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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für eine Trinkflasche
mit einem Verschlussunterteil und einem Verschlussoberteil, wobei
das Verschlussoberteil eine in ein Mundstück mündende Durchflussöffnung aufweist
und drehbar mit Bezug auf das Verschlussunterteil zwischen einer
Schließstellung,
in welcher die Durchflussöffnung
verschlossen ist und einer Öffnungsstellung,
in welcher die Durchflussöffnung
geöffnet
ist, verlagerbar ist, wobei ferner ein über das Verschlussoberteil
stülpbarer
Deckel vorgesehen ist, der an das Verschlussoberteil angelenkt ist
und eine Rastnase aufweist, und wobei an dem Verschlussunterteil
eine mit der Rastnase in Eingriff bringbare Verriegelung vorgesehen
ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Trinkflasche
mit einem derartigen Verschluss.
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Eine
Trinkflasche mit einem solchen Verschluss, wie er auch im Oberbegriff
von Anspruch 1 angegeben ist, ist aus der
DE 196 30 579 C1 bekannt.
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Ähnliche
Verschlüsse
sind beispielsweise auch aus der
DE 93 03 734 U1 sowie der
DE 44 95 238 C1 bekannt.
Da derartige Verschlüsse
in erster Linie für
Trinkflaschen eingesetzt werden, die nicht für den Hausgebrauch bestimmt
sind, sondern vom Benutzer beispielsweise zum Sport oder auf Wanderungen,
in großem
Umfang aber auch von Kindern in die Schule oder den Kindergarten
mitgenommen werden, wobei hierzu die Trinkflasche meist zusammen
mit anderen Gegenständen
in einer Tasche untergebracht wird, ist es von großer Wichtigkeit,
dass der Verschluss die Flasche gut abdichtet und ein Auslaufen
der in das Innere der Flasche eingebrachten Flüssigkeit sicher verhindert.
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Während die
bekannten Verschlüsse
zwar dafür
ausgelegt sind, die Durchflussöffnung
in der Schließstellung
des Verschlusses sicher zu verschließen, stellt sich dennoch oftmals
das Problem, dass der Benutzer zwar denkt, er habe das Verschlussoberteil
in die Schließstellung
gebracht, sich dann aber im Nachhinein herausstellt, dass die Schließstellung
nicht vollständig
erreicht wurde. Insbesondere ist es bei den bekannten Verschlüssen, so auch
bei dem in der
DE
196 30 579 C1 gezeigten, in der Regel nicht möglich, durch
bloßes
Hinsehen festzustellen, ob die Schließstellung tatsächlich erreicht wurde,
sondern muss dies dadurch geprüft
werden, dass man am Verschluss dreht, bis die Drehendstellung erreicht
wird. Gerade bei Verschlüssen,
die bereits länger
im Gebrauch waren und aufgrund eines Abriebs etwas schwergängig geworden
sind, oder aber wenn zwischen das Verschlussunterteil und das Verschlussoberteil
Flüssigkeit
eingedrungen ist, die zu einem Verkleben dieser Bauteile führt, kann
es aufgrund einer so hervorgerufenen Schwergängigkeit dazu kommen, dass
fälschlicherweise
angenommen wird, der Verschluss habe die Schließstellung erreicht. Dies führt dazu,
dass bei einem Verkippen der Flasche die in der Flasche aufgenommene
Flüssigkeit
auslaufen kann, so dass nicht nur der Flascheninhalt verloren geht,
sondern zudem etwaige gemeinsam mit der Flasche untergebrachte Gegenstände verschmutzt
oder gar beschädigt
werden können.
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Es
ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verschluss der
eingangs genannten Art sowie eine Trinkflasche zu schaffen, bei
welchen die Schließstellung
durch bloßes
Hinschen erkennbar ist.
