DE69816965T2

DE69816965T2 - Verriegelbare schutzschildanordnung für eine vorfüllbare spritze

Info

Publication number: DE69816965T2
Application number: DE69816965T
Authority: DE
Inventors: Hubert Jansen; Claude Imbert
Original assignee: Becton Dickinson and Co
Current assignee: Becton Dickinson and Co
Priority date: 1997-09-30
Filing date: 1998-09-21
Publication date: 2004-07-22
Anticipated expiration: 2018-09-22
Also published as: EP0941134A1; US6638256B2; DE69816965D1; EP0941134B1; US20040186440A1; AU9573998A; US20010004685A1; US6193696B1; JP3288392B2; US6004296A; WO1999016489A1; JP2000514703A

Description

I. GEBIET DER ERFINDUNG
Die Erfindung betrifft eine verriegelbare Sicherheitsschutzbaugruppe für eine vorfüllbare Spritze und insbesondere eine verriegelbare Sicherheitsschutzbaugruppe für eine vorfüllbare Spritze, die leicht an einer vorfüllbaren Spritze zu befestigen ist und die anschließend dwch einen Endverbraucher aktiviert werden kann, um einen Verriegelungsmechanismus für den Schutz zu bilden.
II. HINTERGRUND
Wie auf dem Gebiet bekannt ist, sind Spritzen medizinische Abgabevorrichtungen, die verwendet werden können, um einem Patienten ein Medikament zu verabreichen. Spritzen werden normalerweise in einer vorfüllbaren Form bereitgestellt, bei der durch einen pharmazeutischen Hersteller zur Verteilung an den Endverbraucher eine eingestellte Medikamentendosierung in die Spritze gefüllt werden kann, oder sie sind leer und dafür vorgesehen, zu dem Zeitpunkt, an dem eine Verabreichung des Medikaments gewünscht wird, durch den Endverbraucher aus einer Ampulle oder einer anderen Medikamentenquelle gefüllt zu werden.
Spritzen schließen typischerweise einen Zylinderabschnitt ein, dafür geeignet, das Medikament aufzunehmen. Das distale Ende des Zylinders wird normalerweise so konfiguriert, daß es mit einem herkömmlichen Durchstechelement, wie beispielsweise einer aus Stahl oder einem ähnlichen Material hergestellten zugespitzten Nadelkanüle oder einer aus Kunststoff geformten Kanüle mit stumpfem Ende, zusammenpaßt, um das im Zylinder enthaltene Medikament abzugeben. Ein Tauchkolben wird durch das offene distale Ende des Spritzenzylinders eingeführt, und durch dessen Eingriff mit einem auf eine fluiddichte Weise im Innern des Zylinders eingepaßten Elastomer- oder gummiartigen Stopfenelement kann ein Benutzer eine manuelle Kraft auf den Tauchkolben ausüben, um das Medikament durch das Durchstechelement abzugeben.
Versehentliche Nadelstiche, die geschehen, nachdem die Nadelkanüle benutzt worden ist, bringen allgemein ein größeres Gesundheitsrisiko mit sich, was typischerweise häufiger mit zugespitzten Nadelkanülen der Fall ist. Um solche Unfälle zu vermeiden, schließen viele Subkutanspritzen nach dem bekannten technischen Stand einen starren, teleskopartig über den Spritzenzylinder geschobenen, zylindrischen Sicherheitsschutz ein. Der Sicherheitsschutz nach dem bekannten technischen Stand kann verschoben werden aus einer proximalen Position, in der die Nadelkanüle zur Benutzung freigelegt wird, zu einer distalen Position, in welcher der Sicherheitsschutz die Nadelkanüle schützend umschließt.
Die meisten Subkutanspritzen nach dem bekannten technischen Stand mit teleskopartig über den Spritzenzylinder geschobenen zylindrischen Sicherheitsschützen schließen eine Struktur zum Verriegeln des Sicherheitsschutzes in seiner distalen Position ein. Beispiele solcher Strukturen sind zum Beispiel in den US-Patenten Nr. 5 342 309 und 5 385 555 an Hausser und dem US-Patent Nr. 5 304 149 an Morigi zu finden.
Während sie allgemein für die eingesetzten Aufgaben geeignet sind, werden noch weitere Verbesserungen gesucht. Zum Beispiel wäre es vorteilhaft, wenn die Spritze durch einen pharmazeutischen Hersteller vorgefüllt werden kann, in die mit den Sicherheitsschützen eingesetzten Verriegelungsstrukturen Verbesserungen einzubauen, um die Bearbeitung der verschiedenen dem Spritzenzylinder und dem Sicherheitsschutz zugeordneten Bauteile beim pharmazeutischen Hersteller weiter zu erleichtern. Diese Verbesserungen sollten ebenfalls die normale Verwendung der vorfüllbaren Spritze durch den Endverbraucher und ein leichtes Aktivieren des Sicherheitsschutzes erleichtern, sobald ein sicheres Entsorgen der Spritze gewünscht wird. Darüber hinaus konzentrieren die meisten der Herangehensweisen nach dem bekannten technischen Stand ihre Anstrengungen darauf, ein Kunststoff Bandelement auf einem distalen Abschnitt des Spritzenzylinders einzusetzen, wobei sich der Schutz auf dem Bund verriegelt. Während dies eine richtige Herangehensweise ist, kann es schwierig sein, das Kunststoff-Bandelement auf dem Spritzenzylinder anzubringen, weil viele der gegenwärtig verwendeten vorgefüllten Spritzen aus Glas hergestellt werden.
Nach dem US-Patent 5 697 908 wird ein verriegelbarer Sicherheitsschutz für eine vorfüllbare Spritze bereitgestellt. Die Gestaltung des verriegelbaren Sicherheitsschutzes verbessert für einen pharmazeutischen Hersteller die Leichtigkeit des Zusammenbaus der verschiedenen Bauteile als Teil des Füllens oder Bearbeitens der vorfüllbaren Spritzen in der normalen Praxis. Ein Bund kann am distalen Verbindungsstück der vorfüllbaren Spritze befestigt werden. Ein Sicherheitsschutz kann in Axialrichtung über dem Bund verschoben werden, zwischen einer zurückgezogenen Position, in der das distale Ende des der vorfüllbaren Spritze zugeordneten Dwchstechelements freigelegt wird, und einer ausgefahrenen Position, in welcher der Sicherheitsschutz am Bund verriegelt wird, um das distale Ende des Dwchstechelements schützend zu umhüllen. Der Sicherheitsschutz schließt eine Verriegelungsstruktur ein, so konfiguriert, daß der Schutz, wie er dem pharmazeutischen Hersteller geliefert wird, leicht an der Spritze angebracht werden kann. Die Verriegelungsstruktur schließt wenigstens einen ablenkbaren Arm ein, bereitgestellt auf dem Körper des Schutzes. Der ablenkbare Arm schließt ein zum Inneren des Schutzes hin ablenkbares proximales Ende ein. Ein Anschlagelement wird auf dem Inneren eines Schutzes in einem Abstandsverhältnis zum proximalen Ende des ablenkbaren Arms bereitgestellt. Ein Ring kann in Axialrichtung über den Schutz geschoben werden, um den Arm zum Inneren des Schutzes hin abzulenken, um die Verriegelungsstruktur zu aktivieren. Der Sicherheitsschutz wird durch einen Endverbraucher derart in distaler Richtung verschoben, daß der Bund verriegelnd zwischen dem Anschlagelement und dem proximalen Ende des ablenkbaren Arms gehalten wird. Der Bund, das Anschlagelement und der ablenkbare Arm können so konfguriert werden, daß sie dem Endverbraucher sowohl eine fühlbare als auch eine hörbare Anzeige des Verriegelns bereitstellen.
