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DE1113344B - Kombinierter Druckmittel- und Handantrieb fuer Ventile u. dgl. taetige Verschluesse - Google Patents

Kombinierter Druckmittel- und Handantrieb fuer Ventile u. dgl. taetige Verschluesse

Info

Publication number
DE1113344B
DE1113344B DEA30979A DEA0030979A DE1113344B DE 1113344 B DE1113344 B DE 1113344B DE A30979 A DEA30979 A DE A30979A DE A0030979 A DEA0030979 A DE A0030979A DE 1113344 B DE1113344 B DE 1113344B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
shaft
rod
piston
pressure medium
drive
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEA30979A
Other languages
English (en)
Inventor
Clifford Ernest Anderson
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
ACF Industries Inc
Original Assignee
ACF Industries Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by ACF Industries Inc filed Critical ACF Industries Inc
Publication of DE1113344B publication Critical patent/DE1113344B/de
Pending legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K31/00Actuating devices; Operating means; Releasing devices
    • F16K31/12Actuating devices; Operating means; Releasing devices actuated by fluid
    • F16K31/14Actuating devices; Operating means; Releasing devices actuated by fluid for mounting on, or in combination with, hand-actuated valves
    • F16K31/143Actuating devices; Operating means; Releasing devices actuated by fluid for mounting on, or in combination with, hand-actuated valves the fluid acting on a piston

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Mechanically-Actuated Valves (AREA)

Description

  • Kombinierter Druckmittel- und Handantrieb für Ventile u. dgl. tätige Verschlüsse Die Erfindung bezieht sich auf einen kombinierten Druckmittel- und Handantrieb für Ventile und dergleichen tätige Verschlüsse, wie sie beispielsweise zur Absperrung von Ölquellen und Ölleitungen verwendet werden. Bei diesen und anderen Anwendungsfällen ist es erwünscht, die Absperrung durch Fernantrieb öffnen und schließen zu können, andererseits soll es aber auch möglich sein, sie im Bedarfsfalle von Hand zu verstellen.
  • Es sind nun bereits kombinierte Druckmittel- und Handantriebe für Ventile und dergleichen tätige Verschlüsse mit einem durch eine Stange auf das Verschlußstück wirkenden Kolben bekanntgeworden, bei denen die Verbindung zwischen Kolben und Stange durch einen mit dem Handrad verbundenen Schaft erfolgt, der seinerseits mit dem Kolben verbunden ist und ein Innengewinde trägt, in das ein Außengewinde der Stange eingreift. Bei diesem bekannten Gerät muß zur Überführung des Verschlußstücks aus der unteren (geschlossenen) in die obere Lage zunächst der mit dem Handrad verbundene Schaft, an welchen der tellerartig ausgebildete Kolben sitzt, gegenüber der Stange und dem daran sitzenden Verschlußstück nach oben verschraubt werden, bis der tellerartige Kolben einen Abfluß für das auf ihn einwirkende Druckmittel abschließt. Sobald der Abfluß abgeschlossen ist, hält das Druckmittel den tellerartigen Kolben und die Stange in der angehobenen Lage fest, so daß bei entgegengesetzter Drehung des Handrades das Verschlußstück von seinem Sitz abgehoben wird, wenn die Stange wieder in den Schaft hineingeschraubt wird. Bei Druckentlastung des Druckraumes wird der tellerartige Kolben durch die Kraft einer Feder mit der gesamten Anordnung wieder nach unten geführt und das Verschlußstück damit wieder auf seinen Sitz aufgesetzt. Abgesehen davon, daß hier das Druckmittel nur das Offenhalten des Verschlußstückes und weder dessen Öffnen noch dessen Schließen besorgen kann, ist es mit dieser Anordnung aber auch nicht möglich, das Verschlußstück von seinem Sitz abzuheben, wenn der Druck des Druckmittels nachläßt oder vollständig absinkt. Darüber hinaus kann dieses Ventil aber auch nicht vollkommen selbsttätig ferngesteuert werden, da für das Anheben des Verschlußstückes aus seiner selbsttätig geschlossenen Lage auf jeden Fall immer zwei entgegengerichtete Schraubhübe erforderlich sind.
