DE7031073U

DE7031073U - Kombinationsschloss fuer sparkassen in form eines spielzeugtresors oder dergleichen.

Info

Publication number: DE7031073U
Application number: DE7031073U
Authority: DE
Original assignee: Richard Simm & Soehne
Current assignee: Richard Simm & Soehne
Priority date: 1970-08-19
Filing date: 1970-08-19
Publication date: 1970-11-05

Description

DR. INC/. HANS LlCHTI · DIPL. -I NQ. HE I NER LICHTI

PATENTANWÄLTE

KAKLSKUHE - DURLACH · QRÖTZINQER STRASSE 61

TELEFON lo/iil 4 11 24

l3. August 1970 1995/70

Firma Richard Siinm & Söhne, 75 Karlsruhe i, Gablonzer Str. 2—k

Kombinationsschloß für Sparkassen in Form eines Spielzeugtresors oder dergleichen.

Die Erfindung betrifft ein Kombinationsschloß für Sparkassen in Form eines Spielzeugtresors oder dergleichen mit einer Ziffernscheibe und einem mit dieser gekoppelten Handrad, die beide auf einer die Verschlußmechanik aufweinenden Achse sitzen.

Es sind eine Vielzahl von Ausführungsformer für Kombinationsschlösser von Sparkassen der genannten Art bekannt, die sich in Konstruktion und Funktion unterscheiden. Das Bestreben bei

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ill oson > ;>,·( fk .-is s«> :i clit stets dnliii), eine konstruktiv möglichst ei !i f .ic Ik; int vi fi'ir das Kombi oat ions schlo^r> > zu finden, um) solch« iiiiii-k.-issnii 7.Ii einem wirtschaftlich vertretbaren i'ri'ifi auf del! ',arkt zu bringen, eine weitere Forderung, die :.mi <.· !i.-iiiii t r>n ilostrclicii teilweise zuwider läuft, besteht darin, <-ine einerseits funktionstüchtige, andererseits in der : ¹H-.1 i. (Min π >: einfache Konstruktion für das Kombinat ionsschloß yi< * c. Ii π Γ f <ίι , ü'm ins besondere Kindern die Betätigung des Schlos- - . ■ s y\ ι er;:!·'· -r ! i chon.

jcr i.rl ii:.liH!;' ! : c ■: t die '.ufcabe zugrunde, ein Kombinations— '-'.-Mo" der ein l;i;i;cs ;oschi Ulort. en /Vr t , bei dein also die νοΓτ i.e.-1 i ί,.ι L e / :i i i e nik onibin nt i on mittel ·.-'■ eines einzigen Handrades ■.mil einer / i i'l cnis c he i i>e einstellbar ist, so auszubilden, daß sich oiüi.¹ iio.stotisiiarpiide Konstruktion und einfache Funktion • ■ ι- νϊ i: t.

!'·;.■ ,'ϋ'.',-ilifi wird erf indungs ;ieinäß dadurch gelöst, daß die Wr.-c.hii ^:',i: iichniiik aus einer fest mit der Achse verbundenen ■ τ-r !··.·-, . >i(?rrscheibe ::iit einer einer Kombinationsziffer zuge-);■)·■ t <:·.':, per ipheren Aussparung, einer von dieser Scheibe mit — ..e ι: ι ,.i-en, au; der Achse drehbaren zweiten Sperrscheibe mit einer einer weiteren Kombinations ziffer zugeordneten, peripherori luss pnrun ii vnid »inein mit dem Scheibenurnf ang zusammenwirkende:., iehäusefesten Sperrzapfen besteht, auf den die Scheiben nach Verdrehen der Ziffernscheibe zunächst in einer Richtung und hinstellen einer Kombinationsziffer und anschließendem Verdrehen in der umgekehrten Richtung und Einstellen der zweiten Kombinationsziffer mit ihren dann übereinander liegenden Aussparungen aufschiebbar sind, wobei der Verschiebeweg der Scheiben dem Üffnungsweg des Schloßriegols entspricht.

