DE69113744T2

DE69113744T2 - Rückblickspiegel mit fernbedienung.

Info

Publication number: DE69113744T2
Application number: DE69113744T
Authority: DE
Inventors: Yoshirou Nagayama; Takao Sekino
Original assignee: Ichikoh Industries Ltd
Current assignee: Ichikoh Industries Ltd
Priority date: 1990-05-29
Filing date: 1991-05-28
Publication date: 1996-03-21
Anticipated expiration: 2011-05-29
Also published as: EP0485620A4; US5274505A; EP0485620A1; EP0485620B1; DE69113744D1; WO1991018758A1

Description

Hintergrund der Erfindung

Gebiet der Erfindung:

Die vorliegende Erfindung betrifft eine fernbedienbare Rückblickspiegelvorrichtung, wie eine Kraftfahrzeugtürspiegel- Vorrichtung, bei der der Spiegel in bezug auf ihr Gehäuse verschwenkbar gehalten ist, und insbesondere eine verbesserte und neuartige, elektrisch fernbedienbare Spiegelvorrichtung, deren Spiegel schnell und ohne weiteres zu jeder Zeit nach unten verschwenkt werden kann, um das Hinterrad und dessen Umgebung des Autos verschwenkt werden kann.

Stand der Technik:

Eine Kraftfahrzeugspiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung ist beispielsweise in dem US Patent Nr. 4,555,166 geoffenbart, bei der der Spiegel verschwenkbar relativ zu deren Gehäuse gehalten ist und vertikal und horizontal mittels ferngesteuerter Motoren gedreht werden kann.
Die Fig. 1 und 2 zeigen ein Beispiel der gut bekannten Spiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung dieser Art.
Fig. 1 ist eine Vorderansicht, die die Antriebseinheit zeigt, von der der Spiegelkörper entfernt worden ist, wobei das Gehäuse 1 der Antriebseinheit teilweise abgeschnitten ist. Fig. 2 ist eine Schnittansicht, die entlang der Linie II-II genommen ist, wobei die Antriebseinheit gezeigt ist, an der der Spiegelkörper angebracht ist.
Zwei Achsen X-X' und Y-Y', die zueinander senkrecht sind, sind festgelegt, wie es in Fig. 1 gezeigt ist. An dem Schnittpunkt O dieser Achsen ist ein Kugelgelenk 2 vorgesehen, durch das der Spiegelkörper 3 verschwenkbar gehalten ist, wie es in Fig. 2 gezeigt ist. Das Bezugszeichen 4 bezeichnet einen eigentlichen Spiegel.
Wie es in Fig. 1 gezeigt ist, sind Stößel 5 auf der Achse X- X' bzw. Y-Y' vorgesehen. Der Stößel 5 ist an seinem Ende mit einem Kugelgelenk 6 versehen, das mit dem Spiegelkörper 3 gekoppelt ist, wie es in Fig. 2 gezeigt ist. In dem Stößel 5 ist axial eine Vertiefung 7 gebildet, in die ein Vorsprung 8, der an dem Antriebsgehäuse 1 vorgesehen ist, gegen eine axiale Verschwenkung des Stößels 5 eingreift, und an ihm ist ein Zahnrad 9 bei der letzten Geschwindigkeitsuntersetzungsstufe befestigt. Das Zahnrad 9 wird durch einen Motor 10 mittels einer Geschwindigkeitsuntersetzungsgetriebegruppe 11 gedreht.
Wie es oben beschrieben ist, ist der Stößel 5 gegen eine axiale Verschwenkung gesperrt und ist an seinem Außenumfang mit einem Gewinde ausgebildet, das mit dem Zahnrad 9 in Eingriff ist. Somit wird, wenn das Zahnrad 9 gedreht wird, der Stößel 5 axial angetrieben, um den Spiegel 3 zu neigen.
Der Einstellbereich der Winkelstellung des Spiegels 4, der durch die oben genannte Antriebseinheit (siehe Fig. 1 und 2) verschwenkt wird, ist so eingestellt, daß er den notwendigen Bereich für normales Fahren des Autos auf der Straße überdeckt. Auch ist die Schwenkgeschwindigkeit des Spiegelkörpers 3 in einem solchen Maß begrenzt, daß er mit einer in der Praxis verlangten Genauigkeit eingestellt werden kann. Der Grund hierfür ist, daß, wenn der Spiegelkörper zu schnell verschwenkt wird, es ziemlich schwierig ist, den Schwenkwinkel auf einen erwünschten einzustellen.
Jedoch ist es bei irgendeinem bestimmten Fahren des Autos, beispielsweise, wenn das Auto rückwärts in der Nähe einer Straßenecke oder in Richtung seiner Weite bewegt wird, wünschenswert, einen Blick auf das Hinterrad und seine Umgebung zu haben, dessen Bild von dem Türspiegel reflektiert betrachtet werden kann (diese Sicht wird nachfolgend als "reflektiertes Bild" bezeichnet).
Fig. 3 ist eine Zeichnung zur Erklärung, die das Betrachten des Hinterrades und seiner Umgebung mittels eines Türspiegels zeigt.
Der Punkt "Auge" in Fig. 3 ist die Position des Auges des Fahrers. Beim normalen Fahren eines Autos wird die Türspiegelstellung (theoretisch ein Türspiegelwinkel in bezug auf die Fahrbahn oder in der Praxis ein Türspiegelwinkel in bezug auf die Autokarosserie; dies wird nachfolgend als ein "Spiegelwinkel" bezeichnet) so eingestellt, daß man das reflektierte Bild innerhalb des Winkelbereichs θ in Fig. 3 zu dem Zweck sieht, die Position eines Autos dahinter oder ähnliches zu kennen.
Wenn das Auto in der Nähe eine Straßenrandes rückwärts bewegt wird, kann das reflektierte Bild innerhalb des Winkels Φ in Fig. 3 in erwünschenter Weise betrachtet werden, indem der Spiegelkörper nach unten geschwenkt wird. Hierfür ist es erforderlich, daß das Hinterrad innerhalb des Winkelbereiches Φ und daß die Fahrbahn über die Strecke L, die zum Erkennen der Position des Autos dahinter notwendig ist, auch innerhalb dieses Winkelbereiches Φ sein sollten.
Damit der Fahrer das reflektierte Bild des Hinterrades und seiner Umgebung sieht, sollte der Türspiegel unten über einen bestimmten Winkel von dem Spiegelwinkel verschwenkt werden, der für das normale Fahren des Autos eingestellt ist. Der vorbestimmte Winkel erstreckt sich von 5º bis 7º, wobei er sich von einem Automodell zu einem anderen ändert.
Betrachtet man ein bestimmtes Automodell, ist der vorbestimmte Winkel im allgemeinen unabhängig von der Sitzhöhe des Fahrers konstant.
Tatsächlich kann bei dem herkömmlichen, fernbedienbaren Türspiegel der Bereich der Spiegelverschwenkung durch die Antriebseinheit erhöht werden, so daß der Fahrer eine Sicht des Hinterrades und seiner Umgebung erhält, aber in einem solchen Fall bleibt die folgende Schwierigkeit:
(a) wenn der Einstellbereich des Spiegelwinkels bei unveränderter Spiegelschwenkgeschwindigkeit erhöht wird, ist die für den Spiegelbetrieb verwendete Zeit länger;
(b) wenn die Spiegelschwenkgeschwindigkeit entsprechend der Zunahme des Einstellbereiches des Spiegelwinkels erhöht wird, kann kein genauer Betrieb bei der Fernbedienung des Spiegelwinkels beim normalen Autofahren sichergestellt werden; oder
(c) ferner befindet sich bei irgendeinem der zwei obigen Fälle, wenn eine Stellung, in der der Spiegelwinkel so eingestellt ist, daß das reflektierte Bild innerhalb des Winkelbereiches θ, der in Fig. 3 gezeigt ist, gesehen werden kann (diese Stellung wird nachfolgend als "Rückblickstellung für normales Autofahren" bezeichnet) von einem Zustand gefolgt worden ist, bei dem der Spiegelwinkel so eingestellt ist, daß das reflektierte Bild innerhalb des Bereiches Φ, der in Fig. 3 gezeigt ist, gesehen werden kann (diese Stellung wird nachfolgend als "Rückblickstellung zur Hinterradprüfung" bezeichnet) und wenn ferner die Rückblickstellung für normales Autofahren danach wiederhergestellt wird, der Spiegel nicht in der Rückblickstellung für normales Autofahren, so daß eine Schwierigkeit hervorgerufen wird, weil der Spiegelwinkel erneut eingestellt werden muß, um den Spiegel in die Rückblickposition für normales Autofahren einzustellen.
Eine Spiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 und 2 ist aus DE-A-3015528 bekannt.
Die vorliegende Erfindung hat als Zielsetzung, die oben genannten Nachteile der herkömmlichen Technik zu überwinden, indem eine Spiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung geschaffen wird, die eine schnelle und leichte Verschiebung zwischen der Rückblickstellung für normales Autofahren bzw. der Hinterradprüfung ohne irgendeinen Einfluß auf die Betriebsgenauigkeit der Fernbedienung erlaubt, und, da ein Spiegelwinkel, der für die Rückblickstellung für normales Autofahren eingestellt werden ist, als ein Bezugs- oder Anfangswinkel gesetzt wird, eine genaue Rückkehr zu der Anfangsstellung, nämlich zu der Rückblickstellung für normales Autofahren, sicher, wenn die Fernbedienung zum Verschieben von der Rückblickstellung für eine Hinterradprüfung in die für normales Autofahren betätigt wird.

