DE8518188U1

DE8518188U1 - Anschlußdose für eine Wasserarmatur

Info

Publication number: DE8518188U1
Application number: DE19858518188
Authority: DE
Original assignee: FA FRANZ VIEGENER II 5952 ATTENDORN DE
Current assignee: FA FRANZ VIEGENER II 5952 ATTENDORN DE
Priority date: 1985-06-22
Filing date: 1985-06-22
Publication date: 1985-08-08

Description

• ♦ φ · ···

1 - Patentanwälte

Dr. Loesenbeck (i9öO)

Dipl.-Ing. Stracke Dipl.-Ing. Loesenbeck

JölloiibeckerStr. 164,4800 üielöfefd

4/12

Franz Viegener II, Ennester Weg 9, 5952 Attendorn

r Anschlußdose für eine Wasserarmatur

Die Erfindung bezieht sich auf eine Anschlußdose zur Aufnahme eines winkelförmigen Anschlußstückes für eine Wasserarmatur und für eine flexible, durch ein Leerrohr geführte Rohrleitung, wobei die Anschlußdose zwei im rechten Winkel zueinander sich erstreckende Stutzen aufweist, von denen der eine zum Einführen des Anschlußstücks und der mit dem Anschlußstück verbundenen Rohrleitung dient und ein Innengewinde zum Einschrauben eines Sicherungsringes zum Festlegen und Ausrichten des Anschlußstücks aufweist und der andere Stutzen das Ende der Rohrleitung und des Leerrohres aufnimmt.

ν Die bekannten Anschlußdosen dieser Art sind einstückig aus Kunststoff gefertigt. An dem winkelförmigen Anschlußstück wird zunächst ein Ende der flexiblen Rohrleitung befestigt und dann wird die Rohrleitung zusammen mit Anschlußstück durch die Öffnung des EinfUhrstutzens in die Anschlußdose eingeführt. Hierfür ist es erforderlich, daß die flexible Rohrleitung relativ stark gebogen wird, so daß sich die Montage als relativ schwierig erweist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anschlußdose der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß das winkelförmige Anschlußstück mit der angeschlossenen, flexiblen Rohrleitung in einfacher Weise in die Anschlußdose eingeführt werden kann.

it)·

• I · I ♦ · · M III

ι i t

Viegener - 2 -

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst* daß die Anschlußdose aus zwei miteinander verbundenen Teilen besteht, Von denen ein Teil eine abnehmbare Schale bildet und mindestens eine Teilungsfläche der Schale im Bereich des Einführurigsstutzens vorgesehen ist.

Bei der Anschlußdose nach der Erfindung wird vor dem Einführen der flexiblen Rohrleitung und des winkelförmigen Anschlußstücks die Einführungsöffnung dadurch vergrößert, daß die genannte Schale abgenommen wird, die nach dem Einsetzen des winkelförmigen Anschlußstücks in die ( ) 10 Anschlußdose mit dem zweiten Teil der Anschlußdose z.B. durch Rastmittel und/oder durch Schrauben verbunden wird.

Eine bekannte, einstückige Anschlußdose und aus zwei Teilen bestehende Anschlußdosen nach der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden beschrieben.
Es zeigen:

Fig. 1 eine bekannte, einstlickige Anschlußdose für eine Wasserarmatur

in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2 eine zweiteilige Anschlußdose in demontiertem Zustand in perspektivischer Darstellung,

Fig. 3 die Anschlußdose nach der Fig. 2 mit eingesetztem und festgelegtem Anschlußstück,
Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Anschlußdose nach der

Erfindung in demontiertem Zustand und in perspektivischer Darstellung,
Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem sich die Trennzone

über den gesamten Schlauchanschlußstutzen erstreckt, Fig. 6 eine Schutzkappe für die Anschlußdose im Grundriß, Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 6 und Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie VIII-VIII in Fig. 6 mit in strichpunktierten Linien dargestellter Anschlußdose.

