DE7110338U - Am ein- und austritt einer aus zwei sicherheitsventilen bestehenden ventilkombination vorgesehene umschaltventile - Google Patents

Description

BOPP & REUTHER GMBH MANNHEIM-WALDHOF

Pat Ju/sU
G 1197

Am Ein- und Austritt einer aus zwei Sicherheitsventilen bestehenden Ventilkombination vorgesehene Umschaltventile.

Die Neuerung bezieht sich auf am Ein- und Austritt einer aus zwei Sicherheitsventilen bestehenden Ventilkombination vorgesehene Umschaltventile, deren nichtdrehenden Betätigungsspindeln parallel zueinander liegen und die außer den Handrädern in einer Ebene angeordnete, auf eine Gewindebüchse der BetHtigungsspindeln einwirkende Kettenräder besitzen, die üb«r eine Kette zwangsweise miteinander gekuppelt sind.

Bei aus zwei Sicherheitsventilen bestehenden Ventilkombinationen ist es vorgeschrieben, daß beim Umschalten des an die Druckleitung angeschlossenen Sicherheitsventils auf das benachbarte Sicherheitsventil über am Eintritt und am Austritt der Sicherheitsventile vorgesehene Umschaltventile stets der Ein- und Austritt des gleichen Sicherheitsventils gemeinsam verstellt werden. Sonst kann es vorkommen, daß der Eintritt des einen Sicherheitsventils und der Austritt des anderen Sicherheitsventils gleichzeitig geschlossen sind und beide Sicherheitsventile somit vorübergehend, d.h. bis zum Abschluß des Umschaltvorganges unwirksam sind.

Bei den bekannten Sicherheitsventilkombinationen hat man deshalb je ein Handrad und ein Kettenrad fest auf der Gewindebüchse der dazugehörigen Betätigungsspindel der Umschaltventile aufgebracht und die beiden Kettenräder über eine

Kette zwangsweise miteinander gekuppelt. Beim Drehen des einen Handrades wurde damit über den Kettenantrieb zwangsweise auch die Betätigungsspindel des anderen Umschaltventiles bewegt. Nachteilig bei dieser- bekannten zwangsweisen Mitnahme ist es jedoch, daß bereits durch Fertigungstoiei-ariisfciii bedingte geringe Abweichungen in den beiden von der einen Schließstellung bis zum Anliegen auf die Sitzfläche in der anderen Schließstellung reichenden Hüben der Steuerkolben der Umschalt ventile dazu führen können, daß das Ventil mit dem längeren Hub nicht dicht geschlossen werden kann, wenn die Verbindungskette stramm aufliegt.

Um ein gewisses Verdrehen des einen Handrades gegenüber dom anderen Handrad und damit einen Ausgleich in den unterschiedlichen Hüben zu ermöglichen, hat man deshalb die Kette bisher mit Durchhang aufgelegt. Durch die Untersetzung über die Steigung der Gewindebüchse waren jedoch bereits für ganz geringe Hubunterschiede erhebliche Winkelverstellungen der beiden Handräder zueinander und damit ein sehr großer Kettendurchhang notwendig, der teilweise dazu führte, daß sich die Kette von den Kettenrädern abnehmen ließ und damit keine zwangsweise Kupplung mehr bestand. Außerdem waren für diesen großen Ketten durchhang besondere Kettenführungen zwischen den beiden Ketten rädern erforderlich.

Aufgabe der vorliegenden Neuerung ist es, diese Nachteile zu beseitigen und die Ventilkombination so auszubilden, daß mit geringsten baulichen Mitteln unter Beibehaltung der zwangsläufigen Mitnahme beide Umschaltventile dicht geschlossen werden können, auch wenn durch Fertigungstoleranzen ihre beiden Ventilhübe unterschiedlich sind.

Die Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Neuerung darin gesehen, daß eines der beiden Kettenräder fest mit der Gewindebüchse der dazugehörigen Betätigungsspindel verbunden ist und das andere mit einem axial vorspringenden Mitnahmenocken

versehene Kettenrad lose auf der Gewindebüchse der anderen Betätigungsspindel aufgeschoben ist und diese Gewindebüchse mit einem festen Gegennocken versehen ist, der den Mitnahmenocken des losen Kettenrades axial übergreift.

Durch diese lose Anordnung eines der beiden Kettenräder in Verbindung mit dem gegenseitigen Nockeneingriff wird das lose Rad beim Betätigen des anderen Rades zwangsweise mitgenommen, sobald sich sein Mitnahmenocken gegen den Gegennocken der Gewindebüchse legt. Jetzt kann eines der beiden Räder weitergedreht werden, wobei durch die Nockenmitnahme beide Betätigungsspindeln verstellt werden, bis eines der beiden Ventile dicht geschlossen ist. Das lose aufgesetzte, mit dem Nocken versehene Rad kann nun bis zum Anliegen der beiden Nocü.enrückseiten um eine Umdrehung abzüglich der beiden Nockenbreiten frei weitergedreht werden, so daß jetzt ein ausreichend großer Anzugsweg verbleibt, um auch das zweite Umschaltventil mit dem etwas größeren Hub dicht zu schließen. Dieser freie Drehwinkel ermöglicht die Überbrückung sogar größerer durch Fertigungsungenauigkeiten bedingter Hubunterschiede, ohne dabei die zwangsläufige Mitnahme zu beeinträchtigen, denn bei einer Umdrehung wird der Absperrkörper des Umschaltventils nur um die Gewindesteigung der Betätigungsspindel verstellt. Die Kette kann jetzt stramm auf beide Räder aufgelegt werden, so daß besondere Kettenführungselemente entfallen und ein Abnehmen der Kette nicht mehr ohne weiteres möglich ist.

In Weiterentwicklung der Neuerung wird vorgeschlagen, auf der einen für den Nockeneingriff vorgesehenen Gewindebüchse eine einen stirnseitigen Ringsegmentvorsprung als Nocken aufweisende Mitnehmerbüchse fest aufzubringen und die Stirnseite des Rihgsegmentvorsprunges auf der zurückspringenden Stirnfläche des mit dem Mitnehmernocken versehenen losen Kettenrades gleiten zu lassen. Hierdurch wird ein sicherer und einfacher Nockeneingriff gewährleistet.

Weiterhin empfiehlt es sich, die lose auf die Gewindebüchse aufgeschobene, mit dem Ringsegmtntvorsprung versehene Mitnehmerbüchse durch eine Paßfeder gegen Verdrehen zu sichern und ihre Lage in axialer Richtung durch Anlegen an die gesicherte Nabe oLes Handradss zu fixieren- Hierdurch wird ein einfacher konstruktiver Aufbau der Mitnehmereinrichtung und eine leichte Montage gewährleistet und außerdem läßt sich diese Mitnehmereinrichtung auch nachträglich einbauen.

Weitere Einzelheiten und Vorzüge der Neuerung werden anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert, das die Zeichnung erkennen läßt, und zwar zeigt:

Fig. 1 die komplette Ventilkombination in Vorderansicht,

Fig. 2 diese Ventilkombination in Seitenansicht,

Fig. 3 das fest aufgebrachte Kettenrad mit dem Handrad im Schnitt in vergrößertem Maßstab,

j Fig. 4 das lose Kettenrad mit dem Neckenein-

'. griff im Schnitt in vergrößertem Maß

stab und

Fig. 5 einen Querschnitt durch Gewindebüchse und ^ttenrad in NockeneingrifSebene.

• "~ ' * Die beiden in deren 1 unoV-2-d'dierheits-

ventile 1 und 2 sind mit ihren Eintrittsstutzen 3 über Zwischenstücke 4 und das Umschaltventil 5 an den gemeinsamen Eintritt 6 angeschlossen. An den Austrittsstutzen 7 der bei-

. den Sicherheitsventile 1 und 2 ist das andere Umschaltventil

] ö mit dem gemeinsamen Austritt 9 vorgesehen. Die beiden Betä

tigungsspindeln 10 und 11 der Umschaltventile 5 und 8 liegen parallel zueinander und sind nichtdrehend ausgebildet. Der

Antrieb der beiden Uraschaltventile erfolgt über die auf Gewindebüchsen festsitzenden Handräder 12 und 13 und diese Gewindetüchsen der beiden Betätigungsspindeln sind über die Kettenräder 14 und 15 und die gemeinsame Verblndungskc^te l6 miteinander gekuppelt.

Wie die Figur 3 zeigt, ist das eine Kettenrad 14 fest mit der Gewindebüchse .17 der zugehörigen Betätigungsspindel 10 verbunden. Zu diesem Zweck besitzt die Gewindebüchse 17 eine Nut zur Aufnahme einer das Kettenrad 14 haltenden Paßfeder Ib¹. Die Gewindebüchse 17 sitzt in der Nabe 19 und trägt eine Distanzbüchse 20 zum Halten des aufgeschobenen Handrades 12, das ebenfalls durch eine Paßfeder 21 drehfest mit der Gewindebüchse 17 verbunden ist und durch einen Sicherungsring 22 gegen axiale Verschiebung fixiert wird.