EP-A-740 942 betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer vorgefüllten Injektionsvorrichtung, das die folgenden Schritte einschließt: Herstellen eines röhrenförmigen Spritzenkörpers aus einem verformbaren Kunststoffmaterial, versehen mit einem äußeren Sperrelement, das sich in Radialrichtung zwischen einer zurückgezogenen und einer ausgefahrenen Position verformen kann, Herstellen einer röhrenförmigen Hülle, versehen mit einem inneren Sperrelement, das mit dem des Spritzenkörpers zusammenwirkt, Anbringen der Hülle um den Spritzenkörper durch ein relatives Verschieben derselben, was durch das Zurückziehen des Sperrelements des Spritzenkörpers in Radialrichtung ermöglicht wird, und Einführen in den Spritzenkörper eines vorgefüllten starren Behälters, der nach der Injektion das Sperrelement des Spritzenkörpers in seine ausgefahrene Position bewegen kann, wodurch die Hülle nach der Benutzung unumkehrbar in einer vorgeschobenen Schutzposition gesichert wird, sobald das Sperrelement bewegt worden ist.
III. ZUSAMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Nach der vorliegenden Erfindung wird eine medizinische Vorrichtung bereitgestellt, wie in Anspruch 1 definiert.
IV. EINZELHEITEN DER ERFINDUNG
Es wird eine verriegelbare Sicherheitsschutzbaugruppe für vorfüllbare Spritzen bereitgestellt. Der verriegelbare Sicherheitsschutz wird so gestaltet, daß er für einen pharmazeutischen Hersteller den Zusammenbau der verschiedenen dem verriegelbaren Sicherheitsschutz zugeordneten Bauteile mit der Spritze in Verbindung damit, wie die Spritzen normalerweise durch den pharmazeutischen Hersteller bearbeitet werden, erleichtert. Die dem Sicherheitsschutz der vorliegenden Erfindung zugeordnete Verriegelungsstruktur kann derart gestaltet werden, daß sie einen leichten Zusammenbau durch den pharmazeutischen Hersteller nicht beeinträchtigen wird, aber durch einen Endverbraucher leicht aktiviert werden kann, um ein sicheres Umhüllen des distalen Endes eines Durchstechelements zu erleichtern, sobald die vorfüllbare Spritze benutzt worden ist.
Die Baugruppe schließt eine um die Außenfläche des Spritzenzylinders angebrachte Röhre ein. Die Röhre kann zum Beispiel an dem um das proximale Ende des Spritzenzylinders bereitgestellten Flansch verriegelt werden. Die Röhre besitzt als Hauptmerkmal einen angrenzend an das distale Ende des Spritzenzylinders angeordneten Bund. Der Bund kann als eine flache, scheibenartige Struktur konfiguriert werden, auf eine ringförmige Weise um die Außenseite der Röhre geformt.
Ein Sicherheitsschutz wird koaxial über der Röhre angebracht. Der Sicherheitsschutz kann in Axialrichtung bewegt werden zwischen einer zurückgezogenen Position, in der die distale Spitze eines am Zylinder zu befestigenden Durchstechelements freigelegt wird, und einer ausgefahrenen Position, in der die distale Spitze des Durchstechelements umhüllt wird. Der Sicherheitsschutz schließt ein proximales Ende, ein distales Ende und eine in Umfangsrichtung verlaufende Seitenwand zwischen denselben ein. Die in Umfangsrichtung verlaufende Seitenwand hat eine Außenfläche und eine Innenfläche. Im einzelnen wird der Schutz mit einer benutzerakivierbaren Verriegelungsstruktur versehen, um den Schutz in seiner ausgefahrenen Position im Verhältnis zur Spritze zu sichern.
Die Verriegelungsstruktur schließt wenigstens einen ablenkbaren Arm ein, der als ein Teil der Struktur der Seitenwand eingebaut wird. Der ablenkbare Arm schließt ein innerhalb der in Umfangsrichtung verlaufenden Seitenwand angebrachtes distales Ende und ein zum Inneren des Schutzes hin ablenkbares proximales Ende ein. Wenigstens ein Anschlagelement wird an der Innenfläche des Schutzes und mit einem Abstand zum proximalen Ende des ablenkbaren Arms angebracht, um einen Spalt zwischen dem Anschlagelement und dem proximalen Ende des ablenkbaren Arms zu definieren. Der ablenkbare Arm hat eine freie Position, in der die Außenfläche des Arms wesentlich in einer Ebene mit der Außenfläche der in Umfangsrichtung verlaufenden Seitenwand liegt, und einer Verriegelungsposition, in welcher der ablenkbare Arm zum Inneren des Schutzes hin gedrückt wird, so daß das proximale Ende des ablenkbaren Arms zum Inneren des Schutzes hin angeordnet wird.
Auf dem Schutz werden Mittel bereitgestellt, um die Verriegelungsstruktur zu aktivieren. Ein in Umfangsrichtung verlaufender Ring kann in Axialrichtung um die Außenfläche des Schutzes verschoben werden, zwischen einer ersten Position, in welcher der Ring mit Zwischenraum vom ablenkbaren Arm weg angeordnet wird, und einer zweiten Position, in welcher der Ring gegen den wenigstens einen ablenkbaren Arm angeordnet wird, um den Arm in der Verriegelungsposition zu sichern. Der Ring kann durch eine benutzertrennbare Verbindung am distalen Ende des Schutzes befestigt werden. Die benutzertrennbare Verbindung kann zum Beispiel einen oder mehrere zerbrechliche Materialabschnitte einschließen, bereitgestellt zwischen dem Ring und dem distalen Ende des Schutzes. Ein Paar von mit Zwischenraum angeordneten Widerlagern kann auf der Außenseite des ablenkbaren Arms bereitgestellt werden, um den Ring in seiner zweiten Position zurückzuhalten.
In der Praxis wird die Sicherheitsschutzbaugruppe typischerweise durch den Spritzenhersteller vormontiert und dem pharmazeutischen Hersteller in einem sterilen Zustand geliefert, bereit zum Befestigen an der vorfüllbaren Spritze, sobald sie mit einem gewünschten Arzneimittel gefüllt worden ist.
