DE69217671T2

DE69217671T2 - Vorrichtung zur kontinuierlichen herstellung von polyurethan-schaumstoffplatten

Info

Publication number: DE69217671T2
Application number: DE69217671T
Authority: DE
Inventors: Brian James Blackwell; Robertus Evers; Rudi Mortelmans; Hendrik Pauw
Original assignee: Prefoam AG
Current assignee: Prefoam AG
Priority date: 1992-06-01
Filing date: 1992-06-01
Publication date: 1997-07-31
Anticipated expiration: 2012-06-02
Also published as: BR9207134A; NO944602D0; HU215761B; ZA933597B; NO944602L; EP0647178B1; JPH07506541A; FI945432L; DE69217671D1; FI945432A0; AU1787192A; CZ283656B6; ATE149113T1; LV10755A; CZ296994A3; EE9400172A; PL172271B1; RO117435B1; CA2135902A1; AU676663B2

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum fortlaufenden Herstellen von tafelförmigen Roh-Polyurethan-Schaumstoff bzw. von Polyurethan-Schaumstoffplatten, das eine Fördereinrichtung, einen Mischkopf zum Mischen von Polyurethanreaktionspartnern, die ein Treibmittel enthalten, eine Einrichtung zum Entladen des Reaktionsgemisches auf die Fördereinrichtung und eine Einrichtung zum Antreiben der Fördereinrichtung umfaßt.
Eine derartige Einrichtung ist im allgemeinen bekannt. In der Praxis werden verschiedene Typen von fortlaufenden bzw. kontinuierlichen Verschäumungsmaschinen einschließlich der herkömmlichen geneigten Fördermaschinen, entweder mit oder ohne Planiblock-, Maxfoam- und Varimax- Maschinen verwendet. Ein Problem mit diesen bekannten fortlaufenden Schaumstoffherstellungsmaschinen ist, daß eine manuelle Operation sowohl am Anfang eines Schaumstoff-Produktionslaufs als auch an seinem Ende notwendig ist, um einen nützlichen Vorder- und Endabschnitt der Schaumstoffplatten bzw. des tafelförmigen Schaumstoffs zu erzielen. Ohne den manuellen Eingriff eines Bedieners würde sowohl der erste als auch der letzte Schaumstoffabschnitt eines Produktionslaufs langsam zu den jeweiligen äußeren Enden der Schaumstoffplatten hin abnehmen, was zu einem Verlust von einigen Metern an Schaumstoff führt.
Bei den bekannten Maschinen verwenden die Bediener zum Beispiel eine Tafel, die an dem Ende eines langen Poles befestigt ist, um den ersten Abschnitt eines Reaktionsgemisches zu halten, während sie auf dem Förderer stehen. Wenn der Förderer zu laufen beginnt, bewegt sich die Starttafel, die das schäumende Reaktionsgemisch hält, ebenso über die Fördereinrichtung. Am Ende eines Produktionslaufs schiebt der Bediener den letzten Abschnitt eines Reaktionsgemisches vorwärts, um einen Endabschnitt der gewünschten Höhe zu erzielen.
Ein Nachteil der bekannten Vorrichtungen besteht darin, daß in manchen Fällen die Bediener in die Verschäumungsmaschinen sowohl am Start als auch am Ende eines Produktionslaufs eintreten müssen, um das gewünschte Schaumstoffprofil zu verwirklichen. Es ist klar, daß dies für ihre Gesundheit gefährlich und abträglich sein kann, und zwar aufgrund der Herstellung von der Gesundheit abträglichen Gasen während des Schäumprozesses.
Darüberhinaus hängt das erzielte Schaumprofil von der Ausbildung und Erfahrung des Bedieners ab. In der Tat hat der Bediener keine direkte Kontrolle über die Schaumstoffhöhe, sondern die Wirkung der manuellen Manipulation des schäumenden Reaktionsgemisches kann nur nach einer gewissen Zeit gesehen werden, genauer nach der Zeit, die von dem Schaum benötigt wird, um seine Endhöhe zu erreichen. Weiter hängt der Aufgeh-Prozeß des Reaktionsgemisches von seiner Komposition ab und insbesondere von seinem Treibmittelinhalt, so daß diese Komposition ebenso berücksichtigt werden muß, wenn das Reaktionsgemisch manipuliert wird, um das gewünschte Schaumprofil zu erhalten.
Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum fortlaufenden Herstellen von tafelförmigen Roh-Polyurethan-Schaumstoff bzw. von Polyurethan- Schaumstoffplatten bereitzustellen, die die Steuerung des Schaumprofils zu Beginn und am Ende eines Produktionslaufs ermöglicht, ohne daß es notwendig wird, daß ein Bediener die Verschäumungsmaschine betritt, und die die Start- und End-Profile der Schaumstoffblöcke optimiert.
Zu diesem Zweck ist es eine Vorrichtung gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung darüber hinaus eine Starttafel und eine Stopptafel, eine Einrichtung, um zu Beginn eines Produktionslaufs die Starttafel quer auf der Fördereinrichtung nahe des Platzes zum Abgeben des Reaktionsgemisches zu positionieren, eine Einrichtung zum Bewegen der Starttafel entlang der Fördereinrichtung, in einer solchen Art und Weise, daß die Starttafel in einer ersten Phase das Reaktionsgemisch behindert, daß sich über die Fördereinrichtung bewegt, um dadurch die Höhe des Vorderabschnittes der erzeugten Polyurethan- Schaumstoffplatten zu erhöhen, genauer derartig, daß dieser Vorderabschnitt, nachdem eine Ausdehnung vollendet ist bzw. der Schaumstoff voll aufgegangen ist, im wesentlichen dieselbe Höhe aufweisen wird, wie ein darauffolgender Abschnitt, und in einer solchen Art und Weise, daß sie sich in einer zweiten Phase im wesentlichen mit derselben Geschwindigkeit wie die Fördereinrichtung bewegt, eine Einrichtung zum Entfernen der Starttafel von der Fördereinrichtung, nachdem der Vorderabschnitt des erzeugten Schaumstoffes ausreichend seine Form hält, eine Einrichtung zum Positionieren der Stopptafel quer auf der Fördereinrichtung nahe des Abgabeplatzes des Reaktionsgemisches nachdem die Reaktionsgemischabgabe gestoppt ist, eine Einrichtung zum Bewegen der Stopptafel entlang der Fördereinrichtung nach dem Positionieren der Stopptafel, um so das schäumende Reaktionsgemisch vorwärts relativ zu der Fördereinrichtung zu schieben, um dadurch die Höhe des Endabschnittes der erzeugten Polyurethan-Schaumstoffplatten bzw. des tafelförmigen Roh-Polyurethan-Schaumstoffs zu erhöhen, und zwar insbesondere in einer solchen Art und Weise, daß dieser Endabschnitt im wesentlichen dieselbe Höhe aufweisen wird wie ein vorhergehender Abschnitt, nachdem eine Ausdehnung vollendet ist bzw. der Schaumstoff voll aufgegangen ist, aufweist.
