DE1553346A1

DE1553346A1 - Zahlenschloss

Info

Publication number: DE1553346A1
Application number: DE19661553346
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: FRANZEN KARL AUGUST
Current assignee: FRANZEN KARL AUGUST
Priority date: 1966-12-03
Filing date: 1966-12-03
Publication date: 1970-05-14
Also published as: US3482421A; GB1186259A

Description

16.6. 1969

Dr.R.jr./T./Kü.
12 52 7

Karl August Franzen

565 Solingen-Wal ei

Altendorfer Str. 35

Zahlenschloß.

Die Erfindung betrifft ein Zahlenschloß für Happen oder Koffer, dessen flaches Schloßgehäuse in Schließstellung von einer die Schließöse aufweisenden Haspe überfangen wird, wobei eine oder mehrere mittels drehbarer Zahlenscheibe einstellbare Sperrscheiben vorgesehen sind, die bei entsprechend wählbarer Einstellung zur Zahlenscheibe mit ihrem Radialschlitz in eine zu einem Riegelschwanz ausgerichtete Stellung treten und dem in die Schließöse federnd einfallenden Riegel die Verschiebung in eine Öffnungsstellung ermöglicht.

Eine bekannte Ausbildung eines solchen Zahlenschlosse 009820/0566

{N!eU9 Unterlagen (Art. 7 § l Abs. 2 Nr. 1 Satz 3 des ÄnderungeflÄ V. 4.~B. 7"'

BAD OBIG'MÄt

/2 . 12 527 16.6. 1969

weist in der Nabe der Sperrscheibe ein-en diametral sich erstreckenden Mitnehmerarm auf, dessen Enden in Löcher in der Zahlenscheibe eingreifen. Der Mitnehmerarm stützt sich gegen eine Kugel, welche in einer Vertiefung in der Schloßbodenwand gelagert ist. Diese Abstützung kann durch Schwenkung einer die Zahlenscheiben tragenden Lagerplatte mittels des üffnungsknopfes aufgehoben werden, so daß hiernach die Zahlenscheihe auf eine neue Code-Zahl eingestellt werden kann. Diese Ausbildung ist unsicher, da die Verschwenkung leicht unbeabsichtigt vorgenommen werden kann, demzufolge eine nur zeitraubend behebbare Verstellung selbsttätig eintreten kann.

Die Erfindung geht von der Aufgabe aus, ein häufiges, willensmäßiges Verändern der Zahlenkombination zum Beispiel nachfolgend jeder Öffnung zu ermöglichen und dies in einfacher, leicht durchführbarer Manipulation zu erreichen, wobei eine Unsicherheit durch Selbstverstellung vermieden ist.

Zu diesem Zweck ist gemäß der Erfindung die Zahlenscheibe, durch eine die Drehachse bildende Schraube, deren Kopf in der Gehäuseplatte zugängig gelagert ist, lediglich unter Reibung fest an die Sperrscheibe

gepreßt. 009820/0566

8AO ORIGINAL

Z 12 527 16.6. 1969

Die Sperrweheibe ist erfindungsgemäß, als scheibenförmige flache Mutter ausgebildet und weist einen Radialschlitz auf.

Vorteilhafterweise besitzt erfindungsgemäß die seitlich aus dem Schloßgehäuse heraustretende Zahlenscheibe am Umfang vorgesehene Rastkerben, in die eine Rastfederjfeinrastet.

Weiterhin deckt erfindungsgeirtäß die Haspe die Schraubenköpfe ab und es sind sowohl in der Haspe als auch in der Schloßdecke sich deckende Fensterausnehmungen angebracht.

Zur weiteren Erleichterung der Verstellungshandhabung weist erfindungsgemäß der am Schloßgehäuse seitlich heraustretende, durch eine Druckfeder belastete

Riegelschieber einen Fortsatz auf, der von einer Feder in Schließstellung arretiert ist.

Eine einfache Bauform besteht schließlich erfindungsgemäß darin, daß die vorstehenden und in den Unterkasten eintretenden Schraubenenden als Lagerzapfen für die Zahlenscheibe dienen, während die Schraubenköpfe die Schloßdecke durchdringen und mit der Oberfläche dieser Decke bündig liegend gelagert sind.