Nachdem die Spritze mit dem Arzneimittel gefüllt und auf ändere Weise verschiedenen Bearbeitungsvorgängen, wie beispielsweise verschiedenen einzelnen Prüfungsvorgängen, Etikettiervorgängen, Tauchkolbeneinbauvorgängen oder dergleichen, unterworfen worden ist, kann die Sicherheitsschutzbaugruppe leicht an der Spritze angebracht werden. Die Röhre wird um den Spritzenzylinder angebracht und auf den Flansch des Spritzenzylinders geklemmt. Im vormontierten Zustand wird der Schutz im Verhältnis zur Röhre so angeordnet, daß der Schutz in einer zurückgezogenen Position gegenüber dem Durchstechelement angebracht wird. Verschiedene der Röhre zugeordnete Strukturen können mit abgeschrägten Oberflächen versehen werden, um ein glattes Anbringen der Sicherheitsschutzbaugruppe über dem Spritzenflansch zu sichern.
Anschließend an das Anbringen der Schutzbaugruppe auf dem Spritzenzylinder muß die Verriegelungsstruktur aktiviert werden. Die Verriegelungsstruktur wird durch Abtrennen des Rings von seiner benutzertrennbaren Verbindung und Verschieben des Rings in proximaler Richtung aktiviert, so daß er zwischen den auf dem ablenkbaren Arm bereitgestellten Widerlagern in Eingriff gebracht wird. Falls gewünscht, kann die Vorrichtung durch einen pharmazeutischen Hersteller mit dem durch seine benutzertrennbare Verbindung mit dem Schutz verbundenen Ring an einen Endverbraucher versandt werden, so daß der Endverbraucher selbst die Verriegelungsstruktur aktiviert. Als Alternative dazu und vorzugsweise aktiviert der pharmazeutische Hersteller die Verriegelungsstruktur als Teil des Montagevorgangs, so daß die gefüllte Spritze mit der Sicherheitsschutzbaugruppe mit der bereits aktivierten Verriegelungsstruktur an einen Endverbraucher versandt wird.
Nachdem die Spritze benutzt worden ist, um eine Injektion zu verabreichen, wird der Schutz in distaler Richtung über die Röhre geschoben. Der Bund wird zwischen dem proximalen Ende des ablenkbaren Arms und dem Anschlagelement eingefangen, um den Schutz in seiner ausgefahrenen Position zu verriegeln. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel können der ablenkbare Arm, der Bund und das Anschlagelement so konfiguriert werden, daß sie dem Endverbraucher sowohl eine hörbare als auch eine spürbare Anzeige bereitstellen, daß der Schutz sicher mit dem Bund verriegelt worden ist.
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel werden wenigstens zwei ablenkbare Arme bereitgestellt. Die zwei ablenkbaren Arme werden auf diametral entgegengesetzten Seiten des Schutzes angeordnet. Dementsprechend werden zwei Anschlagelemente bereitgestellt, um mit den zwei ablenkbaren Armen zusammenzuwirken. Längs der Mittelachse des Schutzes gesehen, können die Anschlagelemente in Umfangsrichtung mit einem entsprechenden proximalen Ende der ablenkbaren Arme ausgerichtet werden, oder sie können in Umfangsrichtung zu einem entsprechenden proximalen Ende versetzt werden.
V. KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die Erfindung wird nun detaillierter unter Bezugnahme auf die angefügten Zeichnungen beschrieben, in denen 13 bis 16 die vorliegende Erfindung illustrieren und die verbleibenden 1 bis 12 als eine Hilfe zum Verständnis enthalten sind:
1 bildet in perspektivischer Ansicht eine an einer Spritze angebrachte verriegelbare Sicherheitsschutzbaugruppe ab,
2 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe von 1,
3 ist eine aufgeschnittene Ansicht des verriegelbaren Sicherheitsschutzes, der über der Röhre und dem Spritzenzylinder angebracht wird,
4 ist eine Querschnittsansicht der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe anschließend an das Anbringen an der Spritze,
5 ist eine Querschnittsansicht der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe, nachdem ein Endverbraucher den Verriegelungsmechanismus aktiviert hat,
6 ist eine Querschnittsansicht der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe, nachdem sie durch einen Endverbraucher in einer distalen Richtung gedrückt worden ist, um die Nadelkanüle schützend zu umhüllen,
7 ist eine teilweise Querschnittsansicht der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe, die das Aktivieren des Verriegelungsmechanismus' illustriert,
8 ist eine teilweise Querschnittsansicht der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe, die mit dem auf der Röhre angeordneten Bund zusammenwirkt,
9 ist ein Endaufriß der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe,
10 ist eine teilweise Querschnittsansicht einer Weise, den Bund zu konfigurieren,
11 ist eine Querschnittsansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe, nachdem sie durch einen Endverbraucher in einer distalen Richtung gedrückt worden ist, um die Nadelkanüle schützend zu umhüllen,
12 ist eine vergrößerte teilweise Querschnittsansicht des in 11 illustrierten alternativen Ausführungsbeispiels der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe, die mit dem auf der Röhre angeordneten Bund zusammenwirkt,
13 bildet in Perspektive eine teilweise Querschnittsansicht eines Ausführungsbeispiels der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe der vorliegenden Erfindung ab, angebracht an einer Spritze,
14 ist eine fragmentarische Seitenansicht des Flanschabschnitts des in 13 illustrierten Ausführungsbeispiels der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe,
15 ist eine fragmentarische ebene Ansicht des Flanschabschnitts eines alternativen Ausführungsbeispiels der in 13 illustrierten verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe, und
16 bildet eine fragmentarische schematische Darstellung des Einsetzens der Spritze in den Flanschabschnitt der in 13 illustrierten verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe ab.
VI. DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Eine in dieser gesamten Beschreibung angewendete Übereinkunft ist, daß sich der Begriff „distal" auf die von einem Praktiker fernste Richtung bezieht, während sich der Begriff „proximal" auf die einem Praktiker nächste Richtung bezieht.
Den Zeichnungen zugewendet, in denen gleiche Zahlen gleiche Bauteile bezeichnen, bilden nun 1 bis 4 ein Ausführungsbeispiel einer verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe 30 ab. Die verriegelbare Sicherheitsschutzbaugruppe 30 kann in Verbindung mit einer vorfüllbaren Spritze 10 bereitgestellt werden. Wie in 1 und 2 illustrier, schließt die vorfüllbare Spritze 10 einen Zylinder 16 ein, gekennzeichnet durch ein proximales Ende 14, ein distales Ende 12 und ein Verbindungsstück 24, bereitgestellt angrenzend an das distale Ende. Ein Flansch 18 kann um das proximale Ende bereitgestellt werden, wobei ein Tauchkolben 20 durch das proximale Ende 14 eingesetzt wird. Der Tauchkolben 20 wird an einem Stopfen 22 befestigt, verwendet, um ein Fluid durch den Zylinder l6 zu drücken. Das Fluid wird über eine am distalen Ende 12 der Spritze strukturierte Fluidbahn abgegeben oder angesaugt, die mit inneren Abschnitten des Zylinders 16 in Verbindung steht. Zum Beispiel wird die Fluidbahn als eine am distalen Ende 12 bereitgestellte Lüer-Spitze (nicht gezeigt) konfiguriert, falls die vorfüllbare Spritze als eine Spritze mit Lüer-Verschluß konfguriert wird. Hier wird die vorfüllbare Spritze 10 mit einer als ein Durchstechelement 26, wie beispielsweise eine zugespitzte Nadelkanüle, konfigurierten Fluidbahn illustriert. Das Durchstechelement 26 wird durch ein distales Ende 28 gekennzeichnet.
