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Ke#sselablaßventil mit zwei gleichachsig liegenden, axial gegeneinander
` bewegbaren Ventilkegeln Um eine möglichst weitgehende Gewähr für gute Abdichtumg
von Kesselablaßventilen zu schaffen, die besonders bei solchen Kessieln notwendig
ist, die leichtflüssige Stoffe (Benzin o. dgl.) enthalten, ist bereits. der Vorschlag
gemacht worden, zwei: zwangsläufig miteinander in Verbindung stehende Ventilsätze
nebst Ventilkegeln zu verwenden. Bei denhekamm@en Ausführungen sind die beiden Ventilkegel
entweder gleichläufig oder gegenläufig angeordnet.
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Bei gleichläufiger Lagerung der Ventilkegel sihd diese entweder starr
miteinander verbunden oder sind elastisch aneinander angeschlossen, so daß säe nacheinander
zur Auflage auf ihren Sitzen kommen. In beiden Fällen stehen die Ventile mit seiner
einzigen Ventilspindel in Verbindung.
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Bei @gegenläufi;ger Anordnung, der Ventilkegel haben se entweder ein
gemeinsames Antriebsmittel, oder ,es kann jeder Ventilkegel gesondert bewegt werden.
Bei allen bekannten Ausführungen erfolgt die Verstellung der Ventilkegel durch Schraubenspir%deln
oder Zahnstengentriebe. Diese Antriebsmittel leiden unter dem Mangel, daß sie sich
unter der Einwirkung von _ Stößen selbsttätig lösen, was besonders @ dann leicht
eintreten kann, wenn die Kessel, an dernen.,die Ablaßventile angu&bräicht sind,
;auf Eisenbahnwagen ruhen, also der ständigen Einwirkung der Sichienenstöße unterliegen.
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Die Erfindung ist nun ein Kesselablaßventil mit zwei. gleichachsig
liegenden, axial gegeneinander bewegbaren Ventilkegeln, bei dem ebenfalls die Bewegung
der Ventilkegel mit Hilfe von Schraubenspindeln bzw. Zahnstangen jerfolggt Abweichend
vorn den oben angegebenen bekannten Ausführungen ist mit mindestens einem der beiden
Ventilkegel eine an :sich bekannte, vom Antrieb unabhängige, selbsttätig wirkende
Zwangsschlußeinrichtung verbunden. Die Eigenart der Erfindung besteht also in der
Kombination der bekannten
Doppelsitzventile mit gleichläufig gelagerten
Ventilkegeln und gemeinsamen Antrieb mit der bekannten Zwrangsschlußeinrich.tung
für mindestens einen der Ventilkegel.
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Durch diese Anordnung ist eine unbedingte Gewähr dafür gegeben, daß
der Ventilkegel, auf den die Zwangsschlußeinrichtungeinwirkt, auch dann einwandfrei
abdichtet, wenn sich der andere Ventilkegel infolge selbsttätigen Lös:ens der Schraubenspindel
oder Zahnstange von seinem Sitz abhebt.
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Die beiden Ventilkegel sind gleichachsig und gleichläufig angeordnet.
Bei einer Ausführungsform besitzen beide Ventilkegel für das öffnen und Schließen
je eine Gewindespindel, und die beiden Spindeln sind so miteinander gekuppelt, daß
sich bei einer Drehung der oberen Spindel im Sinne des öf2nens zunächst der obere
Ventilkegel abhebt, ohne zunächst eine Drehbewegung auszuführen, und daß er sich
erst dann in Drehung versetzt,, wenn seine öffnungshewegung beendet ist und er mit
einem Anschlag in Eingriff kommt. Dann überträgt der obere Ventilkegel seine Drehbewegung
auf die Spindel des unteren Kegels. Diese hebt sich ebenfalls, und es erfolgt nun
die Auslösung des Zwangsschlusses.
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Sind beide Ventilkegel voll geöffnet und wird nun die obere Spindel
im Sinne des Schließens verdreht, so bewegt sich zunächst der untere Kegel nach
unten und wird nach der Auflage auf seinen Sitz durch den Zwangsschluß stoßfrei
verriegelt. Erst dann setzt die Abwärtsbewegung des oberen Ventilkegels ein, bis
er ebenfalls an seinem Sitz zur Anlage kommt.