  • Es sind auch schon von Hand und automatisch verstellbare Ventile anderer Art bekanntgeworden, bei denen in dem mit dem Verschlußstück verbundenen Servokolben auf der dem Verschlußstück gegenüberliegenden Seite das eine Ende einer Schraubhülse zwischen zwei Anschlagstellungen längsbeweglich und drehbar geführt ist. Diese Schraubhülse ist > auf eine in Längsrichtung am Gehäuse festgelegte, von einem Handrad drehbare Gewindespindel aufgeschraubt und kann in zwei verschiedenen Stellungen ein Anschlagstück tragen, welches mit zwei gegenüber dem Gehäuse ortsfesten Anschlägen zusammenwirkt. Dieses wegen seiner vielen Führungen und bewegten Teile im Aufbau ziemlich verwickelte Gerät dient dem Zweck, je nach Einstellung des von der Gewindehülse getragenen Verschlußstückes das Öffnen oder Schließen von Hand zu verhindern und kann somit bei Handbedienung nicht beliebig zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung verstellt werden. Darüber hinaus muß bei der Bewegung von Hand zunächst immer ein gewisser toter Hub überwunden und dann jeweils auch immer der Servokolben mitbewegt werden.
  • Es sind auch schon Ventile vorgeschlagen worden, bei denen oben aus dem Ventilgehäuse eine von dem Antriebskolben getragene Gewindespindel heraussteht. Diese Spindel ragt dabei durch eine etwas oberhalb des Gehäuses sitzende und starr mit diesem verbundene Brücke hindurch, wobei an der Durchtrittsstelle durch die Brücke eine Gewindebüchse angeordnet ist, mittels deren der Antriebskolben und damit das Verschlußstück bei Ausfall des Druckmittels von Hand verstellt werden kann. Um das Verschlußstück von Hand zu verstellen, muß also auch hier immer der Servoantrieb mitbewegt werden. Darüber hinaus sind für jeden von Hand angetriebenen Stellvorgang jeweils zwei Schraubhübe der verwendeten Gewindebüchse notwendig. Das ist durch die Bauweise des Gerätes bedingt, bei der die mit den Handverstelleinrichtungen zusammenwirkende Spindel zugleich starr mit dem Antriebskolben für den Druckmittelantrieb verbunden ist.
  • Gemäß einem anderen Vorschlag befindet sich oben an einer starr mit einem Antriebskolben ver-=:)undeaen glatten Stange ein Anschlag, gegen den bei Handverstellung des Verschlußstückes nach oben das obere Ende einer in dem Gehäuse geführten und von einem Handrad gedrehten, steigenden Hohlspindel von unten anstößt. Auch hier muß bei Handverstellung des Ventils jeweils der Druckmittelantrieb mitbewegt werden.
  • Bei einem weiteren bekannten Ventil sitzt auf der dem Verschlußstück gegenüberliegenden Seite eines Servokolbens eine nach oben aus dem Zylinder des Kolbens hinausragende Stange. Dabei wird diese Stange von der glatten Innenbohrung einer oben in den Zylinder eingeschraubten steigenden Hohlspindel umgeben, die starr mit einem Handrad verbunden ist. Um nun das Verschlußstück durch Handbetätigung anheben zu können, ist ein Kupplungsstück vorgesehen, welches die oberen Endender Hohlspindel und der mit dem Servokolben verbundenen Stange miteinander kuppelt. Wenn das geschehen ist, wird beim Herausschrauben der Hohlspindel die Stange und damit der Servokolben und das Verschlußstück mit nach oben genommen. Wird das Kupplungsstück gelöst, so gleitet die Stange unter dem Einfluß der Kraft einer zwischen den Servokolben und den Zylinderdeckel eingeschalteten Feder in der Hohlspindel wieder nach unten. Auch bei diesem Ventil muß bei Handverstellung des Verschlußstückes der Servokolben- immer mitbewegt werden, wobei sich die Federbelastung des Kolbens noch erschwerend auswirkt. Ein ungewolltes Ausrasten des Kupplungsstückes in der öffnungsstellung des Ventils führt außerdem in unerwünschter Weise zu einem abrupten Schließen.