Die oben festgelegte Einrichtung der Vorrichtung gemäß der Erfindung ermöglicht eine mechanische Steuerung des Start- und Endprofils des erzeugten Schaumstoffblocks, so daß diese Profile nicht mehr von der manuellen Manipulation des Bedieners abhängen. Ein wichtiger Vorteil einer derartigen mechanischen Steuerung ist es weiter, daß sie die Steuerung der Start- und Endprofile in einer vollständig eingeschlossenen Schaumstoff-Produktionsmaschine, zum Beispiel in einer Maschine, die in der PCT-Patentanmeldung Nr. PCT/EP91/02176 desselben Anmelders beschrieben ist, ermöglicht.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung gemäß der Erfindung ist die Starttafel-Bewegungseinrichtung vorgesehen, um in der ersten Phase die Starttafel in einer Stillstands-Position zu halten, und um die Bewegung der Starttafel mit im wesentlichen derselben Geschwindigkeit, wie die Fördereinrichtung zu beginnen, wenn das schäumende Reaktionsgemisch eine vorbestimmte Höhe gegen die Starttafel erreicht.
Bei einer bestimmten Ausführungsform der Vorrichtung gemäß der Erfindung ist die Stopptafel-Positioniereinrichtung angepaßt, um die Stopptafel innerhalb eines Abstandes von 3 m und vorzugsweise innerhalb eines Abstandes von 0,5 m von dem Platz der Abgabe des Reaktionsgemisches zu positionieren.
Bei einer weiteren bestimmten Ausführungsform der Vorrichtung gemäß der Erfindung ist die Starttafel-Positioniereinrichtung angepaßt, um die Starttafel innerhalb eines Abstandes von 3 m, vorzugsweise innerhalb eines Abstandes von 1,5 und insbesondere innerhalb eines Abstandes von 0,5 m von dem Platz der Abgabe zu positionieren.
Andere Details und Vorteile der Erfindung werden von der folgenden Beschreibung einiger Ausführungsformen einer Vorrichtung zur fortwährenden Herstellung von Polyurethan-Schaumstoffplatten gemäß der Erfindung klar werden. Diese Beschreibung wird nur beispielhaft gegeben und beabsichtigt nicht, den Umfang der Erfindung zu beschränken. Die Bezugszeichen, die in dieser Beschreibung verwendet werden, beziehen sich auf die beigefügten Zeichnungen, in denen:
Figur 1 eine Längs-Schnittansicht einer Vorrichtung gemäß der Erfindung schematisch zeigt, und zwar einschließlich der Starttafel und der Starttafel-Steuereinrichtung;
Figur 2 eine schematische Draufsicht der Vorrichtung, wie sie in Figur 1 gezeigt ist, darstellt;
Figuren 3 und 4 seitliche Aufrisse einer Ausführungsform gemäß einer Variante der Starttafel der Figur 1 in zwei verschiedenen Positionen darstellt;
Figur 5 eine Längs-Schnittansicht entsprechend Figur 1 ist, die aber die Stopptafel und die Stopptafel-Steuereinrichtung anstelle der Starttafel und der Starttafel-Steuereinrichtung zeigt;
Figur 6 eine schematische Draufsicht der Vorrichtung, wie in Figur 5 gezeigt, ist; und
Figuren 7 und 8 eine Längs-Schnittansicht einer Vorrichtung analog zu der Vorrichtung, die in den Figuren 1 und 5 gezeigt ist, zeigt, aber worin die Starttafel und die Stopptafel die ein und selbe Tafel ist.
Figuren 9 und 10 Längs-Schnittansichten des Verankerungsmechanismusses einer Bodenlage auf dem ersten unteren Förderer sind, die diesen Mechanismus in zwei unterschiedlichen Positionen zeigen.
In diesen Figuren werden dieselben Bezugszeichen für dieselben oder analogen Elemente verwendet.
Die Vorrichtung zur fortlaufenden Herstellung von tafelförmigen Roh-Polyurethan- Schaumstoff bzw. von Polyurethan-Schaumstoffplatten gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt im allgemeinen eine Fördereinrichtung, einen Mischkopf zum Mischen von Polyurethanreaktionspartnern, die ein Treibmittel beinhalten, eine Einrichtung zum Abgeben bzw. Abfließen des Reaktionsgemisches auf die Fördereinrichtung und eine Einrichtung zum Antreiben der Fördereinrichtung. Die Vorrichtung kann in Form unterschiedlicher Typen ausgebildet sein, und zwar einschließlich des geneigten Fördertyps (mit und ohne "Planiblock"), dem "Maxfoam"-Typ und dem "Varimax"-Typ. Es ist deshalb klar, daß die Erfindung nicht auf irgendeinen dieser Typen beschränkt ist, obwohl die Zeichnungen nur eine Maxfoam-Maschine darstellen.
Die Fördereinrichtung 1 der Maxfoam-Maschine, die in dieser Figur gezeigt ist, umfaßt eine Fallplatte 2, einen ersten unteren Förderer 3, eine untere Lage 4, die längs über der Fallplatte 2 und dem ersten unteren Förderer 3 angeordnet ist. Der Mischkopf, der mit der Bezugsnummer 51 bezeichnet ist, wird durch eine Röhrenleitung 5 mit dem Boden einer Wanne 6 verbunden. Das Reaktionsgemisch, das zu dieser Wanne 6 geliefert wird, schäumt auf und gelangt zu der unteren Lage 4, zu Beginn der Fallplatte 2. Während seines Transports über die sich bewegende Fördereinrichtung 1, geht der Schaumstoff weiter auf und polymerisiert, um einen Schaumstoffblock zu erzeugen.
