DE832193C - Verriegelungsvorrichtung an Verschluessen von Foerdergefaessen - Google Patents

Description

• Verriegelungsvorrichtung an Verschlüssen von Fördergefäßen Die Erfindung betrifft eine neuartige Verriegelungsvorrichtung für VerschlüsseanFördergefäßen, insbesondere au Schachtfördergefäßen, die ein ungewolltes Öffnen der Verschlußklappe mit Sicherheit verhütet.
• Die bisher dein "Zweck einer Verw:hlußsicherung der Entladeklappe von Fördergefäßen dienenden Vorrichtungen wurden durch Organe der verschiedensten Art gesteuert. Die zusammenwirkenden Teile waren einerseits am Fördergefäß und anderseits am Gerüst angeordnet. Dadurch wurde das einwandfreie Funktionieren der Verschlußsicherung in Frage gestellt, sobald das Fördergefäß infolge einer notwendigerweise eintretenden Abnutzung der zur Führung der Fördergefäße dienenden Spttrlatten und Spurschuhe in horizontaler Richtung abwanderte. Die Folge davon war, daß die Steuerorgane je nach Richtung der Abwanderung entweder beschädigt wurden oder gar nicht zur Wirkung kamen.
• Die neue Verriegelungsvorrichtung unterscheidet sich von den bisher bekannten Sicherungsvorrichtungen dieser Art dadurch, daß sie am Verschlußgestänge der Verschlußklappe angeordnet ist und daß für die Betätigung des Verschlußgestänges der Verschlußklappe sowie für die Steuerung der Verriegelungsvorriohtung ein und dasselbe Organ, nämlich die an der Entleerungsstelle angeordnete Steuerleiste o. dgl. (Entladeschleife) verwendet wird. Die Verbindung von Verschlußgestänge und Verriegelungsvorrichtung und ihre gemeinsame Betätigung durch das gleiche Steuerorgan arbeiten unbedingt zuverlässig und bleiben in der vorgesehenen Weise auch dann, wenn das Fördergefäß nach längerer Betriebszeit aus der ursprünglichen Stellung abwandert, betriebsbereit, weil die Lage der Steuerorgane zueinander von den seitlichen Bewegungen des Fördergefäßes unaliliängig ist. Iiin dies zu erreichen. wird an dem Verschlußgestäuge der Verschlußklappe neben der zum Steuern der \'erschlußklMqie dienenden :sogenannten l?ndaderolle eine zur Steuerung der 'JerriegdtnWsvorrichtung dienende, vorzugsweise uni die Achse vier E.ntlader<llle vierschwenkbare und zweckmäßig von der einen Flankenleiste der Entladeschleife 1>eaufschlagte zweite Steuerrolle (Riegelsteuerrolle) vorgesehen.
• Die lichte Weite der zur Führung und Steuerung cler Entladerolle dienenden Entladeschleife entspricht etwa (lern Durchmesser der das Urschlußgestänge der Verschlußklappe Betätigenden Entladerolle, so daß ehe um die Achse der lintladerMle ()der uni einen in ihrer Nähe liegenden Punkt verschwenkl>are Riegelsteuerrolle durch die zu ihrer lWitigung dienende, bogenförmig nach außen verlaufende und den 1?ingang der Entladeschleife tuhenförtnig gestaltende Flankenleiste finit Sicherheit in der vorgesehenen Weise 1>eaufscNagt wird.
• Durch die 1?titladeschleife wird nämlich auch dann, wenn das Fördergefäß infolge Abnutzung der Spurlatten und/oder Spurschuhe in horizontaler Richtung abwandern sollte, durch die in ihr finit geringem Spiel geführte Entladerolle dem mit dem letzteren auf dem gleichen Verschlußgestä nge angeordneten Steuerorgan für die Verriegelungsvorrichtung (Riegelsteuerrolle) relativ zu der sie beaufschlagenden Steuerleiste an der Entladeschleife die für die einwandfreie und sichere Betätigung erforderliche Sollstellung gegeben. Daher wird zu Beginn des Einlaufs der Entladerolle in die Entladeschleife die Verriegelungsvorrichtung durch das die Riegelsteuerrolle beaufschlagende untere linde der den Außenbogen der Kurvenrinne bildenden Flankenleiste selbst nach erheblicher Allnutzung dieser Flankenleiste gegen die Kraft einer Schließfeder o. dgl. im Sitine eines Ausklinkens der Verriegelung verschwenkt.
• i`'in ein sicheres FunktionierenderVerriegeltingsvorrichtung, die vorzugsweise aus einem an dem am Gefäß angebrachten Nocken einrastenden Schwenkriegel besteht, auch dann zu gewährleisten. wenn (las Verschlußgestänge wegen der horizontalen Abwanderung des Gefäßes nach seiner lintleerung nicht in die vorgesehene Entladestellung relativ zum Gefäß zurückgeführt werden sollte, ist der hakenförmige Sicherungsriegel auf seiner Innenflanke erfindungsgemäß mit zwei oder mehr stufenförmigen e\hsätzen versehen. Damit wird im Rahinen der zulässigen Abnutzungen an Spurlatten, Spurschuhen und Entladeschleife in jedem Fall ein Einrasten des Schwenkriegels sichergestellt.
• Ii;s bedeutet kein Abweichen von dem Prinzip der Erfindung, wenn der Schwenkriegel nicht auf der Achse der Entladerolle, sondern in deren Nähe, an der Verschlußklappe oder deren Verschlußgestänge angeordnet ist, und/oder wenn die Betätigung der Riegelsteuerrolle nicht durch die Entladeschleife oder eine ihrer Flankenleisten, sondern durch eine andere, an der Entladeschleife-selbst oder in deren