  • Es gibt auch schon Ventile, bei denen sich in öffnungsrichtung wirkende Federn, die an einer mit einem Servokolben des Ventils verbundenen Stange angreifen, außerhalb des Gehäuses befinden.
  • Zum Stande der Technik gehört auch ein membranbetätigtes Ventil, bei dem die Betätigungsmembran und das Verschlußstück durch eine starre Stange miteinander verbunden sind. Diese Stange trägt dabei zwei Anschläge, zwischen denen eine innen glatte Betätigungshülse für die Handverstellung geführt ist. Diese Betätigungshülse trägt ein Außengewinde, auf dem ein in seiner Innenbohrung mit Innengewinde versehenes Schneckenrad bei Antrieb durch eine im Gehäuse gelagerte Schnecke verschraubt werden kann. Dieses Ventil ist wegen seiner zahlreichen Getriebeelemente teuer, unerwünscht groß und wartungsbedürftig.
  • Das gleiche gilt für ein ähnliches bekanntes Ventil, bei dem der Servokolben eine im Zylinderdeckel geführte Innengewindebuchse trägt, in die das Gewinde eines mit dem Verschlußstück längsstarr verbundenen Schaftes eingreift. Dieser Schaft kann bei Antrieb durch ein Kegelradgetriebe in der genannten Innengewindebuchse auf und nieder geschraubt werden, um so eine Handverstellung des Verschlußstückes zu erreichen.
  • Es gibt auch schon membranbetätigte Ventile, bei denen das Verschlußstück mit der Betätigungsmembran durch einen starren Schaft verbunden ist, der durch die glatte Innenbohrung einer Außengewindespindel hindurchgeführt ist. Auf dieser Außengewindespindel ist ein Handrad verschraubbar, in dessen Nabe wiederum ein Axialkugellager angebracht ist, dessen äußerer Laufring zu der einen Seite der genannten Membran hinweist. Auf diesem äußeren Laufring befinden sich nun durch das Membrangehäuse hindurchragende Betätigungsfinger, die gegen die eine Seite der Membran stoßen. Wird das Handrad in Richtung auf die Membran zu auf seiner Spindel verschraubt, so drücken die Betätigungsstifte gegen die Membran und verstellen somit diese und das mit ihr verbundene Verschlußstück. Auch dieses Ventil ist wegen seines komplizierten Aufbaus teuer und störungsempfindlich, und darüber hinaus ist mit ihm von Hand auch nur eine Verstellung des Verschlußstückes im Öffnungssinne möglich.
  • Es finden sich auch schon Ventile mit Druckmittel- und Handantrieb, bei denen sich auf der dem Verschlußstück gegenüberliegenden Seite des Servokolbens eine Stange befindet, deren oberes Ende mit einer Gewindespindel längsstarr, aber bei Bedarf drehbeweglich gekuppelt ist. Diese Gewindespindel arbeitet nun mit einem Handrad zusammen, welches am oberen Gehäuseende leicht drehbar gelagert ist. Da es bei diesem Ventil auf Leichtläufigkeit der Spindel in dem Handrad ankommt, befinden sich in dem Handrad an Stelle eines mit der Spindel zusammenpassenden Innengewindes entsprechende Kugellaufbahnen. Wenn dieses Ventil durch den Druckmittelantrieb betätigt werden soll, dann muß die erwähnte Kupplung zwischen der Stange und der Gewindespindel gelöst werden, so daß die Gewindespindel bei Auf- und Abwärtsbewegung des Servokolbens sich durch das genannte Kugelgetriebe hindurchdrehen und auf bzw. ab steigen kann. Soll vom Druckmittel- auf Handantrieb umgestellt werden, so muß in die Kupplung ein die Stange und die Spindel drehstarr miteinander verbindender Stift eingefügt werden, und eine Drehung des Handrades läßt dann die Spindel und die mit ihr verbundenen Teile einschließlich des Verschlußstückes auf bzw. nieder gehen. Bei diesem Ventil ist es also erforderlich, bei jedem Wechsel vom Druckmittelantrieb auf Handantrieb denKupplungsstift herauszunehmen bzw. einzusetzen. Abgesehen davon, daß dieser Stift sich leicht verklemmen, abbrechen oder verlorengehen kann, ist diese Kupplung, die sowohl Längs- als auch Drehbewegungen übertragen bzw. eine Drehung der miteinander gekuppelten Teile zulassen muß, ein unerwünscht störungsempfindliches Bauteil. Das gilt auch für das bei dieser Konstruktion erforderliche reibungsarme Kugelgetriebe, welches keineswegs für einen rauhen Betrieb geeignet ist. Auch hier muß der Antriebskolben des Druckmittelantriebes bei Handantrieb des Ventils jederzeit mitbewegt werden, und beim automatischen Betrieb läuft jederzeit das Handrad mit.