Um das gewünschte Blockprofil zu Beginn und am Ende eines Produktionslaufs zu erzielen, d.h. einen Schaumstoffblock, dessen Höhe im wesentlichen gleichförmig in Richtung auf die äußeren Enden des Blockes ist, wobei die Vorrichtung gemäß der Erfindung eine Starttafel 7 und eine Stopptafel 8 und eine Einrichtung zum mechanischen Steuern der Bewegungen dieser Tafeln 7 und 8 umfaßt.
Diese Steuereinrichtung umfaßt eine Einrichtung zum Positionieren der Starttafel 7 zu Beginn eines Produktionslaufs, und zwar quer bzw. schräg auf der Fördereinrichtung 1 nahe dem Abgabeplatz des Reaktionsgemisches, d.h. nahe der Wanne 6. Die Starttafel-Positioniereinrichtung muß nicht völlig mechanisch sein, aber eine manuelle Handhabung durch die Bediener kann erforderlich sein, da zu Beginn des Produktionslaufs es noch keine Erzeugung gesundheitlich abträglicher Gase gibt, so daß die Bediener die Verschäummaschine ohne irgendein Risiko betreten können.
Die Steuereinrichtung weist weiter eine Einrichtung zum Bewegen der Starttafel 7 entlang der Fördereinrichtung 1 in einer solchen Art und Weise auf, daß die Starttafel 7 das Reaktionsgemisch in einer ersten Phase daran hindert, daß es sich über die Fördereinrichtung 1 bewegt, und daß in einer zweiten Phase seine Geschwindigkeit im wesentlichen gleich der Geschwindigkeit der Fördereinrichtung 1 ist. Während der ersten Phase wird das Reaktionsgemisch durch die Starttafel akkumuliert bzw. angesammelt, um die Höhe des Vorderabschnittes des erzeugten tafelförmigen Roh-Polyurethan-Schaumstoffes bzw. der erzeugten Polyurethan- Schaumstoffplatten zu erhöhen, insbesondere derartig, daß dieser Vorderabschnitt, nachdem die Ausdehnung voll aufgegangen ist, im wesentlichen dieselbe Höhe, wie ein nachfolgender Abschnitt aufweist.
Die Starttafel 7 kann das schäumende Reaktionsgemisch behindern, indem es sich bei einer geringeren Geschwindigkeit, als die Fördereinrichtung 1 bewegt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform wird jedoch die Starttafel 7 in einer Stillstand-Position während der ersten Phase gehalten. Die zweite Phase, in der die Starttafel 7 sich mit derselben Geschwindigkeit, wie die Fördereinrichtung 1 bewegt, wird dann begonnen, wenn das schäumende Reaktionsgemisch eine vorbestimmte Höhe gegen die Starttafel 7 erreicht hat. Dieser Moment kann so bestimmt werden, daß der Start eines Produktionslaufs jedesmal in derselben Art und Weise wiederholt werden kann. Darüberhinaus kann die vorbestimmte Höhe ebenso aufgrund der Schäumeigenschaften des Reaktionsgemisches eingestellt bzw. justiert werden. Vorzugsweise wird die Bewegung der Fördereinrichtung 1 synchron mit der Bewegung der Starttafel 7 begonnen.
Bei einer wirksamen Ausführungsform ist die Starttafel-Positioniereinrichtung angepaßt, um die Starttafel 7 innerhalb eines Abstandes von 3 m von dem Abgabeplatz des Reaktionsgemisches, d.h. der Kante der Wanne 6, zu positionieren. Vorzugsweise wird die Starttafel 7 innerhalb eines Abstandes von 1,5 und insbesondere innerhalb eines Abstandes von 0,5 von dem Abgabeplatz positioniert. Auf diese Art und Weise kann das Reaktionsgemisch ausreichend mittels der Starttafel 7 akkumuliert bzw. angesammelt werden, um die gewünschte Höhe zu erreichen.
Die Vorrichtung gemäß der Erfindung umfaßt weiter eine Einrichtung zum Entfernen der Starttafel 7 von der Fördereinrichtung 1 nach dem der erzeugte Schaum ausreichend seine Form behält oder mit anderen Worten eine ausreichende Abmessungsstabilität aufweist.
Die Starttafel-Entfernungseinrichtung umfaßt insbesondere eine Einrichtung zum Beschleunigen der Starttafel 7 in die Bewegungsrichtung des Schaumes und eine Einrichtung zum Heben der Starttafel 7, nachdem ein ausreichender Spalt zwischen dem Vorderende des Schaumes und der Starttafel erzeugt ist.
Am Ende eines Produktionslaufs wird die Stopptafels 8 mittels einer Stopptafel- Positioniereinrichtung quer über die Fördereinrichtung nahe dem Abgabeplatz des Reaktionsgemisches positioniert. Diese Einrichtung ist insbesondere angepaßt, um die Stopptafel innerhalb eines Abstandes von 0,5 m von dem Abgabeplatz des Reaktionsgemisches zu positionieren. Auf diese Art und Weise kann die Endposition des Reaktionsgemisches nach vorne über die Fördereinrichtung geschoben werden, um die Höhe des Endabschnittes oder nachlaufenden Abschnittes des erzeugten Schaumblockes bzw. Schaumstoffblockes zu erhöhen. Zu diesem Zweck umfaßt die Vorrichtung eine Einrichtung zum Bewegen der Stopptafel 8 entlang der Fördereinrichtung mit einer Geschwindigkeit, die höher ist, als die Geschwindigkeit der Fördereinrichtung 1. Bei einer herkömmlichen geneigten Schäummaschine kann die Fördereinrichtung in dem Augenblick gestoppt werden, in dem das Abgeben des Reaktionsgemisches gestoppt wird. Bei einer Maxfoam-Maschine wird die Bewegung der Fördereinrichtung vorzugsweise gestoppt, wenn der letzte Abschnitt des Reaktionsgemisches zu dem ersten Förderband 3 hinauftransportiert wird.
