DE834509C

DE834509C - Verschlusskapsel

Info

Publication number: DE834509C
Application number: DEG2575A
Authority: DE
Inventors: Eugene Guinet
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1949-07-07
Filing date: 1950-06-23
Publication date: 1952-03-20
Also published as: DE962862C

Description

Verschlußkapsel Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Verschlußkapsel, welche aus einem geschmeidigen, plastischen, neutralen, geruch- und geschmacklosen Stoff besteht und für den Verschluß von Behältern aller .Art bestimmt ist, jedoch insbesondere von Flaschen, deren dichten Verschluß sie bewirkt, welcher von Hand oder mechanisch hergestellt werden kann, wobei die Entkapselung ebenfalls von Hand oder mechanisch vorgenommen werden kann.
Hierfür weist der Boden dieser Kapsel, deren Nullenmantel den Hals der Flasche od. dgl. umfaßt, in seiner Mitte eine Vertiefung nach Art eines Bechers auf, der in diesen Hals eintritt, und dessen den Innenmantel der Kapsel bildende lotrechte Wand sich gegen die Innenfläche des Halses legt, wobei dieser Boden ein solche Dicke und ein solches Profil aufweist, daß beim Verschluß die Erhöhung des Druckes im Innern des Behälters das Einklemmen des Halses zwischen dem Innenmantel und dem Außenmantel der Kapsel bewirkt, wobei der Durchmesser des ersteren zunimmt, während der des letzteren abnimmt.
Die Zeichnung stellt beispielshalber und ohne einschränkende Absicht einige Ausführungsformen der Erfindung dar.
Fig. I ist ein Axialschnitt einer auf den Flaschenhals aufgesetzten Kapsel; Fig. 2 ist ein Axialschnitt einer mit einem Streifen versehenen Kapsel, welcher diese unverletzlich macht; Fig. 3 ist ein Axialschnitt derselben Kapsel, welche mit einer unverletzlichen Membran versehen ist, und Fig. 4 ist eine Seitenansicht einer mit einer Kappe versehenen Kapsel.
Die den Gegenstand der Erfindung bildende Kapsel weist im wesentlichen einen Außenmantel 2 auf, der an dem Unterteil seiner Innenseite mit einem Wulst 3 versehen ist, falls der Hals 4 der zu verschließenden Flasche eine Nut 5 aufweist.
Der Boden der Kapsel weist in seinem mittleren Teil eine Vertiefung nach Art eines Bechers 6 auf, dessen Durchmesser so bemessen ist, daß der Hals 4 der Flasche mit Reibung zwischen den Außenmantel 2 der Kapsel und die lotrechte Wand 7 des Bechers eintreten kann, wobei diese Wand den Innenmantel der Kapsel bildet. Es ist zu bemerken, daß der Boden des Bechers 6 konvex ist und daß seine Dicke vorzugsweise von seinem Umfang bis zu seiner Mitte allmählich abnimmt.
Hieraus ergibt sich, daß im Augenblick der Kapselung der Flasche durch die Kapsel der'Druck der Luft oder des Gases, welches sich zwischen dem Boden des Bechers 6 und dem Flüssigkeitsspiegel in dem Hals 4 befindet, zunimmt, so daß eine Verformung dieses Bechers erfolgt, dessen Boden flach oder sogar konkav wird, wodurch seine Wand 7, welche den Innenmantel der Kapsel bildet, sich unter tadelloser Abdichtung gegen die Tnnenwand des Halses legt. Gleichzeitig bewirkt diese Verformung ein Zusammenziehen des Außenmantels 2, dessen Wulst 3 sich dicht in die Nut 5 des Halses 4 legt. Dieser letzte wird so hermetisch zwischen den beiden Mänteln 2 und 7 der Kapsel eingepreßt.
Dieselbe Einpressung erfolgt ührigens, wenn die Außenwand des Halses glatt ist, wobei dann der Außenmantel 2 der Kapsel keinen Wulst aufweist.
Um zu verhindern, daß die Kapsel in betrügerischer Absicht vor der endgültigen Öffnung der Flasche von dem Hals 4 abgenommen werden kann, und auch um die Kapsel unverletzlich zu machen, um zu verhindern, da'ß z. B. der Inhalt der Flasche verfälscht wird, können verschiedene Ausbildungen vorgesehen werden.
So kann z. B., wie in Fig. 2 gezeigt, der Außenmantel2 derKapsel nach unten durch denStreifen8 verlängert werden, der aus demselben Werkstoff ist, wie die Kapsel, aber sehr viel dünner, und Reißstellen längs der gestrichelten Linien a und b aufweist. Das Abziehen der Kapsel von dem Hals 4 erfordert oder bewirkt das Zerreißen dieses Streifens 8.
Gemäß dem in Fig. 3 dargestellten Mittel gestattet eine in der Dicke des die heilen Mäntel 2 und 7 tragenden ringförmigen Teils angebrachte kreisförmige Ausnehmung 9, nach der Aufbringung der Kapsel auf den Hals eine sehr dünne kreisförmige Membran 10 in diese Ausnehmung einzudrücken, welche l)eim Abziehen der Kapsel zerbricht. Diese 5 icherungsmeml>ran kann natürlich auch gemäß einer Ausführungsal)Xs-a1ldlung unmittelhar in den Becher 6 der Kapsel eingedrückt werden.
Um die Kapsel ästhetischer zu machen. kann sie, wie in Fig. 4 gezeigt. von einer Kappe 12 bedeckt werden, welche gleichzeitig den Hals 4 der Flasche verkleidet. Diese Kappe kann iibrigens den Sicherungsstreifen 13 aufweisen, der dem l)ei 8 in Fig. 2 dargestellten ähnlich ist. und an der Kappe angeformt oder auf diese aufgesetzt ist.
Die Erfindung ist nicht nur auf die heispielshalber angegehenen Ausführungsformen beschränkt, sondern umfaßt auch alle Ausführungsabwandlungen. So kann insl>esonderc die Tiefe des Bechers 6 beliebig sein.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: I. Verschlußkapsel. dadurch gekennzeichnet, daß ihr Außenmantel (2) den Hals (4) der Flasche od. dgl. umaklammert und ihr Boden in seinem mittleren Teil eine in den Hals eintretende Vertiefung nach Art eines Bechers, (6) aufweist, dessen lotrechte \\'an(l den sich gegen die Innenseite des Halses legenden Innenmantel (7) der Kapsel hil(let. und dieser Boden eine solche Dicke und ein solches Profil hat, daß beim Verschließen des Behälters die Erhöhung des Druckes darin die Abdichtung des Behälterhalses zwischen dem Innenmantel (7) und dem Außenmantel (2) der Kapsel bewirkt.
2. Kapsel nach Anspruchs. gekennzeichnet durch eine in den Becher (6) oder in eine Ausnehmung (g) der Kapsel eingedrückte Sicherungsmembran (1 o).
3. Kapsel nach Ansprüch i , dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Unterteil des Außenmantels (2) ein beim Entkapseln der Flasche zerreißender, dünner ringft>rmiger Streifen (8) starr verlnmden ist.