DE7033564U - Feuerzeug, insbesondere gasfeuerzeug. - Google Patents

Description

Pdf snfanwalf

i^r Dr.-Ing. LOiTERHOS

6000 Frankfurt a. M. Annasirufjo 19

8.9.I970

j 3445-70

PLAMIiIAIFi) MARCEL QUERCIA, 176, Tue Saint-Martin 75 - Paris 3e Frankreich

Feuerzeug, insbesondere Gasfeuerzeug.

Die Erfindung betrifft die Feuerzeuge,

insbesondere Gasfeuerzeuge, nit einem Brenner, einer Zündvorrichtung und einem Druckstück, welches die Zündvorrichtung und .'".fs. die Speisung des Brenners mit Brennstoff betätigt.

Von derartigen Feuerzeugen betrifft die

Erfindung solche mit einer parallelepipedischen allgemeinen Form. Bekanntlich treten beim Entwurf derartiger Feuerzeuge stets Probleme auf, welche ihr äusseres Aussehen ( welches, um v/irklich formschön zu sein, keine Rauhigkeiten oder Vorsprünge aufweisen darf) und ihren Auseinanderbau (welcher einfach sein muss, damit der Benutzer die Reinigung und die Wartung des Mechanismus des Feuerzeugs vornehmen kann) betreffen.

Ferner muss das Feuerzeug für Staub und

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kleine Teilchen dicht sein.

Bisher v/ar es nicht gelungen, wirtschaftlich ein den drei obigen Bedingungen der Pormschönheit, des leichten Auscinanderbaus und der Dichtigkeit entsprechendes Feuerzeug herzustellen.

Gegenöi-and der Erfindung ist diher ein

formschönes, leicht auseinanderbaubares und für Staub und kleine Teilchen dichtes Feuerzeug.

Das erfindungsgemäsae Feuerzeug ist dadurch

gekennzeichnet, dass es ein die verschiedenen Bestandteile des Feuerzeugs enthaltendes Gehäuse aufweist, welches durch zwei parallele oder angenähert parallele Hauptwände und durch drei diese beiden Hauptwände vereinigende Seitenwände gebildet wird, so dass es eine offene Seite auf v/eist, wobei die Bestandteile, insbesondere der Behälter, der Brenner, die Zündvorrichtung und das Druckstück, eine unabhängige Anordnung von allgemein parallelepipedischer Form bilden und in das Gehäuse durch die offene Seite desselben eingeschoben werden können, dass das Druckstück einen wesentlichen Teil der einen Seitenwand bildet, nämlich der an der offenen Seite des Gehäuses endigenden Seitenwand, welche einen Ausschnitt besitzt, welcher durch zwei Einschnitte an den beiden Hauptwänden verlängert wird, wobei die Tiefe dieser beiden Einschnitte, deren allgemeine Form vorzugsweise gebogen ist, der Amplitude d^r Eindrückbewegung des Druckstücka entspricht, und dass das Druckstück einen ebenen Abschnitt aufweist, dessen Länge wenigstens gleich der Länge des Ausschnitts und dessen Breite wenigstens gleich der Tiefe der beiden Einschnitte ist, so dass die parallelepipedische Form des Feuerzeugs wiederhergestellt ist, wenn sich das Druckstüek in seiner Ruhestellung befindet.

Dank dieser Ausbildurs besitzt offenbar

das Feuerzeug keine Rauhigkeiten oder Vorsprünge, und sein Auseinanderbau bleibt leicht, da er einfach dadurch erfolgt, dass die die Bestandteile des Feuerzeugs zusammenfassende Anordnung aus dem Gehäuse herausgezogen wird, wobei schliesslich ein feuerzeug erhalten wird, welches sehr formschön und für Staub und kleine Teilchen dicht ist.

Die Erfindung ist nachstehend unter Be-

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zugnahmR auf die Zeichnung beispiolshalber erläutert.

Fig. 1 und 2 zeigen in oiner teilweise

geschnittenen Seitenansicht ein erfindungsgerr.ässea Gasfeuerzeug in der geschlossenen Ruhestellung bzw. in der offenen Stellung und in gezündetem Zustand.

Pir, 5 iot eine teilweise längs der Linie III-III der Pig. 2 geschnittene Ansicht.

Fig. 4 ist eine Draufsicht des gleichen Feuerzeugs unter Vegbrechung von Teilen.