Zusammenfassung der Erfindung

Die obige Zielsetzung kann erreicht werden, indem eine Spiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung geschaffen wird, in der ein Spiegelkörper der einen Spiegel hält, verschwenkbar in bezug auf ein Spiegelantriebsgehäuse gehalten ist, ein Paar Stößel in der Antriebseinheit vorgesehen sind, wobei jeder der Stößel ein Außengewinde hat, das auf seinem Außenumfang gebildet ist, und mit seinem einen Ende mit dem Spiegelkörper mittels eines Kugelgelenks gekoppelt ist, und der Stößel ferner vorwärts (nämlich in die Ausdehnungsrichtung) und rückwärts (nämlich in die Rückziehrichtung) mittels eines Gewindeteils bewegt werden kann, das an dem Stößel eingreift, wobei mindestens einer der Stößel ein Mittelloch aufweist, das entlang der Mittellinie vorgesehen ist; mindestens einen Antriebsschaft verschiebbar in den Stößel eingepaßt ist, so daß er gegen eine Verschwenkung relativ zu dem Mittelloch gesperrt ist, wenigstens ein Mutterelement, das ein Innengewinde aufweist, an dem Außengewinde des Stößels eingreift; mindestens ein Außengewindeteil, das auf dem Außenumfang des Mutterelements vorgesehen ist und als ein Außengewinde dient; mindestens ein Antriebszylinder, der ein Innengewinde aufweist, das an dem Außengewindeteil eingreift; und Motor, der den Antriebszylinder vorwärts und rückwärts drehen kann; ein weiterer Motor, der den Antriebsschaft vorwärts und rückwärts unabhängig von der Vorwärtsoder Rückwärtsdrehung des Antriebszylinders durch den ersten Motor drehen kann, wodurch sich der mit Außengewinde versehene Stößel relativ zu dem Mutterelement bewegen kann; und eine Anschlageinrichtung, um den Schwenkwinkel des Spiegelkörpers zu begrenzen.
Bei dieser Konstruktion der Spiegelvorrichtung wird, wenn das Teil mit Außengewinde, das auf dem Außenumfang des Mutterelements vorgesehen ist, durch Drehen des Antriebszylinders bewegt wird, das Mutterelement bewegt, während die Eingriffsbeziehung zwischen dem Stößel und dem Teil mit Außengewinde unverändert gehalten wird, wodurch sich der Stößel vorwärts und rückwärts bewegt. Somit führt die Spiegelvorrichtung ihre herkömmliche Fernbedienungsfunktion durch.
Somit wird, wenn der Antriebsschaft vorwärts und rückwärts unabhängig von dem Mutterelement gedreht wird, der Stößel gedreht und das Mutterelement wird bewegt.
Zusätzlich zu der üblichen Fernbedienungsfunktion hat die Spiegelvorrichtung somit eine Funktion, um vorübergehend den Spiegel in die Rückblickstellung zur Hinterradprüfung zu verschwenken und auch eine Funktion, die Rückblickstellung für normales Autofahren wiederherzustellen. Diese Arbeitsvorgänge können unabhängig von dem Mutterlement gemacht werden. Da das Mutterelement nicht gedreht wird, kann eine genaue Rückkehr in die Anfangsposition (Rückblickposition für normales Autofahren) ohne Einfluß auf den Haltewinkel des Spiegels in der Rückblickstellung für normales Autofahren sichergestellt werden.
Unabhängig von der Einstellung des Haltewinkels des Spiegels für die Rückblickstellung für normales Autofahren stößt der nach unten verschwenkte Spiegel an den Anschlag, wenn der Stößel mittels des Antriebsschafts vorwärtsbewegt wird, und somit wird das Verschwenken angehalten.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine Vorderansicht einer herkömmlichen, elektrisch betriebenen Spiegelvorrichtung mit Fernbedienung, wobei die Antriebseinheit zum Teil abgeschnitten dargestellt ist;
Fig. 2 ist eine Teilseitenschnittansicht, die entlang der Linie II-II der Spiegelvorrichtung in Fig. 1 genommen ist, wobei die Befestigung des Spiegels und des Spiegelkörpers an der Antriebseinheit gezeigt ist;
Fig. 3 ist eine Zeichnung zur Erläuterung, die die Beziehung zwischen dem Spiegelwinkel und dem reflektierten Bild zeigt;
Fig. 4 bis 11 zeigen eine Ausführungsform der Spiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung gemäß der vorliegenden Erfindung; von denen
Fig. 4 eine Vorderansicht der Spiegelvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung mit fortgelassenem Spiegel ist;
Fig. 5 eine Schnittansicht im vergrößerten Maßstab der Spiegelvorrichtung mit dem wesentlichen Abschnitt der Spiegelvorrichtung ist;
Fig. 6 eine schematische Schnittansicht des Drehmomentbegrenzers ist;
Fig. 7 bis 11 jeweils Zeichnungen zum Erläutern sind, in denen zur Einfachheit der Darstellung keine Schraffur vorgenommen worden ist;
Fig. 12 bis 14 eine zweite Ausführungsform der Spiegelvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung zeigen, von denen
Fig. 12 eine Schnittansicht ist, die der Fig. 5 der ersten Ausführungsform entspricht;
Fig. 13 eine Schnittansicht ist, die den wesentlichen Abschnitt der Spiegelvorrichtung zeigt, wobei die Arbeitsweise der Spiegelvorrichtung dargestellt ist;
Fig. 14 eine perspektivische Sprengdarstellung der in Fig. 13 gezeigten Bauteile ist;
Fig. 15 bis 19 eine erste Abänderung der vorliegenden Erfindung ist, von denen
Fig. 15 eine Schnittansicht ist, um die Beziehung zwischen dem Außengewinde auf dem Stößel und dem Innengewinde des Mutterelements zu erklären;
Fig. 16 eine Schnittansicht ist, die entlang der zu dem Schnitt in Fig. 15 senkrechten Ebene genommen ist;
Fig. 17 eine perspektivische Sprengdarstellung der in Fig. 15 gezeigten Bauteile ist;
Fig. 18 eine perspektivische Ansicht im vergrößerten Maßstab ist, wobei der in Fig. 17 gezeigte Stößel in Richtung des Pfeils B betrachtet wird;
Fig. 19 eine Endansicht ist, in der der in Fig. 18 gezeigte Stößel in der Richtung des Pfeils C betrachtet wird;
Fig. 20 bis 22 eine zweite Abänderung der vorliegenden Erfindung zeigen, von denen
Fig. 20 eine Schnittansicht ist, um die Beziehung zwischen dem Grundzahnrad und dem Antriebsschaft zu erklären;
Fig. 21 eine Schnittansicht ist, die entlang der Linie D-D in Fig. 20 genommen ist;
Fig. 22 eine perspektivische Sprengdarstellung der in Fig. 20 gezeigten Bauteile ist;
Fig. 23 bis 25 eine dritte Abänderung der vorliegenden Erfindung zeigen, von denen
Fig. 23 eine Schnittansicht ist, um die Beziehung zwischen dem Grundzahnrad und dem Antriebsschaft zu erklären;
Fig. 24 eine Schnittansicht ist, die entlang der Linie F-F in Fig. 23 genommen ist;
Fig. 25 eine perspektivische Sprengdarstellung der in Fig. 23 gezeigten Bauteile ist;
Fig. 26 bis 29 zeigen eine vierte Abänderung der vorliegenden Erfindung, von denen
Fig. 26 eine Schnittansicht ist, um die Beziehung zwischen dem Grundzahnrad und dem Antriebsschaft zu erklären;
Fig. 27 eine Schnittansicht ist, die entlang der Linie G-G in Fig. 26 genommen ist;
Fig. 28 eine Zeichnung zur Erklärung ist, die den Eingriff zeigt;
Fig. 29 ist eine Draufsicht auf das Grundzahnrad;
Fig. 30 ist eine Draufsicht auf das Grundzahnrad, wobei eine fünfte Abänderung der vorliegenden Erfindung gezeigt ist;
Fig. 31 ist eine Draufsicht auf eine sechste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der eine Schraffur vorgenommen ist, um das Lesen der Zeichnung zu erleichtern;
Fig. 32 und 33 zeigen eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in denen
Fig. 32 eine Schnittansicht ist, die der Fig. 5 der ersten Ausführungsform entspricht;
Fig. 33 eine perspektivische Sprengdarstellung des Stößels und des Mutterelements ist;
Fig. 34 eine perspektivische Sprengdarstellung der vorliegenden Erfindung ist, die der Fig. 33 der dritten Ausführungsform entspricht;
Fig. 35 bis 38 eine achte Abänderung der vorliegenden Erfindung zeigen, von denen
Fig. 35 eine perspektivische Sprengdarstellung ist, die der Fig. 33 der dritten Ausführungsform entspricht;
Fig. 36 eine Zeichnung zur Erklärung ist, die den Einbau der kreisförmigen, Z-förmigen Feder zeigt; und
Fig. 37 und 38 Zeichnungen zur Erklärung der Arbeitsweise und der Wirkung der vorliegenden Erfindung sind.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen im einzelnen

