DE1644658U - Druckdichter deckelverschluss fuer konservierungsbehaelter mit wulstrand. - Google Patents

Description

• Druckdiahter Deckelverschluß tür Xonserviet'Ungsbehititer

  mit Wulstrand.

  Die Neuerung betrifft einen druckdichten Ter-

  schluß für solche Xonsrvierungsbehalter mit Wulstrand

  deren Wiederverwendung möglich ist.

  Vor allem im Haushalt en basertletst

  ter benötigt, die ismer wieder verwendet werden Mxmen* Xtß

  benutzt dort seit langem die bekannten Bi. nkoohgliiser. die

  jedoch den Nachteil haben, daS sie leieM zu Bruoh gehen

  oder bei unsachgemtßer Einkochbhaadlun zerspringen Es

  hat nicht an Versuchen gefehlt. haltbare, wiederverwendbare

  Konservlerungsbehälter su schaffen. Man ging dabei im we-

  sentlichen von den In der Kounervenindustrie verwendeten

  Faladosen aus Blech aus und schuf Einrichtungen, mit denen der Rand der geöffneten Dose beschnitten, neu gebördelt und die Dose unter Verwendung eines neuen Deckels mittels des bekannten Falsverschluzses wieder verschlossen wurde. Abgesehen davon, dase die hierzu notwendigen VerschließeinrichtungenfürdieVerwendungimHaushalt zu kostspielig sind besteht auch der @achteil, daß im

  egesatz zum Sinkechglas die Dosen, wie ale Ublichen

  Konservendosen, nur unter Zerstörung ihres Verschlusses ge-

  öffnet werden közmen, Ein Wiederverschließen

  nach Herausnahme nur eines Teiles des Füllgutes, wie beim Einkochglas, ist nicht möglich. Auch wird die Dose im Laufe der Zeit verbraucht, da durch das Beschneiden des Randes die Dosenlänge jeweils verkuerzt wird.
• Durch die vorliegend. Neuerung ist ein wiederverwendbarer Konservierungsbehälter geschaffen, der den Vorteil des Einkochglases, die leichte, druckdichte Wiederverschließbarkeit mit der Haltbarkeit und Unempfindlichkeit der Konservendose aus Blech verbindet, ohne jedoch deren beiderseitige Nachteile zu übernehmen.
• Dies ist durch einen druckdiohten Deokelverschluß erreicht worden, der einen wiederverwendbaren metallenen Verschlußdeckel aufweist, dessen eine bekannte. ringsum

  laufende öicke zur Einlage eines Dichtungsringes auf-

  weisender Rand in biegbare Zungen unterteilt ist. die durch

  einen über den Deckelrand streifbaren Schließring mit

  mindestens teilweise konisch verlaufender Innen wand der-

  art einwärts gebogen werden, dass ihre hakenfSrmigen

  Enden um den Walstrand des Konservierungebehälters grei-

  fen und hierbei den Dichtungsring ga-gen den Wulatrand

  des Behälters pressen.

  In der Zeichnung ist ein AusfShrungsbeispiel

  derl Neterun. g dargestellt. heitere Merkmale der. Neue-

  rang werden in der nachfolgenden Beschreibung der Zeich-

  nung näher erläutert.

  Fig. 1 zeigt ia Mittellängeschnitt und getrennt

  einen SeMießring einen VerseMüßdeekel

  und den Bördelrand eines desenf8raigen

  Konservierungsbebälters, die zusaanaen den

  <Be'aerungs-geB6en Becelverschlu-S bil-

  den.

  Fig. 2 zeigt im Sittellängsschnitt eine Dose mit

  dem in Versehlußstellung befindlichen Deckel-

  verschluß.

  Fig. 3 a ein senkrechter Teilechnitt durch den

  tErBC*

  Versehlußmnd der Dose nach Pig. 2 in ver-

  grSSertea aSstab.