Fig, 5 zeigt das Feuerzeug von unten.

Das in Fig. 1 bis 5 ^"tr-roatell' e Feuerzeug

ist ein automatisches Gasfeuerzeug mit eine;:. Jrenner 2, v;eichor mit Brenngas aus einem unter Druck stehenden Vorratsbehälter 10 gespeist wird und durch den hohlen Schaft eines (nicht dargestellten) GasaU'trittsventils gebildet werden kann, v/elchcs entgegen der Wirkung einer Rückholfeder geöffnet v;crden kann, v,-or:n ein axialer Zug auf diesen Schaft ausgeübt v/ird.

Dieiiiä Ganzer mit 1 bezeichnete Znx:dvorrichtung v/ird durch ein gerändeltes Rädchen 1a und einen Zündstein

9 gebildet, doch kann ^iese Zündvorrichtung auch elektrisch sein oder eine beliebige andere Bauart aufweisen.

Ein Druckstück 11 betätigt die Zündvorrichtung 1, indem es das Rädchen 1a über ein gespaltenes Fedorblatt 8 in dem gewünschten Sinn in Umdrehung versetzt. Ferner betätigt dieses Druckstück den Brenner 2, um das GasauL.tritt^ventil über einen Winkelhebel 15 zu öffnen, welcher an den Benälter

10 um eine Achse 16 schwenkbar ist, und dessen eines Ende die Form einer unter einen I"e3t mit dem Schaft des Gasaustrittsvcntils verbundenen Kopf 17 greifenden Gabel hat, während sich sein anderes Ende an der Innenseite des Druckstücks 11 abstutzt .

Das Feuerzeug woist ferner ein Gehäuse 4

auf, welches seine verschiedenen Bestandteile enthalt und aus zwei Hauptwänden 4a und 4b und diese miteinander vereinigenden Seitenv/änden. 4c, 4u, 4e V· steht.

Bei der dargestellten Äusführun, Jörn

sind drsi Seitenwände vorhanden, nämlich 4c, 4d, 4e, so dass das Gehäuse 4 eine offene Seite 22 besitzt.

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De:- Brenner 2 lie/rt quer £u der Seitenwand 4c, wolche eir.on AuG3c::r.itt 3 i'ir den Durchtritt der

;hv;er.ka.c:h::e 6 cch\;o::kc_i l.. I}ccl:cl 5 versehen.

Die CfTnur./; und die Schliessung des sciv.ve.-.kcuron Deckels -..Or-ien durch das Druckstock 11 /resteuert.

Die 5chv;er.kachse 6 des Deckels 5 liegt in

Bezug auf die der. Auosc/.r.itt 3 enthaltende Seitenwand 4-c innerhalb des Gehäuses 4.

Der Deckel 5 hat eine solche Fora, dass er

in der Schliessimgssteilung bündig nit der nach aussen gewandten Flache der Aussenflache der den Ausschnitt 3 ungebenden Seitenwand 4c abschneidet (Fig. 1), während bein Eindrücken des Druckstücks 11, um gleichzeitig die Zündvorrichtung zu betätigen, den Deckel zu öffnen und den Brenner mit Brennstoff zu speisen, ein Abschnitt 5a des Deckels 5 nach ausserhalb des Gehäuses und der andere Abschnitt 5b des Deckels 5 nach innerhalb des Gehäuses 4 schwenkt (Fig. 2).

Bei der dargestellten Ausfuhrungsforn hat

der Deckel im Schnitt durch eine zu seiner Schwenkachse 6 senkrechte Sbene die Form eines T, dessen oberer Querstiich länger als der den Schaft des T bildende Kittelstrich 7 ist und den Ausschnitt 3 vollständig abdeckt.

Die Schwenkachse 6 des Deckels 5 liegt in

B^ezuf; auf den Querstrich 7 auf der dem Brenner 2 abgewandten Seite, wenn sich der Deckel 5 in der Schliessungsstellung befindet (Fig. 1).

Wenn 3ich der Deckel 5 in der öffnungs-

stellunr befindet, bildet der Hittelstrich 7 eine einen Teil des Auniicimitts 3 einnehmende Platte, wobei nur der an der Stelle des Brenners 2 liegende Teil des Ausschnitts 3 freibieibt (Fig . 2).

