DE79685C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT)

PATENTSCHRIFT

KLASSE S4: Papiererzeugnisse.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 14. März 1894 ab.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet eine Vorrichtng zum Zusammenfalten und Lochen von Etiketten und dergl. aus Papier, Zeug und ähnlichem Material.
. Auf den beiliegenden Zeichnungen ist Fig. 1 eine Seitenansicht, Fig. 2 eine Vorderansicht und Fig. 3 eine Oberansicht der Vorrichtung.

Fig. 4, 5 und 6 zeigen verschiedene Querschnitte durch dieselbe.

Fig. 7 zeigt eine mit der Maschine theilweise hergestellte Etikette nebst zugehöriger Schablone in oberer Ansicht.

Fig. 8 zeigt die Etikette in zusammengefaltetem Zustande mit Angabe des Befestigungsloches.¹

Fig. 9 zeigt eine andere Ausführungsform der Etikette.

. Fig. 10 bis 12 zeigen die Vorrichtung in ihren verschiedenen Stellungen in schaubildlicher Darstellung.

Fig. 13 zeigt ebenfalls in schaubildlicher Darstellung eine etwas abgeänderte Ausführungsform der Vorrichtung.

Auf der Unterlage B ist die Grundplatte A in geeigneter Weise angebracht. Auf dieser ist ein Hebel C bei C¹ an dem auf dem Bolzen D¹ frei drehbaren Ring D derart befestigt, dafs der Hebel sowohl um den Bolzen -D¹ schwingen als auch in senkrechter Richtung um den Bolzen C¹ gedreht werden kann. An seinem anderen Ende wird der Hebel von einem Arm E und einer Rolle E¹ unterstützt, welche in eine in Fig. 1 und 6 mit punktirten Linien dargestellte Nuth einer Führung F eingreift. Wenn die Rolle angehoben wird, kann sie an der äufseren Kante der Führung F entlanggleiten. Der Ausschlag des Hebels C wird auf der einen Seite durch den Anschlag G begrenzt, welcher die Breite des rechtwinklig umgelegten Theiles bestimmt und auf der anderen Seite durch einen Anschlag G¹, welcher die Entfernung des Loches von der Kante der Etikette bestimmt. Das Umlegen der seitlichen Ecken wird durch zwei an dem Hebel C angebrachte Platten H und H¹ bewirkt, welche mit ihren Rändern h als Schablone dienen. In diese Platten greift mit einem nach der Dicke des Papieres bemessenen Spielraum eine zweite Schablone /, welche an der in dem Ständer J mittelst eines Bolzens j^x befestigten Stange P angebracht ist. Nach Entfernung des Bolzens j¹ kann die Stange mit der Schablone / herausgenommen werden. Ebenso kann die Platte H¹ nach Lösung der Schraube h^l abgenommen werden. Zur Führung der in Fig. 3 mit punktirten Linien dargestellten Etikette M dienen zwei Anschläge K und L und der auf der Platte H befindliche Stift O. In der festen Platte P ist bei der Drehung des Hebels C ein Schlitz für den Stift O vorgesehen. In der Platte P ist ferner eine Oeffnung Q angebracht für den in Fig. 3 mit punktirten Linien dargestellten Lochapparat von bekannter Construction, mittelst dessen das Loch in der Etikette hergestellt wird. Zum Zurückführen des Hebels C dient eine Schraubenfeder N. S ist die Matrize für den Lochstempel. Wenn

Etiketten mit flachen Enden hergestellt werden sollen, wie in Fig. 9 dargestellt, kommen die Schraubenfedern U, Fig. 2 und 3, zur Verwendung.

Die Arbeitsweise der Maschine bei Herstellung der in Fig. 8 dargestellten Etikette ist wie folgt.