  ç Hee

  Der nach der ausgebildete Deckeiver-

  schluß bestehtauseinemmetallenen,zweekmä aig sapf-

  förmigen Terslussdeckel l, der an seinem Rand eine

  an sich bekannte, ringsum lastende Bgndsicice 2 besitzt. in

  welcher ein aus elastischem Material bestehender Diehtungs-

  ring 3 eingelegt ist. Die äußere Randkante 4 der Sicke 2

  verläuft schräg nech außen und bildet zugleich den Rand des Deckels l. Dieser Rand 4 ist in biegbare Zungen 5 unterteilt, die zwckmässig durch am Umfang gleienmässig verteilte Einschnitte 6 gewonnen werden. Der untere Rand der Zungen 5 ist zu hakenförmigen Enden 7 abgebogen, die durch Einkerbungen 8 versteift sind, Um eine leichte Biegbarkeit der Zungen 5 zu erreichen, muss der Deckel 1 aus entsprechendem Material bestehen. Am besten ist hierfür Reinaluminium geeignet, weil es auch den Vorteil besitzt, dass es sich gegen viele chemisch wirksame Füllgüter neutral verhält, was bei Lebensmitteln von grosser Bedeutung ist.
• Der Deckelverschluas nach der Erfindung besteht ferner aus einem Schließring 9 mit winkelförmigem profil, der über den Rand des Deckels 1 streifbar ist und dessen über den Deckel streifbarer Teil 10 in einen Konus 11

  aualiuft, dessen Rand 12 durch einen Wulst, Bördel oder

  dgl. versteift ist*

  Ber zu vershliessende Konserverungsbehälter,

  beispielsweise eine Dose 13, muss einen Wulstrand 14

  aufweisen, der bei einer Blechdose zweckmäßig durch Bördelung hergestellt wird. Soll die Dose 13 verschlossen werden, ist zunächst der Verschlussdeckel 1 auf den

  BSrdelrand aufzusetzen (F g. 2 und 3). Dann wird der

  Schließring 9 über den Rand des Verschlussdeckels gestreift,

  bis er auf dem Deckel l aufsitzt. Bbei werden die

  Zungen 5 derart einwärts gebogen. dass ihre hakenförmigen

  Enden 7 um den Willstrand 14 der Dose greifen und hierbei

  den ichtungsrisg 3 gegen den Wulatrand 14 pressen. Die

  auf diese Weise verschlossene Dose kqnn einem Innendruck

  bis 2 atü ausgesetzt werden.

  Zum Oeffnen der Dose ird der SehlieBring 3 abge-

  streift unddieJungen5surückgebogent was 1n einfacher

  w e, z. D 9t e :

  Weise, z. B. mit eifern Geldstück, geschahen kasn. Bann

  läßt sich der Deckel 1 abheben.

  ß. cl tnspriche

  1. Druekdichter Deckelverschluss für Konservierungs-

  behälter mit Wulstrand. gekennzeichn- : t durch einen

  metallenen, wiederverwendbaren Versc. luBdeckel (3.),

  dessen eine bekannte. ringsum laufende Sicke (2) zur.

  Einlage eines Dichtungsringes (3) aufweisender Rand (4)

  in biegbare Zungen (5) unterteilt ist, die durch einen

  über den Deckelrand streitbaren Schliessring (9) mit

  mindestens teilweise konisch verlaufender Innenwand

  derart einwärts gebogen werden. dass ihre laken-

  förmigen Enden (7) um den Wulstrand (14) des Konservie-

  rungebehälters (13) greifen und hierbei den D. ieh-

  tungsring (3) gegen den Wulstrand (14) des Behälters

  (1') pressen.

Claims (1)

1. 2. D. ckfllv. rschlUl nach AneJH"Uch 1. rl {durb $kemt- ße1ahn1, d898 der Deokl aus leicht blßbar& Material, ver&Nsse e Xeleladsiüa er oder ,. DeokelverscbluC's nack. den Anepnîchcn 1 und R, dadurch kesiobnet, sß i<s hßfSyadK Enden (7) an df,-m Zunten (5) dcs Decele (1) duo ine inkerbung (S) vrsteift sisd.