DE7133464U - Ventileinheit - Google Patents

Description

pur geschlossene Behälter, insbesondere für Lagertanks für abzufüllende jflüssigkei"oen,wie Bier, Sekt, Wein, Fruchtsaft oder Limonauen, benötigt man sogenannte Luftarniaturen. Über eine solche Armatur kann der Inhalt eines Tanks herausgedrückt werden, indem man über die Armatur dem Tank ein Druckmittel, meist Preßluft, zuführt. Die Luftarmatur dient aber auch dazu, den im Tank herrschenden Druck zu überwachen. Einerseits darf der im Tank herrschende Druck nfcht zu groß werden, wozu die Armatur ein überdruckventil enthält, andererseits mu3 vermieden werden, daß im Tark ein zu großes Vakuum auftritt,, weil dann der Tank durch den äußeren Luftdruck deformiert werden kann. Zu diesem Zweck weist die Armatur ein Vakuumventil auf- Es besteht nun die Aufgabe, eine derartige Luftarmatur als geschlossene Ventileinheit zu bauen, wobei möglichst für die einzelnen Ventile gleichartige Elemente verwendet werden sollen. Das Ventilgehäuse kann hierbei Einsätze aufweisen, die in einfacher Weise beim Ändern der Druckwerte ausgetauscht werden, könner.. Es muß weiterhin die Aufgabe gelöst werden, da£ die Ventileinheit sicher arbeitet und leicht gereinigt werden kann. Zu dem Zweck besteht die Forderung nach möglichst glatten Innenwandungen und nach leicht zu reinigenden die Ventile bildenden

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Einsatzteilen. Weiterhin muß gewährleistet sein, daß sich die Ventile der Einheit leicht demontieren lassen. Außerdem müsser, sich Teile der Ventile ohne weiteres zu anderen Funktionen austauschen lassen, damit eine Serienfertigung der Ventileinheit auf billigem Wege möglich ist. Letztlich besteht die Aufgabe, alle drei Ventile mit ihren Anschlüssen stets in funktionsbereitem Zustand zu halten.

Die Aufgaben werden erfindungsgemäß gelöst dur ch eine Ventileinheit mit zwei gegeneinander geschalteten, gleichen Hückschlagventilen und einem an e^nen Verbindungsraurr: beider geschalteten Überdruckventil=

Durch diese erfindungsgemäße Ausgestaltung, erhält man eine stets funktionsbereite Luftarmatur, bestehend aus einer Vent ileinheit, deren Ventile alle drei gleich aufgebaut sein können, so daß die Einlasse im Gehäuse der Ventileinheit gleich aufgebaut sind und insbesondere die gleichen Ansätze und Anschläge zum Justieren der für die Funktion nötigen Einzelteile aufweisen.

In den anliegenden Figuren 1 bis 3 der Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung näher beschrieben. Die Fig. 1 zeigt die erfindungsgemäße Ventileinheit in einen· Querschnitt, während die Fig. 2 die Ventileinhe.it mit einer anderen Ventilbestückung darstellt. In der Fig. 3 ist eine Ventileinheit

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dargestellt, bei der alle drei Ventile aus gleichen Elementen b-2Ctsh=rii Ί.Τ. °ll-?r. ör°i ?i ^uren bedeuten eleicb.e Bezugszeichen jeweils die gleichen Einzelheiten.

Zu einen nicht weiter dargestellten Lagertank für Bier, Sekt, Wein, Fruchtsaft oder Limonade führt ein Verbindungsrohr 1, das andererseits an die Ventileinheit 2 angeschlossen ist. Die Ventileinheit besteht aus einem Gehäuse 3» das einen Innenraun: aufweist. An diesen Innenraum 4 sind drei Ventile geschaltet: ein Vakuumventil 5·. ei*¹ Rückschlagventil 6 und ein Überdruckventil 7.

Das Vakuumventil 5 besteht aus einer Dicht platte 8, die in> Innenraun des Gehäuses 3 gelagert ist und die einen zyliriäerförcigen Teil 9 aufweist, der sich über drei ic gleichen Abstand zueinander befindliche Ansätze 10 im Innenraum des Gehäuses 2 abstützt. Die Dichtplatte 8 ist von einer Druckfeder gehalten. Die Druckfeder stützt sich also einerseits ar. eines: Ansatz 12 der Dichtplatte und an einem Ansatz 13 im Innenruux des Gehäuses 3 ab. Die Feder drückt die Dichtplatte gegen eine Dichtung 14 eines Einsatzes 15, der seinerseits einen freien InnenaurchlaQ 16 aufweist und der von einer Überwurfmutter 17 im Gehäuse gehalten ist.

