DE7046024U

DE7046024U - Druckknopfbetatigungsschalter

Info

Publication number: DE7046024U
Application number: DE19707046024
Authority: DE
Original assignee: Telemeccanica Elettrica
Current assignee: Telemeccanica Elettrica
Priority date: 1969-12-19
Filing date: 1970-12-14
Publication date: 1971-08-19
Also published as: FR2073922A5

Description

PATINTANWXLTE

DR. E. WIEGAND DIPL-ING. W. NIEAAANN DR. M. KQHLER DIPL-ING. C. GERNHARDT

MÖNCHEN HAMBURG

TELEFON. 395314 2000 HAMBURG 50, |ί f?.79

TELEGRAMMEi KARPATENT KDNIGSTRfSSE 28 "

W. 24394/70 12/Hu

Telemeccanica Elettrlca Officine Meccaniche Riunite

S. p. A.
V ., Mailand (Italien)

Druckknopfbetatigungsschalter

Die Erfindung bezieht sich auf einen Druckknopfbetätigungsschalter, der in der Lage ist, seine eigenen Druclcvorgänge auszuwählen und im Winkel zu verschieben und die Möglichkeit des Eingriffs und Lösens für wenigstens einen der Druckvorgänge zuzulassen.

Die Erfindung bezweckt, einen Druckknopfbetatigungsschalter zu schaffen, der d^e oben genannten Arbeitsvorgänge ohne die Notwendigkeit zusätzlicher Mittel ausführen kann.

Die Erfindung bezweckt weiterhin, mittels einer einzigen Vorrichtung eine komplexe Gruppe von Kontakten, mit denen die Vorrichtung verbunden werden kann, kontinuierlich oder intermittierend oder in einer Kombination dieser beiden Arten zu betätigen, wobei weiterhin gleichzeitiges Einwirken auf eine geviünschte Kombination von zu der angeschlossenen Gruppe gehörenden Kontaktelementen erfolgt.

Genauer gesagt, ist Gegenstand der Erfindung ein Druckknopfbetätigungsschalter, mit einem fest angeordneten Körper, der mittels einer Querunterteilung in eine obere und eine untere Kammer unterteilt ist, und einem in dem fest angeordneten Körper axial bewegbaren und drehbaren Element, welches

704682419.8.71

einen Druckknopfhaltekopf aufweist, der sich gegen eine Rückführschraubenfeder legt, die einen Schaft umgibt, welcher sich durch ein in der Trennwand gebildetes geeignetes Loch hindurch in die untere Kammer erstreckt, wo er an seinem freien Ende mit einem senkrechten Profilnocken und einem waagerechten Profilnocken, der in dem ersten Nocken enthalten ist, versehen ist. Ein solcher Druckknopfbetätigungsschal-V.er ist gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß er in Kombination einen eisten Satz von Einrichtungen oder Mitteln, die an der unteren Fläche des Kopfes und an der Arbeitsebene der Trennwand vorgesehen sind und gegenseitig wirken, um das bewegliche Element im Winkel zu verschieben, um es in die Lage zu versetzen, einen Triggerimpulsvorgang zu bewirken, und einen zweiten Satz von Einrichtungen oder Mitteln aufweist, die gegenseitig für Eingriffvorgänge und Lösevorgänge wirken und die ebenfalls an der unteren Fläche des Kopfes und einander entsprechend an der Arbeitsebene der Trennwand und an der Innenwand des fest angeordneten Körpers vorgesehen sind.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der erste Satz von Einrichtungen, die gegenseitig wirken, um die Winkelverschiebung des sich bewegenden Elementes zu steuern, zu dem Zweck, es zum Hervorrufen eines Triggerimpulsvorganges bereitzumachen, wenigstens eine Nut aufweist, die an der unteren Fläche des Kopfes vorgesehen und mit einem von der Arbeitsebene der Trennwand in die obere Kammer vorragenden Zapfen axial in Eingriff treten kann, der über eine Länge in die obere Kammer eintritt, die geringfügig kürzer als der Abstand ist, der in der Ruhestellung zwischen der Arbeitsebene und der unteren Fläche vorhanden ist.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dai3 der zweite Satz von Einrichtungen, die für Eingriffvorgänge und Lösevorgänge gegenseitig wirken, eine ebene oder flache Feder aufweist, die wenigstens zwei spiegelbildlich gegenüberliegende Verlängerungen hat, die von der unteren Fläche des Kopfes in Umfangsrichtung vorragen,