Die verriegelbare Sicherheitsschutzbaugruppe 30 schließt eine Röhre 200 ein, die um den Zylinder 16 der Spritze angebracht wird. Die Röhre 200 besitzt als Hauptmerkmale ein proximales Ende 204, ein distales Ende 202 und eine in Umfangsrichtung verlaufende Seitenwand 206 zwischen denselben. Ein Flansch 208 wird angrenzend an das proximale Ende 204 der Röhre bereitgestellt. Wie am besten in 3 zu sehen, schließt die Flanschstruktur 208 eine Lippe 210 ein, bemessen, um verriegelnd mit dem Flansch 18 des Spritzenzylinders ineinanderzugreifen, wenn die Röhre 200 über dem Zylinder 16 angebracht wird. Angrenzend an das distale Ende 202 der Röhre wird ein Bund 32 bereitgestellt. Der Bund 32 kann als eine scheibenartige Struktur geformt werden, gekennzeichnet durch eine Kante 34 und einen Seitenabschnitt 36. Der Bund 32 hat eine Dicke „e" und wird durch einen maximalen Durchmesser „g" gekennzeichnet. Der Bund 32 kann als ein Teil der Struktur der Röhre 200 bereitgestellt werden. Als Alternative dazu kann der Bund 32, wie der Fachmann erkennen wird, gesondert geliefert und durch Reibschluß, Klebstoffe, mechanische Mittel oder eine ähnliche Struktur an der Röhre gehalten werden. Falls gewünscht, kann die Kante 34 einen oder mehrere Noppen 39 mit Nuten 40 zeigen. Die Nuten 40 können zum Ausrichten des Sicherheitsschutzes während des Montagevorgangs mit komplementären, auf einem inneren Abschnitt des Sicherheitsschutzes 42 bereitgestellten Schienen (nicht gezeigt) ausgerichtet werden.
Zum Zweck der Klarheit bilden 1 bis 6 den Bund 32 so ab, daß er einen rechteckigen Querschnitt hat, wobei der Seitenabschnitt 36 verhältnismäßig flache Wände zeigt, die unmittelbar mit der Kante 34 verbunden werden. Falls gewünscht, kann der Bund 32 auf diese Weise konfiguriert werden, um eine verriegelbare Sicherheitsschutzbaugruppe zu konstruieren. Jedoch bildet 10 eine bevorzugte Weise ab, den Bund (hier durch die Zahl 32a bezeichnet) zu konfigurieren, sowohl um so eine bessere sowohl hörbare als auch fühlbare Anzeige bereitzustellen, daß der Schutz 42 am Bund verriegelt worden ist, als auch, um die Verriegelungswirkung zwischen dem Schutz und dem Bund zu verbessern, wie im folgenden erläutert wird.
Unter Bezugnahme auf 10 schließt dann der Bund 32a, wie zuvor, eine Kante 34 und einen Seitenabschnitt 36 ein. Jedoch ist hier der Seitenabschnitt 36 nicht vollständig flach. Statt dessen werden, im Querschnitt gesehen, die Kante 34 und der Seitenabschnitt 36 durch einen Verriegelungszahn 34a verbunden. Der Verriegelungszahn 34a besitzt als Hauptmerkmale eine in distaler Richtung zeigende abgewinkelte Kante 36a und eine in proximaler Richtung zeigende abgewinkelte Kante 36b. Jede der Kanten 36a, 36b des Verriegelungszahns endet an einem Sockel 37, der sich mit dem Seitenabschnitt 36 schneidet. Wie zuvor können, falls gewünscht, zum zuvor erläuterten Zweck auf der Kante 34 Nuten (nicht gezeigt) bereitgestellt werden. Wie zuvor schließt der Bund 32a eine Dicke „e" und einen maximalen Durchmesser „g" ein. Der Verriegelungszahn 34a schließt eine maximale Breite „q" ein, die nicht gleich der durch den Bund 32a gezeigten Dicke „e" sein muß.
Der Sicherheitsschutz 42 wird durch ein proximales Ende 44, ein distales Ende 45 und eine in Umfangsrichtung verlaufende Seitenwand 46 zwischen denselben gekennzeichnet. Die in Umfangsrichtung verlaufende Seitenwand 46 schließt eine Außenfläche 48 und eine Innenfläche 49 ein. Die Außenfläche 48 wird durch einen Durchmesser „N" gekennzeichnet. Der Schutz 42 kann sowohl über der Röhre 200 als auch über dem Bund 32 und folglich über dem Spritzenzylinder 16 verschoben werden, zwischen einer zurückgezogenen Position (1, 4 und 5), bei der die distale Spitze 28 des Durchstechelements 26 freigelegt wird, und einer ausgefahrenen Position (6), in der die distale Spitze des Durchstechelements schützend umhüllt wird.
Die verriegelbare Sicherheitsschutzbaugruppe 30 schließt eine benutzeraktivierbare Verriegelungsstruktur ein. Ein Merkmal der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe ist, daß die Verriegelungsstruktur so ausgeführt werden kann, daß sie während des Zusammenbaus der Bauteile nicht „aktiviert" wird, was es leichter macht, die Bauteile an der Spritze 10 anzubringen. Anschließend an den Zusammenbau der Bauteile kann die Verriegelungsstruktur „aktiviert" werden, was die Sicherheitsschutzbaugruppe in einen einsatzbereiten Zustand versetzt.
Unter Bezugnahme auf 1 bis 3 und 7 bis 9 besitzt der Schutz 42 als Hauptmerkmal wenigstens einen ablenkbaren Arm 50. Der Arm 50 wird vorzugsweise als ein Teil der Struktur des Schutzes bereitgestellt. Der Arm 50, der als ein Teil des Schutzes geformt oder danach über verschiedene Schneidvorgänge aus dem Schutz erzeugt werden kann, schließt ein distales Ende 54 und ein proximales Ende 52 ein. Das distale Ende 54 wird, beispielsweise durch eine Fihnscharnieranordnung, elastisch an der Seitenwand 46 befestigt, während das proximale Ende 52 nicht an der Seitenwand befestigt wird und für eine freie Bewegung zu einem inneren Abschnitt des Schutzes 42 hin konfiguriert wird. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel werden auf dem Schutz 42 wenigstens zwei ablenkbare Arme 50 bereitgestellt, wobei diese zwei Arme 50 auf diametral entgegengesetzten Seiten des Schutzes 42 angeordnet werden. Die Arme 50 werden folglich konfiguriert für eine freie Position (1 und 4), in der die Oberflächen der Arme wesentlich in einer Ebene mit der in Umfangsrichtung verlaufenden Seitenwand 46 des Schutzes liegen, und einer Verriegelungsposition (5, 7 und 8), in der die proximalen Enden 52 der Arme 50 zum Inneren des Schutzes hin gedrückt werden.
