DE7019388U - Umwandelbarer druckknopf. - Google Patents

Description

' ' ' PATErIfANWXlTE *

DR. E. WIEGAND DIPL-ING. W. NIEAAANN DR. M. KÖHLER DIPL-ING. C GERNHARDT

MÖNCHEN H.'.MBURG

TiiiFON. 395314 2000 HAMBURG 50, 22. Mai 197o

TELEOItAMMEi KAKPATENT KONIGSTRASSE 28

VH

Telemeccanica Elettrica Officine Meccaniche

Riunite S.p.A.,
Mailand (Italien)

Umwandelbarer Druckknopf.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen normalen Druckknopf, der freigebbar ist und der in einen Haken-Druckknopf umgewandelt werden kann.

Die bisher verwendeten Haken-Druckknöpfe enthalten komplizierte Mechanismen, die durch Verfahren erhalten werden, die von denen erheblich abweichen, welche zur Herstellung normaler Druckknöpfe verwendet werden. Daher sind für die beiden Typen verschiedene Produktions-Modalitäten erforderlich, und dies beinhaltet verschiedene Produktionslinien und eine sich daraus ergebende Erhöhung der Kosten des Gegenstandes.

Weiterhin ist es in der üblichen Technik notwendig, wenn es bei bereits vorhandenen Schalttafeln gewünscht wird, einen oder mehrere normale Druckknöpfe in Haken-Druckknöpfe umzuwandeln, für das Auswechseln der Arbeitsvorrichtung und sogar des Kontaktelementes Sorge zu tragen, welches, wie bekannt, an die Einrichtung anzusetzen ist.

Die Erfindung hat zur Aufgabe, einen normalen Druck-

knopf mit Freigäbe zu schaffen, der von einfacher Ausbildung ist und der im Bedarfsfalle in einfacher und wirtschaftlicher Weise in einen nicht freigebbaren Druckknopf umgewandelt werden kann und der weiterhin zu seiner Punktion als normaler Druckknopf mit Freigabe zurückverwandelt werden kann, wenn die Bedingung, welche die Verwendung eines Haken-Druckknopfes erforderte, aufgehört hat.

Das Wesen der Erfindung liegt demgemäß in einer Druckknopf-Betätigungsvorrichtung, welche wie ein üblicher Freigabe-Druckknopf ausgebildet ist, der einen Kopf und eine in einem elastischen Teil und in einem festen Körper verschiebbare Welle aufweist, welche mit einem Basisflansch und einem übertragungselement versehen ist, und sie ist dadurch gekennzeichnet, daß das übertragungselement zweckentsprechend so geformt ist, daß es mit einem elastischen Element in Eingriff treten kann, welches zu diesem Zweck zwischen der Betätigungsvorrichtung und dem entsprechenden Kontaktelement eingeführt ist, wobei der Kopf eine solche Form hat, daß er zum Herausnehmen des Druckknopfes erfaßt werden kann.

Eine bevorzugte AusfUhrungsform der Erfindung bezieht sich auf eine Druckknopf-Betätigungsvorrichtung, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß das Übertragungselement die Form einer Scheibe hat, welche zur Welle des Druckknopfes senkrecht angeordnet ist, und das elastische Element hat R"ingform und einen Durchmesser, der etwas größer als der der Scheibe ist, und es ist mit wenigstens zwei diametral gegenüberliegenden Abschnitten versehen, wobei jeder Abschnitt von dem verbleibenden Teil des Elementes vermittels zweier seitlicher Ausschnitte teilweise getrennt ist, wobei von der oberen Kante des elastischen Elementes aus gegangen wird, und welches eine Höhe hat, die kleiner als die Höhe des letzteren ist, und jeder Abschnitt ist weiterhin mit einer Rippe versehen, welche die Ausschnitte in der Nähe ihrer Basen miteinander verbindet und gegen die Innenseite des elastischen ringförmigen Elementes vorsteht.

In den Zeichnungen sind Ausführungsformen der Erfindung wiedergegeben, auf welche die Erfindung j.edoch nicht beschränkt sind.

Fig. 1 ist eine schaubildliche Ansicht von unten der Druckknopf-Betätigungsvorrichtung gemäß der Erfindung, welche mit einem elastischen Element versehen ist, das sie in eine Druckknopf-Betätigungsvorrichtung mit Nichtfreigabe umwandeln kann.
Fig. 2 zeigt die Betätigungsvorrichtung der Fig. 1

ohne das elastische Element, wobei der Druckknopf sich in der eingedrückten Stellung befindet .