Bei der Vorrichtung, die in Figuren 1 und 2 gezeigt ist, wird die Starttafel 7 mittels eines ersten Verbindungsarmes 9 mit einem Wagen 10 verbunden, der über eine erste Hochschiene bzw. Hängespur 11 mittels eines ersten Motors 12 variabler Geschwindigkeit beweglich ist. Die erste Hochschiene bzw. Hängespur 11 ist geradlinig und verläuft im wesentlichen in der Längsrichtung der Fördereinrichtung 1. Bei einer Ausführungsform gemäß einer Variante, die nicht in den Figuren gezeigt ist, kann die Hochschiene bzw. Hängespur 11 im wesentlichen parallel zu der Fördereinrichtung 1, ebenso oberhalb der Fallplatte 2 in einer solchen Art und Weise sein, daß die Starttafel 7 und der erste Wagen 10 im wesentlichen dieselbe Aufwärtsund Abwärtsbewegung mitmachen, wenn die Starttafel sich über die Fördereinrichtung 1 bewegt. Um in diesem Fall mögliche Unterschiede zwischen der Fördereinrichtung 1 und der ersten Hochspur 11 auszugleichen, die in der Richtung des ersten Verbindungsarmes 9 gemessen wird, kann der Verbindungsarm 9 schwenkbar bzw. gelenkig mit sowohl dem Wagen 10 als auch der Starttafel 7 verbunden sein.
Wenn die Schäummaschine in einem Einschluß eingeschlossen ist, um zum Beispiel den Druck während des Schäumprozesses zu steuern, wie in der PCT- Patentanmeldung Nr. PCT/EP91/02176 desselben Anmelders offenbart ist, ist die erste Hochschiene 11 vorzugsweise geradlinig, so daß die Höhe der Schäummaschine über ihre gesamte Länge dieselbe ist. In diesem Fall kann der erste Verbindungsarm ebenso gelenkig mit dem ersten Wagen 10 und der Starttafel 7 verbunden sein. Um jedoch zu verhindern, daß die Geschwindigkeit der Starttafel 7, wenn sie sich über die Fallplatte 2 bewegt, bezüglich der Geschwindigkeit der unteren Lage 4, die sich ebenfalls über diese Fallplatte 2 bewegt aufgrund der Rotation entgegen dem Uhrzeigersinn des ersten Verbindungsarmes 9 um seine obere Gelenkachse 13 zu hoch werden würde, wird der Winkel α zwischen dem ersten Verbindungsarm 9 und der ersten Spur 11 während der Abwärtsbewegung über die Fallplatte 2 konstant gehalten. Dies wird in der Ausführüngsform, die in Figur 1 gezeigt ist, durch die Tatsache verwirklicht, daß der erste Verbindungsarm 9 gleitend mit sowohl dem ersten Wagen 9 als auch der Starttafel 7 verbunden ist. Die gleitbaren bzw. gleitfähigen Verbindungen zwischen dem Gelenkarm 9 und dem Wagen 10 können in einer derartigen Art und Weise gerichtet sein, daß sie eine im wesentlichen Aufwärts- und Abwärtsbewegung der Starttafel 7 erlauben. Vorzugsweise sind die gleitfähigen Verbindungen jedoch etwas blockierend bzw. behindernd gerichtet, um so die Geschwindigkeit der Starttafel 7 über die Fallplatte 2 noch etwas weiter zu verringern, um die Geschwindigkeit der Starttafel noch besser an die Geschwindigkeit der sich bewegenden unteren Lage 4 anzupassen bzw. einzustellen, indem die Abwärts-Geschwindigkeitskomponente der Starttafel 7 kompensiert bzw. ausgeglichen wird. Indem die Geschwindigkeitsunterschiede zwischen der Starttafel 7 und der unteren Lage 4 minimiert werden, werden die Risiken der Beschädigung dieser unteren Lage beträchtlich verringert.
Um weiter die Risiken einer Beschädigung der unteren Lage 4 zu begrenzen, wird vorzugsweise eine Einrichtung zum Verringern des Druckes der Starttafel 7 auf die untere Lage 4 bereitgestellt. Dies kann zum Beispiel verwirklicht werden, indem ein Gegengewicht verwendet wird, um den Verbindungsarm 9 in der gleitbaren Verbindung mit dem Wagen 10 hochzuziehen oder indem ein konstanter hydraulischer Druck in dieser Verbindung, die eine Aufwärtskraft auf dem Verbindungsarm 9 ausübt, bereitzustellen. Der Verbindungsarm 9 kann dann fest mit der Starttafel 7 verbunden werden oder eine analoge Einrichtung kann in der gleitbaren Verbindung zwischen der Starttafel 7 und dem Verbindungsarm 9 vorgesehen werden, um eine aufwärts gerichtete Kraft auf die Starttafel 7 auszuüben.
In der Ausführungsform, die in Figur 1 gezeigt ist, ist der Verbindungsarm 9 gelenkig mit einem gleitfähigen Glied 14 in dem Wagen verbunden. Die Abwärtsrotation des Verbindungsarmes 9 ist jedoch auf einen Winkel α in der Position I und II des Verbindungsarmes in Figur 1 beschränkt.
In der Position II hat der Schaum sein Aufgehen vollendet und ist ausreichend stabil. Der Motor 12 wird dann so beschleunigt, daß ein Spalt zwischen dem Vorderende des Schaumblockes und der Starttafel 7 erzeugt wird. Die Einrichtung zum Entfernen der Starttafel 7 von der Fördereinrichtung 1 umfaßt einen Fortsatz 15, der mechanisch den Verbindungsarm 9 und die Starttafel 7 hebt, wenn sie diesen Fortsatz 5 passieren. Figur 2, die eine Draufsicht der Vorrichtung der Figur 1 ist, zeigt, daß der Fortsatz 15 an die Hochschiene bzw. die Hängespur 11 befestigt bzw. angebracht ist und daß der Verbindungsarm 9 zwei parallele Arme umfaßt, die beide durch diesen Fortsatz 5 gehoben werden. Es ist klar, daß anstelle der mechanischen Hebeeinrichtung ebenso eine hydraulische Hebeeinrichtung verwendet werden kann.
