DE800835C

DE800835C - Scharniervorrichtung fuer Muellgefaesse

Info

Publication number: DE800835C
Application number: DE1949P0035725
Authority: DE
Inventors: Karl Hirschner
Original assignee: Schmidt & Melmer
Current assignee: Schmidt & Melmer
Priority date: 1949-03-04
Filing date: 1949-03-04
Publication date: 1950-12-11

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Scharniervorrichtung für Müllgefäße mit einem die Mündung des Gefäßes umgebenden, in seinem Profil nasenähnlichen Ring und angelenktem Deckel.
Die bekannten Scharniervorrichtungen an den Müllgefäßen bestanden aus einem flachen Scharnierteil am Deckel und einem V-förmig gebogenen Schariiierteil am Gefäß. Das U-förmig gebogene Scharnierteil war mit seinem Steg an der Gefäßwand mit Nieten befestigt. Dies hatte den Nachteil, daß bei den im Vollbad feuerverzinkten Müllgefäßen die Berührungsflächen des Scharniersteges mit der Müllgefäßwand keine einwandfreie Verzinkung zuließen. Diese dem Korrosionsschutz nicht zugänglichen Flächen sind durch die Witterungseinflüsse einer verhältnismäßig raschen Zerstörung ausgesetzt. Auf die Dauer bot die durch die Korrosionseinwirkung geschwächte Gefäßwand den fortgesetzten mechanischen Einwirkungen beim "Zurückschlagen des Gefäßdeckels keinen Widerstand, knickte die Gefäßwand in der Scharnierzone ein, lockerte die Vernietung und machte das Scharnier unbrauchbar.
Die Erfindung besteht darin, daß die Scharnierteile bockartig ausgebildet und mit nach den Seiten ragenden Nietlappen versehen sind. Durch die eigenartige Ausbildung der Scharnierteile, insbesondere des an dein Gefäß angeordneten Scharnierteiles, wird es möglich, die Befestigung durch Vernieten oder Anschweißen an dem nasenähnlichen Mündungsring vorzunehmen. Es kommt also nicht mehr der Steg des Scharnierteiles mit der Gefäßwand in Berührung, sondern nur die Nietlappen des Scharnierteiles. Dies hat zur Folge, daß das Zink beim Verzinken allseitig eindringen kann und keine der Korrosion ausgesetzten Flächen frei läßt.
In der Zeichnung ist die Erfindung dargestellt. Abb. i und Abb. i a -zeigen die bisherigen Scharnierteile, Abb. 2 zeigt das zur Anwendung kommende Deckelscharnier, Abb.3 zeigt das zur .Anwendung kommende Scharnierteil am Müllgefäß, Abb.4 zeigt einen Schnitt durch die Scharnierbefestigung.
Die Scharniervorrichtung besteht aus den bockartigen Scharnierteilen e und b. Diese Scharnierteile werden mit abstehenden Nietlappen d und f ausgebildet. Das Scharnierteil e (Abb. 2) wird vermittels der Nietlappen f an dem Gefäßdeckel g und das Scharnierteil b (Abb. 3) mit den Nietlappen d an der Gefäßwand a befestigt. Das Scharnierteil b kann aber auch mit dem im Profil nasenähnlichen Mündungsring li verschweißt werden.

Claims

PATEN TANSPRCCIIE: i. Scharniervorrichtung für 'Müllgefäße mit einem die Mündung des Gefäßes umgebenden, in seinem Profil nasenähnlichen Ring und angelenktem Deckel, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierteile (e, b) bockartig und mit nach den Seiten ragenden Nietlappen (f, d) ausgebildet sind.
2. Scharniervorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnierteil (b) mit dem Nietlappen (d) an die Gefäßwand angenietet und zum Teil mit dem in seinem Profil nasenähnlichen Ring (11) verschweißt wird.