DE68901700T2

DE68901700T2 - Maschine zum verschliessen von behaeltern.

Info

Publication number: DE68901700T2
Application number: DE8989402359T
Authority: DE
Inventors: Jean-Claude Serre
Original assignee: Otor SA
Current assignee: DS Smith Packaging France SAS
Priority date: 1988-09-12
Filing date: 1989-08-30
Publication date: 1992-12-17
Anticipated expiration: 2009-08-31
Also published as: FR2636305B1; EP0359616B1; GR3004792T3; ATE76831T1; ES2033114T3; DE68901700D1; EP0359616A1; FR2636305A1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Maschine zum Verschließen von Behältern, die insbesondere aus Zuschnitten aus Karton oder einem ähnlichen Material hergestellt werden und aus mehreren Klappen bestehen, die um Knicklinien aneinander angelenkt sind, und aus unteren und oberen Endklappen, die an den Klappen um Knicklinien angelenkt sind.
Vor dem Einführen in eine solche Maschine hat jeder Behälter eine Form, derzufolge die Klappen gefaltet sind, um die Seitenumrandung des Behälters zu bilden, während die unteren Endklappen zur Bildung des Bodens des Behälters und die oberen Endklappen zur Bildung der dem Boden gegenüberliegenden Oberseite des Behälters in Verlängerung der die Umrandung bildenden Klappen angeordnet sind. Produkte werden sodann allgemein im Behälter angeordnet, dessen Oberseite geöffnet ist.
In diesem Stadium werden die Behälter zur Maschine übergeführt, deren Aufgabe insbesondere darin besteht, die oberen Endklappen umzulegen, um den Behälter zu schließen und die Oberseite zu bilden, die zum Boden parallel verläuft und diesem gegenüberliegt.
Allgemein weist eine Maschine dieser Art ein Fördersystem auf, das jeden Behälter einzeln über seinen Boden antreibt, der auf einer Transportbahn gleitet, und einen Schließmechanismus für die oberen Endklappen. Das Fördersystem hat beispielsweise zwei seitliche Ketten, die zu beiden Seiten der Transportbahn angeordnet sind und durch ein Antriebsorgan angetrieben werden (siehe das Dokument US-A-4 173 921). Die beiden Seitenketten sind untereinander durch Querstangen verbunden, die quer zur Verschiebungsrichtung der Behälter angeordnet sind und gleichmäßigen gegenseitigen Abstand haben, wobei jede Stange mit der Rückseite der Behälterumrandung in Berührung kommt, um den Behälter entlang der Bahn anzutreiben.
Ferner verbindet ein Synchronisiermechanismus das Fördersystem mit dem Schließmechanismus, damit während der Bewegung jedes der Behälter, der von einer der Querstangen auf dem Transportweg vorgeschoben wird, der Schließmechanismus auf die oberen Endklappen einwirkt, um sie umzulegen, wodurch der Behälter verschlossen wird.
Obzwar diese Maschine zufriedenstellende Resultate liefert hat sie trotzdem Nachteile, insbesondere wenn die in den Behältern angeordneten Produkte schwer sind.
Um die Bewegung jedes Behälters zu erleichtern und eine Verformung desselben zu vermeiden wird es nämlich bevorzugt, daß die entsprechende Stange mit der Rückseite der Seitenumrandung auf einer unteren Höhe dieser Rückseite nahe dem Boden des Behälters in Berührung kommt. Trotzdem kommt es vor, daß die Seitenwände der Umrandung sich verformen. Wenn die Schließmittel auf die oberen Endklappen jedes Behälters einwirken, um diese umzulegen, haben außerdem die vorderen und hinteren Seitenwände der Umrandung die Tendenz, sich bezüglich der Bewegungsrichtung nach hinten zu neigen, wobei sie sich verformen.
Die erhaltenen Behälter haben somit ein deformiertes Aussehen, was für ihre Präsentation nachteilig ist. Außerdem haben die Ränder der oberen Endklappen, sobald sie umgeklappt sind, die Tendenz, sich übereinander zu legen, was ebenfalls die Qualität des Aussehens der Behälter stört. Die Verformung der Seitenflächen kann gegebenenfalls eine Beschädigung des in den Behältern enthaltenen Produktes nach sich ziehen. Außerdem löst diese Art von Maschine nur teilweise den folgenden Nachteil, der allgemein bei den vorstehend beschriebenen Behältern angetroffen wird.
Vor ihrer Formung liegen die Behälter aus Kartonmaterial in flachem Zustand vor, d.h. die Seitenumrandung jedes Behälters zusammengefaltet ist, derart, daß die vier Klappen, welche die Umrandung bilden, zwei gegenüberliegende Winkel von im wesentlichen Null Grad bilden und zwei gegenüberliegende Winkel, die im wesentlichen flach sind.
Wenn die Seitenumrandung jedes Behälters in seine Form gebracht wird, ist der Behälterquerschnitt häufig parallelepipedisch statt rechteckig, weil zwei der gegenüberliegenden Knicklinien, welche die Klappen verbinden, bereits beansprucht worden sind.
Wenn diese Behälter der Maschine zugeführt werden, um entlang der Transportbahn durch die entsprechenden Querstangen vorgeschoben zu werden, ermöglicht jede der Stangen, indem sie auf die hintere Klappe des Behälters nahe dessen Boden einwirkt, den unteren Teil des Behälters derart wieder aufzurichten, daß sein Querschnitt auf dieser Höhe rechteckig wird. Im Gegensatz dazu hat der Behälter in seinem oberen Teil weiterhin einen parallelepipedischen Querschnitt, wobei die vier vertikalen Klappen jedes Behälters gleichsam ein wendelförmiges Profil aufweisen.
Folglich beeinträchtigt außer dem ästhetischen Aussehen des aus der Maschine austretenden Behälters diese mangelnde Senkrechtstellung der Klappen die Druckfestigkeit des Behälters, weil die Klappen "wendelförmig" angeordnet sind. Ferner werden die nachfolgenden Operationen des Aufbringens der Behälter auf Paletten erschwert.
