DE2261029C3 - Schnallenschloß - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Schnallenschloß gemäß Oberbegriff des Anspruchs I,

Ein derartiges Schnaiienschioß ist aus dem US-DES 08 943 bekannt, wobei das Schnallenschloß jedoch mit einem Schlüssel bedient wird. In jüngerer Zeit geht jedoch der Trend zur Verwendung von Permutatiofisschlössern bei Koffern, Taschen und dergleichen, da diese sich wirkungsvoller zur Vermeidung des nicht autorisierten Zugangs als Schlüssel betätigte Schlösser erweisen.

Aus der US-PS 34 16 338 ist ein Permutationsschloß mit Haspe bekannt, das eine Vielzahl von auf einer Achse angeordneter Einstellringe aufweist, wobei jeder Einstellring unabhängig von den anderen einstellbar ist Dabei sind die Einstellringe und deren Muffen mit ίο angeformten Flanschen separate Teile und jeder Einstellring und seine zugehörige Muffe weist zum Verkeilen miteinander Aussparungen bzw. Nasen auf; eine Druckfeder liegt an einem Flansch einer Muffe an, ist auf der die Muffe tragenden Achse angeordnet und drückt die Muffen normalerweise in verkeilten Eingriff mit dem zugehörigen Einstellring; ein mit der Achse verbundener, davon abstehender Hebel kann die Muffen aus dem verkeilten Eingriff mit den zugehörigen Einstellringen bewegen.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schnallenschloß der vorausgesetzten Gattung zu schaffen, das mitteis eines bekannten Permutationsschlosses mit einer Vielzahl von auf einer Achse angeordneten Einstellringen abschließbar ist, wobei jeder Einstellring unabhängig von dem anderen einstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.

Mit dem erfindungsgemäßen Schnailenschloß wird in vorteilhafter Weise die Anwendung von Permutationsschlösser auf Schnallenschlösser ausgedehnt, bei denen aufgrund des geringen verfügbaren Raums für das Schloß bisher schlüsselbetätigte Schlösser Verwendung fanden. Der Vorteil eines Permutationsschlosses gegenüber einem schlüsselbetätigtem Schloß liegt auf der Hand und besteht insbesondere darin, daß kein Schlüssel benötigt wird, weiter eine erhöhte Anzahl an Permutationen und dadurch eine erhöhte Sicherheit gegeben ist.

Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes des Anspruchs 1.

Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Schnaiienschioß mit vorgesehenem Permutationsschloß;
F i g. 2 den Schnit ■ 2-2 gemäß Fig. 1;
F i g. 3 den Schnitt 3-3 gemäß Fig. 1;
F i g. 4 eine ähnliche Ansicht wie F i g. 3;
F i g. 5 eine weitere ähnliche Ansicht wie F ι g. 3;
Fig. 6 den Schnitt 6-6 nach F ig. 1;
F i g. 7 den Schnitt 7-7 nach Fig. I;
F i g. 8 den Schnitt 8-8 nach Fig. 1;
F i g. 9 den Schnitt 9-9 nach Fig. 1;
Fig. 10den Schnitt 10-10nach Fig. I;
Fig. Il eine Draufsicht auf die Innenseite der Frontplatte des Hauptteils;

Fig. 12 eine Draufsicht auf den Sperrhebel des Hauptteils;

Fig. 13 eine Draufsicht auf die Innenseite des μ Rahmenteils des Hauptteils;und

Fig. 14 einen F.instellring mit einer zugehörigen einen Flansch aufweisenden Muffe,

Nach Fig, 1^5 Weist das Schnallenschloß einen Bügel A Und ein Hauptteil B auf, wobei letzteres mit dem Bügel A schwenkbar verbunden ist. Der Bügel A₁ der eine beliebige Form haben kann, weist ein Paar beabstandeter Schenkel 20 auf, die mittels einem Steg 22 Verbunden sind, so daß ein Zusammenwirken mit einem

Porn 24 am Hauptteil möglich ist. An den gegenüberliegenden Seiten des Bügels befindet sich ein Quersieg 23 zur Verbindung des Schlosses mit einem Träger.