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Bei :einer anderen Ausführungsform ist nur die obere Ventilspindel
mit Gewinde ausgestattet, und die Spindel des unteren Kegels is,t mit dem oberen
Ventilkegel derart gekuppelt, daß sie bei der Bewegung des oberen Ventilkegels von
diesem im Sinne des öffnens und Schließens mitgenommen wird. Hier öffnet -sich zunächst
der obere Ventilkegel um ein gewisses Maß, und @es wird erst dann die öffnungsb.ewegung
des unteren Kegels, also die Aufhebung des Zwangsschlusses, eingeleitet.
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Bei einer dritten Ausführungsform, bei der ebenfalls nur eine Gewindespindel
benutzt wird, sitzen beide Ventilkegel auf einer gemeinsamen Achse, bewegen sich
also mich beine öffnen und Schließen gemeinsam.
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Während bei den obenbehandelten Anordnungen das Ventil durch einen
vorn der Kesseloberseite eingesetzten Schlüssel betätigt wird, äst bei einer vierten
Ausführungsform Unterantrieb vorgesehen. Hier besitzt der obere Ventilkegel eine
Federbelastung, @er wird also durch die Feder in Abschlußstellu g gehalten, die
öffnungsbewe,gung des unteren, mit Zwangsschluß versehenen Kegels überträgt sich
auch auf den oberen Kegel.
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In der Zeichnung ist das Kesselablaßventil in vier Ausführungsformen
beispielsweise im Längsschnitt veranschaulicht, und zwar zeigen die Abb. i und 2
die erste Ausführungsforen in zwei zueinander senkrechten Längsschnitten hei geschlossenem
bzw. geöffnetem Ventil. Die Abb.3 bis 5 sind der Abb. i entsprechende Schnitte.
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Bei der Ausführungsform nach den Abb. i und 2 ist in das unmittelbar
mit dem Kessel zu verbindende Gehäuse i von oben her der Körper 2 dichtend eingesetzt,
der die Durchlaßöftnungen 3 für den Kesselinhalt enthalt und auf den mit einem Bajonettverschluß
und infolgedessen leicht lösbar der Deckel .l aufgesetzt ist. In diesem Deckel ist
die mittels des Vierkants 5 drehbare, aber axial nicht verschiebbare Mutter 6 gelagert,
in welche die Ventilspindel ; mit Gewinde eingreift, die mit dem oberen Ventilkegel
8 starr verbunden ist. Der Ventilsitz 9 für .diesen Kegel. bildet mit dem Gehäuse
2 ein Stück. In eine Vierkantbohrung des Ventilkegels 7 greift der Vierkant io ein,
der mit der Spindel ii in fester Verbindung steht. Auf dieser ist der Ventilkegel
12 mittels der Mutter 13 undrehbar gelagert. Der Ventil@si.tz 14 des Kegels 12 bildet
mit dem Körper 15 ein starres Stüek, das nach unten .aus dem Gehäuse i herausgezogen
werden kann. Auf der Spindel i i sitzen ferner die um Zapfen 16 drehbaren Hebel
17, welche unter der Wirkung der abgefederten Kipphebel. 18 stehen. Am unteren Ende
der Hebel 17 sitzen Leitzungen i9, die bei der Aufwärtsbewegung der Spindel r i
mit im Gehäuse fest gelagerten Rollen 20 in Eingriff kommen und dabei die Hebel
17 um ein gewisses Maß nach außen schwenken. Im Bereich dieser Hebel 17 befindet
sich ferner ein Entlaster 2 i, der mit der Ge@vindeb@üchs:e 22 fest verbunden ist.
In diese Gewindebüchse greift axial verschiebbar, aber undrehbar, das untere Ende
23 der Spindel i i ein, und die Gewindebüchse dreht sich in einer axial verschiebbaren,
undrehbaren Mutter 2;1. Für die Mutter 24. ist, wie Abb.2 erkennen läßt, eine abgefederte
Rast 25 vorgesehen, die eine Axialverschiebung der. Mutter aus ihrer höchsten Stellung
erst nach Überwindung eines gewissen Widerstandes erlaubt.
