DE6900585U

DE6900585U - Sessel mit ausfahrbaruer fussstuetze

Info

Publication number: DE6900585U
Application number: DE6900585U
Authority: DE
Original assignee: La Z Boy Inc
Current assignee: La Z Boy Inc
Priority date: 1968-03-21
Filing date: 1969-03-11
Publication date: 1969-07-17
Also published as: DE1900818A1; DE1900818B2; US3484133A

Description

PalenfonviöUe
Dr. Ing. H Neg««

Dip!, ing. K. H -uck Dipl. Phys· W. Sow»

Tel. 5380586

La-Z-Boy Chair Company

1284 N. Telegraph Road München, II, März

Monroe, Michigan, USA (Anwaltsakte M-647)

Sessel mit ausfahrbar<£r Fußstütze

Die Neuerung betrifft einen Sessel mit einem Sitz, zwei Seitenflächen und einem Griff, der zum Betätigen eines schwenk- oder ausfahrbaren Sesselteiis dient, wie er beispielsweise in der USA-Patentschrift 3.357»739 beschrieben ist. Die Neuerung betrifft insbesondere die Anordnung des Griffs, der verborgen angebracht werden soll, jedoch leicht zugänglich sein soll.

Der Sessel ist neuerungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß in einer der Seitenflächen eine Ausnehmung gebildet ist, daß der Griff aus der Ausnehmung heraus- und in sie hinein bewegbar ist, und daß am Boden der Ausnehmung eine Klappe angelenkt ist, die aus einer Stellung, in der sie die. Ausnehmung versehließt, nach aiiSen schwenkbar ist.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Neuerung wird der Griff entgegen der Vorspannung einer Feder von der angelenkten Klappe nach außen in seine Betatigungsstellung bewegt.

Besonders vorteilhaft ist die Neuerung bei einem Sessel mit ausfahrbarer Fußstütze verwendbar, wie er in der oben genannten Patentschrift beschrieben ist. Bei dem Sessel nach dieser Patentschrift ragt die Befeätigungswelle aus der Seite des Sessels heraus und trägt den Griff. Bei einer Ausführungsform der Neuerung ist eine Welle mit quadratischem Querschnitt innerhalb einer Hülse angeordnet und innerhalb der Ausnehmung mittels einer Feder vorgespannt. Die Klappe, die die Ausnehmung verschließt, weist an ihrer Oberseite einen usagebogenen Abschnitt auf, so daß die Klappe durch einen Finger· des Benutzers naeh außen geschwenkt werden kann. An der Tür angebrachte Finger bewegen den Griff entgegen der Spannung der Feder nach außen in eine Stellung, in der der Benutzer den Griff sehen und scjaife die Fußstütze ausfahren kann. Der Griff kann dann in seine ursprüngliche Stellung zurückgedreht werden, und bei der ÄufwärfcsoeKegung; der Klappe bewegt die Feder den Griff in die Ausnehmung; und die? Klappe in ihre Schließstellung, in der sie von der Feder gehalten wird. Nur wenn die Fußstütze verstellt werden soll, erscheint der Griff an der Seite des Sessels.

Anhand der Zeichnungen wird ein Ausführungsbeispiel der Neuertmg näher erläutert. Es zeigen:

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Pig- Ϊ eine Seitenansicht eines Stuhls mit einer Ausnehmung,, die duröh eine neueriingsgemaß' ausgebildete Klappe verschlossen ist,

Fig. 2 eine vergrößert© Teilansicht des in der Pig« I dargestellten Sessels, wobei sich die Klappe in ihrer geschlossenen Stellung befindet,

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende. Ansicht, in der sich die Klappe in ihrer geöffneten Stellung befindet,

Fig. 4 einen Querschnitt längs der Linie 4-4 in Fig. Jt₁ Fig. 5 einen Querschnitt längs; der Linie 5-5 der Fig. 4.

Der in Fig. 1 dargestellte Sessel 11, der dem in der oben genannten Patentschrift erwähnten entspricht, weist an seiner Seite 13 einen Griff 12 auf, der zum Bedienen einer Fußstütze 14 dient. Die Seitenfläche 13 weist eine Ausnehmung 15 auf, die zur Aufnahme des Griffs 12 dient und in der der Griff nach außen verborgen ist, wenn eine Klappe l6 geschlossen ist. Die Klappe ist an einem Flügel 17 zweier mit Abstand angeordneter Scharniere l8 mittels Schrauben 19 befestigt. Der andere Flügel 21 erstreckt sich bei 22 nach unten "und bei 23 nach außen, wobei der sich nach außen erstreckende Abschnitt 23 zwei Schlitze 24 aufweist, Der glügel 21 bildet; zusammen aoit; dem nach unten verlaufenden Ahu '22. eine Ausnehmung 25„ der zur Aufrahme des unteren Rands

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der Klappe dient. Durch die Schlitze 24 verlaufen Schraubet 26, die das Scharnier an der Unterseite 2-7 der Ausnehmung tragen tsnd zu deren Verstellung dienen.

Ein Bauteil 28 am inneren Ende des Betätigungsmechanismus, an

das in Fig* δ der oben genannten Patentschrift gezeigt ist, dieses Bauteil bildet die eine Hälfte eines Kugelgelenks* Der Antriebsabschnitt und seine Verbindung zur Fußstütze werden hier nieht weiter beschrieben, da sie aus der geöannten Patentschrift entnommen werden können. Das Bauteil 28 weist einen ringförmigen Rand 29 auf, der durch sein darüber gerolltes Ende 32 an einem Rohr 31 befestigt ist* Eine quadratische Welle 33 ist innerhalb des Rohrs angeordnet und ist an ihrem inneren Ende mit einer Unterlagscheibe 34 versehen, an der eine Feder 35 angreift. Das Ende 36 des Rohrs 3I ist mit einer quadratischen Öffnung versehen, die zum quadratischen Querschnitt der Welle 33 paßt.

