DE7034211U - Seifenhalter. - Google Patents

Description

Patentanwalt _ . . ._Λ _ „_Λ__Λ

VA/ ir c_L-L Trier, den 10·9.1970

Wolfgang ochonhen T R I E R₁ Christophs*. 23 B 242

Bernard Broilliard Sevrier/Frankreich

Seilenhalter

Die Neuerung betrifft einen Seifenhalter, der in·· besondere in Hotels, an öffentlichen Orten, in Fabri« ken oder in Geaeinachaftar&uaien benutzt wird«

Is sind Seifenhalter bekannt, die einen Sockel, der an der Wand befestigbar i«t, und eine Stange, die toi Sockel abgeht und ein Stück Seife trägt, aufweisen.

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Wie die Erfahrung gezeigt het, sind jedoch einerseits die Herstellungskosten für den bekannten Seifenhalter verhältnismäßig hoch oder ihre Handhabung «ehr ua~ ständlich, und andererseits kann die Seife durch Übel· gesinnte Gebraucher herausgesogen werden·

Die Neuerung hat die Aufgabe» diese Nachteile ait wenig Kosten zu vermeiden und einen sicheren Sei« fenhalter vorzuschlagen, deaaen Wirkungsweise sehr einfach ist*

Der Seifenhalter nach der Neuerung besteht aus eine· Sockel« der an eine Wand befestigbar ist«und aus einer Stange» die nach vorn aus den Sockel in schrämer Rieh· tung herausragt und ein Stück Seife ait einest Loch trägt und ist dadurch gekennzeichnet, daß zwei zylindrische Hülsen ait Kragen, die von beiden Seiten in die Bohrung der Seife eindrückbar sind, auf die Stange aufschiebbar sind, daß das freie Ende der Stange einen Abschnitt eit geringe· Durchmesser, einen Absatz und eine kegelatuepfföreige Verlängerung, deren Durch« ■esser zu» Bnde abniaat, aufweist, daß der dünnere Ab«

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schnitt und die Verlängerung «inen axialen, schiltst föraigen Einschnitt haben, daß eine unabhängige Hül· ■e vorgesehen iet_f die an einea Inde Mit eine· Kufre· ren Kragen ausgerüstet ist und aa anderen Ende einen als Zahn wirkenden inneren Wulst hat, der hinter den Absatz der Stange einrastbar ist, und daß der Süßere

ν Di&rcbaesser der Verriegelungshülee etwa gleich dea

inneren Durchmesser der Hülsen der Seife ist. Ua die
Fabrikation und das Anbringen su erleichtern, ist es

,, vorteilhaft, die beiden Hülsen der Seife dea Süßeren

Durchmesser des Hauptteils der Stange ansupassen·
Außer dea kann das Ende der Verriegelungabülse, «lie
den inneren Zahn trügt, geschlitzt sein·

Bei diesen Bedingungen genügt ea, die Seife auf die
Stange zu stecken und danach die Verriegelungshülse
hinter den Bund der Stange ia Inneren der entsprechenden Seifenhülse einzurasten, ua eine sicher· Be*» festigung zu erhalten· Von nun an kann die Verrieg··· lungsbüchse erst nach Verbrauch der Seife abgenoaaen werden, wenn es Möglich ist, die beiden Halsen, die
■it einer axialen Bohrung versehen sind, einander mn

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nähern, und die Verrii-^ijluy-ahulae au «freien, die dünn auseinander genacnt werden kann., vue die Stange freizugeben.

Nach eines anderen Merkaal der Neuerung wird die Stange unbeweglich in der Halterung befestigt· Da« für ist am entsprechenden S-id* der Stasgs «iss ¹JJS-1aufenda Rille vorgesehen, de das Ende eines Bolzens aufnehmen k&an, der von hinten und senkrecht zur Rückseite in die Halterung eingesteckt wird« \

Die Anordnung ist so besessen, daß das hintere Ende des Bolzens genau alt der anliegenden Seite der hai» terung abschließt, wenn die Anordnung angebracht ist« So ist der Bolzen nach Befestigung der Halterung an der Vand unbeweglich, was ein Herausziehen der Stan« ge und deaentsprechend der Seife verbietet, ohne den Halter abzunehmen.

