DE7100664U - Haushalt-elektro-allesschneider - Google Patents

Description

jAnmelderin: Firma Spritztechnik GmbH

5891 Valbert, Hauptstraße

Haushait-Elektro-Allesschneider

»Die Erfindung "betrifft einen Haushalt-Elektro-Allesschneider jmit einem Rundmesser, dessen Drehachse etwa horizontal ausgeirichtet ist, mit einem Schlitten sowie mit einem Restehalter.

!Anwendungsgebiet der Erfindung sind Haushalt-Elektro-Allesjschneider, der im Normenentwurf DIN 1859 niedergelegten Begriffsbestimmung.

JDamit Unfälle an Haushalt-Elektro-Allesschneidern ausgeschaltet Isind, muß die Bedienungssicherheit solcher Geräte groß sein.

Für die Bedienungssicherheit ist insbesondere die Anordnung des Restehalters wichtig. Bei Maschinen für gewerbliche Zwecke ist es bereits bekannt, den Restehalter fest mit dem Schneidschlitten zu verbinden. Dieses läßt sich jedoch auf Haushalt-Elektro- f Allesschneider nicht unmittelbar übertragen, weil Haushaltgeräte j in ihren Abmessungen kleiner gehalten sind und damit keinen !Platz für die aufwendige Konstruktion eines fest mit der Ma- ! schöne verbundenen Restehalters lassen. Außerdem besteht die j

i j

Forderung, daß ein Haushaltgerät eine möglichst geringe Breite ] haben soll, damit es in einer üblichen Schublade mit einer Norm-j jhöhe von 85 mm untergebracht werden kann. j

Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung eines Haushalt-Elektro-Allesschneiders, der eine geringe Breite von höchstens J s85 mm hat und dessen Restehalter unlösbar mit dem Schlitten ver- ]

- 2 - I

ι bunden ist und jeweils selbsttätig in Aktion tritt. Diese Auf-

j gäbe wird nach, der Erfindung" dadurch gelöst, daß der Restehalter an den Schlitten auf einer Achse im wesentlichen parallel zur j

Rundmesserachse schwenkbar und unlösbar gehalten ist.
i

j Da die Rundmesserachse selbst etwa horizontal ausgerichtet ist,
j ist damit auch die Achse des Restehalters etwa horizontal ausj gerichtet, so daß derselbe jeweils fallgitterartig in seine
j Ausgangsstellung zurückkehrt, wenn er zum Einschieben von
j Schneidgut hochgehoben war. Damit ist eine ordnungsgemäße
Funktion des Restehalters nicht von der Willkür des Benutzers
abhängig, v/eil der Restehalter selbsttätig seine Arbeitsstellung einnimmt.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist in
;j dem der Anlageleiste entgegengesetzten Endbereich des Schlittens;

j

eine Tragaufnahme für den Restehalter angeordnet. Hierdurch ι J wird erreicht, daß der Fallarm des Restehalters jeweils groß
ι ist, so daß er auf dem Schneidgut mit seinem Gesamtgewicht aufliegt und damit sicher in Arbeitslage gelangt.

weiterer Ausbildung der Erfindung ist oberhalb der Tragauf- j j nähme ein Anschlag an dem Schlitten derart vorgesehen, daß der
;j Restehalter nach oben nicht über einen Totpunkt verschwenkt
werden kann.

In -weiterer Ausbildung schlägt die Erfindung vor, daß der
Schlitten als im wesentlichen vertikal ausgerichteter Rahmen
mit einem mittleren Ausschnitt für einen Durchtritt des Schneidgutes ausgebildet ist und daß die obere sowie untere Längs- j leiste des Rahmens als Führungsleisten ausgebildet sind, die
mit Führungsschienen am Gehäuse zusammenwirken. Die vordere
Tertikall eiste des Rahmens ist gegen den Ausschnitt hin durch"
eine Fingerschutzwand abgeschlossen, und die hintere Vertikalleiste nimmt die Tragaufnahme für den Restehalter auf. Durch
diese Anordnung erhält man eine besonders sichere Ausführung,
indem der rahmenförmige Schlitten das Rundmesser von der Zufuhr-«

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seite vollständig abdeckt. Der Restehalter schiebt sich jeweils j in dem erforderlichen Ausmaß über den Ausschnitt und legt j sich selbsttätig gegen die Reste des Schneidgutes an. Die Fingerschutzwand an der vorderen Vertikalleiste ermöglicht gleich- j zeitig eine einfache Betätigung des Schlittens. ■ !

