DE7346010U - Selbstsperrender Reißverschlußschieber - Google Patents

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. H.LEINWEBER 2i?l.:ng. RZiMMERMANN . A. Gf.v. WENGERSKY

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den 28. Dezember 1973

Unser Zeichen

Z/WeA-g - P/1174

Yoshida Kogyo Kabushiki Kaisha, Tokyo (Japan) Seihstsperrender Reissverschlussohieber

Die Neuerung bezieht sich auf Reissverschlusschieber, insbesondere selbstsperrende Schieber mit einem Schieberkörper, - er Zuglasche und einer Sperrfeaer ohne eine die Feder um- -chliessende Kappe.

Die herkömmlichen Sperrschieber dieser Art weisen eine Sperrfeder auf, die über die Aussenseite des ScLieberkorpers hinausragt. Eine solche vorstehende Feder ist der Gefahr ausgesetzt, dass sie beim Reinigen, naschen oder Bügeln eines mit einem entsprechender] Reissverschluss mit Sperrschieber versehenen Bekleidungsstückes verformt oder beschädigt wird Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Schieber besteht aarin, dass hinsichtlich der Festigkeit des Schiebers an sich gegenüber von aussen einwirkendem Druck keine ausreichenden Lassnahmen getroffen sind, so dass der erforderliche .abstand zwischen der oberen und der unteren Schieberplatte durch das Bügeln od.dgl. oft verringert oder anderweitig geändöit wird.

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Aufgabe aer Neuerung ist es, einen verbesserten seIu.,ϊsperrenden Schieber aieser *rt zu schallen, aufgrund uessen ujulicner Merkmale die beschriebenen Nachteile aer herkömmlichen Scuieuer a-usgeschaltet sind.

Der neuerungsgemässe Schieber soll aabei so aufgebaut bein, dass die Sperrfeder vor Verformung oder Beschädigung geschützt ist una dass gleichzeitig aer Abstand zwischen aen Scbieberplatterj, h.d. die Schieberrinne zum Führen der Kuppelglieaer, beim !Reinigen, Bügeln od.dgl. nicht beeinträchtigt wird.

Weiterhin soll der neuerungsgemässe Schieber so flach wie möglich ausgebildet sein.

Diese Aufgabe wird neuerungsgemäss gelöst durch einen selbstsperrenden Keissverscblusscbieber mit einem Schieberkörper bestehend aus einer oberen und einer unteren Schieberplatte, üie unter übstana voneinander una einander gegenüberliegend angeordnet una zuüi Erzielen einer praktisch Y-förmigen Verschluss!'ührun^srinne an einem Ende und durch einen ange.formten Hals miteinander verbunden sina, sowie mit einer Zuglasche und einer Sperrfeaer, una aer sich insbesondere dadurch auszeichnet, dass die Sperrfeder an ihrem einen Ende einen nach innen gebogenen Zungenabschnitt, an ihrem anderen Enae eine Sperrzaoke sowie einen Mittelabschnitt auf weist, dass die ooere Schieberplatte eine Öffnung für den Durchtritt der operrzacKe in die Y-föriuige Verschlussführungsrinne aufweist, aass auf aer oberen Schieberplatte unmittelbar oberhalb aea Halses eine Haltenase zum Sichern des Zungenabschnittes vor Verschiebung vorgesehen ist, uass die Zuglasche einen sich in ⁱ.öuerrichtung erstrebenden, zwischen der Sperrfeder und der oberen j Schieberplatte befindlichen Zapfen hat, dessen Dicke verringert i ist zum ungefähren Ausfluchten der üussenseite der Zuglasche mit der Aussenseite der Sperrfeder, und dass die Haltenase über die Aussenseiten der Zuglasche und der Sperrfeder geringfügig hinausragt,

Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale der Neuerung : i

ergeben sich auü der folgenden Beschreibung. Auf der Zeichnung , ^

ist die Neuerung beispielsweise dargestellt, und zwar zeigen ; j

Fig. 1 teilweise abgebrochen, eine Draufsicht auf ι I

eine orste Ausführungsf orni des selbatsper- ]

renden Schiebers gemäss der Neuerung, ;