Fig. 4 ist eine Vorderansicht der Antriebseinheit in der ersten Ausführungsform der Spiegelvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei der Spiegel fortgelassen ist.
Die Antriebseinheit hat ein Gehäuse 1, in dem ein Stößel 51 zum horizontalen Drehen des Spiegels und ein Stößel 32 zum vertikalen Drehen des Spiegels vorgesehen sind und durch einen Motor 101 bzw. 102 über Untersetzungsgetriebegruppen 111 bzw. 112 angetrieben werden.
Der Mechanismus, der aus dem Stößel 51, dem Motor 101, der Untersetzungsgetriebegruppe 111 usw. aufgebaut und zum horizontalen Drehen des Spiegels beabsichtigt ist, ist ähnlich demjenigen bei der vorhergehend erwähnten herkömmlichen Spiegelvorrichtung, wobei aber der Mechanismus, der aus dem Stößel 52, dem Motor 102 und der Untersetzungsgetriebegruppe 112 usw. aufgebaut ist und zum vertikalen Drehen des Spiegels beabsichtigt ist, einen Spiegelschwenkmechanismus E umfaßt, der für eine Hinterradprüfung beabsichtigt ist, und unten unter Bezugnahme auf Fig. 5 erörtert wird.
Fig. 5 ist eine schematische Schnittansicht, die entlang der Linie genommen ist, die nahe dem oben genannten Spiegelschwenkmechanismus E für die Hinterprüfung verläuft. Diese Figuren ist zum leichten Erkennen der Konstruktion und Arbeitsweise gezeichnet.
Der obere Teil der Fig. 5 entspricht dem oberen Teil der Spiegelvorrichtung; jedoch ist die Anordnung der Bauteile der Spiegelvorrichtung, die in dem oberen und unteren Teil der Figuren gezeigt ist, nicht notwendigerweise genau wie bei den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung.
Das Bezugszeichen 1 zeigt ein Antriebsgehäuse, das einen Spiegelkörper 3 verschwenkbar mittels eines Kugelgelenks 2 hält.
Das Bezugszeichen 4 bezeichnet einen Spiegel, der an dem Spiegelkörper 3 befestigt ist und von ihm gehalten wird.
Das oben genannte Kugelgelenk 2 besteht aus einem Kugelabschnitt 301, der einstückig mit dem Spiegelkörper 3 gebildet ist, und einem konkaven Kugelsitz 303, der an dem Antriebsgehäuse 1 gebildet ist.
Wenn der Spiegelkörper 3 weiter im Gegenuhrzeigersinn (nach unten) aus der in Fig. 5 dargestellten Stellung verschwenkt wird, stößt das Vorderende 302 des Kugelabschnittes 301 gegen den Boden des konkaven Kugelsitzes 303 und wirkt als Anschlag.
Das Bezugszeichen 52 gibt einen rohrförmigen Stößel an, der ein Außengewinde 54 aufweist, das auf seinem Außenumfang gebildet ist, und auch ein quadratisches Loch 55, das darin gebildet ist. Der Stößel 52 ist an seinem Ende mit einer Kugel 57 versehen.
Das Bezugszeichen 12 zeigt ein Mutterelement an, das an dem Stößel 52 eingreift und ihn bewegt. In dem Mutterelement 12 ist ein Innengewinde 121 gebildet, das an dem Außengewinde 54 eingreift und es hat auch einstückig auf seinem Außenumfang gebildet ein blattfederartiges, außen mit Gewinde versehenes Teil 122, das eine Flexibilität aufweist.
Das Bezugszeichen 13 bezeichnet ein Übertragungsteil, das den Stößel 52 dreht. Dieses Teil 13 ist in seiner Mitte mit einem quadratischen Antriebsschaft 131 versehen.
Der quadratische Antriebsschacht 131 ist verschiebbar in das Quadratloch 55 des Stößels 52 eingepaßt.
Das Übertragungsteil 13 ist auf seinem Umfang mit Zähnen 135 versehen, die gedreht werden, wenn sie mit einem Motor 103 über einen Drehmomentbegrenzer 14, ein Stirnzahnrad 15 und eine Schnecke 16 gekoppelt sind.
Der Drehmomentbegrenzer 14 ist ein Mechanismus, der einen Schlupf bewirkt und die Kraftübertragung unterbricht, wenn er ein größeres Drehmoment als vorbestimmt erhält, wobei er keinen Schlupf bewirkt und somit die Kraftübertragung sicherstellt, wenn das erhaltene Drehmoment kleiner als ein vorbestimmtes ist. Die Schnittansicht dieses Drehmomentbegrenzers 14 ist im vergrößerten Maßstab in Fig. 6 gezeigt.
Es ist ein Stirnzahnrad 141 drehbar auf einer Zahnradwelle 142 angebracht und greift an Zähnen 135 des Übertragungsteils 13 ein.
Das Stirnzahnrad 141 ist einstückig mit einem Reibungsübertragungszylinder 143 versehen, auf dem eine Gummihülse 144 angebracht ist. Auf dem Reibungsübertragungszylinder 143 ist ein Ringzahnrad 145 angebracht.
Wenn das Übertragungsdrehmoment kleiner als ein vorbestimmtes ist, wird eine Reibungsübertragung zwischen dem Stimmzahnrad 15 und der Gummihülse 144 vorgenommen. Wenn jedoch das Übertragungsdrehmoment größer als das vorbestimmte ist, wird ein Schlupf bewirkt, der die Kraftübertragung unterbricht.
Wie man aus Fig. 5 sehen kann, wird, wenn man den Motor 102 vorwärts oder rückwärts bei angehaltenem Motor 103 laufen läßt, der Antriebszylinder 17 vorwärts oder rückwärts mittels der Untersetzungsgetriebegruppe 112 gedreht.
Das Teil 122 mit Außengewinde des Mutterelements 12 greift in einem Innengewinde 171 des Antriebszylinders 17 ein, und das Mutterelement 12 wird durch eine Führungseinrichtung (nicht gezeigt) in der axialen Richtung geführt, während es gegen irgendeine Drehung in bezug auf das Antriebsgehäuse 1 gesperrt ist.
Somit wird das Mutterelement 12 bewegt, wenn der Antriebzylinder 17 gedreht wird. Da sich der Stößel 52 an dem Außengewinde 54 seines Außenumf angs mit dem Mutterelement 12 in Eingriff befindet und gegen eine Drehung durch den quadratischen Antriebschaft 131 gehindert ist, wird er zusammen mit dem Mutterelement 12 bewegt, den Spiegel 3 vertikal mittels der Kugel 57 zu verschwenken.
Auch wird, wenn der Motor 103 bei angehaltenem Motor 102 eingeschaltet wird, das Übertragungsteil 13 gedreht, und der quadratische Antriebsschaft 131 bewegt den Stößel 52.
Wenn der Stößel vorwärtsbewegt wird, wird der Spiegelkörper 3 nach unten verschwenkt.
Wenn das Ende 302 des Kugelabschnitts 301 des Kugelgelenks 2 gegen den Boden des konkaven Kugelsitzes 303 aufgrund der Abwärtsschwenkung stößt, wird der Spiegelkörper 3 am Schwenken angehalten, und somit bewirkt der Drehmomentbregrenzer 14 einen Schlupf.
Auch dann, wenn der Stößel 52 umgekehrt bewegt wird, bis er an den flanschförmigen Anschlag 123 in dem Mutterelement 12 stößt, bewirkt der Drehmomentbegrenzer 14 einen Schlupf.
Wie es oben erwähnt worden ist, wird der Spiegelkörper 3 durch den Motor 102 und auch durch den Motor 103 verschwenkt, wobei aber das Verschwenken durch einen Motor unabhängig von demjenigen durch den anderen Motor ist.
In dieser Ausführungsform ist die Drehzahl des Motors 103 ungefähr 1,56 mal größer als diejenige des Motors 102.
Ferner ist das Übersetzungsverhältnis des Übersetzungsgetriebes der Untersetzungsgetriebegruppe 112 ungefähr 2,3 mal größer als dasjenige der Untersetzungsgetriebegruppe 111.
Deshalb wird der Spiegelkörper 3 durch den Motor 102 mit einer Geschwindigkeit von 3,3 sec/10 Grad und durch den Motor 103 mit einer Geschwindigkeit von 0,5 sec/10 Grad verschwenkt. Der Spiegelkörper 3 wird nämlich sehr schnell durch den Motor 102 verschwenkt.
Fig. 7 zeigt die Position, in der die Spiegelvorrichtung mit Fernbedienung in Fig. 5 (Ausführungsform) für den Rückblick beim normalen Autofahren eingestellt ist. Die Betriebsperson verwendet die Fernbedienung, um den Motor 102 um eine erwünschte Größe der Strecke L laufen zu lassen, die in Fig. 7 gezeigt ist, was von seiner Sitzhöhe oder aus irgendeinem anderen Grund abhängt, den Haltewinkel des Spiegels 4 einzustellen, wie es notwendig ist.
Wenn der Motor 103 von der in Fig. 7 gezeigten Position aus läuft und den Stößel 52 in die Ausfahrrichtung bewegt, wird die in Fig. 8 gezeigte Stellung erhalten, in der das Kugelgelenk 2 vollständig gedreht ist und als ein Anschlag wirkt, und somit wird der Drehmomentbegrenzer 14 aktiviert, die Spiegeldrehung anzuhalten. In diesem Zustand bleibt die Strecke L in Fig. 8 gegenüber der in Fig. 7 gezeigten unverändert.