In v/eiterer Ausbildung schlägt die Erfindung vor, daß im Bereich der unteren Längsleiste des Schlittens eine Auflageplatte für Schneidgut um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert ist. Diese Auflageplatte deckt den Ausschnitt des Rahmens ab und schließt sich in aufgeklapptem Zustand im wesentlichen glatt an die Leisten des Schlittenrahmens an. Für die Auflageplatte ist sowohl in Arbeitsstellung als auch in Lagerstellung ein Anschlag bzw. eine Verriegelung vorgesehen. Die Auflageplatte und der Restehalter wirken jeweils in hochgeklapptem Zustand mit einer Nase und einer Ausnehmung zusammen, so daß die Auflageplatte den Restehalter verriegelt.

Der Haushalt-Elektro-Allesschneider nach der Erfindung ist mit einem bekannten Saugfuß ausgestattet, der mittels eines Hebels betätigt werden kann. Zur Verriegelung des Schlittens in Lagerstellung sieht die Erfindung an dem Schlitten einen Verriegelungsansatz vor, hinter den der Betätigungshebel des Saugfußes in Freigäbestellung greift. Dadurch wird sichergestellt, daß der Schlitten bei ordnungsgemäßer Handhabung des Haushalt-Elektro-Allesschneider nur dann verschoben werden kann, wenn der Saugxuß betätigt ist und damit das Gerät betriebssicher j aufgestellt ist. !

Die Erfindung stellt somit ein Gerät zur Verfügung, dessen Ge- j samtbreite bei quaderförmiger Gesamtform so bemessen ist, daß I das Gerät in eine Schublade verkehrsüblicher Abmessungen paßt. \

Eine solche Schublade hat eine Normhöhe von 85 mm, die von dem Gerät nach der Erfindung nicht überschritten wird. Die Breite des Geräts In Lagerstellung ist vor allem dadurch sehr gering, daß eine ausklappbare Auflageplatte vorgesehen ist. Die Rahmen-

^: t

! i

[konstruktion des Schlittens stellt eine hohe Stabilität des i

: Schlittens sicher. Sie ermöglicht außerdem in sehr vorteilhafter= Weise die Anordnung des Restehalters, der Auflageplatte sowie ] eines Fingerschutzes. Es wird eine nahezu vollkommene und idealei Abdeckung der Zufuhrseite des Rundmessers erzielt. Der Sch3.it- ] ten ist selbstverständlich durch bekannte Maßnahmen dagegen ge- j sichert, daß er ungewollt aus den Führungsschienen gelöst wer- j den kann. Damit liefert die Erfindung einen sehr wichtigen Bei- j trag zur Betriebssicherheit eines Haushalt-Elektro-Allesschnei- \

ders. j

pie Erfindung wird im folgenden anhand einer bevorzugten Ausuhrungsform unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen
j erläutert, in denen darstellen:

Fig. 1 eine perspektivische Gesamtansicht eines Haushalt- . j !

j Elektro-Allesschneiders nach der Erfindung in j

Arbeitsstellung, j

Fig. 2 einen Ausschnitt senkrecht zur Schwenkachse der

Auflageplatte in vergrößertem Maßstab und

Fig. 3 einen Ausschnitt, ebenfalls in vergrößertem Maßstab
ι zur Darstellung der Lagerung des Restehalters.