(ο

7046B24i9.ib.71

zuerst einwärts und dann an ihrem freien Ende auswärts gebogen sind, so daß sie in der Arbeitsstellung mit der Basis entsprechender sich in Richtung gegen die obere Kammer verjüngender Vorsprünge in Eingriff treten, die an der Innenwand des fest angeordneten Körpers entsprechend zwei Umfangsschlitzer, vorgesehen sind, die in der Trennwand gebildet sind, einander gegenüberliegen und einen gleichen Mittelwinkel einschließen, wobei die Vorsprünge, die einander gleich sind, sich über einen Kreisbogen erstrecken, der kürzer als derjenige der Schlitze ist, sowie an dem entsprechenden Ende des Schlitzes beginnen, welches an der Arbeitslöhne der Tr- ">nd in Uhrzeigerrichtung zuerst angetroffen wird, und · e Nut, die durch zur Schaftachse konzentrische Kreisbo. bildet ist, an der unteren Fläche des Kopfes geschaffen ist, die beim Eingriffsvorgang {nit detn Zapfen, der von der Arbeitsebene der Trennwand vorragt, in Eingriff treten soll und die für die Drehung des sich bewegenden Elementes beirr. Lösevorgang dient. Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise erläutert.

Pig.l ist eine axiale Schnittansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines Druckknopfbetatigungsschalters gemäß der Erfindung nach Linie C-C der Fig. 2. Auf der linken Seite zeigt der Schnitt I den Schalter in der Eingriffstellung, und der Schnitt II auf der rechten Seite zeigt den Schalter in Ruhestellung.
Fig. 2 ist eine Querschnittsansicht nach Linie A-A der

Fig. 1.
Fig. 3 ist eine Querschnittsansicht nach Linie B-B der Fig, I.

Der in der Zeichnung dargestellte Druckknopfbetatigungsschalter weist einen fest angeordneten Körper 10 und ein in diesem Körper 10 bewegliches Element 11 auf. Der fest angeordnete Körper 10 ist mit einer Querunterteilung oder Quertrennwand 12 versehen, welche ihn in eine obere Kammer I^

7046G2<ii9.e.7i

und in eine untere Kammer 14 unterteilt.

Die obere Kammer 13 enthält an ihrem Eintritt einen Druckknopfhaltekopf 21, der mit dem beweglichen Element 11 verbunden ist. Ein Schaft 25, der zur unteren Flache 2G u«ä Kopfes 21 rechtwinklig verläuft und an diesem befestigt ist, ragt durch ein in der Trennwand 12 gebildetes mittleres Loch 15 in die untere Kammer 14 vor, wo sein vieleckigen Querschnitt aufweisendes freies Ende in üblicher Weise in eine ebenfalls vieleckige öffnung 28 eines Flansches 30 eingesetzt ist, der mit einem senkrechten Profilnocken 31 versehen ist. Mit dem Schaft 25 ist weiterhin ein waagerechter Profilnocken 27 verbunden, der innerhalb des Umrisses des Nockens 31 liegt.

r Nocken 31 legt sich über seinen Plansch 30 gegen ein Stellager 26, mit welchem ein Ende einer Schraubenfeder 32 im Eingriff steht, deren anderes Ende sich gegen die untere Fläche 20 des Kopfes 21 legt.

Die Quertrennwand 12 ist außer mit dem mittleren Loch mit zwei Umfangsschlitzen l6^f und 16" versehen, die einander gegenüberliegen und gleiche Hittelwinkel einschließen.

Zwei Vorsprünge J.7¹ und 17", die einander gleich sind und sich in Richtung gegen die obere Kammer 13 verjüngen, sind an der Innenwand des fest angeordneten Körpers 10 in Entsprechung zu den Schlitzen 16^!, l6" vorgesehen. Die Vorsprünge 17', 17ⁿ erstrecken sich über einen Kreisbogen, der kürzer als der Kreisbogen ist, über den die Schlitze l6^f, 16" Rieh erstrecken, und sie beginnen jeweils an dem entsprechenden Ende des Schlitzes, welches in Uhrzeigerrichtung an der Arbeit sebene l8 der Trennwand 12 zuerst angetroffen wird. Ein Zapfen 19 ragt von der Arbeitsebene l8 der Trennwand 12 über eine Länge vor, die etwas kürzer als der Abstand zwischen der Arbeitsebene l8 und der unteren Fläche 20 des Druckknopfhaltekopfes 21 des beweglichen Elementes 11 ist. Der Kopf 21 ist an seinem oberen Ende und an seinem Umfang mit Zähnen 22 versehen, um den nicht dargestellten Steuerdruclcknopf zu erfassen.