Vorzugsweise ist der Dorn 24 als Teil oder als Stück einer Frontplatte C mit einer Vielzahl voneinander in Abstand befindlichen Schlitzen 26 ausgebildet Ein Rahmenteil D ist an der Frontplatte C angeordnet, so daß ein Raum 28 eingeschlossen wird. Innerhalb des Raumes wird eine Achse E gehalten. Mehrere Einstellringe F u.Tigeben die Achse E und sind so angebracht, daß sie sich teilweise durch die Schlitze 26 erstrecken. Für jeden Einstellring fist auf der Achse E eine Mufre G angeordnet. Jede Muffe G weist einen Flansch 30 und einen flachen Bereich 32 von geringerem Durchmesser als der Flansch 30 auf. Ein Schließteil H ist innerhalb des Hauptteils B vorgesehen und wird federnd in Richtung auf den Schenkel 20 des Bügels A gedruckt. Das Schließteil H ist mit Vorsprüngen 34, die am Bügel A oder einem Schenkel 20 des Bügels A vorgesehen sind, in Eingriff bringbar. Mit dem Schließteil H ist weiter ein Sperrhebel / in Verbindung zu bringen. Der Sperrhebei / iäßi sich von einer entriegelten Stellung, bei der die flachen Bereiche 32 mit dem Spendabel / ausgerichtet sind, wie dies durch die ausgezogene Linie des Sperrhebels in F i g. 7 und 10 dargestellt ist, zu einer verriegelten Stellung bewegen, wenn der Sperrhebel / durch den Flansch 30 auf einer der Muffen G verschoben worden ist. Dies ist durch die strichpunktierte Linie des Sperrhebels in Fig. 7 angedeutet. In der entriegelten Stellung der Einstellringe und Muffen befindet sich der Sperrhebel / in den in F i g. 3 und 4 dargestellten Stellungen, in denen sich das Schließteil H zurückziehen läßt. In der verriegelten Stellung steht der Sperrhebel / in der Stellung gemäß F i g. 5. in der er das Schließteil H blockiert und seine Zurückziehung verhindert.

Das Schnallenschloß kann beim Hersteller so vorgefertigt werden, daß man es nur mit einer bestimmten Permutation verwenden kann. Dabei können die Einstellringe F einstückig mit Muffen G ausgebildet sehi.

Das Schloß kann jedoch auch so ausgebildet sein, daß man die Permutation verändern kann. Zu diesen¹ Zweck sind die Muffen G als separate Teile ausgebildet und die Muffen G und die Einstellringe Fso ausgelegt, daß man sie separat miteinander verkeilen kann. Der Aufbau der Einstellringe /-'und der Muffen Cund ihre Zuordnung ist bekannt.

Die Einstellringe F sind am äußeren Umfang in gleichmäßig aufgeteilter Weise mit Zahlen oder Indizes versehen. Zwischen benachbarten Zahlen sind Einkerbungen 36 für Federzungen 38 einer mit den Einstellringen zusammenwirkenden Feder /ausgebildet (vergleiche Fig. 7). Auf diese Weise können die Einstellringe F, wenn sie auf der Achse E an ihren entsprechenden Muffen G angeordnet sind, federnd in der gewählten Umfangsstellung gehalten werden.