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Abb. i zeigt das Ventil in geschlossenem Zustande. Wird der Vierkant
5 entgegen dem Uhrzeigersinn:e gedreht, so schraubt sich die Spindel 7 in die Mutter
6 hinein, der Ventilkege18 hebt sich also von seinem Sitz ab, ohne jedoch eine Drehbewegung
auszuführen, da sich der Vierkant io wegen der Anpressung
des Ventilkegels
12 auf seinen Sitz nicht leicht drehen läßt. Ist der Bund 26 der Spindel an der
Mutter 6 zur Anlage gekommen, so erfährt nunmehr bei Weiterdrehung des auf den Vierkant
5 aufgesetzten Schlüssels :entgegen dem Uhrzei,gersinne auch der Ventilkegel 8 eine
Drehung. Diese Überträgt sich über die Spindel i i auf die Gewindebüchse 22; die
Sperrung 25 für die Hülse 24 wird ausgelöst, und diese senkt sich, bis . sie mit
ihrer Unterkante zur Auflage kommt. Nunmehr schraubt sich die G,eivindeb chs,e 22
aus der Hü lse 24 heraus, der E:ntlaster 21 bewegt sich nach oben, kommt mit der
Unterseite der Mutter i3. in Eingriff, so daß nunmehr die Aufwärtsbewegung der Spindel
i i beginnt und dabei zugleich die abgefederten Kipphebel18 nach oben schwingen.
Die Spreizbewegung der Hebell7 wird dadurch ;gefördert, daß die Leitzungen i9 an
den Rollen 2o entlanggleiten.
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Sobald die Kipphebel ihre Mittellage Überschritten haben, :drücken
sie in bekannter Weise die Spindel i i und damit den Ventilkegel 12 nach oben. Eis
wird in geeigneter Art, etwa durch eine Flüssigkeitsbremse oder durch über dem Ventilkegel
12 liegende Federn; dafür gesorgt, daß die Bewegung :des Ventilkegels 12 nicht schlagartig
.erfolgt.
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Abb.2 zeigt die beiden Ventilkege18 und 12 in ihrer höchsten Stellung.
Hierbei haben sich die beiden abgefederten Druckstücke 27 gegen die Außenfläche
des Ventilkegels 8 gelegt, gestatten also dessien Abwärtsbewegung erst nach überwindungeinesgewissenDruckes.
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Wird der Vierkant 5 im Uhrzeigersinne gedreht, um -die Schließbewegung
der Ventilkegel einzuleiten, so dreht sich der Ventilkegel 8 zwar um eeine Längsachsie,
rer verharrt ,aber noch in seiner oberen Stellung. Über den Vierkant io wird :dagegen
die Ventilspindel i i nach unten bewegt, und @es erfolgt ein sanftes Schließen des
Ventilkegels 12, da der Entlaster mit der Unterseite :der Mutter 13 erst dann außer
Eingriff kommt, wenn die .Kippheb:el 18 ihre Ruhelage nach Abb. i wieder :eingenommen
haben.
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Wenn der Ventilkegel 12 fest auf seinen Sitz .gepreßt ist, so bietet
der Vierkant io dem Ventilkegel8einen Widerstand gegen Drehung. Das hat zur Folge,
daß sich nun-.mehr dieser Ventilkegel unter Überwindung des Widerstandes der Druckstücke
z7 nach unten bewegt und schließlich. auf seinem Sitz zur Auflage kommt.
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Sollte sich unter der Einwirkung von Stößen der Ventilkegel 8 von
seinem Sitz g abheben, so verharrt doch der Ventilkegel 12 unter allen Umständen
auf seinem Sitz 14, -da die Stöße den Zwangsschluß nicht aufzuheben vermögen. .