Dieser Nachteil wird noch weiter verstärkt, wenn die in den Behältern angeordneten Produkte kreisförmigen Querschnitt haben, während für Produkte mit rechteckigem Querschnitt die vier Klappen unter der Wirkung der rechteckigen Seitenflächen des Produktes, die sich gegen die Klappen legen, die Tendenz haben, spontan ihre Senkrechtstellung wieder anzunehmen.
Die vorliegende Erfindung zielt insbesondere darauf ab, diese Nachteile zu vermeiden und betrifft eine Maschine zum Verschließen von Behältern, mit welcher die erhaltenen Behälter nach dem Umschlagen der oberen Endklappen ein regelmäßiges und ordentliches Aussehen haben.
Zu diesem Zweck umfaßt die Maschine zum Verschließen von Behältern mit Seitenwänden, die eine Umrandung bilden, einem Boden und oberen Endklappen, die in Verlängerung der Seitenwände angebracht sind, um die Deckenseiten des Behälters zu bilden, folgende Merkmale:
- ein erstes Fördersystem, das dazu geeignet ist, eine Verschiebung der Behälter einer nach dem anderen auf ihrem Boden entlang einer Transportbahn zu bewirken, wobei das Fördersystem zwei seitliche Ketten umfaßt, die auf beiden Seiten der Transportbahn angebracht und so ausgebildet sind, daß sie von einem Motor angetrieben werden, und die durch Stangen untereinander verbunden sind, die quer zur Verschiebungsrichtung der Behälter auf der Transportbahn angeordnet sind und sich in gleichmäßigem Abstand zueinander befinden, wobei jede Stange so ausgebildet ist, daß sie mit der Rückseite der Umrandung eines Behälters in Berührung kommen kann, um ihn entlang der Transportbahn anzutreiben;
- einen Schließmechanismus für die Endklappen der Behälter; und
- einen Synchronisationsmechanismus, der das Fördermittel mit dem Schließmechanismus verbindet, damit während der Verschiebung jedes Behälters auf der Transportbahn auf Grund des Druckes einer der Stangen der Schließmechanismus auf die Endklappen des Behälters einwirkt, um sie einzuklappen,
und zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, daß sie ein Hilfsantriebssystem als zweites Fördersystem umfaßt, das zwei seitliche, durch Stangen untereinander verbundene Ketten beinhaltet, die ebenso wie die Stangen des ersten Fördersystems quer und zueinander mit gleichmäßigem Abstand angeordnet sind, wobei jede Stange des Hilfsantriebssystems mit der Rückseite eines Behälters in einer Höhe in Berührung kommen kann, die von der Höhe einer zum ersten Fördersystem gehörenden Stange verschieden ist, und daß Synchronisationsmittel zwischen dem ersten Fördersystem und dem Hilfsantriebssystem so vorgesehen sind, daß zwei querliegende Stangen, von denen eine zum ersten Fördersystem und die zweite zum Hilfsantriebssystem gehört, sich an die Rückseite der Umrandung eines der Behälter in zwei bestimmten Höhen anlegen, um diesen entlang der Transportbahn zu verschieben.
Da erfindungsgemäß jeder der Behälter auf der Transportbahn durch zwei Querstangen bewegt wird, die an der Rückseite des Behälters auf zwei verschiedenen Höhen desselben angreifen, können sich die Seitenwände der Behälterumrandung nicht verformen und bleiben orthogonal zum Boden, während sie zueinander senkrecht bleiben. Auf diese Weise erhält man am Ausgang der Maschine verschlossene Behälter, deren Aussehen und Präsentation regelmäßig, sauber und ohne Verformung ist.
Vorteilhaft ist das Hilfsantriebssystem oberhalb des ersten Fördersystems angeordnet und diesem zugeordnet, wobei die querliegenden Stangen des Hilfsantriebssystems so ausgebildet sind, daß sie mit der Rückseite der Behälter oben in der Nähe der Knicklinie der entsprechenden Endklappe in Berührung kommen, während die Querstangen des ersten Fördersystems so ausgebildet sind, daß sie die Rückseite der Behälter unten in der Nähe des Behälterbodens berühren.
Diese Ausbildung, die einen entsprechenden Abstand zwischen den Querstangen des Fördersystems und des Antriebssystems vorsieht, die auf die Rückseite der Behälter einwirken, begünstigt die Bewegung derselben entlang der Transportbahn, während sie zugleich ihre Verformung verhindert.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform weisen die Synchronisationsmittel des Fördersystems mit dem Hilfsantriebssystem den gleichen Motor auf und eine Transmission durch Ketten und Zahnräder, welche den Motor mit jedem System verbinden.
Nach einem anderen Merkmal der Erfindung kann die Maschine Mittel zur Regelung der Phase zwischen dem ersten Fördersystem und dem Hilfsantriebssystem umfassen.
Diese Mittel gestatten vorteilhaft, eines der Systeme gegenüber dem anderen vorwärts oder zurück zu bewegen und somit die Systeme untereinander außer Phase zu bringen, während sie durch den Motor angetrieben werden. Diese Ausbildung ist besonders interessant, weil sie einer Bedienungsperson gestattet, die Form der Behälter während ihrer Bewegung auf der Transportbahn zu kontrollieren und zu regeln und gegebenenfalls diese Form zu korrigieren.