  unmittelbarer Nähe aiigel>raclite Steuerleiste o. tlgl.

  erfolgt.

  Wesentlich ist, dalli ein :ich im Laufe der Zeit

  stets einstellendes horizontales Führungsspiel des

  Fördergefäßes in seinen Spurlatten lwi den die \'er-

  riegeiungsvorrichttuig lwtä hgend" Steuerorgane»

  durch die Führung der I:ntla@ler@ille in der Entlade-

  sclileife ausgeschaltet wipl.

  In der Zeichnung ist der l?rtindungsgegenstand

  in einem =\ttsfülirungslwisl)el (largestellt.

  Fig. i zeigt in schematischer Weise die Seiten-

  ansicht eines mit einer \'erriegelmigsvorrichttmg

  gemäß der Erfindung versehenen Fördergefäßes un-

  mittelliar vor Beginn des Hinfahrens der 1?ntlade-

  rolle in die tubenfiirniig erweitertc ()ttnting der

  Etidadeschleife;

  Fig. ? zeigt einen schematischen Vertikalschnitt

  gemäß Linie _9-.-1 der F ig. t

  Fig. 3 zeigt Einzelheiten ihr \lrriegtungs"lr-

  richtung in größerem \laßstali.

  Auf der Achse i der Entladerolle 2 ist der haken-

  förmige Schwenkriegel 3 drelil>ar gelagert und wird

  durch die \\'urtnfeder l kraftsehlüssig in ihrer

  Schließstellung gehalten. @@@il>ci die tiefste Lage des

  Schwenkriegels 3 durch die an ihr Nase ; des

  Schwenkriegels3 angreifende. von tler \\'urmfeder.l

  umgebene Ftthrnng#stange 6 mit der an Ihrem Ende

  sitzenden, als Anschlag dienenden Mutter j IM

  stimmt wird. An dem freien linde des Schwenk-

  riegels 3 ist vorn die Schrägfläche 8 angebracht, an

  welche sich nach der Riegelschweiikachse zu die

  stufenförmigen Al>sä tze y und io an der Innenseite

  des hakenförmigen lindes anschließen. In der

  Schließstellung hintergreift der Schwenkriegel 3

  mit einem der Absätze 9 oclet- to den an der Gefäß-

  wandung angelirachwn 1 I altenuwken i i . dessen

  Querschnitt eine mit der Selirä gtläche h cles lZiegels 3

  korrespondierende vordere Schrägfläche 12 auf-

  weist, so daß der Schwenkriegel 3 IM Schließen

  der Verschlußklappe selbsttätig mit einem der :M>-

  sätze 9 oder io in den llaltnuwkni i t einschnappt.