Wenn der Motor 103 wieder läuft und den Stößel 52 zurückzieht, wird der Spiegelkörper 3 zurückgezogen und erreicht die Position in Fig. 7, während die Abmessung L unverändert bleibt. Der Stößel 52 wird zu dem Hubende in bezug auf das Mutterelement 12 zurückgezogen, bis der Drehmomentbegrenzer 14 beginnt, einen Schlupf zu erzeugen. Hier ist der Spiegelkörper 3 vollständig in die Anfangsstellung zurückgebracht (Rückblickstellung für noramles Autofahren).
Wie es oben beschrieben worden ist, kann eine Verschiebung zwischen der Rückblickstellung für normales Autofahren bzw. der zur Hinterradprüfung durch die Fernbedienung des Motors 103 ohne irgendeine Änderung der Abmessung L vorgenommen werden (von der die Winkelposition des Spiegelkörpers 3 in der Rückblickstellung für normales Autofahren abhängt) die gemäß den Bedingungen von jedem Fahrer eingestellt worden ist; der Haltewinkel des Spiegels beim normalen Fahren bevor der Spiegelkörper 3 die Rückblickstellung für eine Hinterradprüfung annimmt, kann genau wiederhergestellt werden (während die Abmessung L unverändert bleibt); und der Verschiebevorgang wird beim Antreiben durch den Motor 103 vorgenommen und kann so schnell mit einer 6 mal größeren Winkelgeschwindigkeit als bei der Einstellung des Haltewinkels des Spiegels durch den Motor 102 gemacht werden.
Bei dieser Lageverschiebung des Spiegelkörpers 3 wird das Ende des Schwenkhubs des Spiegelkörpers 3 durch die Anschlageinrichtung bestimmt. Der Abwärtsschwenkhub des Spiegelkörpers 3 wird nämlich (zu der Rückblickstellung zur Hinterradprüfung) bei dieser Ausführungsform durch die Schwenkgrenze des Kugelgelenks 2 bestimmt, während der Aufwärtsschwenkhub (wenn der Spiegelkörper 3 in die Rückblickstellung zum normalen Autofahren eingestellt wird) durch die Einfahrgrenze des Stößel 52 in bezug auf das Mutterelement 12 bestimmt wird.
Deshalb wird kein genauer Anhaltevorgang in der Mitte des Schwenkhubs verlangt, und der Spiegelkörper 3 kann mit großer Genauigkeit sogar bei einem schnellen Verschiebevorgang eingehalten werden.
Ferner können, wie es in Fig. 5 gezeigt ist, der Bewegungsmechanismus durch die Schraube, die durch den Motor 102 angetrieben wird, und der Bewegungsmechanismus durch die Schraube, die durch den Motor 103 angetrieben wird, kompakt konstruiert werden, weil ihre jeweiligen Antriebszylinder 17, der Antriebsschaft 12 und der Stößel 52 zusammen eine dreiwandige Teleskopstruktur bilden.
Fig. 9 ist eine Zeichnung zur Erläuterung, die den Spiegelkörper 3 um einen relativ großen Winkel nach oben verschwenkt in der Rückblickposition für normales Autofahren zeigt. Wie es zu sehen ist, ist der Spiegelkörper 3 zu der äußersten Position (voller Hub) aufwärts geschwenkt und die Abmessung L in Fig. 7 ist null.
Selbst wenn der Motor 103 von dieser Stellung läuft, wird der Spiegelkörper 3 nach unten zu der Schwenkgrenze des Kugelgelenks 2 verschwenkt, wie es in Fig. 10 gezeigt ist.
Die Rückblickstellung für die Hinterradprüfung, die in Fig. 8 gezeigt ist, unterscheidet sich von der anfangs eingestellten Abmessung L für die Rückblickstellung für normales Autofahren von der in Fig. 10 gezeigten, während die Winkelstellung des Spiegelkörpers 3 unverändert bleibt (an der Schwenkgrenze des Kugelgelenks 2).
Fig. 11 zeigt die Stellung, wo der Spiegelkörper 3 den maximalen Abwärtsschwenkwinkel für die Rückblickposition für normales Autofahren annimmt, und diese Stellung ist hier zum besseren Verständnis durch Vergleich mit den oben genannten Vorgängen dieser Ausführungsform gezeigt.
Damit der Spiegelkörper 3 die oben genannte Stellung annimmt, wird der Antriebszylinder 17 gedreht, wie er durch den Motor 102 angetrieben wird, um das Mutterelement 12 zu bewegen, wodurch der Stößel 52 ausfährt (in Fig. 11 nach links), während er drehfest gehalten wird.
Wenn der Stößel 52 gegen den flanschähnlichen Anschlag 123 in dem Mutterelement 12 stößt, das heißt, wenn er am Ende des Einfahrhubs ist, ist der Abstand L' zwischen dem Mutterelement 12 und dem Übertragungselement 12 L' » L. Der Spiegelkörper 3 ist nämlich schon in der Rückblickposition für die Hinterradprüfung. Zu diesem Zeitpunkt wird der Spiegelkörper 3 nicht durch den Motor 103 nach unten geneigt.
Wie es im vorstehenden beschrieben worden ist, erlaubt diese erste Ausführungsform einen schnellen und leichten Wechsel zwischen der Stellung für das normale Fahren bzw. die Hinterradprüfung, ohne irgendwelchen Einfluß auf die Arbeitsgenauigkeit der Fernbedienung, und stellt, da ein Spiegelwinkel, der für den Rückblick beim normalen Autofahren eingestellt worden ist, als Bezugs- oder Anfangsstellung des Spiegels genommen wird, eine genaue Rückkehr für den Rückblick für normales Autofahren sicher, wenn die Fernbedienung zum Verschieben von der Rückblickposition für eine Hinterradprüfung zu der für normales Autofahren betrieben wird.
Fig. 5 ist eine vertikale Schnittansicht, die die erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt, und die Fig. 6 bis 10 sind jeweils schematische, vertikale Schnittansichten zum Erklären der Spiegelpositionierungsvorgänge. Abänderungen der ersten Ausführungsform können von diesen Figuren (Fig. 5 bis 10) abgeleitet werden, die jeweils als horizontale Schnittansichten betrachtet werden können. Gemäß einer solchen Abänderung kann der Spiegel vorübergehend horizontal gedreht und in die Ursprungsposition zurückgebracht werden. Der Türspiegel gemäß dieser Abänderung ist sehr zweckmäßig für ein weiteres, horizontales Sichtfeld, wenn das Auto auf einer Verbindung von Autobahnen fährt.
Als nächstes wird die zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung unten unter Bezugnahme auf die Fig. 12 bis 14 beschrieben.
Fig. 12 ist eine Schnittansicht, die der Fig. 5 der vorgenannten ersten Ausführungsform entspricht. Man beachte, daß die in Fig. 12 mit dem gleichen oder ähnlichen Bezugszeichen wie jene, die in Fig. 5 verwendet werden, angegebenen Elemente die gleichen oder ähnlichen wie jene bei der ersten Ausführungsform sind.
In der zweiten Ausführungsform sind ein Stirnzahnrad 15, das die Kraft eines Motors 103 überträgt, und ein Stirnzahnrad 141 miteinander gekoppelt, das an einer nächsten Stufe vorgesehen ist und die untersetzte Kraft überträgt. In diesem Abschnitt findet somit kein Schlupf statt. Wenn ein übermäßiges Drehmoment angewendet wird, wird die Kraftübertragung durch Leerlaufen eines Stößels 52 in bezug auf ein Mutterelement 12 unterbrochen, wie es unten beschrieben wird. Der Stößel 52 hat einen darin gebildeten Einschnitt 56, und hat somit die Form einer Stimmgabel. Ein Außengewinde 54 ist an seinem Endabschnitt gebildet. Dies wird mehr im einzelnen unter Bezugnahme auf Fig. 14 beschrieben. Das Mutterelement 12 greift an dem Stößel 52 ein und bewegt letzteren. In diesem Mutterelement 12 ist ein Innengewinde 121 gebildet, das an dem Außengewinde 54 des Stößels 52 eingreift. Und ein mit einem Außengewinde versehenes, flexibles Teil 122, das die Form einer Blattfeder hat, ist einstückig an dem Außenumfang des Mutterelements 12 vorgesehen. Das Bezugszeichen 13 bezeichnet ein Übertragungsteil, um den Stößel 52 zu drehen. Dieses Teil 13 hat einen Antriebsschaft 132, der in seiner Mitte vorgesehen ist. Der Antriebsschaft 12 ist verschiebbar in den Einschnitt 56 des Stößels 52 mit einem großen Spiel zwischen ihnen eingefaßt. Weitere Einzelheiten sind unten unter Bezugnahme auf Fig. 13 beschrieben.