0 09820/0566 _1A1

BAD OBIG»NAL

/ 12 527 16.6. 1969

Die Vorteile der erfindungsgemäßen Ausbildung bestehen darin, daß die Verbindung zwischen Zahlenscheibe und Sperrscheibe in fabrikatorisch einfachster Weise kostensparend erreicht ist und größtmögliche Sicherheit gegen unerwünschtes Selbstverstellen erzielt wird. Man kann, und nur in geöffneter Stellung des Schlosses, hierbei ist die sogenannte Haspe zurückgeklappt, und der Riegel tritt mit einem Zuhaltungsfinger in den Radialschlitz der Sperrscheibe ein, so daß die als Mutter wirkende Sperrscheibe festgehalten wird, die Schraube zum Beispiel mittels eines Pfenni-gstückes losdrehen und die Zahlenscheibe verstellen; hierauf die Schraube wieder festdrehen. Diese Prozedur ist sehr einfach und von jedem Laien zuverlässig und leicht zu bewerkstelligen. Im übrigen ist die bauliche Ausgestaltung vorteilhafterweise so vereinfacht, daß eine wirtschaftliche Massenfabrikation erreicht wird und außerdem keine Störungsanfälligkeit vorliegt. Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt:

Abb. 1 eine Vorderansicht in natürlichem Maßstab auf das Zahlenschloß,

009820/0566

12 527 16.6. 1969

Abb. 2 eine Seitenansicht des Schlosses in natürlichem

Maßstab,
Abb. 3 eine Ansicht mit abgenommener Schloßdecke, jedoch in doppeltem Maßstab,

Abb. 4 einen Schnitt- nach der Linie A-B der Abbildung 3, Abb. 5 einen Schnitt nach der Linie C-D der Abbildung 3, Abb. 6 dasselbe Schloß wie Abbildung 3, jedoch in verriegelter Stellung, d. h. bei eingedrückter

Haspe,
Abb. 7 einen Schnitt nach der Linie E-F der Abbildung 6.

Das Schloß besitzt den Unterkasten 1 und die Schloßdecke 2. Das Schloß wird überdeckt durch die Haspe 3, die an einem Beschlagsteil 4 angelenkt ist, Dieses Beschlagsteil 4 sitzt am Deckel des Kofferbehälters.

Die Haspe 3 trägt die Öse 5, die in einen Schlitz 6 der Schloßdecke 2 eintritt.

Hierbei legt sie sich gegen eine Feder 7 und drückt diese Feder 7 herunter. Dadurch wird der Riegelschieber 8 ausgelöst; dieser besitzt nämlich auf seiner Unterseite einen Fortsatz 9, der sich vor die Feder 7 gelegt hat und bei Herunterdrücken der Feder freigegeben wird.

Wird der Riegelschieber 8 in den Schloßkasten hineingedrückt, so legX^icJudieieXgAiisatz 9 wieder vor die Feder

BAD ORIG'NAL

12 527 16.6. 1969

7, so daß der Riegelschieber nicht ohne weiteres vorspringen kann. Sein Vorspringen kann erst dann erfolgen, wenn die Haspe heruntergedrückt ist und den Zapfen 9 aus seiner Arretierung mit der Feder 7 löst.

Im übrigen steht der Riegelschieber 8 unter der Einwirkung der Feder 10. Er besitzt ferner die beiden Schwänze 11 und 12, deren Enden in Ausnehmungen 13 und 14 eintreten, die sich in je einer Mutter 15 und 16 befinden, welche unterhalb der Zahlenscheiben 17 und 18 durch die Schrauben 19 und 20 befestigt sind.

Die Enden dieser Schrauben 19 und 20 bilden die Lagerzapfen 21, 22 für die Lagerung der beiden Scheiben in dem Schloßunterkasten 1, und die zylindrischen Köpfe 23, 24 der Schrauben bilden die Lagerstellen in der Schloßdecke 2.

Der Umfang der Scheiben IZ und 18 ist mit Rasten

25 versehen, in die die Enden einer Haarnadelfeder

26 eintreten.

