DE83764C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung betrifft eine Vervollkommnung der bekannten, mit Zuschlagfeder und durch eine Bremse gehemmt wirkenden Thürschliefservorrichtungen, welche darauf hinausgeht, die Federwiderlagerbewegung und die Bewegung des Kolbens der angewendeten Flüssigkeitsbremse derart unstetig im Verhältnifs zu der Thürdrehung einzurichten, dafs die gröfste, der relativ gröfsten Federspannung entsprechende Zuschlagkraft auf das letzte kurze Stück des Schliefshubes der Thür entfällt und dafs, um den Thüranprall abzuschwächen, die Bremswirkung ebenfalls bei Annäherung an diese Hubgrenze verstärkt wird. Durch einen zweifachen Daumen- bezw. Treibfingerangriff einer mit der Thür gedrehten Spindel wird demnach die differentiale Bewegungsübertragung am Federkolben einerseits und Bremskolben andererseits geleistet.

Während für die erstgenannte Wirkung zeitweise — im Thürschlufsvorgange — eine Vergröfserung des Krafthebelarmes im Verhältnifs zum Lasthebelarm erforderlich wird, bedingt die zweitgenannte, als Beschleunigung des Hemmkolbens sich darstellende Wirkung eine Vergrößerung des Lasthebelarmes zu derselben Zeit, so dafs der gröfsten Thürzuschlagskraft sich eine ebenfalls verstärkte Hemmkraft entgegenstellt, wobei jedoch erstere entsprechend überwiegt, um die Thür sicher ins Schlofs fallen zu lassen. Dafs man die Bremsgeberkraft gerade im Schliefsvorgange besonders wirksam macht, hat seinen Grund darin, dafs diese Hemmung eben nur bei Beendigung der Schliefsbewegung der Thür nothwendig ist, um den Thürschlufs geräuschlos zu machen.

In den Zeichnungen ist durch Fig. 1 bis g hauptsächlich die auf die Federbethätigung bezügliche Einrichtung gemäfs der Erfindung in verschiedenen Ausführungen veranschaulicht. Andere Ausführungsformen, vervollständigt durch die Einrichtung für eine eigenartige Schlufsbethätigung bezw. Beschleunigung des Hemmkolbens, sind in den weiteren Fig. 10 bis 22 dargestellt.

Die einzelnen Theile sind in einem guiseisernen Kasten untergebracht, der in der Thürschwelle derart gelagert ist, dafs die Achse der mit einem Vierkantkopf versehenen Spindel in die Verlängerung der Achse der Thürhaspen zu liegen kommt und mit dem Vierkant in einen Schuh am unteren Rand der Thür greift, so dafs durch das Oeffnen und Schliefsen der Thür eine Rechts- und Linksdrehung der Spindel veranlafst wird.

In Fig. ι und 2 bezeichnet 1 den Kasten, von welchem der Verschlufsdeckel abgenommen ist, 2 einen gegabelten Gleitrahmen mit dem mit Gewinde versehenen Bolzen 3 und einer Anschlagrolle 5 am oberen Rahmenende. Gegen eine im Kasten 1 festgelegte Platte 8 wird von der auf dem Schraubenbolzen 3 sitzenden Mutter 4 eine Feder 7 gehalten, welche durch Einstellen der Mutter mit mehr oder weniger Kraft den Gleitrahmen in der Richtung nach dem Hemmungscylinder 1 5 zu bewegen strebt. An dem einen Ende des Behälters 1 liegt der Hemmungscylinder 15. Die Kolbenstange 14 des in demselben gleitenden Kolbens ist an dem Rahmen 13 befestigt, welcher in eine Stange 11 ausläuft, die an ihrem oberen Ende mit Zähnen 12 ausgerüstet ist. Letztere dienen

dem auf der Spindel sitzenden Arm ι ο zum Angriff an das Kolbengestänge, während der Federrahmen 2 durch Vermittelung der Rolle 5 von der Daumenscheibe 6 der Spindel 9 angetrieben wird.