Fig. 13 ist eine schematische Schnittansicht des Stößels 52 und seines Umfelds, und Fig. 14 ist eine perspektivische Sprengdarstellung von ihm.
Der Stößel 52 weist eine Kugel 57 auf, die an seinem einen Ende angebracht ist, und ein Einschnitt 56 ist an seinem anderen Ende gebildet, und somit hat er die Form einer Stimmgabel, wie es oben erwähnt worden ist.
An dem Endabschnitt der Stimmgabel ist ein Außengewinde 54 gebildet, das mit dem Mutterelement 12 in Eingriff steht.
Andererseits hat der Antriebsschaft 132 die Form einer länglichen Platte der Dicke t und ist einstückig mit einem Grundzahnrad (Stirnzahnrad) 136 gebildet.
Ein Paar Arme 58, zwischen denen der Einschnitt 56 ist und die somit zusammen die Stimmgabel bilden, sind flexibel. Die Arme 58 liegen einander gegenüber mit einem Abstand W zwischen ihnen.
Die obige Abmessung W ist so eingestellt, daß W - t > 2D ist, wobei D eine Paßgröße zwischen dem Außengewinde 54 und dem Innengewinde des Mutterelements 12 ist.
Wenn das Grundzahnrad 136 gedreht wird und somit der Antriebsschaft 132 den Stößel 52 dreht, wird das Außengewinde 54 des Stößel 52 durch das Mutterelement 12 bewegt. Wenn der Stößel 52 gegenüber einer Vorwärts- und Rückwärtsbewegung gesperrt ist, werden die Arme 58 so ausgelenkt, daß zwischen der Außenschraube 54 und dem Innengewinde des Mutterelements 12 ein Außereingriffkommen auftritt.
Für das oben genannte Leer laufen des Stößels 52 ist es notwendig, daß 2D kleiner als W - t sein sollte.
Wie es oben erwähnt worden ist, wird der Spiegelkörper 3 durch beide Motoren 102 und 103 jeweils geneigt. Das Neigen durch den Motor 102 wird nämlich unabhängig von demjenigen durch den Motor 103 gemacht. Wenn der Spiegelkörper 3 zu dem Ende des Neigungshubes geneigt wird, und somit der Anschlag aktiviert wird, gelangt das Außengewinde 54 außer Eingriff von dem Mutterelement 12, und so dreht sich das Grundzahnrad 136 leer.
Bei der vorhergehend beschriebenen, ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Element, das einen Schlupf bewirkt, wenn ein übermäßiges Drehmoment angewendet wird (Drehmomentbegrenzer 14), in der Übersetzung mit hoher Drehzahl und niederem Drehmoment vorgesehen (vordere Stufe der Untersetzungsgetriebegruppe). Bei dieser zweiten Ausführungsform jedoch ist ein solches Element bei der Übertragung geringer Drehzahl und großen Drehmoments vorgesehen (hintere Stufe der Untersetzungsgetriebegruppe), wodurch das Drehmoment ohne weiteres gesteuert werden kann.
Eine erste Abänderung der zweiten Ausführungsform wird unten unter Bezugnahme auf die Fig. 15 bis 19 erklärt. Diese Abänderung ist eine verbesserte Fassung der zweiten Ausführungsform, und so sind die Elemente, die in diesen Figuren mit den gleichen oder ähnlichen Bezugszeichen wie jene in den Figuren der zweiten Ausführungsform bezeichnet sind, die gleichen oder ähnlichen wie jene der zweiten Ausführungsform.
Fig. 15 ist eine schematische Schnittansicht des Stößels 52 und seiner Umgebung, Fig. 16 ist eine Schnittansicht, die entlang einer Ebene senkrecht zu dem Schnitt in Fig. 15 genommen ist, und Fig. 17 ist eine perspektivische Sprengdarstellung davon.
An dem Stößel 52 ist an seinem einen Ende eine Kugel 57 befestigt, und ein Einschnitt 56 ist an seinem anderen Ende gebildet, und somit hat er die Form einer Stimmgabel.
An dem Endabschnitt der Stimmgabel ist ein Außengewinde 54 geformt, das an dem Mutterelement 12 eingreift.
Andererseits ist ein Antriebsschaft 132 vorgesehen, der die Form einer länglichen Platte mit der Dicke t zeigt, und ist einstückig mit einem Grundzahnrad 136 geformt. An dem Ende des Antriebsschaft 132 ist einstückig ein T-förmiger Anschlag 152 gebildet, der verhindert, daß der Antriebsschaft 132 herauskommt.
Ein Paar Arme 58, zwischen denen der Einschnitt 56 ist und die somit zusammen die Abstimmgabel bilden, sind flexibel. Die Arme 58 liegen einander mit einem Abstand W zwischen ihnen gegenüber.
Die obige Abmessung W ist so eingestellt, daß W - t > 2D ist, wobei D eine Paßgröße zwischen dem Außengewinde 54 und dem Innengewinde des Mutterelements 12 ist.
Die Ansicht in Richtung des Pfeils B in Fig. 17 ist in Fig. 18 gegeben, und die Ansicht in Richtung des Pfeils C ist in Fig. 19 gezeigt.
Ein Paar hervorstehender Anschläge 59 ist an dem Ende des Schlüssels 52 (an dem der Kugel 57 gegenüberliegenden Ende) geformt, und sie stehen von der inneren Endseite des Einschnitts 56 in dem Stößel 52 hervor.
Wie es aus Fig. 16 zu sehen ist, arbeiten diese nach innen hervorstehenden Anschläge 59 mit dem oben genannten, T-förmigen, hervorstehenden Anschlag 152 zusammen, um zu verhindern, daß der Antriebsschaft 132 herauskommt (nach rechts in der Figuren).
Als nächstes werden unten eine zweite bis sechste Abänderung der vorliegenden Erfindung nacheinander beschrieben. Der gemeinsame Teil der ersten bis sechsten Abänderung wird unten unter Bezugnahme auf Fig. 5 beschrieben, die die vorhergehend beschriebene, erste Ausführungsform zeigt.
Die erste Ausführungsform (in Fig. 5 gezeigt) ist so ausgestaltet, daß, wenn der Spiegelkörper 3 zu dem Ende des Neigungshubs geneigt wird, der Drehmomentbegrenzer 14 aktiviert wird, um die Kraftübertragung auf der Übertragungsstrecke von dem Ausgang des Motors 103 zu dem Übertragungsteil 13 zu unterbrechen; bei der ersten bis sechsten Abänderung jedoch ist das Grundzahnrad 136 des Übertragungsteils 13 getrennt von dem quadratischen Antriebsschaft 131 vorgesehen, und eine Kupplungseinrichtung ist an der Kupplung zwischen diesen Teilen vorgesehen, so daß, wenn ein übermäßiges Drehmoment angewendet wird, die Kupplungseinrichtung rutscht, wodurch die Kraftübertragung unterbrochen wird.
Der Unterschied zwischen diesen ersten bis sechsten Ausführungsformen liegt in der Konstruktion der Kupplungseinrichtung (die rutscht, wenn ein übermäßiges Drehmoment angewendet wird).
Bei der ersten bis sechsten Ausführungsform, die eine solche Kupplungseinrichtung aufweisen, kann eine solche Einrichtung wie ein Drehmomentbegrenzer 14, der bei der ersten Ausführungsform (in Fig. 5) vorgesehen ist, fortgelassen werden, aber er kann natürlich auch vorgesehen werden.
Fig. 20 bis 22 zeigen die zweite Abänderung der vorliegenden Erfindung. Fig. 20 ist eine schematische Zeichnung des vorgenannten Übertragungsteils 13. Man beachte, daß Fig. 20 eine Darstellung zum leichten Verständnis der Konstruktion und Arbeitsweise liefert und sie so nicht notwendigerweise die tatsächliche Ausgestaltung zeigt.
Das Bezugszeichen 131 bezeichnet einen quadratischen Antriebsschaft, der in ein Grundzahnrad 136 eingepaßt ist und mit letzterem mittels einer Reibungsübertragung 150 verbunden ist. Das Bezugszeichen 139 bezeichnet die Zähne des Grundzahnrades 136.
Die Schnittansicht, die entlang der Linie XXI-XXI genommen ist und die oben genannte Reibungsübertragung 150 einschließt, ist in Fig. 21 angegeben. Die Fig. 22 ist eine perspektivische Sprengdarstellung des vorgenannten Übertragungsteils 13.
Die Reibungsübertragung 150, die einstückig mit dem obigen quadratischen Antriebsschaft 131 gebildet ist, ist zylindrisch ausgelegt und hat in der Schnittansicht, die entlang der Linie XXI-XXI genommen ist, die Form eines Kreises.
