DE51837C - Flaschenverschlufs - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64: Schankgeräthschaften.

RICHARD DALM in SYDNEY. Flaschenverschlurs.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 16. August 1889 ab.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Flaschenverschlufs für kohlensaure Flüssigkeiten, welche durch eigenen (Kohlensäure-) Druck aus der Flasche getrieben werden, und bezweckt bequeme Handhabung, Haltbarkeit. Ferner soll die Flüssigkeit mit keinem Metall in Berührung kommen und die Flasche sich leicht reinigen lassen.

In den beiliegenden Zeichnungen sind die verschiedenen Theile dieses Hochdruckflaschenverschlusses dargestellt, und beziehen sich in allen Figuren die gleichen Buchstaben auf dieselben Theile.

Der mit λ bezeichnete Theil" ist aus Porcellan, Steingut oder Glas gemacht, in seiner Hauptform kugelig und mit einem Ausflufsrohr versehen. Nach unten wird er cylindrisch, und um diesen Theil legt sich die in einem. Falz der Flasche befindende Gummiplatte c und dichtet die Flasche ab. Nach oben hat a zwei Höcker, die dazu dienen, darauf bequem den Druck auszuüben, durch welchen, wie weiter unten gezeigt wird, die Oeffnung des Verschlusses bewirkt wird. Von oben nach unten ist α ganz durchbohrt. Nach unten hin ist die Bohrung enger und dort das Steigrohr d eingekittet, wenn der Verschlufs für Syphonflaschen benutzt wird. -Nach oben erweitert sich die Bohrung bedeutend und wird dort, wo die beiden Bohrungen zusammentreffen, ein Absatz gebildet, der um die kleinere Bohrung erhaben ist. Ueber diesem Absatz befindet sich die durchbohrte Gummiplatte e, welche, wenn der Absatz gegen dieselbe gedrückt wird, jeden Ausflufs der Flüssigkeit aus der Flasche verhindert, also letztere schliefst. Zu diesem Zwecke dienen die beiden Federn g g, welche sich in an der Aufsenseite von α angebrachten Höhlungen befinden. Das eine Ende der Feder stützt sich auf den oberen Rand des Flaschenkopfes, während das andere gegen die Absätze drückt, welche an a, dort, wo die Höhlungen nach oben hin aufhören, gebildet werden.

Die Umfangsfläche der Gummiplatte e, welche Platte ein wenig gröfser ist als die grofse Bohrung in a, legt sich dicht an die Wandung dieser Bohrung und verhindert auf diese Weise jeden Ausflufs der Flüssigkeit nach oben, während die Flasche geöffnet ist.

Wo die Wandung und der A&satz der grofsen Bohrung des Theiles α zusammenkommen, tritt das Ausflufsrohr in die genannte Bohrung, f ist eine Unterlage aus Porcellan oder Glas für e, die fast so grofs ist als e selbst und etwas über die grofse Bohrung von α hinwegragt. Beide Enden von / sind knopfartig; an dem unteren ist e befestigt, das obere steckt in b. b ist eine aus einem entsprechend breiten Streifen geeigneten Metalles geprefste Kapsel, deren beide Enden sich ganz der Form und Grofse des Flaschenkopfes anschliefsen und deren Höhe dem Theil α eine erforderliche Beweglichkeit erlaubt. Die Kapsel und der Flaschenkopf haben correspondirende Nufhen und wird vermittelst dieser mit einem fest verschlungenen Draht die Kapsel und damit der ganze Verschlufs an der

Flasche befestigt. Die Kapsel überdeckt auch die Federn g g, so dafs dieselben nicht aus ihren Höhlungen weichen können.

Mit Hülfe der Zeichnungen und vorstehender Beschreibung ist die Wirkung des ganzen Apparates leicht zu verstehen. Die obere grofse Fläche der Unterlage f legt sich dicht und fest gegen die Kapsel b und verhindert das Weichen der Gummiplatte e nach oben. Der obere. Ansatz des Falzes in dem Flaschenhalse verhindert, dafs die Gummiplatte c durch den Druck in der Flasche zu weit nach oben geprefst wird und die nöthige Bewegung des Theiles α beeinträchtigt. Die Federn g g drücken α gegen e und halten die Flasche verschlossen. Wird nun α ein klein wenig nach der entgegengesetzten Richtung gedrückt (was die Elasticität der Gummiplatten e und c bequem zuläfst und welches durch einen Druck der Hand auf einen oder beide der Höcker geschehen kann), so entsteht ein Raum zwischen dem Absatz in α und der Gummiplatte e, wodurch die Flüssigkeit, von dem Kohlensäuredruck getrieben, aus der Flasche strömt. Hört der Druck der Hand auf, so wirken die Federn gg wieder und die Flasche schliefst sich von selbst.

Wird der Verschlufs ohne Steigrohr gebraucht, so mufs das Ausfiufsrohr, wie in Fig. 2 angedeutet, nach oben gerichtet sein und die Flasche vor dem Oeffnen entsprechend umgedreht werden.

Fig! ι zeigt den Verschlufs im Durchschnitt im geschlossenen Zustande,

Fig. ι a denselben im geöffneten Zustande, Fig. 2 den montirten Verschlufs von der Seite gesehen.

Die Vortheile dieser Erfindung sind im wesentlichen: ein sehr dichter Verschlufs, da theilweise, besonders bei c, der Druck in der Flasche dazu beiträgt, die betreffenden Flächen luftdicht abzuschliefsen; sehr einfache Handhabung des Apparates, indem ein directer Druck der Hand genügt, die Flasche zu öffnen, dieselbe schliefst sich von selbst und bleibt geschlossen, auch wenn die Flasche entleert ist, so dafs nie Staub oder ähnliche Verunreinigungen in dieselbe gelangen können; einfache und billige Herstellung der Theile, und dafs dieselben nur in sehr geringem Mafse der Reparatur unterworfen sind; man braucht nur den Draht zu lösen, um den ganzen Verschlufs von der Flasche ab- und die nöthige Reinigung vorzunehmen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Ein Hochdruckflaschenverschlufs für Kohlensäure haltende Flüssigkeiten, bei welchem das Verschlufsstück α durch Federn g g gegen eine obere, von einem Bügel b und einem Auflagestück f getragene Dichtungsscheibe e geprefst wird, während es in dem Flaschenhalse durch eine untere Dichtungsscheibe c, welche in einer Nuth des Halses sitzt und vom Gasdruck angedrückt wird, abgedichtet ist, wobei letztere Scheibe so weit nachgiebig ist, dafs ein Niederdrücken des Verschlufsstückes und Oeffnen des oberen Abschlusses möglich ist.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.