I I » f till

• t

• · t ·

t · ι

• t I

ι a a

Viegener

Die bekannte, einstückige, aus Kunststoff gefertigte Anschlußdose 1 für eine Wasserarmatur weist einen Einführstutzen 2 und einen weiteren Stutzen 3 auf, wobei die Längsachsen 4 und 5 der Stutzen im rechten Winkel zueinander verlaufen.

Der Einführstutzen 2 ist benachbart der Einführungsöffnung 6 mit einem Innengewinde 7 ausgerüstet, in das ein Sicherungsring 8 zur Ausrichtung und Festlegung des winkelförmigen Anschlußstücks 9 in der Anschlußdose

I eingeschraubt wird. Aus der Fig. 3 ergibt sich, daß an dem Anschlußstück 9 ein Ende einer flexiblen, vorzugsweise aus Kunststoff gefertigten Rohrleitung 10 angeschlossen ist. An dem aus dem Einführungsstutzen der Anschlußdose herausragenden, mit einem Innengewinde versehenen Ende

II des Anschlußstücks wird die Wasserarmatur festgelegt.

Die Montage des winkelförmigen Anschlußstücks 9 und der flexiblen Rohrleitung 10 wird dadurch wesentlich erleichtert, wenn, wie in den Fig. 2,3,4 und 5 aufgezeigt, die Anschlußdose 1 zweiteilig ausgebildet wird.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 2 und 3 weist die Anschlußdose 1 eine abnehmbare Schale 12 auf, die im wesentlichen durch im rechten Winkel zueinander sich erstreckende Teilungsflächen 13,14 begrenzt wird. Die Teilungsflächen 13 liegen in einer Ebene, die sich mittig durch das Innengewinde 7 des Einführstutzens 2 und senkrecht zu der Längsachse 5 des anderen Stutzens 3 erstreckt.

Die abnehmbare Schale 12 bildet somit einen Teil des Einführungsstutzens 2.

Die abnehmbare Schale 12 weist im Bereich der Einführungsöffnung 6 einen Ringbund 15 auf, der den anderen Teil des Einführungsstutzens 2 außen anliegend umgreift.

Nach dem Aufsetzen der Schale 12 auf das zweite Teil der Anschlußdose wird die Schale 12 durch den in das Innengewinde 7 eingeschraubten Sicherungsring 8 festgelegt.

•< ·· it «· ti <<<·

• fit iti < < a

» · I «rf«· »t 44«

• til··«««! ·

• •■VIII« Ii t · «« Hit»

Viegener - 4 -

Bei dem Ausführungsbeispiel nach der Fig. 2 sind weitere Rästmittel vorhanden, durch die die abnehmbare Schäle 12 an dem anderen Teil der Anschlußdose befestigt wird.

ßie abnehmbare Schale ist mit parallel zu ihrer Längsachse 4 sich erstreckenden Nuten 16 ausgerüstet, in die Leisten 17, die mit dem anderen Teil der Anschlußdose einstückig sind, eingeführt werden.

Die abnehmbare Schale 12 ist ferner mit Rastaussparungen 18 ausgestattet, in die Rastvorsprünge 19 des anderen Teils beim Aufsetzen der Schale 12 einschnappen.

Aus der Fig. 2 ergibt sich, daß bei demontierter Schale 12 das mit der Rohrleitung 10 verbundene Anschlußstück 9, ohne daß die Rohrleitung 10 gebogen zu werden braucht, in die Anschlußdose eingeführt werden kann.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach der Fig. 4 ist die abnehmbare Schale 20 winkelförmig ausgebildet. Ihre in der Fig. 4 vertikalen Teilungsflächen 21 liegen in der vertikalen Hittelebene des Einführungsstutzens 2, während die in der Fig. 4 horizontalen Teilungsflächen parallel zu der Längsachse 5 des Stutzens 3 verlaufen und gegenüber dieser Längsachse zur Einführungsöffnung 6 hin versetzt sind.