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Gemäß der vorliegenden
Erfindung wird diese Aufgabe bei einem Verschluss der eingangs genannten
Art dadurch gelöst,
dass die an dem Verschlussunterteil vorgesehene Verriegelung nur
in der Schließstellung
des Verschlussoberteils mit der Rastnase zusammenwirkt. Dadurch,
dass bei einem derartigen Verschluss eine Verriegelung des Deckels nur
dann erfolgt, wenn das Verschlussoberteil in seiner Schließstellung
gegenüber
dem Verschlussunterteil steht, erkennt der Bediener zweifelsfrei,
ob der Verschluss wirklich dicht verschlossen oder die Schließstellung
noch nicht ganz erreicht ist. Anders als bei den bekannten Trinkflaschen,
bei welchen der als Staubkappe ausgebildete Deckel auch dann über den
Verschluss gestülpt
und verriegelt werden kann, wenn das Verschlussoberteil in einer
Zwischenstellung zwischen dessen Offenstellung und dessen Schließstellung
steht, erfolgt bei dem Verschluss der vorliegenden Erfindung nur
dann eine Verriegelung des Deckels, wenn die Durchflussöffnung tatsächlich dichtend
verschlossen ist.
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Die
der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird ferner durch eine
einen solchen Verschluss aufweisende Trinkflasche gelöst.
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Bevorzugte
Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
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Insbesondere
kann die Rastnase seitlich an der Außenseite des Deckels vorgesehen
sein und die Verriegelung von einer Nut gebildet werden, die an einem
vom Verschlussunterteil nach oben abstehenden Steg vorgesehen ist.
Hierbei erfolgt die Verriegelung an der Außenseite des Deckels und damit
für den
Bediener sichtbar über
einen relativ kleinen Verdrehweg zwischen der an dem Deckel vorgesehenen Rastnase
und der Nut in dem vom Verschlussunterteil nach oben abstehenden
Steg.
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Vorzugsweise
sind Mittel zum Vorspannen des Deckels in eine Öffnungsstellung vorgesehen,
so dass der Benutzer das Erreichen der Schließstellung des Verschlusses
nicht nur an der Verriegelung des Deckels gegenüber dem Verschlussunterteil
oder der Stellung der Rastnase gegenüber deren Verriegelung erkennt,
sondern bereits daran, dass der Deckel beim Aufstülpen auf
das Verschlussoberteil in dieser Stellung verbleibt und nicht in
seine Öffnungsstellung zurückspringt.
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Zum
Vorspannen des Deckels in dessen Öffnungsstellung ist vorzugsweise
an der Unterseite des Deckels ein elastisches Bauteil vorgesehen,
welches sich in der Schließstellung
des Deckels elastisch gegen die Oberseite des Verschlussoberteils
anlegt. Das elastische Bauteil kann beispielsweise von einer Silikonfeder
gebildet sein, insbesondere einem becherförmigen Silikonbauteil, welches über eine
an der Unterseite des Deckels vorgesehenen dornförmigen Vorsprung gestülpt ist.
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Vorzugsweise
sind ferner Mittel zum Arretieren des Deckels in der Öffnungsstellung
vorgesehen, so dass bei geöffnetem
Deckel dieser in der Öffnungsstellung
verbleibt und den Benutzer beim Trinken nicht behindert.
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In
weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann das Verschlussoberteil
einen ringförmigen
Außenrand
aufweisen, der das Verschlussunterteil umgreift und der vorzugsweise
ferner mit einer griffigen Oberflächenstruktur versehen ist.
Während
zum Öffnen
und Schließen
des Verschlusses das Verschlussoberteil gegenüber dem Verschlussunterteil verdreht
wird, muss, anders als bei manchen der bekannten Verschlüsse, das
Verschlussoberteil nicht im Bereich des Mundstücks angefasst werden, was aus hygienischen
Gründen
vorteilhaft ist.
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Während das
Verschlussoberteil und das Verschlussunterteil grundsätzlich so
gestaltet sein können,
dass zum Öffnen
und Verschließen
der Durchflussöffnung
das Verschlussoberteil ausschließlich eine Drehbewegung gegenüber dem
Verschlussunterteil ausführt,
beispielsweise indem in dem Verschlussoberteil und dem Verschlussunterteil Öffnungen
vorgesehen sind, die durch Verdrehen dieser beiden Bauteile wahlweise
in Deckung zueinander oder in Deckung zu an dem jeweiligen anderen Bauteil
vorgesehenen Dichtflächen
gebracht werden können,
um so ein Verschließen
des Verschlusses zu bewirken, ist es zum Erreichen einer guten Abdichtung
vorteilhaft, wenn der Verschluss so gestaltet ist, dass das Verschlussoberteil
bei einer Drehung mit Bezug auf das Verschlussunterteil eine axiale
Verlagerung erfährt,
im Zuge deren die Durchflussöffnung verschlossen
bzw. gegenüber
dem Innenraum der Flasche geöffnet
wird. Dies lässt
sich beispielsweise dadurch bewerkstelligen, dass zwischen dem Verschlussoberteil
und dem Verschlussunterteil eine Bajonettverbindung oder, stärker bevorzugt,
eine Gewindeverbindung vorgesehen ist.