Wie am besten durch 7 und 8 wiedergegeben, sind bei einer bevorzugten Konfiguration die proximalen Enden 52 der ablenkbaren Arme nicht gerade. Statt dessen werden, wie weiter unten erläutert wird, die proximalen Enden 52, um die Merkmale des Bunds 32a (10) am besten zu nutzen, vorzugsweise auf eine Weise abgewinkelt, so daß die proximalen Enden ausgerichtet werden, um verriegelnd mit der in distaler Richtung zeigenden abgewinkelten Kante 36a des Bunds 32a zusammenzuwirken, wenn die ablenkbaren Arme zum Inneren des Schutzes hin angeordnet werden.
Wenigstens ein Anschlagelement 70 wird auf der Innenfläche 49 des Schutzes in einem Bereich angrenzend an das proximale Ende 44 bereitgestellt. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel werden zwei Anschlagelemente 70 bereitgestellt, wobei jedes einem entsprechenden der zwei ablenkbaren Arme 50 (siehe 9) entspricht. Das Anschlagelement 70 schließt eine in distaler Richtung zeigende Anschlagfläche 72 ein. Die Anschlagfläche 72 wird vorzugsweise mit einer Entfernung „b", gemessen längs einer Mittelachse „Z" des Schutzes, vom proximalen Ende 52 des ablenkbaren Arms angeordnet (siehe 3).
Wie am besten in 7 und 8 illustriert, ist bei einer bevorzugten Konfiguration die Anschlagfläche 72 vorzugsweise nicht gerade. Statt dessen wird, wie weiter unten erläutert wird, die Anschlagfläche 72, um die Merkmale des Bunds 32a (10) am besten zu nutzen, vorzugsweise auf eine Weise abgewinkelt, so daß sie verriegelnd mit der in proximaler Richtung zeigenden abgewinkelten Kante 36b des Bunds 32a zusammenwirkt.
Das Anschlagelement 70 schließt außerdem eine in proximaler Richtung zeigende abgeschrägte Fläche 74 ein. Die in proximaler Richtung zeigende abgeschrägte Fläche 74 erleichtert ein Verschieben des Schutzes 42 über den Bund 32, wenn der Schutz an der Röhre 200 angebracht wird. Das Anschlagelement 70 kann so angeordnet werden, daß die Anschlagflächen 72, gesehen längs der Mittellachse „Z" des Schutzes, in Umfangsrichtung mit den jeweiligen proximalen Enden 52 der ablenkbaren Arme 50 ausgerichtet werden. Als Alternative dazu können, falls gewünscht, die Anschlagelemente 70 auf der Innenfläche 49 des Schutzes so angeordnet werden, daß sie, gesehen längs der Mittellachse „Z" des Schutzes, in Umfangsrichtung gegenüber den jeweiligen proximalen Enden 52 der ablenkbaren Arme versetzt sind.
Der Schutz 42 schließt eine Struktur ein, die ein Aktivieren der ablenkbaren Arme 50 in deren verriegelte Position ermöglicht (5, 6, 7, 8). Ein entsprechendes Paar eines distalen und eines proximalen Widerlagers (58, 56) wird auf den ablenkbaren Armen 50 bereitgestellt. Das distale Widerlager 58, das eine in distaler Richtung zeigende abgeschrägte Fläche 60 einschließt, wird mit einer Entfernung „a" vom proximalen Widerlager 56 angeordnet, die einen Spalt 59 definiert. Wie in 3 und 4 zu sehen, definiert bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel, bei dem zwei diametral entgegengesetzte ablenkbare Arme eingeschlossen werden, das diametral gegenüberliegende Paar von Spalten 59 einen Durchmesser „M", geringfügig größer als ein durch die Außenfläche 48 des Schutzes definierter Durchmesser „N", wenn sich die Arme 50 in ihrer freien Position befinden. Die Wirkung ist, daß der Spalt 59 so konfiguriert wird, daß er vor dem Aktivieren des ablenkbaren Arms 50 von der Ebene der umgebenden Außenfläche 48 der zylindrischen Seitenwand emporgehoben wird.
Ein Umfangsring 80 mit einer Innenwand 82 wird für eine koaxiale Bewegung mit der in Umfangsrichtung verlaufenden Seitenwand 46 des Schutzes angeordnet. Die Innenwand 82 hat einen Durchmesser „P", wenigstens gleich dem durch die Außenfläche des Schutzes 42 definierten Durchmesser „N", wenn nicht größer als derselbe. Der Ring 80 hat eine Breite „d", wenigstens gleich der Breite des Spalts 59, wie durch eine Entfernung „a" definiert, wenn nicht geringfügig kleiner als dieselbe. Um einen späteren Zusammenbau zu erleichtern, wird der Schutz 42 typischerweise mit dem Ring 80 konfiguriert. Der Ring 80 kann am Schutz 42 zum Beispiel durch eine benutzertrennbare Verbindung gehalten werden. Das heißt, der Schutz 42 und der Ring 80 werden dem pharmazeutischen Hersteller vorzugsweise als eine einzige Einheit geliefert. Zum Beispiel kann der Ring 80 derart durch den Bauteilhersteller geliefert werden, daß er durch eine benutzertrennbare Verbindung, wie beispielsweise eine Gewindeverbindung, am Schutz befestigt wird. Vorzugsweise und so, wie es hierin offengelegt wird, wird der Ring 80 durch eine oder mehrere benutzertrennbare Verbindungen 84, konfiguriert als dünner gemachte zerbrechliche Materialabschnitte zwischen dem Ring 80 und dem proximalen Ende 45 des Schutzes, am distalen Ende 45 des Schutzes befestigt, wodurch für weitere Zusammenbauvorgänge ein leichtes Entfernen des Rings vom Schutz ermöglicht wird. Diese Art von Struktur ermöglicht ebenfalls, daß der Bautenhersteller den Ring 80 und den Schutz 42 leicht als ein einziges Formteil formt.
Der Schutz 42 schließt außerdem eine Struktur zum Halten des Schutzes 42 in der zurückgezogenen Position ein, ohne unbeabsichtigt im Verhältnis zur Spritze 10 „übermäßig zurückgezogen" und folglich unbeabsichtigt in der proximalen Richtung von der Spritze 10 entfernt zu werden. Wie in 3 zu sehen, können auf der Innenfläche 49 des Schutzes angrenzend an das distale Ende 45 ein oder mehrere distale Anschlagelemente 76 bereitgestellt werden. Die distalen Anschlagelemente 76 werden so konfiguriert, daß sie mit einem in distaler Richtung zeigenden Seitenabschnitt 36 des Bundes ineinandergreifen, um zu verhindern, daß der Schutz 42 übermäßig in einer distalen Richtung zurückgezogen wird. Falls gewünscht, können auf dem Schutz 42 ein oder mehrere tertiäre Anschlagelemente 78 bereitgestellt werden, jedes mit einer Entfernung „c", annähernd gleich der Dicke „e" des Bundes 32, von einem entsprechenden distalen Anschlagelement 76 angeordnet. Folglich kann der Bund 32 lösbar zwischen den distalen Anschlagelementen 76 und den tertiären Anschlagelementen 78 gehalten werden, wenn sich der Schutz in seiner zurückgezogenen Position befindet. Falls gewünscht, können die tertiären Anschlagelemente 78 mit einer in proximaler Richtung zeigenden abgeschrägten Fläche 79 versehen werden, die, wie die den Anschlagelementen 70 zugeordneten in proximaler Richtung zeigenden abgeschrägten Flächen 74, das Anbringen des Schutzes 42 um den Bund 32 unterstützen.
