DE816489C

DE816489C - Flaschenverschluss

Info

Publication number: DE816489C
Application number: DEP17217A
Authority: DE
Inventors: Anton Klein
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1948-10-06
Filing date: 1948-10-06
Publication date: 1951-10-11

Description

Flaschenverschluß Die einfachsten Flaschenverschlüsse sind die Korkverschlüsse, doch steht Kork zur Zeit vielfach nicht in ausreichender Ziege zur Verfügung. Ersatzmittel für Kork, e 13. Holz oder Kunststoff, haben sich vielfach nicht als brauchbar erwiesen, da sie leicht (luellen und auch nicht immer zuverlässig dichten. Verschliisse aus Naturgummi können aus Rohstoffmangel nicht in der notwendigen Menge gefertigt werden. Kunstgummi hat mitunter die unangenehme Eigenschaft, Geschmackstoffe an den Flascheninhalt abzugeben.
Eine weitere Schwierigkeit in der Verwendung von Flaschen verschlüssen hesteht darin, daß eine Flaschenbeschaffung oft nur aus Flaschensammlungen möglich ist, I)ei denen aber Flaschen der verschiedensten Formen zusammenkommen. Fiir alle diese Flaschen einen überall gleich gut passenden Verschluß zu schaffen, ist eine Aufgabe, die noch nicht in befriedigender Weise gelöst wurde. Die Erfindung bezieht sich deshalb auf eine besonders häufige Flaschenform, nämlich diejenige, bei der der Flaschenhals außen mit einem Flachwulst versehen ist. Diese Flaschenform zeigen z. B. Wein-, Sekt-, Weinbrand- und Essigflaschen. Hierbei bietet der Flachwulst sichere Stützpunkte für Verschlußverspannungen. Allerdings weichen die Flachwulste in ihren Höhen stark voneinander ab, doch soll hiervon der erfindungsgemäße Verschluß unabhängig gemacht werden.
Eine zufriedenstellende Lösung für die verlangten Verschlüsse gibt der Erfindungsgedanke. Dieser besteht darin, daß die in iiblicher Weise mit einer Einlegedichtung versehene Verschlußplatte durch einen den Flachwulst untergreifenden Federbügel festzuziehen ist, dessen Verbindung mit der Verschlußplatte zumindest auf einer Seite ein- oder nachstellbar gestaltet ist. Zweckmäßig wird die Ein-oder Nachstellung der Verbindung durch Zweiteilung des einen Verbindungsstückes ermöglicht und der eine Verbindungsteil mit haken- und der andere mit ösenförmigen Elementen versehen. Beispielsweise wird der mit hakenförmigen Elementen versehene Teil des Verbindungsstückes als fest mit der Verschlußplatte verbundener Lappen, der andere ösenförmig ausgebildete Teil des Verbindungsstückes als Gelenkglied am Federbügel ausgebildet.
Der Gegenstand der Erfindung bietet noch weitere Vorteile. Beispielsweise können Verschlüsse der vorgeschlagenen Art nach nur teilweiser Entnahme des Flascheninhaltes jederzeit wieder dicht aufgesetzt, d. h. die Flasche wieder verschlossen werden. Auch lassen sich Flaschen mit diesen Verschlüssen beim Konservieren verwenden. Nach Verbrauch des Flascheninhaltes können die Verschlüsse bei entsprechender Gestaltung von den Flaschen gelöst und unabhängig von der Flaschenreinigung für sich gesäubert werden. Das Wiederaufbringen dieser Verschlüsse bietet keine Schwierigkeiten und läßt auch eine Auswechselung schadhaft gewordener Verschlußteile zu. Weiter ist das gefällige Aussehen der Verschlüsse hervorzuheben.
Die Einzelausbildungen der Verschlüsse ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verschlusses wiedergibt.
Fig. I zeigt den Flaschenverschluß schaubildlich und im zusammengebauten Zustand, aber abgenommen von der Flasche.
Fig. 2 gibt die Verschlußplatte, vom hakenförmigen Verbindungsteil aus gesehen und in Ansicht wieder.
Fig. 3 ist ein Mittelschnitt zu Fig. 2.
Fig. 4 stellt den Haltebügel, Fig. 5 den Federbügel und Fig. 6 die Bügeldose, alles im Schaubild, dar.
Fig. 7 erläutert den Verschluß am Flaschenkopf.
Fig. 8 ist eine Ansicht, quer zu Fig. 7.
Die Verschlußplatte a ist eine beispielsweise durch Rillen oder Umbördelungen verstärkte Blechplatte, die einerseits einen Lappen b mit hakenartigen Ausstanzungen c und andererseits einen Halter d mit rohrförmigem Gelenkteil e trägt. In diesem Gelenkteil e ist der Haltebügel f eingehängt, der in seinen Abschlußgelenken g den aus Federstahl draht gefertigten, z. B. U-förmigen Federbügel h trägt. Dieser hat nach oben vorspringende Teile i, die sich nach Ansetzen des Verschlusses an den Flaschenhals k federnd unter dessen Flachwulst I legen.
In die Gelenke m an den Enden der beiden Arme des Federbügels h wird der Bügelhaken n eingehängt, der mit seinem oberen Querarm o nach kräftigem Heranziehen des Federbügels an den Flachwulst l der Flasche in einen der Haken c des Lappens b der Verschlußplatte a eingehängt wird.
Ist das Einhängen unter \Torspannung erfolgt und eine geeignete Dichtung p in die Verschlußplatte a eingelegt, so hält der Verschluß auch bei innerem Überdruck dicht. Beim gezeichneten Beispiel dient als Dichtung eine Gummischeibe, die mit einem Ansatz q in eine Bohrung r der Verschlußplatte a stramm eingelassen ist. Dadurch bekommt die Dichtung einen Halt in der Verschlußplatte, so daß ein Abfallen nicht zu befürchten ist.
Zum Aufsetzen des Verschlusses nach Fig. I auf den Flaschenhals k wird das eine, offen gehaltene Gelenk in des Federbügels h vom Steg des Bügelhakens n ausgehängt. Dann werden die Arme des Federbügels h auseinandergespreizt und von oben her auf den Flaschenhals k aufgeschoben, bis sie unterhalb des Flachxvulstes 1 liegen. Danach wird das offene Gelenk in wieder eingehängt, und der Verschluß ist gebrauchsfertig. Nach Entleerung der Flasche wird zu deren Reinigung der umgekehrte Weg beschritten. Die von den Flaschen gelösten Verschlüsse können somit gesondert gereinigt werden.
Der neue Verschluß läßt die Verwendung an Flaschen mit in der Höhe stark wechselnden Flachwulsten 1 zu. Je mehr die Flachxvulste l von der normalen Höhe abweichen, um so schräger stellt sich der Federbügelli ein. Die Wölbungen i des Federbügels lt sorgen dafür, daß die Verschlüsse in allen Schräglagen der Arme gut und sicher anliegen.