Das Rückschlagventil 6 ist analog zu dem Vakuumventil 5 aufgebaut: Es besteht aus einer sur Dichtplatte 3 identischen Platte,

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die auch von einer Feder 11 gegen eine Dichtung eines Einsatzes gedrückt wird. Es besteht im Einsatz lediglich ein solcher Unterschied, da2 dieser sin Gewinde 18 aufweist, in das eine Hohrleitung geschraubt werden kann. ^-

Das überdruckventil 7 ist abweichend aufgebaut: Der Innenraua 4 des Gehäuses 3 steht über einen Kanal 26 Eit einem Ventilsitz in Verbindung, der eine Dichtung 14 aufweist. Gegen diese Dichtung legt sich die Dichtplatte 8 unter der Wirkung eines Eebelgestänges 20, das von Gewichten beschwert ist. Selbstverständlich könnte man im Innenraum 21 des Ventilgehäuses 22 auch eine Feder 11 anordnen, die die Dichtplatte 8 auf den Ventilsitz 14 drückt.

Die Funktion der in Fig. 1 beschriebenen Luftarmatur bzw. Ventileinheit ist folgende:

Soll der Tank, der mit der Rohrleitung 1 in Verbindung steht, leergedrückt werden, so wird an das Rückschlagventil 6 eine Dructeaittelquelle angeschlossen. Somit wird der EinlaS 23 unter Luftdruck gesetzt, so daß die Dichtplatte 8 gegen die Wirkung der Feder 11 öffnet. Somit strömt das Druckmittel durch den Einlaß 23 in den Innenraum 4 des Gehäuses 3· Das Vakuumventil 5 ist in diesem Falle gegen seine Öffnungsrichtung beaufschlagt. Unter Annahme, daS das Überdruckventil 7 auf einen größeren als den Druck zum Leerdrücken des Tanks eingestellt ist, bleibt es geschlossen, so daß das Druckmittel aus der Leitung 23 in die Leitung 1 abströmt und den Tank leerdrückt.

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Wird der Tank beispielsweise zum Gären, von Bier benutzt, so ca2 also ia Tank durch die Entwicklung iron CO₂ ein Überdruck entsteht, so icarm die Ventileinheit- auch als Spund&r^atur benutzt werden: Der Tank steht ja druckmittelmäßig über die Leitung 1 zait den Innenraum 4 der Ventileinheit in Verbindung, Wenn der Druck steigt, so können die Ventile 5 und 6 aufgrund ihrer Schaltung nicht öffnen, wohl aber das auf einen bestirnten Grenzwert einstellbare Überdruckventil 7« Gegen die Wirkung der Feder oder des Hebelgestänges hebt die Dichtplatte 3 vor. des» Ventilsitz 19 bzw. der Dichtung 14 ab, so äa3 der Tank über die Rohrleitung 1, den Kanal 26,den Innenraus 21 des Ventilgehäuses sowie die Äuslaßöxinungsn 24 entlüftet werden kann.

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Falls an den Einlaß 23 keine Rohrleitung angeschlossen sein sollt und der Tank aus anderen Gründen leergesaugt wird, so da2 ia Tank bzw. in der Rohrleitung 1 ein Unterdruck entsteht, so wird das Vakuumventil 5 öffnen, da der Druck auf die Dichtplatte durch dessen EiniaSöfinung 25 gröSer werden wird als die der Dichtpiatte durch die Feder 11 entgegengesetzte Kraft, ^omit wird Luft über den £iüla3 25 in den Irmenraus 4 des Gehäuses ; und über die Rohrleitung in den Tank 1 strönen.

Gesä3 Fig. 2 ist die Konstruktion der Ventileinheit insoweit abgehandelt, als da3 ein anderes Überdruckventil 7 verwendet

wird.

Die Venüleinheit ist in einer Ansicht senkrecht zu der der Fig. 1 in der Fig- 2 dargestellt. An der Mündung des Kanals 2' ist ein

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bekanntes Sicherheitsventil 27 mittels einer Überwurfmutter 17 angeschraubt.

'Gemäß Fig. 3 ist die erfindungsgemäße Ventileinheit in besonders vorteilhafter Form dargestellt: Alle drei an den Innenraum 4-des Gehäuses 3 angeschlossenen Ventile besitzen dieselbe Ausführung, lediglich durch Y/ahl anderer Federn 11 können bei sonst gleichen Abmessungen unterschiedliche Grenzwerte zum Öffnen oder Schließen eingestellt werden.

- 7 - Ansprüche

Claims (2)

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1. Ventileinheit mit zwei gegeneinander geschalteten gleichen Rückschlagventilen und einem an einen Verbindungsraum beider geschalteten Überdruckventil.

2. Ventileinheit nach Anspruch 1, bei der das Überdruckventil gleichfalls aus einem - entgegengesetzt zu den beiden anderen geschalteten Rückschlagventil besteht, und wobei alle drei Ventile aus gleichförmigen Einzelteilen bestehen.