DE7005348U - Gasarmatur mit einer thermoelektrischen zuendsicherungsvorrichtung. - Google Patents

Description

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15. Februar 1970

J U "ή K E R S . & CO. GJVLBH. in Wernau/Neckar

Gasarmatur mit einer therinoelektrischen Zündsicherungsvorrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Gasarmatur mit einer thermoelektrischen Zündsicherungsvorrichtung und einer angebauten piezoelektrischen Zündvorrichtung, welche durch den verdrehbaren und eindrückbaren Bedienungsgriff der Gasarmatur betätigbar ist, durch deren Schaltstange sowohl ein zumindest das Zündgas freigebendes Ventil als auch ein als Tellerventil oder Kükenhahn ausgebildetes Hauptgasventil steuerbar ist, und dass beim Verdrehen des Bedienungsgriffes aus der Aus-Stellung in die Zündstellung zugleich die piezoelektrische Zündvorrichtung betätigbar ist, welche einen Ambcss, mindestens einen in einen Passungskörper eingesetzten Piezokristall, einen Schlagbolzen und einen durch eine Schlagfeder beaufschlagten Hammer aufweist, welcher beim Verdrehen des Bedienungsgriffes über eine lösbar durch Mitnehmer und Mitnahmefeder gebildete Kopplung in Spannrichtung der Schlagfeder bewegbar ist, so dass nach Lösen der Kopplung der Hammer auf den Schlagbolzen aufschlägt.

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Eine solche Gasarmatur mit einer thermoelektrischen Zündüicherungsvorrichtung und einer angebauten piezoelektrischen Zündvorrichtung ist für einen gasbeheizten Wassererhitzer bereits bekannt. Y/enn das gasbeheizte Gerät in Betriel genommen und dazu die Gaszufuhr zum Brenner des Gerätes freigegeben v/erden soll, muss zunächst die Zündflamme am Zündbrenner gezündet v/erden. Zu diesem Zweck wird der Bedienungsgriff der Gasarmatur zuerst aus der Aus-Stellung in die Zündsteilung gebracht, in v/elcher das Zündgasventil geöffnet und die Zündflamme mittels einer zugleich betätigten piezoelektrischen Zündvorrichtung gezündet v/erden soll. Die Betätigung der piezoelektrischen Zündvorrichtung zum Erzeugen der piezoelektrischen Energie für den Zündfunken findet bei der bekannten Ausführung einer Kombination einer Gasarmatur mit einer piezoelektrischen Zündvorrichtung in dem Zeitpunkt statt, in welchem die Gasarmatur die Zündstellung erreicht. Las Zünden der Zündflamme kann ausbleiben, wenn der Zündfunke erzeugt wird, noch bevor die Zündgasleitung zum Zündbrenner entlüftet ist und noch kein Zündgas am Zündbrenner ausströmt. Bei den üblichen Ausführungen sind aufwendige Kassnahmen erforderlich, um das Überschlagen des Zündfunkens um eine Zeitspanne zu verzögern, während welcher die Zündgaszufuhrleitung entlüftet v/erden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit einfachen Kitteln und geringem Aufwand die angeführte Unzulänglichkeit zu beheben.

Die Aufgabe wird an einer Gasarmatur der eingangs angeführten Art gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass eines der beiden /Copplungsglieder mit einer Gefühlsraste versehen ist, weiche kurz vor Ende des Spannvorganges der Schlagfeder die \f&rdrehbewegung des Bedienungsgriffes verzögert, ehe durch weiteres Verdrehen des Bedienungsgriffes die Kopplung zwischen dem Mitnehmer und der Kitnahmefeder lösbar ist.

Zu diesem Zweck ist die Ausbildung in der V.^;eise möglich, dass die Nase der Hitnahmefeder des Hammers mit einer quer verlaufenden

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i-tastriiie als Gefühlsraste ausgebildet ist, in weiche der Mitnehmer mit einer Schneiae kurz vor Ende des Spannvorgangea einteilt.

Bei einer bevorzugten Ausführung^!'orm ist vorgesehen, cass dem an Bedienungsgriff als radial vorstehender Ansatz gebildeten Kitnehi..er in Spannrichtur.g ein stufenförmiger Absatz derart vorgelagert ist, dass zwischen diesem und dec Mitnehmer eine Rastrille als Gefühlsraste gebildet ist, in v/eiche die hakenförmig abgebogene l.'ase der Mitnahmefecer kurz vor Ende des Spannvorganges eingreift.