7046Θ2419.8.71

An der· unteren Fläche 20 des Kopfes 21 ist eine Nut 23 gebildet, die durch zum i'■..·",a ft ?5 konzentrische Kreisbogen bc-sticunt ist.

Die untere Fläche 20 des Kopfes 21 kann mit einer- oder mehreren ..uten 23^l versehen sein, die in der Arbeitsstellung den Zapfen 19 aufnehmen können.

Die untere Fläche 20 trägt weiterhin eine ebene Feder 24, die mit zw Verlängerungen 24^! und 24" versehen ist, die nach unten d nach hinten und an ihrem freien Ende bei 29' bzw. 29" nach außen gebogen sind.

Fig. 1 zeigt beide Verlängerungen 24', 24", die Vorsprünge 17' und 17"¹ und den Zapfen 19, weil diese Figur eine senkrechte Schnittansicht des Druckknopfbetätigungsschalters gemäß der Erfindung entlang der unterbrochenen Linie C-C der Fig. 2 ist.

Die an der unteren Fläche 20.des Kopfes 21 des beweglichen Elementes 11 vorgesehenen Nuten 23¹ und der Zapfen 19 bilden eine Einrichtung, die gegenseitig Winkelverschiebung des beweglichen Elementes 11 bewirkt, so daß es für einen Triggerimpulsvorgang vorbereitet wird.

Die Schlitze 16¹, 16", die Vorsprünge 17*, 17", die ebene Feder 24, der Zapfen 19 und die Nut 23 stellen die Einrichtung dar, die gegenseitig bewirkt, daß das bewegliche Element 11 mit Bezug auf den fest angeordneten Körper 10 des Schalters in Eingriff und außer Eingriff gebracht wird.

Die relative Stellung des beweglichen Elementes 11 mit Bezug auf den fest angeordneten Körper 10 ist während des Zusammenbaus des Druckknopfbetätigungsschalters derart, daß der Schalter in der Ruhestellung für den Eingriff bereit ist.

In anderen Worten ausgedrückt, ist es, wenn es gewünscht wird, den Schalter als Eingr.\ffdruckknopf zu benutzen, ausreichend, das bewegliche Element 11 (Schnitt II der Fig. l) in Richtung des Pfeiles F zu drücken. Dadurch werden die Teile 29* und 29" der Federvorsprünge 24^! und 24", die an den

7046B2419.8.71

sich verjüngenden Flächen der Vorsprünge 1?' und 17" entlanggehen, einwärts gedrückt, bis sie am Ende der Vorsprünge 17*, 17" elastisch in eine Stellung nach außen zurückkehren,, wobei siernit der Basis der Vorsprünge 17', 17" in Eingriff treten., und zwar gegen die Wirkung der Schraubenfeder ~*>2 (Schnitt I der Fig. 1). Durch diesen Vorgang vrird der Zapfen 19 in Eingriff mit der Nut 23 gebracht.

Nur eine Drehung in Uhrzeigerrichtung des beweglichen Elementes 11 führt zum Außereingriffbringen der Federverlängerungen 24^f und 24" mit den Vorsprüngen 17*. 17"· Daher wer- » den auch die Arbeitsstellungen der Nocken Jl und 27 mit Bezug zu den Kontaktelementen der angeschlossenen elektrischen Gruppe geändert.

Wenn es im Gegensatz hierzu gewünscht wird, die Vorrichtung nur als Druckknopf zu verwenden,ist es lediglich notwendig, das bewegliche Element 11 zu drehen, bis eine der Nuten 2j5^f sich vor dem Zapfen 19 befindet. Indem das bewegliche Element 11 in Richtung des Pfeiles F gedrückt gehalten ist, tritt der Zapfen 19 in die entsprechende Nut 23* ein und der waagerechte Profilnocken 27 wirkt auf den gewünschten Kontakt oder auf die gewünschten Kontakte.

Es ist somit ersichtlich, daß durch Kombinieren oder Orientieren der Nuten des Kopfes 21 des beweglichen Elementes W 11 mittels der Feder 24 mit den relativen Eingriffselementen 17'» 17" und mittels des senkrechten Profilnockens 3I und des waagerechten Profilnockens 27 mit Bezug auf die Kontakte der angeschlossenen elektrischen Gruppe es möglich ist, verschiedene kontinuierliche oder intermittierende Arbeitsvorgänge oder beide diese Arbeitsvorgänge auszuführen.