Beim Oeffhen der Thür saugt der mit dem Rahmen 2 aufsteigende Kolben des Cylinders 1 5 die Hemmungsflüssigkeit an; zugleich wird während der anfänglichen Thüröffnungsbewegung die Feder 7, für welche der Hebungsangriff zuerst am Daumen 6 hinter einer Schulter desselben stattfindet, sehr stark, während des übrigen Theiles der Thüröffnungsbewegung dagegen nur noch um ein Geringes angespannt.

Wird die Thür geschlossen, so treibt die sich drehende Spindel 9 mittelst des Armes 10 den Kolben zurück, welcher kurz vor Thürschlufs seinen gröfsten Widerstand zu überwinden hat. In diesem kurzen Zeitabschnitt seiner Bewegung vermag sich nun die Feder 7 unter Aeufserung vergröfserter Schliefskraft um den bezeichneten relativ gröfserenSpannungsbetrag zu entspannen, indem die Rolle 5 von dem nur eine schwache Nachspannung vermittelnden Bogenrücken des Daumens 6 hinter die Anfangsschulter desselben zurückgleitet.

Die in den Fig. 3 und 4 zur Darstellung gebrachte Ausführungsform zeigt einen in sich geschlossenen Federrahmen 16, welcher " in einem Loch 18 der Traverse den Schraubenbolzen 19 aufnimmt, auf welchen die Mutter 4 zur Spannung der Feder 7 aufgesetzt ist. In der bei Fig. 4 dargestellten Lage wirkt der volle, der Feder innewohnende (d. h. ihr bei der Einführung am Rahmen mitgetheilte) Druck auf Drehung der Spindel 9 — nach links herum —·, weil die mit der Führungsbahn zusammenfallende Angriffrichtung der Rolle 5 rechtwinklig zur radial angeordneten Schulter ist. Liegt dagegen die Rolle, nachdem sie über die Schulterecke geglitten ist, am Anfangstheil des Daumenumfanges auf, so ist die Drehungskraft der Feder nur eine Componente ihrer augenblicklichen Spannung und wird ganz aufgehoben sein, wenn die Rolle auf dem concentrischen Daumentheil bei χ läuft.

Das Kolbengestänge besteht aus einem ebenfalls in sich geschlossenen Rahmen 17, der unten an die Kolbenstange 14 angreift und in einer oberen Traverse einen Schlitz 20 besitzt, in welchem die Rolle 21 der Kurbel ι ο gleitet.

Diese Ausführungsform unterscheidet sich in ihrer Wirkung gegenüber der ersterwähnten dadurch, dafs der Eingriff der Kurbel auch dann aufrecht erhalten bleibt, wenn die ThUr über einen rechten Winkel hinaus geöffnet wird.

Eine weitere Ausführungsform mit Bezug auf das Kolbengestänge zeigen die Fig. 5 und 6, bei denen der Antrieb durch die an ihren oberen Enden mit Zähnen versehenen Stangen 22 erfolgt. Diese greifen mit den freien Enden an Hebel, deren einer einarmig (Fig. 5) und deren anderer zweiarmig (Fig. 6) ist, an. Dieselben schwingen um die Stifte 24 bezw. 27 und sind mit der Kolbenstange 14 verbunden. Diesem Antrieb Rechnung tragend, sind die Cylinder um Bolzen 29 schwingend angeordnet.

Eine Abänderung der Kolben, sowie Federrahmenführungen weisen die Fig. 7 und 8 auf. Der Kolben ist hier durch eine Stange 14 mit einem Gleitrahmen 32 verbunden, welcher in der ersichtlichen Weise ausgearbeitet ist und in der Aussparung die Spindel 9 aufnimmt, deren Arm 10 somit unmittelbar auf den Kolben wirkt. Auf der Stange 14 ist eine hohle Stange 31 gleitend angeordnet, die nach oben in den Rahmen 30 ausläuft, der die Angriffrolle 5 für die Daumenscheibe 6 trägt. An das untere Ende der Hohlstange ist Gewinde angeschnitten, auf welches die Mutter 4 zum Einstellen der Feder 7 aufgeschraubt ist.

Zur Darbietung des gröfsten Flüssigkeitswiderstandes kurz vor dem Einfallen der Thür in das Schlofs werden nach den Ausführungen in Fig. 10 bis 22 Vorrichtungen angewendet, um dem Bremskolben eine zusätzliche Geschwindigkeit zu ertheilen, wodurch der ThUrschlufs, der von der dann voll wirksamen Zuschlagskraft der Feder sicher herbeigeführt wird, auch geräuschlos gemacht wird.