Die ,ausbildung einer Gasarmatur mit einer angebauten piezoelektrischen Zündvorrichtung gesass der Erfindung gewährleistet, dass der Zündfunke erst nach Entlüftung der Zündgasleitung erzeugt und das am Züudbrenner ausströmende Zündgas ait Sicherheit gezündet wird. Durch die erfindurxgsgemässe einfache Kassnahme wird das Lösen der Kopplung zwischen des Bedienungsgriff und des in Spannrichxung der Schlagfedr-r bewegten Hamiaer am Ende des Spannvorganges durch eine Gefühlsraste so lange verzögert, bis die Zündgasieitung zum Zündbrenner entlüftet ist und in Augenblick des Überschlages des Zündfunkens am Zündbrenner tatsächlich Zündgas' ausströmt. Eine Wiederholung des Zündvorganges erübrigt sich normalerweise.

Der Gegenstand der Erfindung wird anhand von zwei in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen:

?ig. 1 eine Ansicht des teilweise ausgebrochenen Bedienungsgriffes der G-asarmatur in der Aus-Stellung mit angebauter piezoelektrischer Zündvorrichtung;

Fig. 2 eine -Oisicht gemäss Pig. 1, jedoch in der Stellung der Gefühlsraste kurz vor Erreichen der Zündstellung.

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Fig. 3 eine abgebrochene' und teilweise ausgebrochene Ansicht einer anderen Ausführungsforia in der Aus-Stellung;

Pig. 4 eine Ansicht geinäss Pigur 3, jedoch kurz vor Erreichen der Zündstellung;

Pig. 5 ein Weg-Zeit-Diagramm des Betätigungsvorganges der Zündvorrichtung.

In Pig. 1 bis 4 der Zeichnung ist lediglich der Bedienungsgriff 10 der Gasarmatur eines an sich bekannten gasbeheizten Wassererhitzer;, dargestellt, wobei auf der Sichtseite des Bedienungsgriffes 10 die Aus-Stellung der Gasarmatur durch einen einfachen Kreis, die Zündstellung durch ein ausgefülltes Dreieck und die aus der Zeichnung nicht erkennbare Offenstellung markiert ist. Der Bedienungsgriff 10 weist in an sich ebenfalls bekannter V/eise einen Griff hals 101 auf, welcher mit einer Sxeuerkulisse oder einer Steuerkurve für den Bewegungsablauf beim Bedienen der Gasarmatur und mit einem Mitnehmer 102 zum Betätigen einer piezoelektrischen Zündvorrichtung versehen ist. Die übrigen Teile der Gasariaatur und des Wassererhitzer sind nicht Gegenstand der Erfindung und in der Zeichnung nicht dargestellt. Von der-Gasariaatur des Wassererhitzers aus wird in an ^c.eh bekannter Weise die Gaszufuhr sowohl zum Zündbrenner als auch zur; Ha-aptbrenner des Wassererhitzers gesteuert. Die Gasaraa-ur ist im allgemeinen mit einer thermoelektrische]! Zündsicherungsvorrichtung und einem als Tellerventil oder Kükenhahn ausgebildeten Haup tgasventil versehen. Dem Zündbrenner ist in ebenfalls bekannter V/eise eine Funkenstrecke zugeordnet, welcher Energie von einer piezoelektrischen Zündvorrichtung zugeführt wird, welche an die Gasarmatur angebaut ist. Eine solche allgemein mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnete piezoelektrische