Wird der untere Ventilkegel 12 undicht, so kann- man ihn bei gefülltem Kessel mitsamt
seinem Sitz 14 nach unten herausziehen, und ebenso ist -es angängig, nach Lösung
des Bajonettverschlusses :des Deckels 4 diesen mit dem Ventilkege18 nach obren zu
entfernen, da für eine einwandfreien Abschluß durch den Ventilkegel 12 ;gesorgt
ist.
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Den Ausführungsformen nach dein Abb.3 bis 5 ist ,das Merkmal gemeinsam,
daß der gleichartig ausgebildete Zwangss:chluß auf den unteren Ventilkegel wirkt.
Unterschiede @exgeb@en sich bei den Ausführungen nach den Abb. 3 und ¢ nur durch
die Verbindung des oberen Kegels mit dem unteren, während die Ausführung nach Abb.5
von allen anderen Einrichtungen dadurch abweicht, d'aß hier ein unterer Antrieb
vorgesehen ist.
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Bei der Anordnung nach Abb. 3 findet für die Bewegung beider Ventilkegel
nur die obere Schraub;ensp-imdel7 Anwendung. Die Spindel i i für den unteren Ventilkegel
12 greift mit :einem Bund 28 in den oberen Ventil-;kegel8 ein und ruht axial verschiebbar
in einer Hülste des unteren Ventilkegels 12. Um ein Eindringen von Flüssigkeit an
der Spindel i i unmöglich zu machen, ist eine Stopfbüchse 2 9 vorgesehen.
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Befinden sich hier beide Ventilkegel in der Abschlußstellung und wird
in der oben be-
schriebenen Weise der obere Ventilkegel 8 angehoben, wobei
er durch die Ansätze 3o gegen Drehung gesichert ist, so macht die Spindel i i die
Bewegung mit, während der Ventilkegel 12 noch so lange in seiner Ruhelage verbleibt,
bis der E:ntlaster 2 i an der Mutter 13 zur Anlage kommt. Dann wird der Ventilkegel
12 mitgenommen, und die Öffnung des Zwangsschlusses erfolgt in der oben beschreb:enen
Weise.
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Beim Schließen legt sich der Ventilkegel 12 zuerst auf seinen Sitz;
die Spindel i i setzt dann zusammen mit dem Ventilkegel 8 ihre Abwärtsbewegung fort,
bis schließlich alle Teile wieder in die Stellung nach Abb.3 gelangen.
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Bei der Ausführungsform nach Abb. 4. wird nur eine einzige ungeteilte
Spindel 31 benutzt, auf welche die beiden Ventilkegel 8 und 12 unter Zwischenschaltung
elastischer Ringe 32 drehbar aufgesetzt sind. Das untere Ende der Spindel 31 steht
mit den bereits bei der ersten Ausführungsform behandelten Gewindestücken 22 und
24 in Verbindung.
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Sobald hier der Vierkant 5 aus der Abschlußstellung -der Ventilkegel
entgegen dem Uhrzeigersinne gedreht wird, bewegt sich die Spindel 31 nach oben,
die Ventilkegel 8 und 12 machen diese Bewegung sofort mit, und es erfolgt auch hier
die Auslösung des Zwangsschlusses in oben beschriebener Wise.
Bei
der Anordnung nach Abb. 5 besitzen die beiden Ventilkegel 8 und 12 getrennte Spindeln
33 und 3q., wobei letztere in oben, beschriebener Weise mit der Zwangsschlußeinrichtung
verbunden ist. Die Verstellung dieser Spindel erfolgt von unten über den KegelradantrIeb
35, die Gewindespindel 36 und die axial verschiebbare, aber gegen Drehung gesicherte
Mutter 38, denen Oberteil zugleich .den Entla@.ster bildet. Der nach oben gehende
Ventilteller 12 greift mit einem Ansatz 39 i den Ventilteller 8 ein und drückt diesen
entgegen der Wirkung einer Feder 40 nach oben. Der Ventilkegel 8 wird beim Öffnen
mitgenommen, sobald der Ventilkegel 12 einen kleinen Weg zurückgelegt hat, während
sich beim Schließen zunächst der Ventilkegel 8 auf seinen Sitz legt und dann der
Ventilkege112 mit seinem Sitz in Eingriff kommt.