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Die Funktionsweise eines solchen KombinationsschJosses ist ausgehend von der Schließstellung - folgende:

In der Schließstellung bzw. bei Verdrehen des ii/mar ,Kies in
einer Richtung laufen dio beiden S perrscht· i ben mit ihrem linfanjt am .Sperrzapfen vorbei.. Hei dieser l)rehbo\> ο nun g niinint die erste Sperrscheibe die zweite Sperr scheibe standig mit. .viril
bei rlie.sem Verdrehen eiiif» erste K ouil> l nat i <>ns ζ j if er an der Ziffernscheibe eingestellt, so befindet sich in diesem Augenblick dio periphere \ussparung der zweiten Spo rr scheibe gegenüber dem Sperrzapfen. Die Scheibe laßt sich jedoch noch nicht au ^r den Sperrzapfen auf sch j.eben , da dieser dein l'infang der ersten Scheibe noch anliegt. Durch anschließendes Vordrehen der Ziffernscheibe in der umgekehrten Kiclitung, bei der die untere Scheibe nicht mehr mitgenommen wird, und nach Einstellen der
zweiten Kombinat ionszi f ie r befindet sie'i die periphere Aussparung der ersten -Scheibe gleichfalls gegenüber dem Zapfen. Damit können die beiden Scheiben mit ihren Aussparungen auf den Zapfen aufgeschoben werden. Hei diesem Verschiebevorgang kommt der Schloßriegel frei und die Tür kann geöffnet werden.

Zum Schließen der Tür wird der Riegel vorgeschoben und anschließend am Handrad gedreht, so daß die Aussparungen wieder am Zapfen vorbeigleiten und dieser :.iit dem Außenumfang der
Scheiben sperrend zusammenwirkt.

Durch diese konstruktiv einfache Ausbildung ergibt Sxch dadurch eine einfache Funktion, daß zum Öffnen des Schloßes das Handrad lediglich in zi ei verschiedenen Richtungen gedreht werden muß, währen'¹ zum Schließen und Sperren des Schloßes das Handrad lediglich in einer beliebigen Richtung zu verstellen ist.

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Π η bevorzugter Aus fiihrungs form der Erfindung sind die Achse und die Sperrscheiben unmittelbar am Schloßriegel festgelegt, wobei dieser mit den scheiben in der Offnungslage des Schlosses auf den Sperrzapien autschiebbar ist. üie gesamte Vexaclilußtnechanik ist also unmittelbar am Schloßriegel festgelegt. Zum Offnen des Schloßes kann demzufolge das zum Einstellen der Kombination dienende Handrad gleichzeitig verwendet werden, in dem es lediglich seitwärts verschoben wird.

Die auf der Achse sitzende erste Sperrscheibe weist mit Vorzug einen Mitnehmer auf, der mit einem Anschlag an der zweiten Sperrscheibe zusammenwirkt. Mitnehmer und Anschlagjsind dabei zweckmäßigerweise auf der Scheibenfläche angeordnet.

Während beim Einstellen der ersten Kombinationsziffer das Handrad beliebig lange ir. der einen Drehrichtuüg verdreht werden kann, da die Aussparung bei jedem Umlauf vor den Zapfen gelangt, darf beim Einstellen der zweiten Konibinationsziffer das Handrad nur um einen bestimmten Drehwinkel, nämlich bis zum Erreichen der zweiten Kombinationdziffer verdreht werden, da andernfalls der Mitnehmer der ersten Sperrscheibe - i«der an den Anschlag der zweiten Sperrscheibe gelangt und diese mitnehmen würde mit der Folge, daß die dem Zapfen gegenüber liegende Aussparung dieser zweiten Sperrscheibe wieder an diesem vorbei laufen würde.