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Zündvorrichtung besteht in ebenfalls bekannter Weise aus einem Amboss 12, mindestens einem in ei:.cr. ?. ssungskörper 13 eingesetzten Ρ1βεοβ1ε:τεηΐ, einem Schlagbolzen 14 und einem durch eine Schlagfeder 15 beaufschlagten Kammer 16. Der Hammer 16 ist an dem einen Ende eines verschwenkbaren winkelhebels '7 angeordnet, dessen Schwenkachse am anderen Ende des V.'inkelhebels 17 durch einen am Kalter 18 befestigten Schwenkzapfen I9 gebildet ist. Der Kalter 18 ist mit zwei abgewinkelten Laschen 181 und 182 versehen, von denen die Lasche 181 zur Halterung der piezoelektrischen Zündvorrichtung 11 und die andere Lasche 182 zum Befestigen der Zündvorrichtung 11 an der Gasarmatur sowie als v.'ideriager der Schlagfeder 15 ausgebildet ist. Der V.'inkelhebei 17 bildet den Schwenkhebel des Hammers 16 und ist mit seinem kurzen Hebelarm am Schwenkzapfen 19 verschwenkbar gelagert, auf welchen eine Torsionsfeder als Schlagfeder 15 aufgeschoben ist. Mit dem Hammer 16 ist eine Blattfeder als Mitnahmefeder 20 .kraftschlüssig verbunden unc winkelförmig ausgebildet. Der eine Schenkel 201 der Kitnahmefeder 20 ist zwischen dem Hammer 16 und dem freien Ende des Schwenkhebels 17 befestigt, während der andere Schenkel 202 an seinem freien Ende mit einer abgebogenen Nase 203' versehen ist, welche in den Bereich des Mitnehmers 102 am Griffhals 101 des Bedienungsgriffes 10 hineinragt. Der Mitnahmefeder 20 ist ein entsprechend geformter Stützbügei 21 zugeordnet, weicher die gleiche Υ;inkeiform wie die ^itnahmefeder 20 aufweist. Der eine Schenkel 211 des Stützbügels 21 ist zwischen der Kitnahmefeder 20 und dem Schwenkhebel 17 angeordnet, während der andere Schenkel 212 an der Kitnahmefeder 20 anliegt und in seiner Länge so bemessen ist, dass die Nase 203 der Kitnahmefeder 20 freibleibt. Beim Betätigen des Bedienungsgriffes 10 im Gegenuhrzeigersinn wird der Hammer durch das Zusammenwirken des Mitnehmers 102 am Griffhais 101 und der Kitnahmefeder 20 verschwenkt. Nach Bewegen des Hammers 16 über eine bestimmte Strecke unter gleichzeitigem Spannen der Schlagfeder 15 wird die Kopplung zwischen der zum Spannen der Schlagfeder 15 angreifenden Kraft und dem Kammer 16 freigegeben,

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so dass der letztere auf den Schlagbolzen 14 aufschlagt, wodurch piezoelektrische Energie erzeugt wird, welche über die am Ansatz 13I des Passungskörpers 15 angeschlossene Leitung zur Funkenstrecke geleitet wird, se dass bein Üb er springer, von Funken das in der Zündstellung der Gasarrnatur aus dec Zündbrenner austretende GaS⁷ZUE Zünden gebracht wird. Beim Bewegen der Ga.sarmatur aus der Aus-Stellung in die Zündsteliung wird ein nicht dargestelltes Sündgasventil betätigt, v/eiches ir. der Zündstellung die Gaszufuhr zum Zündbrenner freigibt, wobei die Gaszufuhrleitung zua Zündbrenner einer Entlüftung bedarf, bevor die Zündflamme gezündet wird.

GcrriäoS der Erfindung ist eines der beiden Kopplungsgiieder und zwar die Xase 203 der MitnahDefeder 20 oder der Mitnehmer 102 ar. Griff hals 101 des Bedienungsgriffes 10 mit einer Gefühlsraste versehen, welche kurz vor Ende des Spannvorganges der Schlagfeder 15 die Verdrehbewegung des Bedienungsgriffes 10 verzögert, ehe durch weiteres Verdrehen des Bedienungagriffes 10 die Kopplung zwischen des Mitnehmer 102 und der Kitnahdefeder 20 lösbar ist.

Bei der einen Ausführungsf or κ gerr.üss Eigur 1 und 2 ist die ITase 203 der I'.itnah^efeäer 20 des Hammers Ic mit einer quer verlaufenden ^astriiie 204 als Gefühlsraste ausgebildet, in welche der Mitnehmer 102 ir.it einer Schneide 103 kurz vor Ende des Spannvorganges eingreift und die Verdrehbewegung des 3edienungsgriffes 10 in die Zündsteilung verzögert.

Bei c.or anderen .vasführur.gsform gemäss ?igur 3 und 4 ist dea am 3edio-'.ur._t"ogriff 10 als radial vorstehender Ansatz gebildeten Kitr.chr.fcr 102 in Spannrichtung ein stufenförmiger Absatz 104 derart vorgelagert, dass zwischen dieser, und der. Mitnehmer 102 eine r.aatrilie IG^ als Gefühlsraste gebildet ist, in welche die hakenförmig abgebogene liase 203 der Aitnahmefeder 20 kurz vor Ln^e

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dc-s Spannvorganges eingreift und die Verdrehbewegung des Bedienungsgriff es 10 in die Zündstellung verzögert.