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Vorzugsweise
sind ferner Mittel zum Arretieren des Verschlussoberteils mit Bezug
auf das Verschlussunterteil in der Schließstellung und/oder der Öffnungsstellung
vorgesehen. Ist beispielsweise zwischen dem Verschlussoberteil und
dem Verschlussunterteil eine Gewindeverbindung vorgesehen, so kann
es sich bei derartigen Arretiermitteln um eine Vertiefung in dem
Gewindegang handeln, in welche ein an dem mit dem Gewindegang zusammenwirken den
Gewinde vorgesehener Vorsprung bei Erreichen der Öffnungs-
bzw. Schließstellung
einfährt.
Während
eine derartige Arretierung nicht nur ein ungewolltes Verdrehen des
Verschlussoberteils aus der Öffnungs-
bzw. Schließstellung
verhindert, erleichtert eine derartige Arretierung ferner dem Benutzer
das Erkennen des Erreichens der jeweiligen Drehendstellung.
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Um
zu verhindern, dass beim Verdrehen des Verschlussoberteils gegenüber dem
Verschlussunterteil der Deckel gegenüber dem Verschlussoberteil verdreht
und möglicherweise
abgeschert wird, ist vorzugsweise ferner zwischen dem Deckel und
dem Verschlussoberteil mindestens eine Verdrehsicherung vorgesehen,
die bei geschlossenem Deckel ein Verdrehen des Deckels gegenüber dem
Verschlussoberteil verhindert. Eine derartige Verdrehsicherung kann
beispielsweise dadurch bewerkstelligt sein, dass an der Innenseite
des Deckels, wo dieser das Verschlussoberteil in der Schließstellung
umgreift, eine Ausbuchtung bzw. ein Vorsprung vorgesehen ist, die
bzw. der mit einem entsprechenden an dem Verschlussoberteil vorgesehenen
Vorsprung bzw. einer Ausbauchung zusammenwirkt.
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Bei
einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist an
dem Verschlussunterteil ferner ein Belüftungsventil vorgesehen, welches
bei Verwendung des Verschlusses mit einer Trinkflasche einen Luftstrom
in Richtung des Innenraums der Flasche zulässt, jedoch ein Ausströmen von
Fluid, d. h. von Flüssigkeit,
Dampf oder Gas, vom Innenraum der Flasche verhindert. Mittels eines
derartigen Belüftungsventils
kann ein beim Trinken aus der Flasche im Innenraum entstehender
Unterdruck durch von außen
in die Flasche einströmende
Luft ausgeglichen werden.
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Um
die Reinigung des Verschlusses zu erleichtern, sind vorteilhafterweise
das Verschlussoberteil, das Verschlussunterteil und der Deckel lösbar miteinander
verbunden, wobei vorzugsweise für
diese Bauteile Materialien gewählt
werden, die für
eine Reinigung derselben in einer Spülmaschine geeignet sind.
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Während ein
Verschluss, wie er vorliegend vorgeschlagen wird, grundsätzlich auch
fest mit einer Trinkflasche verbunden sein könnte, beispielsweise indem
das Verschlussunterteil einstückig
mit dem Flaschenkörper
verbunden ist, wird bevorzugt, dass der Verschluss für eine lösbare Verbindung
mit einer Trinkflasche ausgelegt ist, um so eine Reinigung sowohl
des Verschlusses als auch der Trinkflasche zu erleichtern. Zu diesem
Zweck kann beispielsweise die Trinkflasche im Bereich ihres Flaschenhalses
ein Außengewinde
aufweisen und das Verschlussunterteil ein mit diesem zusammenwirkendes
Innengewinde aufweisen. Statt einer Gewindeverbindung könnte ferner
auch ein Bajonettverbindung oder aber eine einfache Klemmverbindung
zwischen dem Verschlussunterteil und der Flasche vorgesehen sein.