Andererseits sind Ausnehmungen 157 in dem Grundzahnrad 136 gebildet, in denen blattfederähnliche Reibungsteile 154 als das Ergebnis der Bildung der Ausnehmungen 157 geformt sind. Die Reibungsteile 154 werden zur Reibungsübertragung 150 gezwungen, um die Drehung des Grundzahnrads 136 auf den quadratischen Antriebsschaft 131 zu übertragen.
Bei der zweiten Abänderung rutscht, da die Kraft aufgrund der Reibung zwischen den Reibungssteilen 154 und der Reibungsübertragung 150 übertragen wird, die Reibungsübertragung 150, wenn ein übermäßiges Drehmoment angewendet wird, wodurch verhindert wird, daß die Bauteile des Übertragungssystems beschädigt werden. Die anderen Funktionen und die Wirkung dieser Abänderung sind ähnlich jenen der vorhergehend erwähnten, ersten Ausführungsform.
Die Fig. 23 bis 25 zeigen eine dritte Abänderung der vorliegenden Erfindung. Fig. 23 ist eine Schnittansicht, die der Fig. 20 für die zweite Abänderung entspricht, Fig. 24 ist eine Schnittansicht, die entlang der Linie XXIV-XXIV in Fig. 23 genommen ist, und Fig. 25 ist eine perspektivische Sprengdarstellung.
Die in Fig. 23 angegebenen Elemente mit den gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 22 sind die gleichen oder ähnlichen wie jene der zweiten Ausführungsform.
In der oben genannten, zweiten Abänderung sind blattfederartige Reibungsteile 154 in dem Grundzahnrad 136 als das Ergebnis der Bildung von Ausnehmungen 157 in dem Grundzahnrad 136 geformt und werden zur zylindrischen Reibungsübertragung 150 gezwungen. In dieser dritten Abänderung jedoch ist ein Paar Drahtfedern 165 so an dem Grundzahnrad 136 vorgesehen, das zwischen ihnen die Reibungsübertragung erzwungen wird. Das Bezugszeichen 162 bezeichnet die Schritte zum Einbau der Drahtfedern 165. Die dritte Abänderung weist auch ähnliche Funktionen und Wirkung wie jene der oben genannten, zweiten Abänderung auf.
Als nächstes werden die vierte bis sechste Abänderung der vorliegenden Erfindung hier unten beschrieben. Diese Abänderungen sind jeweils verbesserte Fassungen der zweiten Abänderung, die oben erklärt worden ist. Die technischen Verbesserungen sind, wie folgt.
Wenn der Spiegel am Neigen durch den Anschlag angehalten wird, wenn er beispielsweise von der Rückblickstellung zum normalen Autofahren zu der zur Hinterradprüfung geneigt wird, kann die Trägheit der Drehteile des Antriebssystem möglicherweise ein nahezu halbes Überlaufen des Außengewindes auf dem Innengewinde bewirken, was ein solches Aneinanderkleben zwischen den Gewinden bewirkt, daß keine Rückkehr des Spiegels in die Rückblickstellung für normales Autofahren möglich ist, die in Fig. 7 gezeigt ist. Um dies zu vermeiden, ist es wünschenswert, daß, wenn der Spiegel aus der Rückblickposition für normales Autofahren in diejenige für eine Hinterradprüfung geneigt wird, die Kupplungseinrichtung rutscht, wenn ein relativ kleines Drehmoment angwendet wird, und daß, wenn der Spiegel aus der Rückblickposition für eine Hinterradprüfung in diejenige für normales Autofahren zurückgebracht wird, die Kupplungseinrichtung ein relativ großes Drehmoment überträgt. Zu diesem Zweck sind die vierte bis sechste Abänderung so ausgebildet, daß ein einen Schlupf bewirkendes Drehmoment entsprechend der Drehrichtung der Kupplungseinrichtung geändert wird.
Die Fig. 26 bis 29 zeigen eine vierte Abänderung der vorliegenden Erfindung. Man beachte, daß Fig. 26 eine Darstellung zum leichteren Verständnis der Konstruktion und Arbeitsweise liefert, und sie so nicht notwendigerweise die tatsächliche Ausgestaltung zeigt.
Das Bezugszeichen 131 bezeichnet einen quadratischen Antriebsschaft, der in ein Grundzahnrad 136 mittels eines Eingriffsabschnittes von ihm eingepaßt ist. Das Bezugszeichen 139 bezeichnet die Zähne des Grundzahnrades 136.
Die Schnittansicht, die entlang der Linie XXVII-XXVII genommen ist und den obigen Eingriffsabschnitt 151 einschließt, ist in Fig. 27 gegeben.
Der Eingriffsabschnitt 151, der einstückig mit dem quadratischen Antriebsschaft 131 geformt ist, ist nahezu im Schnitt kreisförmig, der entlang der Linie XXVII-XXVII genommen ist, und weist ein Paar V-förmiger Eingriffsvertiefungen 153 auf, die darin gebildet sind.
Andererseits ist in dem Grundzahnrad 136 eine Eingriffsausnehmung 157 geformt, in der Eingriffsklauen 155 jeweils in ähnlicher Form wie jene der entsprechenden Vertiefungen 157 geformt sind. Die Eingriffsklauen 155 sind mit den entsprechenden Vertiefungen 153 in Eingriff, um die Drehung des Grundzahnrads 136 auf den Eingriffsabschnitt 151 des quadratischen Antriebsschafts 131 zu übertragen.
Die Form des Eingriffsabschnitts 151 ist in Fig. 28 gezeigt.
Die vorgenannten V-förmigen Eingriffsvertiefungen 153 sind als Paar symmetrisch zueinander in bezug auf den Mittelpunkt O, und die Winkel ψ&sub1; und ψ&sub2;, die gezeigt sind, sind einander nicht gleich, sondern ψ&sub1; > ψ&sub2;.
Zur Einfachheit der Darstellung wird die Drehung des Grundzahnrads 136 zum Abwärtsneigen des Spiegelkörpers 3, der in Fig. 5 gezeigt ist, "Vorwärtsdrehung" genannt, während die Drehung zum Aufwärtsschwenken des Spiegelkörpers 3 "Umkehrdrehung" genannt wird.
Wenn ein großer Widerstand entgegen der Drehung des quadratischen Antriebsschafts 131 angewendet wird, wenn das Grundzahnrad 136 durch den Motor 103 (Fig. 5) gedreht wird, um den Eingriffsabschnitt 151 mittels der Eingriffsklauen 155 und der Eingriffsvertiefungen 153 zu drehen, gelangen die Eingriffsklauen 155 von den Eingriffsvertiefungen 153 außer Eingriff, wodurch die Übertragung unterbrochen wird und sich das Grundzahnrad 136 leerdreht.
Da ψ&sub1; > ψ&sub2; ist, wie es oben erwähnt worden ist, ist das übertragbare Drehmoment der Umkehrdrehung größer als das übertragbare Drehmoment der Vorwärtsdrehung. Das heißt, wenn ein Widerstand an der angetriebenen Seite angewendet wird, kann die Eingriffsklaue 155 ohne weiteres außer Eingriff mit der Eingriffsvertiefung 153 während einer Vorwärtsdrehung gelangen, aber nicht so leicht während einer Umkehrdrehung. Daher ist es unwahrscheinlich, daß irgendein nahezu halbes über das Ziel hinausschießen des Außengewindes des Übertragungsteils auf dem Innengewinde hervorgerufen wird, was ein solches Kleben zwischen den Gewinden ergibt.
Fig. 29 ist eine Zeichnung zur Erläuterung, die die Form des vorgenannten Grundzahnrads 136 zeigt. Die paarweisen Eingriffsklauen 155 sind an den entsprechenden Enden der Arme 158 und 159 gebildet, die als Blattfedern arbeiten.
Bei dieser Abänderung ist die Länge l&sub2; des Arms 158 größer als die Länge l&sub1; des Arms 149, während die Dicke t&sub2; des Arms 159 kleiner als die Dicke t&sub1; des Arms 158 ist, so daß die Federkonstante des Arms 158 größer als diejenige des Arms 159 ist. Indem die Form und Abmessungen der Eingriffsvertiefungen 153 und der Eingriffsklauen 155 sowie jene der Arme 158 und 159 eingestellt werden, kann somit eine große Vielzahl von Eigenschaften der Übertragung durch die Eingriffsklauen und Vertiefungen frei ausgewählt werden, wie es notwendig ist.
Die Fig. 30 und 31 zeigen die fünfte bzw. sechste Abänderung der vorliegenden Erfindung.
Bei der vierten Abänderung, die in Fig. 29 gezeigt ist, sind die Eingriffsklauen 155 und die Arme 158 und 159 nahezu symmetrisch zueinander in bezug auf den Punkt O (Symmetriepunkt) angeordnet, während bei der fünften Abänderung, die in Fig. 30 gezeigt ist, die Arme 160 und 161 symmetrisch zueinander in bezug auf den Durchmesser y-y (lineare Symmetrie) angeordnet sind.