Figur 3 zeigt vergrößert bzw. in einem größeren Maßstab die Starttafel 7 der Vorrichtung, die in Figur 1 dargestellt ist, wobei diese jedoch mittels eines vertikalen Verbindungsarmes 9 mit dem Wagen 10 verbunden ist. In der Tat kann der Arm 9 unter verschiedenen Winkeln angeordnet sein, die hauptsächlich von dem verfügbaren Raum für die unterschiedlichen Komponenten bzw. Bestandteile, wie zum Beispiel die Hochschiene 11 und der Wagen 10 abhängen. Die Starttafel 7 umfaßt eine Rolle 16, um über die Fördereinrichtung 1 so zu rollen, daß das Risiko zum Beschädigen der unteren Lage 4 weiter verringert wird. Um das schäumende Reaktionsgemisch von dieser Rolle 16 wegzuhalten, ist eine untere Klappe gelenkig bzw. schwenkbar mit einem Grundteil 18 der Starttafel 7 verbunden.
Die Starttafel 7, die in Figur 3 gezeigt ist, weist darüberhinaus eine obere Klappe 19 auf, die ebenso gelenkig bzw. schwenkbar mit dem Grundteil 18 verbunden ist und die in ihrer aufgerichteten Position mittels Federn 20 gehalten wird. Auf diese Art und Weise kann die obere Klappe 19 nach unten geschoben werden, wie in Figur 4 gezeigt ist, wenn sie irgendein vertikales Hindernis berührt, wenn die Verschäummaschine zum Beispiel in einem engen Gehäuse bzw. in einer engen Einfassung eingeschlossen ist.
Figuren 5 und 6 zeigen die Stopptafel 8 und den Mechanismus zum Bewegen dieser Stopptafel 8 entlang der Fördereinrichtung 1 am Ende eines Produktionslaufs. Wie es von Figur 6 gesehen werden kann, besteht die Stopptafel 8 aus zwei wechselweise beweglichen Platten 21, 22, die sich teilweise überlappen, um eine Breitenänderung zu erlauben. Die Platten 21, 22 sind gelenkig mit einem getrennten Wagen 23 bzw. 24 mittels gekröpften Armen 25 bzw. 26 verbunden. Jeder der Wagen 23 bzw. 24 ist über eine getrennte Hochschiene bzw. Hochspur 27 bzw. 28 mittels eines zweiten Motors 29 variabler Geschwindigkeit bewegbar. Die Hochschienen 27 und 28 sind jeweilig mit den Seitenwänden 30 und 31 der Fallplatte 2 mittels Klammern 32 und 33 verbunden, so daß die Schaumbreite geändert bzw. variiert wird, wobei die Stopptafel 8 automatisch auf die korrekte Breite eingestellt ist.
Die Einrichtung zum Positionieren der Stopptafel 8 auf die Fördereinrichtung 1 umfaßt einen Stopp 34, der die Stopptafel 8 in der Ruheposition I, die in Figur 5 gezeigt ist, hält. Indem die Stopptafel 8 in die Position II bewegt wird, wird sie automatisch auf die Fallplatte 2 abgesenkt. Während ihrer Bewegung in die Position III schiebt sie das schäumende Reaktionsgemisch 35 vorwärts, während dieses sich über die Fallplatte 2 bewegt, um so das gewünschte Endblock-Profil zu erhalten.
Ebenso wie die Stopptafel 8 kann auch die Starttafel 7 aus zwei wechselseitig beweglichen Platten bestehen, um eine automatische Breiteneinstellung der Starttafel zu ermöglichen. Ohne eine derartige automatische Einstellung muß die Breite der Starttafel an die Breite des zu erstellenden Schaumes angepaßt werden, indem die Starttafel ersetzt wird.
Eine automatische Breitenanpassung ist ebenso möglich, indem eine Starttafel und/oder eine Stopptafel verwendet wird, die ein mittiges Teil, zwei Seitenklappen, die gelenkig mit dem mittigen Teil verbunden sind, und eine Einrichtung zum Drängen der Seitenklappen in Richtung auf die Seitenwände 30, 31 umfaßt. Diese Drängeinrichtung kann zum Beispiel durch die Tatsache ausgebildet werden, daß elastische Seitenklappen verwendet werden. Weiter können sie federn oder eine andere elastische Einrichtung umfassen. Der mittige Teil selbst kann aus verschiedenen Elementen zum Beispiel zwei wechselseitig bewegliche Platten 21, 22 bestehen.
Obwohl in der obigen Beschreibung auf eine Starttafel 7 und eine Stopptafel 8 verwiesen wird, kann die Funktion dieser Tafeln möglicherweise ebenso durch die eine und dieselbe Tafel 7, 8 verwirktlicht werden. Eine derartige Ausführungsform ist in Figuren 7 und 8 schematisch gezeigt. In dieser Ausführungsform ist die Tafel 7, 8 an den Arm 9 befestigt, der gelenkig mit einem Wagen 10 verbunden ist. Zu Beginn eines Produktionslaufs wird die Tafel 7, 8 von einer Ruheposition 1 in die Position II auf die Fördereinrichtung 1 abgesenkt, wie in Figur 7 gezeigt.
Figur 8 zeigt die Tafel 7, 8 in einer dritten Position III, in der sie oberhalb des Endes der ersten unteren Fördereinrichtung 3 gehoben wird. Von dieser Position wird die Tafel 7, 8 entlang der Hochschiene bzw. Hängespur 11 mittels des Motors 12 zurück zum Anfang der Fördereinrichtung 1 nahe des Wagens 6 bewegt und dort wieder am Ende des Produktionslaufs von der Position 1 zu der Position II abgesenkt. Die Tafel 7, 8 wird dann entlang der Fördereinrichtung 1 bewegt, um das Reaktionsgemisch vorwärts zu schieben, um dadurch die Höhe des Endabschnittes der erzeugten Schaumstoffplatten bzw. des erzeugten tafelförmigen Roh- Schaumstoffes zu erhöhen. Bei dieser Ausführungsform handelt es sich bei der Einrichtung zum Absenken und Heben der Tafel 7, 8 zum Beispiel um eine Hydraulikeinrichtung, die nicht in den Figuren 7 und 8 dargestellt worden ist.
Bevor ein Produktionslauf gestartet wird, wird die untere Lage 4 von dem Zuführdorn 36 abgewickelt bzw. entfaltet, über die Fallplatte 2 und den ersten unteren Förderer 3 angebracht und an den Rückspuldorn 37 befestigt. Die Seitentafeln 38 werden von den Zuführdornen 39 abgewickelt bzw. entfaltet und mittels Doppelklebebändern an die Seitenförderer 40 und 41 und an die Seiten- Rückspuldome 42 befestigt. Die lateralen Seiten der Bodenlage 4 wird etwas nach oben gegen die Seitenlagen 38 gefaltet.