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Vorzugsweise
ist ferner eine Dichtung vorgesehen, die bei mit der Trinkflasche
verbundenem Verschluss für
eine Abdichtung zwischen Verschluss und Flasche sorgt. Eine derartige
Dichtung kann beispielsweise von einem in dem Verschlussunterteil vorgesehenen
O-Ring gebildet sein, der sich beim Aufschrauben des Verschlussunterteils
auf die Flasche gegen den Flaschenhals anlegt.
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Während der
erfindungsgemäße Verschluss grundsätzlich mit
jeder Art von Trinkflasche verwendet werden kann, handelt es sich
bei der Trinkflasche vorzugsweise um ein doppelwandiges Isoliergefäß.
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Bevorzugte
Ausgestaltungen der Erfindung werden nachstehend unter Bezugnahme
auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
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1 eine
Ansicht der Einzelteile des Verschlusses in nicht montiertem Zustand,
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2 eine
Ansicht des Verschlusses aus 1 in montiertem
Zustand,
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3A bis 3D sowie 4a und 4b Ansichten
eines zweiteiligen Verschlussunterteils, wobei die 3A bis 3D das
Außenteil des
Verschlussunterteils und die 4A und 4B das
Innenteil des Verschlussunterteils zeigen;
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5A und 5B Ansichten
des Verschlussoberteils,
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6Aa und 6B Ansichten
des Deckels, und
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7 eine
Schnittansicht eines Belüftungsventils.
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In
den 1 und 2 ist ein Ausführungsbeispiel
des erfindungsgemäßen Verschlusses
gezeigt, der auf eine Trinkflasche aufgeschraubt werden kann. Es
versteht sich, dass der Verschluss auch in anderer Weise mit dem
Flaschenhals verbunden, vorzugsweise lösbar verbunden werden kann,
beispielsweise mittels einer Bajonettverbindung oder aber mittels
Aufdrücken
bzw. Verrasten.
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Der
in den Figuren gezeigte Verschluss besteht aus einem insgesamt mit 14 bezeichnetem
Verschlussunterteil, welches bei der in den Figuren gezeigten Ausführungsform
fertigungsbedingt von einem Außenteil 10 und
einem Innenteil 12 gebildet wird, die bei der Montage des
Verschlusses unlösbar miteinander
zu einer Einheit verbunden werden. Der Verschluss weist weiterhin
ein mit einem Mundstück 18 versehenes
Verschlussoberteil 16 auf, welches zusammen mit dem Verschlussunterteil 14 einen
Verschluss zum Verschließen
und Freigeben einer Durchflussöffnung 22 bildet.
An das als Trinktülle ausgebildete
Verschlussoberteil 16 ist ein schwenkbarer Deckel 24 angelenkt,
der in seiner Schließstellung
das Verschlussoberteil 16 vollständig überdeckt. An der Innenseite
des Deckels 24 ist ein Dorn 26 vorgesehen, auf
den ein becherförmiges
Federbauteil, vorzugsweise eine Silikonfeder 28, aufgesteckt
ist, um den Deckel 24 in seine nach oben verschwenkte Öffnungsstellung
vorzuspannen. In der in 2 gezeigten Schließstellung
ist der Deckel 24 mittels einer an dem Deckel 24 vorgesehenen
Rastnase 30, die in eine an dem Verschlussunterteil 14 vorgesehene Ausnehmung 32 eingreift,
verrastet, wie nachstehend näher
erläutert
werden wird. Im unteren Bereich des Verschlussunterteils 14 ist
ferner ein Belüftungsventil 34 vorgesehen, über das
während
des Trinkens aus der Flasche Luft in das Flascheninnere einströmen kann,
um den ansonsten beim Trinken entstehenden Unterdruck im Innenraum
der Flasche auszugleichen.
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Zum
Abdichten des Verschlussunterteils 14 gegenüber dem
Flaschenhals ist ein O-Ring 36 vorgesehen. Während der
O-Ring 36 grundsätzlich
auch so vorgesehen sein könnte,
dass er sich beim Aufschrauben des Verschlusses auf den Flaschenhals zwischen
einem an dem Verschlussunterteil 14 vorgesehenen Vorsprung 38 und
der Oberseite 40 des Flaschenhalses einlegt, ist der O-Ring,
wie dies in 2 gezeigt ist, vorzugsweise
in eine nahe dem unteren Rand des Verschlussunterteils 14 vorgesehene Nut
eingelegt und legt sich beim Aufschrauben des Verschlusses auf die
Flasche gegen einen an der Innenseite des Flaschenhalses vorgesehenen
Vorsprung an, so dass die im Inneren der Flasche befindliche Flüssigkeit
nicht in den Raum der Gewindeverbindung zwischen dem Verschluss
und der Flasche eindringen kann, was anderenfalls zu einem Verkleben
der Gewindeverbindung führen
könnte und
das Abschrauben des Verschlusses von der Flasche erschwert.
