DE8106122U1 - Tuerlager, insbesondere spurzapfenlager fuer tueren von kuehl- und gefrierschraenken - Google Patents

Description

BOSCH-SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH 8 München, den 26.02.1981 Stuttgart Hochstraße 17

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Türlager, insbesondere Spurzapfenlager für Türen von Ktihlnnd Gefrierschränken

Die Neuerung betrifft Türlager, insbesondere Spurzapfenlager für Türen von Kühl- und Gefriersehränken, «it wenigstens einem as Gehäuse sitzenden Lagerträger, dessen in öer Drehachse der Tür im deren Lagerpfanne hineinragender Lagerzapfen an «einem aus der Tür herausragenden Ende mit einem Gewindebolzen versehen 1st, der durch ein Langloeh Im Lagerträger hindurchragt und mit einer auf seinen Endabschnitt aufgeschraubten Mutter befestigt ist,

Tttrlager der genannten Art müssen in einem bestimmten MaBe justierbar sein, damit sie ein nachträglicheβ Ausrichten der darin gelagerten Türen gestatten. Bei bekannten Ttirlagern ist es daher üblich, den Lagerträger mit Langl9ehern auszustatten, damit entweder dieser oder der Lagerzapfen,

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gegebenenfalls auch beide» nachträglich justiert werden können. Dies setzt jedoch voraus , daß die Lagerträger von außen zugänglloh sein busβen, damit es abglich 1st, deren Befestigungsschrauben bzw* die zum Befestigen de· Lagerzapfens dienende Mutter au lockern und nachträglich wieder feit anzuziehen. In Fallen mit verdeckt angeordnete« Lagerträger 1st dies jedoch erst nach des entfernen der den Lagerträger abdeckenden Teile möglich, Das nachträgliche Ausrichten der Türen 1st daher bei Tttrlagem mit verdeckt angeordnetem Lagerträger sehr aufwendig und zeitraubend und nur dann möglich* wenn die den Lagerträger abdeckenden feile leicht demontierbar sind.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, Türlager der eingangs näher beschriebenen Art zu vereinfachen und asu verbessern und insbesondere so auszubilden, daß auch bei verdeckter Anordnung ihres Lagerträgers auf einfache Weise ein nachträgliches Ausrichten der daran gelagerten TUr möglich ist«

Diese Aufgabe wird nach der vorliegenden Neuerung dadurch gelöst, daß die Mutter in Form eines Schwenkhebels ausgebildet ist, welcher am Lagerträger Über den Bereich des Langloches schwenkbar angelenkt ist.

Mit Hilfe der neuerungsgemäß als Schwenkhebel ausgebildeten Mutter läßt sich der Lagerzapfen auf einfache Weise über den Bereich des Langloches verstellen, wodurch ein nachträgliches Justieren der Tür jederzeit möglich ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des Gegenstandes der Neuerung wird dadurch erreicht, daß der Schwenkhebel an seinem dem Muttergewinde abgekehrten Ende mit einem Zapfen versehen ist, welcher in eine im Lagerträger angeordnete Bohrung eingreift.

Damit der Schwenkhebel sich bei herausgeschraubtem Lagerzapfen nicht über den Bereich des Langloches verdrehen kann ist nach

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einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung der Neuerung vorgesehen, daß der Schwenkhebel mit einem Ansehlag versehen ist, welcher seine Schwenkbewegung seitlich begrenzt.

Weitere, in den Ansprüchen gekennzeichnete vorteilhafte Merkaale der Neuerung sind in der nachfolgenden flesohreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles eine« TUrlagers an einen kombinierten Kühl- und Gefrierschrank dargestellt« Es zeigen}

Fig. 1 einen mit zwei füren versehenen, kombinierten Kühl« und Gefrierschrank, bei offenstehenden Türen in raumbildlicher Ansicht,

Fig. 2 und Fig. 3 in vergrößerten Ausschnitten die

mit dem Türlager versehene obere rechte Ecke des Kühl« und Gefrierschranke s in der Ansicht von oben und von vorne, etwa in natürlichen Maßstab, und

Fig, 4 einen Schnitt durch die vordere Ecke des KUhI- und Gefrierschrankes mit dem oberen Türlager entsprechend der Schnittlinie IV-IV in Fig. 3.

Ein in der Figur 1 mit IO bezeichneter, kombinierter Kühl- und Gefrierschrank ist in der üblichen Weise mit zwei Türen 11 und 12 ausgestattet, von denen die eine dem Kühlfach 13 und die andere dem Gefrierfach 14 zugeordnet ist· Oben auf dem kombinierten Kühl- und Gefrierschrank 10 befindet sich ein Aufsatz 15, in welchem nicht dargestellte Regel- und Anzeigevorrichtungen angeordnet sind.