Fig. 3 ist eine Draufsicht des elastischen Elementes. Fig. 4 ist eine Querschnittsansicht nach Linie IV-IV

des eias ti sehen Elementes der Fig* 3* Fig. 5 zeigt in Draufsicht eine weitere Ausführungsform des elastischen Elementes, das an der Betätigungsvorrichtung der Fig. 1 angebracht werden kann, und
Fig. 6 ist ein Querschnitt des Elementes der tig. 5

nach Linie V-V.

Der dargestellte Druckknopf weist einen festen Körper auf, der einen pilzförmigen Kopf 11 hat, um seine Betätigung u*.d die Herausnahme des Druckknopfes zu ermöglichen, wenn es gewünscht wird, ihn aus seiner Haken- oder Verriegelungsstellung in die Ruhestellung wieder umzukehren. Der Kopf 11 ist mit einer kurzen Welle 12 verbunden, welche an ihrem unteren Ende eine Scheibe 13 oder ein Übertragungselement senkrecht zu der Welle 12 trägt.

Die Welle 12 (Fig. 2) ist in dem festen Körper lo, der mit dem Basisflansch 15 versehen ist, in einem elastischen Teil (nicht dargestellt) verschiebbar, welcher die elastische Freigabe des Aufbaues bewirkt, der durch den Kopf lo, die Welle 12 und das übertragungselement gebildet ist, falls

die Betätigungsvorrichtung als normale Vorrichtung verwendet wird, d.h. sie wird an einem Kontaktelement angebracht, wie in Fig. 2 dargestellt ist, ohne die Zwischenschaltung des elastischen Elementes 14 (Figuren 2_S 3 und 4), Das elastische Element 14, dessen Innenseite Kreisform hat, hat einen Außenperimeter von etwa oktagonaler Formgebung und ist durch zwei Teile 16 und 17 gebildet, die einander diametral gegenüberliegen, deren Dicke mit Bezug auf ihre benachbarten Flächen verkleinert ist, und von dem übrigen Teil des Elementes 14 durch zwei seitliche Ausschnitte 18, 19, 2o, 21 teilweise getrennt sind - wobei von der oberen Kante 22 des elastischen Elementes 14 ausgegangen wird - und eine Höhe haben, die kleiner als die Höhe des elastischen Elementes ist. Jeder Abschritt 16 und 17 ist mit einer Innenrippe 2}, 24 versehen, die senkrecht zu ihm steht und welche die seitlichen Ausschnitte nahe ihrer Basen verbindet.

Wenn die Druckknopf-Betätigungsvorrichtung zusammengebaut ist, ist das elastische Element 14 zwischen dem elastischen Flansch 15 und dem entsprechenden Kontaktelement (nicht dargestellt) zwischengeschaltet.

Durch Drücken des Kopfes 11 in der Richtung des Pfeiles F wird die Scheibe 13 gezwungen, eine Wirkung auf Jede Rippe 23 und 24 auszuüben, und diese Wirkung läßt eine Kraftkomponente senkrecht zu Jedem Abschnitt 16 und 17 entstehen, so daß sie voneinander entfernt werden, so daß es möglich ist, die Scheibe 13 unter ihnen vorbeigehen zu lassen; nach dem Durchgang der Scheibe nehmen die Abschnitte ihre Ausgangsstellung wieder ein und nehmen die Scheibe 13 in beständiger Weise auf.

Der Kopf 11 wird durch Erfassen seiner Kante 25 zurückgeholt. Dann werden die beiden Abschnitte 16 und 17 wiederum gegenseitig durch die Rippen 25 und 24 voneinander wegbewegt und ermöglichen, daß die Scheibe 13 über sie geht und in ihren Ruhezustand zurückkehrt.

Das für die Herstellung des elastischen Elementes 14 verwendete Material ist vorzugsweise ein Acetalmonopolymer

oder ein Polycarbonat. Auch r*ie Scheibe 13, die Welle Vc und der Kopf 11 können in ihrer Gesamtheit oder einze η aus diesen Stoffen hergestellt sein.

