DE810119C

DE810119C - Ausziehbare Stuetze fuer Deckel und Tueren

Info

Publication number: DE810119C
Application number: DEP48252A
Authority: DE
Inventors: John B Flynn
Original assignee: General Motors Corp
Current assignee: Motors Liquidation Co
Priority date: 1948-05-14
Filing date: 1949-07-08
Publication date: 1951-08-06
Also published as: US2566182A

Description

Ausziehbare Stütze für Deckel und Türen Die Erfindung betrifft Stützen, Streben oder Haltestangen für die Deckel oder Türen von Koffern und Gelassen und ist besonders geeignet zur Ver-@vendung an den hinteren Deckelklappen und Türen von Automobilen.
Eine gebräuchliche Form der Deckelstützen, wie sie zur Zeit z. 13. an Kraftfahrzeugen Verwendung findet, funktioniert in der Weise, daß man den Deckel bis in seine äußerste Öffnungsstellung anhebt und ihn dann ein wenig senkt, wobei sich die Stütze verriegelt. Um die Verriegelung zu lösen, wird der Deckel von der Verriegelungsstellung aus wieder bis in seine äußerste Lage angehoben, und beim zweiten Senken löst sich die Verriegelung. Obwohl eine solche Stütze zufriedenstellend arbeitet, ist sie nicht betriebssicher. Wenn nämlich der Deckel nach oben geschleudert wird, was sehr leicht vorkommt, wenn man über eine holperige Straße fährt, würde sich die Stütze entriegeln und den Deckel fallen lassen. Das ist von Nachteil, wenn der Fahrer bei einer Ladung, die aus dem hinteren Kofferkasten herausragt, oder wenn, wie es manchmal vorkommt, Mitfahrer in dem hinteren Raum mitgenommen werden, mit hochgestelltem Deckel fahren will. Eine Stütze dieser Art ist daher unzuverlässig, was besonders in Erscheinung tritt, wenn sie an den rückwärtigen Türen der sog. Stationwagen verwendet wird, die oft benutzt werden, um herausragende Lasten oder auch Personen zu befördern.
Zweck der Erfindung ist es, die Stütze so zu verriegeln, daß die Verriegelung nur gelöst werden kann, wenn die Absicht dazu besteht. Das wird dadurch erreicht, daß ein Vorsprung und ein Schlitz am Nockenrad und am gegenüberliegenden Teil miteinander in Eingriff kommen, wodurch eine urigewollte Entriegelungsdrehung des Nockenrades verhindert wird.
Die Freigabe des Nockenrades wird durch eine axiale Verschiebung desselben bewirkt, die vorzugsweise durch einen unter Federwirkung stehenden Knopf ausgelöst wird.
Eine Ausführungsform der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt, und zwar veranschaulicht Fig. i einen senkrechten Teilschnitt durch eine Stütze nach der Erfindung an der rückwärtigen Tür eines Stationwagens in offener und verriegelter Stellung, Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie 11-II in Fig. i, Fig.3 eine zum Teil geschnittene Ansicht der Stütze in verriegelter Stellung und in vergrößertem Maßstab, Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 3, Fig.5 eine perspektivische Ansicht der Falle oder des Nockenrades, Fig. 6 eine teilweise im Schnitt dargestellte andere Ansicht der Stützenteile, nachdem sie in ausgezogener Stellung in die Lage für die Entriegelung gebracht sind, Fig. 7 eine ähnliche Ansicht der Teile in einem späteren Stadium der Entriegelung und Fig. 8 einen Schnitt längs der Linie VIII-VIII der Fig. 3.
Die Stütze besteht aus einem oberen kanalförmigen Teil i, das sich teleskopartig in das untere kanalförmige Teile einschiebt. Das obere Teil ist an der Konsole 3 angelenkt, die ihrerseits am Deckel 4 des Fahrzeuges 5 befestigt ist. Das untere Teil 2 ist bei 6 an einer Ankerplatte 7 angelenkt, die mit Schrauben 8 an der Wandung 9 des hinteren Raumes des Fahrzeuges befestigt ist.
In der ausgezogenen und verriegelten Stellung, die in Fig. 3 gezeigt ist, ist das Nockenrad oder die Falle, die auf dem Stift io drehbar ist, mit den teleskopartig zusammenschiebbaren Teilen verklemmt. Die Schlitze ii und 12 überdecken sich gegenseitig, und die Nocken 16 treten durch sie hindurch. Das Nockenrad kann sich aber nicht drehen. Denn wiewohl die Kante 14 des Schlitzes i i auf dem Nocken 16 liegt und das Bestreben hat, das Nockenrad zii drehen, sind die Nocken 13 durch die innere Wandung 15 des Teiles i gesperrt.