  • Schließlich ist auch noch ein kombinierter Druckmittel- und Handantrieb für Ventile bekanntgeworden, bei dem der Servokolben des Druckmittelantriebes mit einem nicht selbst hemmenden Innengewinde auf einem Außengewindeteil einer an seinem unteren Ende das Verschlußstück tragenden Spindel geführt ist. Der Servokolben ragt mit einem hülsenförmigenEnde nach oben aus seinemZylinder hinaus und ist außerhalb des Zylinders längsbeweglich, aber drehstarr geführt. Die das Verschlußstück und den Kolben tragende Spindel ragt ebenfalls nach oben über den Zylinder und den sie umgebenden Kolben hinaus und trägt an ihrem oberen Ende ein weiteres, selbst hemmendes Gewindestück, welches in einer starr mit dem Zylindergehäuse geführten Brücke verschraubt werden kann. Schließlich ist mit dem oberen Ende des selbst hemmenden Gewindestückes ein Handrad starr verbunden. Bei dieser Anordnung sind am oberen Ende des Zylinders des Druckmittelantriebes zwei Dichtungsstellen für die teleskopartig aneinander geführten Teile erforderlich. Die Bauweise dieses Ventils bedingt es, daß das Verschlußstück sich bei jeder Betätigung dreht, und daher eignet sich dieseKonstruktion nicht fürFlachschieber u. dgl. Darüber hinaus dreht sich auch bei jeder Betriebsart das Handrad.
  • Um nun die Mängel der bisher bekanntgewordenen Geräte zu vermeiden, werden bei einem kombinierten Druckmittel- und Handantrieb für Ventile und dergleichen tätige Verschlüsse mit einem durch eine Stange auf das Verschlußstück wirkenden Kolben, wobei die Verbindung zwischen Kolben und Stange durch einen mit dem Handrad verbundenen Schaft erfolgt, der seinerseits mit dem Kolben verbunden ist und einInnengewinde trägt, in das einAußengewinde der Stange eingreift, erfindungsgemäß Mittel vorgesehen, die bei Drehung des Schaftes von Hand eine Hin- und Herbewegung desselben verhindern und so eine Hin- und Herbewegung der Stange zwecks Verstellung des Verschlußstückes verursachen.
  • Eine solche Anordnung zeichnet sich durch einfacheBauweise und großeBetriebssicherheit aus, vermeidet dabei die oben beschriebenen Mängel der bis- , herigen kombinierten Druckmittel- und Handantriebe für Ventile u. dgl. Insbesondere ist bei dem erfindungsgemäßen Antrieb eine vollkommen selbsttätige Verstellung ohne jegliche Handgriffe möglich, und umgekehrt brauchen bei Handbetätigung keine dem Druckmittelantrieb angehörenden Teile mitbewegt zu werden. Auch erübrigen sich komplizierte Kupplungs- und Getriebeteile. Da sich bei dieser Anordnung trotz ihres einfachen Aufbaus das Verschlußstück nicht mitdreht, können auch ohne weiteres Verschlußstücke damit betätigt werden, die keine Drehkörper sind.