Das Antriebmittel des Kolbengestänges besteht nach Fig. ι ο und 11 (Unteransicht) in einer zugleich zum Schartengesperreingriff ausgebildeten Nockenscheibe 43 mit Treibfinger 10, deren hinterer Theil derart ausgearbeitet ist, dafs ein weiterer Anlauf 45 gebildet wird. Die Angriffwange 22 ist mit einer Schartenaussparung entsprechend dem Bogenprofil des Nockenscheibenflügels 43 versehen und trägt einen Widerlägsvorsprung 46 für den Anlauf 45. Für den Treibfinger 10 ist weiter oberhalb eine geeignete Aussparung vorgesehen.

Nach anfänglicher Emporbewegung des Kolbens mittelst des Treibfingers 10 tritt die Nockenscheibe 43 gesperrartig in die erwähnte Scharte, wobei der Theil 43 noch frei nach oben weiter gedreht werden kann. Der gegen den Vorsprung 46 wirkende Anlauf 45 veranlafst bei Rückwärtsdrehung den Niedergang des Kolbengestänges zunächst mit kürzerem Hebelarm, d. h. verhältnifsmäfsig langsam, und zwar so lange, bis kurz vor der Kolbenendstellung der längere Treibfinger 10 mit dem Erfolg der Bewegungsbeschleunigung zur Wirkung gelangt.

Auf die Einrichtung nach beiden Seiten hin schlagender Thüren bezw. durchschlagender Windfangthüren, jedoch nicht ausschliefslich auf diese beziehen sich die folgenden Constructionen gemäfs Fig. 12 bis 23, wobei selbst-

verständlich der den Federantrieb vermittelnde Daumenschub verdoppelt werden mufs, so dafs sich für denselben die Herzform 58 (Fig. 17 bis 22) ergiebt.

Nach Fig. 12 ist der kreuzförmige Kopf der zum Bremskolben gehörigen Stange 48 aufser mit den Führungsrollen 49 an den Querhauptärmen mit einer Angriffsrolle 50 versehen. Diese Rolle 50 wird innerhalb der nur an einer Scheitelstelle offenen Curvenschubrinne einer mit der Spindel 9 verbundenen Herzscheibe 47 (Fig. 13) so geführt, dafs sie an der offenen oder erweiterten Stelle durch den inneren Widerlagsscheitel nach unten gedrückt wird. Hiermit wird erreicht, dafs die Bewegung des Bremskolbens kurz vor seinem Hubende eine erhebliche Beschleunigung erfährt.

Eine für den gleichen Zweck· anderweitig angeordnete Vorrichtung stellt Fig. 14 dar. Die hierbei an dem Arm 51 der Spindel 9 angebrachte Rolle 52 wirkt mit zwei eine Rinne eingrenzenden Curvenschubstegen auf das Querhaupt, welches den Bremskolben trägt. Die Curvenschubrinne des Querhauptes, in welcher die Rolle 52 läuft, hat in den beiderseitigen zur Schwellungsmitte führenden Eingangstheilen eine derartige Krümmung, dafs, wenn sich die Rolle an diesen äufseren Stellen befindet, die von der Spindel an die Bremskolbenstange übertragene Bewegung gering ist; aufserdem kann die Rolle bei genügender Drehung der Spindel ganz aus der Rinne heraustreten, um sich bei Zurückdrehung zur Schlufslage wieder in dieselbe einzuführen. Während der Drehung zur dargestellten Mittelstellung, die der Thürschliefslage entspricht, läuft dagegen die Rolle 52 auf den Schwellungstheil der Schubrinne und veranlafst die wirksame Hubbethätigung der Kolbenstange im Sinne der Verstärkung der Bremskraft.

