DE455959C

DE455959C - Taschen-Spucknapf

Info

Publication number: DE455959C
Application number: DEP54725D
Authority: DE
Original assignee: PAPPENINDUSTRIE GmbH
Current assignee: PAPPENINDUSTRIE GmbH
Priority date: 1927-02-27
Filing date: 1927-02-27
Publication date: 1928-02-13

Description

Taschen-Spucknapf. Die Erfindung betrifft einenTaschen-Spucknapf mit einer aufschiebbarenDeckelkappe und besteht darin, daß der Behälter in Höhe des innerhalb befindlichen Trichterschlitzes mit Mitteln versehen ist, die das Ausüben eines Druckes auf die Seitenwandungen durch das Aufschieben der Deckelkappe ermöglichen, so daß sich durch diesen Druck der Trichterschlitz selbsttätig zu schließen vermag, und ein Austreten des Behälterinhalts vermieden wird.
Auf der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt: Abb. i den geschlossenen Spucknapf, Abb. z eine Seitenansicht hierzu, Abb.3 einen Grundriß nach abgenommenem Deckel, Abb. d. einen Schnitt durch Abb. i nach der Linie 4-4 und Abb. 5 und 6 Schnitte durch den Spuck-°napfbehälter in anderen Ausführungsformen. Der Taschen-Spucknapf besteht aus dem Behälter a mit Trichter d und dessen Schlitz e sowie aus dem auf a aufschiebbaren Deckel b. Gemäß der Erfindung ist die Wandung des Teiles a in Höhe des Trichterschlitzes e mit einer Druckvorrichtung c versehen, die in dem gezeichneten Beispiel als eine aus der Wandung hervorgepreßte, vorteilhaft nach unten ansteigende Erhöhung c ausgestaltet ist. Die Handhabung und Wirkungsweise der neuen Vorrichtung ist folgende: Zum Gebrauch des Taschen-Spucknapfes wird der Deckel b in bekannter Weise abgenommen, so daß der Auswurf des Napfbenutzers durch den offenen Schlitz e des Trichters d in den Behälter a gelangen kann. Wird nun der Teil b über den Teil a zwecks Verschließens des Behälters geschoben, so gleitet die Wandung des Deckels b über den Wandungsanstieg c; dieser drückt die Wandung von a nach innen, wodurch wiederum der mit der Wandung von a zusammenhängende Trichter d zusammengedrückt wird und damit der Schlitz e des letzteren sich selbsttätig schließt (Abb. 4), so daß der Inhalt des Behälters a nach oben und nach außen abgeschlossen ist. Erst bei Wiederabnahme des Deckels b öffnet sich Schlitz e wieder selbsttätig.
Um das Schließen des Schlitzes e sicherer zu gestalten und nicht nur auf die Wanc.lspannung des Trichters allein angewiesen zu sein, können gemäß den Abb. 5 und 6 zwischen Trichter- und Behälterwand in Höhe von Schlitz e und Druckvorrichtung c hohle oder volle Versteifungskörper f, g vorgesehen. sein. Als Material für den Behälter und seine Teile kann Pappe gewählt sein, jedoch ist auch jedes andere geeignete Material zulässig. Die spezielle Ausbildung der Druckvorrichtung c ist gleichgültig und kann in der mannigfachsten Weise erfolgen, so z. B. an Stelle der einzelnen Erhöhungen c des Beispiels aus einer umlaufenden, etwa ringförmigen Erhöhung bestehen, und entweder mit der Wandung des Behälters in einem Stück oder an dieser befestigt sein. Wie erwähnt, könnte ferner statt der im Beispiel an der Außenwandung des Behälters vorgesehenen Druckvorrichtung diese auch an der entsprechenden Stelle der Innenwandung des Deckels vorgesehen sein, ohne daß das Wesen der Erfindung dadurch beeinflußt wird.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: r. Taschen-Spucknapf mit einer aufschiebbaren Deckelkappe, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter in Höhe des innerhalb befindlichen Trichterschlitzes mit Mitteln versehen ist, die das Ausüben eines Druckes auf die Seitenwandungen durch das Aufschieben der Deckelkappe ermöglichen, so daß sich durch diesen Druck der Trichterschlitz selbsttätig zu schließen vermag und ein Austreten des Behälterinhaltes vermieden wird.
2. Taschen-Spucknapf nach Anspruch r, dadurch gekennzeichnet, daß an der Behälterwandung (a) eine oder mehrere aus dieser hervorgepreßte, vorteilhaft nach unten gegenüber der Wandungsfläche ansteigende Erhöhungen (c) vorgesehen sind, vermöge deren beim Aufschieben der Deckelkappe (b) die Wandung und der mit dieser verbundene Innentrichter (d) zusammengedrückt und der Schlitz des letzteren geschlossen wird.
3. Taschen-Spucknapf nach Anspruch r und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Vergrößerung des Druckes und der Sicherheit des Schlusses des Schlitzes (e) zwischen Trichterwandung und Druckübertragungsmittel (c) hohle oder volle Versteifungskörper (f, g) angeordnet sind.