Es wird nun das Funktionieren einer Vorrichtung erläutert.
Wie in 3 zu sehen, können angrenzend an das distale Ende an der Spritze Mittel angebracht werden, um eine Sperre der Fluidbahn bereitzustellen, die zu dem Medikament führt, das innerhalb des Zylinders 16 enthalten sein wird. Die Sperre wird normalerweise durch den Spritzenhersteller angebracht und kann hier in einem Vorgang anschließend an das Anbringen des Bundes 32 am Spritzenzylinder angebracht werden. Falls die Fluidbahn als eine Lüer-Spitze strukturiert wird, kann zum Beispiel eine Lüer-Spitzenkappe angebracht werden. Hier, wo auf der Spritze ein Durchstechelement 26 konfiguriert wird, kann ein gut bekannter Nadelschutz 29 um das Durchstechelement 26 angebracht werden, so daß ein proximales Ende des Nadelschutzes 29 am Bund 32 anliegt. Der Bund 32 sollte so konfiguriert werden, daß der maximale Durchmesser „g" wenigstens geringfügig größer ist als ein durch den Nadelschutz 29 gezeigter maximaler Durchmesser „f", so daß der Nadelschutz 29 das Funktionieren des Bundes 32 und des Schutzes 42 nicht beeinträchtigen wird.
Vorzugsweise wird die Sicherheitsschutzbaugruppe 30 durch den Bautenhersteller vormontiert und der pharmazeutischen Firma in einem sterilen Zustand präsentiert, bereit, auf der Spritze angebracht zu werden, sobald sie mit dem Arzneimittel gefüllt ist. Die Spritze 10 wird dem pharmazeutischen Hersteller in einem sterilen Zustand geliefert, bereit, mit einem gewünschten Arzneimittel gefüllt und anderweitig auf eine gut bekannte Weise bearbeitet zu werden. Zum Beispiel können an der Spritze verschiedene Füllvorgänge, einzelne Prüfungsvorgänge, Etikettierungsvorgänge, Tauchkolbeneinbauvorgänge ausgeführt werden.
Als ein erster Schritt beim Zusammenbauen der Sicherheitsschutzbaugruppe wird der Schutz 42 an der Röhre 200 angebracht. Die in proximaler Richtung zeigenden abgeschrägten Flächen 74 und, falls bereitgestellt, 79 unterstützen den Schutz 42 beim glatten Überschreiten der Kante 34 des Bundes. Der Schutz 42 wird in einer proximalen Richtung über die Röhre 200 geschoben, so daß der Bund 32 an den distalen Anschlagelementen 76 anliegt. Falls tertiäre Anschlagelemente 78 bereitgestellt werden, wird der Bund 32 lösbar zwischen den distalen Anschlagelementen 76 und den tertiären Elementen 78 gehalten. Nachdem die verschiedenen Füllungs- und Bearbeitungsvorgänge an der Spritze ausgeführt worden sind, wird die Röhre 200 derart über den Spritzenzylinder 16 geschoben, daß der Flansch 18 der Spritze durch die Lippenstruktur 210 der Röhre eingefangen wird. Da der Schutz an der Röhre in einer zurückgezogenen Position gehalten wird, wird das Durchstechelement 26 mit dem an demselben befestigten Nadelschutz 29 über das distale Ende 202 der Röhre vorstehen. Die Spritze 10 kann, zusammen mit der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe 30, durch den pharmazeutischen Hersteller in einem einsatzbereiten Zustand an einen Endverbraucher versandt werden.
4 stellt den um die Spritze 10 angebrachten Sicherheitsschutz 42 vor dem Aktivieren der Verriegelungsstruktur dar, während 5 die gleiche Konstruktion nach dem Aktivieren der Verriegelungsstruktur darstellt. Vorzugsweise wird ein pharmazeutischer Hersteller dem Endverbraucher die vorfüllbare Spritze in dem in 5 gezeigten Zustand zusenden, so daß die Verriegelungsstruktur voraktiviert wird. Eine Möglichkeit, dies zu tun, ist, daß die Verriegelungsstruktur durch den Bauteilhersteller, als abschließender Schritt bei der Vormontage der Sicherheitsschutzbaugruppe 30, aktiviert werden kann. Zum Beispiel kann der Schritt des Schiebens des Rings 80 zum Spalt 59 hin als abschließender Schritt bei einer Montagebewegung bewirkt werden, während derer der Schutz 42 an der Röhre 200 angebracht wird. Auf diese An wird ebenfalls zu erkennen sein, daß die späteren Zusammenbauvorgänge durch den pharmazeutischen Hersteller insofern vereinfacht werden, als der pharmazeutische Hersteller sich nur um das Sortieren, Ausrichten, Verteilen und danach das Anbringen einer einzigen Einheit um die Spritze kümmern muß, weil der Bauteilhersteller dem pharmazeutischen Hersteller vorzugsweise den Ring und den Schutz als eine vormontierte, einzige Einheit liefert. Es wird selbstverständlich zu erkennen sein, daß der Aktivierungsschritt als Alternative dazu als Teil des Vorgangs beim Anbringen der Sicherheitsschutzbaugruppe an der Spritze vorgenommen werden kann.
Trotzdem illustriert 5 ein Aktivieren der Verriegelungsstruktur, entweder durch den Bauteilhersteller, durch den pharmazeutischen Hersteller oder durch einen Endverbraucher. Die den Ring 80 mit dem distalen Ende 45 des Schutzes verbindenden benutzertrennbaren Verbindungen 84 sind abgetrennt worden, und der Ring 80 ist im Verhältnis zum Schutz 42 in proximaler Richtung verschoben worden. Unterstützt durch die dem distalen Widerlager 58 zugeordnete in distaler Richtung zeigende abgeschrägte Fläche 60, gleitet die Innenfläche 82 des Rings längs der Außenfläche 48 des Schutzes, über die in distaler Richtung zeigende abgeschrägte Fläche 60, und wird in dem zwischen dem distalen Widerlager 58 und dem proximalen Widerlager 56 definierten Spalt 59 gesichert. Weil der Innendurchmesser „P" des Rings 80 kleiner ist als der Durchmesser „M" zwischen den diametral gegenüberliegenden Spalten 59, übt der Ring 80 auf die ablenkbaren Arme 50 eine nach innen gerichtete Kraft aus. Die ablenkbaren Arme 50 werden folglich um ihre distalen Enden 54 abgelenkt, so daß die proximalen Enden 52 zum Inneren des Schutzes 52 hin gedrückt werden. Wenn ein ablenkbarer Arm 50 nach innen gedrückt wird (siehe insbesondere 7 und 8), definieren das proximale Ende 52 eines gegebenen ablenkbaren Arms und die Anschlagfläche 72 eines entsprechenden Anschlagselements 70 einen Spalt 100 zwischen denselben. Der Spalt 100 wird gestaltet, um den Bund 32 „einzufangen", wenn der Schutz in distaler Richtung verschoben wird, um das Durchstechelement 26 zu umhüllen. Wenn der Bund einen flachen Seitenabschnitt 36 hat, dann sollte der Spalt 100 eine Breite „b" haben, wenigstens gleich der Dicke „e" des Bunds, falls nicht geringfügig größer als dieselbe, um den Bund 32 sicher im Spalt 100 zu halten. Falls der Bund, wie in 10 abgebildet, mit dem Verriegelungszahn 34a konfiguriert wird, dann sollte die Breite „b" so gewählt werden, daß sie zur maximalen dem Verriegelungszahn 34a zugeordneten Breite „q" paßt, so daß der Verriegelungszahn 34a sicher im Spalt 100 gehalten wird.