leder Einstellring F weist eine zentrale öffnung 40 auf. durch die sich ein Schaft 42 einer der Muffen G unter Beibehaltung eines geringen Spiels erstrecken < >o kann. Die Muffe G weist eine zentrale Bohrung mit einem geringfügig geringeren Durchmesser als der Durchmesser der Achse E auf. Der an einer Seite jeder Muffe G vorgesehene Flansch 30 hat einen größeren Durchmesser als der Durchmesser der zentralen öffnung 40 eines Einfctellrings F, Das Flanschende der Muffe G ist mit dem flachen Bereich 32 versehen. An der Übergangsstelle von Flansch Und Muffenschaft befindet sich eine Nase 44. An einer Seite jedes Einstelfrings F sind am Umfang angeordnete, die Nase aufnehmende Aussparungen 46 nahe der öffnung 40 vorgesehen, wobei eine Aussparung 46 zu jeder Zahl am äußeren Umfang des Einstellrings F ausgerichtet ist. Die Aussparungen 46 erstrecken sich nur teilweise in die Seitenwand jedes Einstellrings Fund können die Nasen 44 aufnehmen, wodurch ein Einstellring F und eine Muffe G miteinander verkeilt oder miteinander verbunden werden können.

An einem Ende der Achse F. (siehe Fig.2) ist eine schraubenlinienförmig gewundene Druckfeder K angebracht, die gegen eine zugehörige Muffe G stößt. Die Muffen G liegen Ende an Ende aneinander und werden federnd in getrennt verkeilter Beziehung mit ihren zugehörigen Einstellringen gehalten. Die Muffe G am gegenüberliegenden Ende der Achse E wird gegen einen an der Achse Eangeformten Flansch 48 gedrückt. Diese Bauweise erlaubt eine Veränderung und Einstellung der Permutation des Schnallenschlosses durch Betätigung eines Hebels L an der \chse £ Das Rahmenteil D ist mit einer öffnung 50 versehen (siehe F i g. 10), durch die sich der die Kombination verändernde Hebel zur manuellen Betätigung erstrecken kann.

Vorzugsweise werden die Frontplatten C und vJas Rahmentei' D zur wirtschaftlichen Fertigung im Spritzgußverfahren hergestellt. An der Frontplatte C und dem Rahmenteil D sind einstückig Lagerteile zur Ausbildung eines Lagers, für jedes Ende der Achse £ wenn die Frontplatte Cund das Rahmeniei' miteinander verbunden sind, ausgebildet. Die Frontplatte Cweist ein Paar seitlich beabstandeter halbe Lager 52 auf (siehe Fig. H). Das Rahmenteil D ist mit Vorsprüngen 54 versehen, die um eine dem Abstand zwischen den Lagern 52 gleiche Strecke voneinander getrennt sind. Wenn die Achse E mit den darauf angebrachten Einstellringen F, Muffen G und der Druckfeder K mit ihren Enden in die halben Lager 52 eingelegt wird, ist die Anordnung, wenn der Rahmen D mit der Frontplatte C verbunden wird, in ihrer Lage festgelegt. Die Verbindung der Teile kann auf irgendeine zweckmäßige Art und Wsise erfolgen. Vorzugsweise ist die Frontplatte C einstückig mit seitlich in Abstand angeordneten Verbindungsstiften 56 und einem dritten Stift 58 versehen, die sich durch die Öffnungen 60 unci 62 im Rahmenteil D erstrecken. Die äußeren Enden der Verbindung sind gestaucht oder gekröpft, wie dies aus den F i g. 6.7 und 8 hervorgeht.

Vor Verbindung der Frontplatte C mit dem Rahmenteil D werden die Schließteile H oder der Sperrhebel /und die mit den Einstellringen zusammenwirkende Feder / zur Positionierung zwischen diesen beiden Teilen zusammengesetzt. Die Frontplatte Cund das Rahmenteil D weisen ferner Einrichtungen zur schwenkbaren Verbindung der Anordnung mit dem Bügel A auf. Hierzu sind an den Seiten der Froitplatte C und dem Rahmenteil D seitlich beabstandete offene oder halbe Lager 64, 66 ausgebildet. Der im Spritzgußverfahren hergestellte Bügel A ist mit einstückig angeformen Drehzapfen 68 versehen, die sich von jederr Arm 20 nach innen erstrecken. Wenn die Drehzapfen 68 in die offenen Lager 64 oder 66 eingelegt worden sind, werden die Drehzapfen bei Verbindung der Frontplatte C mit dem Rahmenteil D zur schwenkbaren Verbindung des HaUptteils D mit dem Bügel A eingeschlossen piehe F i g. 1 und 6).

