DE428124C - Drahtbuegelverschluss fuer Flaschen und Gefaesse aller Art - Google Patents

Description

• Drahtbügelverschluß für Flaschen und Gefäße aller Art. Alle bisher in den Handel gebrachten Flachen und Krüge mit Drahtbügelverschlüssen leiden an dem Übelstand, daß beim (5ffnen einer Flasche der @'erschlußkopf in (las einzuschänkende Gefäß fällt und dieses meistens zerschlägt, oder der Inhalt fließt über den stets unsauberen Verschluß, was sehr unhygienisch ist. Dies soll vorliegende Erfindung verhüten.
• Sie betrifft eine Vorrichtung an Flaschen und Krugverschlüssen mit Drahtbügel, welche den NTerschlußkopf nach öffnen der Flasche festhalten. Diese Vorrichtung besteht z. B. aus einem Band mit Druckknopf, welches um den Flaschenhals gelegt wird. Im Kopf des Verschlusses befindet sich der -andere Teil (Teller) des Druckknopfes, welcher beim Umlegen des Verschlußkopfes mit dem Knopf in Z'erbindung gebracht wird.
• Das Band mit Druckknopf wird um einen Teil des Flaschenhalses gelegt, welcher einen sechseckigen Querschnitt und zum Schutze eine Wulst besitzt, welche ein Verdrehen oder Verschieben des Bandes unbedingt verhindert.
• In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand dargestellt, und zwar zeigt: Abb. i eine Flasche in Ansicht mit der neuen Vorrichtung, Abb.2 einen Schnitt nach a-b der Abb. i, Abb. ,3 den Druckknopf im Flaschenv erschluß, von oben gesehen, Abb. 4. eine andere Ausführungsform des Druckknopfes im Flaschenverschluß nebst Steg, Abb. 5 einen Druckknopf, ähnlich als Bajonettverschluß ausgebildet, Abb. 6 einen ein- oder. aufschraubbaren Druckknopf, Abb. 7 das Band mit dem Druckknopf, -welches um den Flaschenhals gelegt wird, Abb. 8 dasselbe Band mit Druckknopf als Verschluß, Abb. 9 einen Selterwasserflaschenverschluß, Abb. io einen Verschlußkopfhalter aus Draht gebogen, Abb. i i eine Kanne mit Festhalteverschluß.
• In Abb. i bedeutet a die Flasche, welche am Halse Wulste b zeigt. Zwischen diesen beiden Wulsten wird ein Blechband c mit Druckknopf d gelegt und durch Feder und Zunge oder sonstwie befestigt. Der Druckknopf hat eine kantige oder runde Form. Der Verschlußkopf e hat auf seinem oberen Teile die Mulde f des Druckknopfes (Abb. 3). Dieser Teil kann auch eine geschlitzte Form, wie Abb.4 zeigt, haben oder kann, wie in Abb. 5 dargestellt ist, ausgeführt sein. Der in Abb, 5 dargestellte Druckknopf besitzt strahlenförmige Ansätze und wird, nachdem er mit diesen in die entsprechenden Schlitze des Kopfes eingeführt ist, verdreht (wie punktiert) und alsdann mit dem Kopf verkittet. Es kann auch ein ein- oder auf -schraubbarer Druckknopf Verwendung finden (Abb. 6). Der Knopf f im Verschlußkopf e ist bei 1; bis zum Drahtbügel durchlocht zum Zwecke der Reinigung des Kopfes f und Abfluß etwa angesammelten Wassers. Zwischen den Wulsten b hat der Flaschenhals eine kantige oder andere unrunde Form zu dem Zwecke, ein Verschieben des Bandes c zu verhindern. Auch kann diese Form eine runde sein. Das Band c hat Jedoch, wie Abb. 7 und 8 zeigt, zwei vorspringende Ecken, die zwischen Aussparungen der Wulste b greifen, damit sich das Band c nicht drehen kann.
• Die Abb. 2 zeigt im Schnitt die Form des Halses mit umgelegtem Bande c und Druckknopf d. Die punktierte Steile in Abb. i zeigt den geöffneten und gesicherten Verschluß. Abb. 9 zeigt die Vorrichtung an einer Selterflasche. Hier bedeutet, wie in Abb. i, a die Flasche, b die Wülste, c das Band mit Druckknopf und e den Verschlußkopf. Ebenso wie in Abb. i befindet sich im Verschlußkopf e ein Druckknopf und wird der Verschlußkopf ebenso umgelegt und festgehalten wie in Abb. i. Der Flaschenkopf l hat eine Wulst, die vertieft, sechskantig ausgebildet ist, um ein Verschieben oder Verdrehen des Draht- oder Bandverschlusses zu verhindern.
• Abb. io zeigt eine andere Ausführungsform der Vorrichtung. Hier wird um den Flaschenhals a. ein Drahtbügel h. gelegt. Dieser Bügel hat oben eine winkelförmige Abbiegung i, die mit dem unteren Teil k eine Klammer bildet. Hierin wird der Verschlußkopf mit seinem Oberteil eingelegt und infolge der winkelförmigen Abbiegung i beim Kippen der Flasche festgehalten.
• Abb. i i stellt eine Bierkanne dar. Das Metallband c, welches vorteilhaft auf zwei gegenüberliegenden Seiten je einen Druckknopf d aufweist, um einen Ersatzknopf vorzusehen. Das Band c wird, wie üblich, mit Schraube und Mutter angezogen.
• Diese Vorrichtungen zum Festhalten der Verschlußköpfe können an allen Krügen, Flaschen sowie Gefäßen aller Art angebracht werden.

Claims (3)

1. PATENT-ATzsPRÜcHE: i. Drahtbügelverschluß für Flaschen und Gefäße aller Art, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkopf nach Öffnung des Verschlusses mit dem Flaschenhals -fest. verbunden werden kann.
2. 2. Drahtbügelverschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die feste Verbindung zwischen Verschlußkopf und Flaschenhals durch einen Druckknopf hergestellt wird, dessen Teile einzeln am Verschlußkopf und am Flaschenhals befestigt sind.
3. 3. Drahtbügelverschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß am Flaschenhals eineKlammer angeordnet ist, in welche der Verschlußkopf mit seinem Oberteil eingeführt wird.