Sie ",,irkungsweise ist folgende:

Vienn von der in Figur 1 darge-stellten Aus-Stellung des Bedienungsgriffes 10 ausgegangen wird, in welcher der gasbeheizte V/assererhitzer nicht in Betrieb ist, erfolgt das Betätigen der Gasarmatur durch Verdrehen des Bedienungsgriffes 10 ia Gegenuhrzeigersinn aus der durch den offenen Kreis gekennzeichneten Aus-Stellung in die durch das ausgefüllte Dreieck gekennzeichnete Z unds teilung. Diese Verdrehbewegung macht der am Griffhals 101 des Bedienungsgriff es 10 angebrachte Mitnehmer 102 mit, weicher unmittelbar nach Beginn der Drehbewegung des Bedienungsgriffes 10 die i\^:ase 203 der Kiitnahmef eder 20 des Hammers 16 der piezoelektrischen Zündvorrichtung 11 mitnimmt. Liese 3ewegung der Kitnahmefeder 20 erfolgt ohne federndes Ausweichen derselben, ^.a der Stützbügel 21 eine starre Anlage gegenüber der Kitnahmefeder 20 bildet. Durch die Bewegung der Mitnahmefeder 20 wird der V/inkelhebel 17 und damit der Hammer Io ins Gege.vahrzeigersinn verschwenkt, wobei die Schlagfeder 15 gespannt wird. Kurz vor Er.de des Spannvorganges der Schlagfeder 15 "and vor Erreichen der durch das ausgefüllte Dreieck gekennzeichneten Zündsteilung des Bedienungsgriffes 10 rastet die Schneide 105 des Mitnehmers 102 in die Rastrille 204 der Kitnahmefeder 20 als Gefühlsraste ein (siehe Pig. 2), so dass die Verdrehbewegung des Bedienungsgriffes 10 in die Zündsteilung verzögert wird, da zur: Überwinden der Gefühlsraste beim Yv'eiterverdrehen des 3adi.-.-ungsgriffes 10 eine zusätzliche Kraft aufgebracht v/erden muss. Wie dem Weg-Zeit-Diagraram in Pig. 5 zu entnehmen ist, bedingt das Einrasten der Schneide 103 des I-iitnehraers 102 in die Rastrille 204 der Mitnahmefeder 20 eine Verzögerung in dem Ablauf der Bewegung des Bedienungsgriffes 10, welche eine Entlüftung der Zündgasleitung vor dem Überschlag des Zündfunkens gewährleistet, da das Zündgasventil· im Verlauf der Verdrehbewegung des Bedienungsgriffes 10

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schon vor erreichen der Zündstellung in seine Offer.stellung gelangt. Nach dem Überwinden des Y/iderstandes der GefüLlsraste erreicht die Kitnahmefeder 20 und damit der Schwenkhebel 17 sit dem daran befestigten Hammer 16 seine am weitesten ausgeschwenkte Stellung und in dem Augenblick, in welchem die Schneide 105 des Mitnehmers--102 am Griffhais 101 des Bedienungsgriffes 10 die Hastrille 204 der rlitnahmefeder 20 verlässt, v/ird die Kopplung zwischen der am Kammer 16 angreifenden Kraft und dem Hammer 16 gelöst und die während des Verschwenkens des Schwenkhebels 17 gespannte Schlagfeder 15 kann mit ihrer gespeicherten Pederenergie auf den Schwenkhebel 17 und damit auf den Hammer 16 einwirken. Der Hammer 16 schlägx unter der Wirkung der Schlagfeder 15 auf den Schlagbolzen 14 auf. Die durch den Aufschlag des Hammers 16 erzeugte piezoelektrische Energie wird über den Ansatz 131 und ein davon abgehendes KochsprmiLAgskabel zur Zündfunkenstrecke am Zündbrenner des V/asssrerhitzers abgeleitet. Die Zündfunken zünden das am Zündbrenncr austretende Gas. Eine Fehlzündung, d.h. bevor Zündgas aus dem Zündbrenner ausströmt, v/ird vermieden, da während der Verzögerung der Bewegung des Bedienungsgriffes 10 aus der Aus-öxellung in die Zündstellung die Zündgasleitung entlüftet ist und im Augenblick der Funkenbildung normalerweise Zündgas ausströmt.

Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 3 und 4 verläuft das Betätigen der Gasarmatur aus der Aus-Stellung in die Zündstellung und das Zünden wie beschrieben. Beim Verdrehen des Bedienungsgriffes 10 rastet die Nase 203 der Mitnahmefeder 20 in die Hastriile 105 des Mitnehmers 102 als Gefühlsraste kurz vor Ende des 6pannvorganges der Schlagfeder 15 und vor Erreichen der Zündstellung ein und bewirkt die für die Entlüftung der Zündgasleitung erforderliche Verzögerung im .ablauf der Bewegung des Bedienungsgriffes 10 aus der Aus-Stellung in die Zündstellung.