Die anliegenden Zeichnungen zeigen beispielhaft, aber nicht begrenzend weitere Einzelheiten der Neue« rung·

Pig· 1 ist ein· auseinandergesogen· Ansicht der ~ verschiedenen Teile des Seifen, alters

der Heuerung·

Pig· 2 ist ein Axialschnitt des Seifenhalter« nach der Befestigung·

Pig. 3 ist ein teilweiser Axialschnitt« der dit Wirkungsweise der unbeweglichen Verriegelungshülse zeigt»

Pig· 4 seigt die Anordnung, wenn die Seife verbraucht ist*

Pig. 5 zeigt, wie die Verriegelungshülse nach Verbrauch der Seife gelöst werden kann·

Pig. 6 zeigt die Anordnung, die von der verbrauchten Seife befreit und zur Aufηahae eines neuen Stücks Seife bereit ist·

Der Seifenhalter besteht aus einer Halterung 1 und einer Stange 2. Die Halterung 1 kann «it drei Sehrau.

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ben, die dnrch Löcher 3 gehen, feat an dev Vand angebracht sein«

Vorn hat die Halterung 1 ein schräg gerichtetes Sackloch 4, in das da«* hintere End* 5 der St»ago 2 einsteckbar ist· In der Nähe des Endes 5 der Stan« ge 2 befindet sich eine umlaufende Rille 6.

In Inneren der Halterrng 1 ist ein zylindrisches Loch 7 vorgesehen, das senkrecht zu der Rückwand 8, die an der Vand anbringbar ist, verläuft· Das Loch Bündet einerseits in das Sackloch 4 in Höhe der Rille 6 und andererseits in de Rückwand 8 der Halte« rung· Sin Bolzen 9 ist in das Loch 7 einsteckbar· Die Länge des Bolzens 9 ist so besessen, daß sein hinteres Ende mit der Auflagefläche 8 (Fig. 2) abschließt, während sein vorderes fcnde in das Sackloch geht und in die Rille f- der Stange 2 reicht. Der Bolzen 9 kann aus Kunststoffaaterial hergestellt sein· fir kann hohl und hinten «it einem VuIst oder Rillen 10 versehen sein, um eine Montage zu erleichtern·

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Am anderen Ende ist die Stange 2 durch einen Ab* schnitt 11 von cariiif«B Durchmesser verlängert· Bin auslaufender Absatu 12 ergibt den Übergang «wischen dee zylindrischen Abschnitt 11 uad einem kegelstumpf förmigen Abschnitt 13, dessen Durchmesser sum Bndo abnimmt· I>er Absatz 12 wirkt als Zahn hin·· ter dem kegelstumpfförmigen Abschnitt 13· Die Abschnitte 11 und 13 *ahen einen diametralen Jchlit» 14, der eine gewiss« llastisität ergibt und das Zusammendrucken der beiden Lippen erlaubt, wie in Fig» 3 dargestellt ist.

Ferner sind swei gleiche Hüls»» 15 und l6 vorgesehen« von denen jede ein« äuSeren Kragen 17 trägt· Die Hülsen sind vorteilhaft mit einem Schlitm J8 versehen* der nicht direkt für die Wirkungsweise des Seifenhalters gebraucht wird, aber für die Ambringuig der Seife auf Haltern verschiedener Typen vorteilhaft ist«

'' Jede Hüte 15 und 16 hat einen inneren Durchmesser,

der annähernd gleich dem äußeren Durchmesser des Stangenkörpers 2 ist·

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Die

Hülsen

15

und

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8 -

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Enden

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16

können

mit

Druck

in

die

d«r axialen Bohrung der Seife 19 eingelassen werden· Die äußere Form der Seife 19 kann irgendwie von einer bekannten Art sein·

Zur Vervollständigung der Vorrichtung ist eine Verriegelung shül se 20 vorgesehen, die aus einen verformbaren Materiel, beispielsweise Kunststoff, besteht· Der äußere Durchmesser dieser Hülse ist annähernd gleich dem inneren Durchmesser der Hülsen 15 und l6· As eines En*β trägt die Hülse 20 einen nach außen gehenden Kragen 21« Am gegenüberliegenden Ende befindet sich eine innere Wulst 22, die einen inneren Zahn 23 bildet.

