DE800896C - Verbindung von Federn, insbesondere der Federn von Einlagen fuer Matratzen, Kissen, Polstermoebel o. dgl. mit ihren Halterahmen - Google Patents

Description

• Verbindung von Federn, insbesondere der Federn von Einlagen für Matratzen, Kissen, Polstermöbel o. dgl. mit ihren Halterahmen

  1)ie T:rtin@luten bezieht sich alif eine Verbilidtuin

  vcae Vederii, inslie:c,il@lere der Federig voll I?inlanett

  für Matratzen. Kissen, 1'olstertni>l>el o. dgl., die finit

  ihren \\'ilidtinl;en ineinandergi-cifen titid eiti zusani-

  nietih:iiigeildes 1li-:tlitnetz lliltlete. finit insl>esotidere

  atis Flachstahl bestehenden Streck- oder halte-

  rahmen. Hisher geschieht die Verbindung derartiger

  Federn durch 131echklaninierii, mit denen die Federn

  an den Rahmen befestigt \\ erden. Abgesehen von

  dein zus:itzlichetl :\tlf«-aiid für die Befestigungs-

  klammern hat diese :\iillriiintingsart den Mangel,

  dttl.i die Federte aus ihrem stetig steinenden `'erlauf

  an der liefestintuigsstelle abgebogen \%-erden. Mali

  hat auch schon klaininernlose Verbindungen der

  Federn finit <icii Rahmen vorgeschlagen, wobei die

  Federn die Halteralinien übergreifen. Hierbei sind

  jedoch die l#eelei-ii i;i-tlicli ncgen Verschieben auf

  1e111 Halterahtlletl nicht gesichert. =\ul,ier<lem tiiiis-

  seti liierliei entweder die kahinenstannen vor ihrer

  Verbindung in das Dralittietz eingeschoben und

  darin ati ihren I?iiden miteinander zu einem Ralinien

  vereinigt «-erden. oder es müssen die Federn tim

  (gen Rahmen gewickelt werden.