I Der Haushalt-Elektro-Allesschneider besitzt ein Gehäuse 1 mit"

; einem üblichen Saugfuß 2 zum Festspannen des Gehäuses 1 an
]einer glatten Unterlage. Der Saugfuß 2 wird mittels eines Be-I tätigungshebels 3 betätigt. Das Gehäuse 1 nimmt ein Rundmesser 4

I j

auf, das um eine wesentliche horizontale Achse 5 drehbar ist. | Das Rundmesser 4 wird von einem nichtdargestellten Elektro-. j motor angetrieben. Ein Schalter 6 dient zum Einschalten des
Elektromotors für das Rundmesser 4; ein Schieber 7 dient zur
Einstellung der Schnittdicke. An der oberen Längsseite des Ge-•häuses 1 ist eine Führungsschiene 8 ausgebildet, an der unteren
!Längsseite des Gehäuses 1 eine Führungsschiene 9. Die Führungs-
;schiene 9 ist nach eben hin gänzlich abgeschlossen und besitzt
; einen nach unten überfallenden Steg 10, so daß die Führungs-
!schiene 9 ein nach unten offenes U-Profil besitzt.

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Ein Schlitten 11 besitzt einen rahaenartigen Aufbau aus einar oberen Längsleiste 12, einer unteren Längsleiste 13, einer vorderen Vertikalleiste 14 und einer "hinteren Vertikalleiste Dieser gesamte Schlitten ist vorzugsweise als einstückiger Spritzgießteil ausgebildet. Die obere Längsleiste 12 und die untere Längsleiste 13 endigen in Führungsleisten 16, 17, die in die Führungsschienen 8 und 9 passen. Die Eingriffskanten der Führungsleisten 16 und 17 können durchgehend oder abschnittweise ausgebildet sein. An den Führungsleisten oder den Führungsschienen sind außerdem Anschläge zur Festlegung der vorderen und hinteren Endstellung des Schlittens vorgesehen. Derartige Mittel sind bekannt und deshalb nicht iia einzelnen erläutert. Die untere Längsleiste 13, die in Fig. 2 im Schnitt gezeigt ist, endigt nach oben in eine umgebogene Anlagekante Etwa in der Mitte der Längsleiste ist eine Zunge 1<? freigetrennt und mit dem Ende 20 gegenüber der Fläche der Längsleiste 13 hochgesetzt. Das Ende 20 läuft in eine Schrägkante 21 I aus. Die vordere Vertikalleiste 14 ist gegen das Innere des j Rahmens durch eine Fingerschutzwand 22 abgeschlossen. Zusammen \ mit den übrigen Wänden der Vertikalleiste 14 ergibt sich so eine] Schutzausnehmung 23, die eine leichte Betätigung des Schlittens zuläßt. Schließlich ist die Vertikalleiste 15 ebenfalls inform eines U-Profils ausgestaltet. Auf der Innenseite der Vertikalleiste 15 ist ein Zentralzapfen 24 angeformt, der vorzugsweise ein Sackloch aufweist und ferner eine Hülse 25 konzentrisch zu dem Zentralzapfen« Dieser Zentralzapfen 24 und die Hülse 25 j bilden eine Tragaufnahme für einen Restehalter 26, der noch im j einzelnen erläutert v/ird. Die beiden Längsleisten 12 und 13 J sowie die Vertikalleisten 14 und 15 bilden damit einen massiven j Rahmen des Schlittens und begrenzen zwischen sich einen Ausj schnitt 27 zum Zuführen des Schneidgutes, ι

j Ein Restehalter 2β deckt den Ausschnitt 27 zum großen Teil ab. ;Der Restehalter 26 umfaßt eine gestreckte Platte 28 sowie einen j verjüngten Ansatz 29. Die Platte 28 ist auf der Anlageseite mit j bekannten, in der Zeichnung nichtdargestellten Vorsprüngen ver- j sehen, damit das Schneidgut rutschfrei festgehalten wird. An demi

j Ansatz 29 bei index sieh eine Ringkante 30, deren Innendur chimesser größer als der Außendurchmesser der Hülse 25 ist. Flg. ϊzeigt einen Schnitt durch diese Lagerung. Die Ringkante 30 I übergreift die Hülse 25- Eine Schraubendruckfeder 31 ist in I die Hülse 25 eingelegt und stützt sich einerseits an der