Die Wirkungsweise ist folgende:

Um die Stange 2 an der Halterung 1 anzuordnen, ist es notwendig, die Stange in den Sitz k einzuführen. Danach wird der Bolzen 9 in das zylindrische Loch 7 eingeführt· Nach Befestigung der Halterung 1 an der Wand, an der «ich das hintere Ende des Bolzens 9 eben. falls anlehnt, ist es unmöglich, die Stange 2 ohne

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Herausschrauben der Halterung 1 herauszuziehen (Pie· 2, 4. 5 und 6). Es genügt daher, die Anord« nung durch Anschrauben in bekannter Weise zu befestigen. Um ein Stück Seife 19, das mit den Hülsen 15 und l6 ausgerüstet ist, festzuhalten, wird die Hülse 20 mit Druck auf die Stange 2 in das Innere der Hülse 16 eingeführt. Der Zahn 23 der Hülse 20 rastet hinter den Absatz 12 der Stange 2 ein· Daraufhin ist es unmöglich, die Seife 19 abzuziehen (Fig.2).

Venn die Seife verbraucht ist, erscheint in allgemeinen der Mittlere Teil des Stangenkörpers 2, während an den Snden zwei Seifenreste 2h und 25 verbleiben (Fig. *i), Bs ist dann möglich, den Rest und die Hülse l6 sub Rest 25 und der Hülse 15 zu schieben (Fig· 5)· Dadurch wird die Verriegelungshülse 20 frei, die dann über den Absatz 12 heraus» gezogen werden kann, seiees durch einfaches Abziehen oder durch Spreizen, wie es in Fig· 3 gezeigt ist· Zur Erleichterung des Spreizens kann ein diametraler Schlitz 26 an dem Snde der Hülse 20 vorgesehen sein,

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• · 4

- 10 -

das den inneren Zahn 23 trägt· Das Absieben wird durch das Vorhandensein des Schlitzes lA erleichtert, der eine gewisse BlastiBität des Endes der Stange 2 uit sich bringt·

Nach Abziehen der Hüls· 20 (Pig· 5 ) kann nan ohne Schwierigkeit die Reste 24 und 25 der Seife ebenso wie die Hülsen 15 und 16 abnehaen. Die Anordnung ist dann tür Aufnahae eine« neuen Stücke Seife bereit (Pig. 6).

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Claims (1)

1. - 11 -

   Schutzansprüche

   1* Seifenhalter, bestehend aus dnea Sockel , der an
   einer Vand befestigbar ist und einer Stange, die
   in schräger Richtung aus des Sockel herausragt und
   ein Stück Seife mit Loch trügt, dadurch gekennzeichnet, daß zwei zylindrische Hülsen (I5, l6) «it
   Kragen (1?)» die von beifjc Seiten in die Bohrung
   der Seife (19) eindrückbar sind, auf die Stange (2)
   aufschiebbar sind, daß das freie Ende der Stange
   einen Abschnitt (11) mit geringes) Durchmesser, einen Aböatz (12) und eine kegelstumpfförmige Verlange*

   : rung (13) mit einem nach außen abnehmbaren Durchmes-

   ser hat, daß der dünnere Abschnitt (11) und die Ver

   längerung (13) einen axialen Schlitz {ik) aufweisen, daß eine unabhängige Hülse (20) mit einem äußeren Kragen (21) an ihrem einen Snde und einem als Zahn wirkenden Wulst (22) am anderen Ende,der hinter den Absatz (12) dar Stange einrastbar ist, vorgesehen ist,

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   • ·

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   - 12 .

   daß der äußere Durchmesser der hülse (20) etwe gleich dem inneren durchmesser d«x° Hülsen (15« 16) der Seife ist«

   2« Seifenhalter nach Anspruch I₉ dadurch geJcemnseich·· net, dafi der inner* Durchmesser der beide» Bäiaeii (15, l6) der Seife gleich dea 3>urchaeaaer des Haupt· teils der Stange (2) ist.

   ?. Seifenhalter nach den Ansprüchen ϊ bud Z₉ dadurch gekennzeichnet, daß das Snde der Verriegelungshül·» se (20)adas den inneren Zahn (23) tr^b, geschlitst ist.

   4. Seifenhalter nach den Ansprüchen 1 bia ?- dadurch gekennseichnet, daß die Stai9 (2) unbeweglich in der Halterung (1) befestigt ist·

   5« Seifenhalter nach Anspruch k₉ dadurch gekennseich· net, daß die Stange (2) an desj Bnde (5)» das in der Halterung (1) sitst, eine umlaufende !Rille (6) sur Aufnahme eines Bolzens (9) tr&gt, der von hinten durch die Halterung geht und senkrecht but Rückwand (β) steht,

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   6· Seifenhalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet« daß da« hintere Ende (10) de* Bolzens (9) mit der Rückwand (8) der Halterung (l) abschließt, wenn die Anordnung befestigt i*t«

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