  • Bei einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung wird die Hin- und Herbewegung des von Hand drehbaren Schaftes bei Handbetätigung durch eine Feder verhindert, die zwischen den Druckmittelantrieb und einen Anschlag des Schaftes eingesetzt ist. Diese Feder sorgt gleichzeitig für eine selbsttätige Verstellung des Verschlußstückes im einen Sinne, wenn die im anderen Sinne wirkende Druckmittelzufuhr aufhört.
  • Bei einer anderen sehr vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird ein starres Widerlager verwendet, welches den Schaft in seiner aus dem Druckmittelantrieb ausgefahrenenLage drehbeweglich gegen Längsverschiebung sichert, so daß die Stange mit dem daran sitzenden Verschlußstück bei Drehung der ausgefahrenen Stange zwischen den beiden Endstellungen verschiebbar ist. Zweckmäßig ist dabei dieses starre Widerlager eine an einer Seite des umwechselbar an den Schaft anbringbaren Handrades sitzende Nabe, die ungefähr so lang ist wie der Hub des Absperrkörpers.
  • Eine Beschreibung der Erfindung erfolgt an Hand von Ausführungsbeispielen, die in den Zeichnungen dargestellt sind. In diesen zeigt Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch einen Absperrschieber nach der Erfindung, Fig. 2 den Antrieb des in Fig. 1 gezeigten Absperrschiebers in einer anderen Stellung, Fig. 3 eine Einzelheit nach Fig. 2 in einer anderen Stellung, Fig. 4 einen senkrechten Schnitt durch einen Antrieb anderer Ausführung, Fig.5 den in Fig.4 gezeigten Antrieb bei einer anderen Anordnung seiner Teile.
  • Wie Fig. 1 zeigt, ist die in seiner Achsenrichtung hin und her bewegliche Stange 30 des Absperrschiebers 10 mit einem Kolbenantrieb 12 versehen. Das Gehäuse 14 des Absperrschiebers 10, dessen Bauart an sich bekannt ist, bildet eine Kammer 16, durch deren zueinander ausgerichtete Bohrungen 18 und 20 die Strömung verläuft. Die inneren Mündungen dieser beiden Bohrungen 18 und 20 sind mit Sitzen 22 und 24 versehen. Zwischen diesen befindet sich die mehrteilige Schieberplatte 26. Diese hat einen Durchlaß 28 und einen Teil, der mit keiner Durchflußöffnung versehen ist. Befindet sich der Durchlaß 28 in der oberen Hälfte der Schieberplatte, wie es gemäß Fig. 1 der Fall ist, dann wirkt der Antrieb des Absperrschiebers so, daß dieser sich von selbst schließt, wenn im hydraulischen Fernantrieb infolge einer Störung der Antriebsdruck ausfällt. Anders verhält es sich, wenn der Durchlaß in der unteren Hälfte der Absperrplatte 26 angeordnet ist. Dann führt eine solche Störung dazu, daß sich der Absperrschieber von selbst öffnet. Die in Fig.1 gezeigte Ausgestaltung der Schieberplatte 26 bietet an sich nichts Neues. Sie ist so beschaffen, daß sich die Teile der Schieberplatte in der Offenstellung und in der Schließstellung auseinanderspreizen und sich abdichtend an die Sitze 22 und 24 anlegen. Oben an der Schieberplatte 26 ist die Stange 30 befestigt, die durch einen Deckel 32 mit einerStopfbuchse34hindurchgeht und inAchsenrichtung verschiebbar ist. Das obere Ende der Stange 30 ist mit einem Außengewinde 35 versehen.