Eine im wesentlichen der Construction nach Fig. 12 ähnliche Einrichtung, welcher die Einschaltung eines todten Ganges zwischen einer Hub-Antriebstange und der Kolbenstange eigenthümlich ist, stellen Fig. 15 und 16 dar. Zur Kolbenstangenführung dient ein Querhaupt, wie bei Fig. 12; die Rolle 50 desselben unterliegt dem Angriff der Herzscheibe 54, jedoch nur bei deren äufserem Theil. Die Hubverbindung des Gestänges 48 wird durch Anlenkung der Stange 55 an einem Kurbelzapfen der Herzscheibe 54 erzielt. Diese Stange 55 ist am Mitnehmerende mit einem Schlitzloch 56 versehen, durch welches ein Schraubstift 57 der Kolbenstange 48 als Anschlag hindurchreicht. Bei der Aufwärtsdrehung aus der gezeichneten Scheitelstellung wird der Kolben mittelst der Kurbelstange 5 5 daher zwangweise mit emporgenommen (Fig. 16). Bei der umgekehrten (Thürschliefs-) Bewegung giebt der Schlitz 56 für den zuerst in Stillstand verbleibenden Kolben bezw. dessen Anschlagstift 57 Raum. Nach Mafsgabe der Weiterdrehung im Schliefsungssinne wirkt alsdann der Schwellungsumfang der Herzscheibe 54 auf die Rolle 50 des Kolbenträgers, so dafs der Kolben, und zwar mit Beschleunigung im Endvorgange, während des Thürschlusses in die Anfangslage zurückbewegt wird.

Die Geschwindigkeitsbeschleunigung des Bremskolbens kurz vor dem Schlufs der Thür erfolgt nach Fig. 17, 18 und 19 in ähnlicher Weise durch eine Herzscheibe 59, welche zwischen zwei Daumenscheiben 58, zweckmäfsig ein Stück (Fig. 20) mit denselben bildend, angebracht ist, welch' letztere das Antriebsmittel für den Federrahmen 16 bilden.

Die Kolbenstange 14 des Bremskolbens, welche durch den Federrahmen 16 längs der Achse der Schraubenfeder 7 und durch die längsdurchbohrte Stellschraube 31 derselben nach unten hindurchführt, unterliegt dem Angriff genannter Herzscheibe 59 bei dem mit einer Rolle 60 versehenen Kopfende, an welchem unterhalb der Rolle ein Flantsch 61 vorgesehen ist. Dieser stützt sich, wenn der Federrahmen 16 um ein gewisses . Stück gehoben ist, an der oberen Rahmentraverse, wie aus Fig. 18 ersichtlich, während in der Thürschlufsstellung, wo die Lage der auf Rollen wirkenden Daumenscheiben 58 dem Rahmen 16 plötzlich zur tiefsten Stellung (unter Federwirkung) niederzugehen gestattet, ein gewisser Verschiebungsspielraum zwischen dem Flantsch und der zugekehrten Traversenschulter bleibt (Fig. 17). Demgemäfs wird die Kolbenstange 14, wenn beim· Oeffnen der Thür behufs Spannung der Feder 7 der Rahmen 16 gehoben wird und indem zugleich die Scheitelschwellung der Herzscheibe 58 von der Angriffrolle 60 zurücktritt, von einem gewissen Thüröffhungswinkel an mit dem Rahmen 16 zur Zurücklegung des Saugehubes bewegt (Fig. 18). Sobald andererseits während der Thürschlufsbewegung (Fig. 19) die Scheitelschwellung der Herzscheibe 58 die Rolle 60 in der Hublage trifft, wird die Abwärtsbewegung des Kolbens der vorgängigen Abwärtsbewegung des Federrahmens folgend mit zunehmender Beschleunigung gegen das Hubende hin veranlafst werden.

Bei der Einrichtung nach Fig. 21 und 22 wird die Federrahmenbewegung, die durch eines der vorher angegebenen Mittel (Daumenscheibe, Treibfinger) die Schliefsbeschleunigung im Hubende erfährt, dazu ausgenutzt, den Bremskolben entsprechend zu bethätigen. Zu diesem Zweck ist die Kolbenstange 14 an dem gegabelten Ende eines um einen festen Drehpunkt 65 schwingenden Hebels 62 angelenkt, und der Anlenkzapfen 63 reicht zugleich durch die Schlitzöffnung eines Ansatzes 64 am Federrahmen 16, so dafs zwischen diesem und der