Wenn man den Deckel 4 anhebt, werden die Teile i und 2 auseinandergezogen und das Nockenrad in die Lage gedreht, die in Fig. 6 gezeigt ist. In dieser Stellung trifft der Anschlag 18, der sich an dem oberen Teil i befindet, auf den Nocken 17 am Nockenrad und dreht es aus der in Fig. 3 gezeigten Lage heraus in die Stellung, die in Fig. 6 gezeigt ist. Wenn dann der Deckel herabgelassen wird, trifft die obere Kante 14 des Schlitzes i i in Teil i auf die Nocken 13 und dreht sie in die Lage, die in Fig. 7 dargestellt ist. Nun kann der Deckel herunterfallen, da das Nockenrad in einer Lage ist, wo keiner der Nocken in den Schlitzen der Teile i und 2 festgehalten wird.
Soweit ist die Konstruktion bekannt. Ihr Nachteil besteht darin, daß sich der Deckel von selbst entriegeln kann, wenn die Teile i und 2 der Stütze durch Stöße des Fahrzeuges oder Schwingungen des Deckels zufällig auseinandergezogen werden.
Die selbständige Entriegelung der Stütze wird erfindungsgemäß durch folgende sehr einfache Vorkehrung erzielt: das innere Teil i, an dem das Nockenrad nicht angebracht ist, hat einen Schlitz 22 (Fig. 4), in dem ein am Nockenrad angebrachter Vorsprung oder Auge 23 eingreift, wenn die Teile i und 2 miteinander verriegelt sind (Fig. 4). Das Auge 23 weist abgerundete Enden 24 auf (Fig. 5). Auf dem Stift io sitzt eine Schraubenfeder 26, die das Nockenrad und damit das Auge 23 in den Verriegelungsschlitz 22 des inneren Teiles i hineindrückt. Das hindert das Nockenrad an einer Drehung, und folglich ist es unmöglich, die teleskopartigen Teile zu bewegen, solange das Nockenrad in dieser Weise verriegelt ist.
An dem inneren Teil i befindet sich ein Knopf 27, der dort von einer federnden Platte 28 gehalten wird und sich gegenüber dem unter Federdruck stehenden Nockenrad befindet, wenn die Teile verriegelt sind, wie aus der Fig. 4 hervorgeht. Durch einen einfachen Druck auf den Knopf 27 (nach unten in Fig. 4) kann das Auge 23 aus dem Verriegelungsschlitz 22 herausgedrückt werden. Das Nockenrad kommt auf diese Weise frei. Die Teile i und 2 lassen sich nun bis in ihre Endlage auseinanderziehen, und anschließend kann der Deckel in der üblichen Weise heruntergelassen werden. Das Nockenrad arbeitet hierbei in der oben geschilderten Weise und wird in die Lage gedreht, die es in entriegelter Stellung einnimmt, die beiden Teile i und 2 werden teleskopartig zusammengeschoben und der Deckel oder die Tür geschlossen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Ausziehbare Stütze für Deckel und Türen, die aus einem Paar teleskopartig ineinanderschiebbarer Teile mit übereinander passenden Schlitzen besteht, durch die ein drehbar gelagertes Nockenrad zur Verriegelung der Teile in auseinandergezogener Stellung hindurchgreift, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verhinderung ungewollten Zusammenschiebens der Teile (i und 2) das Nockenrad (i3, 16, 17) einen Vorsprung (Auge 23) aufweist und das Stützenteil (i), welches nicht das Nockenrad trägt, mit einem entsprechenden Schlitz (22) versehen ist, in den das Auge (23) einspringt, wenn die Teile auseinandergezogen sind (Fig. 4), so daß sich das Nockenrad nicht ungewollt drehen kann.
2. Ausziehbare Stütze nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Nockenrad auf seinem Lagerzapfen (io) zur Entriegelung gegen die Wirkung einer Feder (26) axial verschiebbar ist.
3. Ausziehbare Stütze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Knopf (27) an dem die Ausnehmung (22) aufweisenden Teil (1) vorgesehen ist, durch den das Nockenrad axial verschoben werden kann, um das Auge (23) zur Entriegelung aus dem Schlitz (22) herauszubewegen.