Auch können bei der fünften Abänderung die Länge l&sub1; und l&sub2; und die Dicke t&sub1; und t&sub2; der paarweisen Arme 160 und 161 geeignet ausgewählt werden, um die Federkonstante der Arme 160 und 161 frei festzulegen, wodurch die gleichen Funktionen und Wirkung wie der vierten Ausführungsform sichergestellt werden kann.
Bei der sechsten Abänderung, die in Fig. 31 gezeigt ist, sind die paarweisen Eingriffsklauen 156 und die Arme 163 und 164 symmetrisch zueinander in bezug auf die zwei Durchmesser x-x und y-y senkrecht zueinander (lineare Symmetrie) angeordnet. Auch bei dieser Abänderung kann das Festkleben zwischen dem Außen- und Innengewinde wie bei der vorgenannten vierten und fünften Abänderung verhindert werden.
Als nächstes wird die dritte Ausführungsform und siebte Abänderung der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die Fig. 32 bis 34 beschrieben. Gemäß dieser Ausführungsform und Abänderung ist der Neigungshub des Spiegels innerhalb des Antriebsgehäuses 1 und nicht durch irgendeinen Anschlag außerhalb des Antriebsgehäuses 1 begrenzt.
Fig. 32 ist eine Schnittansicht der dritten Ausführungsform und sie entspricht der Fig. 5 der ersten Ausführungsform.
Das Grundzahnrad 136 und der quadratische Antriebsschaft 131 sind getrennt voneinander vorgesehen und miteinander mittels der Reibungsübertragung 150 gekoppelt.
Anschläge 60 und 62 sind an gegenüberliegenden Enden jeweils des Außengewindes 54 des Stößels 52 vorgesehen, um den Bewegungshub des Mutterelements 12 in bezug auf das Innengewinde 122 auf einen Wert s zu begrenzen.
Der Stößel 52, die Anschläge 60 und 62 und das Mutterelement 12 sind in perspektivischer Sprengdarstellung in Fig. 13 gezeigt.
Der Anschlag 60 ist einstückig an dem Ende des Stößels 52 geformt, wo die Kugel 57 geformt ist. Dieser Anschlag hat die Form eines Flansches. An dem anderen Ende des Stößels 52 ist eine Ringnut 62 geformt, in die ein Anschlagring (so genannter "Schnappring") 61 eingepaßt ist.
Bei dieser dritten Ausführungsform erlaubt das Antriebssystem (der in dem Antriebsgehäuse 1 untergebrachte Mechanismus), den Neigungshub des Spiegelkörpers 3 genau zu begrenzen, ohne irgendeinen äußeren Anschlag zu verwenden.
Fig. 34 ist eine perspektivische Sprengdarstellung, die die siebte Abänderung zeigt. Diese Figuren entspricht der Fig. 33, die die dritte Ausführungsform zeigt.
Bei dieser Abänderung ist der Stößel 52 mit einer Kugel 57 an seinem einem Ende und einem flanschähnlichen Anschlag 64 an dem anderen Ende versehen, und ferner ist er nahe der Basis der Kugel 57 mit einer Ringnut 63 versehen, in die ein Anschlagring 61 angepaßt ist.
Die dritte Ausführungsform (Fig. 33) und die siebte Abänderung (Fig. 34) haben die gleiche Struktur, bei der die Anschlageinrichtungen an gegenüberliegenden Enden jeweils vorgesehen sind, um den Bewegungshub zu begrenzen.
Die Anwendung von entweder der dritten Ausführungsform oder der siebten Abänderung, um die vorliegende Erfindung auszuführen, ist frei auswählbar, wobei die folgende Betrachtung angestellt wird:
Der flanschähnliche Anschlag 64 ist bei der Genauigkeit der Positionierung zum Anhalten der Bewegung des Außengewindes 34 in bezug auf das Innengewinde 122 des Mutterelements 12 ausgezeichneter als der Anschlagring 61.
Im allgemeinen sollte die Genauigkeit der Spiegelneigung wünschenswerterweise größer sein, wenn der Spiegel in die Rückblickstellung für normales Autofahren zurückgeführt wird, als wenn der Spiegel zu der Hinterradprüfung geneigt wird.
Deshalb sollte die dritte Ausführungsform wegen der Anordnung der Bauteile vorzugsweise bei einer Struktur angenommen werden, bei der der Spiegelkörper in die Rückblickposition für die Hinterradprüfung geneigt wird, wenn der Stößel ausgefahren ist (vorwärtsbewegt ist), während der Spiegelkörper in die Stellung zum normalen Autofahren zurückgebracht ist, wenn der Stößel eingezogen (rückwärtsbewegt) ist.
Bei einer Struktur, bei der der Spiegelkörper in die Rückblickstellung für normales Autofahren zurückgebracht wird, wenn der Stößel ausgefahren ist, sollte die siebte Abänderung vorzugsweise angenommen werden.
Die Fig. 35 bis 38 zeigen die achte Abänderung der vorliegenden Erfindung. Auch bei dieser Abänderung tritt, wenn ein übermäßiges Drehmoment angewendet wird, ein Schlupf zwischen dem Grundzahnrad 136 und dem quadratischen Antriebsschaft 131 wie bei der vierten bis sechsten Abänderung auf, die vorhergehend beschrieben worden sind. Jedoch ist diese Abänderung so konstruiert, daß das minimale Drehmoment, um einen Schlupf zu bewirken, wenn ein großes Drehmoment angewendet wird, ohne weiteres gesteuert werden kann.
Fig. 35 ist eine perspektivische Sprengansicht der wesentlichen Teile, wobei die obere Hälfte ähnlich der in Fig. 33 gezeigten ist.
Der quadratische Antriebsschaft 131 weist einen mit ihm einstückig gebildeten Flansch 133 auf. Der quadratische Antriebsschaft 131 ist durch ein Mittelloch 137 in dem Grundzahnrad 136 eingeführt, und somit ist der Flansch 133 nahe dem Grundzahnrad 136 angeordnet. Eine kreisförmige, Z- förmige Feder 21 ist zwischen dem Flansch 133 und dem Grundzahnrad 136 angeordnet.
Der Mittelabschnitt der kreisförmigen, Z-förmigen Feder 21 greift an einem Paar Vorsprüngen 135 ein, die an dem Flansch 133 geformt sind, so daß die Feder 21 gegenüber irgendeiner Drehung in bezug auf den Flansch 133 gesperrt ist.
Die zwei nahen Endabschnitte der kreisförmigen, Z-förmigen Feder 21 sind zu Kreisformen gebogen, wie es gezeigt ist, so daß diese zwei Abschnitte an die Innenwand des Steges 138 des Grundzahnrads 136 unter der Wirkung ihrer Elastizität gedrückt werden.
Fig. 36 ist eine Zeichnung zur Erläuterung der Eingriffs- Vorsprünge 134 des Flansches 133, die teilweise in Schnittansicht ist und entlang einer Ebene senkrecht zu dem quadratischen Antriebsschaft genommen ist, wobei der Eingriff der kreisförmigen, Z-förmigen Feder 21 an den Vorsprüngen 134 gezeigt ist.
Fig. 37 ist eine schematische Zeichnung, die die Zwangsberührung der kreisförmigen, Z-förmigen Feder 21 mit dem Innenumfang (Innenwand) des Steges 138 des Grundzahnrads 136 zeigt.
Der Innenumfang des Steges 138 hat einen Abschnitt mit einem kleinen Durchmesser (R&sub1;) und einen Abschnitt (R&sub2;) mit einem großen Durchmesser. Wenn der Spiegelkörper in die Stellung für normales Fahren geneigt wird, ist die Feder 21 in Berührung mit dem Abschnitt R&sub2; mit größerem Durchmesser und dreht sich wegen der Reibung zwischen ihnen zusammen mit dem Grundzahnrad 136.
Wenn der Stößel 52, der die angetriebene Seite ist, zu dem Hubende gelangt ist und so nicht weitergedreht werden kann, halten der quadratische Antriebsschaft 131 und der Flansch 133 an, sich zu bewegen, und auch die kreiförmige, Z-f örmige Feder 21, die an den Flansch 133 gedrückt ist, hält an. Wenn sich das Grundzahnrad 136 in diesem Zustand weiterdreht, laufen die nahen Endabschnitte der Feder 21 wiederholt auf den jeweiligen Abschnitten R&sub1; mit kleinem Durchmesser, wie es in Fig. 38 gezeigt ist, und fallen zu den jeweiligen Abschnitten R&sub2; mit großem Durchmesser, wie es in Fig. 37 gezeigt ist. Somit dreht sich das Grundzahnrad 135 auf der Antriebsseite leer.
Wie man aus den Fig. 37 und 38 sehen kann, kann das minimale Drehmoment, bei dem das Grundzahnrad 136 in bezug auf die kreiförmige, Z-förmige Feder 21 während der Vorwärtsdrehung beginnt, zu rutschen, und ein solches Drehmoment während der Rückwärtsdrehung, frei durch geeignetes Festlegen der Form und Abmessungen des Innenumfangs des Steges 138 des Grundzahnrads 136 festgelegt werden.