Zu Beginn eines Produktionslaufs übt ein Rückspuldorn 37 eine große Kraft auf die Bodenlage 4 aus, um den Vorderabschnitt des Schaumblocks über die Fallplatte 2 zu ziehen. Aufgrund der beträchtlichen Länge der Bodenlage 4, zum Beispiel ungefähr 30 m kann diese Bodenlage sich seitlich zusammenziehen bzw. seitlich schrumpfen, so daß sie nicht die Gesamtfläche der Fördereinrichtung abdeckt. Um dies zu verhindern, schlägt die Erfindung eine Einrichtung zum Verankern der Bodenlage 4 nahe der Fallplatte 2 auf den ersten unteren Förderer 3 zu Beginn eines Produktionslaufs vor.
Bei einer ersten Ausführungsform umfaßt diese Verankerungseinrichtung ein erstes Flachgewicht, das eine derartige Oberfläche aufweist, daß es nicht in den Spalt zwischen dem Ende des ersten unteren Förderers 3 und dem Rückspuldorn 37 fällt. Zusätzlich kann eine Einrichtung vorgesehen werden, um das Gewicht zu heben, wenn es den Spalt erreicht.
Bei einer wirksamen Ausführungsform der Erfindung umfaßt die Verankerungseinrichtung eine Querreihe von Stiften 43, die auf dem ersten unteren Förderer 3 befestigt sind und um automatisch diese Stifte während der ersten Umdrehung des unteren Förderers 3 zurückzuziehen. Diese Zurückzieheinrichtung gewährleistet, daß die Bodenlage 4 von den Stiften am Ende des unteren Förderers 3 befreit wird.
Ein derartiger Mechanismus ist in Figur 9 und 10 gezeigt. Der untere Förderer 3 besteht aus einer Reihe von unteren Querstegen, die gelenkig miteinander in einer solchen Art und Weise verbunden sind, daß sie sich um die Antriebszähne 44 des Förderers 3 herumkrümmen können. Die Figuren 9 und 10 zeigen benachbarte untere Stege 45 und 46, die jeweilig in einer flachen Position und in einer Position, in der diese zwei Stege um einen Zahn 44 gekrümmt sind, gezeigt sind.
Die Reihe von Stiften 43 ist drehbar auf einem Querschaft 47 befestigt, der an einem Steg 46 in einer solchen Art und Weise befestigt ist, daß die Stifte 43 von einer zurückgezogenen Position, in der sie nach unten unterhalb der Fläche des Förderers geschwungen sind, zu einer Position, in der sie nach oben hintenüber gedreht sind, wie in Figur 10 gezeigt, rotieren können. Federn sind vorgesehen, aber nicht in den Figuren dargestellt, um die Stifte 43 in die zurückgezogene Position zu drängen. Diese Federn können direkt auf jede der Stifte 43 oder auf den Schaft 47 in dem Fall drängen, daß der Schaft 47 drehbar an dem Steg 46 befestigt ist.
Um zu verhindern, daß die Stifte 43 sich nach hinten drehen, wenn sie auf die untere Lage 4 gezogen werden, wird wenigstens ein Hebel 48 auf dem Schaft 43 und insbesondere auf den Stiften 43 befestigt, wobei die Drehung dieses Hebels 48 in der flachen Position mittels eines Stopps 49 auf dem benachbarten Steg 45, wie in Figur 9 gezeigt, begrenzt ist. Wenn die Stifte das Ende des Förderers 3 erreichen, sollten sie die Bodenlage 4 freigeben. Wie in Figur 10 gezeigt, wird die Freigabe der Bodenlage 4 durch eine Rückwärtsdrehung der Stifte 43 gewährleistet. Die Rückwärtsdrehung ist aufgrund des zunehmenden Abstandes zwischen beiden Stegen 45 und 46 möglich, wenn sie um den Zahn 44 so gekrümmt werden, daß der Hebel 48 frei den Stopp 49 auf dem Steg 45 passieren kann. Wenn die Bodenlage 4 freigegeben wird, schwingen die Federn die Stifte 43 zurück in die zurückgezogene Position. In dieser Position liegen sie in Ausschnitten 50 unterhalb der Oberfläche des Förderers. Während der weiteren Drehungen des Förderers 3 verbleiben sie in dieser Position, bis sie von Hand gehoben werden, um eine neue Bodenlage 4 zu Beginn eines nächsten Produktionslaufs zu verankern.
Es wird klar sein, daß die Erfindung nicht auf die hier oben beschriebenen Ausführungsformen beschränkt ist, sondern daß diese Ausführungsformen auf viele Arten modifiziert werden können, die innerhalb des Umfangs der vorliegenden Anmeldung liegen.
Zu allererst können die Starttafel und ihre Steuereinrichtung in einer solchen Art und Weise gestaltet werden, daß sie verwendet werden können, um das Startprofil ebenso wie das Endprofil der erzeugten Schaumstoffplatten zu steuern.
Weiter kann die ein und selbe Hochschiene sowohl für die Starttafel als auch für die Stopptafel verwendet werden. Um die Breite der Starttafel und/oder der Stopptafel zu steuern, können sie aus zwei sich teilweise überlappenden Platten bestehen, die zum Beispiel hydraulisch aneinander entlang oder wie oben beschrieben bezüglich der Stopptafel versetzt werden können, indem diese Tafeln mit zwei verschiedenen versetzbaren Hochschienen verbunden werden.
Die Breite der Start- und/oder Stopptafel kann wahlweise ebenso mittels gelenkiger Seitenklappen gesteuert werden, die gegen die Seitenwände oder die Seitenförderer zum Beispiel mittels Federn geschoben werden. Derartige Seitenklappen können ebenso in Verbindung miteinander mit anderen Breiteneinstelleinrichtungen vorgesehen werden. In diesem Fall liefern sie eine präzise Breiteneinstellung, so daß eine weniger genaue Steuerung der anderen Breiteneinstellungseinrichtung erforderlich ist.
Ebenso wie die Stopptafel kann die Starttafel aus zwei Platten bestehen, die mit zwei getrennten Hochschienen verbunden sind, und zwar optional zu denselben Hochschienen wie die Stopptafel.

