DE39615C - Bügelverschlufs für Flaschen und dergl - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Ver-, schlufsvorrichtung für Deckel von Conservengläsern, Flaschen und anderen Gefäfsen, bei welchen die am Deckel drehbar angebrachten Verschlufsarme unte/ an dem Halse des Gefäfses befindliche Daumen greifen oder bei welchen die umgekehrte Vorrichtung getroffen ist, d. h. bei welcher die Daumen am Deckel und die Verschlufsarme am Halse des Gefäfses drehbar angebracht sind. Der Verschlufs ist so construirt, dafs die Arme leicht an dem Deckel oder Gefä'fs sich drehen und dennoch ein fester, sicherer, hermetischer Verschlufs hergestellt werden kann.

In der Zeichnung ist Fig. 1 eine perspectivische Ansicht des oberen Theiles eines Conservenglases, dessen Deckel mit der neuen Verschlufsvorrichtung versehen ist,

Fig. 2 ist eine Seitenansicht desselben,.

Fig. 3 eine Ansicht des Gefäfses.

Fig. 4 ist eine ähnliche Ansicht wie Fig. 2, in welcher eine Modification der Verschlufsvorrichtung veranschaulicht ist.

In den Fig. 1, 2 und 3 stellt A einen Theil des Gefäfses dar, dessen Oeffnung so beschaffen ist, dafs ein Dichtungsring a an derselben angebracht werden kann; aufeinander gegenüberliegenden Seiten des Halses sitzen die Daumen b, deren untere Flächen schräg unterschnitten sind, Fig. 3. Der Deckel B des Gefäfses ruht auf dem Dichtungsringe a, und auf einander gegenüberliegenden Seiten des Deckels sind Oeffnungen angebracht, um die oberen, gebogenen Enden der Arme D D aufzunehmen, welche so frei an dem Deckel schwingen können; die unteren Enden der Arme D D sind nach innen und aufwärts 'gebogen, so dafs sie unter die unteren Flächen der Daumen b greifen, Fig. 3.

Die unteren oder Tragenden der Arme D sind durch einen halbkreisförmigen Bügel F mit einander verbunden, welcher dazu dient, die Arme D zur Wirkung zu bringen und eine nicht beabsichtigte Bewegung derselben zu verhindern; der Bügel kommt mit dem Halse in Berührung, wenn die Arme D eine solche Lage erreicht haben, dafs der Deckel festgehalten wird. Soll der Deckel auf dem Gefäfs angebracht werden, so werden die Arme D und der Bügel F in die in Fig. 2 punktirt angedeutete Lage gehoben, wenn aber die Arme D sich nach unten bewegen, so drücken die nach innen gebogenen unteren Enden der Arme gegen die Daumen b und der Deckel wird dadurch fest auf den Dichtungsring α niedergezogen, so dafs dadurch ein dichter Abschlufs hergestellt wird. Die Arme werden durch die schräg geschnittenen unteren Flächen der Daumen verhindert, seitlich von den letzteren abzuspringen. Durch den Bügel F wird auf die Arme Z) eine solche Hebelkraft ausgeübt, die direct an den gegen die Daumen drückenden Stellen von.D wirkt, so.dafs nur ein geringer Druck erforderlich ist, um einen vollkommen hermetischen Verschlufs herzustellen.

In Fig 4 ist eine Modification des Verschlusses veranschaulicht; die Daumen b sitzen an einander gegenüberliegenden Seiten des Deckels B und die Arme sind am Halse des Gefäfses angebracht.

Die Wirkungsweise ist in der Hauptsache derjenigen ähnlich, welche in den Fig. ι bis 3 dargestellt ist.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Ein Bügelverschlufs für Flaschen, Conservengläser und andere Gefäfse, bestehend in Daumen (Vorsprüngen) b b seitlich am^; oberen Rande der Gefäfse und einem Bügel FD D, dessen Enden im Deckel B drehbar

   befestigt sind, so dafs ein Verschlufs in der Weise erfolgt, dafs beim Herunterbewegen des Bügels derselbe unter die Daumen greift und so ein Anpressen des Deckels bewirkt (Fig. i, 2 und 3).

   Die Abänderung des unter 1. angegebenen Verschlusses dahin, dafs die Daumen b b am Deckel B, die Enden des Bügels FD D dagegen im oberen Rande des Gefäfses drehbar befestigt sind.

   Hierzu ί Blatt Zeichnungen.