Der Winkel, der durch jeden Abschnitt 16 und 17 eingeschlossen ist, ist kleiner als 9o°, könnte jedoch auch einen Wert gleich oder größer als diesen Wert haben.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform des elastischen Ringes, welcher die Umwandlung eines üblichen Druckknopfes mit Freigabe in einen mit Haken oder Verriegelung ermöglicht, enthält (Figuren 5 und 6) zwei diametral gegenüberliegende Abschnitte l6* und 17', welche mit Rippen 24' versehen sind, und eine Dicke haben, die größer als die der verbleibenden Teile ist; eine größere Elastizität wird diesen verbleibenden Teilen vermittels Nuten 26 und trapezförmiger Ausschnitte 27 und 28 erteilt, welche an der oberen Kante des elastischen Ringes beginnen und eine Höhe etwa entsprechend der der Ausschnitte 19' haben, welche die Abschnitte l6' und 17' begrenzen. Weiterhin haben die Rippen 24' eine dreieckige Querschnittsform.

Das Arbeiten der Betätigungsvorrichtung, an welcher der elastische Ring 14' angewandt wird, wie in den Figuren 5 und 6 dargestellt ist, ist das gleiche wie das in bezug auf den Ring 14 beschriebene, der in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist.

Die Form des elastischen Elementes und des übertragungselement es oder die Form eines anderen Bauteiles des Druckknopfes kann nach Bedarf geändert werden, ohne aus dem Rahmen der vorliegenden Erfindung zu gelangen.

Claims (12)

1. Schutzansprüche.

   Druckknopf-Betätigungsvorrichtung, die als üblicher Freigabedruckknopf ausgebildet ist, mit wenigstens einem Kopf, einer in einem elastischen Teil und in einem festen Körper verschiebbaren Welle, die mit einem Basisflansch und einem Übertragungselement versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragung element eine solche Form hat, daß es mit einem elastischen Element in Eingriff treten kann, das zu diesem Zweck zwischen der Betätigungsvorrichtung und dem zugehörigen Kontaktelement eingeführt ist, und der Kopf zum Herausziehen des Druckknopfes mit einem Greifteil versehen 1st.
2. 2. Druckknopf-Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungselement die Form einer Scheibe hat, die auf der Welle des Druckknopfes senkrecht zu ihr angeordnet ist, und das elastische Element Ringfortn und einen Durchmesser hat, der etwas größer als der der Scheibe ist und mit wenigstens zwei diametral gegenüberliegenden Abschnitten rersehen ist, und Jeder Abschnitt von dem verbleibenden Teil des Elementes vermittels zweier seitlicher Einschnitte teilweise getrennt ist, die an der Oberkante des elastischen Elementes beginnen und eine Höhe haben, die kleiner als die Höhe des elastischen Elementes ist, und jeder Abschnitt weiterhin mit einer Rippe versehen ist, welche die Ausschnitte nahe ihren Basen miteinander verbindet und welche gegen das Innere des elastischen Ringelementes vorsteht.
3. J. Druckknopf-Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß Jeder der diametral gegenüberliegenden Abschnitte einen Winkel einschließt, der kleiner als 9o° ist.
4. 4. Druckknopf-Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Element an seiner Innenseite einen kreisförmigen Perimeter und an seiner Außenseite einen etwa oktagonalen

   Perimeter hat.
5. 5. Druckknopf-Betätigungsvorrichtung nach einem der A-sprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die diametral gegenüberliegenden Abschnitte des elastischen Ringelementes mit Bezug auf die verbleibenden Teile des Ringes eine verkleinerte Dicke haben.
6. 6. Druckknopf-Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die diametral gegenüberliegenden Abschnitte des elastischen Ringelementes eine Dicke haben, die größer als die der übrigen Teile des Ringes ist.
7. 7. Druckknopf-Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5* dadurch gekennzeichnet, daß die verbleibenden Teile des Ringes mit Nuten und trapezförmigen Ausschnitten versahen sind, wobei letztere an der oberen Kante beginnen und eine Höhe haben, d^.e etwa gleich der Höhe der Ausschnitte ist, welche die diametral gegenüberliegenden Abschnitte begrenzen.
8. 8. Druckknopf-Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7» dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen dreieckigen Querschnitt haben.
9. 9. Druckknopf-Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, da β d<\; Kopf eine pilzartige Form hat.
10. 10. Druckknopf-Betätigungsvorrichtung nach einem o>_ vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, de" Jas elastische Element aus einem Acetalmonopolymer bee ent.
11. 11. Druckknopf-Betätigungsvorrichtung nach t -xiem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungselement aus einem Acetalmonopolymer besteht.
12. 12. Druckknopf-Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Element aus Polycarbonat besteht.

    13* Druckknopf-Betätigungsvorrichtung naoh einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das übertragungselement aus Polycarbonat besteht.