'Wandung der Vertikalleiste 15 und andererseits an der Fläche des ι

j Ansatzes 29 ab- Sine Schraube 32 mit selbstschneidendem Gewinde j greift in das Loch des Zentralzapfens 24 ein und hält den j Restehalter 26 fest. Die Schraubendruckfeder 31 kann auch auf ■ der Außenseite der Hülse 25 angeordnet sein. Anstelle einer \ Schraubendruckfeder läßt sich allgemein ein Federelement verwenden, bspw. eine Tellerfeder, ein Gmsn j körper.

Der Restehalter 26 ist somit einerseits um die Achse 33 der Lagerung verschwenkbar sowie andererseits in Richtung des Doppelpfeils 34 beweglich'. Die dem Ausschnitt 27 zugekehrte Seitenwandung 35 der Vertikalleiste 15 besitzt einen Durchbruch 36 für den Restehalter 26. Das Oberende des Durchbruchs 3δ ist j durch einen Anschlag 37 abgeschlossen. Fig. 1 zeigt in ausgej zogenen Linien den Restehalter 26 in Arbeitsstellung, -wo er nach unten geklappt ist. Der Restehalter 26 ist in dieser Stellung ua eine vertikale Achse entsprechend der Bewegung in Richtung des Doppelpfeils 34 verkippbar, damit das Schneidgut bis zum letzten Rest verarbeitet werden kann. Zum Einschieben j des Schneidgutes läßt sich der Restehalter 26 in die strich-I punktiert eingezeichnete Stellung 26' hochklappen, wo der jRestehalter an dem Anschlag 37 anstößt. Dieser Anschlag liegt j gegenüber der Achse 33 so, daß der Restehalter 26 nicht über j einen Totpunkt verschwenkt werden kann, so daß der Restehalter 26 beim Loslassen selbsttätig in die ausgezogen eingezeichnete Stellung zurückklappt. V7enn das Schneidgut noch eine erhebliche Länge hat, legt sich der Restehalter 26 selbstverständlich auf j die Oberseite des Senneidgutes auf.

!Schließlich ist eine Auflageplatte 38 um eine horizontale j Achse 39 verschwenkbar. Die Achse 39 reicht durch Durchbrüche in den einander gegenüberstehenden Wandungen 22 bzw. 35 der

-τ Vertikalleisten 14 bzw. 15- Die Lagerung erfolgt mithilfe angeformter Ansätze an der Schlittenauflage 33 oder inithilfe eines Bolzens oder in anderer herkömmlicher Weise. Die Auflageplatte 38 besitzt eine obere Auflageseite 41 sowie eine Anlagekante 42 für das Schneidgut. An dem gegenüberliegenden Rand der Auflageplatte 3S befindet sich eine Nase 43, die so bemessen ist, daß sie in hochgeklapptem Zustand der Auflageplatte 38 über- den Restehalter 26 greift. Die Verriegelung des Restehalters in hochgeklapptem Zustand der Auflageplatte kann auch dadurch erfolgen, daß man an dem Restehalter 26 eine Nase anferst, die in eine Ausnehmung der Auflageplatte eingreift.

Fig. 2 zeigt in einem vergrößerten Teilschnitt die Lagerung der Auflageplatte 38. Die Auflageplatte 3B besitzt eine zurückgesetzte Randkante 44, die sich in Arbeitsstellung der Auflagej platte unter die Anlag&kante 18 legt. In strichpunktierten j Linien ist in Fig. 2 die hochgeklappte Stellung der Auflagej platte 38 eingezeichnet. In dieser Stellung stützt sich die \ Randkante 44 hinter der Schrägkante 41 der Zunge 19 ab, so daß ι die Auflageplatte 38 gegen ein ungewolltes Abklappen gesichert

An der Vertikalleiste 14 ist schließlich ein hakenförmiger Verriegelungsansatz 45 vorgesehen, in den der Betätigungshebel \ in der strichpunktiert eingezeichneten Stellung 3' eingreift.

