DE77981C - Flaschenverschlufskapsel - Google Patents

Description

KAISERLICHES Λ

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64: Schankgeräthschaften.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 9. October 1892 ab.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flaschenverschlufskapsel, welche bei grofser Sauberkeit eine Vereinfachung des Verschlusses bezweckt, indem die zum Verkorken erforderlichen Maschinen entbehrlich werden. Sie bietet einen grofsen Vortheil dadurch, dafs die betreffenden Flaschen luftdicht abgeschlossen werden und ihr Inhalt keinen schädlichen Einwirkungen ausgesetzt ist, da letzterer nur mit einer Pergamenteinlage in Berührung kommt.

Die Verschlufskapsel besteht aus einer sechs- oder mehrseitigen Kappe α aus Metall mit nach unten gebogenen federnden Armen b, die an ihrem unteren Ende einen hakenförmigen Ansatz tragen. In dieser Kappe α befindet sich zwecks luftdichten Abschliefsens der Flüssigkeit eine Gummilage f und unterhalb der letzteren die oben erwähnte Pergamenteinlage g. Diese obere Gummieinlage kann auf verschiedene Art und Weise auf den Flaschenhals festgedrückt werden, und zwar entweder durch die natürliche, dem Gummi anhaftende Elasticität (Fig. 1 und 2) oder durch Anordnung einer besonderen Spiralfeder über der Gummiplatte (Fig. 3) oder durch Spannen mittelst zweier von einander durch eine Schraube zu entfernender, entsprechend sechseckig geformter Mutterntheile i, Fig. 4.

Je werthvoller die Flüssigkeit ist, um so zuverlässiger mufs der Verschlufs sein, weshalb für minderwerthige Getränke der Verschlufs Fig. i, für bessere Getränke Fig. 2 vorgesehen ist; beide Modelle sind jedoch nur für Flüssigkeiten, welche nicht allzulange zu lagern bestimmt sind. Fig. 3 ist für Getränke in Aussicht genommen, welche für ein längeres Lager bestimmt sind.

Fig. 4 mit der Schraube zwischen zwei Mutterplatten ist sowohl für moussirende, wie für Primagetränke vorgesehen.

Durch Ueberspringenlassen einer Gummischnur in die an der Kapsel vorgesehene Rille können die Arme fester an den Flaschenhals gedrückt werden, auch kann diese Rille zum Einlegen einer Schnur benutzt werden, welche, durch eine Plombe zusammengehalten, einen Sicherheitsverschlufs darstellt.

Die bei Fig. 3 eingelegte Feder soll bei starkem inneren Drucke das Zusammenpressen derselben ermöglichen, um einen Theil der Flüssigkeiten austreten zu lassen, die aber in dem Augenblick einen luftdichten Verschlufs herstellt, wo der Federdruck den inneren Druck überwiegt. Die in Fig. 4 angeordnete Schraube mit einer Metallplatte und einer Metallmutter soll dazu dienen, um bei Getränken, welche zu längerer Lagerung bestimmt sind, das Andrücken der Pergament- und Gummieinlage durch Drehen der Schraube beliebig in der Hand zu haben.

Die nach jedesmaligem Gebrauche mit Soda ausgekochte, gereinigte Verschlufskapsel ist wiederholt verwendbar und wird aus schwer oxydirendem Metall oder Metalllegirung hergestellt, und würde sich vor allem Aluminium oder Aluminiumbronze, Nickel, Neusilber etc. dazu eignen.

Die Kapsel wird auf den Flaschenrand aufgesetzt und unter geringem Kraftaufwand heruntergedrückt; hierbei greifen die rillen-

und hakenförmigen Ansätze der Arme unter

den Kopf der Flasche und stellen auf diese

Weise einen dauerhaften, luftdichten.' Verschlufs her.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   Flaschenverschlufs, gekennzeichnet durch eine im Grundrifs eckige Kapsel mit entsprechender Anzahl rillen- und hakenförmig gestalteter Federn, welche unter einen geeigneten Wulst des Flaschenhalses greifen, die in der Kapsel befindliche Einlage mit Pergamentzwischenlage fest auf den Glashals pressen und die in ihrer Lage eingehakten Federn durch einen umgespannten Gummiring festhalten, wobei gleichzeitig einige gegenüberliegende Federn fehlen können, um der Kohlensäure mittelst Durchbiegens der Deckelplatte den Austritt zu gewähren. Bei der unter i. genannten Verschlufskapsel eine mechanische Druckregulirungsvorrichtung, gekennzeichnet durch zwei in die Form der Kapsel leicht passende Metallplatten, deren obere ein von aufsen verstellbares Schraubenplättchen trägt, zum Zwecke, die Platten von einander zu entfernen und die elastische Einlage mit verschiedenartigem Druck auf den Glashals zu pressen und so den Maximaldruck in der Flasche von Hand variabel einstellen zu können.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.