DE801954C - Vorrichtung zur Reinigung von Fahrzeugmotoren-Schmieroel - Google Patents

Description

• Vorrichtung zur Reinigung von Fahrzeugmotoren-Schmieröl Es sind Autoölreiniger bekannt, welche das Schmieröl, während der Motor im Gang ist, reinigen und welche aus einem Behälter bestehen, in welchem der Filter angeordnet ist, durch welchen das durch die Schmieröldruckpumpe in den Behälter gedrückte Öl hindurchgepreßt wird. Ein Nachteil dieser Reiniger ist, daß sie zu sehr voll den Umdrehungszahlen des Motors abhängig sind. was eine sehr stark schnvankellde Filtrierleistung zur Folge hat.
• Ein weiterer Nachteil dieser Filter ist der, daß der Behälter immer mit Öl angefüllt ist, vas beim Auswechseln der Filterpatrone Schwierigkeiten macht, denn dabei ist es nötig, das Öl aus dem Behälter vorher auszulassen und nach dem Auswechseln der Patrone ilin wieder zu füllen.
• L)ie angeführten Nachteile werden durch die erfindungsgemäße Ausbildung vermieden, die im Wesentlichen darin besteht, daß der Behälter der Reinigungsvorrichtung in Form eines Luftspeichers ausgebildet ist, aus welchem das Öl unter Luft druck in dieFilterpatrone geleitet wird. Durch diese Ausbildung ,vird das Schwanken der Filterleistung verkleinert, und die Tätigkeit des Filters bleibt auch bei stark sich ändernden Umdrehungen des Motors und nach Stillsetzen desselben bis fast zur gänzlichen Entleerung des Behälters erhalten. Etwa nach 15 bis 20 Minuten nach Stillsetzen des Motors ist der Reiniger ohne Öl, und man kann dann hequem die Filterpatrone auswechseln und auch den angesammelten Schlamm und gegebenenfalls Wasser aus dem Behälter ablassen.
• Die erfindungsgemäße Vorrichtung besteht aus einem Druckbehälter für die Luft und das Schmutzöl, in welchen dieses letztere über ein Rückschlagventil geleitet wird. Die Entnahme des Schmutzöls erfolgt meist in einem Teilstrom aus dem Druckumlauf des Motors. Ferner enthält die Vorrichtung eine Filterkammer oder Filterpatrone, die entweder außerhalb des Behälters angeordnet ist oder direkt im Behälter untergebracht ist. Behälter und Filterkammer sind untereinander derart verbunden, daß das Schmutzöl nur etwas über Bodenhöhe des Behälters entnommen wird, damit nach Aufhören des Druckölumlaufes fast alles im Behälter vorhandene Öl mittels Druckluft durch den Filter in den drucklosen Teil des Ölumlaufsystems gefördert wird.
• Die Erfindung betrifft auch die nähere konstruktive Ausbildung, welche mittels eines Ausführungsbeispieles auf der Zeichnung dargestellt ist.
• Abb. I stellt ein Schema der Vorrichtung dar mit Filterkammer außerhalb des Druckbehälters, Abb. 2 ein Schema der Vorrichtung mit der Filterkammer innerhalb des Behälters. Abb. 3 stellt einen Längsschnitt durch ein Ausführungsbeispiel der Reinigungsvorrichtung nach Abb. 2 dar.
• Die Ölreinigungsvorrichtung besteht aus dem Behälter 1, der dichtend durch den abnehmbaren Deckel 2 verschlossen ist. Das Schmutzöl wird unter Pumpendruck durch den Rohranschluß 3, in welchem ein Rückschlagventil sitzt, das bei Druckabfall in der Ölzuleitung schließt, zugeführt; 4 ist der Abschlammstutzen. Aus der Filterkammer 5 wird das gereinigte Öl in die Unterdruckseite oder drucklose Seite des Ölumlaufsystems zurückgeleitet.
• Die Filterkammer 5 besteht aus der Filterpatrone 7 mit gelochtem äußerem Mantel 8 und gelochtem innerem Mantel 9, die mit dem erhöhten Rand 10 auf dem Ansatz 12 der in der Mitte befindlichen Spindel 1 1 sitzt. Die Spindel II ragt unten aus dem Behälterboden heraus und bildet dadurch die Reinölrückleitung6. Zu diesem Zwecke ist sie oherhalb des Ansatzes waagerecht durchbohrt, Kanäle 13 und I4, die der Sammlung des Reinöles dienen. Über die Patrone 7 ist ein Mantel 15 von größerem Durchmesser gestülpt, von der Form einer unten offenen Glocke, welche gegen die Patrone 7 durch den Dichtungsring I6 vermittels einer Schraubenmutter I7 dicht angepreßt wird. Dadurch wird gleichzeitig auch die Patrone 7 auf dem Ansatz 12 über eine Weichpackung abgedichtet. Die Spindel ii verläuft durch den Behälter I bis in den Deckel 2, und die Mutter I8 an ihrem Ende dient zum dichten Anziehen des Deckels 2 auf dem Behälter 1.
• Bei Inbetriebsetzung der Reinigungsvorrichtung steigt zuerst das Drucköl, zugeführt durch den Anschluß 3 im Behälter I an, wobei es die Luft im Behälter 1 zusammendrückt, bis sich ein Gegendruck ausbildet, der das Gleichgewicht zwischen t)l- und Luftdruck im Behälter herstellt und der jeweils optimalen Filterleistung entspricht. Dabei erreicht das Schmutzöl in dem Ringraum zwischen Behältermantel und dem Glockenmantel 15 eine bestimmte Spiegelhöhe I9. Sinkt der Öldruck in der Ölzufuhr 3 durch Verminderung der Motorumdrehungen oder durch Erwärmen des Öles, so schließt das Rückschlagventil im Rohranschluß 3, und die Filterpatrone wird durch den Luftüberdruck im Behälter I so lange gespeist, bis sich der Druck ausgeglichen hat. Die Reinigungsvorrichtung arbeitet daher stets mit dem höchst erreichbaren Öldruck und erzielt dadurch auch stets die größte Filterleistung. Wird der Motor stillgesetzt, so daß die Ölzufuhr aufhört, so bleibt die Filtertätigkeit infolge der Druckwirkung der Luft im Ringraum so lange erhalten, bis der Schmutzölspiegel imRingraum bis auf die untere Kante 20 des Glockenmantels 15 gesunken ist, worauf die Filterung aufhört. Der Behälter ist in diesem Zustand fast leer, drucklos und kann daher bequem gereinigt und die Filterpatrone leicht ausgewechselt werden.
• Die dargestellte konstruktive Ausbildung ist nur eine beispielsweise, die im Rahmen des Erfindungsgedankens verschieden ausgestaltet werden kann. So z. B. kann die eigentliche Filterpatrone durch den Mantel ganz geschlossen sein, wobei dann der Ölzufluß in die Patrone durch Öffnungen im Mantel I5 in dessen Bodennähe vor sich geht (s.Abb. 2).
• Dabei kann die ganze Filterkammer direkt auf dem Boden des Behälters I sitzen. Auch die Lagerung der Filterpatrone im Behälter kann durch andere konstruktive Mittel geschehen, z. B. durch Federn, die sich an dem Deckel 2 abstützen lassen u. dgl.
• PATENTANSPRVCHE: I. Vorrichtung zur Reinigung von Fahrzeugmotoren-Schmieröl, bestehend aus einem Olbehälter und einem Filter, dadurch gekennzeichnet, daß der Ölbehälter als Luftspeicher ausgebildet ist, aus welchem das Schmutzöl in die Filterkammer mittels Druckluft aus dem Speicher gedrückt wird, damit die Filtertätigkeit auch bei Absinken des Druckes im Ölumlaufsystem oder, über eine gewisse Zeit, noch nach dem Stillsetzen des Motors erhalten bleibt.