Bei der dargestellten Ausführungsform

besitzt die Z[IrAVorrichtung 1 ein gerändeltes Rädchen 1a und einen Stein 9· Der Deckel 5 besitzt auf der Seite seiner Schwenkachse 6 y,wei Schenkel 5c und 5c, welche zu der durch nie tretenden Schwenkachse 6 senkrecht liegen, wobei das Räd-

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chen 1a auf einer zu der Sch'./enka.cn e β gleichachsigen hohlen

Achse 6a angebracht ist, deren Enden von. den beiden Schenkeln j getragen v/erden. *'

Bei dieser Ausbildung ist ir ler Ofϊν/.-nrß- ]

stellung des Deckels 5 das Rädchen 1a vollständig -bgc-ccckt;, ; da es seitlich von den beiden Schenkeln 5c und 3ä. 'imgeben und oben von dem Mittels brich 7 abgedeckt wird, wodurch des Pc!dchen geschützt und die Formschö'nheit des Feuerzeugs ve. bessert v.'ird, wenn dieses gezündet ist.

Zur Herstellung der Verbindung zwischen

dem Iru2kstuck 11 und dem Deckel 5 ist zweckmässig in .jedem der beiden Schenkel 5c und 5d des Deckels ein vorzugsweise mit dem oberen Querstrich des T einen Winkel von 45 bildender Schlitz 13 vorgesehen, während das Druckstück 11 zwei in diese beiden Schlitze 13 eingreifende Stifte 14 aufweist. Beim Eindrücken des Druckstücks 11 wird dann sehr leicht die Verschwenkung des Deckels 5 und sein übergang aus der Schliessungsstellung in die Öffnungsstellung erzielt.

Die Bestandteile des Feuerzeugs, insbesondere der Behälter 10, der Brenner 2, die Zündvorrichtung 1 und das Druckstück 11,bilden eine unabhängige Anordnung von allgemein parallelepipedi3cher Form, welche durch die offene Seite 22 des Gehäuses 4 in dieses eingeschoben werden kann.

Das Druckstück 11 bildet einen wesentlichen

Teil der an der offenen Seite 22 endigenden Seitenwand 4e, welche einen Ausschnitt 23 besitzt, welcher durch zwei Einschnitte 23a und 23b an den beiden Hauptwänden 4a bzw. 4b verlängert wird, v/obei die Tiefe dieser beiden Einschnitte 23a und 23b, deren allgemeine Form vorzugsweise gebogen ist, der Amplitude der Eindrückbewegung des Druckstücks 11 entspricht.

Das Druckstück 11 besitzt einen ebenen

Abschnitt 11c, dessen Länge wenigstens gleich der Länge des Ausschnitts 23 ist, sowie zwei zu diesem ebenen Abschnitt 11c senkrechte Schenkel 11a und 11b, deren Breite wenigstens gleich der Tiefe der beiden Einschnitte 25a und 23b ist.

Wenn sich da;; Druckstück 11 in seiner

Ruhestellung befindet, ist daher die parallelepipedische Form des Feuerzeugs wiederhergestellt.

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Das Druckstück 11 iot cn de~ Behälter 10 u- eine ■- '-rk-cchza 12 schwenkbar, welche zu den beiden ;-l;iu];-',van:¹ i und 4b senkre^-cht lie.rt und in der 'Iahe des '-uf eier <-. λθγ. Seioe 22 dee Gehäuses 4 lie^end^:: Endes des Ausschni'ü ob 23 angeordnet ist.

Das freie Er.de des Druckstücks besitzt

3v/ei Verlangerungen 14a und 14b, velohe in der Verlängerung der Schenkel 11a und 11b liegen urd über die Stifte 14 den Deckel 5 betätigen.

Eine harnadelför~ige Rückholfeder 18

angibt die Schwenkachse 12 und stützt sich mit ihren Enden an den Behälter 10 bzw. dem Druckstück 11 ab. Diese Rückholfeder 13 sucht das Druckstück 11 von dem Behälter 10 bis in eine Anschlagstellung abzuspreizen; in v/elcher es parallel zu der Seitenwand 4e liegt.

Da das Druckstück 11 und der Deckel 5

durch die Stifte 14 verbunden sind, kann diese Anschlagstellung durch eine fest *nit dem Behälter 10 durch Splinte 20 verbundene Anschlagfläche 21 erhalten werden, an v/elcher sich der Deckel 5 in der Schliessungsstellung abstützt (Fig. 1).