  Benn .\ufwä rtsfahren des FArdergefä ßes stößt

  die Steuerrolle 13 des Schwenkriegels 3 an' Beginn

  der Entladeschleife zunächst auf das nach außen

  abgebogene linde 14 der Leistc° i ;. \\i>liei die Steuer-

  rolle 13 in Richtung des Pfeils t7 verschwenkt

  wird und der Riegel 3 aus <lein l lalten«cken i r aus-

  rastet.

  Da der lichte Allstand der die I?ntladesclileifen

  bildenden Leistung r 5 und 16 etwa gleich dem äuße-

  ren Durchmesser der lhtlarierolle 2 ist, entfällt

  praktisch jegliches schädliche seitliche Spiel und

  eine etwa dadurch bedingte l0ehlsteuerung. Der

  Abstand der sttlfetifiii-niigen .\1>s:itze p und io des

  hakenförmigen Endes des Schwenkriegels 3 trägt

  der maximal zulässigen Allnutzung von Spurlatten,

  Entladeschleifenflanken und Entladerollen Rech-

  nung, so daß in jedem lall ein sicheres Einrasten

  des Schwenkriegels 3 mit einen' der stufenförmiger'

  Absätze 9 oder to seiner Innenflanke in den Halte-

  nocken i i gewährleistet ist.

  Die an dein Schwenkriegel 3 angebrachte Steuer-

  rolle 13 kann sellist@erst;inillicli ,dich auf dem

  anderen Schenkel des den Schwenkriegel bildenden

  doppelarmigen Hebels angeordnet sein mit dem Er-

  gel»lis, (lall sie \-()ti der alsdann nach außen al>-

  geix>,geiien linken Flankenleiste i0 der I?ntlade-

  schleife beaufschlagt \vird.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. `erriegeltiiigsvorric.litting an. Verschlüssen von l@örclergefäßen, dadurch gekennzeichnet, daß ein oder mehrere Schwenkriegel an den Hauelementen des Verschlußgestänges oder an der Verschlußklappe angelenkt sind und in der Verriegelungsstellung an einem am Fördergefäß angebrachten l laltenocken o. dgl. einrasten. 2. Vorrichtung nach Anspruch r, dadurch ge- kennzeichnet, <laß der Schwenkriegel auf der Achse der I?ntladerolle gelagert ist und kraft- schlüssig gehalten wird. 3. Vorrichtung nach Anspruch i und 2, da- durch gekennzeichnet. (laß die auf die 1'ntlacle- ro>lle des Verschlußgestänges wirkenden Steuer- organe auch auf die Hedientingseleinente des c Im -eiilrie-els Z, wirken. \'ori-iclittiiig nach Anspruch i bis 3. <la- durch gekennzeic'liiiet. dali beim Einfahren des Förclergefäßes in die Entladestation die Riegelsicherung der Verschlußklappe durch eine ahgeIxigene Flankenleiste entrastet wird, bevor (las Verschlußgestänge zum "!.weck des Öffnens der Verschlußklappe nach außen geschwenktwird, während andererseits leim Ausfahren des Gefäßes aus der Entladestation der Schwenkriegel unter der Wirkung der sie beaufschlagen-(len Veder o. dgl. wieder in den Haltenocken einrastet, bevor die Entladerolle . das Steuer-, )rgan verläßt. 5. Vorrichtung nach Anspruch i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das hinter den Haltenocken an der Gefäßwand einrastende hakenförmige Ende des Schwenkriegels an seiner Innenflanke zwei oder mehr stufenförmige Absätze aufweist, deren Gesamtabstand (lern seitlichen Spiel des Fördergefäßes, das 1>ei der maimal zulässigen Abnutzung von Spurlatten, Spurschuhen, Entladeschleifenflanken und Entladerollen und der dadurch bedingten horizontaleil Abwanderung des Gefäßes auftreten kann, Rechnung trägt, so daß der Schwenkriegel auf alle Fälle tilit einem dieser Absätze den Haltenocken liilitergreift.