achse 10 verbundenen Flansch 11 in einem an der Unterseite der Tischplatte vorgesehenen Lager drehbar aufzunehmen. In beiden Fällen braucht die Tischplatte 2 lediglich angehoben zu werden. Aufgrund der Zwangführung wird die Achse 10 relativ zur Aufnahmebuchse 12, in der die Führungszapfen 23 untergebracht sind, gedreht.

Während bei der Ausführungsform nach den Fig. 7 bis 14 der Füh­ rungsring 19 nur in einer Richtung gedreht werden kann, um die ver­ schiedenen Stellungen zu erreichen, zeigt Fig. 15 eine Kulissenführung 30a, die so ausgebildet ist, daß der Führungsring 19 wahlweise in der einen oder anderen Richtung gedreht werden kann, um die Tischplatte von der abgesenkten in die angehobene Stellung zu ver­ stellen. Mit gestrichelten Linien sind die beiden Stellungen der Kulis­ senführung 30a in bezug auf die Führungszapfen 23 dargestellt. Ist die Tischplatte 2 bzw. das entsprechende Ausziehteil 5, 6 in der ab­ gesenkten Lage, nehmen die Führungszapfen 23 relativ zur Kulissen­ führung 30a die obere Lage ein. Sind die Tischplatte 2 bzw. die Aus­ ziehteile 5, 6 angehoben, befinden sich die Führungszapfen 23 relativ zur Kulissenführung 30a in der unteren Stellung. Die Achse 10 weist eine der Zahl der Führungszapfen 23 entsprechende Zahl von Kulis­ senführungen 30a auf.

Die Kulissenführung 30a hat etwa die Form einer Herzkurve. Sie weist zwei entgegengesetzt gekrümmte Kulissenabschnitte 60, 61 auf, die am oberen Ende in einen vorstehenden Kulissenabschnitt 62 münden. Er wird in der einen Richtung durch eine axial liegende Sei­ tenwand 63 begrenzt, mit der die Kulissenführung 30a in der abge­ senkten Lage der Tischplatte 2 bzw. der Ausziehteile 5, 6 an den Führungszapfen 23 anliegt. Die axial verlaufende Seitenwand 63 si­ chert den Führungsring 19 in der abgesenkten Stellung.

Der Kulissenabschnitt 60 geht am unteren Ende in einen kurzen, axi­ al nach unten verlaufenden Kulissenabschnitt 64 über, der nach un­ ten durch eine schräg nach oben gekrümmte Seitenwand 65 begrenzt ist. Sie führt dazu, daß beim Verdrehen des Führungsringes 19 die Kulissenführung 30a mit einem nach oben gerichteten Kulissenab­ schnitt 66 am jeweiligen Führungszapfen 23 anschlägt.

Auch der nach unten gekrümmt verlaufende Kulissenabschnitt 61 geht am unteren Ende in einen kurzen, axial nach oben verlaufenden Kulissenabschnitt 67 über. Er hat ebenfalls eine aufwärts gekrümmte Seitenwand 68, die entgegengesetzt gekrümmt zur Seitenwand 65 verläuft. Beide Seitenwände 65, 68 gehen ineinander über. Die Sei­ tenwand 68 sorgt ebenfalls dafür, daß die Kulissenführung 30a in der angehobenen Lage der Tischplatte 2 bzw. der Ausziehteile 5, 6 mit dem Kulissenabschnitt 66 an den Führungszapfen 23 zur Anlage kommt.

Der nach oben gerichtete Kulissenabschnitt 66 wird auf seiner dem gekrümmt nach unten verlaufenden Kulissenabschnitt 60 zugewand­ ten Seite von einer axialen Seitenwand 69 begrenzt. Mit ihr liegt die Kulissenführung 30a in der angehobenen Stellung an den Führungs­ zapfen 23 an. Die axial nach oben verlaufende Seitenwand 69 geht über eine nach unten gekrümmte Seitenwand 70 in eine den Kulis­ senabschnitt 61 begrenzende Seitenwand 71 über. Die axial nach oben verlaufende Seitenwand 63 des oberen Kulissenabschnittes 62 geht in die Seitenwand 72 über, welche den gekrümmten Kulissenab­ schnitt 61 zusammen mit der Seitenwand 71 begrenzt.

Um die Tischplatte 2 bzw. die Ausziehteile 5, 6 aus der abgesenkten in die angehobene Lage zu verstellen, werden die Tischplatte 2 bzw. die Ausziehteile 5, 6 angehoben und dabei der Führungsring 19 in der einen oder anderen Richtung gedreht. Je nach Drehrichtung ge­ langen die Führungszapfen 23 in die bogenförmig gekrümmt verlau­ fenden Kulissenabschnitte 60 oder 61. Beim weiteren Anheben der Achse 10 kommen die Kulissenführungen 30a mit ihren Kulissenab­ schnitten 64 bzw. 67 in den Bereich der Führungszapfen 23. Über die Seitenwände 65, 68, mit denen die Kulissenführungen 30a an den Führungszapfen 23 zur Anlage kommen, wird die Achse 10 wieder um ein kleines Maß so weit abgesenkt, bis die Kulissenführungen 30a mit ihrem Kulissenabschnitt 66 in den Bereich der Führungszap­ fen 23 kommen. Unter dem Gewicht der Tischplatte 2 bzw. der Aus­ ziehteile 5, 6 liegen die Kulissenabschnitte 66 mit ihrer Begren­ zungswand 70 auf den Führungszapfen 23 auf.