Es kann auch ein einziges Schließteil H verwendet werden, das mit dem Vorsprung 34 an einem Schenkel

20 des Bügels A und mit dem Sperrhebel / zusammenwirken kann. Das Schhallenschlöß ist syrrinie' Irisch ausgebildet, d. h. es ist ein Paar seitlich beabstandeter SchlieDteile Hzum Zusammenwirken mit einem einzigen Sperrhebel / Vorgesehen, wobei jedes Schließteil H mit einem zugehörigen Vorsprung 34 an jedem Schenkel 20 des Bügels A iri EihgfifE gebracht werden kann. Aufgrund der paarweise vorgesehenen Schließteile H wird das Hauptteil B beidseitig erfaßt, wodurch eine außermittige Verdrehung des Hauptteils B in Bezug auf den Bügel A verhindert wird.

Die Schließteile H sind seitlich beabslandet angeordnet (siehe Fig. 1—5), wobei ihre zugehörigen inneren Seiten an den unteren Enden jeweils mit einem Vorsprung 70 zur Aufnahme der Enden einer Spiral-Druckfeder M versehen sind. Die Schließteile //liegen in beabstandeten Führungsschlitzen 72 und 74, die in der Frontplatte C bzw. dem Rahmenteil D entsprechend Fig. 11 und 13 ausgebildet sind. Nahe den Führungsschlitzen 74 im Rahmenteil D sind an jeder Seite Ausschnitte 76 vorgesehen, durch die die Vorsprünge 34 durch das Hauptteil ßzur Eingriffnahme der Schließteile H hindurchtreten können. Die Seitenwände 78 der Frontplatte C weisen Ausschnitte 80 auf, so daß die Vorsprünge 34 nicht behindert werden, wenn sich das Hauptteil B in der geschlossenen Stellung nach Fig. 1 und 3 befindet, d. h. in der Stellung, in der sich der Vorsprung 34 in der Nähe oder in Eingriff mit dem Steg 22 des Bügels A befindet.

Die Schließteile H werden normalerweise durch die Wirkung der Spiral-Druckfeder M auseinander gehalten, so daß, wenn sich das Hauptteil B gemäß F i g. 3 in seiner geschlossenen Position befindet, ihre äußeren abgeschrägten Enden 82 normalerweise gegen eine entsprechend ausgebildete Schrägfläche 1J4 der entsprechenden Vorsprünge 34 gedrückt werden. Die Vorsprünge 34 weisen jeweils eine weitere Schrägfläche 86 auf, deren Winkelneigung derjenigen der Schräfläche 84 zum Eingriff entsprechend ausgebildeten Schrägflächen 87 an der Unterseite jedes Schließteils H (siehe F i g. 3—5) entgegengesetzt ist. Befindet sich das Schloß in der cilll lcgciicl- Stellung (aiciic F ι g. 1 —4), au aiiiu uic federbelasteten Schließteile H zurückziehbar und werden inwärtig durch die Schrägflächen 84, 86 der Vorsprünge 34 überstrichen, sobald der Hauptteil B von der geschlossenen Stellung nach Fig. 3 in die offene Stellung nach F i g. 4 und umgekehrt verschwenkt wird.

Der mit den Muffen G und den Schließteilen H zusammenwirkende Sperrhebel / hat verschiedene Funktionen. Nach Fig. 12 hat der Sperrhebel /einen zentralen Teil 88 mit einer Breite, die geringfügig geringer ist als der Abstand zwischen den inneren Enden 90 der Schließteile H, sofern sich die Schließteile ⁵W in Eingriff mit ihren zugehörigen Vorsprüngen 34 in der geschlossenen Stellung des Hauptteils B befinden (siehe F i g. 3 und 5). Der Sperrhebel / hat ein Seitenteil 92 mit einem Vorsprung 94, der, wie nachfolgend beschrieben, mit einem zugehörigen Sperrglied so zusammenwirkt, daß eine Verdrehung der Einstellringe F unterbleibt wenn der Sperrhebel F sich in der entriegelten Stellung befindet und das Hauptieil Sin die offene Stellung verschwenkt worden ist (siehe F i g. 4). Der Sperrhebel /hat ferner eine Verlängerung 96 an der gegenüberliegenden Seite, deren Sinn nachfolgend beschrieben wird.

