DE560712C

DE560712C - Geraet zum Auftragen fluessiger Schuhwichse auf Schuhe

Info

Publication number: DE560712C
Application number: DER81449D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1930-12-12
Filing date: 1931-04-28
Publication date: 1932-10-06
Also published as: FR728009A

Description

Zum Auftragen flüssiger Wichse auf Schuhe sind Geräte bekannt, welche aus einem Flüssigkeitsbehälter mit lösbarem Behälterverschluß und aus einem Mundstück mit unter Federdruck stehendem Deckel bestehen. Da derartige Geräte in sehr großer Anzahl herzustellen und zu verkaufen sind, zielt die vorliegende Erfindung auf eine Vereinfachung und damit eine Verbilligung dieser Geräte.

Die Erfindung stellt eine wesentliche Vereinfachung der bekannten Geräte dar, und sie besteht darin, daß der Abschluß deckel durch Federwirkung an dem Mundstück gelenkartig gehalten und eine an ihm befestigte Dichtungsscheibe als Verreiber ausgebildet ist.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele dargestellt, und zwar zeigen

Abb. ι das Gerät in Seitenansicht, teilweise ao im Schnitt;

Abb. 2 zeigt die Ausführungsform gemäß der Abb. 1 in Draufsicht,

Abb. 3 den Oberteil des Gerätes nach den Abb. ι und 2 in Vorderansicht, teilweise im «5 Schnitt;

Abb. 4, 5 und 6 veranschaulichen drei weitere Ausführungsformen des Oberteiles des Gerätes.

In den Abb. 1, 2 und 3 der Zeichnung ist ι ein Behälter für flüssige Wichse, welcher zweckmäßig so bemessen ist, daß er gut in der Hand gehalten werden kann. Am oberen Ende des Behälters 1 ist ein Hals 3 mit Gewinde vorgesehen, welcher durch einen nicht dargestellten Schraubdeckel verschließbar ist. Zum Gebrauch wird dieser die Ausflußöffnung abschließende Deckel durch ein auf das Gewinde des Behälters aufschraubbares Mundstück 2, 4 ersetzt. Das Mundstück 2, 4 trägt einen rohrförmigen Stutzen 5 und einen daran angeschlossenen Kappenverschluß. Am Stutzen 5 ist unten das eine Ende einer Feder 6 befestigt; ihr oberes Ende ist mit einem Deckel 7 verbunden. Dieser besteht aus einem Blechrahmen und einem daran befestigten Stück 8 aus Dichtungsstoff, z. B. Leder, das die Mündung des Stutzens 5 dicht abschließt. Der Deckel 7 trägt einen Fortsatz 9, mittels dessen der Rahmen und damit das Dichtungsstück 8 um die Kante 10 des Stutzens 5 entgegen der Wirkung der Feder 6 gekippt werden kann, derart, daß flüssige Wichse auf das Dichtungsstück 8 fließen und alsdann auf den Schuh aufgetragen werden kann.

Um ein gleichmäßiges Auftragen der Wichse auf dem Schuh zu erreichen, ist am Vorderteil des Dichtungsstückes 8 eine Stofflitze 8¹ befestigt. Beim Auftragen von Wichse kann durch Druck auf den Deckel 7 im Sinne

des Pfeiles I stets ein öffnen des Mundstückes und damit ein Nachfließen von Wichse erzielt werden.

Das Mundstück 4 könnte aber auch ein Schraubventil enthalten, wie dies die Abb. 4 zeigt. ' Bei dieser Ausführungsform ist im Stutzen 5 ein mit einer Längsbohrung 11 versehener Pfropfen 12 angeordnet, wobei die LängSbohrung· 11 durch eine dieselbe kreuzende Schraube 13 beliebig· weit geöffnet werden kann. Je nach Stellung der Schraube 13 fließt die flüssige Wichse durch die Bohrung 11 und längs des Dichtungsstückes 8 auf den Schuh, gegen welchen das Dichtungsstück 8

»5 mit seiner freien Vorderkante angepreßt wird.

Bei der Ausführung nach der Abb. 5 ist

das Dichtungsstück 8 mittels einer Fassung 14 am Stutzen 5 angelenkt, wobei das federnde Ende 16, welches gegen den Stutzen 5 anliegt, das Dichtungsstück 8 unter Federwirkung; auf das freie Ende des Stutzens 5 drückt und damit die Ausflußöffnung abschließt. Gemäß der Abb. 6 ist eine Feder 17 vorgesehen, welche einerseits am Stutzen 5

»5 und anderseits an einem die Dichtung 8 umfassenden Halter befestigt ist. Die Feder ist bestrebt, das Dichtungsstück 8 auf das freie Ende des Ausflußstutzens 5 zu drücken und zu verschließen. Der Halter 18 ist mit einer Öffnung 19 versehen, mittels welcher die Dichtung 8 durch Kippen um eine Kante des Ausflußstutzens 5 teilweise von der Ausflußöffnung abgehoben werden kann, so daß flüssige Wichse austreten und mittels des Dichtungsstückes auf den Schuh aufgetragen werden kann. Das Dichtungsstück kann statt aus Leder auch. aus Gummi, Filz ο. dgl. bestehen.

Claims

Patentanspruch:

Gerät zum Auftragen flüssiger Wichse auf Schuhe, bestehend aus einem Flüssigkeitsbehälter mit lösbarem Behälterverschluß und aus einem Mundstück mit unter Federdruck stehendem Deckel, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschlußdeckel durch Federwirkung an dem Mundstück (5) gelenkartig gehalten und eine an ihm befestigte Dichtungsscheibe (8) als Verreiber ausgebildet ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen