DE2113185C - Am Ein und Austritt einer aus zwei Sicherheitsventilen bestehenden Ventil kombination vorgesehene Umschaltventile - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf am Ein- und Austritt einejr aus zwei Sicherheitsventilen bestehenden, yentiikömbination vorgesehene Umschaltventile, deren · nichtdrehende Betätigungsspindeln parallel zueinander liegen und die außer den (landrädern in einer Ebene angeordnete, auf eine Gewindebüchse der Betätigungsspindeln einwirkende Kettenräder besitzen, die über eine Kette zwangsweise miteinander gekuppelt sind.

Bei aus zwei Sicherheitsventilen besiehenden Ventilkombinationen ist es vorgeschrieben, daß beim Umschalten des an die Druckleitung angeschlossenen Sicherheitsventils auf das benachbarte Sicherheitsventil über am Eintritt und am Austritt der Sicherheitsventile vorgesehene Umschaltventil stets der »5 Ein- und Austritt des gleichen Sicherheitsventils gemeinsam verstellt werden. Sonst kann es vorkommen, daß der Eintritt des einen Sicherheitsventils und der Austritt des anderen Sicherheitsventils gleichzeitig geschlossen sind und beide Sicherheitsventile somit so vorübergehend, d. h. bis zum Abschluß des Umschaltvorganges unwirksam sind.

Bei den bekannten Sicherheitsventilkombinationen hat man deshalb je ein Handrad und ein Kettenrad fest auf der Gewindebüchse der dazugehörigen Be- as tätigungsspindel der Umschaltventile aufgebracht und die beiden Kettenräder über eine Kette zwangsweise miteinander gekuppelt. Beim Drehen des einen Handrades wurde damit über den Kettenantrieb zwangsweise auch die Betätigungsspindel des anderen Umschaltventils bewegt. Nachteilig bei dieser bekannten zwangsweisen Mitnahme ist es jedoch, daß bereits durch Fertigungstoleranzen bedingte geringe Abweichungen in den beiden von der einen Schließstellung bis zum Anliegen auf die Sitzfläche in der anderen Schließstellung reichenden Hüben der Steuerkolben der Umschaltventile dazu führen können, daß das Ventil mit dem längeren Hub nicht dicht geschlossen werden kann, wenn die Verbindungskette stramm aufliegt.

Um ein gewisses Verdrehen des einen Handrades gegenüber dem anderen Handrad und damit einen Ausgleich in den unterschiedlichen Hüben zu ermöglichen, hat man deshalb die Kette bisher mit Durchhang aufgelegt. Durch die Untersetzung über die Steigung der Gewindebüchse waren jedoch bereits für ganz geringe Hubunterschiede erhebliche Winkelverstellungen der beiden Handräder zueinander und damit ein sehr großer Kettendurchhang notwendig, der teilweise dazu führte, daß sich die Kette von den so Kettenrädern abnehmen ließ und damit keine zwangsweise Kupplung mehr bestand. Außerdem waren für diesen großen Kettendurchhang besondere Kettenführungen zwischen den beiden Kettenrädern erforderlich.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, diese Nachteile zu beseitigen und die Ventilkombination so auszubilden, daß mit geringsten baulichen Mitteln unter Beibehaltung der zwangläufiecn Mitnahme beide Umschaltventil dicht geschlossen werden können, auch wenn durch Fertigungstolcran/.cn ihre beiden Ventilhübc unterschiedlich sind.

Die Lösung dieser Aufgabe wird f>emäß der Erfindung darin gesehen, daß eines der beiden Kettenräder fest mit der Gewindebuchse der dazugehörigen. HcUitigungsspindcl verbunden ist und das andere mit einem axial vorspringenden Mitnahinenocken versehene Kettenrad lose auf der Gewindebuchse der anderen Betätigungsspindel aufgeschoben ist und diese Gewindebüchse mit einem festen Gegennocken versehen ist, der den Mitnahmenocken des losen Kettenrades axial übergreift. .

Durch diese lose Anordnung eines der beiden Kettenräder in Verbindung mit dem gegenseitigen Nockeneingriff wird das lose Rad beim Betätigen des anderen Rades zwangsweise mitgenommen, sobald sich sein Mitnahmenocken gegen den Gegennocken der Gewindebuchse legt. Jetzt kann eines der beiden Räder weitergedreht werden, wobei durch die Nockenmitnahme beide Betätigungsspindeln verstellt werden, bis eines der beiden Ventile dicht geschlossen ist. Das lose aufgesetzte, mit dem Nocken versehene Rad kann nun bis zum Anliegen der beiden Nockenrückseiten um eine Umdrehung abzüglich der beiden Nockenbreiten frei weitergedreht werden, so daß jetzt ein ausreichend großer Anzugsweg verbleibt, um auch das zweite Umschaltventil mit dem etwas größeren Hub dicht zu schließen. Dieser freie Drehwinkel ermöglicht die Überbrückung sogar größerer durch Fertigungsungenauigkeiten bedingter Hubunte; schiede, ohne dabei die zwangläufige Mitnahme zu beeinträchtigen, denn bei einer Umdrehung wird das Verschlußstück des Umschaltventils nur um die Gewindesteigung der Betätigungsspindel verstellt. Die Kette kann jetzt stramm auf beide Räder aufgelegt werden, so daß besondere Kettenführungselemente entfallen und ein Abnehmen der Kette nicht mehr ohne weiteres möglich ist

In Weiterentwicklung der Erfindung wird vorgeschlagen, auf der einen für den Nockeneingriff vorgesehenen Gewindebüchse eine einen stirnseitigen Ringsegmentvorsprung als Nocken aufweisende Mitnehmerbüchse fest aufzubringen und die Stirnseite des Ringsegmentvorsprunges auf der zurückspringenden Stirnfläche des mit dem Mitnehmernocken versehenen losen Kettenrades gjeiten zu lassen. Hierdurch wird ein sicherer und einfacher Nockeneingriff gewährleistet.

Weiterhin empfiehlt es sich, die lose auf die Gewindebüchse aufgeschobene, mit dem Ringsegmentvorsprung versehene MitnehmerbUchse durch eine Paßfeder gegen Verdrehen zu sichern und ihre Lage in axialer Richtung durch Anlegen an die gesicherte Nabe des Handrades zu fixieren. Hierdurch wird ein einfacher konstruktiver Aufbau der Mitnehmereinrichtung und eine leichte Montage gewährleistet und außerdem läßt sich diese Mitnehmereinrichtung auch nachträglich einbauen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird an Hand der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt

Fig. I die komplette Ventilkombination in Vorderansicht,

F i g. 2 diese Ventilkombination in Seitenansicht,

F i g. 3 das fest aufgebrachte Kettenrad mit dem Handrad im Schnitt in vergrößertem Maßstab,

Fi g. 4 das lose Kettenrad mit dem Nockeneingriff im Schnitt in vergrößertem Maßstab und

Fig. 5 einen Querschnitt durch Gewindebüchse und Kettenrad in Nockeneingriffsebene.

Die beiden in den F i g. 1 und 2 dargestellten Sicherheitsventile 1 und 2 sind mit ihren Eintrittsstutzen 3 über Zwischenstücke 4 und das Umschaltventil S an den gemeinsamen Eintritt 6 angeschlossen. An den Austrittsstutzen 7 der beiden Sicherheitsventile 1 und 2 ist das andere Umschaltventil 8 mit dem gemeinsamen Austritt 9 vorgesehen. Die beiden

Betätigungsspindeln 10 und 11 der Umschaltventile 5 und 8 liegen parallel zueinander und sind nichtdrehend ausgebildet Der Antrieb der beiden Umschaltventile erfolgt über die auf Gewindebüchsen festsitzenden Handräder 12 und 13 und diese Gewindebüchsen der beiden Betätigungsspindeln sind über die Kettenräder 14 und 15 und die gemeinsame Vcrbindungskettc 16 miteinander gekuppelt.

Wie die F i g. 3 zeigt, ist das eine Kettenrad 14 fest mit der Gewindebüchse 17 der zugehörigen Betätigungsspindel 10 verbunden. Zu diesem Zweck besitzt die Gewindebüchse 17 eine Nut zur Aufnahme einer das Kettenrad 14 haltenden Paßfeder 18. Die Gewindebüchse 17 sitzt in der Nabe 19 und trägt eine Dästanzbüchse 20 zum Halten des aufgehobenen Handrades 12, das ebenfalls durch eine Paßfeder 21 drehfest mit der Gewindebüchse 17 verbunden ist und. durch einen Sicherungsring 22 gegen axiale Verschiebung fixiert wird.