Die Schale 20 weist ebenfalls im Bereich des Innengewindes 7 einen Ringbund 22 auf, der außen anliegend den Gewindeteil des anderen Teils der Anschlußdose umgreift. Auch bei dieser Ausführung wird die Schale 20 zunächst durch den in das Innengewinde 7 eingeschraubten Sicherungsring festgelegt. Zur weiteren Befestigung der Schale 20 an dem zweiten Teil der Anschlußdose ist die Schale 20 mit federnden Zungen 23 ausgerüstet, die jeweils eine Rastaussparung 24 aufweisen, in die beim Aufsetzen der Schale Rastnocken 25 des anderen Teils der Anschlußdose eingreifen. Die Schale 20 ist ferner mit Nuten 26 ausgestattet, die zur Innenseite der Schale hin geöffnet sind und beim Aufsetzen der Schale auf das zweite Teil der Anschlußdose Leisten 27 aufnehmen, die mit dem zweiten Teil der Anschlußdose einstückig sind.

• · I * W

• S · t

I »et*

III I I I I

Viegener - 5 -

Bei der Ausführung nach der Fig. 4 braucht beim Einsetzen der Rohrleitung 10 und des Anschlußstücks 9 in die Anschlußdose die Rohrleitung 10 nur geringfügig gebogen zu werden.

In den Stutzen 3 der Anschlußdose wird auch ein Ende eines Leerrohres, z.B eines aus Kunststoff gefertigten Wellrohres, eingeführt und dort festgelegt. Dieses Leerrohr, das die Rohrleitung 10 umschließt, ist in den Zeichnungen nicht dargestellt.

Zur Befestigung der Anschlußdose ist diese mit einer Platte 28 ausgerüstet, die Durchsteckkanäle 29 für Befestigungselemente aufweist.

Bei der Ausführungsform nach der Fig. 5 erstreckt sich die rechtwinklig zur Teilungsebene 30 im Bereich des Einführstutzens 2 verlaufende Teilungsebene 31 über den gesamten Schlauchanschlußstutzen 32. Die abnehmbare Schale 33 mit ihrem Ringbund 34 wird durch Schrauben 35, die in Kanäle 36,37 eingeschraubt werden und durch Rastmittel mit dem zweiten Teil 38 der Anschlußdose verbunden. Die Rastmittel weisen Nocken 39 · auf, die in Rastschiitze 40 von Laschen 41 des Teils 33 eingeschnappt werden.

In den Fig. 7 und 8 ist eine vorzugsweise aus Kunststoff gefertigte f Schutzkappe 41 dargestellt, die auf die Anschlußdose 1 gestülpt und | dort kraft- und formschlüssig festgelegt wird.

Bei dem Einbau der Wasseranschlußdosen während der Bauphase wird der Anschlußwinkel teilweise direkt oder erst später, nachdem die Anschluß- ; dose eingemauert ist, eingebaut. Hierzu ist es vorteilhaft, daß man das obere Teil der Anschlußdose demontieren kann, um die Vorteile des leichten Einlegens des mit dem Rohr verbundenen Anschlußwinkels auch im bereits eingemauerten Zustand zu nutzen. Hierzu wurde die in den Fig. 6 bis 8 aufgezeigte Schutzkappe 42 entwickelt, Diese wird über die |

Wasseranschlußdose 1 gestülpt, die in den Fig. 7 und 8 in Strichpunkt |

tierten Linien aufgezeigt ist. Die Schutzkappe 42 bildet beim Verputzen |

• · ft »t»t ·····

Viegener - 6 -

eienn Hohlraum, der nach dem Entfernen der Schutzkappe die Demontage des oberen Wasseranschlußdosenteiles, der abnehmbaren Schale im eingeputzten Zustand ermöglicht.

Aus den Fig. 6 bis 8 ergibt sich, daß die Schutzkappe 42 eine Stirnwand 43 aufweist, die die öffnung des Schlauchanschlußstutzens 32 verschließt. An der Innenseite der Stirnwand 43 sind zueinander parallel verlaufende Rippen 44 vorgesehen, die zu beiden Seiten des Schlauchanschlußstutzens 32 angeordnet sind und diesen tangieren. Die Schutzkappe weist Seitenwandungen 45 auf, die mit nach innen gewinkelten Endleisten 46 ausgerüstet sind. Diese Endleisten untergreifen kraftschlüssig Längsränder der Anschlußdose 1.