Die Funktion des Haushalt-Elektro-Allesschneiders ergibt sich im wesentlichen unmittelbar aus der vorstehenden Beschreibung

j des Aufbaus. Lediglich zusammenfassend sei folgendes gesagt. In Lagerstellung des Allesschneiders ist die Auflageplatte 38 hochgeklappt und damit durch die Zunge 19 gegen ein ungewolltes Abklappen verriegelt. Die Auflageplatte 38 hält ferner mit'der

jWase 43 den Restehalter 26 fest. Die Auflageplatte 38 füllt in dieser hochgeklappten Stellung den Ausschnitt 27 des Schlittens 11 vollständig aus und schließt auf der Außenseite mit den entsprechenden Rahmenflachen bündig ab. In Lagerstellung ist der Betätigungshebel 3 in die Stellung 3* umgelegt,

so daß der Schlitten 11 arretiert ist. Die Gesamtbreite des

j Geräts ist so bemessen, daß das Gerät in eine Schublade verkehrsüblicher Abmessungen eingelegt werden kann. Die beschriebe-] ne Konstruktion erlaubt eine sehr schmale Ausführung des Geräts. Zum Gebrauch wird der Haushalt-Elektro-Allesschneider au'fge-

I stellt. Der Betätigungshebel 3 wird in die ausgezogen eingezeichnete Stellung umgelegt, so daß der Saugfuß 2 sich an der Unterlage festsaugt. Die Auflageplatte 38 wird heruntergeklappt. Nunmehr kann das Schneidgut unter Hochheben des Restehalters 26 eingeführt werden. Der Restehalter 26 fällt nach dem Loslassen

j sofort auf das Schneidgut zurück und legt sich auf oder hinter dasselbe. Damit ist sichergestellt, daß der Restehalter selbsttätig in Funktion tritt. Es kann nunmehr der Elektromotor eingeschaltet werden. Der Schlitten 11 wird zum Schneiden des Schneidgutes verschoben, wobei die Finger durch die Fingerschutzwand 22 geschützt sind. Der Ausschnitt 27 ist durch den Restehalter 26 im wesentlichen vollständig abgedeckt. Der Restehalter 26 läßt sich von dem Schlitten 11 nicht entfernen. Damit ist ein ungewollter oder leichtsinniger Zugriff zu dem Rundmesser 4 ausgeschlossen. Diese selbsttätige Sicherheits- j funktion des Restehalters wird im wesentlichen dadurch erreicht,] daß der Restehalter um eine im wesentlichen horizontale Achse 33j verschwenkbar ist. Auch das Rundmesser 4 besitzt eine horizon-

tale Achse 5- Diese Anordnung ermöglicht eine sehr vorteilhafte Konstruktion des Schlittens in der oben beschriebenen ¥eise. Hierdurch läßt sich auch ein Schutz der Führungsschienen gegen Abfälle und Reste des Schneidgutes erreichen. Die obere Führungsschiene 8 ist gegen herabfallendes Schneidgut ohne weiteres geschützt, weil dieselbe oberhalb des Rundmessers 4 liegt. Die untere Führungsschiene 9 ist durch den übergreifenden Steg gegen ein Verschmutzen gesichert. Damit ergibt sich eine warj* tungsfreie und betriebssichere Funktion des Kaushalt-Elektro-Allesschneiders nach der Erfindung.

: Bei dem dargestellten Ausführungsb ei spiel bestehen das Ge-I hause 1, der Schlitten 11, der Restehalter 26 und die Auflageplatte 38 aus Spritzgießteilen. Selbstverständlich können diese

j Bauelemente auch aus einem anderen geeigneten Werkstoff und j nach einer anderen Fertigungstechnik ausgebildet sein.