Dank dieser Anschlagsstellung kann die

Gesamtheit der Bestandteile des Feuerzeugs aus dem Gehäuse 4 durch die offene Seite 22 desselben herausgezogen v/erden, ohne dass das Druckstück 11 in eine äussere Stellung gedruckt wird.

Es kann dann ein Satz von mehreren Gehäusen 4 verfügbar sein, welche in verschiedener V/eise ausgearbeitet sind und/oder aus verschiedenen Materialien bestehen und die gleiche Anordnung von Bestandteilen des Feuerzeugs aufnehmen können.

Es können also Gehäuse mit verschiedener

Ausarbeitung und/oder aus verschiedenen Materialien vorgesehen werden, um eine gleiche durch die Bestandteile des Feuerzeugs gebildete Anordnung zu "bekleiden".

Schliesslich besitzt das Feuerzeug eine

kontinuierliche parallelepipedische Form, wenn sich das Druckstück in seiner Ruhestellung befindet, was zu der Formschönheit des Feuerzeugs beitragt.

70335S417.8.72

Claims (1)

1. ^uerciu "Ul/r-lÜ

   »G nut 7: uc η e

   'i . JTeucxzeu*. mit allgemein ρ si yilelepipedischer j.usserer Ge st a ltung mit einem Gehäuse, aas eine unsbhängi._ ~ -in'r.eix; der ieuexzeugb-: srano te: le Brennstoffbehälter, ricr.nei, _-:ncvorrichtung und DrucKstück zux Betätigung- der _ϋη·- vu; richtung in sich aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dai-ε das jeh^use CO eine offene Seite (22), zwei parallele oaex nahezu parallele Hauptwände (4a, 4b) und drei die beiden Plauptwindd veitincence Seitenwänäe (4c, 4d, 4e) aufweist, wobei die genannte Uinhei"C der Feuer zsugbestandteile in das Gehäuse (4) dux cn dessen offene Seire (22) einschiebbar ist und das mit seinem einen Ende um eine senkrecht zu den Hauptwanden (4a, 4b) gerichtete Schwenkachse (12) schwenkbare DrucKstück (11) in seiner Ruhestellung mit ;= einer Aussenf lache als weiteie Seitenwand die Verlängerung und Ergänzung der Seitenwand (4e) des Gehäuses (^ bildet und die Seitenwanc (4e) einen Ausschnitt (2$) aufweist, der sich durch zwei Einschnitte (23a, 2Jo) in die Hauptwände (4a, 4b) erweitert, wobei die Ausdehnung der beiden Einschnitte (2$a, 25b) der Eindrücktiefe des Lruckstückes (11) entspricht uno das Druckstück (1'O einen ebenen Abschnitt (11c) aufweist, dessen Länge zumindest gleich der Länge des Ausschnittes (22) ist und sich an dissen eoenen Abschnitt (11c) senkrecht zwei Schenkel (11a, Hb) anschliessen, deren Breite zumindest gleich aex Ausdehnung der Einschnitte (23aj 2$b) ist un^ dass das frei* Ende des Dxuckstücks (11) zwei parallele Verlängerungen (14a, 14b) aufweist, deren Breite t^r^^ssex als die der beiden Schenkel (11a, 11b) ist, unc die parallelen Verlangerungen (143, 14b) Stifte (14) tragen, die den im ausschnitt (J) in der Seitenwand (4c) 3uf der der offenen bei te (2<:) entgegengesetzten Seite angeo. drieten iJ'-.ckei (>)

   — · Γ c l»t I - ■: at- ϋί; CL ■. E -: ,_ L U C Γ: ₅ G -■ C U_L Cl. ^ β /- θ ί. .. Z 5 _ J I. L · Γ , G fj S -i

   si ^r. eine aüc:±ui:s.:si ('·:, kit ihie:. _-nder. -n Je^ i. ··;-r_ ^I ■. e r .' ■-■ j ζ Zw . in ^e :i i,i _*c ·■:.;. ·/»·:; /i' _y 3 cut ut ζ τ unc α ε 3 ^r uc ..- ---"^ '/'■'■.. vcn -em ^er. ..Ix ei .'o. Li3 in eine ^n:;c:-ii;^6-sieiiun^: st zusl. rei -;e η 3Uc::r , in v-richei ü3S liuC.-ict ..ci ■/.' , ^sis-la- ^u ce: ce:: AU;':Oiriir: .ΐ>. ^ nxi'na 1:·.- r. cer. ^ei^r^-