Wie die Figuren 4 und 5 zeigen, ist das andere Kettenrad 15 lose auf der Gewindebüchse 23 der anderen Betätigungsspindel 11 aufgeschoben und besitzt einen axial zum Handrad 13 hin vorspringenden Mitnahmenocken 24. Dieser Nocken 24 übergreift in axialer Richtung einen Gegennocken 25 der Mitnehmerbüchse 26, die durch eine Paßfeder 27 drehfest mit der Gewindebüchse 23 verbunden ist. Die axiale Lage der Mitnehmerbüchse 2b mit dem ringsegmentformigen Gegennocken 25 ist durch die Nabe 28 des Handrades 13 fixiert, das wiederum durch den Sicherungs ring 29 axial gesichert ist. Das Handrad 13 ist ebenfalls über die verlängerte Paßfeder 27 drehfest mit der Gewindebüchse verbunden, die in der Ventilnabe 30 geführt ist.

Soll z.B. das in Betrieb befindliche Sicherheitsventil 1 während des Betriebs ausgebaut werden, so müssen Ein- und Austritt dieses Sicherheitsventils über die Umschaltventile 5 und Ö abgeschaltet und gleichzeitig der Ein- und Austritt des Sicherheitsventils 2 an die Mediumdruckleitung angeschlossen werden., damit die Sicherheitsventilkombination betriebsfähig bleibt. Hierfür werden die beiden als Steuerkolben ausgebildeten Absperrkörp^r der Umschaltventile 5 und

-. 6

ö durch Betätigen eines der Handräder 12 oder 13 gemeinsam aus "hrer einen Schließstellung in die andere Schließstellung bewegt. Die zwangsweise Mitnahme der anderen Ventilbetätigungsspindel 10 oder 11 erfolgt hierbei über die Kettenräder \K und 15 mit Kette 16 und über die sich übergreifenden Nocken 2h und 25· Ist das eine Umschaltventil 5 oder 8 fest in die Gegenschließlage gebracht worden, so kann jetzt das andere Handrad noch nahezu über eine ganze Umdrehung nachträglich weitergedreht werden, so daß auch der Ventilkörper des zweiten Umschaltventils trotz vorhandener Fertigungstoleranzen fest auf seinen Sitz gedruckt wird._Bei dieser losen Raddrehung gleitet die Stirnfläche des rlngsegmentförmigen Vorsprunges 25 der Mitnehmerbüchse 26 auf der zurückspringenden Stirnfläche des den Mitnehmernocken 24 aufweisenden Kettenrades 15·

Claims (3)

Schutzansprüche

1.) Am Ein- und Austritt einer aus zwei Sicherheitsventilen bestehenden Ventilkombination vorgesehene Umschaltventile, deren nichtdrehenden Betatigungsspindeln parallel zueinander liegen und die außer den Handrädern in einer Ebene angeordnete, auf eine Gewindebüchse der Betatigungsspindeln einwirkende Kettenräder besitzen, die über eine Kette zwangsweise miteinander gekuppelt sind, dadurch gekenn ζ e i c h r. e t , daß eines der beiden Kettenräder ( fest mit der Gewindebüchse (17) der dazugehörigen Betä-

|: tigungsspindel (10) verbunden ist. und das andere mit

einem axial vorspringenden Mitnahmenocken (24) versehene Kettenrad (15) lose auf der Gewindebuchse (23) der anderen Betätigungsspindel (11) aufgeschoben ist und diese Gewindebüchse mit einem festen Gegennocken (25) versehen ist, der den Mitnahmenoc'cen des losen Kettenrades axial übergreift.

2.) Ventilkombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der einen für den Nockeneingriff vorgesehenen Gewindebüchse (23) eine einen stirnseitigen Ringsegmentvorsprung (25) als Nocken aufweisenden Mitnehmerbüchse (26) fest aufgebracht ist und die Stirnseite des Ringsegmentvorsprunges auf der zurückspringenden Stirnfläche des mit dem Mitnahmenocken (24) versehenen losen Kettenrades (15) gleitet.

3.) Ventilkonibination nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die lose auf die Gewindebüchse (23) aufgeschobene, mit dem Ringsegmentvorsprung (25) versehene Mitnehmerbüchse (26) durch eine Paßfeder (27) gegen Verdrehen gesichert ist und ihre Lage in axialer Richtung durch Anlegen an die gesicherte Nabe (2b) des Handrades (13) fixiert ist.