Claims (1)

1. 2. Vorrichtung nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterkammer (5) innerhalb des Luftspeichers angeordnet und auswechselbar ist.

   3. Vorrichtung nach Anspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterkammer am Boden oder in Bodennähe des Luftspeichers sitzt und Ölzufiußöffnungen in Bodennähe des Luftspeichers besitzt.

   4. Vorrichtung nach Anspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterkammer als Filterpatrone ausgebildet ist, welche durch einen Mantel (ins) von größerem Durchmesser in der Form einer offenen Glocke eingehüllt ist.

   5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) eine in der Mitte befindliche Spindel (11) trägt, die zur Lagerung und zum Festhalten der Filterkammer (7, I5) dient, wobei der untere Teil der Spindel (11) gleichzeitig die Reinölableitung aus der Patrone (7) bildet.

   6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch ge- kennzeichnet, daß die Spindel (I I) einen Ansatz (I2) in Bodennähe des Behälters trägt, der zur Lagerung der Patrone (7) dient, die zusammen mit dem Mantel (I5) durch die Schraubenmutter (17) auf dem Gewindeende der Spindel (11) festgezogen wird.

   7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewindeende der Spindel (ti) durch den Deckel (2) des Behälters (I) hindurchgeht und daß sie mit einer weiteren Mutter (I8) zum Anziehen des Deckels (2) versehen ist.