Fig. 2 einen Längsquerschnitt in einer koene II-II _: ]

der Fig. 1, ; \

Fig. 3 eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungs- l

form des Schiebers gemäss der Neuerung, I

Fig. 4 einen ..„ängsquerschnitt in einer Ebene IV-IV ]

der Fig. 3, j

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine dritte Ausführungs- \

form des Schiebers gemäss der Neuerung, |

Fig. 6 einen Längsquerachnitt in einer Ebene VI-VI j

der Fig, 5, und '

Fig. 7 einen querschnitt in einer Ebene VII-VII ]

der Fig. 5. j

Fig. 1 und 2 zeigen einen verbesserten selbstsperrenden \ \

Schieber 10 gemäss aer Neuerung, der|durch Spritzguss hergestellt j ;

ist und im allgemeinen einen Schieberkörper 11 aufweist, der aus j ^j einer oberen Schieberplatte 12 und einer unteren Schieberplatte j
13 besteht, die sn einem E&de und im Abstand voneinander durch eijnen angeformten Hals 14 miteinander verbunden sind, so dass sie
eine praktisch Y-förmige Rinne 15 für den Durchtritt von (nicht
dargestellten) Kuppelgliederreihen begrenzen. Von der oberen
Schieberplatte 12 und der unteren Schieberplatte 13 aus erstrecken
sicxi Flansche 16 und Ί7 nach iinen, die während der Längsbewegung
des Schiebers 10 entlang eines (nicht dargestellten) Reissverschlusses zum Öffnen und Schliessen des Rcissverschlusses die
Kuppelglieder auf bekannte Weise festhalten.

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An dem einen, d.h. aem Vorderere aer oberen Schieberplatte 12 ist unmittelbar oberhalb des Haisee 14 eine Haltenase 1d vorgesehen, die über einer Ausnehmung Yj in der Auuseni'liiube aer oberen Schieberplatte ¹2 liegt und diese umschliesst und die die nachstehend noch beschriebene Aufgabe hat.

Von der Aussenseite der oberen Schieberplatte 12 erstreckt sich neben der Ausnehmung 19 ein Stutzvorsprung 20 nach oben, der den Mittelteil einer nachstehend noch beschriebenen Sperrfeuer abstützt.

Die obere Schieberplatte 12 hat weiterhin eine Öffnung 22 zur Aufnahme eiv/^r Verriegelungszacke der Sperrfeder, wie nachstehend noch beschrieben.

Eine Sperrfeder 23 besteht aus einem geeigneten nachgiebigen Material und hat die Form eines Vieleckes, wie in Fig. 2 dargestellt ist. Sie hat einen Zungenabsjnnitt 23a, aer an einem Ende in der Ausnehmung 19 festgelegt und durch die P'gltenase 18 in seiner Lage vor Verschiebung in bezug auf den Schieberkörper gesichert ist. Zu diesem Zweck ist ein keiliörmiger Vorsprung I8a| vorgesehen, der von jeder Seitenwand der Haltenase 18 aus nach injnen ragt und in die entsprechende Ausnehmung 23b der Feder 23 oinjschnappt, wie in Fig. 1 dargestellt ist. j

Der Mittelabschnitt 23c der Sperrfeder 23 ist in Anlage . am Stützvorsprung 20 und ist so ausgebildet„ dass er praktisch inj einer Ebene mit der Aussenseite der Zuglasche liegt, wenn sich dej: Schieber 10 in bezug auf den Reissverschluss in seiner Sperrstel-j lung befindet. Vom Mittelabschnitt 23c aus nach unten erstreckt j sich eine Sperrzacke 23a, die aufgrund ihrer Anordnung die Off- ^! nung 22 in der oberen Schieberplatte 12 durchsetzt und in aie Y-förniige Rinne 15 eingreift, wodurch sie in Verriegelungseingriff mit den Kuppelgliedern kommt.