Wenn die Vorrichtung sich in der in Fig. 1, 2 und 3 dargestellten Stellung befindet, wobei die Federn U von den in Fig. 3 dargestellten Haken V abgehakt sind, wird das Ende der Etikette unter die Platte / geschoben, wobei sie von der Seite des Anschlages K, der Spitze des Anschlages L und dem Stift O geführt wird. Der Handgriff des Hebels C wird nun gehoben, wodurch bewirkt wird, dafs die beiden Ecken der Etikette in der in Fig. 10 dargestellten Weise um die Kanten der Schablone / nach oben gebogen werden. Durch die Wirkung der Feder N unterstützt, läfst man jetzt den Hebel C über die Platte zurückgehen, wobei die nach oben gebogenen Ecken der Etikette nach rückwärts umgelegt werden, wie aus Fig. 11 zu ersehen ist. Der Hebel C wird nun wieder vorgeschoben, wobei er sich gegen die Kanten der umgelegten Ecken legt, so dafs er die Etikette mitnimmt und sie von der Platte / herunterschiebt, bis das vordere Ende der Etikette sich über der festen Platte P befindet und die Rolle E¹ über dem Schlitz w steht (Fig. 1 und 6). Darauf wird der Hebel C zuerst nach unten gedrückt, so dafs die vordere Ecke der Etikette im rechten Winkel nach oben gebogen wird, wie aus Fig. 12 zu ersehen. Hierauf wird der Hebel weiter vorwärts und unter die Platte P geschoben, wobei die nach oben gebogene Ecke der Etikette nach der Linie x-x nach rückwärts umgelegt wird. Während dieser Bewegung ist die Rolle E¹ in den Schlitz w und in die Gurvennuth der Führung F eingetreten. Die auf diese Weise zusammengefaltete Etikette wird nun weiter vorwärts geschoben, bis der in Fig. 8 mit einem punktirten Kreis versehene Theil unter der Oeffnung Q steht, in welcher ein auf der Zeichnung nicht dargestellter Lochstempel nach unten geprefst wird, so dafs die Etikette mit einer Durchlochung versehen wird. Der Hebel C wird nun in die in Fig. 1 und 2 dargestellte Lage zurückgebracht und die Etikette aus der Maschine entfernt.

Wenn eine Etikette von der in Fig. 9 dargestellten Form hergestellt werden soll, werden die Schraube h¹ und die Platte H¹ entfernt, ebenso die Platte 1 und die Stange J¹ und die Feder U auf den Stift V gehakt. Der Hebel C wird ferner in die in Fig. 6 dargestellte Lage gebracht, und der Haken Y, Fig. 1 und 6 , in die in Fig. 1 mit punktirten Linien dargestellte Lage. In die in Fig. 3 mit 2 und 2^! bezeichneten Löcher werden dann zwei Bolzen eingesetzt, welche in Verbindung mit dem Anschlag K als Führungen dienen.

Die Etikette wird dann zuerst unter die Theile XX der Platte H geschoben, bis ihre vordere Kante um das gewünschte Stück über die Platte P vorsteht. Diese Entfernung wird durch die in die Löcher 2, 2¹ eingesetzten Stifte und durch die Führungen K regulirt. Der Hebel C ~wird dann zuerst nach unten gedrückt , wodurch das überstehende Ende der Etikette in der in Fig. 13 dargestellten Weise nach oben gebogen wird, und wird dann vorwärts geschoben, wobei das hochgebogene Ende der Etikette von der Platte P nach hinten umgelegt wird, wobei es sich auf die Theile X der Platte H legt. Die Etikette wird so weit vorwärts geschoben, bis der in Fig. 9 mit einem punktirten Kreis bezeichnete Theil unter die Oeffnung Q gebracht ist. Mittelst des Stempels wird dann die Etikette mit einem Loch versehen und der Hebel C wieder in seine Anfangsstellung zurückgebracht. Die Etikette wird nun entfernt und zeigt die in Fig. 9 dargestellte Form. Die genaue Einstellung der Vorrichtung erfolgt mittelst des Anschlages G , welcher nach Belieben ein- oder ausgeschraubt werden kann. Die Platte H ist gerauht oder auf der Innenseite mit feinen Zähnen versehen, um die Etiketten vorwärts zu schieben. Diese Zähne sind vorwärts gerichtet , so dafs sie beim Zurückgang des Hebels über die Etikette hinweggleiten, ohne sie mitzunehmen.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Eine Vorrichtung zum Herstellen von Etiketten, gekennzeichnet durch einen Hebel C, welcher, durch Anschläge begrenzt, um einen Bolzen drehbar ist, in verticaler Richtung verschoben werden kann und zwei Sätze Falteisen trägt, die in geeigneter Entfernung von einander angebracht sind und in Verbindung mit zwei feststehenden Umlegern und geeigneten Führungen das Umlegen der Ecken der Etiketten bewirken.
2. 2. Bei der zu 1. gekennzeichneten Vorrichtung die zur Führung des Hebels C dienende, am Arm E angebrachte Rolle 2?¹, welche in einer Nuth der Platte F läuft, die mit einem Haken Y versehen ist, der als Anschlag für den Hebel C dient.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.