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Wie
in den 1 und 2 gezeigt ist, kann an dem Verschlussunterteil 14 eine Öse 42 vorgesehen
sein, um beispielsweise einen Karabiner, einen Ring, ein Sellstück oder
dergleichen anbringen zu können,
so dass die Flasche beispielsweise an einem Gürtel eingehängt werden kann.
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In
den 3A bis 3D ist
das Außenteil 10 des
Verschlussunterteils 14 in verschiedenen Ansichten gezeigt,
wobei 3A eine Ansicht von unten, 3B eine
Seitenansicht, 3C eine perspektivische Ansicht
von oben und 3D eine perspektivische Ansicht
von unten zeigt. Das Innenteil 12 des Verschlussunterteils 14 ist
in den 4A und 4B in
perspektivischer Ansicht von oben bzw. unten dargestellt. Die beiden
Teile des Verschlussunterteils 14 sind vorzugsweise aus
Kunststoff, beispielsweise als Spritzgussteile, hergestellt. Das
Innenteil 12 und das Außenteil 10 des Verschlussunterteils 14 lassen
sich in einfacher Weise miteinander verbinden, wenn das in 3 gezeigte Außenteil 10 im Bereich
seines oberen Randes mehrere Durchbrüche 46 aufweist, die
bei der Montage des Verschlussunterteils 14 mit Rastvorsprüngen oder
Verschnappungen 48, die an dem oberen Rand des in 4 gezeigten Innenteils 12 des
Verschlussunterteils 14 vorgesehen sind, verrastet werden.
Um ferner eine exakte Positionierung des Innenteils 12 bezüglich dem
Außenteil 10 zu
gewährleisten,
können ferner
in einem oder mehreren der Durchbrüche 46 Positioniernuten 50 vorgesehen
sein, in die entsprechende an den Vorsprüngen 48 vorgesehene
Positioniernasen 52 eingreifen. Bei der in den Figuren
gezeigten Ausführungsform
ist zudem an der Innenseite des Außenteils 10 des Verschlussunterteils 14 eine Arretiernase 54 vorgesehen,
die mit einer an dem Innenteil 12 des Verschlussunterteils 14 vorgesehenen Arretiernut 56 zusammenwirkt,
wodurch einerseits für
eine Arretierung und Verdrehsicherung zwischen Innenteil 12 und
Außenteil 10 des
Verschlussunterteils 14 gesorgt wird und durch die andererseits
gewährleistet
wird, dass das Innenteil 12 und das Außenteil 10 nur in
einer bestimmten Drehstellung zueinander zusammengefügt werden
können.
In 4A ist ferner ein an dem Innenteil 12 des
Verschlussunterteils 14 vorgesehenes Gewinde 58 (siehe
auch 1) zu sehen, mit welchem der Verschluss in ein
entsprechendes Verbindungsgewinde 60 (siehe 1)
am Flaschenhals eingeschraubt werden kann.
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Wie
insbesondere in den 3B und 3C zu
sehen ist, weist das Verschlussunterteil 14 ein Gewinde 62 auf,
welches zur Verbindung des Verschlussunterteils 14 mit
dem in den 5A und 5B gezeigten
Verschlussoberteil 16 dient. Während 3B eine
Ausführungsform
zeigt, bei der das Verbindungsgewinde 62 zwei rotationssymmetrische Gewindegänge aufweist
(von denen in 3B nur einer zu sehen ist),
versteht sich, dass das Gewinde 62 auch mehr als zwei Gewindegänge aufweisen
kann.