  I)emnenenül>er ist es Aufhabe der Erfiii(Itinn. die

  Federte oder <las Dralittietz ohne zusätzliche l)e-

  festigungsmittel, jedoch örtlich festgelegt finit dein

  Lahmen zu verbinden. Dieses Ziel ist ein @\ esellt-

  lichen dadurch erreicht, daß die Federre in dein

  1Zahinen vorgesehene Offnungen oder Ausschnitte

  durchgreifen, so clati sie darin ohne zusätzliche

  Hilfsmittel gehalten sind tind Z@@ ännu regen der

  Federn vermieden werden. 13e1 ringsum geschlos-

  senen Ausschnitten katm das Einbringen der Federil

  durch l@:iiilli-elien erfolen. \-orteilliafter ist (-, Je-

  l#

  doch, erfindungsgemäß die .Gusschnitte mit einer seitlichen Einführungsöffnung zu versehen und die Federn mit dem Rahmen nach Art eines Winkelschlitzverschlusses zu verbinden. Hierbei erfolgt (las Einbringen der Federn in der Weise, daß die zu befestigenden und den Rahmen schräg von unten nach oben oder innen nach außen kreuzenden Federteile senkrecht zum Rahmen gestellt und so durch die seitliche Öffnung des Rahmenausschnittes in jenen eingeführt und dann freigegeben werden, so dati ;sie durch ihre natürliche Stellung am Wiederaustritt aus denn Rahmenausschnitt verhindert sind. Für die Gestaltung des G\'inkelsclilitzes bieten sich die verschiedensten 111i:igliclikeiten. Vorteilhaft ist ein T-fi>rniiger Winkelschlitz, jedoch kann die seitliche Uinführungsöftnung auch am Ende des in derLängsrichtung des Rahmens verlaufenden Schlitzteiles angeordnet sein. Ferner kann der in der Längsrichtung verlaufende Teil des Winkelschlitzes (lern Verlauf des eingebrachten Federteiles entsprechend ge- krümmt sein. Uni (las Einführen der Federn in den Winkelschlitz zti erleichtern, kann die Einführungsiilfnung nach außen erweitert sein. Weiterhin eniptiehlt es sich erfindungsgemäß, die Nusschnitte für die Befestigung der Federn in dem Rahmen in einer größeren Anzahl vorzusehen, als der Zahl der zu befestigenden Federn entspricht, so daß heim Air passen der :Rahmenstangen auf die Lage der Durchbrechungen keine Rücksicht genommen zu werden braucht und trotzdem die Federn an der gewünschten Stelle befestigt werden können.
• Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in .Ausführungsbeispielen dargestellt, und zwar zeigen Fig. i eine Federeinlage für Auflegematratzen 111 Draufsicht, Fig. 2 einen Randteil der Federeinlage in größerem Nlaßstabe, Fig. 3 und d den Randteil in Schnitten nach den Linien 111-11I und IV-IV der Fig. 2, Fig. 5 eine abgeänderte Ausführungsform in der gleichen Darstellung wie Fig. 2, hig.6 bis 9 weitere abgeänderte Ausführungen des Winkelschlitzes.
• Die in Fig. i gezeigte Federeinlage bestellt aus zylindrischen Schraubenfedern to, die mit ihren Windungen ineinandergreifen und so ein wal.>enartig zusammenhängendes Federnetz bilden, (las in einem Flachstahlrahmen i i gehalten ist. Dieser Rahmen ist, #,vie dargestellt, entweder aus vier einzelnen Stangen gebildet, die an ihren Enden durch Winkelhülsen 12 verbunden sind, oder, wie in Fig. 1 rechts unten dargestellt, aus einem Flachstalilband fortlaufend gebogen.
• Gemäß der Erfindung ist der Halterahmen mit T-fö rniigen.I#usschnitten 13 versehen, deren längerer in Längsrichtung des Rahmens verlaufende Teil 13' eine quer dazu verlaufende seitliche Einführungsöffnung 13" aufweist. Geie aus Fig. i ersichtlich, sind die Ausschnitte 13 irn Rahmen in größerer Anzahl vorgesehen, als derAnzahl derzubefestigenden Federn entspricht, und zwar beträgt der Abstand der einzelnen Ausschnitte voneinander weniger als die Hälfte des Durchmessers der zu befestigenden hederti, so daß nach Einbringen der Federn in die Rahmenausschnitte jeweils die I-Iilfte der Ausschnitte unbenutzt bleibt. Das Einbringen derFedern in den Winkelschlitz 13 erfolgt in der Weise, daß die zu befestigenden und den IZahnien schräg von unten nach oben kreuzenden Federteile to' senkrecht zum Rahmen gestellt und in dieser Stellung durch die der Drahtstärke entsprechend breiten Einführungsöffnungen 13" in den Längsschlitz 13' eingeführt und hierauf freigegeben werden, so daß die Federn to durch ihre natürliche Stellung gegen IIerausgleiten aus deni Winkelschlitz 13 gesichert sind (vgl. insbesondere F ig. 2 und 5).
• Fig.5 veranschaulicht eine abgeänderte Gestaltung des Winkelschlitzes. Hier ist die Einführungsöffnung 13" am einen Ende de-,; inneren Schlitzteiles 13' angeordnet. Außerdem sind hierbei die Winkelschlitze nicht auf der Innenseite des kaliinens, sondern auf der Außenseite angeordnet, so daß die Ralitnenstaiigen entweder vor ihrer Verbindung in das Federgeflecht eingeführt oder aber die Federn uni den Rahmen geschlungen werden müssen.
• Fig. G zeigt eine Ausfiihrung des Winkelschlitzes, bei der der innere Teil rundlich gestaltet ist. Diese Ausführung eignet sich für steilgängigere Federn und für eine :'#tisfiilirtlug, bei der innere Kreuzungsstellen der Federn inikahinen befestigt NN erden sollen.
• Fig. 7 zeigt einen GN-inkelschlitz, bei dem die Einführungsöffnung 13" an ihrer Mündung in den Schlitzteil 13' tnit zal@fe@nfiirnligen Vorsprüngen 14 versehen ist, titn das Herausgleiten des Federteiles aus denn Schlitzteil 13' zusätzlich zti erschweren.
• Fig. 8 zeigt wieder eilten T-f<ii-niigen Winkelschlitz, jedoch mit ungleich laugen Schenkeln 13'. Außerdem ist hierbei der Einführungsschlitz 13" nach außen keilförmig erweitert. uni (las Einführen des D ralites zu erleichtern.
• Fig. () zeigt einen T-förinigen Winkelschlitz, bei dein der innere Schlitzteil 13' dein Verlauf der Federn to entsprechend gekrümmt ist.
• Wie aus Fig. i ersichtlich, empfiehlt es sich, hei durch Eckhülsen 12 verbundenen Rahmenstangen i i die Eckfedern der Einlage, wie an sich bekannt, durch aus den Hülsen ausgeschnittene Zungen am Rahmen zu befestigen, eine Maßnahme, die, wie aus Fig. i rechts unten ersichtlich, hei durchgellend aus Bandstahl gebogenen Ralitnen nicht erforderlich ist.
• Wie schon erwähnt, sind die dargestellten Ausführungen nur beispielsweise Verwirklichungen der Erfindung und diese nicht darauf beschränkt, vielmehr sind auch mancherlei andere Ausführungen und Anwendungen möglich. So könnte die Verbindung statt bei Sprungfedern auch hei flach liegenden Federn oder sonstigen ähnlichen Drahtgeflechten mit Vorteil benutzt werden. Statt in Form von Winkelschlitzen mit seitlicher Einführungsöffnung könnte letztere auch durch einen bloßen Einschnitt gebildet sein. In diesem Falle braucht lediglich zum Zwecke der Einführung der Feder die durch den Ausschnitt 13' und den Einschnitt gebildete Zunge vor dein Einbringen der Feder etwas abgebogen zii