Claims

PATENTANSPRUCHE I. Flaschenverschluß für außen am Flaschenhals mit Flachwulsten versehene Flaschen, gekennzeichnet durch eine in üblicher Weise mit einer Einlegedichtung (p) versehene Verschlußplatte (a) und einen den Flachwulst (1) untergreifenden Federbügel (h), dessen Verbindung mit der Verschlußplatte (a) zumindest auf einer Seite ein- oder nachstellbar gestaltet ist.
2. Flaschenverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das Ein- oder Nachstellen der Verbindung zwischen Federbügel (h) und Verschlußplatte (a) durch Zweiteilung des einen Verbindungsstückes (b, n) ermöglicht und der eine Teil (b) des Verbindungsstückes mit hakenförmigen Elementen (c),der andereTeil (n) dagegen mit einem oder mehreren,ösenförmigen Elementen (o) versehen ist.
3. Flaschenverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die hakenförmigen Elemente (c) an einem festen Lappen (b) der Verschlußplatte (a) befinden.
4. Flaschenverschluß nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß als ösenförmiges Element (o) ein Gelenkglied (n) des Federbügels (h) dient.
5. Flaschenverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Federbügel (h) aus zwei federnd auseinanderspreizenden Bügelarmen besteht, die durch das Gelenkglied (n) zusammengehalten werden.
6. Flaschenverschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zumindest zwischen einem Bügelarm des Federbügels (h) und dem Gelenkglied (n) lösbar ist.
7. Flaschenverschluß nach einem der Ansprüche I bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die in die Verschlußplatte (a) eingelegte Dichtungsscheibe (p) durch einen Ansatz (q) gehalten wird, der in eine Bohrung (r) der Verschlußplatte (a) eingelassen ist.