  • Auf dem Decke126 befindet sich der Kolbenantrieb 12. Er besteht aus einem Unterteil 36, der in die äußere Buchse des Deckels 32 eingeschraubt ist, ferner aus einem Zylinder 38 und aus einem Zylinderdeckel 40. Der Zylinderdeckel 40 ist mit dem Unterteil 36 durch Schrauben 42 verbunden. Der Zylinder38 ist an seinem Deckel 50 durch einen Dichtungsring 41 abgedichtet. Die obere Zylinderkammer ist am Kolben 46 dadurch abgedichtet, daß dieser eine Umfangsnut mit einem Dichtungsring 48 hat. Der Kolben 46 ist auf einem Schaft 50 befestigt, der durch eine Bohrung des Deckels 40 hindurchgeht und in dieser Bohrung durch Dichtungsringe 52 abgedichtet ist. Das untere Ende des Schaftes 50 ist rohrförmig ausgebildet und mit einem Innengewinde versehen, das in die Stange 30 mit ihrem Außengewinde 35 eingeschraubt ist. Der Schaft 50 trägt auf seinem oberen Ende ein Handrad 56 und darunter einen Federteller 60, der in seiner Lage durch Muttern 62 gehalten ist. Zwischen dem Federteller 60 und dem Zylinderdeckel 40 ist eine Schraubenfeder 58 eingefügt, welche den Schaft 50 umgibt.
  • Der Zylinderdeckel 40 hat einen Rohranschluß 44, durch den Druckmittel zugeführt wird. Da die Feder 58 den Absperrschieber 10 selbsttätig schließt, wenn der über den Rohranschluß 44 zugeführte und auf den Kolben 46 wirkende Druck fällt, erübrigt sich an sich ein Rohranschluß für die Zuleitung eines Druckmittels zur unterenZylinderkammer. DerUnterteil 36 ist jedoch mit einer Anschlußbohrung 45 für diesen Zweck versehen. Man kann daher den Unterteil 36 nach Wunsch für Schieber der in Fig. 1 gezeigten Bauart oder für Schieber ohne die Feder 58 verwenden. Auch dient bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform der Rohranschluß 45 zum Entlüften der unteren Zylinderkammer.
  • Nehmen die Teile die in Fig. 1 gezeigte Lage ein und fällt der Antriebsdruck ab, mit welchem die Oberseite des Kolbens 46 beaufschlagt ist, dann verschwindet die Gegenkraft, durch welche die Feder 58 bis dahin zusammengedrückt wurde. Die Feder 58 dehnt sich daher aus und schließt von selbst den Absperrschieber, indem sie den Schaft 50 und die Stange 30 aufwärts verschiebt und dadurch die Schieberplatte 26 in die Lage bringt, in welcher sie die Bohrungen 20 und 18 verdeckt. Durch diese Verstellung wird der Kolben 46 in die in Fig. 2 gezeigte Lage gebracht. Will man dann von Hand den Absperrschieber wieder öffnen, noch bevor die obere Zylinderkammer wieder unter Druck gesetzt wird, so muß man hierzu das Handrad 56 drehen. Dadurch werden die Gewinde im Schaft 50 und auf der Stange 30 auseinandergeschraubt. Bei Beginn der Drehung des Handrades 36 wird der Kolben 46 zunächst aufwärts gezogen, während die Stange 30 gehemmt durch die Reibung der Schieberplatte 26 und der Stopfbuchse und durch den im Gehäuse herrschenden Druck zunächst einen gewissen Widerstand gegen die Abwärtsverstellung leistet und darum stehenbleibt, während der Kolben 46 ohne Widerstand aufwärts gehen kann. Sobald sich der Kolben 46 aber unten gegen den Deckel 40 legt, für die weitere Drehung des Handrades 56 zur zwangsweisen Abwärtsverschiebung der Stange 30, wodurch der Schieber geöffnet wird. Die Feder 58 wird dabei etwas zusammengedrückt, um die innere Reibung des Absperrschiebers durch ihre Federkraft ausgleichen zu können. Hat man den Schieber in dieser Weise von Hand wieder geöffnet und will man ihn dann wieder unter Fernsteuerung stellen. so muß man zu diesem Zweck den Schaft 50 wieder vollständig auf die Stange 30 aufschrauben. Zu diesem Zweck dreht man das Handrad 56 in der entgegengesetzten Richtung wie zuvor. Will man denAbsperrschieber derart sperren, daß er sich durch den Fernantrieb nicht verstellen läßt, so beläßt man ihn in der in Fig. 3 gezeigten Lage, in der sich zwar der Kolben 46 oben, aber die Schieberplatte 26 unten, d. h. in Offenstellung, befindet. Wird dann die Leitung 44 unter Druck gesetzt, so kann der Kolben 46 nicht herabgehen, weil ihn die Speicherplatte 26 daran hindert.