  wurden. Sie kann datm nach flenn Einbringen wieder

  heigedrückt und damit der- Ausschnitt 13' geschlos-

  sen \\-erden. Weiterhin l:iiiiiitcit die Ausschnitte voll

  vornherein ringsum geschhissen sein. In diesem

  Falle ist es allerdings erfcmlerhcli.die zu hefestigen-

  den kandfedern in die Ausschnitte einzudrehen. l)ic

  I-,'ctlinicit ki)niiten statt flachrechteckig auch eine ari-

  dere C>ucrscllnittsform aufweisen.

Claims (1)

1. PATF\TA\SPltt'CIIE: i. \"erl>in<lung von Federn, insbesondere der Federn von Einlagen für Matratzen, hissen. I'olsternlübcl o. dgl- die finit ihren ineinandergreifen und eint zusammenhängendes I)rahtiletz bilden, mit insbesondere ans Flach- stahl bestehenden Streck- oder I Ialterahtnen, da- durch gcl:ennzeicliiiet, daß die Federn (To) im kahnnett (rr) @orgescheiie Ausschnitte (r3) durchgreifen und darin ohlie zusätzliche 1),e- e> igungsnlittel gehalten Sind. 2. Verbindung stach Anspruch 1, dadurch gc- kennzeichnet, dal.l die Federn (io) mit den hahmenausschwtten (i3) nach Art eines 1\'in- kclschlitzversclllusses verbunden sind. 3. \'crliindung nach Anspruch 2, dadurch ge- keniizeiclinet, ilaß der (13) aus einem seitlich (dienen Einführungsteil (r3"), dessen Weite \@-cnigmens gleich der Dicke des cinzuführendeti I#edertciles ist, und eitlem grö- ßeren inneren llalwtcil (r31 für den deli Rah- nieil durchgreifenden Federteil (1o') besteht. Verbindung nach Anspruch 2 und 3, da- durch gekennzeichnet, dal3 die atil Rahmen zu befestigenden und schräg geneigt zu diesem ver- laufenden Federteile (ro') zunächst senkrecht zum hahmeit gestellt und so durch die Ein- (13") in den Schlitzteil (13') eingeführt und darin wieder freigegeben \\ erden. 5. \irl>indung nach _inspruch 3, dadurch ge- kennzeichnet, daß der Winkelschlitz (i 3) j-fiir- »iig gestaltet ist (Fig. 1, 2, 6, 8, 9). (). Verbindung nach Anspruch 3, dadurch ge- kennzeichnet, daß der Einführungsteil (t,3") an einctn Ende des innere" Schlitzteiles (i3') all- geordnet ist (IM 5 und 7). ;. Verbindung nach Anspruch 5 oder 6, da- durch gekennzeichnet, daß der in der Längs- richtung der Rahmenstangen (ti) 1-erlaufende innere Schlitzteil ( t3') dein eingreifenden Feder- teil (to') entsl»-echend gekrümmt ist (Fig. 9). B. Verbindung nach Anspruch 4 oder 5, da- durch gekennzeichnet, daß der Einführungs- schlitz (i3") nach außen erweitert ist. <o. Verbindung stach Anspruch 4 oder 5, da- durch gekennzeichnet, daß die L'hergangsstelle des I?inführmWsteiles (13") in den humreti Schlitzteil (13') nasenOrmige \Ti)rsl)rünge (i l) aufweist (Cig. 7). ro. Verbindung nach Anspruch 1, dadurch ge- kennzeichnet, daf1 die Ralunenausschnitte (t3) in gr@il,'@ererAnzahl vorgesehen sind, als der Zahl der zu befestigenden Federn (To) entspricht.