Falls beispielsweise ein Behälter, der von der entsprechenden Stange des Fördersystems und von der entsprechenden Stange des Hilfsantriebssystems vorgeschoben wird die Tendenz hat, sich nach vorne zu neigen, derart, daß in diesem Augenblick der obere Teil der Rückseite des Behälters nicht mehr in Kontakt mit der Stange des Antriebssystems ist, wirkt die Bedienungsperson auf die Phasenverschiebungsmittel ein, damit das Fördersystem um einen entsprechenden Abstand vorwärtsbewegt wird, derart, daß die entsprechende Stange wieder auf den unteren Teil der Rückseite einwirkt, wodurch der Behälter wieder aufgerichtet wird. In diesem Zeitpunkt ist die Gesamtheit der Stangen des Fördersystems in diesem Fall gegenüber der Gesamtheit der Stangen des Hilfsantriebssystems nach vorne versetzt. Die Bedienungsperson kann sodann erneut auf die Phasenverschiebungsmittel einwirken, um das Fördersystem und damit die Stangen zurückzuziehen, derart, daß die Stange, welche auf die Rückseite des Behälters auf einer unteren Höhe einwirkt, in Phase mit jener des Hilfsantriebssystems ist, wodurch der Behälter sodann erneut von zwei Stangen beaufschlagt wird.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform wirken die Mittel zur Regelung der Phase zwischen dem Fördersystem und dem Hilfsantriebssystem auf das Fördersystem ein.
Vorteilhaft weisen diese Mittel zur Regelung der Phase eine steuerbare Gewindestange auf, die so ausgebildet ist, daß sie über einen zweiarmigen, um eine der Achsen der Antriebsvorrichtung drehbaren Hebel und über Zwischenkettenräder, die von einer Kette angetrieben werden, auf die Antriebsvorrichtung derart einwirken kann, daß eine Relativbewegung zu den Ketten des Fördersystems bewirkt wird, wobei die Ketten des Hilfsantriebssystems von dieser Bewegung unberührt bleiben.
Nach einem anderen Merkmal der Erfindung können das Fördersystem und das Hilfsantriebssystem über Steuermittel gegenseitig so verschiebbar sein, daß der Abstand zwischen den Stangen der beiden Systeme regelbar ist, wenn diese einen Behälter antreiben.
Auf diese Weise kann man den Abstand zwischen den Stangen der Systeme in Abhängigkeit von der Höhe der Behälter einstellen.
Vorzugsweise wirken die Steuermittel auf das Hilfsantriebssystem.
Bei einer besonderen Ausführungsform umfassen die Steuermittel einen Motor, der ein Spindel-Mutter-Antriebssystem antreibt, das mit dem Rahmen verbunden ist, der das Hilfsantriebssystem trägt.
Gemäß einem anderen Merkmal ist der Schließmechanismus der oberen Endklappen der Behälter mit dem Hilfsantriebssystem verbunden.
Beispielsweise kann der Schließmechanismus zwei Platten aufweisen, die in der Verschiebungsrichtung der Behälter konvergieren und orthogonal zur Transportbahn stehen, wodurch das Einklappen der Endklappen der parallel zur Verschiebungsrichtung stehenden Behälterseiten ermöglicht wird, eine in der Verschiebungsrichtung geneigte Platte, die das Einklappen der Endklappe der senkrecht zur Verschiebungsrichtung stehenden Vorderseite des Behälters erlaubt, und eine Anordnung beweglicher und steuerbarer Treibstangen, die das Einklappen der Endklappe der Rückseite des Behälters ermöglicht.
Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Anordnung der beweglichen Treibstangen vorteilhaft an einem Ende an einer Achse montiert, die parallel und exzentrisch mit einer Achse eines Zahnrades verbunden ist, das durch Ketten und Zahnräder angetrieben und mit der Antriebsvorrichtung synchronisiert wird, die das Hilfsantriebssystem bewegt, und an ihrem anderen Ende mit einer Vorrichtung versehen ist, die so ausgebildet ist, daß sie auf die obere Endklappe in der Verlängerung der Rückseite eines jeden Behälters einwirkt, um diese einzuklappen.
Ferner kann die Maschine gemäß der Erfindung ein Zuführungssystem zum Zuführen der Behälter zur Transportbahn aufweisen.
In diesem Fall umfaßt das Zuführungssystem vorteilhaft eine Vielzahl von Walzen, die zueinander parallel und rechtwinkelig zur Verschiebungsrichtung der Behälter auf der Transportbahn sind, wobei die Walzen von wenigstens einem sie umschlingenden Riemen in Bewegung versetzt werden. Diese Ausbildung vergrößert insbesondere die Haftung der Behälter an den Walzen, die untereinander durch den Riemen verbunden sind und ermöglicht es folglich, den Zuführtakt der Behälter zur Transportbahn zu erhöhen.
Vorzugsweise werden die Walzen von einer schwenkbaren Halterung getragen, die zwei bestimmte Positionen mit Hilfe einer Betätigungsvorrichtung einnehmen kann, wobei die Halterung um eine feste Achse derart schwenkbar ist, daß sich die Walzen auf einem unteren Niveau eines Anschlages befinden, wenn die Betätigungsvorrichtung nicht betätigt ist, wobei die Übergabe der Behälter verhindert wird und sich die Walzen auf einem oberen Niveau des Anschlages befinden, wenn die Betätigungsvorrichtung betätigt ist, wobei die Übergabe der Behälter zur Transportbahn freige geben ist.
Die Figuren der angeschlossenen Zeichnung machen verständlich, wie die Erfindung ausgeführt werden kann. In diesen Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen vergleichbare Elemente.
Fig. 1 zeigt eine schematische und teilweise aufgerissene Ansicht eines Ausführungsbeispiel der Maschine gemäß der Erfindung.
Fig. 2 ist eine vergrößerte Ansicht des Motors und der durch Ketten und Zahnräder gebildeten Antriebsvorrichtung des Fördersystems und des Hilfsantriebssystems für die Behälter sowie der Mittel zum Regeln der Phase zwischen dem Fördersystem und dem Hilfsantriebssystem.
Die Fig. 3 und 4 sind Ansichten in Richtung des Pfeiles F in Fig. 2 und nach der Linie IV-IV in Fig. 2.
Fig. 5 zeigt einen Teil der Antriebsvorrichtung zwischen dem Fördersystem und dem Antriebssystem.
Fig. 6 ist ein Schnitt dieses Teiles der Antriebsvorrichtung nach der Linie VI-VI in Fig. 5.
Fig. 7 zeigt in vergrößertem Maßstab eine Draufsicht des Zuführungssystems für die Behälter zur Transportbahn, die in Fig. 1 gezeigt ist.