Einzelheiten der Ausführung können selbstverständlich nach Bedarf geändert werden. Beispielsweise können an der unteren Fläche 20 des Kopfes 21 mehr als eine Nut vorgesehen sein. Die Stellung des ersten Satzes von Einrichtungen mit Bezug auf den zweiten Satz von Einrichtungen kann gegenüber der dargestellten Ausführungsform umgekehrt werden, da die

7046824 hb. 71

Einrichtungen oder ein Teil von ihnen, die bzw. der an der

nnwand 12 vorgesehen sind bzw. ist, an dem Kopf 21 angeonet werden können bzw. kann, oder umgekehrt. Die ebene oder flache Feder kann mit mehr als zwei Vorsprüngen versehen sein usw.

Claims

S chut zans prüche

1. Druckknopfbetatigungssehalter, mit einem fest angeordneten Körper, der mittels einer Quertrennwand in eine obere und eine untere Kammer unterteilt ist, und mit einem in dem fest angeordneten Körper axial beweglichen und drehbaren Element, welches einen Eruckknopfhaltekopf aufweist, der sich gegen eine Rückführschraubenfeder legt, die e:'nen Schaft umgibt, der sich durch ein in der Trennwand gebildetes Loch hindurch In die untere Kammer erstreckt, wo er an seinem freien Ende mit einem senkrechten Profilnocken und einem in diesem enthaltenen waagerechten Profilnocken versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der unteren Fläche (20) des Kopfes "(21) und an der Arbeitsebene (l8) der Trennwand (12) ein erster Satz von Einrichtungen (23, 19) vorgesehen 1st, die so ausgeführt sind, daß sie durch gegenseitige Einwirkung das bewegliche Element (ll) im Winkel verschieben, um zu ermöglichen, daß es einen Triggerimpulsvorgang bewirkt, und daß zum Ineingriffbringen und Außereingriffbringen ein zweiter Satz von Einrichtungen (16·, 16", 17', 17", 24, 19, 23) vorgesehen ist, die ebenfalls an der unteren Fläche (20) des Kopfes (21) und entsprechend hierzu an der Innenwand des fest angeordneten Körpers (10) vorgesehen sind.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Satz von Einrichtungen (l6', l6^w, 17·, 17") wenigstens eine Nut (23), die an der unteren Fläche (20) des Kopfes (21) vorgesehen ist, und einen axial mit der Nut in Eingriff bringbaren Zapfen (I9) aufweist, der von der Arbeitsebene (l8) der Trennwand (12) in die obere Kammer (13) über eine Länge vorragt, die etwas kürzer als der in der Ruhestellung vorhandene Abstand zwischen der Arbeitsebene (l8) und der unteren Kopffläche (20) ist.

3. Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Satz von Einrichtungen eine ebene Feder (24) aufweist, die wenigstens zwei spiegelbildlich gegenüberliegende Verlängerungen (24¹, 24") hat, die von der unteren Fläche (20) des Kopfes (21) in Umfangsrichtung vorragen und zuerst einwärts

704602*19.8.71

und dann an ihren freien Enden auswärts gebogen sind und in der Arbeitsstellung mit de¹" Basis entsprechender Vorsprünge (17*, 17") Im Eingriff stehen, die sich in Richtung gegen die obere Kammer (13) verjüngen und an der Innenwand des fest angeordneten K< rpers (10) entsprechend zu zwei Umfangsschlitzen (l6^f, l6^!1) angeordnet sind, die in der Trennwar (12) einander gegenüberliegend gebildet sind und jeweils einen gleichen Mttelwinkel einschließen, daß die Vorsprünge (I7^f* 17"), die einander gleich sind, sich über einen Kreisbogen" erstrecken, der kürzer als der Kreisbogen ist, über den die Schlitze (l6*, l6ⁿ) sich erstrecken, und an dem Ende des * Schlitzes beginnen, welches in ührzeigerrichtung an der Arbeit sebene (l8) der Trennwand (12) zuerst angetroffen wird, und daß in der unteren Fläche (20) des Kopfes (21) durch zur Achse des Schaftes (25) konzentrische· ,.Lreisbogen eine Nut gebildet 1st, die für Eingriff p»ii- dem von der Ärbeitsebene (18) der Trennwand (12) vorragenden Zapfen (19) in der Eingriff stellung und für Drehung des beweglichen Elementes (11) beim Außereingriffbringen gebildet ist.