Der Sperrhebel ist mit einem zentralen Schlitz 98 versehen und weist weiter an jeder Seite geschlitzte Bereiche 100 und 102 auf, so daß drei geschlitzte Bereiche vorliege^ durch die sich die drei dargestellten Einstellringe F erstrecken können. Die Anzahl der geschlitzten Bereiche des Speffhebels / entspricht der Anzahl der Einstellringe E Der Sperrhebel / weist kerbförmige Aussparungen 104 auf, die mit Öffnungen 106 im Rahmenteil D ausgerichtet sind. Ferner weist der Sperrhebel / einen sich von der Unterseite erstreckenden Vorsprung 108 zur Festlegung einer auf den Sperrhebel /wirkenden Druckfeder N auf (siehe F ί g. 9).

Das Rahmenteil D weist einen Vorsprung 109 auf, der das gegenüberliegende Ende der Feder /Vfestlegt.

Der Sperrhebel / ist so angeordnet, daß er sich um einen aus der Kante 110 und einen Absatz gebildeten Drehpunkt schwenken läßt, wobei der Absatz durch ein Paar beabstandeter Vorsprünge 112 des Rahmenleils D gebildet wird (siehe F i g. 7 und 9). Der Sperrhebel /wird durch die Druckfeder N federnd gegen die Muffen G gedrückt. Die Bewegung des Sperrhebels / wird durch die Einstellringe /-"beschränkt die sich durch den Schlitz 98 und die geschlitzten Bereiche 100 und 102 unter Beibehaltung eines geringen Spiels erstrecken.

Sobald die flachen Bereiche 32 an jeder Muffe G mil dem Sperrhebel ausgerichtet sind, befindet sich der Sperrhebel / in der entriegelten Stellung, wobei sein zentraler Bereich oberhalb des Schließteils H zu liegen kommt (siehe Fig.3 und 4). In dieser Stellung oder, wenn sich das Schnallenschloß in der entriegelten Stellung befindet, werden die Schließteile //durch die Feder M nach außen gedrückt, so daß beim Verschwenken des Hauptteils B von der geschlossenen Stellung nach Fig.3 in die offene Stellung nach Fig.4 die Schließteile //nach außen bewegt werden, bis sie durch die Anschläge 114 an der Frontplatte C aufgehalten werden (siehe Fig.4). Die Schrägflächen an den vorgespannten Schließteilen //und an den Vorsprüngen 34 ermöglichen und erleichtern die Schwenkbewegung des Hauptteils zur geschlossenen oder offenen Stellung.

In der verriegelten Stellung hat einer der Flansche 30

an einer Muffe G den Sperrhebel / so verdrängt, wie dies durch die strichpunktierte Linie der Teile in F i g. 2 und 7 dargestellt ist. In dieser Stellung ist der zentrale -r.ji oo j_cs 5--~>;cbc!s / zwischen der: Enden 90 ^Λ*τ Schließteile H gemäß Fig.5 angeordnet und zu besagten Enden 90 ausgerichtet. In dieser Position des Sperrhebels /sind die Schließteile //blockiert, so daß sie sich nicht nach innen bewegen können. Daraus folgt, daß, wenn sich das Hauptteil B in der geschlossenen Stellung befindet, es zum Anheben des Doms 24 nicht vom Steg 22 des Bügels A weggedreht werden kann. Die Sperrhebel / können somit nicht von den Vorsprüngen 34 entfernt werden, so daß das Hauptteil B mit dem Bügel A verriegelt ist

Zur Auswahl einer eigenen, geheimen Permutation sind die Muffen G von den Einstellringen Fzu entfernen.