Wie bereits geschildert, sitzt die erste Sperrscheibe auf der Achse drehfest. Um die Ziffernkombination ändern zu können, ist jedoch die Sperrscheibe mit Bezug auf die Achse in verschiedene Drehlagen verstellbar. Dadurch wird nicht nur die Zuordnung ihrer Aussparung zu der entsprechenden Zahl an der Ziffernscheibe, mit der die erste Sperrscheibe fest gekoppelt ist, geändert, sondern auch der Drehwinkel zwischen ihrem

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Mitnehmer und dem Anschlag an der zweiten Sperrscheibe, so daß eine Kombination aus zwei neuen Ziffern entsteht. Durch einen entsprechenden Schlüssel können diese Kombinationen

In bevorzugter Ausführung dieses Merkmals der Erfindung ist vorgesehen, daß die erste Sperrscheibe axial verschiebbar i.3t unH unter Federkraft steht, wobei diese Federkraft den Formschluß zwischen Sperrscheibe und Achse bildet. Durch Verschieben der Sperrscheibe entgegen der Federkraft, Verdrehen der Scheibe auf der Achse und anschließendes Freigeben der Scheibe, wodurch die Feri^r diese wieder in rine forinschlüssige Stellung briny-, läßt sich die Ziffernkoinbination ändern. Hierzu kann I spielsweise die erste Sperrscheibe mittels mehrerer jeweils einer Kombination entsprechenden Nuten mit einem Keil auf der Achse zusammenwirken.

Um das Aufschieben der Scheiber, mit ihren Aussparungen auf den Sperrzapfen, also ein Verschieben der Drehachse zu ermöglichen, ist die Achse in einer dem Uffnungsweg des ochloßriegels angepaßten Aussparung der Tresortür geführt.

«'eitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung können der. der Anmeldung beigegebenen Modellen entnommen werden.

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Claims

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Schutzansprücii

1. Koir.binationsschloß für Sparkassen in Form eines Spioizeugtresors oder dergleichen mit einer Ziffernscheibe und einem mit dieser gekoppelten Handrad, die beide auf einer die Verschlußmechanik aufweisenden Achse sitzen, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußrnechanik aus einer fest mit der Achse verbundenen ersten Sperrscheibe mit einer einer Kombirationsziffer zugeordneten peri — pheren Aussparung, einer von dieser Scheibe raitne.iabaren, aui der Achse drehbaren zweiten Sperrscheibe mit einer einer weiteren Kombinationsziffer zugeordneten peripheren Aussparung und einem mit dem Scheibenumfang zusammenwirkenden, gehäusefesten Sperrzapfen besteht, auf den dir: Scheiben nach Verdrehen der Ziffernscheibe zunächst in einer Richtung und Einstellen einer Kombinationsziffer und anschließendem Verdrehen in der umgekehrten Richtung und Einstellen der zweiten Kombinationsziffer mit ihren dann übereinander liegenden Aussparungen aufschiebbar sind, wobei der Verschiebeweg der Scheiben der Offnungsweg des Schloßriegels entspricht.

2. Kombinationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse und die Sperrscheiben unmittelbar am Schloßriegel festgelegt sind und dieser mit den Scheiben in der Üffnungslage des Schloßes auf den Sperrzapfen aufschieb bar ist.

3- Komb inat ioriEschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die auf der Achse sitzende erste Sperrscheibe einen Mitnehmer aufweist, der mit einem Anschlag an der zweiten Sperrscheibe zusammenwirkt.

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¹I . Kc ' - ϊ: -.t ionsschloß nach einem der Ansprüche 1 — 3 » dad' gekennzeichnet, daß die erste iperrsciiCibe zur Ar. ung der Ziffernkombination auf der Achse drehfest sitzt, jedoch in verschiedene Drehlagen einstellbar ist.

j. Koiiibinationsschloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Sperrscheibe axial verschiebbar ist und unter Federkraft Pteht, wobei diese den Formschluß zv\^rischen Scheibe und Achse bildet.

6. Kombinationsschloß nach Anspruch k und ^? dadurch gekennzeichnet, daß die erste Sperrscheibe mittels mehrerer jeweils einer Kombination entsprechenden Nuten mit einem Keil auf der Achse zusammenwirkt.

7« Kombinationsschloß nach einem der Ansprüche 1 - 6,dadurch gekennzeichnet, daß die Achse in einer dem Öffnungsweg des Schloßriegels angepaßten Aussparung der Tresortür verschiebbar ist.

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