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Das
Verschlussoberteil 16 ist ein im wesentlichen deckelförmiges Bauteil
mit einem zentral angeordneten im wesentlichen rohrähnlichen
Segment, welches an seinem oberen Ende als ein Mundstück 18 ausgebildet
ist und an seinem unteren Ende mit einer Dichtung 64 versehen
ist, die vorzugsweise als eine im Zwei-Komponenten-Verfahren angespritzte TPE-Profil-Dichtung ausgebildet
ist. Wie insbesondere in 2 zu sehen ist, sitzt das Verschlussoberteil 16 so
auf dem Verschlussunterteil 14 auf, dass der die Durchflussöffnung 22 umgebende
rohrförmige Abschnitt 66 des
Verschlussoberteils 16 in einen ebenfalls rohrförmigen Abschnitt 68 (siehe 4A) des
Verschlussunterteils 14 derart eingreift, dass sich die
Verschlussdichtung 64 des Verschlussoberteils 16 unabhängig von
dessen Position mit Bezug auf das Verschlussunterteil 14 gegen
die Wandung des rohrförmigen
Abschnitts 68 des Verschlussunterteils 14 anlegt.
Wie insbesondere in den 4A und 4B zu
sehen ist, sind innerhalb des rohrförmigen Bereichs 68 am
Verschlussunterteil 14 mehrere Durchflussöffnungen 70 vorgesehen,
durch die bei geöffnetem
Verschluss Flüssigkeit
aus dem Flascheninneren in den rohrförmigen Bereich 68 des
Verschlussunterteils 14 und damit in die Durchflussöffnung 22 des
Verschlussoberteils 16 eintreten kann. Wird hingegen das
Verschlussoberteil 16 durch Drehung mit Bezug auf das Verschlussunterteil 14 in Schließrichtung
verlagert, wobei die in 5A gezeigten
Gewindesegmente 72 in dem Verbindungsgewinde 62 des
Verschlussunterteils 14 nach unten gleiten, so legt sich
am Ende der Abwärtsbewegung des
Verschlussoberteils 16 die Verschlussdichtung 64 dichtend
gegen die Durchflussöffnungen 70 an und
verschließt
diese. Um die Griffigkeit des Verschlussoberteils 16 für eine Drehung
gegenüber
dem Verschluss unterteil 14 zu verbessern, kann das Verschlussoberteil 16 an
seiner Außenseite,
die zylindrisch oder gewölbt
geformt sein kann, mit einer Oberflächenstruktur 74 versehen
sein, wobei die Oberflächenstruktur 74 gleichzeitig
zum Einbringen von Designelementen, wie beispielsweise Logos oder
dergleichen, genutzt werden kann.
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Zum
Anlenken eines Deckels 24, wie er in den 6A und 6B gezeigt
ist, ist an dem Verschlussoberteil 16 eine Achsbolzenaufnahme 76 vorgesehen,
in die zwei Achsbolzen 78 des Deckels 24 eingreifen.
Die Achsbolzenaufnahme 76 kann hierbei so gestaltet sein,
dass der Deckel 24 in der Aufnahme 76 schwenkbar
verrastet werden kann, jedoch, beispielsweise zu Reinigungszwecken
oder um den Deckel 24 gegen einen anderen Deckel 24 mit
unterschiedlichem Design auszutauschen, aus seiner Gelenkverbindung
mit dem Verschlussoberteil 16 gelöst werden kann. Um den Deckel 24 in
der Offenstellung zu verrasten, weist der in 6B gezeigte
Deckel 24 eine Rastnocke 80 auf, die mit einer
an dem Verschlussoberteil 16 vorgesehenen Raste 82 zusammenwirkt,
wenn der Deckel 24 vollständig aufgeklappt ist. Der Deckel 24 kann
ferner Verstärkungsrippen 84,
sowie Beschriftungen oder Designelemente 86 aufweisen,
die, insbesondere wenn es sich bei dem Deckel 24 um ein
Kunststoffspritzgussteil handelt, in den Deckel 24 eingeformt
sein können.
Um zu verhindern, dass ein Benutzer beim Verdrehen des Verschlussoberteils 16 gegenüber dem
Deckelunterteil 14 gleichzeitig den Deckel 24 gegenüber dem Verschlussoberteil 16 verdreht,
ist an der Innenseite des Deckels 24 auf der dem Scharnier
gegenüberliegenden
Seite eine als Verdrehsicherung dienende Einbuchtung 88 vorgesehen,
die bei geschlossenem Deckel 24 mit einer an dem Verschlussoberteil 16 vorgesehenen
Ausbauchung 90 zusammenwirkt. In 6A ist
ferner die am Deckel 24 vorgesehene Rastnase 30 zu
sehen, die wenn der Deckel 24 geschlossen ist und das Verschlussoberteil 16 in
seine Schließstellung
bezüglich
dem Verschlussunterteil 14 gedreht wird, in die am Verschlussunterteil 14 vorgesehene
Ausnehmung 32 einfahrt und den Deckel 24 dort
verriegelt.