Dies kann dann erfolgen, wenn sich das Schloß in der entriegelten Stellung befindet oder, wenn die flachen Bereiche 32 jeder Muffe G zum Sperrhebel / ausgerichtet sind, wie dies mittels ausgezogenen Linien in F i g. 2,7 und 10 angedeutet ist Bei dieser Stellung der Teile läßt sich der Hebel L erfassen und von der linken in die in F i g. 2 dargestellte Lage bewegen. Dies bedingt daß jede der aneinander anstoßenden Muffen G aus der verkeilten Eingriffnahme mit ihren entsprechenden Einstellring F gegen die Federkraft der Druckfeder K bewegt wird. Nach der Verdrehung der Einstellringe F oder nach dem Einstellen einer gewissen Permutation wird der Hebel entlastet wodurch die Feder K ein Verklemmen der Muffen G mit ihren Einstellringen F

verursacht.

Ein mit Pcrniuiatioiisschlössern verbundenes Problem besteht darin, daß diese schon vor dem Durchlesen der Betriebsanleitung in unsachgemäßer Weise gehand-Iwbl werden. Ist ein solches Schloß auf einer Aktentasche oder dergleichen angebracht und wurde es in eine unbekannte Permutation eingestellt, so war es nolwerny'J«, die Aktentasche an den Hersteller zurückzusenden, was mit Versandkosten und mit Kosten zur Behebung des Mangels verbunden war. Daher ist es wünschenswert, die mit derartigen versperrtaVi Schlössern verbundenen Umstände so gering wie möglich zu halten.

Um eine Veränderung oder ein mögliches Vergessen der Permutation zu verhindern, wenn das Hauptteil in die offene Stellung gemäß F i g. 4 gedreht worden ist, ist das Schnallcnschloß so ausgelegt, daß sich die Einstellringe nicht verdrehen lassen, wodurch eine

auftreten könnte. Der Vorsprung 94 am Seitenteil 92 des Sperrhcbels / ist oberhalb des Schließteils // an der linken Seite angeordnet, so daß der Sperrhebel / in seiner geöffneten Stellung zwischen der Frontphitte C und dem Schließtcil H in der dargestellten Weise eingefangen ist (siehe F i g. 4). Der Sperrhebcl / wird fest gegen die flachen Bereiche 32 der Muffen G gehalten, und verhindert auf diese Weise ein Verdrehen der Einstellringe F.

Aufgrund des Hebels L und des Sperrhebels / wird eine Veränderung der Permutation oder unnötige Beeintr ^jhtigung der Teile vermieden, wenn sich das Schnallenschloß in der verriegelten Stellung befindet. Der Hebel L ist mit einem Vorsprung 118 versehen (siehe Fig.2). Bei einem durch einen Flansch auf einer Muffe G ifi die verriegelte Stellung verdrängten Sperrhcbel /, wie dies mittels strichpunktierter Linie in Fig. 2 angedeutet ist, liegt die benachbarte Verlängerung 96 des Sperrhcbels im Weg des Vorsprung·. 118. Dies führt dazu, daß die Bewegung des Ilebeis /. behindert wird, und sich die Muffen G nicht von den Eiüstcllfingen F entfernen können, solange sich das Schnallcnschloß in der verriegelten Stellung befindet.
Zum Auffinden der Permutation für die entriegelte

ίο Stellung für den Fall, daß sich das Schnallenschloß in der verriegelten Stellung befindet und die Permutation verloren oder vergessen wurde, ist jede Muffe G mit einer sieht- oder ertastbaron Anzeige oder einem Schlitz 120 (siehe Fig. 14) versehen. Der Kahme η D und

π der Sperrhebe! /haben Öffnungen 106 und Aussparungen 104. die zu den Anzeigen auf den Muffen G ausgerichtet sind. Diese Anordnung ist an und für sich bekannt.