Fig. 8 ist eine Teildraufsicht des Zuführungssystems in Richtung des Pfeiles F1 in Fig. 7.
Fig. 9 zeigt ein System von Rollen, das es gestattet, die Endklappen mit Druck zu beaufschlagen, sobald sie umgeklappt sind.
Fig. 10 ist eine Seitenansicht des Systems nach Fig. 9.
Die Fig. 11a, 11b und 11c zeigen schematisch die verschiedenen Phasen zum Aufrichten eines Behälters, ausgehend von den Mitteln zur Regelung der Phase zwischen dem Fördersystem und dem Hilfsantriebssystem.
Die Maschine 1 gemäß der Erfindung ist insbesondere bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel dazu bestimmt, Behälter 2 zu verschließen, die ausgehend von Kartonzuschnitten hergestellt werden und parallelepipedische Form haben.
Gemäß Fig. 1 weist der Behälter 2 bei seinem Einführen in die Maschine 1 vier Seitenwände 3 auf, die einander paarweise gegenüberliegen und die Seitenumrandung des Behälters bilden, sowie einen Boden 4, der nach dem Umklappen der unteren Endklappen um Knicklinien erhalten wird. Im Gegensatz dazu befinden sich die oberen Endklappen 6 in der jeweiligen Verlängerung der Seitenwände 3 und sind dazu bestimmt, mit Hilfe der Maschine 1 derart umgeklappt zu werden, daß eine geschlossene Deckseite 7 erhalten wird, die dem Boden 4 gegenüberliegt, wie dies am Behälter 2A ersichtlich ist.
Unter Bezugnahme auf Fig. 1 weist die Maschine 1 ein Fördersystem 10 auf, das dem jeweiligen Einzelvorschub der Behälter 2 über ihren Boden 4 entlang einer Transportbahn 11 bewirkt. Das Fördersystem 10 weist zwei seitliche Ketten 12 auf, die zu beiden Seiten der Transportbahn 11 angeordnet und von einem Motor 14 angetrieben sind.
Gemäß Fig. 1 fallen die beiden seitlichen Ketten zusammen, weil sie in der gleichen Ebene liegen.
Die Ketten 12 sind untereinander durch Stangen 16 verbunden, die quer zur Vorschubrichtung D der Behälter 2 auf der Transportbahn 11 verlaufen und voneinander gleichmäßigen Abstand haben. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind fünf Querstangen 16 vorgesehen, die je mit der Rückseite 3a der Behälterumrandung auf einer unteren Höhe der Rückseite 3a nahe dem Boden 4 in Berührung kommen. Jeder Behälter wird auf diese Weise entlang der Transportbahn 11 durch eine Querstange 16 vorgeschoben, wie dies Fig. 1 zeigt.
Ferner weist die Maschine einen starren Aufbau 18 auf, der aus Längsträgern und Querträgern besteht, die auf geeignete Weise miteinander verbunden sind und auf denen die verschiedenen Elemente montiert sind, welche die Maschine bilden.
Erfindungsgemäß hat die Maschine 1 ein Hilfsantriebssystem 20 von ähnlicher Ausbildung wie das Fördersystem 10. So weist das Antriebssystem 20 zwei seitliche Ketten 21 auf, die untereinander durch Stangen 22 verbunden sind, die quer zur Vorschubrichtung D verlaufen und gleichmäßigen gegenseitigen Abstand haben, analog den Stangen 16 des Fördersystems 10.
Jede Stange 22 des Antriebssystems 20 kommt mit der Rückseite 3a eines Behälters 2 in Berührung, aber auf einer anderen Höhe als die entsprechende Stange 16 des Fördersystems 10. Während die Stangen 16 mit den Rückseiten 3a der Behälter auf einer unteren Höhe nahe dem Boden derselben in Berührung kommen, kommen die Stangen 22 des Antriebssystems 20 mit den Rückseiten 3a auf einer größeren Höhe nahe der Knicklinie der oberen Endklappe 6a in Berührung, welche jede Rückseite 3a verlängert.
Wie aus Fig. 1 zu sehen ist, ist bei diesem Ausführungsbeispiel das Hilfsantriebssystem 20 oberhalb des Fördersystems 10 angeordnet und diesem zugeordnet. Der Antrieb der beiden Systeme 10 und 20 erfolgt gleichzeitig über Synchronisationsmittel 9, die den Motor 14 und eine Antriebsvorrichtung 15 mit Ketten und Zahnrädern aufweisen, derart, daß jeder Behälter entlang der Transportbahn durch zwei Stangen 16 und 22 vorgeschoben wird. Auf diese Weise wird jeder Behälter gehalten und durch zwei Stangen angetrieben, die auf zwei verschiedenen Höhen auf die Rückseite 3a des Behälters einwirken, wodurch vermieden wird, daß er sich verformt, und die Umrandungswände des Behälters wieder aufgerichtet werden, wenn diese vor ihrem Einführen in die Maschine einen parallelepipedischen Querschnitt haben, so daß sie dann einen rechteckigen Querschnitt annehmen.
Das Antriebssystem 20 ist ferner auf einem Rahmen 24 montiert, der zwischen zwei Vertikalträgern 25 des Aufbaus 18 der Maschine 1 orthogonal zur Förderbahn 11 verstellbar ist. Zu diesem zweck sind Steuermittel 26 vorgesehen und umfassen einen Elektromotor 27, der in einem der Träger 25 fixiert ist und ein Spindel-Mutter-System 28 antreibt, das jedem Träger zugeordnet ist und mit welchem der Rahmen 24 verbunden ist. Die beiden Spindel-Mutter-Systeme 28 sind beispielsweise durch eine Kette 29 angetrieben. Durch diese Ausbildung kann das Antriebssystem 20 in Abhängigkeit von der Höhe der Behälter positioniert werden, wobei die Höhe von einer Reihe der Behälter zur anderen variabel sein kann. Der Abstand zwischen den Stangen 22 des Systems 20 und der Stangen 16 des Systems 10 wird der Höhe der Behälter angepaßt.
Man sieht aus Fig. 1, daß der Rahmen 24, welcher das Antriebssystem 20 trägt, auch einen Schließmechanismus 30 aufweist, der dazu bestimmt ist, wie dies später im Detail erläutert wird, die oberen Endklappen 6 um ihre Knicklinie umzuschlagen, um die Behälter zu verschließen.