  • In den Fig. 4 und 5 ist die Erfindung in Anwendung auf einen Kolbenantrieb für ein Ventil oder einen Schieber wiedergegeben, bei welchem keine Vorkehrungen für die selbsttätige Schaltung im Fall einer Störung des Fernantriebs getroffen sind. Der Kolbenantrieb hat im wesentlichen dieselbe Bauart wie bei der in den Fig.1 bis 3 gezeigten Ausführungsform. Dementsprechend sind für die entsprechenden Teile auch dieselbenBezugszahlen verwendet. Jedoch kann der Kolben 46 auf beiden Seiten mit Druckmittel beaufschlagt werden. Aus diesem Grunde ist auch zwischen dem Zylinder 38 und dem Unterteil 36 ein Dichtungsring 43 eingeschaltet, der bei der Ausführungsform der Fig.1 überflüssig war. Die Stange 30 ist wiederum in den Schaft 51 eingeschraubt. Dieser unterscheidet sich jedoch etwas von dem des zuerst beschriebenen Ausführungsbeispiels. Denn das obere Ende des Schaftes 51 hat keinen Konus zur Aufnahme der Handradnabe, sondern ist mit einem Gewinde 53 über eine Strecke hin versehen, die ungefähr der Hublänge des Kolbens 46 entspricht. Am unteren Ende dieses Gewiwndes 53 ist der Schaft 51 mit einer zylindrischen Fläche 55 zur Aufnahme der Nabe 57 des Handrades 59 versehen. Diese Nabe 57 hat einen Ansatz 61, der etwas kürzer bemessen ist als das Gewinde 53. Der Ansatz 61 hat eine Bohrung 63, die über das Gewinde 53 greift. Eine Mutter 65 hält das Handrad 59 in seiner Lage. Der in der üblichen Weise gesteuerte Fernantrieb kann den Kolben 46 entweder von oben oder von unten mit Druck beaufschlagen.
  • Es sei nun angenommen, daß eine Störung des hydraulischen Fernantriebs eingetreten sei, während sich der Antrieb in der in Fig. 4 veranschaulichten Stellung befindet. Will man nun das Verschlußstück in die entgegengesetzte Stellung bringen, so kann das durch den Handantrieb geschehen. Zu diesem Zweck muß man das Handrad 59 so lange drehen, bis es sich nicht weiterdrehen läßt. Die Drehrichtung ist diejenige, durch welche die Stange 30 vom Schaft 51 abgeschraubt wird. Da bei dieser Drehung zunächst die Stange 30 stehenbleibt, weil ihre Abwärtsverschiebung durch die Reibung der Schieberplatte, die Reibung der Stopfbuchse und den Druck im Gehäuse gehemmt wird, während sich der Kolben 46 ohne erheblichen Reibungswiderstand aufwärts bewegen kann, geht der Kolben 46 zunächst nach oben, bis er von unten an den Zylinderdeckel 40 anstößt. Der Aufwärtshub des Kolbens 46 führt dazu, daß der Schaft 51 aus dem Deckel herausgeschoben wird, und zwar um eine dem Kolbenhub ungefähr entsprechende Strecke. Dann nimmt man das Handrad 59 vom Schaft 51 ab, dreht es herum und befestigt es wieder in der Lage der Fig.5. Infolgedessen verhindert nunmehr der Zylinderdeckel 40, auf den sich der Ansatz 61 aufstützt; jede weitere Abwärtsbewegung des Schaftes 51 und des Kolbens 46; aber auch jede Aufwärtsbewegung des Kolbens 46. Dreht man nun das Handrad 59 in entsprechender Richtung, so wird dadurch der Schaft 51 wieder auf die Stange 30 aufgeschraubt, so daß diese die Schieberplatte verstellt. Ist die Stange 30 wieder vollständig in den Schaft 51 eingeschraubt, dann läßt sich die Schieberplatte wieder unter Fernantrieb verstellen.