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Um
das Verschlussoberteil 16 in der Schließstellung zu arretieren, kann
in dem am Verschlussunterteil 14 vorgesehenen Gewinde 62 eine
Rastausnehmung 92 vorgesehen sein, in die eine entsprechende
an einem der Gewindesegmente 72 vorgesehene, in den Figuren
nicht dargestellte Rastnocke einrastet, wenn das Verschlussoberteil 16 die Schließstellung
erreicht hat. Am oberen Ende des Gewindegangs 62 ist ferner
vorzugsweise ein Anschlag 94 vorgesehen, gegen den sich
das jeweilige der Gewindesegmente 72 des Verschlussoberteils 16 anlegt,
wenn die Offenstellung erreicht ist. Um das Verschlussoberteil 16 vom
Verschlussunterteil 14 zu lösen, wird das Verschlussoberteil 16 über den
Anschlag 94 hinaus weiter gedreht, so dass es bei Erreichen
des gewindefreien Bereichs 96 vom Verschlussunterteil 14 frei
kommt. Um beim Wiederzusammenfügen
von Verschlussunterteil 14 und Verschlussoberteil 16 die
Ausrichtung dieser beiden Teile zueinander zu erleichtern, ist an
dem Verschlussunterteil 14 innerhalb des rohrförmigen Abschnitts 68 ein,
Zentrierkreuz 98 vorgesehen, welches im montierten Zustand
in die Durchflussöffnung 22 hineinragt.
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Unter
erneuter Bezugnahme auf 4B ist zu
sehen, dass in dem Verschlussunterteil 16 eine Aufnahme 100 vorgesehen
ist, um das, Belüftungsventil 34,
welches in 7 gezeigt ist, anzubringen. Das
Belüftungsventil 34 ist
vorzugsweise als elastisches Bauteil ausgeführt, welches einen kegelstumpfförmigen Widerhaken 102 aufweist,
um das Belüftungsventil 34 in
die Aufnahme 100 einzuführen und
dort zu halten, und das über
eine umlaufende, pilzförmige
Lippe 104 zum Abdichten des Innenraums der Flasche nach
außen
verfügt.
Bei einer solchen Ausgestaltung des Belüftungsventils 34 verstärkt ein
im Innenraum der Flasche vorherrschender Innendruck die Dichtwirkung
des Belüftungsventils 34,
wohingegen ein Unterdruck im Innenraum der Flasche, wie er beim
Trinken aus der Flasche entsteht, zu einem Abheben der pilzförmigen Lippe 104 von
dem Verschlussunterteil 16 führt, so dass Luft in den Innenraum
der Flasche einströmen
kann. Das Belüftungsventil 34 ist
seitlich versetzt und, wie in 2 gezeigt
ist, zudem auch axial versetzt bezüglich der zentral angeordneten
Durchflussöffnungen 70 angeordnet,
was den Vorteil hat, dass die beim Trinken in den Innenraum einströmende Luft
sich nicht mit der durch die Durchflussöffnungen 70 ausfließenden Flüssigkeit
verbindet und so den Flüssigkeitsaustritt
stört.
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Zur
Montage des Verschlusses wird das Innenteil 12 des Verschlussunterteils 14 in
das Außenteil 10 des
Verschlussunterteils 14 eingesetzt und dort verrastet.
Sodann wird der O-Ring 36 auf das Verschlussunterteil 14 aufgezogen
und das Belüftungsventil 34 in
die Aufnahme 100 des Verschlussunterteils 14 eingesteckt.