Eine Zuglasche 24 umfasst einen querverlaufenden Zapfen 24a, der zwischen der Sperrfeder 23 und der Aussenseite (Vertie- |

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i'ung 21) der oberen Schieberplatte 12 liegt una als Anlenkachse dient, um jie - auf bekannte >,eif;·e - die Zuglasche 24 versjhwenkt wiro, UuJ üie Sperrfeder c/) betätigen zu können. Jie Zuglasche 24 hat gegabelte Arme 24b 24b, aie unter abstand una parallel zueinanuer beiderseits einer Öffnung 2b ues ZuglaschenKörpers vorgesehen una durch den Za pi en 24a miteinander verbunden sinü. Der Zapi'en 24a hat ίω Vergleich zu uen Armen 24b, ^4b eine verringerte Dicke. Yvenn also uie Zuglasche ^4 iiacri in Anlage an der oberen ochieberplatte \ά gehalten wird, liegt aie ^ussenseite der Zugla-

) ji.'he praktisch in einer Ebene ω it der Aussenseite der Sperrfeder 23, wie in Fig. -i durch aie vollausgezogene Lage dieser ^dIe ge-.,eigt ist. iia die jeweiligen Aussenilachen 24c der Arme 24b, 24b iii) wesentlichen in einer Ebene mit der Aussenseite 23e der Sperri'eaer 25 uad aabei beiaerseits aes Hauptteils cer Aussenseite 2^e liefen, schützen sie aie operrfeaer 23 wirksam vor Verformung ouer Beüchauiguu_b, aer sie sonst oeim üeinigen oaer Bügeln des Bekleiuungsst kss ausgesetzt /,arm, in das aer den Scnieber 10 aufweisende Keissverschluss eingenäht ist. Ein Anschlag 26 ragt vun aer oberen Schieberplatte "\ά neben aem anaeren Enae aey Schiebers 10 ■αuö nach oben und hat einen naKenartigen übrchnitt 2oa, aer über aer Öffnung 22 hinaussteht una daaurch verhinuert, aas.^- sich cie operrzacfcce 23d von der oberen Schieberplatte Ί2 lest, wenn tue

* Zuglasche 24 in die in Fig. 2 gestrichelt uar_t.estellte Lage angehoben v.irü, um aie Sperrzacke oü ausser verrietelun₆seingrifi oiit den Kuppelglieaern zu bringen.

Vorzugsweise steht gemass uer Neuerung oie aussen. eit*³ 1 ^b der Haltenase 1d, aie aen Zungenabt-chnitt <-.y-> oei· Feuer dl in uer Ausnehmung 1y vor Verschiebung iestiegt, _te- iu_r ι u_f ]₍· nuer j ie nussenscite 24c jedes ariues 24b der Zuglasciie ..-i ;uor utjur jie au:.-senseite 23e uer Feuer ο hinaus, jl .lass :■■ imi I.irhe ■ >ü :ju;, en einwirkende ijrui:Rbeun.,-)rn .:tiu.^r)^erj, clc ΐιβ ι :,^ι>-)ι: we ι:.« t;oi. ^ i-;u_;;y i.ti ues .^l;ek löiüunfüü t, urice; üui i.reteii, > -n iier· ila ι \.at)^-.\u I lui , /jtiiiriv.Cruün, uift na iiem uift-r .iuti .,i:h i out· r Ii iiiiivnj u;; :,*-.· r': '. '.:iv-

ren Hals 14 montiert ist. Somit können diese Druckbeanspruchungen nicht die Feder 23 oder die Schieberplatten 12, 13 beaufschlagen,! die durch Stauchung leicht verformt werden können oder deren Abstand voneinander leicht veränderbar ist.