6 stellt den Schutz 42 in seiner ausgefahrenen Position dar, um die distale Spitze 28 des Durchstechelements schützend zu umhüllen. Nachdem der Nadelschutz 29 entfernt und eine Injektion auf die übliche Weise verabreicht worden ist, wird der Schutz 42 durch einen Endverbraucher ergriffen und im Verhältnis zur Spritze 10 in distaler Richtung verschoben. Der Bund 32, der an der Röhre 200 befestigt wird, wird folglich zum proximalen Ende 44 des Schutzes hin gedrückt. Auf Grund der Elastizität der ablenkbaren Arme 50 wird die Kante 34 des Bunds die Arme 50 in einer Richtung vom Innern des Schutzes nach außen drücken und wird folglich über die Länge der Arme 50 hinweggehen. Die Kante 34 wird sich schließlich am proximalen Ende 52 vorbei wölben und bewirken, daß sich der Arm wieder in einer Richtung nach innen zum Inneren des Schutzes hin biegt. Eine hörbare Anzeige, wie beispielsweise ein Klick-Geräusch, wird zu hören sein, um das Aktivieren des Sicherheitsmechanismus anzuzeigen. Folglich wird der Bund 32 im Spalt 100 ruhen, wobei der Bund zwischen dem proximalen Ende 52 und der Anschlagfläche 72 eingeklemmt wird. Der Bund 32 wird folglich verriegelnd zwischen der Anschlagfläche 72 und dem proximalen Ende 52 des Arms gehalten und hält eine weitere Bewegung des Schutzes im Verhältnis zur Spritze 10 sowohl in proximaler als auch in distaler Richtung an. Dementsprechend wird der Schutz 42 in seiner ausgefahrenen Position im Verhältnis zum Durchstechelement 26 gehalten und umhüllt die distale Spitze 28 schützend gegen einen unbeabsichtigten Berührungskontakt.
Wie zuvor erläutert, werden bei einer bevorzugten Konfiguration (7, 8 und 10) die ablenkbaren Arme 50, die Anschlagelemente 70 und der Bund 32a so konfiguriert, daß sie eine sowohl gut hörbare als auch fühlbare Anzeige bereitstellen, daß der Schutz 42 am Bund 32a verriegelt worden ist.
Wenn die Kante 34 des Bundes 32a das proximale Ende 52 des ablenkbaren Arms freigibt, tritt der Verriegelungszahn 34a in den Spalt 100 ein. Sobald der Verriegelungszahn in den Spalt 100 eintritt, bewirken die elastischen Eigenschaften des ablenkbaren Arms, daß sich der Arm wieder in einer Richtung nach innen zum Inneren des Schutzes hin biegt. In diesem Augenblick wird ein innerer Abschnitt 49a des ablenkbaren Arms 50, der sich angrenzend an das proximale Ende 52 befindet, gegen den Sockel 37 des Bundes 32a gedrückt. Sobald der innere Abschnitt 49a gegen den Sockel 37 gedrückt wird, werden dem Benutzer sowohl fühlbare als auch hörbare Empfindungen übermittelt und signalisieren, daß der Schutz 42 am Bund 32a verriegelt worden ist. Auf Grund der abgewinkelten Ausrichtungen sowohl des proximalen Endes 52 der ablenkbaren Arme als auch der Anschlagfläche 72 der Anschlagelemente 70 wird jedes der proximalen Enden 52 und der Anschlagflächen 72 verriegelnd gegen ihre jeweilige in distaler Richtung zeigende abgewinkelte Kante 36a und in proximaler Richtung zeigende abgewinkelte Kante 36b gehalten, so daß der Zahn 34a sicher innerhalb des Spalts 100 verriegelt wird. Folglich verriegelt sich der Schutz 42 durch eine einfache Bewegung in distaler Richtung selbst mit dem Bund 34a.
Unter Bezugnahme auf 11 und der Einzelheiten wegen auf 12 wird ein alternatives bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Bundes 132 illustriert, wobei der Bund eine Kante 134 und einen Seitenabschnitt 136 einschließt. Jedoch ist hier der Seitenabschnitt 136 nicht vollständig flach. Genauer gesagt, werden die Kante 134 und der Seitenabschnitt 136, im Querschnitt gesehen, nicht durch einen Verriegelungszahn verbunden. Statt dessen schließt der Seitenabschnitt 136 eine wesentlich flache Stoßfläche 136a und eine in distaler Richtung zeigende abgeschrägte Fläche 138 ein. Auf diese Weise stößt das proximale Ende 52 des ablenkbaren Arms 50 an die Fläche 136a des Bundes 132, wenn es zur Röhre hin gedrückt wird. Auf Grund der abgewinkelten Ausrichtungen sowohl des proximalen Endes 52 der ablenkbaren Arme als auch der abgeschrägten Fläche 138 wird sich das proximale Ende 52 jeweils längs der abgeschrägten Fläche 138 zur Spritze 10 hin bewegen und dadurch ein Freilegen der Nadel verhindern, falls der Sicherheitsschutz 42 gegen die Röhre 200 gedrückt wird.
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel dieser Erfindung, wie in 13 bis einschließlich 16 gezeigt, schließt der Flansch 208 der Röhre 200 einen oberen proximalen Bund 210 ein, mit Zwischenraum zum Flansch angeordnet und durch eine Vielzahl von Stützen 212 auf dem Flansch getragen. Vorzugsweise hat der Bund 210 eine vieleckige Form mit einer längs seiner Innenfläche nach innen abfallenden Kante 214, die an einem Absatz 218 endet. Auf diese Weise kommt die Spritze in Kontakt mit der Kante 214, wenn die Spritze 10 in die Röhre 200 eingeführt wird, was bewirkt, daß sich der Bund 210 biegt, wenn sich der Bund längs des Stegs bewegt. Sobald er den Absatz 218 passiert hat, ist der Bund 210 ausreichend elastisch, um in seine Ruheposition zurückzukehren, wobei die Vorderkante 218a des Absatzes über einen Punkt hinaus vorsteht, an dem die gekrümmte Fläche des Flanschs 18 in die ebene Fläche TP übergeht. Auf diese Weise wird die Vorderkante 218a nicht leicht in Kontakt mit dem gekrümmten Abschnitt des Flanschs kommen, so daß die Spritze nicht leicht von der Sicherheitsschutzbaugruppe 30 abgenommen werden kann.