Claims

1. Eine Spiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung, in der ein Spiegelkörper, der einen Spiegel hält, neigbar relativ zu einem Spiegelantriebsgehäuse (1) gehalten ist, ein Paar von Stößein (51, 52) in der Antriebseinheit vorgesehen sind, wobei jeder der Stößel ein Außengewinde (54) auf seinem Außenumfang geformt aufweist und an seinem einen Ende mit dem Spiegelkörper gekoppelt ist, und der Stößel ferner vorwärts und rückwärts mittels eines Antriebsteils (131) bewegt werden kann, das an dem Stößel eingreift, und wobei

wenigstens einer der Stößel (52) ein Mittelloch hat, das entlang seiner Mittellinie vorgesehen ist;

ein Antriebsschaft (131) vorgesehen ist, der verschiebbar in dem genannten Stößel eingepaßt ist, so daß er gegenüber einer Verschwenkung relativ zu dem genannten Mittelloch gesperrt ist;

ein Mutterelement (12) vorgesehen ist, wobei das Mutterelement ein Innengewinde (121) aufweist, das an dem genannten Außengewinde des genannten Stößels eingreift; und

ein erster Motor (103) den genannten Antriebsschaft vorwärts und rückwärts drehen kann, wodurch der genannte ein Außengewinde aufweisende Stößel relativ zu dem genannten Mutterelement bewegt wird,

dadurch gekennzeichnet,

daß die genannten Stößel (51, 52) an ihrem einen Ende mit dem Spiegelkörper mittels eines Kugelgelenks (2) gekoppelt sind;

ein Teil (122) mit Außengewinde an dem Außenumfang des genannten Mutterelements (12) vorgesehen ist, das als Außengewinde dient;

ein Antriebszylinder (17) vorgesehen ist, der ein Innengewinde aufweist, das an dem genannten Teil mit Außengewinde angreift;

ein zweiter Motor (102) vorgesehen ist, der den genannten Antriebszylinder vorwärts und rückwärts unabhängig von der Bewegung des Antriebsschaft drehen kann; und

eine Anschlageinrichtung vorgesehen ist, den Schwenkwinkel des genannten Spiegelkörpers zu begrenzen.

2. Eine Spiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung, in der ein Spiegelkörper, der einen Spiegel hält, neigbar relativ zu einem Spiegelantriebsgehäuse (1) gehalten ist, ein Paar von Stößein (51, 52) in der Antriebseinheit vorgesehen sind, wobei jeder der Stößel ein Außengewinde (54) auf seinem Außenumfang geformt aufweist und an seinem einen Ende mit dem Spiegelkörper gekoppelt ist, und der Stößel ferner vorwärts und rückwärts mittels eines Antriebsteils (131) bewegt werden kann, das an dem Stößel eingreift, und wobei

dadurch gekennzeichnet,

daß die Öffnung, die entlang der Mittellinie davon vorgesehen ist, als ein Schlitz geformt ist;

3. Eine Spiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung gemäß Anspruch 1, ferner umfassend:

eine Unterbrechungseinrichtung (14), die in der Übertragung (13) zwischen dem genannten Antriebsschaft (131) und dem genannten Motor (103), der den genannten Antriebsschaft antreibt, vorgesehen ist, damit ein Schlupf bewirkt wird, wenn ein größeres Drehmoment als ein vorbestimmtes Drehmoment vorhanden ist, wodurch die Kraftübertragung unterbrochen wird.

4. Eine Spiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung gemäß Anspruch 2, in der eine Unterbrechungseinrichtung vorgesehen und wie folgt konstruiert ist:

der genannte mit einem Außengewinde versehene Stößel (52) ist mit einem Schlitz (56) mit einer Weite W versehen;

der genannte mit einem Außengewinde versehene Stößel ist in zwei Blöcke (58) durch den genannten Schlitz so unterteilt, daß die mit Außengewinde versehenen Blöcke in eine solche Richtung auslenken, daß der Schraubendurchmesser kleiner wird;

der genannte Antriebsschaft (132) hat zwei parallele Abschnitte mit der Dicke t und einer Höhe W haben, wobei der Antriebsschaft in den genannten Schlitz eingesetzt ist;

die Größe D der Passung zwischen dem genannten Außenund Innengewinde ist D < W - t ;

der Durchmesser mit Außengewinde versehenen Blöcke des genannten Stößels wird verringert und sie drehen sich ohne Eingriff mit dem genannten Innengewinde des genannten Mutterelements (12), wenn der Stößel in eine solche Richtung auslenkt, daß die Schlitzweite abnimmt und eng an den genannten Antriebsschaft angepaßt ist.

5. Eine Spiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung gemäß Anspruch 3, ferner umfassend:

einen T-förmigen, hervorstehenden Anschlag (152), der nahe dem Ende des genannten Antriebsschafts vorgesehen ist; und

Anschläge (59), die nach innen von der jeweiligen inneren Endseite des Schlitzes in dem genannten mit Außengewinde versehenen Stößel hervorstehen;

der genannte Antriebsschaft daran gehindert wird, aus dem Schlitz in dem Stößel herauszukommen, da der genannte T-förmige Anschla und die nach innen hervorstehenden Anschläge aneinanderstoßen.

6. Eine Spiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung gemaß Anspruch 1, in der der genannte Antriebsschaft (131) von dem genannten Motor mittels eines Untersetzungszahnradzuges angetrieben werden kann, wobei zwischen einem Zahnrad (136) an der letzten Untersetzungsstufe des genannten Untersetzungszahnradzuges und dem genannten Antriebsschaft eine Einrichtung vorgesehen ist, die einen Schlupf bewirkt, wenn ein größeres Drehmoment als vorbestimmtes erhalten wird, wodurch die Kraftübertragung zwischen dem Zahnrad und dem Antriebsschaft unterbrochen wird;

die genannte Unterbrechungseinrichtung umfaßt ein Federteil (154), das an dem Zahnrad (136) der genannten Endstufe befestigt ist, und einen zylindrischen Abschnitt (150), der an dem genannten Antriebsschaft gebildet ist, wobei das genannte Federelement, durch die Elastizität gezwungen, in Berührung mit dem genannten zylindrischen Abschnitt gehalten wird.

7. Eine Spiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung gemäß Anspruch 1, in der der genannte Antriebsschaft (131) von dem genannten Motor mittels eines Untersetzungszahnradzuges angetrieben werden kann, wobei zwischen einem Zahnrad (136) an der letzten Untersetzungsstufe des genannten Untersetzungszahnradzuges und dem genannten Antriebsschaft eine Einrichtung Vorgesehen ist, die einen Schlupf bewirkt, wenn ein größeres Drehmoment als vorbestimmtes erhalten wird, wodurch die Kraftübertragung zwischen dem Zahnrad und dem Antriebsschaft unterbrochen wird;

wobei die genannte Unterbrechungseinrichtung Eingriffsklauen (155), die elastisch an dem Zahnrad der genannten Endstufe gehalten sind, und Eingriffsvertiefungen (157) umfaßt, die an dem genannten Antriebsschaft vorgesehen sind; und

das Drehmoment, das die Unterbrechung der Kraftübertragung bewirkt, so eingestellt wird, daß es größer ist, wenn der genannte Spiegelkörper aufwärts geneigt als wenn er abwärts geneigt wird.

8. Eine Spiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung gemäß entweder Anspruch 1 oder 2, in der die genannte Anschlageinrichtung zum Begrenzen des Neigungswinkels des genannten Spiegelkörpers den relativen Bewegungshub zwischen dem mit einem Außengewinde versehenen Stößel (52) und dem Mutterelement (12) begrenzen kann.

9. Eine Spiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung gemäß Anspruch 1, in der der genannte Antriebsschaft (131) von dem genannten Motor mittels eines Untersetzungszahnradzuges angetrieben werden kann, wobei zwischen einem Zahnrad (136) an der letzten Untersetzungsstufe des genannten Untersetzungszahnradzuges und dem genannten Antriebsschaft eine Einrichtung vorgesehen ist, die einen Schlupf bewirkt, wenn ein größeres Drehmoment als vorbestimmtes erhalten wird, wodurch die Kraftübertragung zwischen dem Zahnrad und dem Antriebsschaft unterbrochen wird;

die genannte Unterbrechungseinrichtung umfaßt Federn (165), die an dem genannten Antriebsschaft befestigt sind und gegen das genannte Zahnrad gedrückt sind, um eine Kraft durch Reibung zu übertragen.

10. Eine Spiegelvorrichtung mit elektrischer Fernbedienung gemäß Anspruch 1, in der der genannte mit einem Außengewinde versehene Stößel (52), der in dem genannten Mutterelement (12) in Eingriff ist, den genannten Spiegelkörper vertikal neigt, wenn er in bezug auf das genannte Mutterelement bewegt wird.