Claims

1. Vorrichtung zum fortwährenden Herstellen von Polyurethan-Schaumstoffplatten bzw. tafelförmigen Roh-Polyurethan-Schaumstoff mit einer Fördereinrichtung (1), einem Mischkopf (51) zum Mischen von Polyurethanreaktionspartnern, die ein Treibmittel beinhalten, einer Einrichtung (6) zum Abgeben des Reaktionsgemisches auf die Fördereinrichtung (1) und eine Einrichtung (44) zum Antreiben der Fördereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung darüber hinaus eine Starttafel (7) und eine Stopptafel (8), eine Einrichtung, um zu Beginn eines Produktionslaufs die Starttafel quer auf der Fördereinrichtung (1) nahe des Platzes zum Abgeben des Reaktionsgemisches zu positionieren, eine Einrichtung zum Bewegen der Starttafel (7) entlang der Fördereinrichtung (1), in einer solchen Art und Weise, daß die Starttafel (7) in einer ersten Phase das Reaktionsgemisch behindert, daß sich über die Fördereinrichtung (1) bewegt, um dadurch die Höhe des Vorderabschnittes der erzeugten Polyurethan-Schaumstoffplatten zu erhöhen, genauer derartig, daß dieser Vorderabschnitt, nachdem eine Ausdehnung vollendet ist bzw. der Schaumstoff voll aufgegangen ist, im wesentlichen dieselbe Höhe aufweisen wird, wie ein darauffolgender Abschnitt, und in einer solchen Art und Weise, daß sie sich in einer zweiten Phase im wesentlichen mit derselben Geschwindigkeit wie die Fördereinrichtung (1) bewegt, eine Einrichtung zum Entfernen der Starttafel (7) von der Fördereinrichtung (1), nachdem der Vorderabschnitt des erzeugten Schaumstoffes ausreichend seine Form hält, eine Einrichtung zum Positionieren der Stopptafel (8) quer auf der Fördereinrichtung (1) nahe des Abgabeplatzes des Reaktionsgemisches nachdem die Reaktionsgemischabgabe gestoppt ist, eine Einrichtung zum Bewegen der Stopptafel (8) entlang der Fördereinrichtung nach dem Positionieren der Stopptafel (8), um so das schäumende Reaktionsgemisch vorwärts relativ zu der Fördereinrichtung (1) zu schieben, um dadurch die Höhe des Endabschnittes der erzeugten Polyurethan- Schaumstoffplatten bzw. des tafelförmigen Roh-Polyurethan-Schaumstoffs zu erhöhen, und zwar insbesondere in einer solchen Art und Weise, daß dieser Endabschnitt im wesentlichen dieselbe Höhe aufweisen wird wie ein vorhergehender Abschnitt, nachdem eine Ausdehnung vollendet ist bzw. der Schaumstoff voll aufgegangen ist, aufweist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Starttafel-Bewegungseinrichtung vorgesehen ist, um die Starttafel (7) in der ersten Phase in einer Stillstand-Position zu halten, und um zu beginnen die Starttafel (7) im wesentlichen mit derselben Geschwindigkeit wie die Fördereinrichtung (1) zu bewegen, wenn das schäumende Reaktionsgemisch eine vorbestimmte Höhe gegen Starttafel (7) erreicht.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtüng eine Einrichtung zum Betätigen der Förderantriebseinrichtung (44) im wesentlichen zu derselben Zeit, wie die Starttafel (7) mit einer Bewegung entlang der Fördereinrichtung (1) anfängt, aufweist.

4. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Starttafel-Entfernungseinrichtung eine Einrichtung zum Beschleunigen der Starttafel in der Bewegungsrichtung des Schaumes und eine Einrichtung (15) zum Heben der Starttafel (7) nachdem ein ausreichender Spalt zwischen dem Vorderende des Schaums und der Starttafel erzeugt worden ist, umfaßt.

5. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stopptafel-Positioniereinrichtung angepaßt ist, um die Stopptafel (8) innerhalb eines Abstandes von 3m und vorzugsweise innerhalb eines Abstandes 0,5m von dem Abgabeplatz des Reaktionsgemisches zu positionieren.

6. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Starttafel-Positioniereinrichtung angepaßt ist, um die Starttafel (7) innerhalb eines Abstandes von 3m, vorzugsweise innerhalb eines Abstandes von 1,5m und insbesondere innerhalb eines Abstandes von 0,5m von dem Abgabeplatz zu positionieren.

7. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Starttafel-Positioniereinrichtung und die Starttafel-Bewegungseinrichtung eine erste Hochschiene bzw. Hängespur (11), die im wesentlichen in der Längsrichtung der Fördereinrichtung (1) verläuft, einen ersten Wagen (10), der entlang der ersten Schiene bzw. Spur (11) beweglich ist, einen ersten Motorwagen (12) variabler Geschwindigkeit, um den ersten Wagen (10) entlang der ersten Schiene bzw. der ersten Spur (11) zu bewegen, wenigstens einen ersten Verbindungsarm (9), der ebenso mit dem ersten Wagen (10) sowie mit der Starttafel (7) verbunden ist, und eine Einrichtung zum Absenken der Starttafel (7) mittels des ersten Verbindungsarms (9) auf die Fördereinrichtung umfaßt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Verbindungsarm (9) gleitfähig mit dem ersten Wagen (10) und/oder mit der Starttafel (7) in einer solchen Art und Weise verbunden ist, daß die gleitfähige Verbindung es erlaubt Unterschiede in dem wechselseitigen Abstand zwischen zwei Hochschienen bzw. Hängespuren (11) und der Fördereinrichtung (1) zu kompensieren, wenn sich die Starttafel über die Fördereinrichtung (1) bewegt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinrichtung (1) eine Fallplatte (2) und einen ersten unteren Förderer (3) aufweist, und daß die gleitfahige Verbindung eine Aufwärts- und Abwärtsbewegung der Starttafel (7) erlaubt, wenn die Starttafel sich über die Fallplatte (2) in einer Richtung bewegt, um so die möglichen Geschwindigkeitsunterschiede zwischen der Starttafel (7) und der sich bewegenden Fördereinrichtung (1) auf der Fallplatte (2) aufgrund der Abwärtsbewegung der Starttafel (7) über die Fallplatte (2) zu minimieren.

10. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung vorgesehen ist, um den Druck der Starttafel (7) auf die Fördereinrichtung (1) zu verringern.

11. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Starttafel (7) wenigstens eine Rolle (16), um über die Fördereinrichtung (1) zu rollen, und eine untere Klappe (17), die mit einer im wesentlichen horizontalen Achse der Starttafel (7) gelenkig bzw. schwenkbar verbunden ist und die vorgesehen ist, um die Fördereinrichtung (1) schräg zwischen der Rolle (16) und dem schäumenden Reaktionsgemisch zu berühren, umfaßt.

12. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Starttafel (7) eine obere Klappe (19) umfaßt, die gelenkig mit einem Grundteil (18) der Starttafel (17) verbunden ist, so daß sie sich herabklappen kann, wenn sie mit einem Hindernis oder einer elastischen Einrichtung (20) zum Drängen der oberen Klappe (19) in ihre erhobene Position kollidiert.

13. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens die Stopptafel (8) und vorzugsweise ebenso die Startafel (7) mit einer Einrichtung zum automatischen Einstellen der Breite auf die Breite des erzeugten Schaumstoffes versehen ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens die Stopptafel (8) vorzugsweise ebenso die Starttafel (7) wenigstens zwei sich wechselseitig bewegende Platten (21, 22) und eine Einrichtung zum wechselseitigen Bewegen dieser Platten (21, 22) umfaßt, um die Breite der jeweiligen Tafel an die Breite des erzeugten Schaumstoffes anzupassen.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die sich bewegenden Platten (21, 22) sich teilweise miteinander überlappen und jeweilig durch eine Einrichtung eines getrennten Verbindungsarmes (25, 26) an einem Wagen (23, 24), der über eine Hochschiene bzw. eine Hängespur (27, 28) in der Längsrichtung der Fördereinrichtung (1) beweglich ist, befestigt sind, und daß die Vorrichtung eine Einrichtung zum Anpassen bzw. Justieren umfaßt, um den Abstand zwischen zwei Verbindungsarmen (25, 26) einzustellen, wobei die Vorrichtung insbesondere einen Wagen (23, 24) und eine Hochschiene bzw. eine Hängespur (27, 28) für jede der zwei Platten (21, 22) umfaßt, wobei jede der zwei Hochschienen bzw. Hängespuren (27, 28) an eine der beiden transversal bzw. quer einstellbaren Seitenwänden (30, 31) entlang eines ersten Teiles der Fördereinrichtung befestigt ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens die Stopptafel (8) und vorzugsweise ebenso die Starttafel (7) einen mittigen Teil, zwei Seitenklappen, die gelenkig mit dem mittigen Teil verbunden sind, und eine Einrichtung zum Drängen der Seitenklappen in Richtung auf die Seitenwände (30, 31) umfaßt, um so die Breite der jeweiligen Tafel automatisch an die Breite des erzeugten Schaums anzupassen.

17. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Starttafel (7) und die Stopptafel (8) die ein und dieselbe Tafel sind.

18. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Fallplatte (2), einen ersten Förderer (3), der der Fallplatte (2) folgt und eine Einrichtung zum Ankern einer Bodenlage (4), die längs über der Fallplatte (2) und dem ersten Förderer (3) nahe der Fallplatte (2) auf dem ersten Förderer (3) angeordnet ist, bevor ein Produktionslauf beginnt, umfaßt.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Verankerungseinrichtung eine Querreihe von Stiften (43), die auf dem ersten unteren Förderer angebracht bzw. befestigt ist, und eine Einrichtung zum automatischen Zurückziehen dieser Stifte (43) während der ersten Umdrehung des ersten Förderers (3) umfaßt.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Förderer (3) aus einer Reihe von Querstegen aufgebaut ist, die gelenkig miteinander verbunden sind, und zwar so, daß eine Reihe von Stiften (43) drehbar an einem Querschaft (47) angebracht ist, der an eine von zwei benachbarten Stegen (46) außerhalb der Gelenkachse dieser zwei Stege (45, 46) angebracht ist, und derartig, daß die Rückzieheinrichtung eine Federeinrichtung umfaßt, um die Stifte (43) von einer Position, in welcher sie durch Ausschnitte zwischen zwei Stegen (45, 46) vorstehen, zu einer zurückgezogenen Position zu drängen, wobei wenigstens ein Hebel (48) auf dem Schaft (48) bei einem festen Winkel bezüglich der Stifte (43) befestigt ist und wobei ein Stopp (49) für den Hebel (48) auf dem gegenüberliegenden Steg (45) der zwei benachbarten Stege (45, 46) in einer solchen Art und Weise vorgesehen ist, daß der Stopp (49) eine Rückwärtsdrehung über die vorstehenden Stifte (43) verhindert, wenn die zwei Stege (45, 46) sich im wesentlichen in derselben Ebene befinden, indem die Drehung des Hebels (48) begrenzt wird, aber eine Rückwärtsdrehung über die vorstehenden Stifte (43) erlaubt, wenn die zwei Stege (45,46) um einen Zahn (44) des ersten Förderers (3) gekrümmt sind, so daß ein Abstand größer als die Länge des Hebels (48) zwischen dem Schaft (47) und dem Stopp (49) erreicht wird.