Die verschiedenen Bauteile können aus geeigneten Materialien, wie beispielsweise Kunststoffen medizinischer Güte oder dergleichen, hergestellt werden. Sie können auf Fachleuten gut bekannte Weisen spritzgegossen werden, was zu einer zuverlässigen und kostensparenden Herstellung der Verriegelungsschutzbaugruppe führt. Die Verriegelungsschutzbaugruppe der vorliegenden Erfindung kann an vorfüllbare Spritzen verschiedener Abmessungen und Fassungsvermögen angepaßt werden.
Verschiedene Verbesserungen können bereitgestellt werden, um einen einfachen Zusammenbau zu ermöglichen. Zum Beispiel können Abschnitte der Seitenwand angrenzend an das proximale Ende des Schutzes dünner gemacht werden, oder es können in einem Bereich des Schutzes zwischen dem proximalen Ende des Schutzes und der proximalen Kante der ablenkbaren Arme Schlitze eingeschlossen werden, alles, um das leichtere Gleiten des Schutzes in proximaler Richtung über den Bund zu verbessern. Selbstverständlich können die Abmessungen der verschiedenen Bauteile so ausgewählt werden, daß die distale Spitze des Durchstechelements für eine Injektion freigelegt werden kann, wenn sich der Schutz in seiner zurückgezogenen Position befindet, und die distale Spitze des Durchstechelements schützend umhüllt wird, wenn sich der Schutz in seiner ausgefahrenen Position befindet, um zu ermöglichen, daß der Endverbraucher die Spritze sicher entsorgt.
Für Fachleute auf dem Gebiet wird zu erkennen und zu verstehen sein, daß weitere und zusätzliche Änderungen an der Erfindung erdacht werden können. Die Erfindung wird nicht auf die gezeigten spezifischen Ausführungsbeispiele begrenzt.

Claims

Medizinische Vorrichtung, die folgendes umfaßt: einen Zylinder (16) mit einem proximalen (14) und einem distalen (12) Ende, eine um den Zylinder (16) befestigte Röhre (200), bei der die Röhre (200) einen Röhrenflansch (208) einschließt, einen Schutz (42), um die Röhre (200) angebracht und in Axialrichtung beweglich zwischen einer zurückgezogenen Position, in der das distale Ende (12) des Zylinders (16) freigelegt wird, und einer ausgefahrenen Position, in der das distale Ende (12) des Zylinders (16) umhüllt wird, wobei der Schutz (42) ein proximales Ende (44), ein distales Ende (45) und eine in Umfangsrichtung verlaufende Seitenwand (46) zwischen denselben hat, wobei die in Umfangsrichtung verlaufende Seitenwand (46) eine Außenfläche (48), eine Innenfläche (49) und ein Inneres hat, und ein benutzeraktivierbares Verriegelungsmittel zum Sichern des Schutzes (42) in der ausgefahrenen Position, wobei das benutzeraktivierbare Verriegelungsmittel folgendes einschließt: wenigstens einen ablenkbaren Arm (50) mit einem innerhalb der in Umfangsrichtung verlaufenden Seitenwand (46) angebrachten distalen Ende (54) und einem zum Inneren des Schutzes (42) hin ablenkbaren proximalen Ende (52), wobei der Arm (50) eine freie Position hat, in welcher der Arm (50) wesentlich in einer Ebene mit der in Umfangsrichtung verlaufenden Seitenwand (46) des Schutzes (42) liegt, und einer Verriegelungsposition, in welcher der Arm (50) zum Inneren des Schutzes (42) hin abgelenkt wird, so daß das proximale Ende (52) zum Inneren des Schutzes (42) hin angeordnet wird, wenigstens ein an der Innenfläche (49) des Schutzes (42) angebrachtes Anschlagelement (70), angrenzend an das proximale Ende (44) des Schutzes (42), um einen Spalt zwischen dem Anschlagelement (70) und dem proximalen Ende (52) des ablenkbaren Arms (50) zu definieren, und einen Ring (80), der in Axialrichtung um die Außenfläche des Schutzes (42) verschoben werden kann, zwischen einer ersten Position, in welcher der Ring (80) mit Zwischenraum vom ablenkbaren Arm weg (50) angeordnet wird, und einer zweiten Position, in welcher der Ring (50) gegen den ablenkbaren Arm (50) angeordnet wird, um den Arm (50) in der Verriegelungsposition zu sichern, wobei die Röhre (200) einen angrenzend an das distale Ende (12) der Röhre (200) angeordneten Bund (32) einschließt, wobei der Bund (32) eine Kante (34) hat, wobei die Röhre (200) außerdem einen oberen proximalen Bund (210) einschließt, mit Zwischenraum zum Röhrenflansch (208) angeordnet und auf dem Röhrenflansch (208) getragen, so daß das proximale Ende des Zylinders (16) in Kontakt mit dem oberen proximalen Bund (210) kommt, wenn der Zylinder (16) in die Röhre (200) eingeführt wird, was bewirkt, daß sich der obere proximale Bund (210) aus seiner Ruheposition biegt, und der obere proximale Bund (210) ausreichend elastisch ist, um zu seiner Ruheposition zurückzukehren, wenn das proximale Ende (14) des Zylinders (16) den oberen proximalen Bund (210) passiert.
Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 1, bei welcher der obere proximale Bund (210) durch eine Vielzahl von Stützen (212) auf der Röhre (200) getragen wird.
Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher der obere proximale Bund (210) eine allgemein vieleckige Form mit einer nach innen abfallenden Kante (214) längs einer oberen Fläche hat.
Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 3, bei welcher der Zylinder (16) einen um das proximale Ende (14) bereitgestellten Flansch (18) hat und die nach innen abfallende Kante (214) der Innenfläche des oberen proximalen Bundes (210) an einem Absatz (218) endet, der eine Vorderkante (218a) hat, die sich über einen Punkt hinaus erstreckt, an dem eine gekrümmte Fläche des Zylinderflanschs (18) in eine ebene Fläche übergeht, so daß die Vorderkante nicht ohne weiteres in Kontakt mit dem gewölbten Abschnitt des Zylinderflanschs kommen wird, um ein leichtes Abnehmen der Röhre zu verhindern.
Medizinische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2, 3 oder 4, bei der die Kante (134) des Bundes (132) eine flache Stoßfläche (136a) und eine in distaler Richtung zeigende abgeschrägte Fläche (138) hat derart, daß sich das proximale Ende (52) längs der abgeschrägten Fläche (138) bewegen wird, wenn der Schutz (42) gegen die Röhre (200) geschoben wird.