Obgleich tlüS beschriebe⁰¹? SfhnsiHpnsphlon 7111-

2« lösbaren Sicherung des schwenkbaren Teils mit dem Bügel Λ mittels des Qucrstcgcs 23 am Bügel Λ mit einem entsprechenden Träger verbunden werden kann, ist es zweckmäßig, hierzu eine Befcstigungsplatte P vorzusehen. Die Befestigungsplatic P kann in Form eines Metallstückes ausgebildet sein, das um den Quersteg 23 gebogen wird, und ein Paar flache Bereiche 122 aufweisen, die auf einen Träger S, mit dem das Schnallenschloß verbunden werden soll, aufliegen können. Durch die Befcsligungsplattc /'erstrecken sich

jo Bohrungen 124, so daß Nieten 126 durch die Bohrungen 124 und dun Ii eine ausgerichtete Bohrung im Träger Zur Verbindung der Teile hindurchgeführt werden können. Über die Bcfestigungsplatte läßt sich ein Abdeckstreifen 128 aus Kunststoff oder Gewebe falten.

Hierzu 5 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Schnallenschloß mit einem Bügel und einem schwenkbar am Bügel angeordneten, das eigentliche Schloß enthaltenden Hauptteil, welches einen mit einem Steg des Bügels zusammenwirkenden Dorn und ein mit einem Schenkel des Bügels in Eingriff bringbares Schließteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das eigentliche Schloß ein an sich bekanntes Permutationsschloß mit einer Vielzahl von auf einer Achse angeordneten Einstellringen (F) ist, wobei jeder Einstellring (F) unabhängig von den anderen einstellbar ist, daß ein linear bewegliches, federbelastetes Schließteil (H) vorgesehen ist, das in Schließstellung in Eingriff mit einem Vorsprung (34) an einem Schenkel (20) des Bügels (A) steht, und daß ein schwenkbarer, federbelasteter und durch Einstellringe (F) und der Muffen (C) steuerbarer Sperrhebel (I) vorgesehen ist, um das Schließteil (H) in Verriegelungsstellung zu blockieren.

2. Schnaiienschioß nach Ansprach i, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrhebel (I) einen Vorsprung (94) aufweist, der mit dem Schließteil (H) in Eingriff steht, wenn sich das Permutationsschloß in seiner entriegelten Stellung befindet und das Hauptteil (B) in die geöffnete Stellung ausgeschwenkt ist.

3. Schnallenschloß nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in bekannter Weise die Einstellringe (F)und deren Muffen (G) mit angeformten "!ansehen (30) separate Teile sind, daß jeder Einstellring (F)una seine 7">gehörige Muffe (C) zum Verkeilen miteinander Aussparungen (46) bzw. Nasen (44) aufweisen, daß '.-ine Druckfeder (K) an einem Flansch (30) einer Muffe (\J) anliegt und auf der die Muffen tragenden Achse (E) angeordnet ist und die Muffen normalerweise in verkeilten Eingriff mit den zugehörigen Einstellringen (F) drückt, daß ein Hebel (L) mit der Achse (E) verbunden ist und davon absteht, um die Muffen aus dem verkeilten Eingriff mit den zugehörigen Einstellringen zu bewegen, und daß jedoch der Hebel (L) einen mit einer Verlängerung (%) am Sperrhebel (I) in Eingriff bringbaren Vorsprung (118) aufweist, um eine Bewegung des Hebels (L) in die Schlüsselgeheimnis-Umslellstellung zu verhindern.

4. Schnallenschloß nach einem der Ansprüche I bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei symmetrisch zueinander angeordnete Schließteile (H) vorgesehen sind, daß der Bügel (A) ein Paar in Abstand voneinander befindliche Schenkel (20), die über den Steg (22) miteinander verbunden sind, aufweist, der Dorn (24) nahe dem Steg in Schließstellung des Hauptteils (B) angeordnet ist, und daß das weitere Schließteil (H) in Eingriff mit dem Vorsprung (34) am anderen Schenkel (20) des Bügels (4J bringbar ist.