Der Motor 14, z.B. ein Elektromotor, treibt über die Antriebsvorrichtung 15, die später beschrieben wird, sowohl die Ketten 12 und 21, die auf der gleichen Seite der Maschine 1 liegen, als auch die Ketten 12 und 21 an, die auf der anderen Seite der Maschine liegen. Die beiden Ketten 12 des Fördersystems 10 und die beiden Ketten 21 des Hilfsantriebssystems 20 werden auf diese Weise in ihrer Bewegung synchronisiert.
Ferner weist die Maschine 1 Mittel 32 auf, die es gestatten, die Phase zwischen den beiden Systemen zu regeln, derart, daß die Querstangen, welche die beiden Ketten eines Systems verbinden, nach vorne oder nach hinten, vorwärts oder rückwärts bezüglich der Querstangen, welche die beiden Ketten des anderen Systems verbinden, außer Phase gebracht werden können.
Bei dieser Ausführungsform wirken die Phasenregelmittel 32 über die Antriebsvorrichtung 15 auf das Fördersystem 10 ein. Auf diese Weise können sich die Ketten 12, indem sie die Mittel 32 betätigen, auf begrenzte Weise bewegen, u. zw. in einer Relativbewegung, welche eine Phasenverschiebung der Stangen 16 bezüglich der Stangen 22 hervorruft, die mit den Ketten 21 des Hilfsantriebssystems 20 verbunden sind.
Diese Mittel 32 gestatten einer Bedienungsperson, die Behälter in dem Fall, in dem sie die Tendenz haben sich zu neigen und eine Verformung der Seitenumrandung der Behälter hervorzurufen, zurückzustellen. Die Bedienungsperson kann auf diese Weise die Form der Behälter kontrollieren, die sich entlang der Förderbahn bewegen, indem sie gegebenenfalls die Mittel 32 betätigt.
Statt daß die Stangen 16 und 22 der Systeme 10 und 20, wenn sie einen Behälter entlang der Förderbahn 11 vorschieben, in der gleichen Vertikalebene orthogonal zur Bahn 11 liegen, wie dies Fig. 11 zeigt, können die Stangen 16 leicht vor oder hinter die Stangen 22 versetzt sein. Ein Funktionsbeispiel der Mittel 32 wird später beschrieben.
Die Kombination der Mittel 32 mit der Antriebsvorrichtung 15 erfordert eine besondere Ausbildung derselben.
Zu diesem Zweck wird auf die Fig. 1 bis 4 Bezug genommen, in denen man sieht, daß der Motor 14 über das Ritzel 33, das auf seiner Drehwelle 34 montiert ist und eine Antriebskette 35, die mit dem Ritzel 33 zusammenwirkt, ein Zahnrad 36 antreiben kann, das auf einer Achse 37 montiert ist, die parallel zur Welle 34 verläuft und mit einem Gehäuse 38 verbunden ist, das am Aufbau der Maschine befestigt ist. Auf dieser Antriebsachse 37 ist auch außerhalb des Gehäuses 38 ein Zahnrad 39 montiert, welches mit einer der Ketten 12 des Fördersystems 10 in Eingriff steht. Es versteht sich, daß die Achse 37, die teilweise in Fig. 3 gezeigt ist, verlängert ist, um in der Nähe ihres anderen, nicht gezeigten Endes ein Zahnrad analog dem Zahnrad 39 zu tragen, welches mit der anderen Kette 12 des Fördersystems 10 in Eingriff steht.
Ferner ist auf einer anderen Achse 40, die parallel zur Achse 37 und mit dem Gehäuse 38 verbunden ist, außerhalb des Gehäuses 38 ein Zahnrad 41 montiert, das um die Achse 40 frei drehbar ist und mit welchem die entsprechende Kette 12 erneut zusammenwirkt.
Das andere Ende dieser Achse, das nicht gezeigt ist, trägt ein zum Zahnrad 41 analoges Zahnrad, welches mit der anderen Kette 12 kämmt.
Außerdem erkennt man insbesondere aus Fig. 4, daß die Achse 40 mit einem Zahnrad 43 ausgestattet ist, das bei dieser Ausführungsform beispielsweise außerhalb des Gehäuses liegt und mit einer Kette 44 in Eingriff steht, deren mit dem Zahnrad 43 zusammenwirkender Abschnitt in Fig. 2 gezeigt ist, wogegen der andere Abschnitt der Kette 44, der mit einem Zahnrad 45 zusammenwirkt, in Fig. 5 gezeigt ist. Die Zahnräder 43 sind mit der Achse 40 drehfest verbunden.
In den Fig. 5 und 6 ist das Zahnrad 45 über Lager 46 auf einer Achse 47 montiert. Diese wird an ihren Enden durch zwei Arme 48 getragen, die ebenfalls auf der Achse 40 montiert sind (Fig. 1 und 2). Gemäß Fig. 6 können die Achse 47 und die Arme 48 in Langlöchern 50 gleiten, die in einem Träger 51 ausgebildet sind, der zwischen den Armen 48 angeordnet ist und das Zahnrad 45 umschließt. Die Lager 46 tragen auch ein Zahnrad 52, welches mit dem Rad 45 in Doppelanordnung fest verbunden ist.
Die Drehung des Zahnrades 52 bewirkt über eine Kette 53 die Drehung des Zahnrades 54, das im Träger 51 angeordnet und auf einer Drehachse 55 montiert ist. Durch Bewegung der Arme 48, welche die Achse 47 tragen, bezüglich der Langlöcher 50, die im Träger 51 ausgebildet sind, kann man die Spannung der Kette 53 regeln. Die Achse 55 wird vom Träger 51 über Lager 56 getragen und ist auch mit dem Rahmen 24 verbunden, in den sie ragt. Auf der Achse 55 ist somit ein Zahnrad 58 vorgesehen, das im Rahmen 24 angeordnet ist und mit dem die entsprechende Kette 21 des Hilfsantriebssystems in Eingriff steht. Wie Fig. 6 zeigt ist die Achse 55 teilweise dargestellt, ist aber länger, um an ihrem anderen Ende ein Zahnrad analog dem Zahnrad 58 zu tragen, mit welchem die andere Kette 21 des Antriebssystems 20 zusammenwirkt.
Wie die Fig. 1 bis 4 zeigen umfassen die Mittel 32 zum Regeln der Phase des Fördersystems 10 bezüglich des Hilfsantriebssystems 20 eine Gewindestange 60, die an einem Ende in einem Gelenk 61 des Aufbaus 18 der Maschine gelagert ist und auf welcher über eine Gewindemuffe 62 ein zweiarmiger Hebel 63 bewegbar ist, der um die Achse 40 schwenken kann.