Fig. 3 und 4 zeigen eine abgewandelte zweite Ausführungsform eines neuerungsgemässen Schiebers, der im wesentlichen dem ! Schieber geiuass Fig. 1 und 2 entspricht mit der Ausnahme, dass e.:.-j Teil des Zungenabschnittes 23a der Sperrfeder 23 nach innen umge-j bogen und bei 23f in der oberen Schieberplatte 12 eingelagert ist \ so dass dieser Teil der Feder 23 noch stabiler festgelegt ist. Di^ Öffnung 22 ist in Längsrichtung länglich ausgebildet und erstreck sich durch das hintere Ende der oberen Schieberplatte 12. Der Anschlag 26 ist in Horizontalrichtung in Form eines Tores angeordne

Eine weitere, dritte Ausführungsform ist in Fig. 5, 6 und dargestellt. Sie umfasst einen selbstsperrenden Schieber 10, der durch Formpressen hergestellt ist. Während sich die baulichen Ein-jzelheiten, die Form und der Umriss des Schiebers 10 als ganzes et-jwas von der Ausführungsform gemäss Fig. 1 und 2 unterscheiden (die se Einzelheiten sind beliebig wählbar), ist besonders die Art wicl tig_T in der die Sperrfeder 23 in ihrer Stellung gegen Verschiebung gesichert ist. Die obere Schieberplatte 12 ist am Vorderende im Bereich des Halses 14 gabelförmig ausgebildet, so dass eine Öffnung 27 entsteht. Die gabelförmigen Abschnitte 12a. 12a sind bei-j derseits der Öffnung 27 mit Ausnehmungen 12b, 12b zur Aufnahme ei-jner in Querrichtung länglich ausgebildeten Zunge 23a der Feaer 23i versehen (Fig. 7). Der längliche Endabschnitt 23a ist in den Ausnehmungen 12b, 12b durch eine verdickte Haltenase 18 festgelegt, j die an den Hals 14 angeformt und U-förmig gebogen ist, so dass sie am Endabschnitt 23a anliegt, ^rie in Fig. 6 dargestellt. Auch bei dieser Ausführungsform ist es wichtig, die Haltenase 1b derart anzuordnen, uass ihre Aussenseite 18b geringfügig über die Aussen-

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seite 24o der Zuglasche 24 hinausragt. Desgleichen muss die Zuglasche 24 derart angeordnet sein, dass ihre Aussenseite 24c praktisch auf gleicher Ebene mit der Oberfläche 23e der Feder 23 lieg Die Gründe dafür ergeben sich aus der vorstehenden Beschreibung.

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Claims (1)

1. Schutzanspruch :

   Selbstsperrender Beissverschlusschieber mit einem Sohieberkörper bestehend aus einer|oberen υπ.¹ einer unteren Schieberplatte, die unter Abstand voneinander und einander gegenüberliegend angeordnet und zum Erzielen einer praktisch Y-förmigen Verschlussführungsrinne an einen] Ende und durch einen angeformten Hals miteinander verbunden sind, sowie mit °iner Zuglasche und i einer Sperrfeder, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrfeder (23|) an ihrem einen Ende einen nach innen gebogenen Zungenabschnitt (23a), an ihrem anderen Ende eine Sperrzacke (23d) sowie einen Mi telabschnitt (23c) aufweist, dass die obere Schieberplatte (12) eine Öffnung (22) für den Durchtritt der Sperrzacke in die Y-föemige Verschlussführungsrinne aufweist, dass auf der oberen Schieberplatte (12) unmittelbar oberhalb des Halses (14) eine Haltenase (18) zum Sichern des Zungenabschnittes (23a) vor Verschiebung vorgesehen ist, dass die Zuglasche (24) einen sich in Querrichtung erstreckenden, zwischen der Sperrfeder (23) und der oberen Schieberplatte (12) befindlichen Zapfen (24a) hat, dessen Dicke verringert ist zum ungefähren Ausfluchten der Aussenseite der Zuglasche (24) mit der Aussenseite der Sperrieder (23), und dass die Haltenase (18) über die Aussenselen der Zuglasche (24) und der Sperrfeder (23) geringfügig hinausragt.