Kolbenstange eine Mitnehmerverbindung mit Hubspielraum geschaffen ist. An einer dem Drehpunkt 65 näher liegenden Stelle, bei 67, greift an den Hebel 62 das Stangenglied 66 an. Dieses erhält an dem Rahmen 16 durch eine in ein Loch desselben eingreifende Zapfenverlängerung seine Führung und ist mit einer Schulter 68 versehen, gegen welche der Rahmen das Stangenglied 66 abwärts treibend zu wirken vermag. Wenn bei der Thüröffnung der Rahmen 16 im Sinne des Pfeiles bei Fig. 22 bewegt wird, so wird die Kolbenstange 14 mitgezogen, sobald der Zapfen 63 im Grunde des Schlitzes am Mitnehmeransatz 64 lagert. Beim Federenfspannungsvorgange bezw. bei der rückläufigen Rahmenbewegung wird dagegen zunächst der Zapfen 63 nebst der Kolbenstange 14 unbethätigt in seiner Hublage bleiben, bis die. Schulter 68 des Stangengliedes 66 von dem Rahmen 16 getroffen und dadurch der Hebel 62 mit der angelenkten Kolbenstange 14 abwärts verstellt wird. Für diese beschleunigt erfolgende und daher eine verstärkte Bremswirkung ergebende Bewegung giebt der Schlitz an dem Rahmenansatz den Hubspielraum.

Claims (6)

Patent-Ansprüche:

1. Thürschliefser mit Flüssigkeitsbremse, dadurch gekennzeichnet, dafs eine mit der Thür gedrehte Spindel (9) mit der Schliefsfeder einerseits und mit dem Kolben der Flüssigkeitsbremse andererseits durch gesonderte Bewegungsübertragungsmittel (Zahntrieb, Curvenschub u. s. w.) derart verbunden ist, dafs sowohl die Schliefswirkung der Feder als auch die hemmende Wirkung des Bremskolbens im letzten Stücke der Thürschlufsbewegung verstärkt wird.

2. Eine Ausführungsform des durch Anspruch 1 geschützten Thürschliefsers, bei welcher die Spindel (9) auf das Federgestänge mittelst eines Daumens wirkt, der an der dem Thürschlufs entsprechenden Stelle einen Ausschnitt von solcher Form hat, dafs in der Nähe des Thürschlusses das Drehmoment der Feder vergröfsert wird.

3. Eine Ausführungsform des durch Anspruch 1 geschützten Thürschliefsers, bei welcher das Bremskolbengestänge von der Spindel (9) aus durch ein nach Art des Einzahnrades wirkendes Getriebe (10, 43, Fig. 10) bewegt wird, so dafs während des ersten Theiles der Thürschliefsbewegung eine Bremsung nicht stattfindet.

4. Eine Ausführungsform des durch Anspruch 1 geschützten Thürschliefsers, bei welcher die Bremskolbenbewegung durch eine Curvenscheibe (47, Fig. 12) oder durch eine Curvenbahn am Kolbengestänge (Fig. 14) von einem Arm der Spindel (9) so geregelt übertragen wird, dafs der Kolben mit beschleunigter Bewegung in die Anfangsstellung zurückkehrt.

5. Eine Ausführungsform des durch Anspruch 1 geschützten Thürschliefsers, bei welcher der Saughub des Bremskolbengestänges durch ein Kurbelgetriebe, der Druckhub dagegen durch Curvenschub (54, 50) mit beschleunigter Bremskolbenbewegung erfolgt, wobei zwischen Kurbelstange und Kolbenstange ein todter Gang eingeschaltet ist.

6. Eine Ausführungsform des durch Anspruch 1 geschützten Thürschliefsers, bei welcher die Federrahmenverschiebung zur Bewegung des Bremskolbens in der Weise benutzt wird, dafs dessen Stange unter Einschaltung eines todten Ganges mit dem Federrahmen (16) verbunden ist, so dafs der Saughub mit der langsamen Bewegung des Rahmens erfolgt, während die Beschleunigung beim Thürschlufs entweder unmittelbar von der Thürspindel aus durch Daumenangriff oder mittelbar durch Hebelübersetzung vom Rahmen aus bewerkstelligt wird (Fig. 17 bis 22).

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.