Insbesondere aus Fig. 4 ist erkennbar, daß der zweiarmige Hebel 63 aus zwei Armpaaren besteht, 63a und 63b, die untereinander durch Zapfen 64 verbunden sind. Die Muffe 62, die zwischen den beiden Armen 63a angeordnet ist, ist mit diesen durch zwei Zapfen 65 verbunden. Bei dieser Ausführungsform sind die Arme 63a des Hebels mit Hilfe von Lagern 66 auf der Achse 40 schwenkbar montiert. Ferner wird ein Ritzel 67 von der Achse 68 getragen, welche die Arme 63a verbindet, während ein Ritzel 69 von einer Achse 70 getragen ist, welche die Arme 63b verbindet. Außerdem ist insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich, daß ein Zahnrad 71 auf der Achse 40 montiert und zwischen den Armen 63a angeordnet ist.
Wie Fig. 2 zeigt, ist um die Ritzel 67, 69 und um das Zahnrad 71 eine Kette 72 geschlungen, die auch ein Zahnrad 73 umschlingt, das auf der Achse 37 montiert und mit dem Zahnrad 36 gekoppelt ist.
Ferner sind andere Zahnräder und Rollen 74 an verschiedenen Stellen des Fördersystems 10 und des Antriebssystems 20 verteilt, damit die Ketten 12 bzw. 21 der Systeme geführt und entsprechend gespannt werden. Es ist auch eine Feder 75 vorgesehen, welche über eine Achse 75a mit den Armen 63a des zweiarmigen Hebels 63 und mit den Armen 63b über eine Achse 75b verbunden ist. Die Feder gestattet es, die Ketten 12 des Fördersystems automatisch zu spannen, weil die Arme 63a und 63b des zweiarmigen Hebels 63 um die Zapfen 64 schwenken können.
In der schematischen Fig. 11a ist ein Behälter 2B sichtbar, der aus einem Zuführungssystem 10 ausgetreten ist, wie dies bereits unter Bezugnahme auf die Fig. 7 und 8 beschrieben worden ist, wobei der Behälter über seinen Boden 4 entlang der Transportbahn 11 angetrieben wird. Der Behälter 2B hat eine Neigung, beispielsweise nach vorne, derart, daß bei Anlangen der Stangen 16 und 22 des Fördersystems 10 und des mit diesem synchronisierten Hilfsantriebssystems 20, um den Behälter 2B vorzuschieben, lediglich die Stange 16 mit der Rückseite 3a des Behälters 25 auf einer niedrigen Höhe in Berührung kommt.
Die Bedienungsperson, die dies feststellt, betätigt die Phasenregelmittel 32.
Auf diese Weise wird gemäß den Fig. 1 bis 4 durch die Drehung der Stange 60 über die Muffe 62 das Schwenken des Hebels 63 bezüglich der Achse 40 infolge der Lager 66 hervorgerufen. Gleichzeitig wird die Kette 72 über die Ritzel 67, 69 und das Zahnrad 71 in Bewegung versetzt und bewegt das auf der Achse 37 montierte Zahnrad 73, welches die Bewegung auf jedes Zahnrad 39 überträgt, das die entsprechende Kette 12 antreibt.
Die Ketten 12 bewegen sich bei der in Fig. 11b dargestellten Ausführung gemäß dem Pfeil F in begrenzter Weise, derart, daß die Stangen 16, welche sie verbinden, ebenfalls vorgeschoben werden. Die in Fig. 11b dargestellte Stange 16 bewegt sich vorwärts, um auf die Rückseite 3a des Behälters einzuwirken, der sich unter der Wirkung der Stange wieder aufrichtet, um die in dieser Figur gezeigte Stellung einzunehmen. Man erkennt somit, daß eine Phasenverschiebung zwischen den Stangen 16 und 22 auftritt.
Diese Operation bewirkt keine Änderung der Ketten 22 des Antriebssystems 20, weil diese durch die Zahnräder 43 angetrieben sind, die mit der Achse 40 verbunden sind, wogegen die Zahnräder 41, mit welchen die Ketten 12 zusammenwirken, auf der Achse 40 leerlaufen.
Da die Wände der Umrandung des Behälters 12b erneut orthogonal zur Transportbahn 11 sind, kann die Bedienungsperson im umgekehrten Sinn auf die Mittel 32 einwirken, um eine Relativbewegung der Ketten 12 des Fördersystems 10 gemäß dem Pfeil F1 zu erzeugen, derart, daß die Rückseite 3a des Behälters 2B durch die Querstangen 16 und 22 (Fig. 11C) beaufschlagt wird. Während des Vorschubs des Behälters 2B können die oberen Endklappen 6 durch den Mechanismus 30 umgeschlagen werden.
Zu diesem Zweck weist der Schließmechanismus 30 für die oberen Endklappen 6 der Behälter, welche dem Rahmen 24 zugeordnet ist, beispielsweise zwei Platten 80 auf, die in Vorschubrichtung D der Behälter 2 entlang der Transportbahn 11 konvergieren und am Rahmen 24 befestigt sind. Je nach der Bewegung jedes Behälters 2 wirken die beiden Platten auf die Endklappen 6 ein, die parallel zur Richtung D sind, wobei die Endklappen um die entsprechende Knicklinie umgeklappt werden.
Der Mechanismus 30 weist ferner eine Platte 81 auf, die mit dem Rahmen 24 verbunden und in Vorschubrichtung D geneigt ist. Die Platte 81 wirkt auf die vordere Endklappe 6, welche die Vorderwand 3 jedes Behälters verlängert, um diese Klappe fortschreitend um ihre Knicklinie zu klappen.
Schließlich hat der Mechanismus 30 eine Anordnung 82 von schwenkbeweglichen Gleitstangen, die es ermöglichen, die hintere Endklappe 6a, welche die Rückseite 3a jedes Behälters verlängert, um ihre Knicklinie zu klappen.
In Fig. 1, welche den Mechanismus 30 zeigt, ist die Anordnung 82 mit vollen Linien in der angehobenen Position und strichliert in der abgesenkten Position gezeichnet, in welcher die Klappe 6a umgelegt ist.
Die Funktionsweise der Anordnung 82 aus angelenkten Treibstangen ist mit der Bewegung des Hilfsantriebssystems 20 synchronisiert. Wie die Fig. 1, 9 und 10 zeigen, ist dazu ein Ritzel 83 auf der Antriebswelle 55 der Ketten 21 montiert, und dieses Ritzel 83 ist über eine Kette 78 mit einem anderen Ritzel 84 verbunden, das auf einer Achse 85 des Rahmens 24 sitzt. Das Ende einer Treibstange 86 der Anordnung 82 ist um eine Achse 87 mit einem Fuß 79 verbunden, der auf der Achse 85 montiert ist. Der Fuß 79 und die Achse 85 bilden eine Kurbel, wobei die Achse 87, mit welcher die Treibstange 86 verbunden ist, exzentrisch parallel zur Achse 85 angeordnet ist.