Anschließend
wird der Deckel 24 in die Achsbolzenaufnahme des als Trinktülle ausgebildeten
Verschlussoberteils 16 eingeclipst und das Verschlussoberteil 16 samt
Deckel 24 auf das Verschlussunterteil 14 aufgesetzt
und in das hierfür vorgesehene
Gewinde eingeschraubt. Nun kann die komplette Verschlusseinheit
auf die Trinkflasche aufgeschraubt werden, entweder bevor oder nachdem die
Silikonfeder 28 auf den im Deckel 24 vorgesehenen
Dorn aufgesteckt und ein Karabiner oder ein sonstiges Halteelement
in die am Verschlussunterteil 14 vorgesehene Öse 42 eingeführt wird.
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Der
Gebrauch des Verschlusses gestaltet sich denkbar einfach. Insbesondere
wird zum Öffnen des
Verschlusses das Verschlussoberteil 16 über die an den Gewindesegmenten
vorgesehene Verschlussstellungsrastung soweit gegen den Uhrzeigersinn
gedreht, bis die Ausnehmung 32 am Verschlussunterteil 14 die
Rastnase 30 des Deckels 24 freigibt und der Deckel 24 aufgrund
der durch die Silikonfeder 28 hervorgerufenen Federvorspannung aufspringt.
In dieser Stellung kann bereits ein Druckausgleich zwischen dem
Flascheninnenraum und der Atmosphäre stattfinden, da die Drehbewegung
des Verschlussoberteils 16 eine gleichzeitige Axialbewegung
desselben bewirkt und somit die Verschlussdichtung 64 die
Durchflussöffnungen 70 im
Verschluss freigibt. Durch Weiterdrehen des Verschlussoberteils 16 bis
zum Trinkstellungsanschlag wird die Durchflussöffnung 20 vollständig freigegeben.
Wird der Deckel 24 soweit nach oben verschwenkt, dass die
am Deckel 24 vorgesehene Rastnocke 80 in die am
Verschlussoberteil 16 vorgesehene Raste 82 einhakt,
so wird der Deckel 24 zum Trinken fixiert.
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Zum
Schließen
der Flasche wird entweder der Deckel 24 unter Überwindung
der Federvorspannung der Silikonfeder 28 über das
Verschlussoberteil 16 gestülpt und dann durch Drehung
im Uhrzeigersinn bis zur Verschlussstellungsrastung gebracht. Andererseits
kann das Verschlussoberteil 16 auch bei geöffnetem
Deckel 24 zuerst bis zur Verschlussstellungsrastung gedreht
werden und erst dann der Deckel 24 nach unten gedrückt werden,
bis dessen Rastnase 30 in die Ausnehmung 32 einrastet.
In jedem Fall erkennt der Benutzer in zuverlässiger Weise, dass der Verschluss
vollständig
geschlossen ist, daran, dass nur in dieser Stellung der Deckel 24 gegenüber dem
Verschlussunterteil 14 verrastet werden kann.
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- 10
- Außenteil
- 12
- Innenteil
- 14
- Verschlussunterteil
gesamt
- 16
- Verschlussoberteil
- 18
- Mundstück
- 20
- Dichtung
- 22
- Durchflussöffnung
- 24
- Deckel
- 26
- Dom
- 28
- Silikonfeder
- 30
- Rastnase
- 32
- Ausnehmung
- 34
- Belüftungsventil
- 36
- O-Ring
- 38
- Vorsprung
an 12
- 40
- Rand
des Flaschenhalses
- 42
- Öse
- 44
- Karabiner
- 46
- Durchbrüche
- 48
- Vorsprünge
- 50
- Positioniernut
- 52
- Positioniernase
- 54
- Arretiernase
- 56
- Arretiernut
- 58
- Außengewinde
an 12
- 60
- Gewinde
in Flaschenhals
- 62
- Verbindungsgewinde
- 64
- Verschlussdichtung
- 66
- rohrförmiger Abschnitt
an 16
- 68
- rohrförmiger Abschnitt
an 14
- 70
- Durchflussöffnungen
- 72
- Gewindesegmente
- 74
- Oberflächenstruktur
- 76
- Achsbolzenaufnahme
- 78
- Achsbolzen
- 80
- Rastnocke
- 82
- Raste
- 84
- Verstärkungsrippen
- 86
- Designelemente
- 88
- Einbuchtung
- 90
- Ausbauchung
- 92
- Rastausnehmung
- 94
- Anschlag
- 96
- gewindefreier
Bereich
- 98
- Zentrierkreuz
- 100
- Aufnahme
für 34
- 102
- Widerhaken
- 104
- pilzförmige Lippe