DE8125948U1

DE8125948U1 - Sofa-bett

Info

Publication number: DE8125948U1
Application number: DE19818125948
Authority: DE
Original assignee: Stanzwerk Peitz und Co
Current assignee: Stanzwerk Peitz und Co
Priority date: 1981-09-05
Filing date: 1981-09-05
Publication date: 1982-02-25

Description

Peitz 772B/61 *'*

Sofa-Bett

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung an einem in ein Bett umuandelbaren Sofa, der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Gattung.

Bei einem aus der deutschen Offenlegungaschrift 3D OD 957 bekannten Sofa-Bett der vorbeschriebenen Gattung, von dem die Erfindung ausgeht, ist der Sofa-Sitz mittels zweier an den Sofagestellseitenuangen gehelterter Viergelenk«

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ketten aus der Sitzlage/vorn hochschwenkbar angelenkt₉ und die beiden Matratzenteile können erst nach dem Hochschwenken des Sofa-Sitzes aus dem nach vorn gezogenen Gestellrahmen herausgeschwenkt werden.

Jenes aus der vorgenannten deutschen Offenlegungsschrift bekannte Sofa-Bett ist aber Bowohl hinsichtlich der Herstellung und Montage ala auch hinsichtlich der Handhabung zum Umwandeln des Sofa-Bettes noch relativ aufwendig.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art inso»· fern zu verbessern, daß zumindest unter Beibehaltung einer möglichst geringen Sofa-Gestelltiefe bei möglichst großer

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Sitztiefe mit einfachen Mitteln eine Vereinfachung der Herstellung, der Montage und der Handhabbarkeit erreichbar ist.

Die; Lösung dieser Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, daB der Sofa-Sitz am Sofagestell starr befestigt ist, daß ferner teleskopartig ausgebildete Stangenführungen vorgesehen sind und daß der Verstellhub des die Matratzenteile tragenden Gestellrahmens größer bIb die Sofagestelltiefe ist.

Eine vorteilhafte Ausführungsform des vorbeschriebenen Gegenstandes ist hierzu dadurch gekennzeichnet, daß der Matratzen-· FuBteil am Gestell-Rahmen nach oben und vorn herausschuenkbar angelenkt ist und daß der Matratzen-Mittelteil am Matratzenfußteil nach hinten auf dem Gestell-Rahmen abstützbar umklappbar ausgebildet ist.

Eine unter Umständen bevorzugte Variante kennzeichnet sich dadurch- daß der Matratzen-Mittelteil am GGstellrahmen nach oben und hinten herausschuienkbar angelenkt ist und daß der ■Matratzen-FuBteil nach vorn umklappbar angelenkt ist.

Hierdurch entfallen gegenüber dem Stand der Technik die relativ aufwendigen und teuren Viergelenkketten zum Anlenken des Sofa-Sitzes am Sofagestell. Dennoch läßt sich das Sofa-Bett bequem

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umwandeln, ohne daB hierzu der Sofasitz verschujenkt werden

Die Merkmale der Erfindung und deren technische Vorteile ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Ansprüchen und den Zeichnungen»

Die Zeichnungen zeigen in

Fig. 1 ein Sofa-Bett in der Seitenansicht teilweise aufgebrochen, und zwar in der Sitzstellung,

Fig. 2 bis h dasselbe in zueinander unterschiedlichen

Umujandlungsphasen_v
Fig. 5 eine weitere Ausführungsform in der Sitzstellung von der Seite gesehen,

Fig. 6 biB B desgleichen in zueinander unterschiedlichen .Urnuandlungsphasen.

Dieses Sofa-Bett besteht aus einem aus zuei miteinander verstrebten Seitenuangen zusammengefügten Gestell 1 mit einer gepolsterten Rückenlehne 2 und einem gepolsterten Spfasitz 3, die beide mit dem Gestell 1 starr verbunden sind.

Im Sdfagestell 1 iBt unter dem Sofa-Sitz 3 ein nach vorn schubladenartig begrenzt herausziehbarer Gestell-Rahmen angeordnet, der von zuei, jeweils gestellfest gehalterten

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teleskopartigen FührungsBtangen 5 geradlinig geführt iat. Am Geateli-Rahmen k sind auf dem Fußboden abrollbare Rollen 6 angeordnet.

Unter Umständen können anstelle der Rollen 6 auch Gleitkufen vorgesehen werden.

Im Gestell-Rahmen k ist eine zweiteilige Matratze angeordnet.

Beide Matratzenteile 7 undB haben jeueils etwa die gleiche Breite sowie etwa die gleiche Länge wie der Sofa-Sitz und ergänzen sich unter Einbeziehung des Sofa-Sitzes (Fig. k und 8) zu einer bettlangen Liegefläche.

In den Figuren 1 bis k ist der Matratzen-FuBteil B mittels zweier Viergelenkketten 9 im Gestell-Rahmen k nach oben und vorn herausschwenkbar angelenkt und trägt an seiner Unterseite eine aufstellbare Fußstütze 1D.