Wie die F i g. 4 und 5 zeigen, ist das andere ^ao Kettenrand 15 lose auf der Gewindebuchse 23 der anderen Betätigungsspindel 11 aufgeschoben und besitzt einen axial zum Handrad 13 hin vorspringenden Mitnahmenocken 24. Dieser Nocken 24 übergreift in axialer Richtung einen Gegennocken 25 der ^a5 Mitnehmerbüchse 26, die durch eine Paßfeder 27 drehfest mit der Gewindebuchse 23 verbunden ist. Die axiale Lage der Mitnehmerbüchse 26 mit dem ringsegmentförmigen Gegennocken 25 ist durch die Nabe 28 des Handrades 13 fixiert, das wiederum durch den Sicherungsring 29 axial gesichert ist. Das Handrad 13 ist ebenfalls über die verlängerte Paßfeder 27 drehfest mit der Gewindebüchse 23 verbunden, die in der Ventilnabe 30 geführt ist.

Soll z. E. das in Betrieb befindliche Sicherheitsventil 1 während des Betriebs ausgebaut werden, so müssen Ein- und Austritt dieses Sicherheitsventils über die Umschaltventile 5 und 8 abgeschaltet und gleichzeitig der Ein- und Austritt des Sicherheitsventils 2 an die Druckleitung angeschlossen werden, damit die Sicherheitsventilkombination betriebsfähig bleibt. Hierfür werden die beiden als Kolben ausgebildeten Verschlußstücke der Umsteuerventile 5 und 8 durch Betätigen eines der Handräder 12 oder 13 gemeinsam aus ihrer einen Schließstellung in die andere Schließstellung bewegt. Die zwangsweise Mitnahme der anderen Ventilbetätigungsspindel 10 oder 11 erfolgt hierbei über die Kettenräder 14 und 15 mit Kette 16 und über die sich übergreifenden Nocken und 25. Ist das eine Umschaltventil 5 oder 8 fest in die Gegenschlkßlage gebracht worden, so kann jetzt das andere Handrad noch nahezu über eine ganze Umdrehung nachträglich weitergedreht werden, so daß auch das Verschlußstück des zweiten Umschaltventils trotz vorhandener Fertigungstoleranzen fest auf seinen Sitz gedruckt wird. Bei dieser losen Raddrehung gleitet die Stirnfläche des ringsegmentförmigen Vorsprungs 25 der Mitnehmerbücnse Z6 auf der zurückspringenden Stirnfläche des den Mitnehmernocken 24 aufweisenden Kettenrades 15.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Am Ein- und Austritt einer aus zwei Sicherheitsventilen bestehenden Ventilkombination vorgesehene Umschaltventile, deren nichtdrehende Betätigungsspindeln parallel zueinander liegen und die außer den Handrädern in einer Ebene angeordnete, auf eine Gewindebüchse der Betätigungsspindeln einwirkende Kettenräder besitzen, die über eine Kette zwangsweise miteinander gekuppelt sind, dadurch gekennzeichnet, daß eines der beiden Kettenräder (14) fest mit der Gewindebuchse (17) der dazugehörigen Betätigungsspindel (10) verbunden ist und das andere mit einem axial vorspringenden Mitnahmenocken (24) versehene Kettenrad (15) lose auf der Gewindebüchse (23) der anderen Betätigungsspindel (11) aufgeschoben ist und diese Gewindebüchse mit einem festen Gegennocken (25) versehen ist, der den Mitnahmenocken des losen Kettenrades axial übergreift.

2. Ventilkombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der einen für den Nockeneingriff vorgesehenen Gewindebüchse (23) eine einen stirnseitigen Ringsegmentvorsprung

(25) als Nocken aufweisende Mitnehmerbüchse

(26) fest aufgebracht ist und die Stirnseite des Ringsegmentvorsprunges auf der zurückspringenden Stirnfläche des mit dem Mitnahmenocken (24) versehenen losen Kettenrades (15) gleitet.

3. Ventilkombination nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die lose auf die Gewindebüchse (23) aufgeschobene, mit dem Ringsegmentvorsprung (25) versehene Mitnehmerbüchse (26) durch eine Paßfeder (27) gegen Verdrehen gesichert ist und ihre Lage in axialer Richtung durch Anlegen an die gesicherte Nabe (28) des Handrades (13) fixiert ist.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen