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TECHNISCHES
GEBIET
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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Öl-Ablaßstopfen zur Verwendung mit
der Ölwanne von
Automobilmotoren.
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HINTERGRUND
STAND DER TECHNIK
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Konventionelle
Automobilmotoren sind mit einem Mechanismus zum Zirkulieren von
Schmieröl (Öl) durch
vorgegebene Abschnitte versehen, um den beweglichen Teilen eine
leicht gängige
Bewegung zu ermöglichen.
Das Öl
wird im Verlaufe der Zeit bei der Benutzung chemisch abgebaut und
verliert die erwünschte
Schmiereigenschaft. Weiterhin wird das Öl aufgrund von Verschleiß oder Verschlammung
durch Partikel kontaminiert. Das verschlechterte Öl wird daher
in regelmäßigen Zeitabständen (im allgemeinen
nach regulären
Fahrstrecken von 3000 bis 5000 km) unter dem Gesichtspunkt ersetzt,
eine Beschädigung
des Motorkörpers
und dergleichen zu verhindern.
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5 zeigt
an einer Erläuterungsdarstellung ein
Beispiel eines gewöhnlichen
konventionellen Motors, der so ausgebildet ist, daß das verbrauchte Öl ersetzt
werden kann. Öl 100 in
einer Ölwanne 102, die
unter der Kurbelwellenkammer angeordnet ist, wird in vorgegebenen
Mengen durch eine Ölpumpe 101 zugeführt. Das Öl wird durch
die Ölpumpe 101 unter
Druck gesetzt und eingespeist. Der Öldruck wird durch ein Einstellventil 103 eingestellt.
Sodann wird Fremdmaterial wie Metallpartikel, Kohlenstoffverunreinigungen
und Schlamm, welches das Öl kontaminiert,
entfernt, um das Öl über einen
Filter 104 zu reinigen. Schließlich schmiert das Öl die zu schmierenden
Motorteile und kehrt sodann wieder in die Ölwanne 102 zurück. Die Ölwanne 102 ist
unter normalen Bedingungen im allgemeinen mit Öl gefüllt.
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Wie
oben beschrieben worden ist, werden Verunreinigungen des Öls durch
den Filter 104 im allgemeinen im Verlaufe der Zirkulation
herausgefiltert, doch besteht für
eine Entfernung von Fremdstoff mittels des Filters eine Grenze.
Weiterhin kann der chemische Abbau des Öls selbst im Verlaufe der Zeit nicht
vermieden werden. Demgemäß wird das Öl auf die
folgende Weise ersetzt. Ein Stopfen (Ablaßstopfen) 106 wird
zunächst
von der Öl-Ablaßbohrung
(Ablaßbohrung) 105 entfernt,
die in dem Bodenabschnitt der Ölwanne 102 vorgesehen
ist, und gewöhnlich fest
geschlossen ist, um das verbrauchte Öl durch Schwerkraft abzulassen.
Sodann wird die Öl-Ablaßbohrung 105 durch
den Stopfen geschlossen. Neues Öl
wird vom oberen Abschnitt der Ölwanne 102 eingegossen.
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Der
vorerwähnte Ölaustausch
ist jedoch ziemlich mühsam,
indem der Stopfen zunächst
von der Öl-Ablaßbohrung 105 entfernt
und sodann wieder in die Bohrung eingeschraubt werden muß, nachdem
das Öl
abgelassen worden ist. Weiterhin kann die Bedienungsperson nicht
vermeiden, mit dem Öl verschmiert
zu werden.
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Es
wird daher auch praktiziert, das Öl aus dem oberen Abschnitt
des Motors abzulassen. Dieses schließt beispielsweise ein Verfahren
ein, bei dem das verbrauchte Öl
mit einem länglichen
Saugrohr unter Unterdruck gesetzt wird, welches in die Befestigungsbohrung
für eine Ölanzeige
eingesetzt wird, welche zum Prüfen
der Motorölmenge
und der Kontaminierung des Motoröls
vorgesehen ist. Auch eingeschlossen ist ein Verfahren, bei dem das
Saugrohr in den Öl-Einfüllstutzen
eingeführt
wird (diese Verfahren werden nachstehend als „obere Ablaßverfahren" bezeichnet).
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Die
oberen Ablaßverfahren
können
jedoch kein Mittel vorsehen, um zu prüfen, ob das distale Ende des
Rohres den Bodenabschnitt der Ölwanne erreicht
hat, da das Rohr von oberhalb der Kurbelwelle oder anderer komplizierter
Mechanismen eingesetzt wird, die in einem räumlich eng begrenzten Raum
angeordnet sind. Aus diesem oder einem anderen Grunde ist es schwierig,
das verbrauchte Öl vollständig abzulassen.
Es kann daher sein, daß nicht
festgestellt wird, daß das
verbrauchte Öl
nicht ordnungsgemäß ersetzt
worden ist, bis das neu eingefüllte Öl geprüft wird.
Im Extremfall ist das neu eingefüllte Öl erneut
zu ersetzen. Weiterhin haben sich die oberen Ablaßverfahren
nicht weitgehend durchgesetzt, weil diese Verfahren keine Mittel
vorsehen können,
um Metallpartikel und dergleichen, die sich auf dem Bodenabschnitt
der Ölwanne
angesammelt haben, einfach zu eliminieren.
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Dagegen
gestattet das Verfahren zum Ablassen des verbrauchten Öls vom Boden
der Wanne ein vollständiges
Ablassen des Öls.
Unter Verwendung dieses Vorteils sind verbesserte Verfahren vorgeschlagen
worden, um das Problem des Einschmierens der Bedienungsperson mit Öl zu lösen. Beispielsweise
schließen
diese Verfahren ein Öl-Ersatzverfahren
mit einem permanent fixierten Stopfen ein, der ein darin ausgebildetes,
normalerweise geschlossenes Überdruckventil
aufweist (USP 4,745,894 und die korrespondierende japanische Patentveröffentlichung
Nr. Hei 4-48987). Auch eingeschlossen ist ein Öl-Austauschverfahren mit einem permanent
fixierten Stopfen, der ein darin angeordnetes, normalerweise geschlossenes
Kugelventil aufweist (japanische Offenlegungsschrift Nr. Hei 8-170782).
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Diese
Verfahren entfernen den vorhandenen Öl-Ablaßstopfen 106 einer
einfachen Konfiguration, wie er in 5 gezeigt
ist, und ersetzen den Schließstopfen 106 durch
einen Stopfen (nicht gezeigt), welcher ein normalerweise geschlossenes
Ventil aufweist, welches in dem Stopfen angeordnet ist, wobei der
Stopfen an der Öl-Ablaßbohrung 105 fixiert
wird. Zum Zeitpunkt eines Ölaustausches
wird eine Kopplungseinrichtung, die zum Öffnen des eingebauten Ventils
vorgesehen ist, an dem Stopfen befestigt, um das Öl 100 in
der Ölwanne 102 unter
einem Unterdruck abzusaugen. Sodann, wenn das Öl abgelassen worden ist, wird
die Kopplungseinrichtung von dem Stopfen entfernt und das eingebaute
Ventil kehrt in seine geschlossene Position zurück, so daß neues Öl in die Ölwanne eingefüllt werden
kann.
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Dieses
Verfahren ermöglicht
es dem Öl 100 durch
eine Saugeinrichtung zwangsweise abgesaugt und abgelassen zu werden,
wodurch ein schneller Ölablaß geschaffen
wird. Außerdem
braucht der Stopfen, abgesehen von dem ersten Stopfenaustausch,
nicht entfernt oder wieder in die Öl-Ablaßbohrung eingeschraubt zu werden.
Weiterhin schafft das Verfahren den Vorteil, daß die Bedienungsperson das Öl ablassen
kann, ohne damit beschmiert zuwerden, und ohne daß die Umgebung
damit versehen wird.
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Als
der Erfinder einen Ölablaß unter
Verwendung des Stopfens mit einem normalerweise geschlossenen, darin
ausgebildeten Ventil gemäß dem zuvor
erwähnten
Verfahren des Standes der Technik ausprobiert hat, ergab sich, daß der Stopfen
nur bei einer begrenzten Anzahl von Automobiltypen anzubringen war,
und zwar ergaben sich Probleme, weil bei einigen Automobilen der
Stopfen nicht befestigt werden konnte.
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Es
wurde daher eine weitere detaillierte Studie durchgeführt, und
es wurde herausgefunden, daß diese
Probleme durch leichte Versetzungen bei verschiedenen Mechanismen
in der Ölwanne
hervorgerufen wurden, die mit unterschiedlichen Spezifikationen
ausgebildet war, abhängig
von dem Typ der Automobile, und die nicht immer eine Anordnung mit
hoher Genauigkeit erfordert.
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Der
Stopfen mit dem darin ausgebildeten, normalerweise geschlossenen
Ventil, der in der oben erwähnten
japanischen Offenlegungsschrift Nr. Hei 8-170782 offenbar ist, gestattet
es dem Öl,
von dem Umfang des zylindrischen Abschnittes einzufließen, welcher
dem Kugelventil angepaßt
ist, welches das normalerweise geschlossene Ventil bildet. Daher sind
das Kugelventil und der Abschnitt, der einer Feder ermöglicht,
das Kugelventil in die normalerweise geschlossene Position zu drücken, so
an der Ölwanne
befestigt, daß sie
um eine gewisse Länge
in die Ölwanne
vorstehen. In diesem Falle verursacht das Vorhandensein eines Bauteils
auf der Achse der Öl-Ablaßbohrung
in der Ölwanne,
daß der
Stopfen nur unvollkommen in die Bohrung eingeschraubt werden kann,
was in einer mangelhaften Befestigung resultiert. Solch ein Bauteil
schließt
eine Abweisplatte zur Verhinderung einer Wellenbildung des Öls während der
Fahrt ein, einen Separator und einen Saugkopf zum Hochziehen von Öl. In einigen
Fällen kann
der Stopfen aufgrund des Designs überhaupt nicht befestigt werden.
Wenn das Design die Befestigung des Stopfens gestattet, kann ein
Versatz von wenigen Millimetern, der während der Herstellung der Ölwanne entsteht,
es unmöglich
machen, den Stopfen an dieser zu befestigen.
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In
dem Fall des Stopfens mit dem darin ausgebildeten, normalerweise
geschlossenen Ventil, wie er in der USP 4,745,894 offenbart ist,
ist das distale Ende des an der Ölwanne
befestigten Stopfens in der normalerweise geschlossenen Position
im wesentlichen in derselben Ebene wie die Bodenoberfläche der Ölwanne angeordnet.
Dieses verursacht mithin nicht ein Problem, daß der Stopfen nicht an der Ölwanne befestigt
werden kann, selbst wenn auf der Achse der Öl-Ablaßbohrung in der oben beschtiebenen
Weise ein Bauteil vorhanden ist. Der Stopfen gemäß diesem Verfahren bewegt jedoch
den Ventilkörper,
der an einem Kantenabschnitt des Stopfens innerhalb der Ölwanne angeordnet
ist, in die Ölwanne, um
den Ventilkörper
mit dem Ventilsitz außer
Eingriff zu bringen, und das Ventil zwecks Ablaß zu öffnen. Demgemäß führt das
Vorhandensein eines oben erwähnten
Bauteils zu dem Nachteil, daß der
Stopfen zwar an der Öl-Ablaßbohrung
befestigt werden kann, daß das
Ventil aber nicht geöffnet
werden kann. Demgemäß kann nicht
herausgefunden werden, daß der
Stopfen nicht geöffnet
werden kann, bis das Öl beim
nächsten
Mal abgelassen wird. Dieses verursacht in der Praxis schwerwiegende
Auswirkungen.
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Die
USP 4,386,639 offenbart einen Öl-Ablaßapparat
mit einem Ablaßventil.
Ein Öffnen
des Ventils wird durch einen speziell ausgebildeten Kuppler erzielt,
der mit einem Kunststoffbeutel verbunden ist. Die Anordnung ist
so, daß sich
das Ventil automatisch öffnet,
wenn der Kuppler gedreht wird, um den Beutel mit Öl zu füllen. Der
Kuppler kann in seine Originalposition zurückgedreht werden, um das Ablaßventil
zu schließen
und den Öl
enthaltenden Beutel zu entfernen.
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Die
FR 2,370,208 offenbart eine
Anordnung zum Entleeren bzw. Ersetzen von Öl aus Ölwannen in den Motoren von
Kraftfahrzeugen.
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Die
vorliegende Erfindung wurde entwickelt, um den Stopfen mit einem
normalerweise geschlossenen, darin befindlichen Ventil zu verbessern,
welcher keine Entfernung des Stopfens erfordert und verhindert,
daß die
Betätigungsperson
mit Öl
beschmiert wird, und der einen raschen Ölablaß in der beschriebenen Weise
ermöglicht.
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Eine
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines verbesserten
Stopfens, der ein normalerweise geschlossenes Ventil zum Ablaß von Motoröl darin
aufweist, wobei der Stopfen für
jegliche Automobile geeignet ist, ohne durch einen leichten Versatz
beeinträchtigt
zu werden, der durch den Typ des Automobils oder der Anordnung von
Mechanismen in der Ölwanne
bedingt ist.
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Eine
weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Öl-Ablaßstopfen
zu schaffen, der von dem Boden der Ölwanne weniger nach unten vorsteht,
um die Möglichkeit
einer Beschädigung
des Stopfens aufgrund eines Reibens zwischen dem Boden des Automobils
und dem Untergrund zu reduzieren.
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Eine
weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Öl-Ablaßstopfen
einer einfachen Konfiguration mit einer guten Massenproduktivität beim Zusammenbau
zu schaffen, und dadurch einen billigen Stopfen zu schaffen.
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Die
US-A-4,386,639 offenbart eine Motor-Ölwanne mit einem Öl-Ablaßstopfen
enthaltend: ein zylindrisches, bolzenartiges Teil, welches an seinem
einen Ende einen Schraub-Achsabschnitt
mit einem darauf ausgebildeten Außengewinde aufweist, welcher
fest in eine Öl-Ablaßbohrung
zu schrauben ist, die an einer Ölwanne
eines Motors vorgesehen ist; einen am anderen Endabschnitt angeordneten
Kopfabschnitt mit einem bolzenförmigen
Kopf, der sich außerhalb
der Ölwanne
befindet, wenn der Stopfen in die Öl-Ablaßbohrung geschraubt ist; eine
axiale Öl-Ablaßpassage
zum Ablassen von Öl,
welche sich von dem Schraub-Achsabschnitt
an dem einen Endabschnitt zum Kopfabschnitt an dem anderen Endabschnitt
erstreckt; und einen ringförmigen
Ventilsitz, der benachbart zu dem Kopfabschnitt in der Öl-Ablaßpassage
vorgesehen ist, einen beweglichen Ventilkörper mit einem Ventilkörperabschnitt,
der in der Öl-Ablaßpassage
des bolzenartigen Teils angeordnet ist, um mit dem Ventilsitz in
Eingriff zu kommen und die Öl-Ablaßpassage
zu schließen,
und der so beweglich in der Öl-Ablaßpassage
angeordnet ist, daß er
die Öl-Ablaßpassage
durch Verschieben des Ventilkörperabschnittes
vom Ventilsitz in Richtung auf die Innenseite der Ölwanne öffnet, und
eine Feder, die zwischen einem festen Abschnitt benachbart zu dem
einen Endabschnitt des Ventilkörpers
und dem beweglichen Ventilkörper
angeordnet ist, um den beweglichen Ventilkörper in eine normalerweise geschlossene
Position zu drücken
und seinen Ventilkörperabschnitt
mit dem Ventilsitz in Eingriff zu bringen, wobei der Öl-Ablaß-Stopfen den beweglichen Ventilkörper gegen
die ihn normalerweise in die geschlossene Position drückende Rückstellkraft
verschiebt, um dem Ventilkörperabschnitt
ein Abheben von dem Ventilsitz zu ermöglichen, und dadurch zu bewirken,
daß die Öl-Ablaßpassage
zwecks Ablaß von Öl geöffnet wird,
wobei ein distales Ende des Schraub-Achsabschnittes im wesentlichen
in derselben Ebene wie die Innenwand der Ölwanne angeordnet ist, wenn
der Stopfen in die Öl-Ablaßbohrung
eingeschraubt ist.
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OFFENBARUNG
DER ERFINDUNG
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Die
vorgenannten Aufgaben werden gelöst durch
den Öl-Ablaßstopfen
gemäß der vorliegenden Erfindung,
welcher die in jedem der Ansprüche
beschriebene Konfiguration hat.
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Der
Motoröl-Ablaßstopfen
nach Anspruch 1 ist gekennzeichnet durch ein zylindrisches, bolzenartiges
Teil, welches an seinem einen Endabschnitt einen Schraub-Achsabschnitt
mit einem darauf ausgebildeten Außengewinde aufweist, welcher
fest in eine Öl-Ablaßbohrung
zu schrauben ist, die an einer Ölwanne
eines Motors vorgesehen ist; einen am anderen Endabschnitt angeordneten
Kopfabschnitt mit einem bolzenförmigen
Kopf, der sich außerhalb
der Ölwanne
befindet, wenn der Stopfen fest in eine Öl-Ablaßbohrung geschraubt ist, welche
an einer Ölwanne eines
Motors vorgesehen ist, wobei die Ölwanne eine innere Wandfläche aufweist;
eine axiale Öl-Ablaßpassage
zum Ablassen von Öl,
welche sich von dem Schraub-Achsabschnitt
an dem einen Endabschnitt zum Kopfabschnitt an dem anderen Endabschnitt
erstreckt; und einen ringförmigen
Ventilsitz, der benachbart zu dem Kopfabschnitt in der Öl-Ablaßpassage
angeordnet ist. Der Stopfen ist auch gekennzeichnet durch einen
beweglichen Ventilkörper
mit einem zylindrischen Abschnitt, welcher als eine Öl-Ablaßpassage
dient, und einen Ventilkörperabschnitt aufweist,
der in der Öl-Ablaßpassage
des bolzenartigen Teils angeordnet ist, um mit dem Ventilsitz in
Eingriff zu kommen und die Öl-Ablaßpassage
zu schließen,
und der so beweglich in der Öl-Ablaßpassage angeordnet
ist, daß er
die Öl-Ablaßpassage
durch Verschieben des Ventilkörperabschnittes
vom Ventilsitz in Richtung auf die Innenseite der Ölwanne öffnet. Der
Stopfen ist weiterhin auch gekennzeichnet durch eine Feder, die
zwischen einem festen Abschnitt benachbart zu dem einen Endabschnitt
und dem beweglichen Ventilkörper
angeordnet ist, um den beweglichen Ventilkörper in eine normalerweise geschlossene
Position zu drücken
und seinen Ventilkörperabschnitt
mit dem Ventilsitz in Eingriff zu bringen. Der Öl-Ablaßstopfen ist gekennzeichnet
durch Verschieben des beweglichen Ventilkörpers gegen die Vorspannkraft
der Feder, um ihn in die normalerweise geschlossene Position zu
drücken,
und es dem Ventilkörperabschnitt
zu ermöglichen,
von dem Ventilsitz abzuheben, wodurch die Öl-Ablaßpassage geöffnet wird, um Öl abzulassen,
wobei ein distales Ende des Schraub-Achsabschnittes im wesentlichen in
derselben Ebene wie die Innenwand der Ölwanne benachbart zu der Öl-Ablaßbohrung
angeordnet ist, wenn der Stopfen fest in die Öl-Ablaßbohrung eingeschraubt ist.
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In
der vorstehenden Konfiguration ist die Eingriffsfläche zum
Eingriff des Ventilkörperabschnittes des
beweglichen Ventilkörpers
mit dem Ventilsitz in einer Konfiguration ausgebildet, die eine
flüssigkeitsdichte
Abdichtung sicherstellt, um eine Ölleckage mit Sicherheit zu
verhindern. Zum Beispiel kann ein Dichtungsring dazwischen angeordnet
werden, der öl-
und wetterresistent ist. Im allgemeinen ist der Dichtungsring in
den Ventilkörperabschnitt
des beweglichen Ventilkörpers
eingefügt.
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Bevorzugt
wird eine Verschiebeführung
für den
beweglichen Ventilkörper
vorgesehen, um die Verschiebung des beweglichen Ventilkörpers zu
stabilisieren und eine dichte Abdichtung zu gewährleisten. Beispielsweise ist
empfehlenswert, eine Konfiguration vorzusehen, bei welcher der bewegliche
Ventilkörper
mit einem zylindrischen Abschnitt versehen ist, der in den Ventilkörperabschnitt
integriert ist, und einen Führungsabschnitt
zum Führen
des zylindrischen Abschnittes vorzusehen, um den zylindrischen Abschnitt
in axialer Richtung auf der Innenwand des bolzenartigen Teils zu
verschieben.
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Die
Bemerkung, daß das
distale Ende des Schraub-Achsabschnittes im allgemeinen in derselben
Ebene wie die Innenwandfläche
der Ölwanne
angeordnet ist, bedeutet nicht, daß das distale Ende bei dieser
Konfiguration genau in derselben Ebene angeordnet ist. Dieses ist
lediglich beabsichtigt, um ein oben erwähntes Problem des Standes der
Technik zu vermeiden, daß Bauteile
in der Ölwanne
die Befestigung des Stopfens oder das Öffnen des Ventils behindern.
Es ist daher nicht ausgeschlossen, daß das distale Ende etwas nach
innen von der Innenwandfläche
der Ölwanne
vorstehen kann, ohne daß das
vorgenannte Problem auftritt.
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Gemäß der vorliegenden
Erfindung kann der Stopfen mit einem darin ausgebildeten, normalerweise
geschlossenen Ventil an jeglichem Automobiltyp problemlos auf die
gleiche Weise befestigt werden wie ein einfacher Stopfen, der ohne
Verursachung eines besonderen Problems von der Ölwanne entfernt wird, um das Öl zu wechseln,
und danach wieder an dieser befestigt wird, wenn das Öl abgelassen
worden ist. Das normalerweise geschlossene Ventil wird durch Verschiebung
des Ventilkörpers
in dem Stopfen geöffnet,
wobei das Ventil geöffnet
werden kann, ohne dabei durch irgendein in der Ölwanne vorhandenes Bauteil
beeinträchtigt
zu werden. Das Problem, daß ein
im Stand der Technik bekannter Stopfen mit einem darin angeordneten,
normalerweise geschlossenen Ventil nur für einen besonderen Typ von
Automobilen verfügbar
war, kann somit eliminiert werden, und die Aufgabe der vorliegenden
Erfindung, es einem Stopfen zu ermöglichen an jeglichen Typ von
Automobilen in passender Weise angebracht zu werden, wird erreicht.
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Die
Erfindung nach Anspruch 2 ist bei der vorstehend erörterten
Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfabschnitt des bolzenartigen Teils
einen ankoppelbaren Halteabschnitt zum Verschieben des beweglichen
Ventilkörpers
gegen die auf ihn ausgeübte
Vorspannung aufweist, um die Öl-Ablaßpassage
in einen offenen Zustand zu bringen.
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Gemäß der Erfindung
kann die offene Passage des eingebauten, normalerweise geschlossenen
Ventils durch Befestigung dieses Koppelabschnittes erreicht werden,
so daß die
Bedienungsperson entlastet wird und insbesondere ein erzwungener Ölablaß durch
eine Unterdruck-Saugeinrichtung ermöglicht wird.
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Die
Erfindung nach Anspruch 3 ist bei jeder der vorstehend erwähnten Erfindungen
dadurch gekennzeichnet, daß der
ringförmige
Ventilsitz, der benachbart zu dem Kopfabschnitt in der Öl-Ablaßpassage
des bolzenartigen Teils vorgesehen ist, durch festes Zusammenfügen eines
separat zu dem bolzenförmigen
Teil ausgebildeten ventilsitzbildenden Teils mit einem Endabschnitt
des bolzenförmigen Teils
gebildet ist.
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Diese
Erfindung schafft den Vorteil, daß der Ventilsitz, der zur Verhinderung
einer Ölleckage
kritisch ist, wenn das eingebaute, normalerweise geschlossene Ventil
geschlossen ist, aus einem Teil gebildet werden kann, welches bezüglich des
Materials, der Form etc. unabhängig
von und separat zu dem bolzenartigen Teil ist.
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Die
Erfindung gemäß Anspruch
4 ist bei jeder der vorerwähnten
Erfindungen dadurch gekennzeichnet, daß das bolzenförmige Teil
einem der Feder angepaßten
bzw. zugeordneten Abschnitt ermöglicht,
den beweglichen Ventilkörper
normalerweise in seine geschlossene Position zu drücken, und
der Innendurchmesser des bolzenförmigen
Teils an einem dem beweglichen Ventilkörper angepaßten Abschnitt sowie einem
Abschnitt zum Fixieren des ventilsitzbildenden Teils von einem Endabschnitt
in Richtung auf den anderen Endabschnitt in der Ölwanne zunimmt.
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Gemäß dieser
Erfindung sind die Feder zum Drücken
des eingebauten Ventils in die normale Schließstellung, der bewegliche Ventilkörper und
das ventilsitzbildende Teil in der Öl-Ablaßpassage des bolzenartigen
Teils in dieser Reihenfolge angeordnet. Der Stopfen gemäß der vorliegenden
Erfindung kann durch Einstemmen bzw. Einformen des Endabschnittes
am anderen Ende des bolzenartigen Teils hergestellt werden, um das
ventilsitzbildende Teil zu fixieren. Dieses vereinfacht die Herstellung
des Öl-Ablaßstopfens
außerordentlich,
so daß die
Produktivität verbessert
wird und ein Stopfen mit geringen Kosten zu schaffen ist.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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1 ist
eine Längsschnittdarstellung,
welche einen Öl-Ablaßstopfen
gemäß der Ausgestaltung 1 der
vorliegenden Erfindung zeigt, der an einer Öl-Ablaßbohrung einer Ölwanne befestigt
ist, und an dem ein zum Ölablaß bestimmter
Kopplungsabschnitt befestigt ist.
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2 zeigt
den Öl-Ablaßstopfen
gemäß der vorerwähnten Ausgestaltung
1 in einer Explosionsdarstellung; (a) ist ein Längsschnitt davon; (b) ist eine perspektivische
Darstellung, welche den beweglichen Ventilkörper des Stopfens zeigt; und
(c) ist eine perspektivische Darstellung, welche das ventilsitzbildende
Teil zeigt.
-
3 ist
ein Längsschnitt,
welcher den vorgesehenen Kopplungsabschnitt zum Öffnen des eingebauten, normalerweise
geschlossenen Ventils des Öl-Ablaßstopfens
gemäß der erwähnten Ausgestaltung
1 zeigt.
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4 ist
ein Längsschnitt,
welcher eine Kappe zeigt, welche den Öl-Ablaßstopfen gemäß der vorerwähnten Ausgestaltung
1 unter normalen Betriebsbedingungen schützt, die bestehen, wenn kein Ölaustausch
erfolgt.
-
5 zeigt
ein aus dem Stand der Technik bekanntes Verfahren zum Ablassen von Öl aus der Ölwanne eines
Motors, an welcher der Stopfen gemäß der vorliegenden Erfindung
angebracht wird,
-
- 1
- Ablaßstopfen
- 2
- Öl
- 3
- Dichtung
- 4
- Schutzkappe
- 5
- Dichtungsring
- 6
- Dichtungsring
- 7
- Öl-Ablaß-Ankopplungseinrichtung
- 71
- Stopfen-Paßabschnitt
- 711
- innere
Wandfläche
- 712
- kugelangepaßte Ölbohrung
- 713
- Kugel
- 714
- kugelverschiebungbegrenzender
Gleiter
- 7141
- innere
Umfangsfläche
- 7142
- konische
Fläche
- 7143
- oberer
Vorsprung
- 715
- Schraubenfeder
- 716
- Schnappring
- 717
- Stößel
- 718
- Bodenabschnitt
- 719
- Dichtungsteil
- 72
- Kuppler-Verbindungsabschnitt
- 8
- Schlauch
- 9
- Kupplungsmittel
- 11
- bolzenförmiges Teil
- 111
- Schraub-Achsabschnitt
- 1111
- Außengewinde
- 112
- Kopfabschnitt
- 1121
- Schulterabschnitt
- 1122
- Umfangsnut
- 1123
- Führungsfläche
- 1124
- hexagonaler
Bolzen-Kopfabschnitt
- 113
- Durchgangsloch
- 1131
- (Feder)Anschlagsitz
- 1132
- zylindrische
Innenwandfläche
- 1133
- konischer
Abschnitt
- 1134
- zylindrische
Fläche
mit großem
Durchmesser
- 1135
- abgesetzter
Abschnitt
- 1136
- onischer
Abschnitt
- 1137
- Vorsprung
- 12
- ventilsitzbildendes
Teil
- 121
- Ventilsitz
- 122
- konische äußere Umfangsfläche
- 123
- abgesetzter
Abschnitt
- 124
- äußere Umfangsfläche
- 13
- beweglicher
Ventilkörper
- 131
- Zylinderabschnitt
- 1311
- Öl-Passage-Loch
- 132
- Ventilkörperabschnitt
- 1321
- Umfangsnut
-
BESTE ART
ZUR DURCHFÜHRUNG
DER ERFINDUNG
-
Eine
Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung wird unten unter Bezugnahme
auf die Zeichnungen in weiteren Einzelheiten erläutert.
-
Ausgestaltung 1
-
Diese
Ausgestaltung ist in den 1 bis 4 dargestellt. 1 zeigt
einen Öl-Ablaßstopfen gemäß der vorliegenden
Ausgestaltung, der an einer Ölwanne
befestigt ist, und an dem eine Öl-Ablaß-Ankopplungseinrichtung
zum Ablassen von Öl
befestigt ist. 2 zeigt erläuternde Darstellungen des Öl-Ablaßstopfens
gemäß dieser
Ausgestaltung. 3 zeigt die Ankopplungseinrichtung
zum Öffnen
des normalerweise geschlossenen Ventils des Öl-Ablaßstopfens gemäß dieser
Ausgestaltung. 4 zeigt eine Kappe zum Schutz
des Öl-Ablaßstopfens
unter gewöhnlichen
Servicebedingungen, wenn kein Öl
gewechselt wird.
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In 1 ist
eine Ölwanne
mit 102 bezeichnet und eine Öl-Ablaßbohrung (Bohrung mit Innengewinde)
ist bei 105 dargestellt, die in dem Bodenabschnitt der Ölwanne 102 vorgesehen
ist. Diese sind in der gleichen Weise verwirklicht wie jene von 5.
Die Öl-Ablaßbohrung 105 ist
normalerweise durch einen einfachen Schließstopfen (s. 106 in 5)
dicht geschlossen, der kein normalerweise geschlossenes Einbauventil
aufweist. Um jedoch einen Öl-Ablaßstopfen 1 gemäß dieser
Ausgestaltung zu verwenden, wird der vorerwähnte Verschlußstopfen 106 entfernt
und der Öl-Ablaßstopfen 1 wird
sodann in die Öl-Ablaßbohrung
eingeschraubt, wie später
noch beschrieben wird. Das Bezugszeichen 2 bezeichnet das
in die Ölwanne 102 eingefüllte Öl.
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Der Öl-Ablaßstopfen 1 gemäß dieser
Ausgestaltung ist in den 1 und 2 detailliert
dargestellt. Der Öl-Ablaßstopfen 1 gemäß dieser
Ausgestaltung umfaßt
ein bolzenartiges Teil 11 mit einem Schraub-Achsabschnitt 111 an
seinem einen Ende, auf dem ein Außengewinde 1111 ausgebildet
ist; einen Kopfabschnitt 112, der mit dem Schraub-Achsabschnitt 111 kommuniziert
und an seinem anderen Ende mit einem größeren Durchmesser versehen
ist; und eine Durchgangsbohrung 113, die von dem Schraubachsabschnitt 111 zum
Kopfabschnitt 112 abgesetzt ist (wobei der Absatz am Bolzenkopfabschnitt
in seinem Durchmesser größer ist).
Der Öl-Ablaßstopfen 1 weist
auch ein ventilsitzbildendes Teil 12 auf, welches benachbart
einer Öffnung
auf der Kopfabschnitt 112-Seite in der Durchgangsöffnung 113 angeordnet
ist, einen beweglichen Ventilkörper 13,
der in der Durchgangsöffnung 113 angeordnet und
so ausgebildet ist, daß er
ein Offen-/Geschlossen-Ventil im Zusammenwirken mit einem Ventilsitz 121 bildet,
welches an dem ventilsitzbildenden Teil 12 ausgebildet
ist, und eine Schraubenfeder 14 zum elastischen Drücken des
beweglichen Ventilkörpers 13 in
Richtung auf den Ventilsitz 121. Die Durchgangsöffnung 113 dient
als eine Öl-Ablaßpassage.
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Nunmehr
werden die vorerwähnten
Teile, welche den Öl-Ablaßstopfen
bilden, erläutert.
Wie in 2(a) gezeigt ist, hat das bolzenförmige Teil 11 den
Schraub-Achsabschnitt 111 und den Kopfabschnitt 112,
wie oben dargelegt worden ist. Die Durchgangsöffnung 113, welche
das bolzenartige Teil 11 in Axialrichtung durchsetzt, ist
mit der folgenden Konfiguration von einem Endabschnitt an der Seite
des Schraub-Achsabschnittes 111 zum anderen Endabschnitt
an der Seite des Kopfabschnittes 112 versehen. Das heißt, daß nacheinander
die folgenden Komponenten ausgebildet sind: ein Anschlagsitz 1131,
der als einwärts
gerichteter kurzer Flansch benachbart der Seite des Schraub-Achsabschnittes 111 am
Endabschnitt der Schraubenfeder 14 vorgesehen ist; eine
zylindrische innere Wandfläche 1132 nachfolgend
auf den Anschlagsitz 1131, die sich im wesentlichen nach
oben zu einem Zwischenabschnitt des bolzenartigen Teils 11 in
dessen axialer Richtung erstreckt und der Schraubenfeder 14 angepaßt ist,
und den beweglichen Ventilkörper 13 in
dessen Axialrichtung gleitend führt;
eine zylindrische Fläche 1134 mit
großem
Durchmesser, die auf die zylindrische Innenwandfläche 1132 folgt
und sich über
einen konischen Abschnitt 1133 in Richtung auf den vorerwähnten Kopfabschnitt 112 erstreckt;
einen konischen Abschnitt 1136, der auf die zylindrische
Fläche 1134 mit
großem
Durchmesser folgt, zum festen Einfügen bzw. Einstemmen des ventilsitzbildenden Teils 12,
welches benachbart dem Kopfabschnitt 112 vorgesehen ist, über einen
einen Dichtring aufweisenden abgesetzten Abschnitt 1135;
und einen Vorsprung 1137 zum festen Einfügen des
ventilsitzbildenden Teils am Kopfabschnitt 112.
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Weiterhin
ist die axiale Dimension des Schraub-Achsabschnittes 111 so
bestimmt, daß das distale
Ende des Schraub-Achsabschnittes 111 im wesentlichen in
derselben Ebene wie die Bodenfläche
der Ölwanne 102 liegt,
wenn der Schraub-Achsabschnitt 112 fest in die Öl-Ablaßbohrung
(Gewindebohrung mit Innengewinde) 105 der Ölwanne 102 eingeschraubt
ist, wobei eine Dichtung 3 auf dem Schulterabschnitt 1121 des
Kopfabschnittes 112 angeordnet ist. Der Kopfabschnitt 112 des
Stopfens 1 ist an seinem äußeren Umfang mit einer Umfangsnut 1122 versehen,
welche dafür
verwendet wird, um eine für
den Ölablaß vorgesehene
Ankopplungseinrichtung festzuhalten, wobei der Ölablaß im befestigten Zustand weiter
unten noch beschrieben wird, und um eine Schutzkappe 4 unter
normalen Servicebedingungen festzuhalten, wie ebenfalls später noch beschrieben
wird. Der Kopfabschnitt 112 ist auch mit einer Führungsfläche 1123 versehen,
welche einen kreisförmigen
Querschnitt hat, um die Ankopplungseinrichtung und die Schutzkappe 4 an
der Umfangsnut 1122 aufzunehmen, sowie einen hexagonalen Bolzenkopfabschnitt 1124 nachfolgend
zu dem Schraub-Achsabschnitt 111 und dem Schulterabschnitt 1121 des
Kopfabschnittes zum Einschrauben des Stopfens in die Öl-Ablaßbohrung.
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Nunmehr
wird das ventilsitzbildende Teil 12 in der obigen Konfiguration
erläutert,
welches detailliert in den 2(a) und (c) dargestellt ist. Das ventilsitzbildende
Teil 12 hat eine zylindrische (ringförmige) Konfiguration, welche
in Axialrichtung relativ kurz ist. Bezüglich seiner Umfangsform ist
das Teil 12 mit einer konischen äußeren Umfangsfläche 122 versehen,
die benachbart zu dem Endabschnitt auf der Seite des Kopfabschnittes 112 angeordnet
ist, und mit dem konischen Abschnitt 1136 übereinstimmt, um
das bolzenartige Teil 11 fest anzufügen. Das Teil 11 ist
nachfolgend auf das Vorhergehende auch mit einem Dichtring versehen
und schließt
einen abgesetzten Abschnitt 123 ein, der sich mit dem den
Dichtring einschließenden
abgesetzten Abschnitt 1135 zu einem Paar ergänzt, sowie
eine äußere Umfangsfläche 124,
die sich axial erstreckt und auf die zylindrische Fläche 1134 mit
großem
Durchmesser passend abgestimmt ist. An der inneren Umfangsfläche ist eine
zylindrische innere Umfangsfläche 125 an
der Endabschnittseite des Kopfabschnittes 112 positioniert,
um eine Öl-Ablaßpassage
zu bilden. Nachfolgend ist eine konische Fläche vorgesehen, welche den
Durchmesser der Passage nach und nach vergrößert und zu der äußeren Umfangsfläche 124 führt. Somit
bildet die konische Fläche,
welche den Durchmesser der Passage nach und nach vergrößert, den Ventilsitz 121.
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Das
ventilsitzbildende Teil 12 ist von der Seite des Kopfabschnittes 112 des
bolzenartigen Teils 11 inkorporiert, um es der konischen äußeren Umfangsfläche 122 zu
ermöglichen,
mit dem fest eingefügten
konischen Abschnitt 1136 in Eingriff zu kommen. Danach
wird der Vorsprung 1137 zum festen Einfügen des ventilsitzbildenden
Teils verformt, um das ventilsitzbildende Teil 12 an dem
bolzenartigen Teil 11 zu befestigen.
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Nunmehr
wird der bewegliche Ventilkörper 13 in
der vorerwähnten
Konfiguration erläutert.
Das Teil 13 ist in den 2(a) und (b) dargestellt. Der bewegliche Ventilkörper 13 gemäß dieser
Ausgestaltung hat einen zylindrischen Abschnitt 131, der
als Öl-Ablaßpassage
dient, ausgebildet am Endabschnitt auf der Seite des Schraub-Achsabschnittes 111,
und einen Ventilkörperabschnitt 132,
der am Endabschnitt auf der Seite des Kopfabschnittes 112 angeordnet
ist. Der zylindrische Abschnitt 131 ist mit drei Öl-Passagelöchern 1311 versehen,
die zwischen seinem Inneren und seinem Äußeren kommunizieren, mit gleichem
Abstand um den Umfang angeordnet sind, und jeweils mit einem Durchmesser
versehen sind, der zum Ablassen von Öl geeignet ist. Weiterhin hat
der zylindrische Abschnitt 131 einen solchen Außendurchmesser,
daß er
in Axialrichtung auf der zylindrischen Innenwandfläche 1132 des
bolzenartigen Teils 11 gleitbar geführt und zu verschieben ist.
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Weiterhin
ist der Ventilkörperabschnitt 132 bei
dieser Ausführung
in der Form eines umgekehrten Trapezoid ausgebildet, wie in 2(a) gezeigt ist, und ist mit einer Umfangsnut 1321 an
seiner konischen äußeren Umfangsfläche versehen.
Die Umfangsnut 1321 ist mit einem Dichtring 6 versehen, welcher
eine öldichte
Abdichtung bewirkt, wenn er an dem Ventilsitz 121 anliegt.
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Nunmehr
wird das Verfahren zum Zusammenbau des Öl-Ablaßstopfens 1 gemäß dieser
Ausgestaltung beschrieben, wie sie oben beschrieben ist, sowie das
Verfahren zum festen Befestigen des Stopfens an der Ölwanne 102.
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Zuerst
wird die Schraubenfeder 14 in das bolzenartige Teil 11 eingesetzt,
an dem der Vorsprung 1137 nicht verformt ist, und zwar
von der großen Öffnung an
der Kopfseite entlang der zylindrischen Innenwandfläche 1132 der
Durchgangsöffnung 113,
so daß das
distale Ende der Schraubenfeder 14 mit dem Anschlagsitz 1131 in
Eingriff kommt. Sodann wird der bewegliche Ventilkörper 13,
in welchen der Dichtungsring 6 eingesetzt worden ist, in das
bolzenartige Teil 11 eingesetzt, so daß das distale Ende des zylindrischen
Abschnittes 131 mit dem Endabschnitt der Schraubenfeder 14 in
Eingriff kommt. Somit wird der bewegliche Ventilkörper 13 gehalten,
wobei die Schraubenfeder 14 zusammengedrückt ist.
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Nachfolgend
wird ein Dichtring 5 in den abgesetzten Abschnitt 1135 eingesetzt,
der dem Dichtring 5 angepaßt ist, und danach wird das
ventilsitzbildende Teil 12 in das Durchgangsloch 113 eingefügt, so daß die konische äußere Umfangsfläche 122 mit
dem konischen Abschnitt 1136 des Durchgangsloches 113 in
Eingriff kommt. Sodann wird der Vorsprung 1137 nach innen
verformt, um das ventilsitzbildende Teil 12 zu fixieren,
und der bewegliche Ventilkörper 13 wird
losgelassen. Damit ist der Zusammenbau vollendet.
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Wie
oben ausgeführt
worden ist, kann der Öl-Ablaßstopfen 1 gemäß dieser
Ausgestaltung extrem einfach zusammengebaut werden und schafft eine
gute Massenproduktivität.
Außerdem
erfordert der Stopfen 1 weniger zu verwendende Teile und kann
auf dem Markt zu geringen Kosten verfügbar gemacht werden. Weiterhin
kann das ventilsitzbildende Teil 12 durch Eingriff seines
konischen Abschnittes mit dem bolzenartigen Teil 11 zentriert
werden, wodurch eine höchst
genaue Positionierung geschaffen wird. Dieses ermöglicht es
dem Dichtring 5 eine Ölleckage
zu verhindern und stellt den Eingriff des Dichtringes 6 des
beweglichen Ventilkörpers 13 mit dem
Ventilsitz 121 sicher, um eine Ölleckage zu verhindern, und
schafft demgemäß einen
betriebssicheren Stopfen ohne Ölleckage.
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Der
Stopfen 1, der gemäß dieser
Ausgestaltung in der vorstehend beschriebenen Weise zusammengebaut
worden ist, kann fest in die Ölwanne 102 eingesetzt
werden durch Entfernen des vorhandenen einfachen Stopfens 106 (s. 6), der an der Öl-Ablaßbohrung 105 der Ölwanne 102 befestigt
ist, und danach kann der Schraub-Achsabschnitt 111 in die Öl-Ablaßbohrung 105 über die
Packung bzw. Dichtung 3 eingeschraubt werden. Zu dieser
Zeit wird der hexagonale Bolzenkopfabschnitt 1124, der
an dem Kopfabschnitt 112 des bolzenartigen Teils 11 vorgesehen
ist zum Einschrauben mittels eines Schraubwerkzeuges wie eines Schraubenschlüssels verwendet.
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An
dem wie oben beschrieben fest zusammengebauten Stopfen 1 wird
die in 4 gezeigte Schutzkappe am Endabschnitt des Kopfabschnittes 112 des
bolzenartigen Teils 11 unter normalen Servicebedingungen
angebracht (die anders sind als zur Zeit des Ölwechsel). Die bei diesem Ausführungsbeispiel
verwendete Schutzkappe 4 ist aus Gummi hergestellt und
hat einen radialen Vorsprung 43, der an der Innenwand 42 eines
topfartigen Abschnittes eines Hauptkörpers 41 vorgesehen
ist, welcher einen kreisförmigen
Querschnitt aufweist und auf die Führungsfläche 1123 paßt, welche
einen kreisförmigen Abschnitt
des ventilsitzbildenden Teils 12 bildet, um zu der Umfangsnut 1122 des
bolzenartigen Teils 11 zu passen. Das Material und die
Konfiguration der Kappe sind jedoch nicht auf diese Ausgestaltung
beschränkt
solange die Kappe fest an dem Endabschnitt des bolzenartigen Teils 12 befestigt
werden kann.
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Nunmehr
wird ein bevorzugtes Verfahren zum Ablassen von Öl aus der Ölwanne 102 beschrieben,
in welche der Öl-Ablaßstopfen 1 gemäß dieser Ausgestaltung
in der oben beschriebenen Weise fest eingesetzt ist.
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Das
bevorzugte Verfahren wird realisiert durch Verwendung einer zum Ölablaß vorgesehenen Ankopplungseinrichtung 7,
wie sie in 3 gezeigt ist, und das Verfahren
zum Ablassen von Öl,
wie es in 1 gezeigt ist.
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Die
zum Ölablassen
vorgesehene Ankopplungseinrichtung 7, die bei dieser Ausgestaltung
vorgesehen ist, kann durch eine Kupplung verwirklicht werden, welche
einer Flüssigkeit ermöglicht,
ein Strömen
zu starten und zu stoppen durch Befestigen und Lösen einer allgemeinen Muffen-
und -Stopfen-Einrichtung. Das heißt, daß die Ankopplungseinrichtung
ein normalerweise geschlossenes Ventil in der Muffe oder dem Stopfen
beherbergen kann, um das Fließen
einer Flüssigkeit
durch Schließen
des normalerweise geschlossenen Ventils zu stoppen, wenn die Muffe
und der Stopfen außer
Eingriff gebracht werden, während
es der Flüssigkeit
ermöglicht
wird, mit dem Strömen
zu starten durch Öffnen des
normalerweise geschlossenen Ventils, wenn die Muffe und der Stopfen
aneinander befestigt sind.
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Daher
weist die für
den Ölablaß vorgesehene
Ankopplungseinrichtung 7, die als Muffe verwendet wird,
um durch Paarung mit dem Stopfen 1 gemäß dieser Ausgestaltung eine
Kupplung zu bilden, einen zu dem Stopfen passenden Abschnitt 71 mit großem Durchmesser
auf, der an einer Seite angeordnet ist, und hat eine Innenwandfläche 711 mit kreisförmigem Querschnitt
um zu der Führungsfläche 1123 des
Kopfabschnittes 112 des Stopfens 1 zu passen.
Die Ankopplungseinrichtung 7 weist auch einen an dem anderen
Ende angeordneten Kuppler-Verbindungsabschnitt 72 auf,
um einem daran befestigten Schlauch 8 ein Absaugen von Öl zu ermöglichen.
Demgemäß wird eine
axiale Durchgangsöffnung
gebildet, die von dem zu dem Stopfen passenden Abschnitt 71 zu
dem Kupplungs-Verbinderabschnitt 72 als Öl-Ablaßpassage 73 verläuft.
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Weiterhin
weist der vorerwähnte
Stopfen-Paßabschnitt 71 einen
Schaltmechanismus zum Befestigen und Lösen auf. Der Mechanismus ist
mit kugelangepaßten
Löchern 712 versehen,
deren Durchmesser in radialer Richtung nach außen nach und nach zunimmt,
so daß Kugeln
daran gehindert werden, um mehr als eine bestimmte Distanz einwärts in radialer
Richtung vorzustehen, und die Kugeln nach außen zu versetzen bzw. zu verschieben sind.
Der Mechanismus ermöglicht
es den kugelangepaßten
Löchern 712 und
mehreren Kugeln 713, die in den kugelangepaßten Löchern 712 angeordnet sind,
mit gleichmäßigem Abstand über den
Umfang angeordnet zu sein. Der Mechanismus ist weiter mit einem
ringförmigen,
zylindrischen Kugelverschiebungs-Begrenzungsgleiter 714 zum
Beschränken der
radialen Auswärtsverschiebung
der Kugeln auf zwei Stufen versehen. Der Kugelverschiebungs- Begrenzungsgleiter 714 wird
gegen einen Endabschnitt gepreßt,
und zwar mittels einer Schraubenfeder 715, die am äußeren Umfang
des Stopfen-Paßabschnittes 71 angeordnet
ist und mittels eines Eingriffsringes 716 zurückgehalten
wird. Unter dieser Bedingung bewirkt der Gleiter 714, daß die Kugeln 713 in
einer Position auf einer inneren Umfangsfläche 7141 des Gleiters 714 zurückgehalten
werden, in der die Kugeln 713 in radialer Richtung nach
innen vorstehen. Wenn der Gleiter 714 in Richtung auf den
anderen Endabschnitt gegen die Kraft der Schraubenfeder 715 verschoben
wird, ermöglicht
eine konische Fläche 7142 an
einem Ende des Gleiters 714, daß sich die Kugeln 713 in
radialer Richtung nach auswärts verschieben.
Ein Vorsprung 7143 an der Spitze des Gleiters 714 hält die Kugeln 713 zurück.
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Der
innere zylindrische Bodenabschnitt des Stopfen-Paßabschnittes 71 ist
mit einem Stößel 717 zum
Verschieben des beweglichen Ventilkörpers 13 versehen,
um das normalerweise geschlossene, in dem Stopfen 1 angeordnete
Ventil zu öffnen,
wenn die Ankopplungseinrichtung 7 an dem Stopfen 1 befestigt
ist. Der Stößel 717 erstreckt
sich über
eine vorgegebene Länge
in Richtung auf einen Endabschnitt von dem zentralen Abschnitt eines
Bodenabschnittes 718 des Stopfen-Paßabschnittes 71, wo
mehrere axiale Öl-Ablaßpassagen
gebohrt sind. Die Länge
ist so bestimmt, daß der
bewegliche Ventilkörper 13 um eine
geeignete Länge
verschoben wird, wenn die Ankopplungseinrichtung 7 an dem
Stopfen 1 befestigt ist. Das Bezugszeichen 719 bezeichnet
eine Dichtung zur Verhinderung einer Ölleckage, wenn die Ankopplungseinrichtung 7 an
dem Stopfen 1 befestigt ist. Die Dichtung 719 ist
in den inneren zylindrischen Bodenabschnitt des Stopfen-Paßabschnittes 71 eingesetzt,
um in einen elastischen Kontakt mit einer Kantenfläche des
ventilsitzbildenden Teils 12 des Stopfens gebracht zu werden,
wenn die Ankopplungseinrichtung 7 an dem Stopfen 1 befestigt
ist.
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Ein
Ende des Schlauches ist an einem Kuppler 19 befestigt,
der an dem Kuppler-Verbindungsabschnitt 72 befestigt
ist, während
das andere Ende des Schlauches 8 an einer nicht gezeigten
Unterdruck-Saugeinrichtung befestigt ist.
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1 zeigt
die für
einen Ölablaß bestimmte Ankopplungseinrichtung 7,
wie sie oben beschrieben ist, in dem an dem Stopfen 1 befestigten
Zustand, wobei die Schutzkappe 4 des Stopfens 1 gemäß dieser
Ausgestaltung entfernt ist, wenn der Stopfen fest an der Ölwanne 102 befestigt
ist. Ein Ankoppeln der Ankopplungseinrichtung 7 an den
Stopfen bewirkt, daß der
Stößel 717 auf
den beweglichen Ventilkörper 13 des
Stopfens 1 drückt
und diesen verschiebt, daß der
Ventilkörper 132 von
dem Ventilsitz 121 abhebt, um das normalerweise geschlossene
Ventil zu öffnen,
und daß die
Dichtung 719 mit der Kantenfläche des ventilsitzbildenden
Teils 12 in Eingriff kommt, um eine flüssigkeitsdichte Abdichtung
zu bewirken. Demgemäß kann ein
durch die Unterdruck-Saugeinrichtung (nicht gezeigt) aufgebrachter
Unterdruck durch den Schlauch 8 das Öl in der Ölwanne 102 zwangsweise
absaugen und somit ablassen.
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Da
keine Komponente vorhanden ist, welche von dem einen Ende des Stopfens 1 in
die Ölwanne 102 vorsteht,
kann das normalerweise geschlossene Ventil ohne weiteres geöffnet und
geschlossen werden, ohne daran durch den Mechanismus oder Bauteile
der Ölwanne
behindert zu werden.
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INDUSTRIELLE
ANWENDBARKEIT
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Wie
oben beschrieben worden ist, schafft die vorliegende Erfindung einen
Stopfen mit einem darin angeordneten normalerweise geschlossenen
Ventil, welcher nicht entfernt zu werden braucht, welcher die Bedienungsperson
kaum mit Öl
einschmiert, und welcher einen schnellen Ablaß ermöglicht. Es wird auch erstmalig
ermöglicht,
daß der
Stopfen mit einem darin angeordneten, normalerweise geschlossenen Ventil
und mit derselben Spezifikation universell für jegliche Automobil zu verwenden
ist, ohne daß er durch
den Typ des Automobils und einen geringen Versatz in der Befestigungsposition
von Mechanismen in der Ölwanne
beeinträchtigt
wird.
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Weiterhin
ermöglicht
es der Öl-Ablaßstopfen gemäß der vorliegenden
Erfindung, einen Raum zum Öffnen
des normalerweise geschlossenen Ventils zu nutzen und darin die
Verschiebung des beweglichen Ventilkörpers oder des Schraub-Achsabschnittes
als Abschnitt zur Ermöglichung
der Federkraftbeaufschlagung des Ventilskörpers sicherzustellen. Dieses macht
es daher möglich,
einen bezüglich
seiner Länge
kürzeren
Stopfen zur Verfügung
zu stellen als bei einem oben beschriebenen bekannten Stopfen. Dieses
wiederum bewirkt, daß der
Stopfen vom Boden der Ölwanne
weniger nach unten vorsteht, und macht es daher weniger wahrscheinlich,
daß der
Stopfen aufgrund eines Reibens zwischen dem Boden des Automobils
und dem Untergrund beschädigt
wird.
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Weiterhin
schafft der Stopfen der vorliegenden Erfindung eine vereinfachte
Konfiguration und ermöglicht
einen einfachen Zusammenbau, was in einer verbesserten Massenfertigungsproduktivität resultiert
und einen Öl-Ablaßstopfen
zu geringen Kosten zur Verfügung
stellt.
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Wenn
der Öl-Ablaßstopfen
nach der vorliegenden Erfindung an der Bodenfläche der Ölwanne befestigt ist, kann
der Randabschnitt des Stopfens innerhalb der Ölwanne weiterhin in derselben
Ebene wie die Bodenfläche
der Ölwanne
angeordnet werden, wobei das Öl
vollständig
oder im wesentlichen vollständig
abgelassen werden kann.