Claims (7)

  1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Kombinierter Druckmittel- und Handantrieb für Ventile und dergleichen tätige Verschlüsse mit einem durch eine Stange auf das Verschlußstück wirkenden Kolben, wobei die Verbindung zwischenKolben undStange durch einen mit dem Handrad verbundenen Schaft erfolgt, die seinerseits mit dem Kolben verbunden ist und ein Innengewinde trägt, in das ein Außengewinde der Stange eingreift, gekennzeichnet durch Mittel (58 bzw. 61), die bei Drehung des Schaftes (50 bzw. 51) von Hand eine Hin- und Herbewegung desselben verhindern und so eine Hin- und Herbewegung der Stange (30) zwecks Verstellung des Verschlußstückes (26) verursachen.
  2. 2. Kombinierter Antrieb nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Feder (58), die zwischen den Druckmittelantrieb (12) und einen Anschlag (62) des Schaftes (50) eingesetzt ist, um der Hin-und Herbewegung des Schaftes (50) entgegenzuwirken (Fig. 1 bis 3).
  3. 3. Kombinierter Antrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (58) den Schaft (50) in der aus dem Zylinder (38) ausgefahrenen Lage zu halten trachtet, in der die Stange (30) bei Drehung des Schaftes (50) aus diesem heraus oder in diesen hineinschraubbar ist (Fig. 1 bis 3).
  4. 4. Kombinierter Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußstück ein Flachschieber (26) mit in seinem oberen Abschnitt vorgesehenen Durchflußloch (28) ist, der mit dem Durchflußkanal (18, 20) des Gehäuses (14) in der Offenstellung fluchtet und in der Schließstellung mit einem nicht durchlochten Abschnitt den Durchflußkanal (18, 20) voneinander trennt, wobei die Feder (58) so ausgelegt ist, daß sie den drehbaren Schaft (50) nur bei Drucklosigkeit des Druckmittelantriebs (12) in die ausgefahrene Lage übergehen läßt, um das Verschlußstück selbsttätig in die Schließstellung zu bringen (Fig. 1).
  5. 5. Kombinierter Antrieb nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein starres Widerlager (61), welches den Schaft (51) in seiner aus dem Druckmittelantrieb (12) ausgefahrenen Lage drehbeweglich gegen Längsverschiebung sichert, so daß die Stange (30) mit dem daran sitzenden Verschlußstück (26) bei Drehung des ausgefahrenen Schaftes (51) zwischen den beiden Endstellungen verschiebbar ist (Fig. 4 und 5).
  6. 6. Kombinierter Antrieb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das starre Widerlager (61) eine vorspringende Nabe ist, die an einer Seite eines umwechselbar am Schaft (51) anbringbaren Handrades (59) sitzt (Fig. 4 und 5).
  7. 7. Kombinierter Antrieb nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe (61) ungefähr so lang ist wie der Hub des Verschlußstückes (26). In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 515 503, 722 363, 936 730, 943 024; französische Patentschrift Nr. 811940; USA.-Patentschriften Nr. 1477 346, 2 587 809, 2 630 829, 2 644 485, 2 707 483. In Betracht gezogene ältere Patente: Deutsche Patente Nr. 1073 824, 1077 018, 1077 935.
DEA30979A 1957-12-18 1958-12-18 Kombinierter Druckmittel- und Handantrieb fuer Ventile u. dgl. taetige Verschluesse Pending DE1113344B (de)

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