Die Treibstange 86 ist mit ihrem anderen Ende mit einem Hebel 88 über eine Achse 89 verbunden. Der Hebel 88 kann um eine Achse 90 schwenken, die mit dem Rahmen 24 fest verbunden ist. Ein Ende einer anderen Treibstange 91 ist über eine Achse 92 mit dem Hebel 88 verbunden, während das andere Ende der Treibstange 91 über eine Achse 93 an einem gekrümmten Organ 94 montiert ist. Dieses kann um eine feststehende Achse 95 schwenken, die mit dem Rahmen 24 verbunden ist, wie dies die beiden Positionen zeigen, die mit vollen Linien und strichliert in Fig. 1 dargestellt sind.
Auf diese Weise werden die oberen Endklappen 6 jedes Behälters 2, welcher über seine Rückseite 3a von einer Stange 16 des Fördersystems 10 und von einer Stange 22 des Antriebssystems 20 vorgeschoben wird, durch die Platten 80 und 81 und das gekrümmte Organ 94 progressiv umgeklappt, um die Deckseite 7 des Behälters zu bilden, welche dem Boden 4 gegenüberliegt. Die Endklappen können vorher mit Klebstoff versehen worden sein, um nach dem Umklappen miteinander fest verbunden zu werden.
Die Maschine 1 kann ferner ein Zuführungssystem 100 für die Behälter 2 zur Transportbahn 11 aufweisen.
Das Zuführungssystem 100, das insbesondere in den Fig. 7 und 8 gezeigt ist, umfaßt eine Vielzahl von Walzen 101, die zueinander parallel und orthogonal zur Vorschubrichtung D sind. Die in diesen Figuren nicht gezeigten Behälter ruhen über ihrem Boden 4 auf den Walzen 101.
In den Fig. 7 und 8 und bei dieser Ausführungsform sind fünf der Walzen 101 durch einen Riemen 102 in Drehung versetzt, der sie umschlingt und an jedem der Enden der Walzen vorgesehen ist. Die Riemen 102 können durch einen Antrieb mit einer Kette 103 angetrieben sein, die mit einem der Zahnräder zusammenwirkt, welche die Kette 12 des Fördersystems 10 antreiben (Fig. 1).
Das Vorsehen der Riemen 102 erhöht die Haftung der Behälter auf den Walzen, gestattet es den Druck zu verteilen, der von jedem Behälter auf mehrere Walzen ausgeübt wird, die untereinander auf Drehung verbunden sind, und erhöht den Zuführungstakt der Behälter zur Transportbahn 11 der Maschine.
Die fünf Walzen werden von einem Schwenkträger 104 getragen, der unter der Wirkung eines Zylinders 105 zwei verschiedene Positionen einnehmen kann, wobei der Träger 104 um eine feststehende Achse 106 schwenkbar ist, die mit dem System 100 verbunden ist.
Bei der in Fig. 7 gezeigten Position, die durch den Zylinder 105 auferlegt wird, sind die Walzen 101 oberhalb eines festen Anschlages 107 angeordnet, derart, daß die Behälter auf die Transportbahn 11 der Maschine übergehen können und sodann nacheinander einzeln durch die Stangen 16 und 20 des Fördersystems 10 bzw. des Antriebssystems 20 angetrieben werden.
Im Gegensatz dazu sind die Walzen 101 in der zweiten Position des Zylinders, die nicht gezeigt ist, unterhalb des Anschlages angeordnet, weil der Träger 104 unter der Wirkung des Zylinders 105 um die Achse 106 nach unten geschwenkt wurde. Auf diese Weise kommt der Behälter in Berührung mit dem Anschlag 107.
Die Betätigung des Zylinders kann vorteilhaft mit dem Vorschubsystem und dem Antriebssystem synchronisiert sein.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 9 und 10 weist die Maschine 1 ferner eine Reihe von oberen Rollen 110 auf, die auf die oberen Endklappen einwirken, die bereits umgeklappt sind, um am Ausgang der Maschine einen Behälter zu erhalten, dessen Oberseite 7 ein sauberes und regelmäßiges Aussehen hat.
Diese Rollen 110 werden von Armen 111 getragen, die schwenkbar auf Achsen 112 sitzen, welche am Rahmen 24 befestigt sind. In Fig. 9 ist ein Behälter 2 dargestellt, dessen Oberseite 7 in diesem Augenblick in Berührung mit drei der letzteren Rollen 110 ist, welche die Klappen 6 gegeneinander drücken. In diesen Figuren findet man den Kettenantrieb 78, welcher das Hilfsantriebssystem 20 mit der Treibstangenanordnung 82 des Schließmechanismus 30 synchronisiert. Ferner ist eine Reihe von Rollen 115 vorgesehen, die um Achsen 116 schwenken, welche mit dem Rahmen 24 verbunden sind. Diese Rollen 115 wirken auf die orthogonalen Seiten, auf die Vorderseiten und Hinterseiten der Behälter ein. In Fig. 1 ist auch ersichtlich, daß in dem Augenblick, in welchem die Behälter über die verschiedenen Reihen von Rollen 110 und 115 laufen, ihr Boden auf den Walzen 118 gleitet, die auf der Transportbahn 11 vorgesehen sind. Auf diese Weise ist jeder Behälter 2 in diesem Bereich der Maschine in Berührung mit Walzen und Rollen, die es ermoglichen, jedem Behälter 2 eine regelmäßige Form zu erteilen.
Wie Fig. 1 zeigt, ist ferner am Eingang der Maschine und unter der Transportbahn 11 ein Mechanismus 120 vorgesehen, der es gestattet, die unteren Endklappen des Bodens 4 jedes Behälters mit Druck zu beaufschlagen. Dieser Mechanismus hat eine ebene Abstützung 121, die am Aufbau der Maschine angelenkt ist und unter der Wirkung eines Zylinders 122 zwei verschiedene Positionen einnehmen kann.
Der in Fig. 1 gezeigte Mechanismus ist in jener Position, in welcher die Abstützung nicht gegen die den Boden 4 bildenden Klappen wirkt. Im Gegensatz dazu wird bei Betätigen des Zylinders 122 die Abstützung 121 geschwenkt, um in Berührung mit dem Boden 4 zu kommen und die diesen bildenden Endklappen einerseits derart mit Druck zu beaufschlagen, daß sie miteinander verbunden werden, in jenem Fall, in dem sie bestrebt sind, sich voneinander zu lösen, und anderseits die Behälter zweckmäßig an Elementen vorbeizuführen, welche die Transportbahn 11 bilden.