In der Haspe 3 und in der Schloßdecke 2 sind sich deckende Fensterausnehmungen 27 vorgesehen, Durch diese Fenster kann man je eine Zahl der vielen auf den Scheiben angebrachten Zahlen erkennen. 009820/0566

BAD ORIGINAL

I ^W

12 527 16.6. 1969

Die erkennbar gemachten Zahlen sind die Zahlen, bei denen das Schloß geöffnet werden, kann.

Die Wirkungsweise des Schlosses ist folgende: Ausgehend von Abbildung 3 ist ersichtlich, daß das Schloß bei der Zahl 75 zu öffnen ist. Wenn jetzt die Haspe eingedrückt wird, so springt der Riegelschieber vor, und die Schwänze 11 und 12 treten aus den Ausnehmungen heraus. Jetzt können die Scheiben beliebig verstellt werden, und zwar · beispielsweise auf die Zahl 2*4. Bei dieser Verstellung haben sich aber auch die Ausnehmungen 1.3 und 14 »erschoben, so daß die Schwänze mit dem Riegelschieber nicht mehr zurückgedrückt werden können; das Schloß ist nicht mehr zu öffnen.

Wenn jetzt die richtige Zahl 75 eingestellt wird, so erhalten die Ausnehmungen 13 und 14 wieder ihre richtige Stellung, so/laß der Riegelschieber zurückgedrückt werden kann. Er verfängt sich dann hinter der Feder 7. Da die Haspe freigegeben ist, bzw. offensteht, kann das Schloß geöffnet werden.

Außer dem niedrigen Schloßkasten und dem einfachen Aufbau muß noch darauf hingewiesen werden, daß eine geringe Montagearbeit notwendig ist und auch die Verstellbarkeit außerordentlich einfach und sicher durchgegfygtgiCT^gleHp. _BAD

Claims

12 527 16.6. I960 Patentansprüche :

1. Zahlenschloß, insbesondere für Happen oder Koffer, dessen flaches Schloßyehäuse in Schließstellung von einer die Schlicßöse aufweisenden Haspe überfangen wird, wobei eine oder mehrere mittels drehbarer Zahlenscheibc einstellbare Sperrscheiben vorgesehen sind, die bei entsprechend wählbarer Hinstellung zur Zahlenscheibe mit ihrem Radialschlitz in eine zu einem Riegelschwanz ausgerichtete Stellung treten und dem in die Schlicßösc federnd einfallenden I'.icgol die Verschiebung in eine Of fnungsstellun,, ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahlcnscheibe (17, Iß) durch eine die Drehachse bildenüc Schraube (19, 20), uoron Kopf (25, 24) in der Uchäuseplattc (2) zu^äjioiö _(Jcla_ocrt ist, lediglich unter Reibung· :.est an die Sv-errschcibc (15, 16) gepreßt ist.

2. ZahlenschlOiu nacii Ansj'ruch 1, dadurch gekennzeichnet, Uuf. die .Sperrschei'oc (15, 16) c\ls ^clici'.enföniiige i lache .'utter ausgebildet ist und einen Radialschlitz (13, It) auf^T..x-i st.

009820/0566 ^BAD

JST 12 527 16.6. 1969

3. Zahlenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlich aus dem Schloßgehäuse (1) heraustretende Zahlenscheibe (17, 18) am Umfang vorgesehene Rastkerben (25) besitzt, in die die eine Rastfeder (26) einrastet.

4. Zahlenschloß nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Haspe die Schraub eiiKpfe abdeckt und sowohl in der Haspe (3) als auch in der Schloßdecke (2) sich deckende Fensterausnehmungen (2 7) angebracht sind.

5. Zahlenschloß nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der an dem Schloßgehäuse (1) seitlich heraustretende, durch eine Druckfeder (10) belastete Riegelschieber (8) einen Fortsatz (9) aufweist, der von einer Feder (7) in Schließstellung arretiert ist.

6. Zahlenschloß nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die voratehenden und in den Untelfkasten (1) eintretenden Schraubenenden (21, 22) als Lagerzapfen für die Zahlenscheibe (17, 18) dienen, während die Schraubenkopfe (23, 24) die Schloßdecke (2) durchdringen und mit der Oberfläche dieser Decke (2) bündig liegend gelagert s i-nd.

009820/0566 _BAD original