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gemäss aea in Figur 5 dargestellter: Weg-Zeit-Dia^rra.^^. Von der durch den offenen Kreis bezeichneten Aus-Stellung aus verläuft die Bewegung zunächst gleichmässig gemäss der Linie 22 eis zum Unrasten der Gefühls ras te ar. Punkt 23» Von die.:;;:;. Punkt aus tritt die Verzögerung der Bewegung gemäss der Linie 24 bis zur; Punkt 25 ein, so dass während dieses Zeitraumes das ent

lüften der Zündgasieitung

:ttfinden kann. Vo^ Punkt

wird die Bewegung entsprechend der Linie 2c rasch bis zum Erreichen der durch das gefüllte Dreieck bezeichneten Zündstellung fortgesetzt, in welcher die Zündung erfolgt.

Die Anordnung einer Gefühlsraste kann bei allen Gasarmaturen mit einer piezoelektrischen Zündvorrichtung vorgenommen v/erden, ganz gleich ob diese mit einem als Tellerventil oder als Kükenhahn ausgebildeten Gasventil versehen sind. ?erner spielt es keine Rolle, ob die piezoelektrische Zündvorrichtung entweder eine Dreh- oder eine Kubbetätigung zum Spannen der Schlagfeder auxweist. Auen ist die .-.ηOrdnung der Geiun_sraste an Gasarma— türen mit piezoelektrischer Zündvorrichtung möglich, v/eiche nicht wie beim beschriebenen Ausiührur.gsbeispiel einem V/assererhitzer zugeordnet sind.

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Claims (2)

1. ~ ⁱ⁰ ~ Junkers 517

   r Ü c h e

   . Gasarrnatur sit einer thersoelektrischen Zündsicherungsvorrichtung und einer angebauten piezoelektrischen Zündvorrichtung, welche durch den verdrehbaren und einerückbaren Bedienungsgriff der Gasarisatur betätigbar ist, durch deren Sehaltstange sowohl ein zumindest das Zündgas freigebendes Ventil als auch ein als Tellerventil oder Kükenhahn ausgebildetes Eaupxgasvenxii steuerbar ist, und dass beis Verdrehen des Bedienungsgriffes aus der Aus-Stellung in die Zündstellung zugleich die piezoelektrische Zündvorrichtung betätigbar ist, weiche einen .-.Ziboss, mindestens einen in einen iassungskörper eingesetzten Piezokristall, einen Schlagbolzen und einen durch eine Schiagfeaer beaufschlagten Hammer aufv/eist, v/elcher bein: Verdrehen des Bedienungsgriffes über eine lösbar durch Hitnehicer und Kitnahnefeder gebildete Kopplung in Spannrichtung der Schlagfeder bewegbar ist, so dass nach Lösen der Kopplung der Haider auf den Schlagbolzen aufschlägt, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Xoppiungsglieder mit einer G-efühlsraste verseilen ibt, weiche kurz vor Ende des Spannvorganges aer Schiagfeder (15) die Verdrehbev/egung des Bedienungsgriff es (10) verzögert, ehe durch weiteres Verdrehen des Bedienungsgriffes (10) die Kopplung zwischen den: I-Iitnehser (102) und der Mitnahmefeder (20) lösbar ist.
2. 2. Gasarsatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass die Nase (203) der Hitnahnefeder (20) des I-Ia::."iers (16) ~it einar quer verlaufenden Sastrille (204) als C-cfühlsraste ausgebildet ist, in welche der I-iitnehijer (Ί G 2) r.it einer Schneide· (103) kurz vor und ε des Spannvorganges eingreift.

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   ~ Jvjikere 517

   Gasarmatur nach Anspruch 1, dadurch ge k e η η zeichnet, dass dem am Bedienungsgriff (10) als radial vorstehender Ansatz gebildeten Mitnehmer (102) in opannrichtung ein stufenförmiger Absatz (104) derart vorgelagert ist, dass zwischen diesem und dem Mitnehmer (102) eine Rastrille (105) als Gefühlsraste gebildet ist, in welche die hakenförmig abgebogene Nase (203) der Mitnahmefeder (20) kurz vor Ende *es Spannvorganges eingreift.

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