Claims

1. Maschine zum Verschließen von Behältern mit Seitenwänden (3), die eine Umrandung bilden, einem Boden (4) und oberen Endklappen (6), die in der Verlängerung der Seitenwände angebracht sind, um die Deckenseite des Behälters zu bilden, wobei die Maschine folgende Merkmale umfaßt:

- ein erstes Fördersystem (10), das dazu geeignet ist, eine Verschiebung der Behälter einer nach dem anderen auf ihrem Boden entlang einer Transportbahn (11) zu bewirken, wobei das Fördersystem zwei seitliche Ketten (12) umfaßt, die auf beiden Seiten der Transportbahn (11) angebracht und so ausgebildet sind, daß sie von einem Motor (14) angetrieben werden, und die durch Stangen (16) untereinander verbunden sind, die quer zur Verschiebungsrichtung der Behälter (2) auf der Transportbahn (11) angeordnet sind und sich in gleichmäßigem Abstand zueinander befinden, wobei jede Stange so ausgebildet ist, daß sie mit der Rückseite (3a) der Umrandung eines Behälters in Berührung kommen kann, um ihn entlang der Transportbahn anzutreiben;

- einen Schließmechanismus (30) für die Endklappen (6) der Behälter; und

- einen Synchronisationsmechanismus, der das Fördermittel mit dem Schließmechanismus verbindet, damit während der Verschiebung jedes Behälters auf der Transportbahn aufgrund des Druckes einer der Stangen der Schließmechanismus auf die Endklappen des Behälters einwirkt, um sie einzuklappen; dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Hilfsantriebssystem (20) als zweites Fördersystem umfaßt, das zwei seitliche, durch Stangen (22) untereinander verbundene Ketten (21) beinhaltet, die ebenso wie die Stangen des ersten Fördersystems quer und zueinander mit gleichmäßigem Abstand angeordnet sind, wobei jede Stange (22) des Hilfsantriebssystems mit der Rückseite (3a) eines Behälters in einer Höhe in Berührung kommen kann, die von der Höhe einer zum ersten Fördersystem (10) gehörenden Stange (16) verschieden ist und daß Synchronisationsmittel zwischen dem ersten Fördersystem und dem Hilfsantriebssystem (20) so vorgesehen sind, daß zwei querliegende Stangen, von denen eine zum ersten Fördersystem und die zweite zum Hilfsantriebssystem gehört, sich an die Rückseite (3a) der Umrandung eines der Behälter (2) in zwei bestimmten Höhen anlegen, um diesen entlang der Transportbahn (11) zu verschieben.

2. Maschine nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß das Hilfsantriebssystem (20) sich oberhalb des ersten Fördersystems (10) befindet und diesem zugeordnet ist, wobei die querliegenden Stangen (22) des Hilfsantriebssystems so ausgebildet sind, daß sie mit der Rückseite (3a) der Behälter (2) oben in der Nähe der Knicklinie der entsprechenden Endklappe (6) in Berührung kommen, während die Querstangen (16) des ersten Fördersystems (10) so ausgebildet sind, daß sie die Rückseite (3a) der Behälter unten in der Nähe des Behälterbodens (4) berühren.

3. Maschine nach einem der Ansprüche 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, daß die Synchronisationsmittel (9) zwischen dem ersten Fördersystem und dem Hilfsantriebssystem den gleichen Motor (14) und eine Antriebsvorrichtung mit Ketten und Zahnrädern (15) umfassen, die den Motor mit jedem System verbindet.

4. Maschine nach einem der Ansprüche 1-3 dadurch gekennzeichnet, daß sie Mittel (32) zur Regelung der Phase zwischen dem ersten Fördersystem (10) und dem Hilfsantriebssystem (20) umfaßt.

5. Maschine nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, daß die Phasenregelungsmittel (32) auf das erste Fördersystem (10) einwirken.

6. Maschine nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet, daß die Phasenregelungsmittel (32) eine steuerbare Gewindestange (60) umfassen, die so ausgebildet ist, daß sie über einen zweiarmigen, um eine Achse (40) der Antreibsvorrichtung (15) drehbaren Hebel (63) und über Zwischenkettenräder (67, 69, 71 und 73), die von einer Kette (72) angetrieben werden, auf die Antriebsvorrichtung (15) dergestalt einwirken kann, daß eine Bewegung der Ketten (12) des ersten Fördersystems bewirkt wird, wobei die Ketten (21) des Hilfsantriebssystems (20) von dieser Bewegung unberührt bleiben.

7. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1-6 dadurch gekennzeichnet, daß das erste Fördersystem (10) und das Hilfsantriebssystem (20) über Steuermittel (26) gegenseitig so verschiebbar sind, daß der Abstand zwischen den Stangen der beiden Systeme regelbar ist, wenn diese einen Behälter antreiben.

8. Maschine nach Anspruch 7 dadurch gekennzeichnet, daß die Steuermittel (26) auf das Hilfsantriebssystem (20) einwirken.

9. Maschine nach Anspruch 8 dadurch gekennzeichnet, daß die Steuermittel (26) einen Motor (27) umfassen, der ein Spindel- Mutter-Antriebssystem (28) antreibt, das mit dem Rahmen (24) verbunden ist, der das Hilfsantriebssystem (20) trägt.

10. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1-9 dadurch gekennzeichnet, daß der Schließmechanismus (30) der oberen Endklappen (6) der Behälter (2) mit dem Hilfsantriebssystem (20) verbunden ist.

11. Maschine nach Anspruch 10 dadurch gekennzeichnet, daß der Schließmechanismus (30) zwei Platten (80), die in der Verschiebungsrichtung der Behälter konvergieren und orthogonal zur Transportbahn (11) stehen, wodurch das Einklappen der Endklappen der parallel zur Verschiebungsrichtung stehenden Behälterseiten ermöglicht wird, eine in der Verschiebungsrichtung geneigte Platte (81), die das Einklappen der Endklappe der senkrecht zur Verschiebungsrichtung stehenden Vorderseite des Behälters erlaubt und eine Anordnung (82) beweglicher und steuerbarer Treibstangen umfaßt, die das Einklappen der Endklappe (6a) der Rückseite des Behälters ermöglicht.

12. Maschine nach Anspruch 11 dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnung (82) beweglicher Treibstangen an einem Ende an eine Achse (87) montiert ist, die parallel und exzentrisch mit einer Achse (85) eines Zahnrades (84) verbunden ist, das durch Ketten und Zahnräder (15) angetrieben und mit der Antriebsvorrichtung synchronisiert wird, die das Hilfsantriebssystem (20) bewegt, und an ihrem anderen Ende mit einer Vorrichtung (94) versehen ist, die so ausgebildet ist, daß sie auf die obere Endklappe (6a) in der Verlängerung der Rückseite (3a) eines jeden Behälters einwirkt, um diese einzuklappen.

13. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1-12 mit einem Zuführungssystem (100) der Behälter (2) zur Transportbahn (11), dadurch gekennzeichnet, daß das Zuführungssystem (100) eine Vielzahl von Walzen (101) umfaßt, die zueinander parallel und rechtwinklig zur Verschiebungsrichtung der Behälter auf der Transportbahn sind, wobei die Walzen von wenigstens einem sie umlaufenden Riemen (102) in Bewegung versetzt werden.

14. Maschine nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Walzen (101) von einer schwenkbaren Halterung (104) getragen werden, die zwei bestimmte Positionen mit Hilfe einer Betätigungsvorrichtung (105) einnehmen kann, wobei die Halterung (104) um eine feste Achse (106) derartig schwenkbar ist, daß sich die Walzen (101) auf einem unteren Niveau eines Anschlags (107) befinden, wenn die Betätigungsvorrichtung nicht betätigt ist, wobei die Übergabe der Behälter (2) verhindert wird und daß sich die Walzen auf einem oberen Niveau des Anschlags (107) befinden, wenn die Betätigungsvorrichtung betätigt ist, wobei die Übergabe der Behälter zur Transportbahn freigegeben ist.