Zum Absenken der Tischplatte 2 oder der Ausziehteile 5, 6 kann der Führungsring 19 in gleicher Weise oder in entgegengesetzter Rich­ tung gedreht werden. Abweichend von den dargestellten und be­ schriebenen Ausführungsformen kann die Kulissenführung 30, 30a auch in der Innenwand 15 der Aufnahmebuchse 12 vorgesehen sein. Die Führungszapfen 23 sind in diesem Fall an der Achse 10 vorgese­ hen. Anstelle der Führungszapfen können auch Führungsrollen ver­ wendet werden, die ein besonders leichtes Drehen des Führungsrin­ ges 19 oder der Achse 10 ermöglichen.

Claims (27)

1. Höhenverstelleinrichtung für Möbel, insbesondere für Tische, mit einer höhenverstellbaren Achse, die in einer Aufnahme auf­ genommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (10) mittels wenigstens einer Kulissenführung (30, 30a), in die wenigstens ein Füh­ rungsteil (23) eingreift, zwanggesteuert höhenverstellbar ist.

2. Höhenverstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (30, 30a) am Außenmantel (21) der Achse (10) vorgesehen ist.

3. Höhenverstelleinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (30, 30a) ei­ ne Vertiefung im Außenmantel (21) der Achse (10) ist.

4. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil (23) in bezug auf die Aufnahme (12) ortsfest angeordnet ist.

5. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil (23) an der Auf­ nahme (12) befestigt ist.

6. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil (23) an einem Ring (19) befestigt ist, der in der Aufnahme (12) drehbar untergebracht ist.

7. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil (23) ein radial zur Achse (10) liegender Führungszapfen oder eine Führungs­ rolle ist.

8. Höhenverstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (30, 30a) an der Innenseite (15) der Aufnahme (12) vorgesehen ist.

9. Höhenverstelleinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil (23) an der Ach­ se (10) vorgesehen ist.

10. Höhenverstelleinrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (30, 30a) ei­ ne Vertiefung in der Innenseite (15) der Aufnahme (12) ist.

11. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (10) das höhenverstell­ bare Möbelteil (2, 5, 6) trägt.

12. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (10) in Richtung auf ih­ re angehobene Lage federbelastet ist.

13. Höhenverstelleinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (10) als Hohlachse ausgebildet ist, die wenigstens eine Druckfeder (14) aufnimmt.

14. Höhenverstelleinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfeder (14) eine Schraubendruckfeder ist.

15. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (30, 30a) ei­ nen ersten Kulissenabschnitt (32, 62) aufweist, in dem das Füh­ rungsteil (23) in der abgesenkten Stellung der Achse (10) liegt.

16. Höhenverstelleinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des ersten Kulissenab­ schnittes (32) der Querschnittsbreite des Führungsteiles (23) entspricht.

17. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (30) wenig­ stens einen zweiten Kulissenabschnitt (35, 47, 52) aufweist, in dem das Führungsteil (23) in einer angehobenen Stellung der Achse (10) liegt und der axial sowie in Umfangsrichtung der Achse (10) versetzt zum ersten Kulissenabschnitt (32) liegt.

18. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (30a) wenig­ stens einen zweiten Kulissenabschnitt (66) aufweist, in dem das Führungsteil (23) in einer angehobenen Stellung der Achse (10) liegt und der axial versetzt zum ersten Kulissenabschnitt (62) sowie in Umfangsrichtung der Achse (10) auf gleicher Höhe mit ihm liegt.

19. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und zweite Kulissenab­ schnitt (32, 62; 35, 47, 52, 66) durch Seitenwände (41, 48, 53, 63, 69) der Kulissenführung (30, 30a) begrenzt ist, die sich quer zur Drehrichtung (59) der Achse (10) erstrecken.

20. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (30a) dritte und vierte Kulissenabschnitte (47, 52) aufweist, die jeweils axial und in Umfangsrichtung der Achse (10) versetzt zueinander an­ geordnet sind und in denen das Führungsteil (23) in weiteren angehobenen Stellungen der Achse (10) liegt.

21. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (30a) etwa herzförmig ausgebildet ist.

22. Höhenverstelleinrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (30a) vom ersten Kulissenabschnitt (62) ausgehende, entgegengesetzt zu­ einander nach unten verlaufende, gekrümmte Kulissenabschnit­ te (60, 61) aufweist, die den ersten Kulissenabschnitt (62) mit dem zweiten Kulissenabschnitt (66) verbinden.

23. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahl der über den Umfang der Achse (10) verteilt angeordneten Kulissenführungen (30, 30a) der Zahl der Führungsteile (23) entspricht.

24. Höhenverstelleinrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführungen (30) inein­ ander übergehen.

25. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (10) in der Aufnahme (12) durch wenigstens ein Lager (24), vorzugsweise ein Gleitla­ ger, drehbar und axial verschiebbar abgestützt ist.

26. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß das höhenverstellbare Möbelteil eine Tischplatte (2) ist.

27. Höhenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß das höhenverstellbare Möbelteil wenigstens eine Ausziehplatte (5, 6) eines Ausziehtisches (1a) ist.