DE805545C

DE805545C - Lippenstift

Info

Publication number: DE805545C
Application number: DEP48069A
Authority: DE
Inventors: Gustav Adolf Schmidt
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1949-07-01
Filing date: 1949-07-07
Publication date: 1951-05-21

Description

Lippenstift Beim Gebrauch der üblichen Lippenstifte ist es fast unvermeidlich, daß sie auch dorthin Farbe abgeben, wo es nicht erwünscht ist. Schon die Dicke, die der Stift haben muß, um für die Handhabung genügend fest zu sein, macht es schwer, die Wirkung des Stiftes genau zu begrenzen und den Auftrag richtig zu bemessen.
Ein Nachteil ist ferner, daß der Stift nicht bis zum äußersten ausgenutzt werden kann, sondern stets das Ende, an welchem er angefaßt werden muß oder welches in einer Handhabungshülse steckt, für den Gebrauch verlorengeht.
Diesen Mängeln ist gemäß der Erfindung in neuartiger, wirksamer Weise abgeholfen worden dadurch, daß der Lippenstift aus einem festwandigen Behälter und der darin untergebrachten pastenartigen Füllung besteht, wobei der Behälter mit einem selbsttätig schließenden Verschluß sowie einem unter Federwirkung auf die Füllung drückenden, im Hohlraum des Behälters verschiebbaren Kolben versehen ist.
Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt Fig. i eine Seitenansicht, Fig. a einen Schnitt nach Linie A-B der Fig. i, Fig. 3 eine Draufsicht auf die Spitze des Lippenstiftes nach abgenommener Verschlußkappe.
Der festwandige, aus irgendeinem geeigneten Material, z. B. Metall, Kunststoff o. dgl., bestehende Behälter a hat die äußere Form eines gebräuchlichen Lippenstiftes. In seinem Hohlraum ist die Lippenstiftmasse b untergebracht, die nun zweckmäßig pastenartig ist und nicht die Festigkeit eines der üblichen Lippenstifte haben muß.
Die Füllöffnung des Behälters ist mit einer Verschlußschraube c verschließbar. Die Masse b wird mittels eines in dem zylindrischen Hohlraum des Behälters a verschiebbaren Kolbens d nach der abgerundeten Spitze des Behälters zu gedrückt unter der Wirkung einer auf die Verschlußschraube c sich abstützenden Druckfeder e.
Damit aus der Entnahmeöffnung f nicht in unbeabsichtigter Weise der Inhalt des Behälters austreten kann, wird er durch einen ventilartig selbsttätig abdichtenden Verschluß, beispielsweise eine Kugel g, in seinem Herausquellen geregelt. Die Kugel ist in der Entnahmeöffnung derart angebracht, daß sie unter dem Druck der Füllung gegen eine ventilsitzartige Fläche durch die Füllmasse gedrückt wird. Um zu vermeiden, daß die Kugel in der Füllmasse sich verliert, ist in den Kopfteil des Gehäuses ein Körper h mit einer Mittelbohrung i eingesetzt, der der Kugel g nur ein geringfügiges Zurückweichen gestattet.
Dies tritt ein, wenn der Lippenstift unter Andrücken der Kugel g gegen die Lippe etwas zurückgedrängt wird. Wird dann die Kugel mit dem Lippenstift über die Lippe hin und her bewegt, so belädt sie sich mit einer dünnen Schicht der Füllmasse und trägt bzw. wälzt diese kleine Menge auf die Lippe ab. Auf diese Weise kommt ein ganz gleichmäßiger Auftrag zustande, und es wird vermieden, daß wie bisher meist zuviel und ungleichmäßig Farbstoff aufgetragen wird und nachher durch Wegwischen eine Korrektur vorgenommen «-erden muß.
Damit bei fortschreitendem Verbrauch an Füllmasse zwischen dem Kolben d und der Verschlußschraube c kein Vakuum eintritt, das dann hemmend auf den Kolben d wirken würde, ist die Verschlußschraube c zweckmäßig mit einer Mittelbohrung k versehen, welche den Druckausgleich mit der Außenluft erlaubt.
Zweckmäßig ist für den Lippenstift noch eine Verschlußkappe m vorgesehen, die über das Gehäuse a gestülpt werden kann und nötigenfalls durch einen einfachen Verschluß, z. B., wie gezeichnet, durch einen Bajonettverschluß, gegen selbsttätiges Lösen gesichert werden kann.
So ausgestattet kann der Lippenstift in irgendeinem Behälter, irgendeiner Tasche mitgeführt werden, ohne Schaden anzurichten. Indessen könnte er auch mit irgendeinem Etui, z. B. einem solchen mit Spiegel, ausgestattet sein.
In vorstehendem und in den folgenden Ansprüchen ist der Kürze wegen nur von einem Lippenstift gesprochen. Jedoch ist die Anwendbarkeit der Erfindung nicht nur für Lippenstifte im engsten Sinn des Wortes gegeben, sondern das neue Gerät kann auch für andere, insbesondere kosmetische Zwecke, z. B. zum Auftragen irgendwelcher Salben, Kreme oder auch von Parfüm benutzt werden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Lippenstift, dadurch gekennzeichnet, daß er aus einem festwandigen Behälter (a) mit pastenartiger Füllung (b) und einem ventilartig selbsttätig abdichtenden Verschluß (g) sowie einem unter Federwirkung auf die Füllung drückenden, im Hohlraum des Behälters (a) verschiebbaren Kolben (d) besteht.
2. Lippenstift nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß als selbsttätiger Verschluß eine Kugel (g) benutzt ist, welche durch den im Behälter (a) herrschenden Druck auf ihren Sitz in der Entnahmeöffnung (f) gedrückt wird, durch Druck von außen jedoch veranlaßt wird, zurückzuweichen, etwas von der Füllmasse (b) aufzunehmen und sie in rollender Bewegung zu verteilen.
3. Lippenstift nach Ansprüchen i und 2, gekennzeichnet durch einen Schraubverschluß (c) für die der Entnahmeöffnung (f) abgewandte Einfüllöffnung.
4. Lippenstift nach Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die auf den Kolben (d) wirkende Druckfeder (e) auf den Schraubverschluß (c) abgestützt ist.
5. Lippenstift nach Ansprüchen i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Raum unter dem Kolben (d) durch eine Öffnung (k) mit der Außenluft in Verbindung gesetzt ist.
6. Lippenstift nach Anspruch i, gekennzeichnet durch eine über die Entnahmeöffnung (f) und den selbsttätig abdichtenden Verschluß mittels Kugel (g) zu stülpende Verschlußkappe (m).
7. Lippenstift nach Ansprüchen i und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (m) mittels Bajonettverschlusses auf dem Behälter verriegelbar ist.