Viegener

Bezugszeichen	Anschlußdose	33	• · t Il • ■ I Il	Schale
1	Einführstutzen	34		Ringbund
2	Stutzen	35		Schraube
3	Längsachse	36	Kanal
4	Längsachse	37	Kanal
5	Zinführungsföffnung	38	Teil
6	Innengewinde	39	Nocken
7	Sicherungsring	40	Rastschlitz
8	Anschlußstück	41	Lasche
9	Rohrleitung	42	Schutzkappe
10	Ende d. Anschlußstücks	43	Stirnwand
11	Schale	44	Rippe
12	leilungsfläche	45	Seitenwandung
13	Teilungsfläche	46	Endleiste
14	Ringbund
15	Nut
16	Leite
17	Rastaussparung
18	Rastvorsprung
19	Schale
20	Teilungsfläche
21	Ringbund
22	Zunge
23	Rastaussparung
24	Rastnocken
25	Nut
26	Leiste
27	Platte
28	Durchsteckkanal
29	Teilungsebene
30	Teilungsebene
31	Schlauchanschlußstutzen
32	«t ·<·♦ t ·· *• · · * * ··**

Claims

1. Anschlußdose zur Aufnahme eines winkelförmigen Anschlußstücks fur eine Wasserarmatur und für eine flexible, durch ein Leerrohr geführte Rohrleitung, wobei die Anschlußdose zwei im rechten Winkel zueinander sich erstreckende Stutzen aufweist, von denen der eine zum Einführen des Anschlußstücks und der mit dem Anschlußstück verbundenen Rohrleitung dient und ein Innengewinde zum Einschrauben tines Sicherungsringes zum Festlegen und Ausrichten des Anschlußstücks aufweist und der andere das Ende der Rohrleitung und des Leerrohres aufnimmt, dadurch gekenn7ei chnet, daß sie aus zwei miteinander verbundenen Teilen besteht, von denen ein Teil eine abnehmbare Schale (12,20, 33) bildet und mindestens eine Teilungsfläche (13,21,30) der Schale im Bereicht des Einführstutzens (2) vorgesehen ist.

2. Anschlußdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die abnehmbare Schale (12,20,33) durcit im rechten Winkel zueinander sich erstreckende Teilungsflachen begrenzt ist.

3. Anschlußdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Teilungsebene mittig durch das Innengewinde (7) des Einführungsstutzens (2) und senkrecht zu der Längsachse (5) des anderen Stutzens (3) verläuft.

4. Anschlußdose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Teilungsebene im Bereich des Stutzens (3) parallel zu seiner Längsachse (5) und versetzt zu der Seite der Einführungsöffnung (6) verläuft.

5. Anschlußdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die abnehmbare Schale (12,20,33) im Bereich der Ein-

· I·· « f ■

t I ■ t · I f · * 1

Viegener - 2 -

führungsöffnung (6) einen Ringbund (15,22,34) aufweist, der das andere Teil des EinfUhrungsstutzens außen anliegend umgreift.

6. Anschlußdose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die abnehmbare Schale (12,20,33) durch Rastmittel mit dem zweiten Teil der Anschlußdose verbunden ist.

■'

7. Anschlußdose nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, d?5 die ab-

% nehmbare Schale (12,20) Nuten (16,26) zur Aufnahme von Leiste.t (17,27)

[! < J des zweiten Teils und Rastaussparungen (18,24) aufweist, in die Rast-

vorSprünge (19,25) des zweiten Teils eingreifen.

8. Anschlußdose nach Anspruch f, dadurch gekennzeichnet, daß die quer zum Einführstutzen (2) verlaufende Teilungsfläche (31) sich durch den gesamten Anschlußstutzen (32) aer Anschlußdose (1) erstreckt.

9. Anschlußdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf die Anschlußdose (1) ein-tSchutzkappe (41) stülpbar ist.

10. Anschlußdose nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkappe (42) kraft- und formschlüssig an der Anschlußdose (1) festlegbar ist.

• ι * *

• I *