Das Ende der Feder, das der Unterlagscheibe 34 gegenüberliegt, liegt am inneren Abschnitt des Endabschnitts 36 des Rohres an und übt somit innerhalb des Rohrs 31 ^sine Vorspannung auf die Welle 33 aus. Das Rohr 3I ist in einer fest angeordneten Hülse gelagert, die durch eine öffnung 38 in der Innenwand 39 ö«? Ausnehmung 15 verläuft. Eine Absatzplatte 41 ist mittels zweier Flanschabschnitte 4-2, 43 mit dem äußeren Ende des Rohrs verbunden. Die Platte 41 ist mittels mehrerer Schrauben 44 an der

Izxnsnseize der Wanä 39 befestigt. Zwischen dem Rohr jl und der Hülse 57 am inneren Ende ist eine Lagerhülse 45 angeordnet, während zwischen dem äußeren Ende des Hohrs und der Hülse eine Lageraülse 45 angeordnet ist, die durch einen Federring 47 gehaltert ist.

Zwischen den Scharnieren l8 verläuft eine Platte 51 mit einem nach oben stehenden Flansch 52. Durch öffnungen des nach oben säeassdss Flasssäas 52 verlaufen die Seharnierschrauben 19.» die zur Befestigung der Platte dienen. Jedes Ende der Platte ist mit einen nach unten verlaufenden Flanschabschnitt 53 und einem nach auSen verlaufenden Flanschabschnitt 54 versehen, die an seinem Finger 55 von Stopelementen 56 angreifen, die an den Seitenwänden 50 der Ausnehmung 15 befestigt sind. Das innere Ende der Plat te 51 weist zwei alt Abstand angeordnete nach oben stehende Finger 57 suf.

Der Griff 12 (pign- 2 und 5)# der aus Holz besteht, weist einen Längsschlitz 58 auf, der bei 59 vergrößert ist, ura Klemmfinger 6l aufnehmen zu können;. Me Klenssifinger 6ί sind mit einer Schraube 62 an der Welle 25 befestigt. Eine Scheibe 63 besitzt eine quadratische öffnung, vom der la Abstand angeordnete Winkelelernente 6U weggehen, die entweder angeschweißt oder sonstwie befestigt sind. Der Griff und die an seiner Innenseite angebrachte Platte 65 nimmt das Ende der Welle 2> auf, six der er befestigt ist, wenn die Schraube 62 angezogen ist* ϊη dieser stellung

(pign. 2, 3 und 4) "befinden sich die mit Abstand angeordneten Finger 57 in einer Stellung, in der sie an der Innenseite der Platte 63 angreifen. Wie in Fig. 2 dargestellt, wird auf diese Meise öle Klappe iö geschlossen gehalten, wobei das Ziermaterial an der Außenseite der Klappe mit dem Ziermaterial an der Seitenfläche 13 des Sessels fluchtet.

Die Klappe besitzt einen nach außen umgebogenen Abschnitt· 65., der nicht auffällt, der jedoch beim öffnen deijKlappe behilflich ist. Wenn, die Klappe geöffnet wird, bewegen die Fänger 57> die an der- Platte 63 anliegen, die Welle 35 und den Griff 12 nach außen, wie in Fig. 3 dargestellt. In dieser Stellung aalten die Finger den Griff außerhalb der Seitenfläche des Sessels in ihrer Betriebsstellung.. Der nach innen gerichtete Druck der Feder 35* der über die Welle 33, die Platte 63 und die Finger 57 wirkt, kann die Tür nicht In ihre geschlossene Stellung; zurückbewegen. Der Griff bleibt in dieser Stellung, bis die Klappe nach oben geschwenkt wird, so daS die Feder den Griff in die Ausnehmung zurückziehen kann, wo sie die Klappe in ihrer geschlossenen Stellung hält.

Claims

ScSiutzanspiiiciie

1. Sessel mit eineai Sitz,,, zwei Seiteniläeheii imd einem Griff, der zum Betätigen eines schwenk- oder* ausfahrbaren Sesselteils dient, dadurch gekennzeiclimet, daS±i einer der Seitenflächen eine Ausnehmung (15) geoiidat ist, daß der Griff aus der Ausnehmung heraus- und in sie hinein bewegbar ist, und daß am Boden der Ausnehmung eine Klappe (l6) angelenkt ist, die aus einer Stellung, in der sie die Ausnehmung verschließt, nach außen schwenkbar ist,

2. Sessel nach Anspruch I₃ dadurch gekennzeichnet, daß ein an der· Klappe befestigtes Betätigungselement (57) am Griff £l2) angreift und bei geöffneter Stellung der Klappe den Griff aus der»»Ausnehmung heraus bewegt.

— 1 —

- Sessel nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Feder (35), die den Griff (12) in die Ausnehmung drückt.

4. Sessel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daS das Betätigungselement (57) die Klappe in ihrer geöffneten Stellung hält.

5. Sessel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (57) die Klappe in ihrer Schließstellung hält.

6. Sessel nach einein äer vorhergehenden Ansprüche, bei dem
eine Fuästütze aus der Vorderseite des Sessels ausfahrbar Ist, dadurch gekennzeicimet, daS eine axial bewegbare Welle {33), die Teil des Betätigungsmechanismus für die Fußstütze isfc, mit dem GriiT (12) in Eingriff steht, so daß der Betä tigungsmechanismus durch den Griff bedienbar ist-, und daß
eine Feder 03) zum Zurückziehen der Welle und des Griffs vorgesehen ist.