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Claims (14)

- 10 - s χι r ü c h e

1. Haushalt-Elektro-Allesschneider mix einem Rundmesser, dessen j Drehachse etwa horizontal ausgerichtet ist, mit einem Schlitten sowie einem Restehalter, dadurch gekennzeichnet, daß der Restehalter (26) an dem Schlitten (11) auf einer Achse (33) im wesentlichen parallel zur Rundmesserachse (5) schwenkbar und unlösbar gehalten ist.

2. Haushalt-Elektro-Allesschneider nach Anspruch 1, dadurch ge- '■■ kennzeichnet, daß in dem der Anlagekante (42) für das Schneidgut entgegengesetzten Endbereich des Schlittens eine Tragaufnahme für den Restehalter (26) angeordnet ist.

3- Haushalt-Elektro-Allesschneider nach Anspruch 2, dadurch ge- j kennzeichnet, daß der Restehalter (26) als gestreckte Platte j (28) mit einem verjüngten Ansatz (29) zur Lagerung in der Trag- J aufnahme ausgebildet ist.

4. Haushait-Elektro-Allesschneider nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Tragaufnahme ein Anschlag (37) ^] an dem Schlitten derart vorgesehen ist, daß der Restehalter nicht über einen Totpunkt hochgeschwenkt werden kann.

5. Haushalt-Elektro-Allesschneider nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragaufnahme an dem Schlitten als Hülse (25) mit einem Zentralzapfen (24) ausgebildet ist und daß der Ansatz (29) eine Ringkante (30) auf v/eist, die die Hülse (25) übergreift.

6. Haushalt-Elektro-Allesschneider nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Ansatz (29) und Wandfläche der Vertikalleiste (15) ein Federelement eingelegt ist und daß eine Schraube (32) in den Zentralzapfen (24) eingreift.

7- Haushalt-Slektro-Allesschneider nach einem der Ansprüche 1 ] bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (11) als im \ wesentlichen vertikal ausgerichteter Rahmen mit einem -nittleren \ Ausschnitt (27) für einen Durchtritt des Schneidgutes ausgebildet ist und daß die obere sowie die untere Längsleisxe (12, 13) des Rahmens Führungsleisten (16_S 17) aufweisen, die mix Führungsschienen (8, 9) am Gehäuse (1) zusammenwirken.

8. Baushalt-Elektro-Allesschneider nach Anspruch 7, dadurch ge- ] Kennzeichnet, daß die vordere Vertikalleiste (14) des Schlittens gegen den Ausschnitt (27) hin durch eine Fingerschutzv/and (22) abgeschlossen ist, so daß die hintere Vertikalleiste (15) die Tragaufnahme für den Restehalter aufnimmt.

9. Kaushalt-Elektro-Allesschneider nach einem der Ansprüche 1

j bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der untere Längsleiste (13) eine Auflageplatte (38) um eine horizontale Achse (39) schwenkbar gelagert ist.

10. Haushalt-Elektro-Allesschneider nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflageplatte in hochgeklapptem Zustand den Ausschnitt (27) des Schlittens abdeckx und im wesentlichen glatt mit den Flächen der Rahmenleisten abschließt.

11. Haushalt-Elektro-Allesschneider nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflageplatte (38) eine zurückgesetzte Anlagekante (42) und die untere Längsleiste eine dazu passende Anlagekante (18) besitzen.

12. Haushait-Elektro-Allesschneider nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Längsleiste (13) eine Zunge (19) freigetrennt ist, deren Ende (20) die Auflageplatte (38) in hochgeklapptem Zustand sichert.

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13· Haushalt-Elektro-Allesschneider nach einem der Ansprüche 9 -bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verriegelung in hoch-[geklapptem Zustand die Auflageplatte (38) und der Restehalter j(26) mit einer Nase (43) und einer Ausnehmung zusammenwirken.

14. Haushalt-Elektro-Allesschneider nach einem der Ansprüche 1 jbis 13j dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schlitten (11) ein Verriegelungsansatz (45) sitzt, in den der Betätigungshebel (3) des Saugfußes in Freigabestellung eingreift.