Den Viergelenkketten 9 sind Federn 11 zugeordnet, welche einerseits das Aufrichten der Viergelenkketten-Schwingen unterstützen und andererseits die Viergelenkketten in ihren Endstellungen überwindbar festhalten.

Der Matratzenmittelteil 7 ist am Matratzenfußteil B mittels zweier Viergelenkketten 12 nach hinten umklappbar angelenkt, sofern der Gestell-Rahmen k nach vorn herausgezogen und

Peitz 7728/01'···'

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der Matratzen-FuBteil sub dem BeBtEll-Rahmen l> herausge-Bchuienkt uordsn ißt.

In der LiEgEstsllung (Fig. h) stützt eich der MatratzEn«Mittel* teil 7 auf dem Gestell«RahniEn k ab. Bei dem in den Fig. 5 bis β dargestellten AusfUhrungsbsispiel ist der Matratzen-Mittelteil 7 am Gsstsll=Rahmsn k nach Dbsn und hinten herausschuenkbar angelenkt und der Matratzen-FuBteil B ist mit dem Matratzen-MitteltEil 7 sd mittsls der UiErgelenkketten 12 verbunden, daß der Matratzen-FuBteil nach vorn umgeklappt werden kann.

Dabei ist der maximale Verstellhub des Gestell-Rahmens k so eingestellt, daß die zum Sofa-Sitz 3 niueaugleich vsrstellten Matratzen-Teile nahezu spielfrei an den Sofa-Sitz anschließen.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale uerden als εγ-findungsuiEsentlich angesehen.

Claims

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PATENTANWÄLTE j ;'";·; j '''' · jAifonzeJchen:

DiPL-iNG. CONRAD KÖCHLING -'--'--

. CONRAD-JOACHIM KÖCHLING Antn.: Firma

Stanzuierk Peitz £ Co

Fleyer Straße 135, 5B00 Hagen _ . -__. _inR

Ruf (02331) 011 64 + BB033 PoatfBCh 108

Tb^jramme: PatentkScnllng Hagen

Konten: Commerzbank AQ. Hagen ' 5BD2 Wetter 1

(EILZ «0 400 42) 3 515 095 Sparkasse Hagen 100 012 U43 Postscheck: Dortmund 5980 - 460

Lfd. Nr. 7728/81

2. September 1981

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R/Li.

Schutzansprüche :

1. Vorrichtung an einem in ein Bett umwandelbaren Sofa mit folgenden Merkmalen:

a) es ist eine zweiteilige, mit dem Süfa-Sitz sich zu einer bettlangen Liegefläche ergänzende, gepolsterte: Matratze angeordnet, wobei beide Matratzenteile jeweils etwa die gleiche Länge und etwa die gleiche Breite wie der Sofa-Sitz aufweisen,

b) beide Matratzenteile sind aufeinanderliegend in einem

unter dem Sofa-Sitz angeordneten schubladenartigen Gestell-Rahmen angeordnet,

c) der Gestell-Rahmen ist aamt beider Matratzenteile an geraden Stangenführungen gehaltert nach vorn begrenzt verstellbar ausgebildet,

d) der untere Matratzenteil ist am Gestell-Rahmen mittels zweier Viergelenkketten aus dem Gestell-Rahmen längs

Peitz 7728/Ö-T"

neben dEn Snfa-SItz und niuEaugleich zu diesEm heraus-Bchuienkbar angelenkt,

b) der DbETB MatratzEnteil ist am untErEn MatratzEnteil ISnga neben und niuEaugleich zu letzterem umklappbar angelankt,

f) alle GElEnkachsen sind zur Sd*alSngssrstrEckung parallel

und horizontal gsrichtet angeordnEt, dadurch gskennzElchnEt, daß

g) der BDfa-Sitz (3) ist gestsllfEst gshaltert,

h) es Bind teleskopartig ausgEbildstE Stanganfilhrungen (5) vargesEhEn und

i) dar VerstEllhub des die MatratzEntsilB (7,B) tragandsn GEstell-RahmEnQ (4) ist größer als die Sofa-EestElltiefe.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzBichnst, daß übt W-stratzen-Fußteil (B) am Gestell-Rahmen Ct) nach obsn und vorn hBrausschuiEnkbar angelenkt iet und daß der Matratzen« MittEltEil (7) am MatratzenfuBteil (B) nach hinten auf dem Gestell~Rahmen (.k) abstützbar umklappbar ausgebildet ist.

Pfiitz 772Β?81 *

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekEnnzsichnEt, daß dsr Matratzen-MittEltEil (7) am GEstEllrahmen Ct) nach □ban und hintEn hErausachmankbar angelankt ist und daß dsr MatratzEn-FuBteil (B) nach vorn umklappbar angelEnkt ist.

P¹A \ ^RJ-VfT W/A· L τ
OIPL.-ING. CONRAD-JOACHIM KOCHLING

ff 11 lit