   ;. ?euei2.eu_ ni;r. eir.^ai ce: Aniprucne 1 tis ^, v.e^jr.es _n seine: seiner c. :'eien oeiie ^ e _wer. uter iie=_er:cen _eii;e:.v. :-r.c einen Ausschnitt De'itzt, vveIcher mit eineiu un: eine zu dieser ^citenwsnc- psr-gliele .^chv^nkacbse scbv.en.-:c :--r en Deckel versehen ist unc in der CeTinunr_sstellung des iecKels den lixirchtritt der Pis^nie gestattet, v.obei cas Drucκctueκ gleichzeitig oie Züncvurrichtun~ und aie Ceiinun^ de^ Deckeis steuert, dadurch ge^ennztichnot , d?^s die ochvienkachse (G) öes Deckels (5) i^ -"ö-'.Ujc auf die oen Ausschnitt (5) enthaltene e Seitenv.ano <.'fc,· innerhalb öes Gehäuses (^) liegt, dass der Deckel v5) so svs^ei-ilcet i.-.t, cgss er in der ochliessun^sstellung mit seiner nsci: aussei) ::ev. ancten irisch'-; mit der Aussenf lache aer den Ausschnitt {')) umgebenden ^eitenwsnd (tc) bündig anschneidet, und dass oei -jinürucken des Druckstücks (1^) zur ^¹⁶J-Cnzeitit'en ^ieuerun_fc cer Zündvorrichtung (1) und der Cei'fnuDr. des Deckeln (p) ein Abschnitt (ba) oes Deckexs (5? ns'-h susserhalb des aehiuses (<+) und der andere ^Lschnitt (^b) des Deckels nach Gem Innern des Gehäuses (·+) schwenkt.

   ^-o i?euerzeUfc n-ich Anspruch J₁ dadurch ^kennzeichnet, d:iss der 2tc.«l (>) im Schnitt öurc^ eine zu seiner Schwenkachse (6) senkrechte üLene die i'onn eines T hat, dessea oberer Querstrich länger als der den Schaft des T bilcenöe Mittelstrich (7) ist und den Ausscnnitt (3) vollständig abceckt, wobei die Schwenkachse (6) des Deckels (p) in Bezug auf den Mitte Is tr ich (/') auf der anderen ;_>eite des Brenners (.2) li'i^t, wenn sich der Deckel (b) in der ochlies

   oofindet, wui ei der LIittelstrich (7) bei ofl'enem Deckel (5) eine einen Teil des Ausscnnittes (3) einnehmende blatte :, i 1 . e t .

   ^uy. j'euerz^ug nacn Anbruch > una h-, bei welchem die Zuiiüvuii ichtung durch ein gerändeltes Hädchen und einen Zündstein ^ebiL.et wild, daauich gekennzeichnet, dass der D-CK i (;?) auf der Seite seinex ocbwenkacbse (6) zwei zu seiner Schwenjsachae (6) senkrechte Schenkel (pe und ^d) :jui";;tiiL: t, durch welche üiose Achse tritt, wobei das ßädjrji?n (la) des Feuerzeugs aui" einer zu der Schv.enkachse (b) ^leichachsigen hohlen achae (ba) angebracht ist, deren _nden von ο ie sen beiden Schenkeln getreten v^erden.

   6. Feuerzeug nach Anspruch 3 bis ^, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden ochenkel (|?c und ^d) des Deckels (^) je oiner, vci zugsweise aiit dem oberen -iiierstiich des ¹T einen ,»inkel von angenähert 4>° bilcenden Schlitz (1J) aufweisen, ν.· üb ei das Druckstück (11) zwei in diese beiden Schlitze (15) sin leitende stifte (1m-) aufweist, derart, dass bei Einarüc.-ien aes Ciuckstücks (11) dieses -Jie Versen ,ve nku ng des D'-Jicelo 'Jy) unc seinsn Uebergang aus der Schliessungssteiiun^ in ie CeffnungsstelTung bewirkt.

   7» i'suäiz- u_c nach Anspruch 2 unc Z , dgdurch gekennzeichnet, dass uie Anschligsstellung durch eine fest mit dem Behälter (''¹C; verbundene Anschlagfl^che (21) bestimmt wild, gegen »ve lohe sich der Deckex (>) in der ochliessungsstellung