Die beiden Türen 11 und 12 sind am Gehäuse des Kühl- und Gefrierschrankes 10 mit Spurzapfenlagern gelagert, deren ober-

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stes einen am Gehäuse sitzenden Lagerträger 16 aufweist« Der Lagerträger 16 weist eine in der Drehachse der Tür 11 sitzenden, in deren Lagerpfanne 17 hineinragenden Lagerzapfen 18 auf, dessen aus der Tür herausragendes Ende mit eine» Gewindebolzen 19 versehen ist« Etwa in der Mitte zwischen dem Lagerzapfen 18 und des Gewindebolzen 19 befindet sich ein flacher Seohskant 20, welcher ■it einem Gabelschlüssel verdrehbar ist« Der mit Kreuzechlltzschrauben 21 auf der Oberseite des Gehäuses unter dem Aufsatz 15 befestigte Lagerträger 16 weist an seines freien Ende ein Langloch 22 auf, durch welches der am Lagerzapfen 18 sitzende Gewindebolzen 19 nach oben hindurchragt«

Das durch das Langloch 22 im Lagerträger 16 nach oben ragende Ende des Gewindebolzens 19 ist in eine Mutter in Form eines Schwenkhebels 23 eingeschraubt und auf diese Welse am Lagerträger 16 befestigt. Der Schwenkhebel 23 ist am Lagerträger 16 über den Bereich des Langlocheβ 22 schwenkbar angelenkt und zu diesem Zwecke mit einem Zapfen 24 versehen, welcher in eine im Lagerträger 23 angeordnete Bohrung eingreift. Der Zapfen 24 ist an seinem Ende durch Vernieten leicht angestaucht, wodurch der Schwenkhebel 23 unverlierbar am Lagerträger 16 sitzt. Der Schwenkhebel 23 ist darüber hinaus mit einem Anschlag in Form eines Zapfens 25 versehen, welcher zwischen dem Zapfen 24 und dem Muttergewinde des Schwenkhebels 23 angeordnet ist und von oben in einen, im Lagerträger 16 angeordneten Durchbruch eingreift. Auf diese Weise ist die seitliche Schwenkbewegung des Schwenkhebels 23, wie in Figur 2 durch gestrichelte Linien dargestellt, seitlich begrenzt.

Beim nachträglichen Justieren der mit dem beschriebenen und dargestellten Türlager ausgestatteten Tür 11 wird der La-

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gerzapfen 18 mit Hilfe eines an dem Sechskant 20 angesetzten Gabelschlüssel in den Sinne gedreht, daß sein Gewindebolzen 19 sieh aus dee Muttergewinde in Schwenkhebel 23 löst. Hierdurch kann der Lagerzapfen 18 nit den Schwenkhebel 23 in Bereich des Langloches 22 hin- und her., bewegt werden. Sobald hierbei die Türe ii richtig ausgerichtet ist, wird der Lagerzapfen 18 durch Anziehen des Gewindebolzens 19 In der entsprechenden Lage fixiert»

Die beschriebene und dargestellte Anordnung kann auf beiden Seiten neben der Türöffnung des Kühl- und Gefrier-■chrankes 10 angeordnet werden, wodurch es möglich ist, in Bedarfsfälle die Tür 11 von Rechts- auf Linksanschlag unzurtisten.

h Ansprüche
k Figuren

Claims (3)

t ♦ · ■· · · TZP Schutzansprüche

1. Türlagerf insbesondere Spurzapfenlager für Türen von Kühl- und Gefrierschränken, mit wenigstens einem am Gehäuse sitzenden Lagerträger, dessen in der Drehachse der Tür in deren Lagerpfanne hineinragender Lagerzapfen an seinem aus der Tür herausragenden Ende mit einem Gewindebolzen versehen ist, der durch ein Langloch im Lagerträger hindurchragt und mit einer auf seinen Endabschnitt aufgeschraubten Mutter befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter in Form eines Schwenkhebels (23) ausgebildet is<_tf welcher am Lagerträger (16) über den Bereich des Langloch3 (2Z) schwenkbar angelenkt ist.

2. Türlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (23) an seinem dem Muttergewinde abgekehrten Ende mit einem Zapfen (2k) versehen ijst,, welcher in eine im Lagerträger (23) angeordnete Bohrung eingreift.

3. Türlager nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (23) mit einem Anschlag versehen 1st, welcher seine Schwenkbewegung seitlich begrenzt.

k» TUrlager nach einem der voraügehenden AneprUohe, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag als ein auf dem Schwenkhebel (23) sitzender Zapfen (25) ausgebildet 1st, welcher in einen im Lagerträger (16) angeordneten Durchbruch (26) eingreift.